Kriminelle Clanmitglieder können nun abgeschoben werden?

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jmjarre
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon jmjarre » Do 11. Jul 2019, 22:06

jack000 hat geschrieben:(20 Jan 2018, 17:21)

In der Tat scheint da Geld geflossen zu sein. Die Frage, die sich dann aber stellt ist, warum hat man das nicht schon lange vorher gemacht?

Wer hätte bisher in NRW abschieben sollen? Rot Grün? Die werden niemals abschieben.
Strang über die SED und deren Stasi Aktivitäten -neueste Enthüllungen...Hier:
viewtopic.php?f=20&t=39858
http://www.youtube.com/watch?v=uDvsezvR7LA
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firlefanz11
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon firlefanz11 » Fr 12. Jul 2019, 10:58

jmjarre hat geschrieben:(11 Jul 2019, 22:06)

Wer hätte bisher in NRW abschieben sollen? Rot Grün? Die werden niemals abschieben.

Wilkommen in der Realität ab 2021 falls es zu einer GRR Regierung auf Bundesebene käme... :rolleyes:
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Re: Kriminelle Clanmitglieder können nun abgeschoben werden?

Beitragvon Trifels » Mo 22. Jul 2019, 14:43

imp hat geschrieben:(20 Nov 2018, 11:28)

Ob man wirklich neue Gesetze "braucht" oder sie lediglich von einigen gewünscht sind, ist ein Thema des politischen Streites.


Politisch ist da gar nichts. Nur Einflussnahme von politisch mit Gefühl gefärbten Menschen.

Das politische Interesse kommt spät – ohne Frage. Unbenommen dessen wird sich an der Bekämpfung der Clankriminalität in den nächsten Jahren zeigen, wie stark der deutsche Staat tatsächlich ist. Denn der Weg ist lang, anstrengend und voller Konfrontationen – auch im gesellschaftlichen Diskurs. Die wahre Herausforderung betrifft dabei auch unser Werteverständnis und die Frage, ob wir tatsächlich eines besitzen, das es wert ist, verteidigt zu werden.


Info 1
https://causa.tagesspiegel.de/kolumnen/ ... ket-newtab

Hoffentlich wir das nicht wieder wie bisher in der Sache, die Integrationsbeladen ist, ein Kurz- und Kneeschuß.
Denkanstoß. Gesicherte Quelle/Info -> take it or leave it.
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Wolverine
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon Wolverine » Mo 22. Jul 2019, 14:58

firlefanz11 hat geschrieben:(12 Jul 2019, 10:58)

Wilkommen in der Realität ab 2021 falls es zu einer GRR Regierung auf Bundesebene käme... :rolleyes:


Dann geht der Staat zu Grunde.
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firlefanz11
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon firlefanz11 » Mo 22. Jul 2019, 15:13

Wolverine hat geschrieben:(22 Jul 2019, 14:58)

Dann geht der Staat zu Grunde.

Und manche freuen sich drauf... :rolleyes:
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Wolverine
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon Wolverine » Mo 22. Jul 2019, 15:39

firlefanz11 hat geschrieben:(22 Jul 2019, 15:13)

Und manche freuen sich drauf... :rolleyes:


Ich garantiert nicht.
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon Sevastopol » Mo 22. Jul 2019, 16:28

Wolverine hat geschrieben:(22 Jul 2019, 15:39)

Ich garantiert nicht.


Keiner würde sich auf eine GRR Regierung freuen der bei klarem Verstand ist und sich der Realität nicht verweigern würde.
Europa? Nein, danke! :thumbup:
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon Wolverine » Mo 22. Jul 2019, 16:31

Sevastopol hat geschrieben:(22 Jul 2019, 16:28)

Keiner würde sich auf eine GRR Regierung freuen der bei klarem Verstand ist und sich der Realität nicht verweigern würde.


Korrekt!
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon firlefanz11 » Mo 22. Jul 2019, 16:43

Sevastopol hat geschrieben:(22 Jul 2019, 16:28)

Keiner würde sich auf eine GRR Regierung freuen der bei klarem Verstand ist und sich der Realität nicht verweigern würde.

Die entsprechenden Politiker schon...
"Wer hier ist, weil er Hilfe beansprucht, hat eine besondere moralische Verpflichtung, den Helfern nicht das Leben zu zerstören."
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon McKnee » Mo 22. Jul 2019, 20:06

jmjarre hat geschrieben:(11 Jul 2019, 22:06)

Wer hätte bisher in NRW abschieben sollen? Rot Grün? Die werden niemals abschieben.


Seit wann schieben Parteien ab?
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Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat oder ein Fake ist, er könnte es gesagt und wird es gedacht haben...das reicht :D
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon Julian » Mo 22. Jul 2019, 20:30

McKnee hat geschrieben:(22 Jul 2019, 20:06)

Seit wann schieben Parteien ab?


Landesregierungen bzw. parlamentarische Mehrheiten haben ganz erheblichen Einfluss darauf, ob und wie viel abgeschoben wird. Hier ein Beispiel:

Als im Juni das Auswärtige Amt nach langer Verzögerung den neuen Lagebericht zu Afghanistan vorgelegt hatte, war sich die Bundesregierung rasch einig: Die Einschränkungen, die zwischenzeitlich für Abschiebungen in das Land gegolten hatten, können aufgehoben werden.
[...]
Eine Einschätzung, die der Großteil der Bundesländer nicht teilt. Eine Umfrage des ARD-Hauptstadtstudios hat ergeben, dass 13 der 16 Landesregierungen ihre bisherige Abschiebepraxis vorerst beibehalten. Sie schieben also weiterhin nur Straftäter, Gefährder und unter Umständen sogenannte Identitätsverweigerer nach Afghanistan ab.

Anders Bayern. In einem Beschluss des bayerischen Landtags vom 26. Juni heißt es, der Landtag begrüße, "dass nunmehr aufgrund des aktuellen Lageberichts des Auswärtigen Amtes zur Sicherheitslage in Afghanistan die Beschränkungen bei Rückführungen dorthin nicht mehr gelten".

https://www.tagesschau.de/abschiebungen ... r-101.html
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon VaterMutterKind » Mo 22. Jul 2019, 20:31

McKnee hat geschrieben:(22 Jul 2019, 20:06)

Seit wann schieben Parteien ab?


Abschiebungen sind Ländersache. Und Landesregierung bestehen nun mal aus Parteien. Die Regierung schafft die nötigen Rahmenbedingungen für Abschiebungen.
Auf Ad Personam Beiträge antworte ich nicht. Ebensowenig auf Unterstellungen und Lügen ich sei rechtsradikal, rechtsextrem etc.
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon McKnee » Mo 22. Jul 2019, 20:34

Julian hat geschrieben:(22 Jul 2019, 20:30)

Landesregierungen bzw. parlamentarische Mehrheiten haben ganz erheblichen Einfluss darauf, ob und wie viel abgeschoben wird. Hier ein Beispiel:

https://www.tagesschau.de/abschiebungen ... r-101.html


Manchmal erreichst du die Grenzen des Unerträglichen...nein, du überschreitest sie.

Landesregierungen...


da steht aber

Auswärtige Amt ....Bundesregierung


hier geht es um die Absprachen und Vereinbarungen von Abshciebehemmnissen, nicht um DIE Abschiebung.

Leute, ich weiß, dass es schwer fällt präzise zu schreiben ud zu argumentieren, aber auch von euch sollten Grenzen des Erträglichen eingehalten werden.
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon McKnee » Mo 22. Jul 2019, 20:36

VaterMutterKind hat geschrieben:(22 Jul 2019, 20:31)

Abschiebungen sind Ländersache. Und Landesregierung bestehen nun mal aus Parteien. Die Regierung schafft die nötigen Rahmenbedingungen für Abschiebungen.


Seit wann schiebt die Landesregierung ab?

Also NRW verhandelt international politisch und diplomatisch und für andere Bundesländer gelten diese Abkommen dann auch nicht mal?

Was hat Julian dann verlinkt?

Der Rest ist Schweigen!!!!
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon VaterMutterKind » Mo 22. Jul 2019, 20:41

McKnee hat geschrieben:(22 Jul 2019, 20:36)

Seit wann schiebt die Landesregierung ab?

Also NRW verhandelt international politisch und diplomatisch und für andere Bundesländer gelten diese Abkommen dann auch nicht mal?

Was hat Julian dann verlinkt?

Der Rest ist Schweigen!!!!


Abschiebungen sind Ländersache. Wenn dir das nicht klar ist, dann solltest du deinen Wissensstand updaten.
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon Julian » Mo 22. Jul 2019, 20:44

McKnee hat geschrieben:(22 Jul 2019, 20:34)

Manchmal erreichst du die Grenzen des Unerträglichen...nein, du überschreitest sie.



da steht aber



hier geht es um die Absprachen und Vereinbarungen von Abshciebehemmnissen, nicht um DIE Abschiebung.

Leute, ich weiß, dass es schwer fällt präzise zu schreiben ud zu argumentieren, aber auch von euch sollten Grenzen des Erträglichen eingehalten werden.


Ich verstehe Sie nicht. Es ist doch aus meinem Link klar ersichtlich, dass die verschiedenen Landesregierungen ganz unterschiedlich interpretieren, was der Bundestag oder die Bundesregierung beschließen. Dadurch kommt es ganz praktisch zu verschiedenen Abschiebekulturen in den Bundesländern, was sich ja auch durch Zahlen leicht nachweisen lässt.

Und das war doch der Punkt? Also etwa, dass rot-grün regierte Länder die Abschiebepraxis in ihren Ländern beeinflussen können, etwa, in dem sie Abschiebungen nicht durchführen lassen.
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon McKnee » Mo 22. Jul 2019, 20:44

VaterMutterKind hat geschrieben:(22 Jul 2019, 20:41)

Abschiebungen sind Ländersache. Wenn dir das nicht klar ist, dann solltest du deinen Wissensstand updaten.


Noch einmal

Seit wann treffen Landesregierungen derartige dipolmatische Entscheidungen und internationale Absprachen?

Seit wann schieben Parteien ab?

Seit wann schiebt DIE Landesregierung ab?

Mein Wissenstand bezieht sich auf meine beruflichen und hervorragenden Kontakte zum Ausländeramt.
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon VaterMutterKind » Mo 22. Jul 2019, 20:48

McKnee hat geschrieben:(22 Jul 2019, 20:44)

Noch einmal

Seit wann treffen Landesregierungen derartige dipolmatische Entscheidungen und internationale Absprachen?

Seit wann schieben Parteien ab?

Seit wann schiebt DIE Landesregierung ab?

Mein Wissenstand bezieht sich auf meine beruflichen und hervorragenden Kontakte zum Ausländeramt.


Die Landesregierung trifft überhaupt keine diplomatischen Absprachen. Davon hat hier aber auch niemand gesprochen.

Aber eines ist Fakt. Wenn die Landesregierung NÖ sagt, dann ist nichts mit abschieben. Dass die Landesregierung nicht selber abschiebt, ist ja wohl klar. Sind wir hier im Kindergarten oder was?
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon jack000 » Mo 22. Jul 2019, 20:50

McKnee hat geschrieben:(22 Jul 2019, 20:44)

Noch einmal

Seit wann treffen Landesregierungen derartige dipolmatische Entscheidungen und internationale Absprachen?

Seit wann schieben Parteien ab?

Seit wann schiebt DIE Landesregierung ab?

Mein Wissenstand bezieht sich auf meine beruflichen und hervorragenden Kontakte zum Ausländeramt.

Es mag ja sein, das die Kompetenz für Abschiebungen beim BUND ist, aber die Länder haben Einflussmöglichkeiten:
Die Berliner Sozialverwaltung will der Polizei bei Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern nur dann den Zutritt zu Flüchtlingsheimen erlauben, wenn ein Richter eine Durchsuchung angeordnet hat. Ansonsten sollten die Heimbetreiber den Beamten den Zugang zum Gebäude verwehren, die Bewohner könnten zudem das Betreten der Zimmer verweigern.

Eine entsprechende Klarstellung hat das der Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) unterstehende Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) an alle Heimbetreiber versandt. Die rechtliche Einschätzung findet sich als Anlage zur Einladung zur Heimbetreiber-Konferenz am nächsten Mittwoch.

Verfasst hat den Vermerk ein Jurist aus dem Hause Breitenbach. Auch Gemeinschaftsräume und Außenanlagen von Flüchtlingsheimen unterliegen nach seiner Interpretation dem besonderen Schutz der Wohnung.

In der Koalition hat der nicht abgestimmte Vorstoß der Linken-Senatorin für massiven Ärger gesorgt. Vor allem Innensenator Andreas Geisel (SPD) war nicht amüsiert. Damit sollten durch die Hintertür Abschiebungen verhindert werden, hieß es in der SPD. Mit dem „Griff in die Trickkiste“ wolle die Linke die Zahl der Abschiebungen herunterbringen.

https://www.morgenpost.de/berlin/articl ... ehren.html
=> Natürlich stellt das nicht die realen Beschlüsse auf Bundesebene in Frage, aber die Frage ist was letztendlich bei herauskommt!
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"Wer die Sicherheit für Toleranz austauscht, der wird beides verlieren" (Dushan Wegner)
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Re: Kriminelle Clans können nun abgeschoben werden?

Beitragvon McKnee » Mo 22. Jul 2019, 20:51

Julian hat geschrieben:(22 Jul 2019, 20:44)

Ich verstehe Sie nicht. Es ist doch aus meinem Link klar ersichtlich, dass die verschiedenen Landesregierungen ganz unterschiedlich interpretieren, was der Bundestag oder die Bundesregierung beschließen. Dadurch kommt es ganz praktisch zu verschiedenen Abschiebekulturen in den Bundesländern, was sich ja auch durch Zahlen leicht nachweisen lässt.

Und das war doch der Punkt? Also etwa, dass rot-grün regierte Länder die Abschiebepraxis in ihren Ländern beeinflussen können, etwa, in dem sie Abschiebungen nicht durchführen lassen.


Nein, es geht darum, dass eben Parteien abschieben. Das war die Aussage.

Wenn es um umstittene Abschiebungen in kritische Länder geht, kann daraus nicht abgeleitet werden, dass die Parteien oder gar Landesregierung Einfluß auf die Abschiebung hat. Hier liegen nicht einmal spezifische Unterschiede vor. Es geht um die Alt- bzw. Neuregelung, also keine differenzierten landeseigneen Abschiebepraktiken.

Ihr haut einfach widersprüchlichen Thekenpopulismus raus....eine Mehrheit der BUndesländer...13 von 16 widersprechen der Regelung, die der Bund vorhält. Welche anderen Parteien regieren denn in den Bundesländern, welche Partei regiert in all diesen Bundesländern, wenn die Abschiebepraxis prateispezifisch wäre?
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

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