Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

[Julian]

Es gab in letzter Zeit mehrere Diskussionsstränge, die den Themenkomplex der Meinungsfreiheit bzw. der Redefreiheit betrafen. Die Meinungsfreiheit ist ein elementares Grundrecht in Deutschland, dennoch unterliegt sie zahlreichen Einschränkungen. Im Vergleich zu anderen Ländern, vor allem den USA, sind diese Einschränkungen auch weitaus gewichtiger: Sie betreffen zum Beispiel Volksverhetzung, Holocaustleugnung, die Ehre ausländischer Staatsoberhäupter, aber auch die Ehre des Bundespräsidenten, sowie religiöse Bekenntnisse.

Mich würde interessieren, wie Forumsteilnehmer die Situation der Meinungs- und Redefreiheit in Deutschland einschätzen. Ist die Gesetzeslage gerade richtig - oder wird die Meinungsfreiheit zu sehr eingeschränkt? Oder sollte ganz im Gegenteil die Meinungsfreiheit noch weiter eingeschränkt werden, entweder durch zusätzliche Gesetze oder durch eine konsequentere Anwendung bestehender Gesetze, zum Beispiel durch eine Verfolgung von im Internet geäußerten Meinungen?

[think twice]

Wiederholte und wissentliche Falschbehauptungen zum Nachteil Anderer sollten in Meinungsforen mit Dauersprerren geahndet werden.

[Tom Bombadil]

(03 May 2016, 20:15)

Wiederholte und wissentliche Falschbehauptungen zum Nachteil Anderer sollten in Meinungsforen mit Dauersprerren geahndet werden.

Dann wärst du schon längst bis zum St. Nimmerleinstag gesperrt

[hafenwirt]

(03 May 2016, 20:06), sind diese Einschränkungen auch weitaus gewichtiger: Sie betreffen zum Beispiel Volksverhetzung, Holocaustleugnung, die Ehre ausländischer Staatsoberhäupter, aber auch die Ehre des Bundespräsidenten, sowie religiöse Bekenntnisse.

Du vergisst an dieser Stelle, dass dies die Öffentlichkeit betrifft. Du darfst die Meinung haben, dass der Holocaust nie stattgefunden hat, du darfst das auch unter deinen Kumpels äußern.

Zur generellen Frage, ist alles in Ordnung so. Der Antisemitismus ist noch weit verbreitet in diesem Land und dem Kontinent. Da braucht es nicht noch Aufwiegelung. Nicht das es mal wieder daneben geht mit der Regierung.

[hallelujah]

(03 May 2016, 20:06)

Es gab in letzter Zeit mehrere Diskussionsstränge, die den Themenkomplex der Meinungsfreiheit bzw. der Redefreiheit betrafen. Die Meinungsfreiheit ist ein elementares Grundrecht in Deutschland, dennoch unterliegt sie zahlreichen Einschränkungen. Im Vergleich zu anderen Ländern, vor allem den USA, sind diese Einschränkungen auch weitaus gewichtiger: Sie betreffen zum Beispiel Volksverhetzung, Holocaustleugnung, die Ehre ausländischer Staatsoberhäupter, aber auch die Ehre des Bundespräsidenten, sowie religiöse Bekenntnisse.

Mich würde interessieren, wie Forumsteilnehmer die Situation der Meinungs- und Redefreiheit in Deutschland einschätzen. Ist die Gesetzeslage gerade richtig - oder wird die Meinungsfreiheit zu sehr eingeschränkt? Oder sollte ganz im Gegenteil die Meinungsfreiheit noch weiter eingeschränkt werden, entweder durch zusätzliche Gesetze oder durch eine konsequentere Anwendung bestehender Gesetze, zum Beispiel durch eine Verfolgung von im Internet geäußerten Meinungen?

Man kann in D ALLES sagen, wenn man es ein wenig geschickt formuliert. Dazu gehört allerdings ein Mindestmaß an Intelligenz...

Ich spreche niemanden persönlich an, ist auch in diesem Fall nicht so gemeint!

[Julian]

(03 May 2016, 20:24)

Du vergisst an dieser Stelle, dass dies die Öffentlichkeit betrifft. Du darfst die Meinung haben, dass der Holocaust nie stattgefunden hat, du darfst das auch unter deinen Kumpels äußern.

Im Dritten Reich durfte man auch die Meinung haben, dass Hitler ein Idiot ist. Nur öffentlich durfte das nicht werden.

[think twice]

(03 May 2016, 20:17)

Dann wärst du schon längst bis zum St. Nimmerleinstag gesperrt

Warum? Weil ich euren Scheiß kommentiere?

[hafenwirt]

(03 May 2016, 20:32)

Im Dritten Reich durfte man auch die Meinung haben, dass Hitler ein Idiot ist. Nur öffentlich durfte das nicht werden.

Ja und?

[Flaschengeist]

(03 May 2016, 20:15)

Wiederholte und wissentliche Falschbehauptungen zum Nachteil Anderer sollten in Meinungsforen mit Dauersprerren geahndet werden.

Welchen Nachteil soll denn dem "Anderen" daraus erwachsen, wenn in einem Forum eine "falsche" Behauptung aufgestellt wird.

[Julian]

(03 May 2016, 20:36)

Ja und?

Das ist doch ganz analog zur Situation im heutigen Deutschland. Unter Freunden darf man eine bestimmte Meinung haben, aber öffentlich darf sie nicht werden. So wurde Lutz Bachmann ja gerade verurteilt wegen eines privaten Chats, der erst durch die Chatpartnerin und einen Journalisten öffentlich geworden ist.

Laut Anklage hatte Bachmann Flüchtlinge bei Facebook unter anderem als «Viehzeug», «Gelumpe» und «Dreckspack» beschimpft. Nachdem das durch die Medien ging, hatte seine Chatpartnerin Ausdrucke des Gesprächsverlaufs über einen Journalisten der Staatsanwaltschaft zugespielt. Er habe prüfen lassen wollen, ob das rechtmäßig sei, erklärte der Reporter am Vormittag als Zeuge.

http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/D ... 508046.php

Was bleibt denn noch von der Meinungsfreiheit, wenn der Begriff der Öffentlichkeit so eng gezogen wird? Die Gedanken waren schon immer frei, selbst unter Stalin.

[Umetarek]

(03 May 2016, 20:44)

Das ist doch ganz analog zur Situation im heutigen Deutschland. Unter Freunden darf man eine bestimmte Meinung haben, aber öffentlich darf sie nicht werden. So wurde Lutz Bachmann ja gerade verurteilt wegen eines privaten Chats, der erst durch die Chatpartnerin und einen Journalisten öffentlich geworden ist.


http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/D ... 508046.php

Was bleibt denn noch von der Meinungsfreiheit, wenn der Begriff der Öffentlichkeit so eng gezogen wird? Die Gedanken waren schon immer frei, selbst unter Stalin.

Ach der arme Kerl.

Wenn er mir das erzählt hätte, wäre ich auch nicht der Meinung gewesen, dass das durch die Meinungsfreiheit gedeckelt ist. Immerhin hat er seine Eier noch, was willst du mehr?

[Alexyessin]

(03 May 2016, 20:44)

Das ist doch ganz analog zur Situation im heutigen Deutschland. Unter Freunden darf man eine bestimmte Meinung haben, aber öffentlich darf sie nicht werden. So wurde Lutz Bachmann ja gerade verurteilt wegen eines privaten Chats, der erst durch die Chatpartnerin und einen Journalisten öffentlich geworden ist.


http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/D ... 508046.php

Was bleibt denn noch von der Meinungsfreiheit, wenn der Begriff der Öffentlichkeit so eng gezogen wird? Die Gedanken waren schon immer frei, selbst unter Stalin.

Erst der Vergleich zum dritten Reich und nun zu Stalin. Heut willst es aber mal wieder wissen, was?
Es gibt zu Recht Einschränkungen in der Meinungsfreiheit. Warum? Frag deinen Geschichtsleher, warum du ihm nicht zugehört hast.

[Svi Back]

(03 May 2016, 20:06)

Ist die Gesetzeslage gerade richtig - oder wird die Meinungsfreiheit zu sehr eingeschränkt?

In einem Land wo eine Kanzlerin Bücher, die sie noch nicht mal gelesen hat für "nicht hilfreich" bewertet, in einem Land wo eine Kanzlerin Menschen via Fernsehansprache Bürgern empfielt zu welcher Demo sie zu gehen haben, bzw besser nicht, wo sich eine Kanzlerin genötigt sieht Satirebeiträge zu qualifizieren und in einem Land wo dagegen die Medien nicht mit aller Macht und Entschlossenheit entgegen treten, hat die Meinungsfreiheit ein erhebliches Problem. Völlig unabhängig von der bestehenden Gesetzeslage.

[hafenwirt]

(03 May 2016, 20:44)

Das ist doch ganz analog zur Situation im heutigen Deutschland.

Analog bedeutet, "so, dass es etwas anderem entspricht."

Die Situation der Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik entspricht also der des dritten Reiches unter Herrn Hitler.

In welches KZ wird denn Lutz Bachmann gesteckt?

Ist das eigentlich so eine Form von Nazikeule? Und das direkt im zweiten Beitrag von dir im selbst erstellten Strang. Und du bist nicht mal ein Linker, denen man das nachsagt, Nazikeulen zu verwenden.

[hallelujah]

Meinungsfreiheit funktioniert nur, wenn es dafür auch Regeln gibt.
Ähnlich wie im Straßenverkehr.

[Flaschengeist]

(03 May 2016, 20:46)

Ach der arme Kerl.

Wenn er mir das erzählt hätte, wäre ich auch nicht der Meinung gewesen, dass das durch die Meinungsfreiheit gedeckelt ist. Immerhin hat er seine Eier noch, was willst du mehr?

Wo her wissen Sie das?

Gibt es darüber eine Quelle?

[Flaschengeist]

(03 May 2016, 20:49)

Meinungsfreiheit funktioniert nur, wenn es dafür auch Regeln gibt.
Ähnlich wie im Straßenverkehr.

Welche Regeln braucht es denn dafür?

[Julian]

(03 May 2016, 20:49)

Analog bedeutet, "so, dass es etwas anderem entspricht."

Die Situation der Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik entspricht also der des dritten Reiches unter Herrn Hitler.

In welches KZ wird denn Lutz Bachmann gesteckt?

Ist das eigentlich so eine Form von Nazikeule? Und das direkt im zweiten Beitrag von dir im selbst erstellten Strang. Und du bist nicht mal ein Linker, denen man das nachsagt, Nazikeulen zu verwenden.

Analog nur im Hinblick auf einen bestimmten Aspekt - in diesem Fall dem der Öffentlichkeit (und nicht etwa der Bestrafung). Ich dachte, das sei selbstverständlich.

[Alexyessin]

(03 May 2016, 20:51)

Analog nur im Hinblick auf einen bestimmten Aspekt - in diesem Fall dem der Öffentlichkeit (und nicht etwa der Bestrafung). Ich dachte, das sei selbstverständlich.

Auch die Öffentlichkeit ist nicht vergleichbar mit der Hitlerzeit.

[Umetarek]

(03 May 2016, 20:50)

Wo her wissen Sie das?

Gibt es darüber eine Quelle?

Ok, ich gebe zu, ich habe nicht in seinem Kühlschrank nachgesehen...