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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 9. Jul 2019, 15:17
von Ammianus
jack000 hat geschrieben:(09 Jul 2019, 13:58)

https://www.bz-berlin.de/tatort/mensche ... N2-hRXLyu4
Wegen jeder Nichtigkeit wird heutzutage sofort das Messer gezückt. Es ist nicht zu fassen, das Opfer ist lebenslang geschädigt und dann nur Bewährung :dead:
Ich stell mir gerade vor, der wäre Musiker. Gitarrist z.B. oder Keyboarder, dazu noch gut und begabt. Tausende Übungsstunden wurden investiert ....

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 9. Jul 2019, 21:53
von Sevastopol
jack000 hat geschrieben:(09 Jul 2019, 13:58)

https://www.bz-berlin.de/tatort/mensche ... N2-hRXLyu4
Wegen jeder Nichtigkeit wird heutzutage sofort das Messer gezückt. Es ist nicht zu fassen, das Opfer ist lebenslang geschädigt und dann nur Bewährung :dead:
Wer sich als deutscher heutzutage nicht bewaffnet ist nicht mehr sicher in seinem eigenen Land.
VaterMutterKind hat geschrieben:(09 Jul 2019, 14:01)

Die Gefängnisse sind voll. Da muss man Prioritäten setzen. Urteile werde doch nicht mehr aus dem Blickwinkel der angemessenen Bestrafung gefällt.
Neue Gefängnisse bauen! Größere, mächtigere! Die Kriminellen müssen beim Anblick schon Angst bekommen dort zu landen. Am besten solche wie in Russland mit den gleichen Wärtern und Verantwortlichen!

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 9. Jul 2019, 22:16
von jack000
Sevastopol hat geschrieben:(09 Jul 2019, 21:53)

Wer sich als deutscher heutzutage nicht bewaffnet ist nicht mehr sicher in seinem eigenen Land.
In der Tat, zumindest bei Frauen ist die Quote derer, die Selbstverteidigungskurse besucht haben seit 2015 stark angestiegen (Man weiß aber nicht woran das liegt).
Neue Gefängnisse bauen! Größere, mächtigere! Die Kriminellen müssen beim Anblick schon Angst bekommen dort zu landen. Am besten solche wie in Russland mit den gleichen Wärtern und Verantwortlichen!
Das wäre sicherlich wünschenswert, aber man braucht nur 3-2-1 zählen bis sich die Beschützer der Kriminellen melden und dagegen demonstrieren.
=> Generell aber kommen wir in Deutschland nicht mehr um den massiven Neubau von Gefängnissen mehr drum herum ..., da die bisherigen Kapazitäten völlig ausgeschöpft sind, trotz Kuscheljustiz!

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Mi 17. Jul 2019, 19:55
von jack000
Kindesmissbrauch => Bewährung!
Erstes Urteil im Fall Lügde – Zwei Jahre auf Bewährung
DETMOLD. Im Missbrauchsfall Lügde ist am heutigen Mittwoch ein erstes Urteil gesprochen worden. Der Angeklagte bekommt eine Bewährungsstrafe.

Das Landgericht Detmold hat am Mittwoch ein erstes Urteil im Fall um den hundertfachen Missbrauch von Kindern auf einem Campingplatz im nordrhein-westfälischen Lügde gesprochen. Der 49-jährige Angeklagte wurde zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt.

Außerdem soll der Mann aus Stade in Niedersachsen 3000 Euro an die 19-jährige Nebenklägerin zahlen, die Bewährung ist für drei Jahre angesetzt.

Der Mann war unter anderem wegen Anstiftung zum schweren sexuellen Missbrauch und Beihilfe zum sexuellen Missbrauch von Kindern angeklagt. Er soll von 2010 bis 2011 an mindestens vier Webcam-Übertragungen beim Missbrauch von Kindern auf einem Campingplatz bei Lügde teilgenommen haben.
https://www.salzgitter-zeitung.de/panor ... cleverpush

War der Täter denn auch zu "haft-empfindlich"?

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Mi 17. Jul 2019, 20:12
von VaterMutterKind
Die Richterin hasst eventuell Kinder?

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Mi 17. Jul 2019, 20:16
von jack000
VaterMutterKind hat geschrieben:(17 Jul 2019, 20:12)

Die Richterin hasst eventuell Kinder?
Das kann sein, aber die andere Erklärung wäre: Sie liebt Täter!

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 18. Jul 2019, 11:46
von firlefanz11
DIE Urteilsbegründung würde mich ja mal brennend interessieren...! :rolleyes:

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 18. Jul 2019, 12:33
von Ammianus
firlefanz11 hat geschrieben:(18 Jul 2019, 11:46)

DIE Urteilsbegründung würde mich ja mal brennend interessieren...! :rolleyes:
Die Staatsanwaltschaft forderte deutlich mehr als 2 Jahre Haft ohne Bewährung und hat das auch juristisch begründet. Ich führe das extra an, da hier öfter mal das Pseudoargument kommt, ein Urteil wäre ja begründet und als Außenstehender könne man das ohne Kenntnis der Begründung gar nicht beurteilen. Zwischen 2,Plumsdich (bin jetzt zu faul noch mal in den Artikel zu sehen) und zuhause bleiben, eine Therapie machen und 3000 Euro zahlen besteht schon ein gewaltiger Unterschied. Zumal natürlich Geld und Therapie auch bei Haftstrafe gekommen wären.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 18. Jul 2019, 12:35
von Ammianus
Sevastopol hat geschrieben:(09 Jul 2019, 21:53)

Wer sich als deutscher heutzutage nicht bewaffnet ist nicht mehr sicher in seinem eigenen Land.



Neue Gefängnisse bauen! Größere, mächtigere! Die Kriminellen müssen beim Anblick schon Angst bekommen dort zu landen. Am besten solche wie in Russland mit den gleichen Wärtern und Verantwortlichen!
Nein, Strafvollzug hat grundsätzlich menschlich zu sein. Haft an sich ist schon Strafe genug. Außerdem würde dann der Beruf des Wärters zum Sammelbecken perverser Soziopathen und sonstigen Abschaums, die ihre niederen Triebe dann an den Gefangenen so richtig ausleben können.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 18. Jul 2019, 12:39
von Sevastopol
Ammianus hat geschrieben:(18 Jul 2019, 12:35)

Nein, Strafvollzug hat grundsätzlich menschlich zu sein. Haft an sich ist schon Strafe genug. Außerdem würde dann der Beruf des Wärters zum Sammelbecken perverser Soziopathen und sonstigen Abschaums, die ihre niederen Triebe dann an den Gefangenen so richtig ausleben können.
Natürlich muss der Strafvollzug grundsätzlich menschlich sein, jedoch sollten die Wärter sich niemals auf der Nase rumtanzen lassen und eine allgemeine Meinung wie "deutsche Gefängnisse sind ein Hotel" darf es niemals geben bei Verbrechern. Perverse Soziopathen und sonstiger Abschaum muss natürlich rausgefiltert werden bei den Wärtern.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: So 4. Aug 2019, 23:00
von jack000
Köln-Kalk - Mit einem Freispruch ist für Ali S. (alle Namen geändert) ein Prozess wegen vorsätzlicher Körperverletzung vor dem Landgericht zu Ende gegangen. S. hatte im Zustand der Schuldunfähigkeit im Einkaufszentrum Köln-Arkaden in Kalk einem jungen Mann, der sich auf einer Bank in der Einkaufsmeile ausruhte, grundlos und völlig unvermittelt einen Schlag ins Gesicht versetzt. Der Gewaltausbruch war so heftig, dass der 24-Jährige mit Verdacht auf Schädelhirntrauma ins Krankenhaus kam und anschließend zwei Wochen arbeitsunfähig war.

Der Täter hatte im Prozess ausgesagt, er habe Stimmen gehört. Er leidet seit Jahren an Schizophrenie und ist auf Medikamente angewiesen, deren Einnahme er nach eigener Aussage hin und wieder aussetzt, weil er sie nicht so gut verträgt.


Das Gericht hatte die Frage nach einer Zwangseinweisung in eine psychiatrische Einweisung zunächst geprüft und dann verneint, weil die Tat für einen derartig einschneidenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte eines Menschen nicht schwerwiegend genug sei, hieß es im Urteil. „Wir konnten keine Gefährlichkeitsprognose sehen“, sagte der Richter und bezog sich damit auf die Aussagen eines Psychiaters, der ebenfalls die Taten des Angeklagten als „nicht gefährlich genug“ einstufte.

Auch habe sich S. nach der Tat aus eigenem Antrieb in ärztliche Behandlung begeben, ein Zeichen für eine positive Auseinandersetzung mit der chronischen Erkrankung. Zudem seien die Taten – es gab noch eine Auseinandersetzung mit einem Hausmeister, den S. am Auge verletzt hatte – „nie eskaliert“, sondern jeweils eher einfache Schläge ins Gesicht gewesen. Mit dem Freispruch endet für S. der Fall ohne weitere strafrechtliche Konsequenzen. „Damit muss die Gesellschaft leben“ hieß es im Gerichtssaal.
https://www.ksta.de/koeln/kalk/opfer-mu ... d7dQI9lWfM

Tja, ... so fassen wir mal zusammen:
- "War alles nicht so schlimm"
- "Psychisch krank"
- "Damit müssen wir leben"
- Freispruch
- :dead:

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: So 4. Aug 2019, 23:06
von VaterMutterKind
jack000 hat geschrieben:(04 Aug 2019, 23:00)

https://www.ksta.de/koeln/kalk/opfer-mu ... d7dQI9lWfM

Tja, ... so fassen wir mal zusammen:
- "War alles nicht so schlimm"
- "Psychisch krank"
- "Damit müssen wir leben"
- Freispruch
- :dead:
Kein Wunder, dass die Deutschen das Vertrauen in den Rechtsstaat verlieren. Da gibt es ja auch allen Grund zu.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: So 4. Aug 2019, 23:10
von Ger9374
VaterMutterKind hat geschrieben:(04 Aug 2019, 23:06)

Kein Wunder, dass die Deutschen das Vertrauen in den Rechtsstaat verlieren. Da gibt es ja auch allen Grund zu.

Deutschland schafft sich selbst ab, schrieb doch Sarrazin! Ein Visionär ;-))

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: So 4. Aug 2019, 23:19
von VaterMutterKind
Ger9374 hat geschrieben:(04 Aug 2019, 23:10)

Deutschland schafft sich selbst ab, schrieb doch Sarrazin! Ein Visionär ;-))
Wenn es nicht so makaber wäre, dann würde ich Wetten drauf abschliessen, dass wir von diesem Typen noch hören werden.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Mo 5. Aug 2019, 11:43
von firlefanz11
jack000 hat geschrieben:(04 Aug 2019, 23:00)

Das Gericht hatte die Frage nach einer Zwangseinweisung in eine psychiatrische Einweisung zunächst geprüft und dann verneint, weil die Tat für einen derartig einschneidenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte eines Menschen nicht schwerwiegend genug sei, hieß es im Urteil. „Wir konnten keine Gefährlichkeitsprognose sehen“, sagte der Richter und bezog sich damit auf die Aussagen eines Psychiaters, der ebenfalls die Taten des Angeklagten als „nicht gefährlich genug“ einstufte.
GIbt es eigtl. NUR NOCH Vollversager auf deutschen Richterstühlen?! :mad2:

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Mo 5. Aug 2019, 11:56
von VaterMutterKind
firlefanz11 hat geschrieben:(05 Aug 2019, 11:43)

GIbt es eigtl. NUR NOCH Vollversager auf deutschen Richterstühlen?! :mad2:
Für mich sind das Täter. Sollte der Typ in Zukunft einen Menschen umbringen oder vergewaltigen, dann sind Richter und Psychologen mit schuld,

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Mo 5. Aug 2019, 12:10
von Julian
Noch kein Urteil, aber schon die Vorbereitung eines solchen durch die Staatsanwaltschaft: Bei dem Tötungsdelikt vom Januar 2019 in Nürnberg, bei dem zwei Migrationshintergründler drei Deutsche vor eine durchfahrende S-Bahn gestoßen haben und zwei der Opfer starben, lautet die Anklage nun nur auf Körperverletzung mit Todesfolge, nicht aber auf Totschlag, oder wie ich angemessen fände, auf Mord.

Die Väter der Getöteten sind entsetzt und verstehen die Welt nicht mehr. Die Tat ist auf Videos gut dokumentiert; diese wurden aber bisher meines Wissens nach nicht öffentlich.
Anfang 2019 starben zwei 16-Jährige, die bei einer Rangelei von zwei 17-Jährigen ins Gleisbett gestoßen wurden. Die mutmaßlichen Täter warten nun auf ihren Prozess. Doch was in der Anklage steht, empört die Väter der Opfer.
[...]
Die Anklage soll den Vätern zufolge dabei jedoch nicht auf Totschlag lauten, sondern bloß auf Körperverletzung mit Todesfolge. Der Grund: Man habe den beiden Verdächtigen nicht beweisen können, dass die Jugendlichen beim Stoßen mit dem Zug rechneten, schreibt die „Bams“.
[...]
„Die Staatsanwaltschaft verharmlost die Tat“, zitiert das Blatt Björn Wilke, den Vater von Frederik.

„Für mich war das Totschlag. Wer jemanden im Großstadtverkehr aufs Gleis schubst, der riskiert, dass er stirbt. Die Anklage geht von einem Tumult aus – so, als fiel Luca versehentlich ins Gleis. Er wurde aber angegriffen“, ergänzt Georg Ballmann, dessen Sohn Luca starb. 150 Menschen standen am Gleis, als die beiden ums Leben kamen.

„Wir brauchen dringend eine Debatte, wie wir mit der zunehmenden Gewaltbereitschaft in Deutschland umgehen“, sagen beide Väter, die sich laut „Bams“ entschieden von Fremdenfeindlichkeit distanzierten. Die 17-Jährigen haben einen griechischen und türkischen Migrationshintergrund.

„Die Täter sollen eine Strafe erhalten, die ihnen die furchtbare Dimension ihrer Tat vor Augen führt“, ergänzte Ballmann. Er habe sich das Video von der Tat 200 Mal angeschaut, um die Tat zu verstehen. „Unsere Söhne wollten Streit schlichten, wurden geschlagen – und stürzten ins Gleis.“
https://www.welt.de/vermischtes/article ... urden.html

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Mo 5. Aug 2019, 12:16
von Ger9374
Eventuell spielt das Alter der Täter eine Rolle!?

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Mo 5. Aug 2019, 17:29
von firlefanz11
„Wir brauchen dringend eine Debatte, wie wir mit der zunehmenden Gewaltbereitschaft in Deutschland umgehen“
Ja, Probleme zu Tode debattieren, das können die Deutschen...! :rolleyes:

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Mo 5. Aug 2019, 18:30
von John Galt
Er habe sich das Video von der Tat 200 Mal angeschaut, um die Tat zu verstehen. „Unsere Söhne wollten Streit schlichten, wurden geschlagen – und stürzten ins Gleis.“
Inzwischen geht man ja dazu über, alle Videobeweise und zeitgeschichtlichen Dokumente zu verbieten und unter Verschluss zu halten.

Bevor man Verbrechen auf Youtube oder sonstwo hochlädt, einfach die Gesichter verpixeln anstatt auf die rechtswidrigen Fehlinformationen der Polizei zu hören.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 6. Aug 2019, 01:00
von McKnee
John Galt hat geschrieben:(05 Aug 2019, 18:30)

Inzwischen geht man ja dazu über, alle Videobeweise und zeitgeschichtlichen Dokumente zu verbieten und unter Verschluss zu halten.
Nein, das ist eine Fehlinformation oder je nach deinem Kenntnisstand eine Lüge.
Bevor man Verbrechen auf Youtube oder sonstwo hochlädt, einfach die Gesichter verpixeln anstatt auf die rechtswidrigen Fehlinformationen der Polizei zu hören.
Die da wären?

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 6. Aug 2019, 02:05
von Tomaner
Sevastopol hat geschrieben:(09 Jul 2019, 21:53)

Wer sich als deutscher heutzutage nicht bewaffnet ist nicht mehr sicher in seinem eigenen Land.



Neue Gefängnisse bauen! Größere, mächtigere! Die Kriminellen müssen beim Anblick schon Angst bekommen dort zu landen. Am besten solche wie in Russland mit den gleichen Wärtern und Verantwortlichen!
Wir haben in Deutschland jedes Jahr ca 400 Morde. Die Tendenz ist fallend, betrachtet über 20 bis 30 Jahren! Nehmen wir doch USA, mit Todesstrafen oder Haft von mehr als 100 Jahren. Alleine in Chicago 600 Tode pro Jahr durch Schusswaffen. USA gesamt zwischen 35000 und 40000 Tode alleine durch Schusswaffen. Ich kann keinerlei Verbesserung zu unseren Deutschland feststellen, die wir übernehmen sollten.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 6. Aug 2019, 11:30
von Tom Bombadil
Tomaner hat geschrieben:(06 Aug 2019, 02:05)

Wir haben in Deutschland jedes Jahr ca 400 Morde. Die Tendenz ist fallend, betrachtet über 20 bis 30 Jahren!
Was kein Wunder ist, wenn Morde nicht mehr als Mord angeklagt und geurteilt werden. So kann man wunderbar die Statistiken austricksen.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 6. Aug 2019, 12:02
von jack000
Tomaner hat geschrieben:(06 Aug 2019, 02:05)

Wir haben in Deutschland jedes Jahr ca 400 Morde. Die Tendenz ist fallend, betrachtet über 20 bis 30 Jahren! Nehmen wir doch USA, mit Todesstrafen oder Haft von mehr als 100 Jahren. Alleine in Chicago 600 Tode pro Jahr durch Schusswaffen. USA gesamt zwischen 35000 und 40000 Tode alleine durch Schusswaffen. Ich kann keinerlei Verbesserung zu unseren Deutschland feststellen, die wir übernehmen sollten.
Der Vergleich hinkt. In den USA sind Waffen frei erhältlich, der Mindestlohn liegt bei 6,x Dollar, das Bildungsniveau ist insgesammt geringer und die Arbeitslosigkeit höher und ein vergleichbarers Sozialsystem wie in Deutschland gibt es nicht.
=> Es liegt alos nicht an den Gefängnissen in den USA. Man stelle sich mal vor, wie die Situation wäre, wenn diese Leute nicht weggesperrt werden würden.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 6. Aug 2019, 13:15
von John Galt
McKnee hat geschrieben:(06 Aug 2019, 01:00)

Nein, das ist eine Fehlinformation oder je nach deinem Kenntnisstand eine Lüge.

Die da wären?
Die Polizei nutze die Filme zwar zur Beweissicherung, sagte ein Sprecher. Die Ermittler würden die Internetnutzer aber kontaktieren und auffordern, die Videos aus dem Netz zu nehmen.

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart prüft, ob sich Menschen, die Videos aufgezeichnet und hochgeladen haben, strafbar gemacht haben. Laut einem Sprecher geht es hier um die Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen. Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg wies in einem Tweet darauf hin, dass die "Herstellung und Verbreitung von Medien, die grausame oder unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen zeigen", verboten ist.
https://www.derstandard.de/story/200010 ... verbreiten
Ein derzeit rechtlich großes Problem ist jedoch, dass bislang nur Taten in Bezug auf lebende Opfer, also insbesondere Schwerverletzte, erfasst sind. Die Gesetzeslücke, die nun geschlossen werden soll, betrifft das Fotografieren und Filmen von Todesopfern, denn diese sind weder von § 201a StGB noch von § 323c StGB erfasst.
https://www.wbs-law.de/allgemein/gaffer ... sen-37569/

Das geplante und von der Polizei bestellte Gesetz, das sowas bestrafen soll, gibt es noch nicht. Also macht man nichts anderes, als die Bürger anzulügen und versucht mit Einschüchterung die Leute rechtswidrig zu Handlungen zu zwingen. Toll!

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 6. Aug 2019, 16:13
von Tomaner
Tom Bombadil hat geschrieben:(06 Aug 2019, 11:30)

Was kein Wunder ist, wenn Morde nicht mehr als Mord angeklagt und geurteilt werden. So kann man wunderbar die Statistiken austricksen.
Was willst du uns nun erklären? Eine geheime Regierung flüstert den Richtern ein, was nicht mehr ein Mord ist? Du glaubst also ernsthaft, was vor 20 oder 30 Jahren als Mord verurteilt wurde, soll heute keiner mehr sein, Mörder laufen frei herum, damit die Statistik der Regierung besser wird? Ich gehe davon aus, es gibt wieder nur mal eine Partei, die uns retten kann.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 6. Aug 2019, 17:05
von Ger9374
Tomaner hat geschrieben:(06 Aug 2019, 16:13)

Was willst du uns nun erklären? Eine geheime Regierung flüstert den Richtern ein, was nicht mehr ein Mord ist? Du glaubst also ernsthaft, was vor 20 oder 30 Jahren als Mord verurteilt wurde, soll heute keiner mehr sein, Mörder laufen frei herum, damit die Statistik der Regierung besser wird? Ich gehe davon aus, es gibt wieder nur mal eine Partei, die uns retten kann.


Die Abstufungen bei einem Tötungsdelikt sind erstaunlich.Ob der Täter eingeschränkt Schuldfähig war, Psychisch krank, ect.
Dementsprechend fallen Strafhöhe und Urteilsbegründung en aus, das Alter usw.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 6. Aug 2019, 18:08
von McKnee
John Galt hat geschrieben:(06 Aug 2019, 13:15)

Das geplante und von der Polizei bestellte Gesetz, das sowas bestrafen soll, gibt es noch nicht. Also macht man nichts anderes, als die Bürger anzulügen und versucht mit Einschüchterung die Leute rechtswidrig zu Handlungen zu zwingen. Toll!
Interessante Herangehensweise, hier mal die Realität
§ 22 KUG
Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Die Einwilligung gilt im Zweifel als erteilt, wenn der Abgebildete dafür, daß er sich abbilden ließ, eine Entlohnung erhielt. Nach dem Tode des Abgebildeten bedarf es bis zum Ablaufe von 10 Jahren der Einwilligung der Angehörigen des Abgebildeten. Angehörige im Sinne dieses Gesetzes sind der überlebende Ehegatte oder Lebenspartner und die Kinder des Abgebildeten und, wenn weder ein Ehegatte oder Lebenspartner noch Kinder vorhanden sind, die Eltern des Abgebildeten.
§ 33 KUG
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen den §§ 22, 23 ein Bildnis verbreitet oder öffentlich zur Schau stellt.
(2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.
§ 23 KUG greift nicht

Was ihr hier in eine Ecke der Bevormundung und Einschüchterung stellt, ist ein rechtstaatlichzer Vorgang.

Vielleicht dekt ihr über folgenden Aspekt nach. Die Ermittlungsbehörden haben Befugnisse in die Grundrechte einzugreifen und diese zu beschränken. Diese sind an enge Vorgaben geknüpft und unterliegen i.d.R. einer Anordnungsbefugnis.

Sinn und Zweck ist die Wahrung rechtstaatlicher Prinzipien und die Vermeidung von Selbstjustiz sowie der Schutz der Grundrechte vor Willkür und unrechtmäßiger Verletzung.

Die Polizei benötigt eine richterliche Anordnung für die Öffentlichkeitsfahndung und ihr fordert hier unter dem Deckmantel des Schutzes rechtstaatlicher Rechte die ungeprüfte Veröffentlichung, ungeachet der weiteren Folgen, die sehr vielfältig sein können.

Ihr stellt Jedermannrechte über die rechtstaatlich gewährten und überprüfbaren Ermächtigungen des Staates. Das kommt der Forderung nach Selbstjustiz gleich. Ist der nächste Schritt die Verurteilung und Vollstreckung in Hände der beliebigen Rechtsprechung des aufrechten Bürgers?

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 6. Aug 2019, 18:26
von Adam Smith
Tomaner hat geschrieben:(06 Aug 2019, 16:13)

Was willst du uns nun erklären? Eine geheime Regierung flüstert den Richtern ein, was nicht mehr ein Mord ist? Du glaubst also ernsthaft, was vor 20 oder 30 Jahren als Mord verurteilt wurde, soll heute keiner mehr sein, Mörder laufen frei herum, damit die Statistik der Regierung besser wird? Ich gehe davon aus, es gibt wieder nur mal eine Partei, die uns retten kann.
Die Definition eines Mordes ist übrigens sehr problematisch.
Tötung statt Mord – Der “Mord” soll aus den Gesetzestexten verschwinden
15.01.2014
Der Deutsche Anwaltverein fordert, Mord und Totschlag abzuschaffen, es soll nur noch die einheitliche Tötung geben. Doch was bedeutet das und wie realistisch ist die Durchsetzung?
https://detektor.fm/gesellschaft/toetun ... rschwinden
Geplante Refom des Mord-Paragrafen
Wieso es "Heimtücke" bald nicht mehr geben könnte
Der Mordparagraf 211 soll geändert werden. Ein wichtiger Schritt, denn schwammige Begriffe führen zu absurden Urteilen. Und die Präzisierung der Mordmerkmale könnte zu mehr Verurteilungen führen.
Von Kerstin Herrnkind
https://www.stern.de/panorama/stern-cri ... 85642.html

Die meisten Deutschen definieren den Mord verkehrt. Nämlich so wie ein Totschlag definiert wird.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 6. Aug 2019, 18:28
von John Galt
McKnee hat geschrieben:(06 Aug 2019, 18:08)

Interessante Herangehensweise, hier mal die Realität

§ 23 KUG greift nicht

Was ihr hier in eine Ecke der Bevormundung und Einschüchterung stellt, ist ein rechtstaatlichzer Vorgang.

Vielleicht dekt ihr über folgenden Aspekt nach. Die Ermittlungsbehörden haben Befugnisse in die Grundrechte einzugreifen und diese zu beschränken. Diese sind an enge Vorgaben geknüpft und unterliegen i.d.R. einer Anordnungsbefugnis.

Sinn und Zweck ist die Wahrung rechtstaatlicher Prinzipien und die Vermeidung von Selbstjustiz sowie der Schutz der Grundrechte vor Willkür und unrechtmäßiger Verletzung.

Die Polizei benötigt eine richterliche Anordnung für die Öffentlichkeitsfahndung und ihr fordert hier unter dem Deckmantel des Schutzes rechtstaatlicher Rechte die ungeprüfte Veröffentlichung, ungeachet der weiteren Folgen, die sehr vielfältig sein können.

Ihr stellt Jedermannrechte über die rechtstaatlich gewährten und überprüfbaren Ermächtigungen des Staates. Das kommt der Forderung nach Selbstjustiz gleich. Ist der nächste Schritt die Verurteilung und Vollstreckung in Hände der beliebigen Rechtsprechung des aufrechten Bürgers?
(2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.
Die Polizei ist seit neustem die Ansprechstelle für zivilrechtliche Streitigkeiten? Au weia, nimm doch mal bitte ein paar Gesetzbücher in die Hand wenn du keine Ahnung vom Rechtsstaat hast.

Bleib mal lieber bei den Offizialdelikten, da gibt es genug zu tun. So lange es noch kein neues Gesetz gibt, verbreitet die Polizei hier rechtswidrige Märchengeschichten, siehst du es ein oder nicht? Unabhängig von deiner eigenen Meinung.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 6. Aug 2019, 19:23
von McKnee
John Galt hat geschrieben:(06 Aug 2019, 18:28)

Die Polizei ist seit neustem die Ansprechstelle für zivilrechtliche Streitigkeiten? Au weia, nimm doch mal bitte ein paar Gesetzbücher in die Hand wenn du keine Ahnung vom Rechtsstaat hast.

Bleib mal lieber bei den Offizialdelikten, da gibt es genug zu tun. So lange es noch kein neues Gesetz gibt, verbreitet die Polizei hier rechtswidrige Märchengeschichten, siehst du es ein oder nicht? Unabhängig von deiner eigenen Meinung.
Du verwechselst Antragsdelikte mit Zivilrecht?

Schlag mir lieber nicht vor, wobei ich bleiben soll, wenn du keine Ahnung hast.

Was verbreitet die Polizei rechtswidrig? Komm schon, das kannst du genauer erläutern.

Wie wäre es, wenn du dich mit meinem Argumenten befasst...Jedermannbefugnisse vs. Ermächtigung der Strafverfolgungsbehörden

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Di 6. Aug 2019, 22:26
von Tom Bombadil
Tomaner hat geschrieben:(06 Aug 2019, 16:13)

Was willst du uns nun erklären?
Dass man keiner Statistik unhinterfragt trauen sollte.
Ich gehe davon aus, es gibt wieder nur mal eine Partei, die uns retten kann.
Bitte belästige jemand anderen mit deinen feuchten Träumen.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 03:43
von Tomaner
Tom Bombadil hat geschrieben:(06 Aug 2019, 22:26)

Dass man keiner Statistik unhinterfragt trauen sollte.


Bitte belästige jemand anderen mit deinen feuchten Träumen.
Wer verschweigt von welcher Organisation Morde, die vor Gericht festgestellt wurden? Vor allem, was will eine AfD konkret zu diesem Thema tun? Die AfD läst doch vor allem Polizei hochleben, um aber ihr gleichzeitig vorzuwerfen, sie würde alles verfälschen. Wo gibt es Anträge der AfD, Gesetze in diesem Bezug zu ändern? Denn wenn dies nicht der Fall ist, wäre es nur möglich alle Richter zu entlassen und sie mit Leuten ihrer Ideologie zu ersetzen. Wenn also AfD glaubt Urteile wären falsch, welche konkreten Veränderungen hat sie vorgeschlagen, um richtige urteile zu haben? Wiederum nur billigste Hetze, weil sie ihre Wähler zu Arschlöchern erklärt und hält?

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 09:14
von VaterMutterKind
Tomaner hat geschrieben:(08 Aug 2019, 03:43)

Wer verschweigt von welcher Organisation Morde, die vor Gericht festgestellt wurden? Vor allem, was will eine AfD konkret zu diesem Thema tun? Die AfD läst doch vor allem Polizei hochleben, um aber ihr gleichzeitig vorzuwerfen, sie würde alles verfälschen. Wo gibt es Anträge der AfD, Gesetze in diesem Bezug zu ändern? Denn wenn dies nicht der Fall ist, wäre es nur möglich alle Richter zu entlassen und sie mit Leuten ihrer Ideologie zu ersetzen. Wenn also AfD glaubt Urteile wären falsch, welche konkreten Veränderungen hat sie vorgeschlagen, um richtige urteile zu haben? Wiederum nur billigste Hetze, weil sie ihre Wähler zu Arschlöchern erklärt und hält?
Was hat der User Tom Bombadil mit der AfD zu tun?

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 09:27
von Ger9374
VaterMutterKind hat geschrieben:(08 Aug 2019, 09:14)

Was hat der User Tom Bombadil mit der AfD zu tun?

Der User Tomaner schlägt wieder leicht über die Strenge, da bringt man schon mal so einiges in seinen Hetzreden durcheinander;-)

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 09:35
von schokoschendrezki
Unter allen Staaten Westeuropas hat UK mit Abstand die meisten Weggesperrten pro Kopf. "Prison Works" lautete damals, Anfang Mitte der 90er der Slogan des als scharfer Hund bekannten britischen Innenministers Michael Howard. Aktuelle Analysen dieses britischen Strachrechtssystems ziehen eine ziemlich vernichtende Bilanz.
https://www.deutschlandfunk.de/gefaengn ... _id=454994

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 10:26
von VaterMutterKind
schokoschendrezki hat geschrieben:(08 Aug 2019, 09:35)

Unter allen Staaten Westeuropas hat UK mit Abstand die meisten Weggesperrten pro Kopf. "Prison Works" lautete damals, Anfang Mitte der 90er der Slogan des als scharfer Hund bekannten britischen Innenministers Michael Howard. Aktuelle Analysen dieses britischen Strachrechtssystems ziehen eine ziemlich vernichtende Bilanz.
https://www.deutschlandfunk.de/gefaengn ... _id=454994
Klar. Verbrecher am besten gar nicht mehr bestrafen.

Die Lösung für das Problem lautet jedenfalls NICHT Kuscheljustiz.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 11:47
von jack000
schokoschendrezki hat geschrieben:(08 Aug 2019, 09:35)

Unter allen Staaten Westeuropas hat UK mit Abstand die meisten Weggesperrten pro Kopf. "Prison Works" lautete damals, Anfang Mitte der 90er der Slogan des als scharfer Hund bekannten britischen Innenministers Michael Howard. Aktuelle Analysen dieses britischen Strachrechtssystems ziehen eine ziemlich vernichtende Bilanz.
https://www.deutschlandfunk.de/gefaengn ... _id=454994
Wo steht da was von einer vernichtenden Bilanz?

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 11:58
von Billie Holiday
Ich seh Gewaltverbrecher, Totschläger oder Vergewaltiger schon ganz gern hinter Schloß und Riegel.
Wenn die Gefängnisse überquellen, dann müssen wohl noch welche gebaut werden. Oder wer möchte Gewalttäter frei rumlaufend in seiner Umgebung haben?

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 12:06
von firlefanz11
Ger9374 hat geschrieben:(08 Aug 2019, 09:27)

Der User Tomaner schlägt wieder leicht über die Strenge, da bringt man schon mal so einiges in seinen Hetzreden durcheinander;-)
Vor Allem kann er keinen Satz schreiben in dem nicht "AfD" vorkommt... :D

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 12:12
von jack000
Billie Holiday hat geschrieben:(08 Aug 2019, 11:58)

Ich seh Gewaltverbrecher, Totschläger oder Vergewaltiger schon ganz gern hinter Schloß und Riegel.
Wenn die Gefängnisse überquellen, dann müssen wohl noch welche gebaut werden. Oder wer möchte Gewalttäter frei rumlaufend in seiner Umgebung haben?
So ist es! Wenn es z.B. zu wenig Kindergärten gibt, dann werden Kindergärten gebaut bis der Bedaf gedeckt ist. Wenn es mehr Kriminelle gibt, dann müssen eben mehr Gefängnisse gebaut werden bis der Bedarf gedeckt ist. Aktuell platzen die Gefängnisse aus allen Nähten.
=> Der rechtstreue Bürger hat den moralischen Anspruch darauf im Alltag nicht auf Kriminelle treffen zu müssen. Allein die Existenz von Intensivtätern ist der Beweis für das Totalversagen der Justiz!

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 12:17
von McKnee
jack000 hat geschrieben:(08 Aug 2019, 12:12)
. Allein die Existenz von Intensivtätern ist der Beweis für das Totalversagen der Justiz!

Bitte Jack, warum fällst du auf das Niveau? Du reduziert ein komplexes Problem. Das machen Populisten und Stammtischtäter

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 12:25
von jack000
McKnee hat geschrieben:(08 Aug 2019, 12:17)

Bitte Jack, warum fällst du auf das Niveau? Du reduziert ein komplexes Problem. Das machen Populisten und Stammtischtäter
Wenn Mehtode A nicht funktioniert muss dann halt Methode B angewendet werden. Bei Mehtode A trotz Misserfolg zu bleiben macht dann doch keinen Sinn.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 13:03
von schokoschendrezki
jack000 hat geschrieben:(08 Aug 2019, 11:47)

Wo steht da was von einer vernichtenden Bilanz?
In dem Artikel geht es in der Tat vor allem um Geld, Privatisierung und den Schlingerkurs der wechselnden und nur mit dem Brexit beschäftigten britischen Regierungsmannschaften. Aber die Frage steht doch dennoch: Führte die wesentlich höhere Einknastungsrate in UK zu einer wesentlich geringeren Kriminalitätsrate?

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 13:22
von VaterMutterKind
schokoschendrezki hat geschrieben:(08 Aug 2019, 13:03)

In dem Artikel geht es in der Tat vor allem um Geld, Privatisierung und den Schlingerkurs der wechselnden und nur mit dem Brexit beschäftigten britischen Regierungsmannschaften. Aber die Frage steht doch dennoch: Führte die wesentlich höhere Einknastungsrate in UK zu einer wesentlich geringeren Kriminalitätsrate?
Gehst du davon aus, dass es weniger Kriminalität geben würde, wenn es weniger Gefängnisstrafen geben würde?

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Do 8. Aug 2019, 14:03
von jack000
schokoschendrezki hat geschrieben:(08 Aug 2019, 13:03)

In dem Artikel geht es in der Tat vor allem um Geld, Privatisierung und den Schlingerkurs der wechselnden und nur mit dem Brexit beschäftigten britischen Regierungsmannschaften. Aber die Frage steht doch dennoch: Führte die wesentlich höhere Einknastungsrate in UK zu einer wesentlich geringeren Kriminalitätsrate?
Also nix mit "vernichtender Bilanz"!

In wie weit "wesendlich" lässt sich schlecht schätzen. Es ist aber in GB nicht so, dass man für ein Kaugummi auf die Strasse spucken ins Gefängnis kommt, da muss schon erheblich was vorgefallen sein und daher ist die Kriminalitätsrate in jedem Fall Geringer, da Menschen mit der Bereitschaft Straftaten zu begehen, keine Straftaten außerhalb vom Gefängnis begehen können.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Fr 9. Aug 2019, 08:36
von schokoschendrezki
jack000 hat geschrieben:(08 Aug 2019, 14:03)

Also nix mit "vernichtender Bilanz"!

In wie weit "wesendlich" lässt sich schlecht schätzen. Es ist aber in GB nicht so, dass man für ein Kaugummi auf die Strasse spucken ins Gefängnis kommt, da muss schon erheblich was vorgefallen sein und daher ist die Kriminalitätsrate in jedem Fall Geringer, da Menschen mit der Bereitschaft Straftaten zu begehen, keine Straftaten außerhalb vom Gefängnis begehen können.
Was willst du mit dem "wesendlich" in Anführungszeichen und falsch geschrieben andeuten?

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Fr 9. Aug 2019, 08:42
von Ger9374
Die drohende Verfolgung von Straftaten durch eine rigidere anwendung der Gesetzlichen möglichkeiten (Abschreckung)
greift Nur teilweise.Das derjenige der einsitzt keine weiteren Straftaten begehen kann(ausser bei Ausgang ect) ist klar .
Oder er lässt andere diese ausführen.

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Fr 9. Aug 2019, 09:03
von odiug
jack000 hat geschrieben:(08 Aug 2019, 11:47)

Wo steht da was von einer vernichtenden Bilanz?
Vernichtenden Bilanz ist aber ein gutes Resümee des vorliegenden Artikels.
https://www.deutschlandfunk.de/gefaengn ... _id=454994

Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Verfasst: Fr 9. Aug 2019, 09:22
von Billie Holiday
odiug hat geschrieben:(09 Aug 2019, 09:03)

Vernichtenden Bilanz ist aber ein gutes Resümee des vorliegenden Artikels.
https://www.deutschlandfunk.de/gefaengn ... _id=454994
Och, die Ingenieurbüros sind in der Lage, An- oder Neubauten zu planen, wenn die Knäste zu klein sind.