JJazzGold hat geschrieben: ↑Sa 12. Nov 2022, 08:03
Ob der Ramelow, der falsche Fuffziger, jetzt wieder an Auschwitz denken muss?
Es war eine späte, turbulente Debatte: "Gendern? Nein danke" hatte die CDU-Fraktion ihren Antrag überschrieben, der für viel Aufregung sorgte.
Zum Schluss stimmte die CDU gemeinsam mit der AfD und den Bürgern für Thüringen ab und brachte damit den Antrag durch.
CDU-Chef Merz hatte bislang immer wieder betont, eine "Brandmauer" zur Rechtspartei zu errichten.
https://amp.focus.de/politik/deutschlan ... 52549.html
Ein Lichtblick in der Sache!
Muss halt doch nicht alles schlecht sein, was von der AfD unterstützt wird. Man hätte ja auch seitens der Regierungsfraktionen zur Vernunft gelangen können, lehnt das aber offenbar ab.
Womit ist jetzt also zu rechnen? Doch wohl damit, dass die Minderheitsregierung einen parlamentarisch-demokratischen Beschluss missachtet, weil der - was ein Glück aber auch! - keine rechtliche Relevanz besitzt.
Bemerkenswert vor allem das parlamentarische Rollenverständnis bei "Die Linke". Ginge es allein nach denen, dürfte die Union offenbar keine Anträge zur Abstimmung stellen, wenn die Möglichkeit besteht, damit, unter Zustimmung der Rechtsaußen, den Regierenden aufzuzeigen, dass sie ohne eigene Mehrheit versuchen, Minderheitspositionen im Land durchzudrücken.
Der am höchsten entwickelte Sinn ist der Unsinn. (Peter E. Schumacher)
Wo der Sinn aufhört, beginnt der Wahnsinn. (Erhard Horst Bellermann)