Landtagswahl in Thüringen 2021

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Fliege
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Fliege »

Michael Alexander hat geschrieben:(17 Jul 2021, 09:56)

Wenn ich den Medienberichten Vertrauen schenken soll, war keineswegs klar, dass der Antrag nicht durchkommen würde. Es war nur nicht klar, dass er auf jeden Fall durchkommen würde, oder dass er dies ohne Stimmen der AfD tun würde.
Falls das Bundesverfassungsgericht eine von Merkel herbei manipulierte verfassungswidrige Lage in Thüringen feststellen und einen Neuwahltermin für den Landtag zur Behebung dieser Lage festlegen sollte, wäre den Thüringern schon geholfen. Andernfalls würde der Karren doch ein wenig fest stecken.
Sören74

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

Fliege hat geschrieben:(17 Jul 2021, 11:37)

Falls das Bundesverfassungsgericht eine von Merkel herbei manipulierte verfassungswidrige Lage in Thüringen feststellen und einen Neuwahltermin für den Landtag zur Behebung dieser Lage festlegen sollte, wäre den Thüringern schon geholfen.
Die Logik verstehe ich jetzt nicht. Wieso sollte das BVerfG einen Neuwahltermin für den Landtag festlegen? Die Thüringenwahl von 2019 war doch rechtens.
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Fliege
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Fliege »

Sören74 hat geschrieben:(17 Jul 2021, 11:41)

Die Logik verstehe ich jetzt nicht. Wieso sollte das BVerfG einen Neuwahltermin für den Landtag festlegen? Die Thüringenwahl von 2019 war doch rechtens.
Das Bundesverfassungsgericht versucht gern, mit möglichst milden Eingriffen zum Ziel zu kommen, insbesondere ohne rechtlose Interimsphasen zu erzeugen. Also statt einen Ministerpräsidenten als rechtswidrig im Amt auszuweisen und abzusetzen, wäre eine Neuwahlanordnung für den Landtag in der Konsequenz deutlich schonender.
Sören74

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

Fliege hat geschrieben:(17 Jul 2021, 11:59)

Das Bundesverfassungsgericht versucht gern, mit möglichst milden Eingriffen zum Ziel zu kommen, insbesondere ohne rechtlose Interimsphasen zu erzeugen. Also statt einen Ministerpräsidenten als rechtswidrig im Amt auszuweisen und abzusetzen, wäre eine Neuwahlanordnung für den Landtag in der Konsequenz deutlich schonender.
Tut mir leid, ich kann Dir echt nicht folgen. Warum sollte das BVerfG einen Ministerpräsidenten als rechtswidrig aus dem Amt absetzen? Gab es eine entsprechende Einreichung ins BVerfG?
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Fliege
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Fliege »

Sören74 hat geschrieben:(17 Jul 2021, 12:05)

Tut mir leid, ich kann Dir echt nicht folgen. Warum sollte das BVerfG einen Ministerpräsidenten als rechtswidrig aus dem Amt absetzen? Gab es eine entsprechende Einreichung ins BVerfG?
Wie lautete die Verfassungsbeschwerde?
Sören74

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

Fliege hat geschrieben:(17 Jul 2021, 12:13)

Wie lautete die Verfassungsbeschwerde?
Fragst Du jetzt, weil Du es selber nicht weißt?

https://www.tagesschau.de/inland/thueri ... t-101.html
Der Kutscher

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Der Kutscher »

Sören74 hat geschrieben:(17 Jul 2021, 11:41)

Die Logik verstehe ich jetzt nicht. Wieso sollte das BVerfG einen Neuwahltermin für den Landtag festlegen? Die Thüringenwahl von 2019 war doch rechtens.
Die Wahl 2019 war rechtens und es gab einen mehrheitlich gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich. Dieser wurde zum Rücktritt genötigt. Egal was man moralisch von der Wahl halten mag, egal was man über die Winkelzüge der AfD denken mag, die Wahl war gültig nach den Regeln des Rechtsstaates. Was folgte war ein Schmierentheater der Politik: Empörung (echt und gespielt), Druck von allen Seiten, unzulässige Einflussnahme durch die Bundeskanzlerin, unzulässige Einflussnahme der Bundes-FDP und ein so erzwungener Rücktritt Kemmerichs.

Die versprochenen Neuwahlen finden nicht statt, rumgeeier und politische Eitelkeiten, einige CDU-Abgeordnete wollen nicht, zwei PDS Abgeordnete wollen nicht wenn eine FDP-Stimme gebraucht wird und keiner will wenn eine AfD-Stimme gebraucht wird für die Auflösung des Landtages. Ehrlich mal jetzt: sind das erwachsene Menschen oder Dreijährige denen man das schöne rote Feuerwehrauto geklaut hat? :?:
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Helmuth_123
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Helmuth_123 »

Wenn ich die Landesverfassung richtig verstehe, dann sollte es noch eine weitere Möglichkeit geben Neuwahlen herbeizuführen.

Art. 50 Satz 2, 2
(2)Die Neuwahl wird vorzeitig durchgeführt,

1. ...

2. wenn nach einem erfolglosen Vertrauensantrag des Ministerpräsidenten der Landtag nicht innerhalb von drei Wochen nach der Beschlußfassung über den Vertrauensantrag einen neuen Ministerpräsidenten gewählt hat.
https://landesrecht.thueringen.de/bsth/ ... fTHV3Art50
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Fliege
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Fliege »

Helmuth_123 hat geschrieben:(18 Jul 2021, 20:32)

Wenn ich die Landesverfassung richtig verstehe, dann sollte es noch eine weitere Möglichkeit geben Neuwahlen herbeizuführen.

Art. 50 Satz 2, 2
[...]
https://landesrecht.thueringen.de/bsth/ ... fTHV3Art50
Nun liegt es an Ramelow, die versprochene Neuwahl in Thüringen herbeizuführen. Schon morgen kann er sich den Medien offenbaren.
Der Kutscher

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Der Kutscher »

Wenn der Landtag mit der nötigen (einfachen?) Mehrheit dem MP Ramelow das Vertrauen ausspricht ist diese Möglichkeit vom Tisch.
Sören74

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

Thüringen könnte ein Modell für eine Minderheitsregierung werden, wo es keine feste Absprache mit der Opposition gibt.

"Nach Lage der Dinge werden Linke, SPD und Grüne nun weitere drei Jahre ohne Mehrheit den Freistaat regieren müssen – und das künftig unter verschärften Bedingungen, da die CDU ihre Kooperation mit Rot-Rot-Grün mit der kommenden Woche beginnenden Sommerpause für beendet erklärte. Eine dauerhafte Minderheitsregierung ohne festen Tolerierungspartner gab es seit Kriegsende noch nie in Deutschland, und am Dienstag versicherten die Koalitionäre, dass dafür nun aber wirklich alles anders werden müsse. Es sei „höchste Zeit, ein konstruktives, sachorientiertes und auch streitiges Miteinander“ zu finden für „ein Politikmodell, das das Land voranbringt“, sagte Tiefensee in Richtung Landtag."

Im selben Artikel wird davon berichtet, dass die FDP ihren Fraktionsstatus verlieren könnte. Eine Abgeordnete hatte zuvor schon die Partei verlassen und nun auch die Fraktion.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... ageIndex_2
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Fliege »

Die angekündigte Neuwahl würde das Land voran bringen. Alternativ könnte eine Ablösung von Linkspartei-Ramelow versucht werden. Da kommt wieder Kemmerich in Betracht.
Zuletzt geändert von Fliege am Di 20. Jul 2021, 22:50, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

Fliege hat geschrieben:(20 Jul 2021, 22:48)

Die angekündigte Neuwahl würde das Land voran bringen.
Tja, dann hätten zumindest die vier restlichen FDP-Abgeordneten zumindest die Bereitschaft signalisieren können, für den Auflösungsantrag zu stimmen.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Fliege »

Sören74 hat geschrieben:(20 Jul 2021, 22:50)

Tja, dann hätten zumindest die vier restlichen FDP-Abgeordneten zumindest die Bereitschaft signalisieren können, für den Auflösungsantrag zu stimmen.
Abgeordnete sind frei, weshalb vorab keine Absprache über Abstimmungsverhalten möglich ist.
Sören74

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

Fliege hat geschrieben:(20 Jul 2021, 22:53)

Abgeordnete sind frei, weshalb vorab keine Absprache über Abstimmungsverhalten möglich ist.
Möglich ist das natürlich, aber es wäre keine verbindliche Absprache.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Troh.Klaus »

Fliege hat geschrieben:(20 Jul 2021, 22:48)
Die angekündigte Neuwahl würde das Land voran bringen. Alternativ könnte eine Ablösung von Linkspartei-Ramelow versucht werden. Da kommt wieder Kemmerich in Betracht.
Kemmerich ist out. Es tritt an: Hr. Höcke.
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... d-101.html
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Liberty »

Die CDU wird schon dafür sorgen, dass ihr Mann, Herr Ramelow von der umbenannten SED weiter im Amt bleibt.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Troh.Klaus »

Liberty hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:00)
Die CDU wird schon dafür sorgen, dass ihr Mann, Herr Ramelow von der umbenannten SED weiter im Amt bleibt.
Ramelow ist nicht "ihr Mann". Aber bei der Frage "Ramelow oder Höcke" dürfte die Entscheidung für die Abgeordneten der CDU recht einfach sein.
Liberty
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Liberty »

Troh.Klaus hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:07)
Ramelow ist nicht "ihr Mann". Aber bei der Frage "Ramelow oder Höcke" dürfte die Entscheidung für die Abgeordneten der CDU recht einfach sein.
Die CDU könnte ja einen eigenen Kandidaten gegen Ramelow und Höcke zur Wahl stellen. Macht sie aber nicht. Sie möchte also, dass Herr Ramelow von der umbenannten SED der MP bleibt.
Sören74

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

Liberty hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:08)

Die CDU könnte ja einen eigenen Kandidaten gegen Ramelow und Höcke zur Wahl stellen.
Deja-Vu?
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Troh.Klaus »

Liberty hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:08)
Die CDU könnte ja einen eigenen Kandidaten gegen Ramelow und Höcke zur Wahl stellen. Macht sie aber nicht. Sie möchte also, dass Herr Ramelow von der umbenannten SED der MP bleibt.
Die CDU hat keine Mehrheit im Thüringer Landtag. Wozu sollte sie also ein konstruktives Misstrauensvotum anstrengen?
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Fliege »

Troh.Klaus hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:13)

Die CDU hat keine Mehrheit im Thüringer Landtag. Wozu sollte sie also ein konstruktives Misstrauensvotum anstrengen?
Auch ein CDU-Kandidat hätte eine gute Mehrheitschance.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Troh.Klaus »

Fliege hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:17)
Auch ein CDU-Kandidat hätte eine gute Mehrheitschance.
Ach tatsächlich? Erzähl mal.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Liberty »

Troh.Klaus hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:13)
Die CDU hat keine Mehrheit im Thüringer Landtag.
Würde die CDU einen Kandidaten als MP zur Wahl stellen, hätte er mit Sicherheit die Mehrheit des Landestages hinter sich und würde gewählt.

Das möchte die CDU aber nicht. Die CDU möchte lieber Herr Ramelow von der Linken*, der eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung führt.

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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Troh.Klaus »

Liberty hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:25)
Würde die CDU einen Kandidaten als MP zur Wahl stellen, hätte er mit Sicherheit die Mehrheit des Landestages hinter sich und würde gewählt.
Wer würde denn den CDU-Kandidaten wählen, zumal ja bereits ein AfD-Kandidat seinen Hut in den Ring geworfen hat?
Rechne doch mal vor.
Zuletzt geändert von Troh.Klaus am Di 20. Jul 2021, 23:35, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Liberty »

Troh.Klaus hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:29)
Wer würde denn den CDU-Kandidaten wählen, zumal ja bereits ein AfD-Kandidat bereits seinen Hut in den Ring geworfen hat?
Rechne doch mal vor.
Herr Kemmerich wurde doch auch gewählt. Jeder CDU-Kandidat würde genauso die Mehrheit im Landtag bekommen.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Troh.Klaus »

Liberty hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:35)
Herr Kemmerich wurde doch auch gewählt. Jeder CDU-Kandidat würde genauso die Mehrheit im Landtag bekommen.
Vorrechnen. Oder kannst Du das nicht?
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Alexyessin
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Alexyessin »

Liberty hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:35)

Herr Kemmerich wurde doch auch gewählt. Jeder CDU-Kandidat würde genauso die Mehrheit im Landtag bekommen.
Natürlich, weil die AfD wieder undemokratisch nicht ihren Kandidaten wählen würde. So schlau ist die CDU in Thüringen mittlerweile auch schon geworden.....
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Alexyessin »

Liberty hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:25)

Würde die CDU einen Kandidaten als MP zur Wahl stellen, hätte er mit Sicherheit die Mehrheit des Landestages hinter sich und würde gewählt.

Das möchte die CDU aber nicht. Die CDU möchte lieber Herr Ramelow von der Linken*, der eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung führt.

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Falsch, die CDU Thüringen will wohl nicht von Faschisten gewählt werden.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Liberty »

Troh.Klaus hat geschrieben:(20 Jul 2021, 23:36)
Vorrechnen. Oder kannst Du das nicht?
CDU, FDP und AfD haben zusammen eine Stimmenmehrheit im Landtag.

Wenn ein CDU-Kandidat antreten würde, würde er auch mit Mehrheit vom Landtag zum MP gewählt.

Die CDU bevorzugt aber eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung mit einem MP von der umbenannten SED.
Sören74

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

Liberty hat geschrieben:(22 Jul 2021, 14:51)

CDU, FDP und AfD haben zusammen eine Stimmenmehrheit im Landtag.

Wenn ein CDU-Kandidat antreten würde, würde er auch mit Mehrheit vom Landtag zum MP gewählt.

Die CDU bevorzugt aber eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung mit einem MP von der umbenannten SED.
Ja, die CDU unterstützt lieber eine Minderheitsregierung Ramelow, als sich von der AfD zum MP wählen zu lassen. Damit wird auch deutlich, wie weit die AfD politisch von der CDU entfernt ist.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Liberty »

Sören74 hat geschrieben:(22 Jul 2021, 14:54)
Ja, die CDU unterstützt lieber eine Minderheitsregierung Ramelow, als sich von der AfD zum MP wählen zu lassen. Damit wird auch deutlich, wie weit die AfD politisch von der CDU entfernt ist.
Es wird eher deutlich, wie extrem links die CDU ist. Darum steht die CDU ja dort, wo sie gerade steht.

Wer CDU wählt, bekommt Rot-Rot-Grün mit einem MP von der umbenannten SED.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Schnitter »

Liberty hat geschrieben:(22 Jul 2021, 15:04)

Es wird eher deutlich, wie extrem links die CDU ist. Darum steht die CDU ja dort, wo sie gerade steht.
Nein, es wird deutlich wie Wehrhaft sich unsere Demokratie gegenüber Neonazis aufstellt. Das ist beruhigend.
Sören74

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

Liberty hat geschrieben:(22 Jul 2021, 15:04)

Es wird eher deutlich, wie extrem links die CDU ist. Darum steht die CDU ja dort, wo sie gerade steht.

Wer CDU wählt, bekommt Rot-Rot-Grün mit einem MP von der umbenannten SED.
Wie man es sehen will. Ich würde eher sagen, es zeigt wie weit rechts die AfD mittlerweile steht. Wer die AfD wählt, festigt letztendlich die Position als MP für Ramelow, weil diese Stimme für einen CDU-MP verloren geht.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Troh.Klaus »

Liberty hat geschrieben:(22 Jul 2021, 14:51)
CDU, FDP und AfD haben zusammen eine Stimmenmehrheit im Landtag.
Wenn ein CDU-Kandidat antreten würde, würde er auch mit Mehrheit vom Landtag zum MP gewählt.

Die CDU bevorzugt aber eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung mit einem MP von der umbenannten SED.
CDU und Linke haben ebenfalls zusammen eine Stimmenmehrheit im Landtag. Es wird aber keine Koalition dieser beiden Parteien geben. Genauso wenig wird es eine Koalition der CDU mit der AfD geben. Da die CDU keine eigene Mehrheit ohne AfD und Linke erreichen kann, bevorzugt sie das kleinere Übel. Und das ist eben definitiv nicht die Höcke-AfD.

Ein CDU-MP von Gnaden der AfD wäre zum Scheitern verurteilt. Weil er mit ziemlicher Sicherheit ganz schnell nicht mehr CDU-Mitglied wäre.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Liberty »

Schnitter hat geschrieben:(22 Jul 2021, 15:06)
Nein, es wird deutlich wie Wehrhaft sich unsere Demokratie gegenüber Neonazis aufstellt. Das ist beruhigend.
Es beunruhigt mich eher, dass gerade die Partei, die vor einigen Jahren noch eine totalitäre Gewaltherrschaft über Thüringen ausübte, inzwischen als "demokratische Partei" gilt und von der CDU unterstützt wird.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Liberty »

Troh.Klaus hat geschrieben:(22 Jul 2021, 15:59)
CDU und Linke haben ebenfalls zusammen eine Stimmenmehrheit im Landtag. Es wird aber keine Koalition dieser beiden Parteien geben. Genauso wenig wird es eine Koalition der CDU mit der AfD geben. Da die CDU keine eigene Mehrheit ohne AfD und Linke erreichen kann, bevorzugt sie das kleinere Übel. Und das ist eben definitiv nicht die Höcke-AfD.
Es gibt zwei Alternativen. Entweder rot-rot-grüne Minderheitsregierung unter Führung der Linken oder eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung.

Die CDU hat sich gegen schwarz-gelb und für rot-rot-grün entschieden. Die CDU möchte gerne, dass Ramelow MP ist und die umbenannte SED Thüringen regiert. Dafür hat die CDU sich entschieden.Das unterstützt die CDU. Das kann man nicht abstreiten, das ist einfach so.

Neuwahlen würden auch kein anderes Ergebnis bringen. Selbst wenn es Neuwahlen gäbe, würde Ramelow wieder MP mit Unterstützung der CDU.

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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Schnitter »

Liberty hat geschrieben:(23 Jul 2021, 16:03)

Es beunruhigt mich eher, dass gerade die Partei, die vor einigen Jahren noch eine totalitäre Gewaltherrschaft über Thüringen ausübte, inzwischen als "demokratische Partei" gilt und von der CDU unterstützt wird.
Die CDU sollte also einen Neonazi zum MP machen der vom Verfassungsschutz beobachtet wird ?

Guter Witz :p
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Alexyessin »

Liberty hat geschrieben:(23 Jul 2021, 16:11)

Es gibt zwei Alternativen. Entweder rot-rot-grüne Minderheitsregierung unter Führung der Linken* oder eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung.

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Es gibt keine Alternative zu den Faschisten. Denn diese stellen keine da.
Ach so. Auch wenn du diese Frage wieder "überlesen" willst - bitte nenne mir die dementsprechenden Parteistrukturen der Linke, die darauf schließen lassen würden, diese Partei wäre nur eine Umbenennung der SED? ( Und ich wunder mich nicht, wenn du darauf nicht antworten willst. Menschen wie du, die meinen das Herz am rechten Arm zu haben mögen keine kritischen Fragen - das sieht jeder hier im Forum leider öfter. )
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Alexyessin »

Liberty hat geschrieben:(22 Jul 2021, 15:04)

Es wird eher deutlich, wie extrem links die CDU ist. Darum steht die CDU ja dort, wo sie gerade steht.
Wie weit rechts musst du stehen um die CDU ( grad die Thüringer ) als extrem links zu betrachten?
( Auch hier musst du nicht antworten. Rechtsärmler mögen keine kritischen Nachfragen )
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von sünnerklaas »

Schnitter hat geschrieben:(22 Jul 2021, 15:06)

Nein, es wird deutlich wie Wehrhaft sich unsere Demokratie gegenüber Neonazis aufstellt. Das ist beruhigend.
Sogar die CDU hat einen Weg gefunden, wie sie aus der Situation sicher rauskommt, ohne gegen Unvereinbarkeitsbeschlüsse zu verstoßen.
Und die Botschaft ist klar: wer die Höcke-AfD wählt bekommt Ramelow und schießt sich selber ins Knie.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Michael Alexander »

Alexyessin hat geschrieben:(23 Jul 2021, 18:28)

Es gibt keine Alternative zu den Faschisten. Denn diese stellen keine da.
Ach so. Auch wenn du diese Frage wieder "überlesen" willst - bitte nenne mir die dementsprechenden Parteistrukturen der Linke, die darauf schließen lassen würden, diese Partei wäre nur eine Umbenennung der SED? ( Und ich wunder mich nicht, wenn du darauf nicht antworten willst. Menschen wie du, die meinen das Herz am rechten Arm zu haben mögen keine kritischen Fragen - das sieht jeder hier im Forum leider öfter. )
Es ist eine Tatsache, dass die Partei Die Linke rechtsidentisch mit der SED ist, die für eine jahrzehntelange blutige, menschenverachtende Diktatur in einem Teil Deutschlands verantwortlich ist. Es ist auch eine Tatsache, dass ehemalige Stasi-Kader Mitglieder der Landtagsfraktion sind.

Dass man einer CDU, die einen Kommunisten zum Ministerpräsidentenamt verhilft, als Konservativer skeptisch gegenübersteht, dürfte auch unmittelbar einleuchten.

Dies gilt unabhängig davon, wie man die AfD insgesamt, die Thüringer AfD im speziellen, oder Björn Höcke beurteilt.

So, und jetzt darfst du wieder relativieren. Ich möchte nur, dass dir bewusst wird, wen du hier verteidigst. Es ist vollkommen unangebracht, dabei ein ruhiges demokratisches Gewissen zu haben - und wenn du es nicht einsiehst, sollen wenigstens andere, die diesen Diskussionsstrang lesen, sich klarwerden, was die Fakten sind, und was deine linken Relativierungen sind.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Troh.Klaus »

Michael Alexander hat geschrieben:(23 Jul 2021, 20:18)
Dass man einer CDU, die einen Kommunisten zum Ministerpräsidentenamt verhilft, als Konservativer skeptisch gegenübersteht, dürfte auch unmittelbar einleuchten.
Wie würde man denn so als Konservativer einer CDU gegenüberstehen, die einem Herrn Höcke zum Amt des Ministerpräsidenten verhelfen würde?
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Michael Alexander »

Troh.Klaus hat geschrieben:(23 Jul 2021, 20:35)

Wie würde man denn so als Konservativer einer CDU gegenüberstehen, die einem Herrn Höcke zum Amt des Ministerpräsidenten verhelfen würde?
Die thüringische AfD ist nicht konservativ - von daher würde man als Konservativer dem auch skeptisch gegenüber stehen. Allerdings hätte es ja eine Alternative gegegben. Kemmerich war und ist bekanntlich Mitglied der FDP.
Troh.Klaus
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Troh.Klaus »

Michael Alexander hat geschrieben:(23 Jul 2021, 20:38)
Die thüringische AfD ist nicht konservativ - von daher würde man als Konservativer dem auch skeptisch gegenüber stehen. Allerdings hätte es ja eine Alternative gegegben. Kemmerich war und ist bekanntlich Mitglied der FDP.
Kemmerich hätte wie viele "konservative" Stimmen hinter sich versammeln können?
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Liberty »

sünnerklaas hat geschrieben:(23 Jul 2021, 18:42)
Sogar die CDU hat einen Weg gefunden, wie sie aus der Situation sicher rauskommt, ohne gegen Unvereinbarkeitsbeschlüsse zu verstoßen.
Der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU schliesst eine Zusammenarbeit mit der Linken* kathegorisch aus. In Thüringen paktiert die CDU aber bereits seit über einem Jahr mit dieser Partei. Die CDU hat Ramelow ins Amt geholfen und ermöglicht rot-rot-grün das Regieren.
sünnerklaas hat geschrieben:(23 Jul 2021, 18:42)
Und die Botschaft ist klar: wer die Höcke-AfD wählt bekommt Ramelow und schießt sich selber ins Knie.
Die AfD ist in Thüringen die einzige Partei, die alles versucht hat und auch weitehrin versucht um rot-rot-grün zu verhindern. Die AfD ist dafür sogar bereit auf jede Form von eigener Regierungsbeteiligung zu verzichten und CDU und FDP zu unterstützen.

Aber CDU und FDP wollen gerne Ramelow und eine Regierung der Linken*. Ist leider so.

Wer CDU und FDP wählt, bekommt Ramelow und Rot-Rot-Grün. Das wäre auch bei einer Neuwahl so.

* moderiert
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Michael Alexander
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Michael Alexander »

Troh.Klaus hat geschrieben:(23 Jul 2021, 20:42)

Kemmerich hätte wie viele "konservative" Stimmen hinter sich versammeln können?
Wir brauchen nicht im Konjunktiv II zu reden. Kemmerich hat sich bekanntlich zur Wahl gestellt und 45 Stimmen im Thüringer Landtag bekommen. Wenn man davon ausgeht, dass die Kommunisten und die Linksgrünen ihn nicht gewählt haben, muss er eine grosse Mehrheit der Stimmen der CDU-Fraktion bekommen haben. Zu jenem Zeitpunkt hatte die AfD 22, die CDU 21, und die FDP 5 Mandate, also zusammen 48 Mandate.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Troh.Klaus »

Liberty hat geschrieben:(23 Jul 2021, 20:49)
Die AfD ist in Thüringen die einzige Partei, die alles versucht hat und auch weitehrin versucht um rot-rot-grün zu verhindern. Die AfD ist dafür sogar bereit auf jede Form von eigener Regierungsbeteiligung zu verzichten und CDU und FDP zu unterstützen.
Der Witz des Tages.
Die AfD hat überhaupt keine Option auf eine Regierungsbeteiligung. Das macht den "Verzicht" doch sehr leicht.
Im Übrigen: "CDU und FDP unterstützen" - das ist der "vergiftete Apfel" der AfD. Wer solche Kost goutiert, möge sich nicht wundern, wenn er anschließend ordentlich Magengrimmen hat.

Wer RRG in Thüringen in Zukunft verhindern will, muss CDU oder FDP wählen und eben nicht AfD.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Troh.Klaus »

Michael Alexander hat geschrieben:(23 Jul 2021, 20:56)
Wir brauchen nicht im Konjunktiv II zu reden. Kemmerich hat sich bekanntlich zur Wahl gestellt und 45 Stimmen im Thüringer Landtag bekommen. Wenn man davon ausgeht, dass die Kommunisten und die Linksgrünen ihn nicht gewählt haben, muss er eine grosse Mehrheit der Stimmen der CDU-Fraktion bekommen haben. Zu jenem Zeitpunkt hatte die AfD 22, die CDU 21, und die FDP 5 Mandate, also zusammen 48 Mandate.
Ja, Kemmerich und auch die Thüringer CDU haben den "vergiftete Apfel" der AfD gekostet. Das Magengrimmen folgte auf dem Fuße.
"Konservative", die danach immer noch Appetit auf AfD-Äpfel haben, sind sicher besser in dieser Partei aufgehoben und nicht in CDU und FDP.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Liberty »

Troh.Klaus hat geschrieben:(23 Jul 2021, 20:59)
Die AfD hat überhaupt keine Option auf eine Regierungsbeteiligung.
Die AfD könnte doch CDU und FDP eine Koalition unter ihrer Führung mit einem MP Höcke anbieten. Die AfD ist von den drei Parteien deutlich die stärkste Kraft und ein solches Angebot wäre zumindest gerechtfertigt.

Aber die AfD bietet ohne jede Gegenleistung an und ohne eigene Regierungsbteiligung an, einen CDU- oder FDP-Kandidaten zum MP zu wählen und dessen Minderheitsregierung zu unterstützen, wenn das die einzige Möglichkeit ist rot-rot-grün aus dem Amt zu bekommen.
Troh.Klaus hat geschrieben:(23 Jul 2021, 20:59)
Wer RRG in Thüringen in Zukunft verhindern will, muss CDU oder FDP wählen und eben nicht AfD.
Offensichtlich nicht, denn CDU und FDP haben Ramelow erst ins Amt gebracht und die CDU steht seit über einem Jahr im Bündnis mit Rot-Rot-Grün und unterstützt diese Minderheitsegierung unter Führung der umbenannten SED.

Jeder. der bei der letzten Wahl CDU gewählt hat, hat von der CDU Ramelow und Rot-Rot-Grün geliefert bekommen.
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