Landtagswahl in Thüringen 2021

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peterkneter
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Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von peterkneter »

Am Jahrestag des Kurzzeit-MP Kemmerich (5.2.2020) in Memoriam - eröffne ich mal den Strang zur angesetzten Neuwahl des Thüringer Landtags (wegen Corona verschoben auf September 2021)

Aktuelle Umfragen zeigen eine nach wie vor schwache CDU, die nur zusammen mit der Afd oder Linken an die Macht käme. Alles sieht nach einer weiteren Tolerierung von RRG aus:

https://dawum.de/Thueringen/INSA/2021-02-04/
Sören74

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

peterkneter hat geschrieben:(05 Feb 2021, 09:49)

Am Jahrestag des Kurzzeit-MP Kemmerich (5.2.2020) in Memoriam - eröffne ich mal den Strang zur angesetzten Neuwahl des Thüringer Landtags (wegen Corona verschoben auf September 2021)

Aktuelle Umfragen zeigen eine nach wie vor schwache CDU, die nur zusammen mit der Afd oder Linken an die Macht käme. Alles sieht nach einer weiteren Tolerierung von RRG aus:

https://dawum.de/Thueringen/INSA/2021-02-04/
Im Grunde genommen hätte man die Wahl im Sommer 2020 machen sollen. Das hätte für klare Verhältnisse gesorgt. Das wäre auch corona-technisch gegangen. Aber die CDU Thüringen wollte das verständlicherweise nicht machen.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Meruem »

Naja im Grund wäre man jetzt genau in Thüringen dort wo man schon mal war laut derzeitigen Umfragewerte, Rot/Rot/Grün hat keine Mehrheit aber auch sie CDU hat keinerlei Machtoptionen ( es gilt das Koalitionsm-und Kooperationsverbot des CDU Präsidiums weder mit der LINKEN noch mit der AFD) dass heißt wieder und täglich grüßt die Zwickmühle.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Stein1444 »

Frage ist ob die Kemmerich FDP die 5% erreicht wenn nicht dann ist RRG durch.
Bernd Höcke :D

Ich habe eine Isolierte Rechtschreibschwäche. Ich gebe mein bestes keine Fehler zu machen.

Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber niemand hat das Recht auf eigene Fakten
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Misterfritz
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Misterfritz »

Stein1444 hat geschrieben:(05 Feb 2021, 21:45)

Frage ist ob die Kemmerich FDP die 5% erreicht wenn nicht dann ist RRG durch.
Ich befürchte,
dass auch Rechte FDP wählen werden, einfach, um die Partei im Landtag zu haben.
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft ;)
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Stein1444 »

Misterfritz hat geschrieben:(05 Feb 2021, 22:06)

Ich befürchte,
dass auch Rechte FDP wählen werden, einfach, um die Partei im Landtag zu haben.
Die Gefahr besteht. Hoffen wir einfach mal das Kemmerich nicht nochmal versucht Ministerpräsident zu werden
Bernd Höcke :D

Ich habe eine Isolierte Rechtschreibschwäche. Ich gebe mein bestes keine Fehler zu machen.

Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber niemand hat das Recht auf eigene Fakten
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peterkneter
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von peterkneter »

insgesamt gibt es nach derzeitigen Umfragen nicht viel Spielraum und nicht viele Möglichkeiten im politischen Thüringen. Die Fronten sind nach wie vor verhärtet.
Mario Voigt - Spitzenkandidat der CDU macht einen auf Mitte-Kurs wobei einzelne Teile der Fraktion schon mal nicht mit machen. Ramelow macht während der Pandemie auch nicht immer
eine gute Figur. Die AfD lacht sich ins Fäustchen. SPD und Grüne dümpeln so dahin und die FDP versucht wiederholt knapp in den Landtag einzuziehen. Es wird wieder knapp werden aber ich denke
sie werden es wieder schaffen. Die CDU wird wieder sagen, sie wird nichts dulden und nichts mit AfD und Linke machen und am Ende geht das Spiel wieder so weiter...Echte Alternativen nicht in Sicht...
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

Meruem hat geschrieben:(05 Feb 2021, 12:59)

Naja im Grund wäre man jetzt genau in Thüringen dort wo man schon mal war laut derzeitigen Umfragewerte, Rot/Rot/Grün hat keine Mehrheit aber auch sie CDU hat keinerlei Machtoptionen ( es gilt das Koalitionsm-und Kooperationsverbot des CDU Präsidiums weder mit der LINKEN noch mit der AFD) dass heißt wieder und täglich grüßt die Zwickmühle.
Ja, Herr Laschet "freut" sich schon jetzt drauf.
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jack000
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von jack000 »

Misterfritz hat geschrieben:(05 Feb 2021, 22:06)

Ich befürchte,
dass auch Rechte FDP wählen werden, einfach, um die Partei im Landtag zu haben.
Ist es nicht eher eine Eigenschaft von Rechten, das diese rechts wählen und nicht FDP?
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Wormser »

Meruem hat geschrieben:(05 Feb 2021, 12:59)
Naja im Grund wäre man jetzt genau in Thüringen dort wo man schon mal war laut derzeitigen Umfragewerte, Rot/Rot/Grün hat keine Mehrheit aber auch sie CDU hat keinerlei Machtoptionen ( es gilt das Koalitionsm-und Kooperationsverbot des CDU Präsidiums weder mit der LINKEN noch mit der AFD) dass heißt wieder und täglich grüßt die Zwickmühle.
Die CDU kommt aus dem Dilemma doch nicht heraus. Entweder sie läßt die Linke und eine rot-rot-grüne Minderheit gewähren oder sie nutzt die Mehrheit rechts der Mitte mit FDP und AfD. Dazwischen gibt es nichts.

Letztes Jahr hat die CDU sich dafür entschieden, die Mehrheit rechst der Mitte mit einem FDP-Ministerpräsidenten abzulehnen und dafür Absprachen mit der Linken zu treffen und Rot-Rot-Grün zu dulden.

Das gibt der AfD nun wieder Munition für den Wahlkampf. Wer CDU wählt, bekommt am Ende dann eine Minderheitsregierung unter Führung der Linken.
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peterkneter
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von peterkneter »

Wormser hat geschrieben:(06 Feb 2021, 14:39)

Die CDU kommt aus dem Dilemma doch nicht heraus. Entweder sie läßt die Linke und eine rot-rot-grüne Minderheit gewähren oder sie nutzt die Mehrheit rechts der Mitte mit FDP und AfD. Dazwischen gibt es nichts.

Letztes Jahr hat die CDU sich dafür entschieden, die Mehrheit rechst der Mitte mit einem FDP-Ministerpräsidenten abzulehnen und dafür Absprachen mit der Linken zu treffen und Rot-Rot-Grün zu dulden.

Das gibt der AfD nun wieder Munition für den Wahlkampf. Wer CDU wählt, bekommt am Ende dann eine Minderheitsregierung unter Führung der Linken.
Absolut. und davor hat die CDU ja auch Angst. Aber sie kann nichts machen - sie ist in der Frage auch innerhalb der Landtagsfraktion zerstritten. Die einen wollen nach Rechts, die anderen haben Angst vor einem "Dammbruch"...
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Meruem »

peterkneter hat geschrieben:(07 Feb 2021, 11:07)

Absolut. und davor hat die CDU ja auch Angst. Aber sie kann nichts machen - sie ist in der Frage auch innerhalb der Landtagsfraktion zerstritten. Die einen wollen nach Rechts, die anderen haben Angst vor einem "Dammbruch"...
Sehr richtig das Problem in Thürinen ist, zwar hat RRG keine Mehrheit aber eben auch die CDU keine Machtoptionen jenseits von Linken oder AFD aber es besteht ja immer noch das Kooperation- und Koalitionsverbot des Bundespräsidiums der CDU mit den LINKEN wie mit der AFD.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Meruem »

Wormser hat geschrieben:(06 Feb 2021, 14:39)

Die CDU kommt aus dem Dilemma doch nicht heraus. Entweder sie läßt die Linke und eine rot-rot-grüne Minderheit gewähren oder sie nutzt die Mehrheit rechts der Mitte mit FDP und AfD. Dazwischen gibt es nichts.

Letztes Jahr hat die CDU sich dafür entschieden, die Mehrheit rechst der Mitte mit einem FDP-Ministerpräsidenten abzulehnen und dafür Absprachen mit der Linken zu treffen und Rot-Rot-Grün zu dulden.

Das gibt der AfD nun wieder Munition für den Wahlkampf. Wer CDU wählt, bekommt am Ende dann eine Minderheitsregierung unter Führung der Linken.
Naja die AFD gerade die dunkelbraune Höcke AFD in Thüringen ist nicht wirklich bürgerlich ( Die PARTEI nicht deren Wähler dort) daher von einer Mitte Koalition zu reden ( CDU , AFD , FDP) halte ich für sehr verharmlosend die AFD in Thüringen ist nicht bürgerliche Mitte sondern rechtslastige bis rechtsextremistische Ideologenverein vorneweg Bernd Höcke.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Wormser »

Meruem hat geschrieben:(07 Feb 2021, 11:31)
Naja die AFD gerade die dunkelbraune Höcke AFD in Thüringen ist nicht wirklich bürgerlich ( Die PARTEI nicht deren Wähler dort) daher von einer Mitte Koalition zu reden ( CDU , AFD , FDP) halte ich für sehr verharmlosend die AFD in Thüringen ist nicht bürgerliche Mitte sondern rechtslastige bis rechtsextremistische Ideologenverein vorneweg Bernd Höcke.
Ja, aber es gibt nur zwei Möglichkeiten für die CDU. Entweder in der Opposition bleiben und eine rot-rot-grüne Regierung unter Führung der Linken dulden oder selbst eine Minderheitsregierung mit der FDP bilden, die dann in einzelnen Abstimmungen zur Sachpolitik im Landtag von der AfD unterstützt wird.
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peterkneter
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von peterkneter »

Wormser hat geschrieben:(07 Feb 2021, 16:29)
(...) CDU (...) eine Minderheitsregierung mit der FDP bilden, die dann in einzelnen Abstimmungen zur Sachpolitik im Landtag von der AfD unterstützt wird.
Genau das wird nicht passieren, man erinnere sich an die letzten Demonstrationen die daraufhin gefolgt sind. Man würde sich von der AfD abhängig machen. Daher - nach aktuellem Stand - wird es bei dem Konstrukt RRG + CDU bleiben.
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Fliege
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Fliege »

Ich empfehle, sofern die FDP wieder in den Landtag einzieht, die erneute Wahl von Kemmerich zum Ministerpräsidenten.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Wormser »

Ich erkenne bei der CDU in Thüringen auch überhaupt keine selbstkritische Analyse der politischen Entwicklung in den letzten 20 Jahren.

Die CDU holte 1999 mit Bernhard Vogel noch die absolute Mehrheit mit 51 Prozent der Stimmen und rechts von der CDU gab es praktisch nichts. Heute liegt die CDU bei 21 Prozent und ist nur noch drittstärkste politische Kraft im Land, hinter einer neuen Partei rechts der Mitte, die fast ein Viertel der Stimmen gewinnen kann.

Das wird von der CDU alles so hingenommen. Es wird nur betont, daß die AfD rechtsextrem sei und man mit ihr nichts zu tun haben möchte. Damit ist das Thema scheinbar abgehakt.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Meruem »

Wormser hat geschrieben:(07 Feb 2021, 20:50)

Ich erkenne bei der CDU in Thüringen auch überhaupt keine selbstkritische Analyse der politischen Entwicklung in den letzten 20 Jahren.

Die CDU holte 1999 mit Bernhard Vogel noch die absolute Mehrheit mit 51 Prozent der Stimmen und rechts von der CDU gab es praktisch nichts. Heute liegt die CDU bei 21 Prozent und ist nur noch drittstärkste politische Kraft im Land, hinter einer neuen Partei rechts der Mitte, die fast ein Viertel der Stimmen gewinnen kann.

Das wird von der CDU alles so hingenommen. Es wird nur betont, daß die AfD rechtsextrem sei und man mit ihr nichts zu tun haben möchte. Damit ist das Thema scheinbar abgehakt.
Mangelhafte selbstkritische Analyse ist bei weitem nicht nur ein Problem der CDU in Thüringen sondern generell der Union und den Bundestagsparteien an sich. Aber du kannst du die Zeiten nicht miteinander vergleichen die 90ziger Jahre und heute 2021 zu viel hat sich auch gesellschaftlich verändert die Polarisierung , die Zersplitterung des Parteiensystems ( diese Entwicklung wird sich meiner Ansicht nach Fortserten) immer mehr Leute ( vor allem Frustierte oder die jungen Wähler) fühlen sich und ihre Anliegen bei den beiden ehemaligen " VOLKSPARTEIEN" SPD und CDU nicht mehr gut aufgehoben, die Zeiten wo eine CDU in Thüringen oder Baden Württemberg 40% + erreicht hatte an Zustimmung sind längst Vergangen und dann wandern die Wähler halt ab wenn man ihnen keine guten Wahlgründe liefert entweder ins Nichtwähler Lager oder zu anderen Parteien.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Wormser »

Meruem hat geschrieben:(07 Feb 2021, 22:36)
Mangelhafte selbstkritische Analyse ist bei weitem nicht nur ein Problem der CDU in Thüringen sondern generell der Union und den Bundestagsparteien an sich. Aber du kannst du die Zeiten nicht miteinander vergleichen die 90ziger Jahre und heute 2021 zu viel hat sich auch gesellschaftlich verändert die Polarisierung , die Zersplitterung des Parteiensystems ( diese Entwicklung wird sich meiner Ansicht nach Fortserten) immer mehr Leute ( vor allem Frustierte oder die jungen Wähler) fühlen sich und ihre Anliegen bei den beiden ehemaligen " VOLKSPARTEIEN" SPD und CDU nicht mehr gut aufgehoben, die Zeiten wo eine CDU in Thüringen oder Baden Württemberg 40% + erreicht hatte an Zustimmung sind längst Vergangen und dann wandern die Wähler halt ab wenn man ihnen keine guten Wahlgründe liefert entweder ins Nichtwähler Lager oder zu anderen Parteien.
Die CDU hat in 20 Jahren 30 Prozent verloren und ist von der absoluten Mehrheit zur drittstärksten Kraft abgestürzt. Gleichzeitig ist rechts von der CDU eine neue Partei entstanden, die in Thüringen heute von einem Viertel der Bürger gewählt wird und die CDU sogar überholt hat.

Könnte es da möglicherweise einen Zusammenhang geben? Ich sehe bei der CDU einfach keinerlei Willen sich mit dieser Entwicklung selbstkritisch und ehrlich auseinanderzusetzen.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Meruem »

Wormser hat geschrieben:(07 Feb 2021, 23:37)

Die CDU hat in 20 Jahren 30 Prozent verloren und ist von der absoluten Mehrheit zur drittstärksten Kraft abgestürzt. Gleichzeitig ist rechts von der CDU eine neue Partei entstanden, die in Thüringen heute von einem Viertel der Bürger gewählt wird und die CDU sogar überholt hat.

Könnte es da möglicherweise einen Zusammenhang geben? Ich sehe bei der CDU einfach keinerlei Willen sich mit dieser Entwicklung selbstkritisch und ehrlich auseinanderzusetzen.
Naja speziell in Thüringen hat sich die CDU wohl erst recht nicht nach der desaströsen letzten Landtagswahl mit Spitzenkanidat Mohring und dem Thüringer Theater rund um MP Kemmerich nicht ausreichend kritisch mit sich selbst auseinandergesetzt geschenkt, aber die CDU in Thüringen hat in letzter Zeit halt auch enorm an Wählerstimmen eingebüßt und dass sowohl in Richtung AFD als auch in Richtung LINKE mit Ramelow der auch für viele EX CDU Wähler durchaus wählbar ist wie ich aus eigenen Bekanntkreis in Thüringen weiß, der Landesverband der CDU in Thüringen ist aber auch großteils eine pure Enttäuschung.
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peterkneter
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von peterkneter »

Meruem hat geschrieben:(08 Feb 2021, 00:33)

Naja speziell in Thüringen hat sich die CDU wohl erst recht nicht nach der desaströsen letzten Landtagswahl mit Spitzenkanidat Mohring und dem Thüringer Theater rund um MP Kemmerich nicht ausreichend kritisch mit sich selbst auseinandergesetzt geschenkt, aber die CDU in Thüringen hat in letzter Zeit halt auch enorm an Wählerstimmen eingebüßt und dass sowohl in Richtung AFD als auch in Richtung LINKE mit Ramelow der auch für viele EX CDU Wähler durchaus wählbar ist wie ich aus eigenen Bekanntkreis in Thüringen weiß, der Landesverband der CDU in Thüringen ist aber auch großteils eine pure Enttäuschung.
Absolut. ich sehe bei der CDU im Personal gerade auf Länderebene (aber auch im Bund!) starke Verschleißspuren. Da rückt auch niemand mehr nach, dem man das Ministerpräsidentenamt zutraut. Herr Voigt ist ja ganz nett aber mit seime Kuschelkurs zu Frau merkel ist in Thüringen nicht viel zu gewinnen. Besonders da hier die Fraktion schon gespalten ist, da einige mehr nach rechts wollen und Herr Voigt jetzt aber den Laschet-Freunt mimt. Allerdings spätestens wenn Herr Ramelow nicht mehr Kandidiert ist auch bei den Linken die Luft raus. Dann werden die Karten neu gemischt...
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Meruem »

peterkneter hat geschrieben:(15 Feb 2021, 13:17)

Absolut. ich sehe bei der CDU im Personal gerade auf Länderebene (aber auch im Bund!) starke Verschleißspuren. Da rückt auch niemand mehr nach, dem man das Ministerpräsidentenamt zutraut. Herr Voigt ist ja ganz nett aber mit seime Kuschelkurs zu Frau merkel ist in Thüringen nicht viel zu gewinnen. Besonders da hier die Fraktion schon gespalten ist, da einige mehr nach rechts wollen und Herr Voigt jetzt aber den Laschet-Freunt mimt. Allerdings spätestens wenn Herr Ramelow nicht mehr Kandidiert ist auch bei den Linken die Luft raus. Dann werden die Karten neu gemischt...
Naja im Grunde ist Thüringen ja heute schon so dass gegen Linke oder AFD nicht regiert werden kann bzw ohne die beiden Parteien keine Regierungsmeheheit zustande kommt, CDU, SPD, FDP und Grüne zusammen kämen nicht mal auf die erforderliche Regierungsmehrheit was an sich schon ein Armutszeugnis ist. Gerade bei CDU und SPD kamen, wenn man sich die Wahlergebnisse der letzten 20 Jahren beider Parteien mal anschaut hier ganz schön unter die Räder.
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peterkneter
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von peterkneter »

Meruem hat geschrieben:(15 Feb 2021, 13:55)

Naja im Grunde ist Thüringen ja heute schon so dass gegen Linke oder AFD nicht regiert werden kann bzw ohne die beiden Parteien keine Regierungsmeheheit zustande kommt, CDU, SPD, FDP und Grüne zusammen kämen nicht mal auf die erforderliche Regierungsmehrheit was an sich schon ein Armutszeugnis ist. Gerade bei CDU und SPD kamen, wenn man sich die Wahlergebnisse der letzten 20 Jahren beider Parteien mal anschaut hier ganz schön unter die Räder.
Es liegt aber hauptsächlich an der schlechten Politik und dem inkompetenten Personal in den Volksparteien. Höcke und Ramelow sind eben die einzigen populären Politiker in Thüringen, wobei ich hier den Unterschied machen würde: Ramelow, obwohl er in der Linken ist und eher gemäßigte Politik macht und Höcke, weil er soweit rechts steht....
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von sünnerklaas »

peterkneter hat geschrieben:(15 Feb 2021, 16:54)

Es liegt aber hauptsächlich an der schlechten Politik und dem inkompetenten Personal in den Volksparteien. Höcke und Ramelow sind eben die einzigen populären Politiker in Thüringen, wobei ich hier den Unterschied machen würde: Ramelow, obwohl er in der Linken ist und eher gemäßigte Politik macht und Höcke, weil er soweit rechts steht....
Ramelow steht in seiner Pragmatik und seinem Regierungsstil für das, was vor noch nicht all zu langer Zeit eigentlich SPD pur war.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von peterkneter »

Die Wahl steht auf der Kippe: CDU Abgeordnete zweifeln daran, den Landtag zum Stichtag aufzulösen...

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 6832b567bb

Sehr engstirnig von der CDU in Thüringen aber kein Sonderfall in der CDU. Immer auf Machterhalt bedacht und wegen möglicher Verluste die Entscheidung dem Wähler zu geben aufgeschoben...Ob das so klug ist?
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Misterfritz »

peterkneter hat geschrieben:(06 May 2021, 17:20)

Die Wahl steht auf der Kippe: CDU Abgeordnete zweifeln daran, den Landtag zum Stichtag aufzulösen...

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 6832b567bb

Sehr engstirnig von der CDU in Thüringen aber kein Sonderfall in der CDU. Immer auf Machterhalt bedacht und wegen möglicher Verluste die Entscheidung dem Wähler zu geben aufgeschoben...Ob das so klug ist?
Das ist sicherlich nicht klug!
Sollten die vier Abgeordneten nicht überzeugt werden können, gäbe es noch einen anderen Ausweg – doch der birgt einige Gefahren. Ministerpräsident Ramelow könnte die Vertrauensfrage stellen und verlieren. Dann aber gäbe es die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt aufzustellen, der ohne Gegenkandidat schon mit einer Stimme gewählt wäre. Wie schon bei der Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten böte sich der AfD dann erneut eine Gelegenheit, das Parlament auszutricksen.
https://www.spiegel.de/politik/thuering ... 2adb4a515f
Wenn das wirklich passieren sollte, dann kann man Thüringen bald unter die failed states abhaken.
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft ;)
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

Misterfritz hat geschrieben:(19 May 2021, 18:15)

Das ist sicherlich nicht klug!

Wenn das wirklich passieren sollte, dann kann man Thüringen bald unter die failed states abhaken.
Ist dieser Ausdruck nicht ein bissel übertrieben? Wir leben hier immer noch in einer funktionierenden Verwaltung und Landesregierungen. Könnte natürlich besser sein.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von jack000 »

Misterfritz hat geschrieben:(19 May 2021, 18:15)Wenn das wirklich passieren sollte, dann kann man Thüringen bald unter die failed states abhaken.
Wieso?
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Misterfritz »

Sören74 hat geschrieben:(19 May 2021, 18:22)

Ist dieser Ausdruck nicht ein bissel übertrieben?
Ja, sicherlich - war aber von mir auch erwünscht.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von jack000 »

Sören74 hat geschrieben:(19 May 2021, 18:22)

Ist dieser Ausdruck nicht ein bissel übertrieben? Wir leben hier immer noch in einer funktionierenden Verwaltung und Landesregierungen. Könnte natürlich besser sein.
So ist es. Egal was da an Regierung kommt, ein jeder Thüringer kann nach wie vor z.B. sein Auto zulassen ohne jemandem bestechen zu müssen. Ebenso steht die Versorgungssicherheit von Energie und Wasser nicht in Frage, etc...
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von jack000 »

Misterfritz hat geschrieben:(19 May 2021, 18:24)war aber von mir auch erwünscht.
Wieso?
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Ernst76 »

Der erste Wahlversuch brachte ein Ergebnis, das nur drei Koalitionen möglich machte:
CDU-AFD
Linke-AFD
CDU-Linke

Da dem Politbüro das Wählervotum nicht gefiel, kam es zu einem -von Höcke inszenierten.
Aber auch den akzeptierte das Politbüro nicht.
Wir leben ja schließlich in einer Demokratie.

Nun wird so oft gewählt bis dem Politbüro das Ergebnis passt oder das Wählen wird abgeschafft.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von peterkneter »

Hier wird die Situation ganz gut zusammengefasst:

https://www.thueringer-allgemeine.de/bl ... 64241.html

die vier von der CDU werden entweder einknicken oder zu verantworten haben, dass das Vertrauen in die Politik weiter schwindet und Thüringen 3 Jahrelang nicht regiert wird.
Da würde ich mir dann wünschen, dass die FDP über ihren Schatten springt und für die Auflösung des Landtages stimmt. Aber wahrscheinlich ist das nicht.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Misterfritz »

Geplante Neuwahlen
FDP-Abgeordnete Bergner will für Auflösung des Thüringer Landtags stimmen

Sozusagen als letzte Amtshandlung, nach der Abstimmung tritt sie aus der FDP aus.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von peterkneter »

Misterfritz hat geschrieben:(27 May 2021, 14:36)

Geplante Neuwahlen
FDP-Abgeordnete Bergner will für Auflösung des Thüringer Landtags stimmen

Sozusagen als letzte Amtshandlung, nach der Abstimmung tritt sie aus der FDP aus.
Als hätte ichs vorausgesagt. Recht hat sie mit ihrer Beobachtung: Ja, man hatte den Thüringern seit einem Jahr versprochen den Landtag aufzulösen, allein daran war der Sabilitätspakt (stützen der Regierung in wesentlichen Punkten) geknüpft.
Gut, dass sie sich daran erinnert. Die 4 Abgeordneten der CDU scheinen es mit Verträgen nicht so eng zu nehmen.
Das wird die CDU schwächen, die FDP und die AfD stärken. Schade, dass dann im Endeffekt keine neuen Koalitionsmöglickeiten
herauskommen. Bin mal gespannt ob sich da tatsächlich jemand einlässt auf dieses projektorientierte Abstimmen im Landtag.
Was wenn man mit der AfD abstimmt - muss man dann fliegende Blumensträuße fürchten?
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von firlefanz11 »

peterkneter hat geschrieben:(26 May 2021, 10:03)
die vier von der CDU werden entweder einknicken oder zu verantworten haben, dass das Vertrauen in die Politik weiter schwindet...
Bzw. in das Demokratieverständnis der CDU...
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

peterkneter hat geschrieben:(27 May 2021, 18:01)

Als hätte ichs vorausgesagt. Recht hat sie mit ihrer Beobachtung: Ja, man hatte den Thüringern seit einem Jahr versprochen den Landtag aufzulösen, allein daran war der Sabilitätspakt (stützen der Regierung in wesentlichen Punkten) geknüpft.
Ich war für eine schnelle Landtagsauflösung. Muss aber auch zugeben, dass die Neuwahl dann mitten in die Pandemie gefallen wäre, ohne diese nach der Landesverfassung noch hätte verschieben können.
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peterkneter
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von peterkneter »

Sören74 hat geschrieben:(28 May 2021, 14:41)

Ich war für eine schnelle Landtagsauflösung. Muss aber auch zugeben, dass die Neuwahl dann mitten in die Pandemie gefallen wäre, ohne diese nach der Landesverfassung noch hätte verschieben können.
Das interessante daran ist ja, hätte es sofort nach dem Kemmerich-Desaster Neuwahlen gegeben wäre die FDP aus dem Landtag geflogen und die CDU hätte herbe Verluste bekommen und es wäre zu einer normalen RRG Regierung gekommen. Das hat die CDU mit der Hinhalte-Taktik schonmal verhindert---aber zu welchem Preis...!?
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peterkneter
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von peterkneter »

und wieder wackelt das Versprechen einer Neuwahl:

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... a9e7518fc7

angesichts des Rainald Grebe Zitats wirkt der Artikel auf mich etwas herablassend...
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peterkneter
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von peterkneter »

Verfassungsgericht soll Merkels Einmischung in Landtagswahl

https://www.thueringer-allgemeine.de/po ... 57835.html
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BlueMonday
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von BlueMonday »

peterkneter hat geschrieben:(17 Jun 2021, 16:18)

Verfassungsgericht soll Merkels Einmischung in Landtagswahl

https://www.thueringer-allgemeine.de/po ... 57835.html
Die Überschrift bzw. der Teaser da ist auch wieder grandios:

"Die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten von Thüringen vom 5. Februar 2020 wird zu einem Fall für das Verfassungsgericht.

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD wird ein Fall für das Bundesverfassungsgericht."

Die Wahl selbst war ja nun gerade aus verfassungsrechtlicher Sicht einwandfrei und ist auch kein "Fall für das Verfassungsgericht", sondern wie mit der Wahl des MP im Nachgang umgegangen wurde. Da haben sich unserer Musterdemokraten von der Einheitsfront nicht gerade mit demokratischem Ruhm bekleckert.
ensure that citizens are informed that the vaccination is not mandatory and that no one is under political, social or other pressure to be vaccinated if they do not wish to do so;
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tarkomed
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von tarkomed »

BlueMonday hat geschrieben:(17 Jun 2021, 16:44)

Die Überschrift bzw. der Teaser da ist auch wieder grandios:

"Die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten von Thüringen vom 5. Februar 2020 wird zu einem Fall für das Verfassungsgericht.

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD wird ein Fall für das Bundesverfassungsgericht."

Die Wahl selbst war ja nun gerade aus verfassungsrechtlicher Sicht einwandfrei und ist auch kein "Fall für das Verfassungsgericht", sondern wie mit der Wahl des MP im Nachgang umgegangen wurde. Da haben sich unserer Musterdemokraten von der Einheitsfront nicht gerade mit demokratischem Ruhm bekleckert.
Wenn der Versuch der AfD, die Demokratie der Lächerlichkeit preiszugeben, deinem Demokratieverständnis entspricht, dann darfst du es ganz für dich behalten. Kein "Musterdemokrat" wird es dir streitig machen.
thueringer-allgemeine.de hat geschrieben: Der Landtag in Thüringen hatte Kemmerich am 5. Februar vergangenen Jahres im dritten Wahlgang mit 45 von 90 Stimmen gewählt. Es gab 44 Stimmen für Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke), keine für den AfD-Kandidaten Christoph Kindervater sowie eine Enthaltung.
Gib dich nicht so, dass alle andern dich für etwas halten, was du nicht sein willst.
Wenn sie es trotzdem tun, dann bist du es...
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von JJazzGold »

peterkneter hat geschrieben:(28 May 2021, 16:01)

Das interessante daran ist ja, hätte es sofort nach dem Kemmerich-Desaster Neuwahlen gegeben wäre die FDP aus dem Landtag geflogen und die CDU hätte herbe Verluste bekommen und es wäre zu einer normalen RRG Regierung gekommen. Das hat die CDU mit der Hinhalte-Taktik schonmal verhindert---aber zu welchem Preis...!?
Und jetzt soll es ausgerechnet die FDP richten?
Meint Frau Hennig-Wellsow und fordert Herrn Lindner auf, ein Machtwort an Herrn Kemmerich und die thüringische FDP zu richten.

Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Sören74

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

Die Neuwahl in Thüringen im September steht auf der Kippe. Es zeichnet sich ab, dass es ohne die AfD keine gesicherte Zwei-Drittel-Mehrheit für die Landtagsauflösung gibt. Die Fraktionsspitzen von Grünen und Linken haben den Auflösungsantrag nun zurückgezogen.

https://www.faz.net/aktuell/gruene-und- ... PC7x5uyZMr
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von sünnerklaas »

JJazzGold hat geschrieben:(17 Jun 2021, 21:25)

Und jetzt soll es ausgerechnet die FDP richten?
Meint Frau Hennig-Wellsow und fordert Herrn Lindner auf, ein Machtwort an Herrn Kemmerich und die thüringische FDP zu richten.

Ich dachte, die FDP hat immer erklärt, sie wolle Rot-Rot-Grün verhindern. Jetzt behält man lieber den Ramelow.
Ich vermute einmal, in Thüringen wird bis zur nächsten offiziellen Landtagswahl gar nicht gewählt.
lili
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von lili »

Die Landtagswahl in Thüringen findet nicht statt.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... np1taskbar

Dann doch nur eine Wahl.
Wer einen Beruf ergreift, ist verloren.

Henry David Thoreau
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von JJazzGold »

sünnerklaas hat geschrieben:(16 Jul 2021, 13:59)

Ich dachte, die FDP hat immer erklärt, sie wolle Rot-Rot-Grün verhindern. Jetzt behält man lieber den Ramelow.
Ich vermute einmal, in Thüringen wird bis zur nächsten offiziellen Landtagswahl gar nicht gewählt.

Das habe ich von Anfang an vermutet und ich werde recht behalten.
Nach dem Corona Fiasko in Thüringen ist der thüringischen Die Linke sicher nicht an einer Landtagswahl im September gelegen.
Nach dem Baerbock Fiasko und den Umfragewerten ist den thüringischen Grünen sicher nicht an einer Landtagswahl im September gelegen.

Da muss das Mandat der thüringischen Bürger gefälligst zurückstehen. Hätte mich auch höchst erstaunt, wenn Ramelow gewillt gewesen wäre, das Szepter fristgerecht aus der Hand zu legen.
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Fliege
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Fliege »

"Grüne und Linke in Thüringen ziehen Antrag auf Landtagsauflösung zurück", meldet der NZZ-Spätnachmittagsnewsletter von heute. Nun steht fest, wer sich dem Wählervotum, entgegen vorheriger Absichtsbekundung, doch nicht stellen möchte.
Sören74

Re: Landtagswahl in Thüringen 2021

Beitrag von Sören74 »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2021, 16:01)

Das habe ich von Anfang an vermutet und ich werde recht behalten.
Nach dem Corona Fiasko in Thüringen ist der thüringischen Die Linke sicher nicht an einer Landtagswahl im September gelegen.
Wenn dem so ist, wieso wollten dann nicht alle FDP- und CDU-Abgeordnete für den Antrag stimmen? Die hatten es doch in der Hand gehabt, Ramelow im September dann von der Bevölkerung abwählen zu lassen.
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