Landtagswahl in Thüringen 2021

[Liberty]

(23 Jul 2021, 23:01)
Die Realität seit 2019 sieht doch so aus, mit den Stimmen der AfD im Landtag wurde die Minderheitsregierung zementiert. Und wer beim nächsten Mal die AfD wählt, verhindert damit einen CDU-MP.

Nein, die CDU selbst verhindert einen CDU-MP, nicht die AfD. Die AfD würde ja sofort einen CDUler zum MP wählen, aber die CDU will das gar nicht. Sie will lieber einen Kommunisten als einen CDUler als MP. Das sind die Tatsachen.

[Sören74]

(23 Jul 2021, 23:31)

Nein, die CDU selbst verhindert einen CDU-MP, nicht die AfD.

Und genau das hat die CDU vor der Landtagswahl 2019 bekannt gemacht. Sie will nicht mit den Stimmen der AfD zum MP gewählt werden. Damit war den Wählern klar, wenn man die AfD wählt, ist das eine Stimme gegen einen CDU-MP.

Die AfD würde ja sofort einen CDUler zum MP wählen, aber die CDU will das gar nicht.

Ist doch auch deren gutes Recht, das nicht zu wollen.

[Liberty]

(23 Jul 2021, 23:35)
Ist doch auch deren gutes Recht, das nicht zu wollen.

Klar ist es das. Ich sage ja auch nur, dass die CDU lieber einen Kommunisten und die DDR-Staatspartei unterstützt anstatt einen CDUler als MP zu wählen. Das ist Fakt. Und natürlich das Recht der CDU.

Die CDU kann auch gleich eine Fraktionsgemeinschaft mit der umbenannten SED eingehen.

[Alexyessin]

(23 Jul 2021, 23:31)

Nein, die CDU selbst verhindert einen CDU-MP, nicht die AfD. Die AfD würde ja sofort einen CDUler zum MP wählen, aber die CDU will das gar nicht. Sie will lieber einen Kommunisten als einen CDUler als MP. Das sind die Tatsachen.

Welchen Kommunisten?

[Alexyessin]

(24 Jul 2021, 00:12)

Die CDU kann auch gleich eine Fraktionsgemeinschaft mit der umbenannten SED eingehen.

Ach so. Auch wenn du diese Frage wieder "überlesen" willst - bitte nenne mir die dementsprechenden Parteistrukturen der Linke, die darauf schließen lassen würden, diese Partei wäre nur eine Umbenennung der SED?

[Misterfritz]

(24 Jul 2021, 00:12)

Klar ist es das. Ich sage ja auch nur, dass die CDU lieber einen Kommunisten und die DDR-Staatspartei unterstützt anstatt einen CDUler als MP zu wählen. Das ist Fakt. Und natürlich das Recht der CDU.

Die CDU kann auch gleich eine Fraktionsgemeinschaft mit der Linken* eingehen.

* moderiert - Noch einmal und es gibt eine Verwarnung!

MF

https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 7#p5037717

[Kritikaster]

(23 Jul 2021, 21:09)

Die AfD könnte doch CDU und FDP eine Koalition unter ihrer Führung mit einem MP Höcke anbieten. Die AfD ist von den drei Parteien deutlich die stärkste Kraft und ein solches Angebot wäre zumindest gerechtfertigt.

Aus Sicht der rechten Internationale und ihrer Parlamentsstürmerfreunde mag das so erscheinen.

Das Problem des Verfassungsschutzbeobachtungsfalls Thüringen-AfD mit Fascho Höcke an der Spitze ist nun mal, dass es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mit den staatstragenden Parteien gibt, die unsere FDGO gegen Angriffsversuche aus dem rechtsextremistischen Lager verteidigen.

Ganz so strunzdoof, sich dies durch ein postwendendes Ausschlagen irgendwelcher "Angebote" noch offener als bisher schon dokumentieren zu lassen, ist aber bislang noch nicht einmal die Thüringer AfD.

[Ebiker]

(24 Jul 2021, 09:51)

Aus Sicht der rechten Internationale und ihrer Parlamentsstürmerfreunde mag das so erscheinen.

Das Problem des Verfassungsschutzbeobachtungsfalls Thüringen-AfD mit Fascho Höcke an der Spitze ist nun mal, dass es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mit den staatstragenden Parteien gibt, die unsere FDGO gegen Angriffsversuche aus dem rechtsextremistischen Lager verteidigen.

Ganz so strunzdoof, sich dies durch ein postwendendes Ausschlagen irgendwelcher "Angebote" noch offener als bisher schon dokumentieren zu lassen, ist aber bislang noch nicht einmal die Thüringer AfD.

Welche rechte Internationale ? Was soll das sein ? Und wel man sich den "rechtsextremen " nicht ergeben will läßt man sich von linksextremen vereinnahmen ? Wie ist das mit der FDGO vereinbar ?

[Michael_B]

(24 Jul 2021, 09:55)

Welche rechte Internationale ? Was soll das sein ? Und wel man sich den "rechtsextremen " nicht ergeben will läßt man sich von linksextremen vereinnahmen ? Wie ist das mit der FDGO vereinbar ?

Du willst ernsthaft den Faschisten Höcke mit Bodo Ramelow gleichsetzen? Schäm dich! Du bist eine Schande für das Forum und für Deutschland.

[Alexyessin]

(24 Jul 2021, 09:55)

Welche rechte Internationale ?

Trump, Le Pen, Orban, usw usf.

[Ebiker]

(24 Jul 2021, 10:10)

Du willst ernsthaft den Faschisten Höcke mit Bodo Ramelow gleichsetzen? Schäm dich! Du bist eine Schande für das Forum und für Deutschland.

Faschist Kommunist, beides Extremisten die nicht mit der FDGO vereinbar sind.

[Misterfritz]

(24 Jul 2021, 10:59)

Faschist Kommunist, beides Extremisten die nicht mit der FDGO vereinbar sind.

Wie kommst Du eigentlich auf die Idee, dass Ramelow Kommunist ist?

[Alexyessin]

(24 Jul 2021, 11:06)

Wie kommst Du eigentlich auf die Idee, dass Ramelow Kommunist ist?

Erwarte keine Antwort. Das läuft seit Tagen durch die rechtsextremen Blasen auf den bekannten Sozialen Medien. Ist halt leicht nachgeplappert.

[Ebiker]

(24 Jul 2021, 11:06)

Wie kommst Du eigentlich auf die Idee, dass Ramelow Kommunist ist?

Er ist Mitglied einer kommunistischen Partei

[Alexyessin]

(24 Jul 2021, 11:34)

Er ist Mitglied einer kommunistischen Partei

Die Linke ist eine kommunistische Partei? Dann bitte hierzu Belege ( seriöse ) bringen. Machst du zwar eh nicht, aber ohne Widerspruch darf so ein Schwachsinn nicht stehen bleiben.

[Liberty]

(24 Jul 2021, 08:47)
* moderiert - Noch einmal und es gibt eine Verwarnung!

MF

https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 7#p5037717

Warum? "Die Linke"ist nunmal die umbenannte SED. sie ist nicht mal Nachfolgepartei der SED. Die SED hat sich in PDS und diese sich dann in "DieLinke" umbenannt. Es ist dieselbe Partei. Warum sollte man nicht klar darauf hinweisen, dass "Die Linke" die umbenannte SED ist und dass diese Partei über Jahrzehnte eine totalitäre Gewaltherrschaft in Thüringen ausübte?

[Ebiker]

(24 Jul 2021, 11:53)

Die Linke ist eine kommunistische Partei? Dann bitte hierzu Belege ( seriöse ) bringen. Machst du zwar eh nicht, aber ohne Widerspruch darf so ein Schwachsinn nicht stehen bleiben.

https://www.die-linke.de/partei/programm/

[Liberty]

(24 Jul 2021, 11:53)
Die Linke ist eine kommunistische Partei? Dann bitte hierzu Belege ( seriöse ) bringen. Machst du zwar eh nicht, aber ohne Widerspruch darf so ein Schwachsinn nicht stehen bleiben.

Die frisch gewählte Vorsitzende dieser Partei strebt nach eigener Aussage eine "klassenlose Gesellschaft" an, die nicht durch Parlamente, sondern nur durch "Revolution" erreicht werden könne. Sie ist Mitlied im bolschewistischen Netzwerk "Marx21". Sie gehört der vom Verfassungschutz als verfassungsfeindlich beobachteten "sozialistischen Linken" an". Sie bezeichnet den Kapitalismus als "unmenschlich und grausam". Dieses "System" müsse "überwunden" werden.

Das ist lupenreiner Kommunismus. Für die CDU kein Hindernis mit dieser Partei, die gerade in Thüringen noch zahlreichen alte Stasi-Spitzen in ihren Reihen hat, zu kooperieren.

[peterkneter]

(24 Jul 2021, 11:34)

Er ist Mitglied einer kommunistischen Partei

Deswegen gibt es ja seit 6 Jahren eine Mauer mit Schießbefehl um Thüringen und Bananen sind auch Mangelwahre....
Welche kommunistischen Ideen wurden denn in Thüringen in den letzten 6 Jahren durcu deine Kommunisten umgesetzt?

[Misterfritz]

(24 Jul 2021, 12:01)

Warum? "Die Linke"ist nunmal die umbenannte SED. sie ist nicht mal Nachfolgepartei der SED. Die SED hat sich in PDS und diese sich dann in "DieLinke" umbenannt. Es ist dieselbe Partei. Warum sollte man nicht klar darauf hinweisen, dass "Die Linke" die umbenannte SED ist und dass diese Partei über Jahrzehnte eine totalitäre Gewaltherrschaft in Thüringen ausübte?

Ich werde das mit Dir nicht diskutieren:
Diese Partei heisst Die Linke und nicht anders.
Solltest Du weiterhin diese Partei anders bezeichnen, kennst Du die Konsequenzen.
MF

[peterkneter]

Das aktuelle Macht-Gefüge wird sich vermutlich nicht lange so in Thüringen halten. Wenn sich alle Parteien nicht auf einen Haushalt einigen können wird es vermutlich Neuwahlen geben.
Ich sehe aber aktuell auch keinen Kandidaten in irgendeiner Partei im Thüringer Landtag, der das Zeug hätte Ramelow ernsthaft herauszufordern. Herr Voigt hat ja bereits probleme seine 21 CDU-Abgeordneten hinter sich zu einen...Wird er irgendwann abgesägt, könnte das die Stunde von Herrn Maaßen werden...

[Misterfritz]

(24 Jul 2021, 11:34)

Er ist Mitglied einer kommunistischen Partei

Er gehört der DKP an? Wäre mir neu.

[Michael_B]

(24 Jul 2021, 12:59)

Das aktuelle Macht-Gefüge wird sich vermutlich nicht lange so in Thüringen halten. Wenn sich alle Parteien nicht auf einen Haushalt einigen können wird es vermutlich Neuwahlen geben.
Ich sehe aber aktuell auch keinen Kandidaten in irgendeiner Partei im Thüringer Landtag, der das Zeug hätte Ramelow ernsthaft herauszufordern. Herr Voigt hat ja bereits probleme seine 21 CDU-Abgeordneten hinter sich zu einen...Wird er irgendwann abgesägt, könnte das die Stunde von Herrn Maaßen werden...

Heieiei, um den Osten kann einem wirklich Angst und Bange werden.

[Michael Alexander]

(23 Jul 2021, 22:24)

Ich verteidige nicht, ich klage an. Euch Rechtsknaller. Tschekowitsch? Und das lass ich mir von dir nicht im Mund umdrehen. Relativierungen wirst du bei mir nicht finden. Du wirst natürlich versuchen, sie irgendwo zu konstruieren in dem du unsauber irgendwelche Sachen rauspackst. Aber dabei bleibt es auch. Aber ich warte auf deinen Strohmann. Darin sind Rechtsarmer immer gut.

Ich habe lediglich angemerkt, dass der Nutzer "Liberty" recht damit hat, die Partei "Die Linke" als umbenannte SED zu bezeichnen. Genau dies ist nämlich rechtlich gesehen passiert: Die SED hat sich über einige Umwege (SED-PDS, PDS etc.) in "Die Linke" umbenannt, ist aber rechtsidentisch mit der alten SED. Capisci?

Das mag dir nicht ins Konzept passen, ist aber nun einmal so. Deswegen musst du nicht gleich ausfallend gegenüber anderen werden ("Rechtsknaller").

[Michael Alexander]

(23 Jul 2021, 22:57)

Frage, weißt Du wirklich was Stasi-Kader sind, ober vermischt Du gerade zwei verschiedene Begriffe in einen?

Das ist mir, ehrlich gesagt, egal. Es ist eine Tatsache, dass Ramelow ehemalige Stasi-Mitarbeiter in seiner Fraktion hat und darin offenbar kein Problem sieht.

(23 Jul 2021, 22:57)
Gut, man muss nicht immer rufen "der König ist nackt", aber vielleicht muss man hier alle paar Monate reinrufen, dass Herr Ramelow kein Kommunist ist. Und selbst keiner von der CDU bezeichnet Ramelow als solchen, um sich nicht der Lächerlichkeit preiszugeben.

Ramelow gehört einer Partei an, die 40 Jahre Kommunismus zu verantworten hat. Er ist dieser Partei bewusst beigetreten. In dieser Partei gibt es noch immer zahlreiche Gruppierungen, die kommunistisch und marxistisch-leninistisch denken. Diese Partei jubelt kommunistischen Regimen zu und entsendet Grussbotschaften (Kuba, Venezuela, etc.).

Das Parteiprogramm ist voller kommunistischer Gedanken, auch wenn es offenbar niemand liest und jeder Ramelow für den netten Onkel von nebenan hält. Ramelow hat immer wieder psychopathische Durchbrüche, die möglicherweise seine wahre Natur zeigen. Er relativiert DDR-Unrecht und ist der Meinung, es habe keinen Schiessbefehl gegeben. Damit spuckt er den Opfern der kommunistischen Diktatur ins Gesicht.

Einen solchen Mann nenne ich einen Kommunisten, auch wenn der Wolf Kreide gefressen hat und sich einen Schafspelz umgelegt hat.

[Misterfritz]

(24 Jul 2021, 15:21)Ramelow hat immer wieder psychopathische Durchbrüche, die möglicherweise seine wahre Natur zeigen - u.a., wie er mit Gegner verfahren würde, hätte er die absolute Macht.

Dafür hast Du sicherlich Quellen, oder?
Sonst kommt das Posting weg.

[Michael Alexander]

(24 Jul 2021, 15:23)

Dafür hast Du sicherlich Quellen, oder?
Sonst kommt das Posting weg.

Wie soll man solch ein Verhalten nennen? Sind das übliche parlamentarische Gepflogenheiten?

Es war eine hitzige Debatte, im Juli 2020 im Thüringer Landtag. Sie endete schließlich damit, dass Bodo Ramelow (Linke), Ministerpräsident von Thüringen, dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller den Mittelfinger zeigte und ihn einen "widerlichen Drecksack" nannte. Daraufhin hob die Staatsanwaltschaft Erfurt die Immunität Ramelows auf und ermittelte.

https://www.mdr.de/nachrichten/thuering ... t-100.html

Es ist offenbar, dass dieser Typ sich nicht beherrschen kann. Ich will gar nicht wissen, wie er mit politischen Gegnern umgehen würde, wenn er die absolute Macht im Lande hätte.

[peterkneter]

(24 Jul 2021, 15:27)

Wie soll man solch ein Verhalten nennen? Sind das übliche parlamentarische Gepflogenheiten?


https://www.mdr.de/nachrichten/thuering ... t-100.html

.

wow. das nennst du psychopathisch? Will nicht wissen, wie du einen echten Psychopathen nennst. Ich erinnere mich noch an einen Stinkefinger von Steinbrück. Das war auch keine Glanzleistung
und ich würde mir auch wünschen, dass sowas nicht an der Tagesordnung ist, aber jetzt zu behaupten, der Ministerpräsident würde alle hinrichten lassen, wenn er einen schlechten Tag hat, ist doch lächerlich. Und die Kommunismuskeule schwingen ist ebenso lächerlich, aber wenn das dein Einziges Argument ist...

[Alexyessin]

(24 Jul 2021, 12:07)

https://www.die-linke.de/partei/programm/

Bitte den Teil zitieren aus dem hervorgeht, das die Linke eine Kommunistische Partei ist. Danke.

[Alexyessin]

(24 Jul 2021, 12:07)

Die frisch gewählte Vorsitzende dieser Partei strebt nach eigener Aussage eine "klassenlose Gesellschaft" an, die nicht durch Parlamente, sondern nur durch "Revolution" erreicht werden könne.

War Ramelow denn schon Ministerpräsident als diese Frau Parteivorsitzende wurde?

[Alexyessin]

(24 Jul 2021, 15:13)

Ich habe lediglich angemerkt, dass der Nutzer "Liberty" recht damit hat, die Partei "Die Linke" als umbenannte SED zu bezeichnen. Genau dies ist nämlich rechtlich gesehen passiert: Die SED hat sich über einige Umwege (SED-PDS, PDS etc.) in "Die Linke" umbenannt, ist aber rechtsidentisch mit der alten SED.

Falsch. Es geht um die Vermögenslage. Aber das ist dir sicherlich bewusst. Wie wäre es also, wenn du anstatt dieses Strohmanns lieber die Frage beantworten würdest ( was du nicht kannst, ist mir klar )

[Ebiker]

(24 Jul 2021, 17:19)

War Ramelow denn schon Ministerpräsident als diese Frau Parteivorsitzende wurde?

Da gab es das Parteiprogramm schon in dem man sich auf Marx beruft und den Kapitalismus abschaffen will. Kommunisten halt.

[Schnitter]

(24 Jul 2021, 09:55)

Welche rechte Internationale ? Was soll das sein ? Und wel man sich den "rechtsextremen " nicht ergeben will läßt man sich von linksextremen vereinnahmen ? Wie ist das mit der FDGO vereinbar ?

Im Gegensatz zum Neonazi Höcke wird Ramelow nicht vom Verfassungsschutz beobachtet.

Es gibt also gar keine tatsächliche "Wahl" für die CDU. Das Ding ist durch.

[Alexyessin]

(24 Jul 2021, 17:37)

Da gab es das Parteiprogramm schon in dem man sich auf Marx beruft und den Kapitalismus abschaffen will. Kommunisten halt.

Blödsinn.
Sollte es dir vielleicht nicht ganz geläufig sein, aber Marxismus hat viele Wege. Auch der sozialdemokratische Weg geht darauf zurück.

[Troh.Klaus]

(24 Jul 2021, 18:10)
Das Ding ist durch.

Eben. Das Ding ist durch.
Es gibt weder einen AfD-MP Höcke in Thüringen noch einen CDU- oder FDP-MP von AfD-Gnaden.
Sollen sie ruhig weiter jammern, die AfD-Freunde.

[Michael Alexander]

(24 Jul 2021, 18:38)

Eben. Das Ding ist durch.
Es gibt weder einen AfD-MP Höcke in Thüringen noch einen CDU- oder FDP-MP von AfD-Gnaden.
Sollen sie ruhig weiter jammern, die AfD-Freunde.

Für mich hat dies nichts mit der AfD zu tun, sondern damit, dass sich Grüne, SPD und CDU zum Steigbügelhalter einer Partei machen, die eine jahrzehntelange Diktatur auf deutschem Boden zu verantworten hat, die diese Geschichte nie aufgearbeitet hat, die weiterhin Stasi-Spitzel und Kommunisten in ihren Reihen hat, und die sich nicht glaubwürdig von Gewalt distanziert und es sogar zulässt, dass Parteimitglieder fordern, "Reiche" müssten erschossen werden.

Da ich selber reich bin, fühle ich mich durchaus persönlich betroffen. Zum Glück bin ich derzeit für die deutschen Behörden nicht direkt greifbar.

Auf jeden Fall hat mir diese Diskussion geholfen, einige Forumsmitglieder besser einzuschätzen, insbesondere den hohen moralischen Ton und das Hohelied von der Demokratie besser zu bewerten, das hier so einige immer wieder anstimmen. Das passt nicht so ganz zusammen mit der offenen Unterstützung für die Partei Die Linke, die rechtsidentisch mit der Mauermörderpartei SED ist.

[Fliege]

(24 Jul 2021, 12:59)

Das aktuelle Macht-Gefüge wird sich vermutlich nicht lange so in Thüringen halten. Wenn sich alle Parteien nicht auf einen Haushalt einigen können wird es vermutlich Neuwahlen geben.

Das kann schneller gehen (noch vor Dezember), denn sobald Merkel nach der Bundestagswahl im September weg vom Fenster ist, zieht ihr Anweisungsgehabe nicht mehr, so dass sich die CDU auch in Thüringen wieder regionalen Interessen widmen könnte.

(24 Jul 2021, 12:59)

Ich sehe aber aktuell auch keinen Kandidaten in irgendeiner Partei im Thüringer Landtag, der das Zeug hätte Ramelow ernsthaft herauszufordern. Herr Voigt hat ja bereits probleme seine 21 CDU-Abgeordneten hinter sich zu einen...
Wird er irgendwann abgesägt, könnte das die Stunde von Herrn Maaßen werden...

Maaßen, sofern er sich bei der Bundestagswahl als erfolgreicher Direktkandidat in Szene zu setzen vermag, hätte das Zeug, rascher Ministerpräsident von Thüringen zu sein als Laschet nächster Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.

[Ebiker]

(24 Jul 2021, 18:31)

Blödsinn.

Nein

https://www.die-linke.de/start/nachrich ... iges-ziel/

[Troh.Klaus]

(24 Jul 2021, 18:48)
Da ich selber reich bin, fühle ich mich durchaus persönlich betroffen. Zum Glück bin ich derzeit für die deutschen Behörden nicht direkt greifbar.

Ja, dann gehörst Du sicher zu den "paar Volksteilen, die wir leider verlieren werden", nicht wahr.

[Fliege]

(24 Jul 2021, 20:06)

Nein

https://www.die-linke.de/start/nachrich ... iges-ziel/

Ich meine, diese Selbstaussage muss man gelten lassen.

[Schnitter]

(24 Jul 2021, 18:38)

Eben. Das Ding ist durch.
Es gibt weder einen AfD-MP Höcke in Thüringen noch einen CDU- oder FDP-MP von AfD-Gnaden.
Sollen sie ruhig weiter jammern, die AfD-Freunde.

Die Idee einen vom Verfassungsschutz überwachten Neonazi zu unterstützen ist völlig absurd.

Ich glaube einige hier leben in einer Parallelwelt.

[Troh.Klaus]

(24 Jul 2021, 19:26)
Maaßen, sofern er sich bei der Bundestagswahl als erfolgreicher Direktkandidat in Szene zu setzen vermag, hätte das Zeug, rascher Ministerpräsident von Thüringen zu sein als Laschet nächster Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Die Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag ändern sich nicht mit dem Ende von Merkels Kanzlerschaft. Wie will Maaßen da die notwendigen Stimmen zusammen bekommen?

[Fliege]

(24 Jul 2021, 22:14)

Die Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag ändern sich nicht mit dem Ende von Merkels Kanzlerschaft. Wie will Maaßen da die notwendigen Stimmen zusammen bekommen?

In der Verfassung von Thüringen steht, die Abgeordneten seien "die Vertreter aller Bürger des Landes" (Artikel 53) und der Ministerpräsident werde "ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt" (Artikel 70; http://www.verfassungen.de/th/index.htm).

[Troh.Klaus]

(24 Jul 2021, 22:33)
In der Verfassung von Thüringen steht, die Abgeordneten seien "die Vertreter aller Bürger des Landes" (Artikel 53) und der Ministerpräsident werde "ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt" (Artikel 70; http://www.verfassungen.de/th/index.htm).

Die Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag ändern sich nicht mit dem Ende von Merkels Kanzlerschaft. Wie will Maaßen da die notwendigen Stimmen in einer geheimen Abstimmung zusammen bekommen?

CDU, FDP, SPD und Grüne haben keine Mehrheit im Thüringer Landtag (insgesamt 39 Stimmen). Du musst doch eine Idee haben, woher die anderen 7 Stimmen kommen sollen, wenn Du hier großspurig verkündest, Maaßen könne schneller MP werden als Laschet Kanzler.

[Sören74]

(24 Jul 2021, 15:21)

Das ist mir, ehrlich gesagt, egal.

Ja, so ist auch der Inhalt Deines Postings zu erklären.

[Sören74]

(24 Jul 2021, 22:33)

In der Verfassung von Thüringen steht, die Abgeordneten seien "die Vertreter aller Bürger des Landes" (Artikel 53) und der Ministerpräsident werde "ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt" (Artikel 70; http://www.verfassungen.de/th/index.htm).

Das erklärt aber nicht, wie Maaßen an die Stimmen kommen will, oder überhaupt von der CDU-Fraktion aufgestellt wird.

[Fliege]

(24 Jul 2021, 23:43)

Das erklärt aber nicht, wie Maaßen an die Stimmen kommen will [...].

Indem er die verfassungsgemäß (Artikel 70) vorgesehene Anzahl der Abgeordnetenstimmen erhält?

[Sören74]

(24 Jul 2021, 23:46)

Indem er die verfassungsgemäß vorgesehene Anzahl der Abgeordnetenstimmen erhält?

Du scheinst meine Frage nicht zu verstehen. Genauso kann ich sagen, dass ich Ministerpräsident von Thüringen werde, wenn ich beim Misstrauensantrag 46 Stimmen bekomme. Das sagt aber nichts über die Wahrscheinlichkeit aus, dass das tatsächlich eintritt.

[Troh.Klaus]

(24 Jul 2021, 23:51)
Du scheinst meine Frage nicht zu verstehen. Genauso kann ich sagen, dass ich Ministerpräsident von Thüringen werde, wenn ich beim Misstrauensantrag 46 Stimmen bekomme. Das sagt aber nichts über die Wahrscheinlichkeit aus, dass das tatsächlich eintritt.

Doch. Er versteht sehr wohl. Seine Hoffnung: eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD. Aber, es gibt einen Unvereinbarkeitsbeschluss. Würde sich Maaßen mit den Stimmen der AfD zum MP in Thüringen wählen lassen, könnte er seine CDU-Mitgliedschaft gleich an den Nagel hängen.

Natürlich hoffen die AfD-Fanboys, dass sich genügend rechte CDU'ler in Thüringen finden lassen, denen dieser Unvereinbarkeitsbeschluss wurscht ist. Das ist aber eine rote Linie für die Bundes-CDU. Die kann gar nicht anders, als deren Übertretung zu ahnden, wenn sie in der Zukunft noch eine führende politische Rolle spielen will.

[DarkLightbringer]

(24 Jul 2021, 20:32)

Ich meine, diese Selbstaussage muss man gelten lassen.

...dafür.
Das erspart langwierige Zitate aus Verfassungsschutzberichten.