Schäuble: Demnächst weltgrößtes Parlament bis zu 800 MdB

[jack000]

=> Welches tatsächliche Problem wird denn gelöst nur weil es weniger Parlamentarier gibt?

(25 Aug 2020, 22:19)

Die Staatsverschuldung.

Wie denn das?

[H2O]

(26 Aug 2020, 00:12)

Solange sich die Stimmverhältnisse nicht ändern, ist das doch wurscht. Warum sollte da irgendwas schwieriger werden?

Das ist doch aber nur scheinbar so; meist werden sich mehr Leute zu Wort melden, wenn mehr davon die Möglichkeit haben. Und das dauert mitsamt Abgleich einfach sehr lange.

[jack000]

(26 Aug 2020, 00:32)

Das ist doch aber nur scheinbar so; meist werden sich mehr Leute zu Wort melden, wenn mehr davon die Möglichkeit haben. Und das dauert mitsamt Abgleich einfach sehr lange.

Möglicherweise in Details, aber letztendlich ändert sich da gar nix ...

[H2O]

(26 Aug 2020, 00:52)

Möglicherweise in Details, aber letztendlich ändert sich da gar nix ...

Das wäre ja auch ziemlich schlimm; man stelle sich (bitte Spaß verstehen!) das ganze Volk im Reichstag versammelt vor. Am Ende aller Beratungen ist das Problem längst ein anderes geworden. Dann ist ein gesunder Kompromiß auch in der Zahl der stimmberechtigen Politiker nicht schlecht. Vom Gefühl her fände ich 300 Abgeordnete ganz praktisch. 800 halte ich für kaum arbeitsfähig, mit einem großen Anteil praktisch anonymer Abgeordneter.

Ich bin gespannt, worauf der in der GroKo gestern gefundene Kompromiß hinauslaufen wird. Man könnte das Ergebnis dieser Mühen mit den Wahlergebnissen der letzten Bundestagswahlen vorhersagen. Vielleicht bringt das ja ein Pressemann auf die Reihe, wenn die Koalitionspartner dazu keine Lust haben.

Man darf auch nicht vergessen, daß unsere Demokratie nach bundesstaatliche Ordnung weitere Parlamente unterhält. Das finde ich auch gut so, aber man sollte dann auch vernünftige Grenzen ziehen, was die Zahl der Abgeordneten in den einzelnen Parlamenten betrifft.

[Maikel]

Die Opposition ist auch deshalb so erpicht darauf, eine Reform noch in dieser Wahlperiode durchzusetzen, weil das Wahlergebnis 2021 dazu führen könnte, dass der Bundestag nicht größer, sondern wieder kleiner wird. Dafür sprechen vorläufig die Umfragen und das Wahlergebnis in Bayern.

aus https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 21652.html

Es wäre also durchaus möglich, daß der Bundestag auch ohne Neuregelung wieder kleiner wird.

[denkmal]

(25 Aug 2020, 21:12)

Das ist auch nicht so leicht zu greifen! Mich beeindruckt die Möglichkeit, daß nach einem 1. Wahlgang die Bürger und Parteien erkennen können, wohin der allgemeine Hase gelaufen ist, und sie sich vor diesem Hintergrund zu Kompromissen bereitfinden müssen. In diesem Falle die Wahlbürger und die Parteien und nicht nur die Parteien.

Denken wir an den Versuch einer Regierungsbildung "Jamaika" in unserer Bundesrepublik... und nachfolgende ärgerliche Bemerkungen. In Frankreich hätte der Wähler sehr weitgehend diese Weiche gestellt.

Aber müßig; haben wir nicht, bekommen wir auch nicht, so lange wir einen Nationalstaat haben. Auf EU-Ebene könnte man damit vielleicht mehr Interesse für die Europapolitik wecken... auch das wäre eine spannende Nebenwirkung des französischen 2-Schritt-Verfahrens.

Doch zurück zur 50%-Hürde für Direktmandate (Erststimmenbewertung):

Die 50%-Hürde für ein Direktmandat würde die wenigen Wahlkreisgewinner in besonderer Weise aufwerten. Schon das wäre gegen drei Bewerber im 30%-Bereich ein Fortschritt... wo sich dann der Bewerber mit 50 Stimmen mehr als die anderen stolz als "direkt" gewählt bezeichnen wurde. Unser Wunsch und Ziel ist doch weiterhin, "weiße Raben" mit 50% ehren zu können und zugleich die Gesamtzahl der Abgeordneten zu begrenzen, wenn danach rein rechnerisch das Proportionalsystem gemäß Zweitstimme zum Zuge kommt.

Unser Wunsch... Was wäre, wenn man in gleicher Wesie einen Wahlkreis nur für Parteien als zählbar nimmt, wenn die Zweitstimme (analog jetzt zur Erststimme) nur bei > 50% zählt. Würde doch bedeuten, dass man die Arbeit der Partei dort sehr wertschätzt und nicht so larifari Mehrheiten erzeugt

[denkmal]

(25 Aug 2020, 22:31)

Das tatsächliche Problem ist aus meiner Sicht, daß ein Kompromiß, also die Wahl des geringsten Übels, unter 800 stimmberechtigten Abgeordneten schwerer zu finden sein wird als unter 300, die sich irgendwann sogar persönlich kennen.

...was aber auch negativ ausgelegt werden könnte. Je weniger Abgeordnete, desto weniger Einwände gene "unsinnige" Maßnahmen vielleicht.

[Quatschki]

Eigentlich bräuchte man pro Partei nur einen Abgeordneten, dessen Stimmgewicht sich nach dem entsprechenden "Aktienpaket", also dem Stimmanteil der Partei bei der Wahl, bemißt.

[H2O]

(02 Sep 2020, 08:17)

Unser Wunsch... Was wäre, wenn man in gleicher Wesie einen Wahlkreis nur für Parteien als zählbar nimmt, wenn die Zweitstimme (analog jetzt zur Erststimme) nur bei > 50% zählt. Würde doch bedeuten, dass man die Arbeit der Partei dort sehr wertschätzt und nicht so larifari Mehrheiten erzeugt

Auf Anhieb könnte man dann auch auf die Zweitstimme verzichten... oder? Dann hätten wir das britische Wahlrecht, oder in zwei Wahlgängen abstimmen.... dann hätten wir das französische Wahlrecht. Ich halte letzteres für sinnvoll.