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Ebiker hat geschrieben:(16 Jun 2019, 21:23)

Immerhin haben die Dänen schon einen Grenzzaun gebaut. Diewerden doch nicht den Trump pullen ? Werden wir mit Sanktionen bedroht wenn wir Migranten reinlassen ?

LOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOL,
sonst noch was?

Quatschki hat geschrieben:(16 Jun 2019, 21:28)
Die Hanse hat jedenfalls keine Kriegsflotte mehr, die intervenieren könnte, wenn eine ihrer Schwestern von den Dänen bedroht wird...

Und die Dänen können keine Kaperbriefe mehr an Störtebekker, Godeke Michels und die anderen Vitalienbrüder ausstellen. Also Unentschieden ...

Heißt das der Boris könnte nach seinem Job als britischer Premierminister nach erfolgreicher Wahl auch noch als Oberbürgermeister von Berlin Angst und Schrecken verbreiten? Sollte man dann eher verbieten.

Orbiter1 hat geschrieben:(16 Jun 2019, 21:59)
Heißt das der Boris könnte nach seinem Job als britischer Premierminister nach erfolgreicher Wahl auch noch als Oberbürgermeister von Berlin Angst und Schrecken verbreiten? Sollte man dann eher verbieten.

Er müsste dann über eine gewisse Zeit (fünf Jahre?) seinen ersten Wohnsitz in Berlin haben und die Berliner müssten ihn dann mehrheitlich wählen.
Nun gut, den Berlinern traue ich Alles zu ...

Orbiter1 hat geschrieben:(16 Jun 2019, 21:59)

Heißt das der Boris könnte nach seinem Job als britischer Premierminister nach erfolgreicher Wahl auch noch als Oberbürgermeister von Berlin Angst und Schrecken verbreiten? Sollte man dann eher verbieten.

Oberbürgermeister in Berlin fällt nicht unter das Kommunalwahlgesetz

Orbiter1 hat geschrieben:(16 Jun 2019, 21:59)

Heißt das der Boris könnte nach seinem Job als britischer Premierminister nach erfolgreicher Wahl auch noch als Oberbürgermeister von Berlin Angst und Schrecken verbreiten? Sollte man dann eher verbieten.

In Berlin gibt es keinen Oberbürgermeister.

Troh.Klaus hat geschrieben:(16 Jun 2019, 22:06)
Nun gut, den Berlinern traue ich Alles zu ...

Und das mit Recht!

Aber mal zum Thema: Ich wäre auch dafür, Nicht-EU-Ausländern die hier eine gewisse Zeit gelebt haben (mindestens 5 Jahre) das aktive und passive Wahlrecht zu geben.

Dampflok94 hat geschrieben:(18 Jun 2019, 18:41)

Und das mit Recht!

Aber mal zum Thema: Ich wäre auch dafür, Nicht-EU-Ausländern die hier eine gewisse Zeit gelebt haben (mindestens 5 Jahre) das aktive und passive Wahlrecht zu geben.

Denen, die zum Konsulat rennen, um in Scharen Erdogan oder meinetwegen auch Putin zu wählen? Ernsthaft?
Es reicht doch schon, dass EU-Ausländer bei der EU-Wahl doppelt abstimmen können?!

Welche Staaten gibt es denn, wo Deutsche ohne deren Staatsbürgerschaft an dortigen Wahlen teilnehmen können?

Quatschki hat geschrieben:(18 Jun 2019, 19:04)
Es reicht doch schon, dass EU-Ausländer bei der EU-Wahl doppelt abstimmen können?!

Können, ja. Dürfen, nein.

Sören74 hat geschrieben:(18 Jun 2019, 19:18)

Können, ja. Dürfen, nein.

Der Sachstand ist bekannt.
Es gibt keinen Datenabgleich und somit auch keine Kontrolle und keine Sanktionen.
Außer im Fall der Dummköpfe, die damit prahlen und sich so quasi selbst anzeigen, haben die Staaten keine Handhabe.

Quatschki hat geschrieben:(18 Jun 2019, 19:22)

Der Sachstand ist bekannt.
Es gibt keinen Datenabgleich und somit auch keine Kontrolle und keine Sanktionen.
Außer im Fall der Dummköpfe, die damit prahlen und sich so quasi selbst anzeigen, haben die Staaten keine Handhabe.

Ich sehe es pragmatisch. Es ist eine aufwendige Prozedur, um eine zweite Stimme in einem anderen Land abzugeben, und riskiert dabei eine Strafe. Aufwand und Nutzen halten sich nicht die Waage.

Quatschki hat geschrieben:(18 Jun 2019, 19:04)
Welche Staaten gibt es denn, wo Deutsche ohne deren Staatsbürgerschaft an dortigen Wahlen teilnehmen können?

Das weiß ich nicht. Es ist mir auch egal. Es geht um unsere Gesellschaft.

Dampflok94 hat geschrieben:(19 Jun 2019, 11:45)

Das weiß ich nicht. Es ist mir auch egal. Es geht um unsere Gesellschaft.

Meinst Du damit die Bundesrepublik oder Europa?
Es ist ja Staatsziel, das internationale Recht anzugleichen und zu harmonisieren. Da braucht es keine neuen deutschen Sonderwege.
Und wenn man das nationale Wahlrecht für Bürger bestimmter Herkunftsstaaten wie der EU-Nachbarn öffnet, muß das immer auf gegenseitiger Basis geschehen.

Also wenn zum Beispiel in Deutschland lebende Monegassen hier über den Bürgermeister abstimmen, dann sollten auch in Monaco lebende Deutsche dort über den Fürsten abstimmen dürfen.
Tatsächlich aber hat Monaco zwar von allen den höchsten Ausländeranteil, gilt also als weltoffen.
Es führt aber praktisch kein Weg für da lebende Ausländer zur monegassischen Staatsbürgerschaft und die damit verbundenen Rechte und Privilegien. Denn wer zu den Handverlesenen gehört, die die Staatsbürgerschaft erhalten, entscheidet allein der Fürst.

Quatschki hat geschrieben:(19 Jun 2019, 14:28)

Meinst Du damit die Bundesrepublik oder Europa?
Es ist ja Staatsziel, das internationale Recht anzugleichen und zu harmonisieren. Da braucht es keine neuen deutschen Sonderwege.
Und wenn man das nationale Wahlrecht für Bürger bestimmter Herkunftsstaaten wie der EU-Nachbarn öffnet, muß das immer auf gegenseitiger Basis geschehen.

Also wenn zum Beispiel in Deutschland lebende Monegassen hier über den Bürgermeister abstimmen, dann sollten auch in Monaco lebende Deutsche dort über den Fürsten abstimmen dürfen.
Tatsächlich aber hat Monaco zwar von allen den höchsten Ausländeranteil, gilt also als weltoffen.
Es führt aber praktisch kein Weg für da lebende Ausländer zur monegassischen Staatsbürgerschaft und die damit verbundenen Rechte und Privilegien. Denn wer zu den Handverlesenen gehört, die die Staatsbürgerschaft erhalten, entscheidet allein der Fürst.

Das ist doch nur eine Ausrede für "Ich will nicht"! Denn wenn in Monaco das Recht geändert wird, findest Du ein anderes Land. Und das würde wahrscheinlich bis zur Gründung des Weltstaates so bleiben. Da haben dann sowieso alle Menschen die gleiche Staatsangehörigkeit.

Ich sehe es genau anders rum. Ich will mir doch von den Monegassen nicht vorschreiben lassen, wie wir unsere Gesetze zu machen haben. Aber genau das ist der Fall, wenn wir erst von anderen verlangen das Gleiche wie wir zu tun.

Abgesehen davon teile ich deine Meinung über ein Staatsziel internationales Recht anzugleichen nicht. Es geht darum Dinge dort zu entscheiden, wo sie hingehören. Also z. B. in Brüssel das, was die ganze E betrifft. In Berlin jenes, was ganz D betrifft. Und so weiter über die Bundesländer bis ins letzte Dorf.

Und last but not least: Avantgarde währen wir mit einer solchen Regelung auf kommunaler Ebene nicht:

Etwa 52 Länder weltweit erlauben legal im Lande lebenden Ausländerinnen und Ausländern generell die Wahlbeteiligung, zumeist allerdings nicht auf nationaler Ebene, sondern nur bei Kommunal-, Bezirks- oder Provinzwahlen. Nur in vier Staaten auf der Erde, davon zwei in Lateinamerika, ist Ausländern auch die Beteiligung an nationalen Wahlen grundsätzlich – also nicht nur auf Gegenseitigkeit und nicht beschränkt auf bestimmte Nationalitäten – gestattet: Chile, Uruguay, Neuseeland, Malawi.

Quelle

Dampflok94 hat geschrieben:(19 Jun 2019, 16:20)

Das ist doch nur eine Ausrede für "Ich will nicht"!

Natürlich will ich das nicht. Ich bin ja kein Gutmensch.
Ich will den Wohlstand von Monaco. Tax refugees welcome!
Einschießlich der Möglichkeit, die Penner die ihre Kohle im Casino verzockt haben, diskret nach Frankreich hinauskomplimentieren zu können!

Orbiter1 hat geschrieben:(16 Jun 2019, 21:59)

Heißt das der Boris könnte nach seinem Job als britischer Premierminister nach erfolgreicher Wahl auch noch als Oberbürgermeister von Berlin Angst und Schrecken verbreiten?

Diese Wahlen muss er erst mal noch gewinnen.

Schlechter als das, was die Berliner CDU derzeit bietet, kann er ohnehin nicht werden.

frems hat geschrieben:(16 Jun 2019, 20:46)

Liebe Genossen,

in einer deutschen Großstadt hat nun erstmals ein Migrant ohne deutschen Pass eine Wahl zum Oberbürgermeister gewonnen. Ist das schon diese Umvolkung oder kann man das noch tolerieren?

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenb ... ro100.html

Ganz persönlich meine ich, wer nicht Deutscher sein will, soll bitte woanders Bürgermeister werden. Das EU-Recht ist sicher korrekt so, aber ich finde das nicht so gut.

Ich hatte ja generell nichts dagegen die Deutschen Politiker durch sagen wir skandinavische, Baltische, Schweizerische oder Ostasiatische zu ersetzen, da scheint teilweise einfach mehr Kompetenz zu liegen.

Also wenn demokratische gewählt, nur zu warum nicht.