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Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: Sa 26. Okt 2019, 12:26
von Alpha Centauri
Man darf gespannt sein auf den Ausgang der Thüringen Wahl den es drohen hessische Verhältnisse.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: Sa 26. Okt 2019, 12:37
von Alpha Centauri
Tomaner hat geschrieben:(26 Oct 2019, 09:52)

Rameow ist dafür nicht verantwortlich und war westdeutscher Gewerkschafter und hat Beruf erlernt. Ich weiß nicht auf was du heraus willst, aber ist es so, für dich ist jeder der nicht deutsche unternehmer die Füße küsst, verantwortlich für Verfehlungen der DDR Regierung? Nimmst du dann dafür alle Verantwortung für Verfehlungen von Kapitalisten auf dich, wie Morde von Militärstaat Argentinien oder Pinochet in Chile? Soll, weil eine DDR Regime nicht ok war, auf der anderen Seite dem Kapitalinteressen keinerlei Interessengegensätze mehr entgegen gesetzt werden dürfen? Dafür soll dann vielleicht ein Führer Höcke nur entscheiden dürfen, was für alle Gut ist?
Ramelow hat hohe Beliebtheitswerte bei den Thüringern SED Keule in Sachen Linke hin oder her, jedenfalls reichen da weder Mohring noch Höcke an Ramelow heran ,was Beliebtheit betrifft.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: Sa 26. Okt 2019, 16:45
von sünnerklaas
odiug hat geschrieben:(25 Oct 2019, 13:27)

Das ist aber ein Widerspruch in sich selbst.
Wenn Politik auf die Erwartungen der Anhänger reagieren soll, dann kann sie nicht prinzipientreu sein.
Wenn Politik schnell handeln soll, dann kann sie nicht auf ihre die Erwartungen ihrer Anhänger hören.
Dazu müsste man ja erst einmal mit denen reden bevor man handelt.
Und ein "Messias" verkündet.
Er diskutiert nicht.
Wer also mit der derzeitigen Politik unzufrieden ist und mehr Mitsprache fordert, der sollte nicht für einen starken Mann stimmen.
Das geht nicht zusammen ... das widerspricht seinen eigenen Forderungen.
Genau dieser Widerspruch ist ja das ganz große Problem der aktuellen Politik. Und so einfach kann man das nicht auflösen.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: Sa 26. Okt 2019, 17:15
von DarkLightbringer
Alpha Centauri hat geschrieben:(26 Oct 2019, 12:37)

Ramelow hat hohe Beliebtheitswerte bei den Thüringern SED Keule in Sachen Linke hin oder her, jedenfalls reichen da weder Mohring noch Höcke an Ramelow heran ,was Beliebtheit betrifft.
Das ist der Amtsbonus. Wie bei Merkel.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: Sa 26. Okt 2019, 17:43
von Wähler
Alpha Centauri hat geschrieben:(26 Oct 2019, 12:26)
Man darf gespannt sein auf den Ausgang der Thüringen Wahl denn es drohen hessische Verhältnisse.
Das Wahlergebnis wird wohl das Dilemma des deutschen Parteiensystems in Zeiten von fehlender Orientierung und Flucht in den Populismus widerspiegeln. Das ist zumindestens ehrlicher und bekömmlicher, als zwielichtige politische Führungspersönlichkeiten auf den Schild zu heben.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: Sa 26. Okt 2019, 18:14
von Alpha Centauri
Falles es so kommt wie die Umfrage drauf hin deuten und es nicht mal ( falls die FDP überhaupt in den Landtag rein kommt) für Simbabwe mehrheitlich reicht , dann bin ich mal gespannt wie due CDU Thüringen drauf reagiert da man im.Wahlkampf bis auf eine bürgerliche Mehrheit alles andere abgelehnt , keine Koalition mit Linken oder AFD , keine Minderheitsregierung ( stabile Regierungsverhältnisse) wie Mohring und die CDU diesen Spagat hin kriegen wollen ohne Wortbruch zu begehen wird sich spätestens Montagmorgen zeigen.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: Sa 26. Okt 2019, 20:29
von DarkLightbringer
Ramelow kann geschäftsführend im Amt bleiben, ohne Abstimmung des Landtages. Der Haushalt für 2020 ist bereits beschlossen, er muss also eigentlich nichts tun.

Die theoretische Simbabwe-Allianz :thumbup: liegt mit 44 % nur knapp hinter dem Linksbündnis mit 46 %.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 92919.html

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: Sa 26. Okt 2019, 22:04
von Schlettow
DarkLightbringer hat geschrieben:(26 Oct 2019, 20:29)
Ramelow kann geschäftsführend im Amt bleiben, ohne Abstimmung des Landtages.
Herr Mohring könnte ggf. durch eine Koalition mit der AfD Ministerpräsident werden und jede Menge CDU-Programm umsetzen, denn die inhaltlichen Schnittmengen zwischen CDU und AfD sind mit Abstand am größten.

Da wird Herr Mohring sich die Frage gefallen lassen müssen, warum er absichtlich CDU-Programm nicht umsetzen will und warum er stattdessen die SED weiter in Thüringen an der Regierung belässt.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: Sa 26. Okt 2019, 22:30
von Schnitter
Schlettow hat geschrieben:(26 Oct 2019, 22:04)

Herr Mohring könnte ggf. durch eine Koalition mit der AfD Ministerpräsident werden und jede Menge CDU-Programm umsetzen, denn die inhaltlichen Schnittmengen zwischen CDU und AfD sind mit Abstand am größten.
Eine Koalition mit Neonazis wäre das Ende der CDU.

So dumm sind die nicht.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: Sa 26. Okt 2019, 22:55
von Alpha Centauri
Schlettow hat geschrieben:(26 Oct 2019, 22:04)

Herr Mohring könnte ggf. durch eine Koalition mit der AfD Ministerpräsident werden und jede Menge CDU-Programm umsetzen, denn die inhaltlichen Schnittmengen zwischen CDU und AfD sind mit Abstand am größten.

Da wird Herr Mohring sich die Frage gefallen lassen müssen, warum er absichtlich CDU-Programm nicht umsetzen will und warum er stattdessen die SED weiter in Thüringen an der Regierung belässt.

Ganz einfach, Mohring hat im Wahlkampf ganz klar kategorisch eine Koalition mit der AFD ( wie mit den Linken) abgelehnt bzw.ausgeschlossen,tut er bzw.die CDU es doch beginge sie Wortbruch a la SPD Ypsilanti ob die CDU darauf Lust hätte? Wie will sie dass den Wählern erklären vor der Wahl so , mach der Wahl das genau Gegenteil?

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 07:47
von DarkLightbringer
Schlettow hat geschrieben:(26 Oct 2019, 22:04)

Herr Mohring könnte ggf. durch eine Koalition mit der AfD Ministerpräsident werden und jede Menge CDU-Programm umsetzen, denn die inhaltlichen Schnittmengen zwischen CDU und AfD sind mit Abstand am größten.

Da wird Herr Mohring sich die Frage gefallen lassen müssen, warum er absichtlich CDU-Programm nicht umsetzen will und warum er stattdessen die SED weiter in Thüringen an der Regierung belässt.
Die Simbabwe-Allianz sammelt Parteien des demokratischen Zentrums, was explizit eine Koalition mit "SED" oder Nazis ausschließt.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 08:04
von Valkorion
DarkLightbringer hat geschrieben:(27 Oct 2019, 07:47)

Die Simbabwe-Allianz sammelt Parteien des demokratischen Zentrums, was explizit eine Koalition mit "SED" oder Nazis ausschließt.
Achso die Grünen Pädophilen und Linksextreme sind demokratisch ?:) Bei den anderen der 3 Parteien von Simbabwe ist das verständlich,aber nicht mit den Grünen Linksextremen :)

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 08:06
von DarkLightbringer
Valkorion hat geschrieben:(27 Oct 2019, 08:04)

Achso die Grünen Pädophilen und Linksextreme sind demokratisch ?:) Bei den anderen der 3 Parteien von Simbabwe ist das verständlich,aber nicht mit den Grünen Linksextremen :)
Die höchste Kriminalitätsrate hat die AfD, die mit etwa 10 % weiter über dem Durchschnitt aller anderen Parteien liegt.

Simbabwe ist die Mitte.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 08:27
von JJazzGold
Schlettow hat geschrieben:(26 Oct 2019, 22:04)

Herr Mohring könnte ggf. durch eine Koalition mit der AfD Ministerpräsident werden und jede Menge CDU-Programm umsetzen, denn die inhaltlichen Schnittmengen zwischen CDU und AfD sind mit Abstand am größten.

Da wird Herr Mohring sich die Frage gefallen lassen müssen, warum er absichtlich CDU-Programm nicht umsetzen will und warum er stattdessen die SED weiter in Thüringen an der Regierung belässt.
Die Antwort lautet, dass der Herr Mohring keinen Wert darauf legt, politisch wie gesellschaftlich Selbstmord zu begehen.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 08:50
von peterkneter
ist die Frage, ob die AfD gewillt ist auf Höcke zu verzichten, dann sehen die Zusammenarbeit mit der AfD nämlich viele CDUler nicht mehr so unmöglich...
Kommt eben auf das Ergebnis von der AfD an. Sollte sie nur drittstärkste Kraft werden, könnte es so kommen...

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 09:20
von Julian
DarkLightbringer hat geschrieben:(27 Oct 2019, 08:06)

Die höchste Kriminalitätsrate hat die AfD, die mit etwa 10 % weiter über dem Durchschnitt aller anderen Parteien liegt.

Simbabwe ist die Mitte.
Und wieder werden zu Propagandazwecken alte Medienmeldungen hervorgeholt. Ihnen ist klar, dass diese Zahlen mit einem ganz bestimmten Interesse und damit voreingenommen berichtet wurden, und dass es dabei nicht um Verurteilungen ging, sondern um Anzeigen?

Selbstverständlich bekommen AfD-Politiker mehr Anzeigen als andere Politiker, so wurden beispielsweise Gauland und Höcke wegen Volksverhetzung angezeigt. Es ist doch das Lebenselixier der Linksgrünen, andere zu denunzieren und anzuzeigen - und die Medien spielen dabei natürlich erfreut mit und produzieren Fake News.

Allerdings wird daraus etwas in den seltensten Fällen: Die Verfahren werden in der Regel entweder gar nicht eröffnet oder eingestellt; so war es bei Höcke und Gauland.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 09:30
von Julian
JJazzGold hat geschrieben:(27 Oct 2019, 08:27)

Die Antwort lautet, dass der Herr Mohring keinen Wert darauf legt, politisch wie gesellschaftlich Selbstmord zu begehen.
Es ist ein Abwägen von Vor- und Nachteilen, und es ist eine Machtfrage innerhalb der Partei. Derzeit sehe ich die Frage als beantwortet an, in dem Sinne, dass die CDU lieber mit der SED koaliert (bzw. sie dulden wird) als mit der AfD. Und ja, dies liegt daran, dass in Deutschland derzeit jeder, der etwas mit der AfD zu tun hat oder mit ihr zusammenarbeitet, als Feind diffamiert wird und politisch und sozial erledigt ist.

Wenn die AfD allerdings in den nächsten fünf bis zehn Jahren weiterhin gute Ergebnisse einfährt, werden sich einige CDU-Leute irgendwann fragen: Warum koalieren wir nicht mit denen und erobern so die Macht zurück? Wenn Leute wie Mohring das nicht wollen: kein Problem, sie sind austauschbar; es gibt genügend ehrgeizige Leute in der CDU, die Ministerpräsident (oder Bundeskanzler) werden wollen.

Die Tatsache ist, dass es derzeit in vielen Bundesländern und auch auf Bundesebene eine liberal-konservative Mehrheit von CDU/CSU, AfD und FDP gibt. Warum man derzeit so den Linksgrünen hinterherläuft, wird sich einigen Leuten irgendwann nicht mehr erschließen und sie werden versuchen, die rechte Mehrheit zu nutzen.

Es ist ähnlich wie mit dem Linksblock aus SPD, Grünen und Linkspartei. Auch hier bestanden erst Mehrheiten und längere Zeit Vorbehalte, diese Mehrheit zu nutzen. Das hat sich geändert, und heute liegt die SPD ganz kuschelig im Bett mit den Kommunisten (die Grünen hatten ja sowieso nie Vorbehalte).

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 09:58
von peterkneter
Julian hat geschrieben:(27 Oct 2019, 09:30)

Die Tatsache ist, dass es derzeit in vielen Bundesländern und auch auf Bundesebene eine liberal-konservative Mehrheit von CDU/CSU, AfD und FDP gibt. Warum man derzeit so den Linksgrünen hinterherläuft, wird sich einigen Leuten irgendwann nicht mehr erschließen und sie werden versuchen, die rechte Mehrheit zu nutzen.

Es ist ähnlich wie mit dem Linksblock aus SPD, Grünen und Linkspartei. Auch hier bestanden erst Mehrheiten und längere Zeit Vorbehalte, diese Mehrheit zu nutzen. Das hat sich geändert, und heute liegt die SPD ganz kuschelig im Bett mit den Kommunisten (die Grünen hatten ja sowieso nie Vorbehalte).
Das sehe ich vom Prinzip genauso. Die AfD ist die rechte "Linke". Erst wird sie verschmäht und ausgebuht und nach spätestens 5 bis 10 Jahren wird man doch Koalitionen mit der AfD eingehen.
So war es mit der Linken auch. bzw. ist es auf Bundesebene mit der Linken immernoch, auch hier sträubt sich die SPD immernoch RRG als Option für eine Bundestagswahl auszurufen.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 10:02
von Tom Bombadil
Ich hoffe ja, dass die AfD in 5-10 Jahren wieder verschwunden ist.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 10:06
von Misterfritz
Tom Bombadil hat geschrieben:(27 Oct 2019, 10:02)

Ich hoffe ja, dass die AfD in 5-10 Jahren wieder verschwunden ist.
Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt ;)
Aber warum sollten die AfD-Wähler sich von der Partei abwenden? Solange die nie mitregiert, wird sie auch nicht entzaubert, bleibt also interessant.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 10:07
von JJazzGold
Julian hat geschrieben:(27 Oct 2019, 09:30)

Es ist ein Abwägen von Vor- und Nachteilen, und es ist eine Machtfrage innerhalb der Partei. Derzeit sehe ich die Frage als beantwortet an, in dem Sinne, dass die CDU lieber mit der SED koaliert (bzw. sie dulden wird) als mit der AfD. Und ja, dies liegt daran, dass in Deutschland derzeit jeder, der etwas mit der AfD zu tun hat oder mit ihr zusammenarbeitet, als Feind diffamiert wird und politisch und sozial erledigt ist.

Wenn die AfD allerdings in den nächsten fünf bis zehn Jahren weiterhin gute Ergebnisse einfährt, werden sich einige CDU-Leute irgendwann fragen: Warum koalieren wir nicht mit denen und erobern so die Macht zurück? Wenn Leute wie Mohring das nicht wollen: kein Problem, sie sind austauschbar; es gibt genügend ehrgeizige Leute in der CDU, die Ministerpräsident (oder Bundeskanzler) werden wollen.

Die Tatsache ist, dass es derzeit in vielen Bundesländern und auch auf Bundesebene eine liberal-konservative Mehrheit von CDU/CSU, AfD und FDP gibt. Warum man derzeit so den Linksgrünen hinterherläuft, wird sich einigen Leuten irgendwann nicht mehr erschließen und sie werden versuchen, die rechte Mehrheit zu nutzen.

Es ist ähnlich wie mit dem Linksblock aus SPD, Grünen und Linkspartei. Auch hier bestanden erst Mehrheiten und längere Zeit Vorbehalte, diese Mehrheit zu nutzen. Das hat sich geändert, und heute liegt die SPD ganz kuschelig im Bett mit den Kommunisten (die Grünen hatten ja sowieso nie Vorbehalte).
Es ist davon auszugehen, dass sich der CDU Wahlkampf darauf fokussiert, RRG abzulösen. Das wäre mit der Aussage, ggfls. auch mit einer AfD koalieren zu wollen, von Anfang an zum Scheitern verurteilen und würde auch bundespolitisch die Union nachhaltig schädigen. Es wird sicherlich den einen oder anderen thüringischen Lokalpolitiker geben, der eine solche Koalition laut an denkt, aber ist meines Erachtens eher Wahlkampfgetöse, das dem zweifelnden AfD Wähler die CDU andienen soll, als realistischer Überlegung an eine solche Koalition geschuldet.

Da die FDP ersichtlich fähig ist, auch Jamaika aufgrund liberaler Werte eine Absage zu erteilen, können Sie den Gedanken an eine schwarz-gelb-blaue Koalition ad acta legen, da die AfD über keinerlei Schnittmenge mit liberalen Werten verfügt.

Der AfD ergo wird auch zukünftig nichts anderes übrig bleiben, auf ihrer Aussage, sie würde nur dann koalieren, wenn sie die Mehrheit hätte, in der Opposition sitzen zu bleiben. Denn eine Mehrheit für die AfD ist in keinem Bundesland und auch im Bund nicht in Sicht und selbst wenn, fiktiv gedacht, sie diese hätte, wird sich kein Koalitionspartner finden, nachdem nach wie vor Derjenige regiert, dem es gelingt eine koalitionäre Mehrheit zu bilden. Was letztendlich dazu führt, dass der AfD Wähler die linke Seite des politischen Spektrums durch seine Wahl stärkt, also exakt das Gegenteil dessen, was er vorgibt verhindern zu wollen. Was dem Gegenteil dessen entspricht, was dieser angeblich verhindern möchte, sprich, die AfD Wahl entspricht einer taktischen Nullnummer. Denn wäre dem AfD Wähler z.B. in Thüringen an einem starken, regierungsfähigenn schwarz-liberalen Kontrast zu RRG gelegen, würde er CDU oder FDP soweit durch seine taktische Wahl stärken, dass eine Chance besteht, das RRG abgelöst wird, oder auch die Aussicht auf eine Minderheitsregierung der Die Linke. Dazu bedarf es allerdings einer taktischen Denkfähigkeit, statt des AfD Wählers angstgebeutelten Meckerns in einem Land dessen gesicherter Wohlstand einen bisherigen Höhepunkt erreicht hat.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 10:11
von Schnitter
DarkLightbringer hat geschrieben:(27 Oct 2019, 08:06)

Die höchste Kriminalitätsrate hat die AfD, die mit etwa 10 % weiter über dem Durchschnitt aller anderen Parteien liegt.

Simbabwe ist die Mitte.
Die "Rechtsstaatspartei"....... :-)

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 10:23
von Julian
JJazzGold hat geschrieben:(27 Oct 2019, 10:07)

Es ist davon auszugehen, dass sich der CDU Wahlkampf darauf fokussiert, RRG abzulösen. Das wäre mit der Aussage, ggfls. auch mit einer AfD koalieren zu wollen, von Anfang an zum Scheitern verurteilen und würde auch bundespolitisch die Union nachhaltig schädigen. Es wird sicherlich den einen oder anderen thüringischen Lokalpolitiker geben, der eine solche Koalition laut an denkt, aber ist meines Erachtens eher Wahlkampfgetöse, das dem zweifelnden AfD Wähler die CDU andienen soll, als realistischer Überlegung an eine solche Koalition geschuldet.

Da die FDP ersichtlich fähig ist, auch Jamaika aufgrund liberaler Werte eine Absage zu erteilen, können Sie den Gedanken an eine schwarz-gelb-blaue Koalition ad acta legen, da die AfD über keinerlei Schnittmenge mit liberalen Werten verfügt.

Der AfD ergo wird auch zukünftig nichts anderes übrig bleiben, auf ihrer Aussage, sie würde nur dann koalieren, wenn sie die Mehrheit hätte, in der Opposition sitzen zu bleiben. Denn eine Mehrheit für die AfD ist in keinem Bundesland und auch im Bund nicht in Sicht und selbst wenn, fiktiv gedacht, sie diese hätte, wird sich kein Koalitionspartner finden, nachdem nach wie vor Derjenige regiert, dem es gelingt eine koalitionäre Mehrheit zu bilden. Was letztendlich dazu führt, dass der AfD Wähler die linke Seite des politischen Spektrums durch seine Wahl stärkt, also exakt das Gegenteil dessen, was er vorgibt verhindern zu wollen. Was dem Gegenteil dessen entspricht, was dieser angeblich verhindern möchte, sprich, die AfD Wahl entspricht einer taktischen Nullnummer. Denn wäre dem AfD Wähler z.B. in Thüringen an einem starken, regierungsfähigenn schwarz-liberalen Kontrast zu RRG gelegen, würde er CDU oder FDP soweit durch seine taktische Wahl stärken, dass eine Chance besteht, das RRG abgelöst wird, oder auch die Aussicht auf eine Minderheitsregierung der Die Linke. Dazu bedarf es allerdings einer taktischen Denkfähigkeit, statt des AfD Wählers angstgebeutelten Meckerns in einem Land dessen gesicherter Wohlstand einen bisherigen Höhepunkt erreicht hat.
Ich fasse zusammen: Sie wollen aktuell aus taktischen Überlegungen heraus keine Koalition mit der AfD. In Zukunft wird das aber natürlich anders aussehen - genau deswegen reagieren Sie wahrscheinlich so empfindlich. Sie sind sich bewusst, dass Ihre Position irgendwann nicht mehr haltbar sein wird und Sie gezwungen sein werden, genau das Gegenteil von dem zu behaupten, was Sie jetzt behaupten.

Sind Sie schon einmal auf die Idee gekommen, dass manche Wähler nicht taktisch, sondern strategisch entscheiden, mit einem Zeithorizont nicht von vier Jahren, sondern von zehn oder zwanzig Jahren? Haben Sie sich nicht explizit über Herrn Gauland lustig gemacht, weil er sinngemäß sagte, dass die AfD derzeit nicht an die Regierung wollte?

Es geht manchen Leuten eben um die langfristige Strategie, um Werte, um das langfristige Wohl des Landes, und nicht um kurzfristige Wahlerfolge und Parteitaktik, an die Sie wahrscheinlich gewohnt sind. Gauland hat eben gesehen, dass es derzeit keine realistischen Machtoptionen für die AfD gibt. Das mag aber in einigen Jahren anders aussehen: Wer als erster aus der CDU oder FDP heraus das Kartell der Altparteien durchbricht, dem können Macht und Fleischtöpfe winken; Leute wie Mohring werden dann eben aufs Altenteil geschickt.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 10:30
von JJazzGold
Julian hat geschrieben:(27 Oct 2019, 10:23)

Ich fasse zusammen: Sie wollen aktuell aus taktischen Überlegungen heraus keine Koalition mit der AfD. In Zukunft wird das aber natürlich anders aussehen - genau deswegen reagieren Sie wahrscheinlich so empfindlich. Sie sind sich bewusst, dass Ihre Position irgendwann nicht mehr haltbar sein wird und Sie gezwungen sein werden, genau das Gegenteil von dem zu behaupten, was Sie jetzt behaupten.

Sind Sie schon einmal auf die Idee gekommen, dass manche Wähler nicht taktisch, sondern strategisch entscheiden, mit einem Zeithorizont nicht von vier Jahren, sondern von zehn oder zwanzig Jahren? Haben Sie sich nicht explizit über Herrn Gauland lustig gemacht, weil er sinngemäß sagte, dass die AfD derzeit nicht an die Regierung wollte?

Es geht manchen Leuten eben um die langfristige Strategie, um Werte, um das langfristige Wohl des Landes, und nicht um kurzfristige Wahlerfolge und Parteitaktik, an die Sie wahrscheinlich gewohnt sind. Gauland hat eben gesehen, dass es derzeit keine realistischen Machtoptionen für die AfD gibt. Das mag aber in einigen Jahren anders aussehen: Wer als erster aus der CDU oder FDP heraus das Kartell der Altparteien durchbricht, dem können Macht und Fleischtöpfe winken; Leute wie Mohring werden dann eben aufs Altenteil geschickt.
Wer als AfD Wähler meint, sich ausschließlich hoffnungsgetragenen strategischen Überlegungen pro AfD auf langfristige Zeitabläufe von bis zu zwanzig Jahren hingeben zu müssen, der muss dann eben fehlstrategisch ergeben mit RRG, oder schwarz-grün, oder Die Linke Minderheitsregierung die nächsten bis zu zwanzig Jahre, so er deren Ende noch erlebt, leben, mit einer sich immer deutlich abzeichnenderen Aussicht auf AfD Selbstabbau.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 10:45
von DarkLightbringer
Julian hat geschrieben:(27 Oct 2019, 09:20)

Und wieder werden zu Propagandazwecken alte Medienmeldungen hervorgeholt. Ihnen ist klar, dass diese Zahlen mit einem ganz bestimmten Interesse und damit voreingenommen berichtet wurden, und dass es dabei nicht um Verurteilungen ging, sondern um Anzeigen?

Selbstverständlich bekommen AfD-Politiker mehr Anzeigen als andere Politiker, so wurden beispielsweise Gauland und Höcke wegen Volksverhetzung angezeigt. Es ist doch das Lebenselixier der Linksgrünen, andere zu denunzieren und anzuzeigen - und die Medien spielen dabei natürlich erfreut mit und produzieren Fake News.

Allerdings wird daraus etwas in den seltensten Fällen: Die Verfahren werden in der Regel entweder gar nicht eröffnet oder eingestellt; so war es bei Höcke und Gauland.
So weit ich mich erinnere, wurde eben gerade nicht jeder Quatsch mit eingerechnet, sondern ausschließlich die ernsteren Sachen, also Urteile und Verfahren.
Wahrscheinlich wurden nicht mal die Mitarbeiter mit eingerechnet.

Die hohe Rate ist bemerkenswert, der AfD-Kampf gegen freie Berichterstattung indes weniger.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 10:46
von Tom Bombadil
Misterfritz hat geschrieben:(27 Oct 2019, 10:06)

Aber warum sollten die AfD-Wähler sich von der Partei abwenden?
Weil sich das singuläre Thema dieser Partei in 5-10 Jahren hoffentlich erledigt hat, außerdem denke ich, dass sich die CDU wieder mehr konservativen Themen widmen und der AfD Wähler abnehmen wird.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 10:48
von Misterfritz
Tom Bombadil hat geschrieben:(27 Oct 2019, 10:46)

Weil sich das singuläre Thema dieser Partei in 5-10 Jahren hoffentlich erledigt hat, außerdem denke ich, dass sich die CDU wieder mehr konservativen Themen widmen und der AfD Wähler abnehmen wird.
Flüchtlinge?
Hmm, denke ich eher nicht. Trump in Verbindung mit Putin und Erdogan produzieren bestimmt noch ein paar mehr. Und das sich ändernde Klima gerade auch auf dem afrikanischen Kontinent wird auch weiterhin Flüchtlinge bringen.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 10:49
von rain353
Tom Bombadil hat geschrieben:(27 Oct 2019, 10:46)

Weil sich das singuläre Thema dieser Partei in 5-10 Jahren hoffentlich erledigt hat, außerdem denke ich, dass sich die CDU wieder mehr konservativen Themen widmen und der AfD Wähler abnehmen wird.
Kann man nicht die Fraktionen innerhalb des Bundestags abschaffen, damit unideologische und konsensorientierte Lösungen zustande kommen können(ohne Fraktionszwang).

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 10:51
von DarkLightbringer
So lange die iranische Aggression im Nahen Osten anhält, wird es auch Flüchtlinge geben. Und in der afrikanischen Sahel-Zone ist die Lage nicht viel besser.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 11:02
von Tom Bombadil
Misterfritz hat geschrieben:(27 Oct 2019, 10:48)

Hmm, denke ich eher nicht.
Warten wir es ab, ich bin eigentlich Optimist und gehe von einer sich zum Besseren entwickelnden Welt aus, auch wenn es manchmal schwerfällt.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 11:08
von Julian
DarkLightbringer hat geschrieben:(27 Oct 2019, 10:45)

So weit ich mich erinnere, wurde eben gerade nicht jeder Quatsch mit eingerechnet, sondern ausschließlich die ernsteren Sachen, also Urteile und Verfahren.
Wahrscheinlich wurden nicht mal die Mitarbeiter mit eingerechnet.

Die hohe Rate ist bemerkenswert, der AfD-Kampf gegen freie Berichterstattung indes weniger.
Ich kann Ihrem Gedächtnis gerne auf die Sprünge helfen, wobei ich fürchte, dass Sie an der Wahrheit nicht wirklich interessiert sind, solange sie nicht Ihrer Propaganda dient.

Die Statistik geht zurück auf die Springer-Presse, die eine stramme anti-AfD-Politik fährt. Gezählt wurde alles Mögliche; in keinem einzigen Fall lag damals eine rechtskräftige Verurteilung vor. Gezählt wurden nicht nur Verfahren von Staatsanwaltschaften und Gerichten, sondern auch disziplinarrechtliche Verfahren.
Insgesamt 252 Abgeordnete stellt die AfD im Bundestag und in Landtagen – gegen 22 von ihnen sind nach Recherchen dieser Zeitung derzeit 24 Verfahren bei Gerichten, Staatsanwaltschaften und staatlichen Dienstherren anhängig oder jüngst mit einer Sanktion abgeschlossen worden.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... esetz.html

Ein Beispiel für die haltlosen Fälle, die hier gezählt wurden, ist die Anzeige eines juristischen Wichtigtuers gegen Gauland wegen dessen Verwendung des Begriffes der Entsorgung von Politikern (als SPD-Politiker diesen Begriff verwendeten, hat das übrigens niemanden gestört und auch nicht zu einem Verfahren geführt):
Eine Entscheidung zur Immunität steht auch im Fall von Alexander Gauland bevor. Der Parteivorsitzende und Chef der AfD-Fraktion im Bundestag hatte im vergangenen Sommer auf einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld zur Müllabfuhrmetapher gegriffen: Man werde die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, „in Anatolien entsorgen können“.

Thomas Fischer, einst Vorsitzender des 2. Strafsenats am Bundesgerichtshof, erstattete Anzeige. Seitdem prüft die Staatsanwaltschaft Mühlhausen, ob sie gegen Gauland ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung einleitet.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... esetz.html

Natürlich ist aus der Sache nichts geworden - das ist Ihnen und den Springer-Journalisten aber sicher egal, da der Bericht seinen Propagandazweck ja erfüllt hat. Im Zweifelsfall tut man eben so, als erinnere man sich nicht mehr so recht. Leider haben Sie die Rechnung ohne Leute wie mich gemacht, die Sie schmerzhaft auf die Faktenlage hinweisen.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 11:16
von DarkLightbringer
Julian hat geschrieben:(27 Oct 2019, 11:08)

Ich kann Ihrem Gedächtnis gerne auf die Sprünge helfen, wobei ich fürchte, dass Sie an der Wahrheit nicht wirklich interessiert sind, solange sie nicht Ihrer Propaganda dient.

Die Statistik geht zurück auf die Springer-Presse, die eine stramme anti-AfD-Politik fährt. Gezählt wurde alles Mögliche; in keinem einzigen Fall lag damals eine rechtskräftige Verurteilung vor. Gezählt wurden nicht nur Verfahren von Staatsanwaltschaften und Gerichten, sondern auch disziplinarrechtliche Verfahren.


https://www.welt.de/politik/deutschland ... esetz.html

Ein Beispiel für die haltlosen Fälle, die hier gezählt wurden, ist die Anzeige eines juristischen Wichtigtuers gegen Gauland wegen dessen Verwendung des Begriffes der Entsorgung von Politikern (als SPD-Politiker diesen Begriff verwendeten, hat das übrigens niemanden gestört und auch nicht zu einem Verfahren geführt):


https://www.welt.de/politik/deutschland ... esetz.html

Natürlich ist aus der Sache nichts geworden - das ist Ihnen und den Springer-Journalisten aber sicher egal, da der Bericht seinen Propagandazweck ja erfüllt hat. Im Zweifelsfall tut man eben so, als erinnere man sich nicht mehr so recht. Leider haben Sie die Rechnung ohne Leute wie mich gemacht, die Sie schmerzhaft auf die Faktenlage hinweisen.
Das ist sehr aufmerksam, dass Sie dies nochmal herausgesucht haben.

Und da steht doch eben alles relevante. Verfahren sind keine Anzeigen, es sind Verfahren. Abgeschlossene "Sanktionen" sind ebenfalls nicht nur Anzeigen.
Und ja, Disziplinarsachen sind dabei, warum nicht.
Die Vorwürfe gegen die Volksvertreter der AfD reichen von Betrug, Untreue, Meineid, Steuerhinterziehung, sexueller Nötigung und Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung bis zu Volksverhetzung oder Beleidigung.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... esetz.html

Die Aussage stimmt doch also - fast jeder zehnte AfD-Abgeordnete hat Ärger mit dem Gesetz.
Und darin nimmt diese Partei den einsamen Spitzenplatz ein.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 13:44
von Politics
Gerechnet wird mit einem deutlichen Erstarken der AfD. Die Oppositionspartei, die bei der letzten Landtagswahl noch 10,6 Prozent erzielte, könnte mit ihrem umstrittenen Spitzenkandidaten und Parteichef Björn Höcke ihr Ergebnis verdoppeln.


https://www.welt.de/politik/deutschland ... 2-Uhr.html

Wieso geht man von einer Verdopplung der Wählerstimmen aus.....wenn doch der Spitzenkandidat so umstritten ist? Kann das mal jemand erklären?

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 13:50
von aleph
Politics hat geschrieben:(27 Oct 2019, 13:44)



https://www.welt.de/politik/deutschland ... 2-Uhr.html

Wieso geht man von einer Verdopplung der Wählerstimmen aus.....wenn doch der Spitzenkandidat so umstritten ist? Kann das mal jemand erklären?
Gar nicht. Wieso sollen wir umgehen? Wir sind ja keine geister

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 13:53
von Alpha Centauri
Trotzdem dürfte es selbst für Höcke innerhalb der Partei ungemütlich werden sollte die AFD nur Platz 3 in Thüringen erreichen hinter Linke und CDU, der eigene Anspruch war schließlich Platz 1 in Thüringen.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 14:04
von Fleischmütze
Bei der aktuellen Stimmungslage könnte die AFD auch einen Sack Mehl auf den ersten Listenplatz setzen und bekäme immer noch 20%.
Seit der letzten Wahl hat sich unbestritten so einiges verschoben, die zu klärende Frage bleibt, nützt Höcke langfristig oder schadet er?
Das muss die AFD irgendwann klären, und das wird spannend.

Meiner Meinung nach geht der Weg nur ohne Höcke, „wohltemperierte Grausamkeiten“ werden keine Mehrheiten in Deutschland finden. Damit wird man am ganz rechten Rand 12-15% binden können, und das war‘s.
Der Weg zur bürgerlichen Mitte geht nur durch Annäherung seitens der AFD, und dazu ist das aktuelle Line-up gänzlich ungeeignet.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 16:47
von Schlettow
JJazzGold hat geschrieben:(27 Oct 2019, 08:27)
Die Antwort lautet, dass der Herr Mohring keinen Wert darauf legt, politisch wie gesellschaftlich Selbstmord zu begehen.
Die Frage wird sein, ob Herr Mohring diese Wahl überhaupt politisch überlebt. Die Verluste der CDU werden wohl zwischen sieben und acht Prozent liegen. Erstmal wird die CDU in Thüringen nicht stärkste Kraft werden und ihre Spitzenposition an die SED verlieren.

Außerdem wird die CDU keine Regierungsoption haben, weil sie die rechnerisch wahrscheinlich möglichen Koalition ausgeschlossen hat. Insbesondere die einzige Koalition, in der die CDU sehr viel CDU-Programm auch umsetzen könnte, hat Herr Mohring ausgeschlossen.

Ich denke er wird der große politische Verlierer des Abends sein.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 16:49
von Schlettow
Alpha Centauri hat geschrieben:(27 Oct 2019, 13:53)
Trotzdem dürfte es selbst für Höcke innerhalb der Partei ungemütlich werden sollte die AFD nur Platz 3 in Thüringen erreichen hinter Linke und CDU, der eigene Anspruch war schließlich Platz 1 in Thüringen.
Das Wahlziel der AfD in Thüringen war es so stark zu werden werden, daß gegen sie keine Regierungsbildung mehr möglich ist.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 16:51
von JJazzGold
Schlettow hat geschrieben:(27 Oct 2019, 16:47)

Die Frage wird sein, ob Herr Mohring diese Wahl überhaupt politisch überlebt. Die Verluste der CDU werden wohl zwischen sieben und acht Prozent liegen. Erstmal wird die CDU in Thüringen nicht stärkste Kraft werden und ihre Spitzenposition an die SED verlieren.

Außerdem wird die CDU keine Regierungsoption haben, weil sie die rechnerisch wahrscheinlich möglichen Koalition ausgeschlossen hat. Insbesondere die einzige Koalition, in der die CDU sehr viel CDU-Programm auch umsetzen könnte, hat Herr Mohring ausgeschlossen.

Ich denke er wird der große politische Verlierer des Abends sein.
Die Garde mag sterben, aber sie ergibt sich nicht.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 16:53
von JJazzGold
Schlettow hat geschrieben:(27 Oct 2019, 16:49)

Das Wahlziel der AfD in Thüringen war es so stark zu werden werden, daß gegen sie keine Regierungsbildung mehr möglich ist.
Eine Minderheitsregierung ist immer möglich.
Weiß eine AfD auch das nicht?

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 17:02
von Tom Bombadil
Dann wollte die AfD über 50% der Sitze im Parlament gewinnen? :eek:

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 17:11
von Ger9374
Die AFD dürfte kein echtes verlangen nach einem Regierungsauftrag haben.Sie hat weder das Personal noch ein anständiges Programm zum Regieren.Ordentlich Prozente holen und sich in der Opposition profilieren dürfte Ziel sein!

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 17:11
von Misterfritz
Tom Bombadil hat geschrieben:(27 Oct 2019, 17:02)

Dann wollte die AfD über 50% der Sitze im Parlament gewinnen? :eek:
Wollen bestimmt :D

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 17:21
von Vongole
Ger9374 hat geschrieben:(27 Oct 2019, 17:11)

Die AFD dürfte kein echtes verlangen nach einem Regierungsauftrag haben.Sie hat weder das Personal noch ein anständiges Programm zum Regieren.Ordentlich Prozente holen und sich in der Opposition profilieren dürfte Ziel sein!
AfD und "profilieren" schließen sich aus. AfD und hyperventilieren, lamentieren, echauffieren etc. passt viel besser.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 17:26
von Misterfritz
Ger9374 hat geschrieben:(27 Oct 2019, 17:11)

Die AFD dürfte kein echtes verlangen nach einem Regierungsauftrag haben.Sie hat weder das Personal noch ein anständiges Programm zum Regieren.Ordentlich Prozente holen und sich in der Opposition profilieren dürfte Ziel sein!
Vor Allem muss man, wenn man regiert, Verantwortung für seine Entscheidungen übernehmen. Besonders dann, wenn die Entscheidungen nicht die gewünschten Wirkungen erzielen, dann könnte der Wähler ihnen das ankreiden - wer will sowas schon :D

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 17:34
von Tom Bombadil
Misterfritz hat geschrieben:(27 Oct 2019, 17:11)

Wollen bestimmt :D
Jo, mehr aber auch nicht, sonst wäre das doch ein bissken weltfremd.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 17:58
von Kritikaster
Ger9374 hat geschrieben:(27 Oct 2019, 17:11)

Die AFD dürfte kein echtes verlangen nach einem Regierungsauftrag haben.Sie hat weder das Personal noch ein anständiges Programm zum Regieren.Ordentlich Prozente holen und sich in der Opposition profilieren dürfte Ziel sein!
Kein Personal, kein Programm, aber sich "in der Opposition profilieren": Wie soll das gehen? :?

Eine "Profilierung" kann dann ja auch weiterhin allein durch Pöbel- und Hetzbeiträge erfolgen, und das auch nur gegenüber Bevölkerungsgruppen, die für rechtsextreme Thesen empfänglich sind.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 18:03
von jack000
Krass, es reicht tatsächlich nicht mal für CDU, SPD, Grüne und FDP zusammen :eek:
(Davon ausgehend, das Grüne und FDP überhaupt die 5%-Hürde schaffen)

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 18:04
von Schlettow
Rot-Rot-Grün ist abgewählt.

Schwarz-Rot-Grün-Gelb hat keine Mehrheit.

Die CDU verliert über elf Prozent und fällt auf Platz 3.

Die AfD mit 24 Prozent deutlich zweitstärkste Kraft.

Re: Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

Verfasst: So 27. Okt 2019, 18:06
von John Galt
jack000 hat geschrieben:(27 Oct 2019, 18:03)

Krass, es reicht tatsächlich nicht mal für CDU, SPD, Grüne und FDP zusammen :eek:
(Davon ausgehend, das Grüne und FDP überhaupt die 5%-Hürde schaffen)
Reicht gerade noch für Linke SPD Grüne FDP. (Als ob die FDP so dämlich ist).