Landtagswahlen in Sachsen

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Selina
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Selina » Sa 20. Jul 2019, 18:52

Sören74 hat geschrieben:(20 Jul 2019, 18:21)

Das hat nun mal leider nicht verhindert, dass die AfD im Osten gerade auch von den Älteren gewählt wird.



Ich finde es seltsam, Faschismus am Gebrauch von bestimmten Wörtern festzumachen. Ich hab auch an keiner Stelle geschrieben, dass es gut ist, dass solche Wörter verwendet werden. Aber wenn wir Faschismus oder faschistoid ohne Bezug auf deren Definition gebrauchen oder andere danach einteilen, dann macht das eine sachbezogene Diskussion äußerst schwer.



Das tut auch keiner.



Der Ansicht darfst Du gerne sein, ändert aber nichts daran, dass ich denke, dass Du diese Begriffe falsch zuordnest. An der Stelle müssen wir konstatieren, dass wir unterschiedlicher Meinung sind. Mehr möchte ich zu dem Sachverhalt auch nicht schreiben. Das eigentliche Thema lautete Landtagswahlen in Sachsen und ich fände es gut, wenn wir wieder zu diesem Thema zurückkehren.


"Faschistoid" bedeutet nichts anderes, als dass eine Erscheinung faschistische Züge aufweist. Da ist nicht von Faschismus die Rede. Dass das natürlich nochmal was anderes ist, versteht sich von selbst. Dazu fehlen etliche politische, gesellschaftliche und ökonomische Bedingungen, um von Faschismus reden zu müssen. Das ist doch nun klar. Zum Glück ist es noch so. Und es soll auch so bleiben, finden die meisten Menschen, was man vielen Meinungsäußerungen entnehmen kann. "Faschistoid" ist etwas anderes und heute durchaus im Auftreten und im Reden der AfD zu beobachten. Siehe mein Zitat weiter oben. Und ja, das hat durchaus alles mit den bevorstehenden Landtagswahlen zu tun. Leider.
Zuletzt geändert von Selina am Sa 20. Jul 2019, 19:00, insgesamt 1-mal geändert.
Drüben im Walde kängt ein Guruh - Warte nur balde kängurst auch du. Joachim Ringelnatz
Ger9374

Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Ger9374 » Sa 20. Jul 2019, 18:58

Warum benutzt du Dann Faschistoid in seinen beiträgen?
Unlogisch und irreführend!
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Julian
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Julian » Sa 20. Jul 2019, 19:16

Selina hat geschrieben:(20 Jul 2019, 12:06)

Die AfD ist kein "politischer Gegner" im herkömmlichen Sinne. Sie will die Demokratie abschaffen. Neben menschenfeindlichen und faschistoiden Ansichten (z.B. Ausländer und Linke müssen "liquidiert" werden) hat die AfD auf keinem einzigen Politikfeld Antworten auf dringende Fagen, etwa zu Sozialpolitik, Klimawandel, Bildung etcpp. Die 10 bis 25 Prozent der Menschen (regional unterschiedlich), die sich der AfD nahe fühlen, sollen doch gerne und jederzeit - wie man das auch im Forum erleben kann - weiterhin ihre Ansichten zum Besten geben. Hab ich kein Problem mit. Sie aber mittels Wahlen in wichtige Machtpositionen zu hieven, das sollte man tunlichst vermeiden, will man keine Dritte-Reich-Version mit all den bekannten ideologischen Verwerfungen und all den bekannten Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das dürfte doch nun sonnenklar sein.


Warum sind Sie eigentlich so sicher, dass die AfD die Demokratie abschaffen wolle? Ich sehe dazu keine Hinweise; ich halte dies für eine Diskreditierung, die von politischen Gegnern und den sie unterstützenden Medien betrieben wird.

Wenn Sie die AfD nicht "mittels Wahlen in wichtige Machtpositionen [...] hieven" möchten, würden Sie dann dazu auch zu Maßnahmen greifen wie der von den politischen Gegnern der AfD dominierte sächsische Landtagswahlausschuss?

Ich frage mich immer: Wer sind hier eigentlich die Demokraten? Und wer will hier nur die große Moralkeule schwingen, hat aber selbst nicht verinnerlicht, was Demokratie ist? Wer kann denn hier keine anderen Meinungen dulden, und diskreditiert sie deswegen als faschistoid?

Wer die AfD nicht will, soll sie nicht wählen, und er soll gerne auch Wahlkampf gegen sie machen. Mit inhaltlichen Argumenten, und nicht mit Hilfe staatlicher Repression und Gewalt durch linke Fußtruppen.
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Bremer » Sa 20. Jul 2019, 19:28

Julian hat geschrieben:(20 Jul 2019, 19:16)

Warum sind Sie eigentlich so sicher, dass die AfD die Demokratie abschaffen wolle? Ich sehe dazu keine Hinweise; ich halte dies für eine Diskreditierung, die von politischen Gegnern und den sie unterstützenden Medien betrieben wird.

Sie halten ja auch einen wegen Volksverhetzung Vorbestraften für einen Demokraten, der nur aufklärt. Sie sind kein Maßstab.
Ger9374

Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Ger9374 » Sa 20. Jul 2019, 19:38

Julian hat geschrieben:(20 Jul 2019, 19:16)

Warum sind Sie eigentlich so sicher, dass die AfD die Demokratie abschaffen wolle? Ich sehe dazu keine Hinweise; ich halte dies für eine Diskreditierung, die von politischen Gegnern und den sie unterstützenden Medien betrieben wird.

Wenn Sie die AfD nicht "mittels Wahlen in wichtige Machtpositionen [...] hieven" möchten, würden Sie dann dazu auch zu Maßnahmen greifen wie der von den politischen Gegnern der AfD dominierte sächsische Landtagswahlausschuss?

Ich frage mich immer: Wer sind hier eigentlich die Demokraten? Und wer will hier nur die große Moralkeule schwingen, hat aber selbst nicht verinnerlicht, was Demokratie ist? Wer kann denn hier keine anderen Meinungen dulden, und diskreditiert sie deswegen als faschistoid?

Wer die AfD nicht will, soll sie nicht wählen, und er soll gerne auch Wahlkampf gegen sie machen. Mit inhaltlichen Argumenten, und nicht mit Hilfe staatlicher Repression und Gewalt durch linke Fußtruppen.





Das Gebot der Fairnis gilt scheinbar nicht für alle Parteien in unserer Demokratie.
Die Blockparteien nehmen für sich in
anspruch Rechtsstaatlich zu agieren.
Dabei demontieren diese selbst ihre wertvorstellungen einer Demokratie in dem die Demokratische gewählte Afd als Leprakranke behandeln. Millionen Stimmen werden als unwürdig der beachtung abgetan.
Eine Schande für jeden echten Demokraten in diesem Land.
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Bremer » Sa 20. Jul 2019, 19:58

Ger9374 hat geschrieben:(20 Jul 2019, 19:38)

Das Gebot der Fairnis gilt scheinbar nicht für alle Parteien in unserer Demokratie.
Die Blockparteien nehmen für sich in
anspruch Rechtsstaatlich zu agieren.
Dabei demontieren diese selbst ihre wertvorstellungen einer Demokratie in dem die Demokratische gewählte Afd als Leprakranke behandeln. Millionen Stimmen werden als unwürdig der beachtung abgetan.
Eine Schande für jeden echten Demokraten in diesem Land.

Politikbarometer Juli 2019:
83% der Befragten meinen, dass rechtsextremes Gedankengut in der AfD weit oder sehr verbreitet ist. Die sind bestimmt alle getriggert von den unfairen *Blockparteien*.
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Sören74 » Sa 20. Jul 2019, 20:11

Ger9374 hat geschrieben:(20 Jul 2019, 19:38)
Millionen Stimmen werden als unwürdig der beachtung abgetan.


Man kann ja den Parteien vieles vorwerfen, aber ich glaube nicht, dass ihnen die Millionen Stimmen egal sind. In Wirklichkeit hat gerade die CSU in ihrem Wahlkampf versucht, AfD-like zu wirken und hoffte damit, die Stimmen zurückzugewinnen. Der Effekt war eher, dass sie Stimmen in der Mitte an die Grünen verloren.
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Ebiker » So 21. Jul 2019, 12:00

Da sich ja noch mehr Parteien der Wahl stellen hier mal eine besondere Perle der Linken

https://www.youtube.com/watch?time_continue=46&v=yyrvUQ5rdfA
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Quatschki » So 21. Jul 2019, 18:07

Ebiker hat geschrieben:(21 Jul 2019, 12:00)

Da sich ja noch mehr Parteien der Wahl stellen hier mal eine besondere Perle der Linken

https://www.youtube.com/watch?time_continue=46&v=yyrvUQ5rdfA

Wer steht eigentlich bei den Linken auf Listenplatz "18"?
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Senexx » So 21. Jul 2019, 19:44

Sachsen SED schäumt, weil CDU meint, Sozialismus richte nur Schaden an, egal ob Nationalsozialismus oder Linksdozialismus.

https://m.spiegel.de/politik/deutschlan ... 78338.html

Wahrheit tut weh.
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Julian » So 21. Jul 2019, 20:32

Es wird immer klarer, dass die Entscheidung des sächsischen Wahlausschusses eine krasse Fehlentscheidung war. Ich bin hier gerne auch einmal parteiisch unterwegs, in diesem Fall aber ist das gar nicht nötig. Wer sich die Sache eingehender anschaut, kommt zu dem Schluss, dass die nächsten Landtagswahlen zur Farce zu werden drohen.

Und nein, dabei berufe ich mich keineswegs auf AfD-Leute. Es gibt renommierte, der AfD nicht nahestehende Juristen und Wahlrechtsexperten, die die Entscheidung für falsch halten, denn offenbar hat die AfD keinen Fehler oder nur einen sehr geringfügigen Fehler gemacht, und die Streichung so vieler Kandidaten steht in keinem Verhältnis dazu.

Man kommt nicht umhin, hier entweder Dummheit oder Parteilichkeit beim Wahlausschuss zu vermuten. Der Demokratie in Sachsen und in Deutschland wurde schwerster Schaden zugefügt. Viele AfD-Anhänger werden sich jetzt bestätigt fühlen, dass sie nur in einem Pseudo-Rechtsstaat und in einer Demokratie-Simulation leben.

Welche Auswirkungen hat die Streichung der Kandidaten überhaupt? Kann die AfD das nicht über Direktmandate ausgleichen?

Bei der Beantwortung dieser Frage ist zu beachten, dass viele der aussichtsreichen Wahlkreiskandidaten auch auf vorderen Plätzen der Liste abgesichert sind. Das heißt: Wenn sie ihren Wahlkreis gewinnen, nützt das der AfD insgesamt nichts, weil sich auch die zugelassene, zu kurze Landesliste auch verkürzt. Von daher, und aufgrund möglicher taktischer Wahlentscheidungen, rechne ich damit, dass die AfD stark betroffen sein wird.

Der Wahlausschuss hat damit eine sehr zweifelhafte Entscheidung zur innerparteilichen Wahl über die Volkswahl gestellt, also genau so, wie man es nicht machen sollte. Das Wahlergebnis wird sehr wahrscheinlich eine Farce werden und von breiten Bevölkerungsschichten nicht anerkannt werden.

Wie geht es weiter?

Vor der Wahl sehe ich wenig Spielraum, dass hier noch etwas geschieht, denn die Entscheidung des Wahlausschusses ist nicht anfechtbar. Ich rechne damit, dass das Ergebnis der Wahl früher oder später für null und nichtig erklärt werden wird, von wem auch immer (z.B. dem Bundesverfassungsgericht). Das kann aber einige Zeit in Anspruch nehmen.

Eine schlechte Zeit für unsere Demokratie. Es wäre zu hoffen, dass dies auch Leute anerkennen, die der AfD nicht nahestehen.
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Humelix33 » So 21. Jul 2019, 20:45

Julian hat geschrieben:(21 Jul 2019, 20:32)

Welche Auswirkungen hat die Streichung der Kandidaten überhaupt? Kann die AfD das nicht über Direktmandate ausgleichen?



Jede Partei stellt eine Anzahl an Kandidaten auf, gemäß des Wunschtraumes, alle Bezirke/Kreise... - wie man es auch immer im jeweiligen Bundesland nennen mag - direkt zu holen, bedeutet also bei einer solch drastischen Streichung, dass die AfD de facto die absolute Mehrheit bekommen könnte, aber diese Prozente nicht abdecken kann, weil sie nicht genug Kandidaten stellen.

Die Anzahl an Kandidaten fehlt ja hier bei den Direktmandaten, über die Zweitstimme kommt die Liste zum Einsatz, auf der sich die Direktkandidaten, auch via Wahl, aufgestellt haben.
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon conscience » So 21. Jul 2019, 20:47

Einmal parteiisch unterwegs — ja sie sind ständig für die AfD parteiisch unterwegs :D

Das müssen Sie nicht extra betonen ;)



Echt scheisse, wenn die AfD keine dem Recht konforme Wahlliste zu Stande bringt und jetzt Zeter und Mordio heult.


Aber besser hätte keine andere Partei das hinbekommen können und sich als Alternative für Deutschland zu disqualifizieren.


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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Julian » So 21. Jul 2019, 20:54

conscience hat geschrieben:(21 Jul 2019, 20:47)

Einmal parteiisch unterwegs — ja sie sind ständig für die AfD parteiisch unterwegs :D

Das müssen Sie nicht extra betonen ;)



Echt scheisse, wenn die AfD keine dem Recht konforme Wahlliste zu Stande bringt und jetzt Zeter und Mordio heult.


Aber besser hätte keine andere Partei das hinbekommen können und sich als Alternative für Deutschland zu disqualifizieren.


Weiter so :thumbup:


Ihre Häme geht vollkommen fehl und macht die Sache noch schlimmer. Bitte beschäftigen Sie sich ernsthaft mit der Thematik und überdenken Sie Ihr Urteil dann noch einmal.

Es ist eine Katastrophe für unsere Demokratie. Solch eine Verzerrung einer Wahl hat es noch niemals gegeben seit Bestehen der Bundesrepublik.

Der Schaden für die Demokratie wird [...] beträchtlich sein. Die nicht nachvollziehbare Entscheidung des Landeswahlausschusses bedient den Opfermythos der AfD und spielt denjenigen in dieser Partei in die Hände, die die demokratischen Institutionen ohnehin verachten.

https://verfassungsblog.de/demokratisch ... n-sachsen/

Denken Sie, Prof. Sophie und Christoph Schönberger, Staatsrechtslehrer in Düsseldorf bzw. Konstanz, seien AfD-Anhänger?
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Julian » So 21. Jul 2019, 21:00

Das beste Ergebnis für unsere Demokratie wäre, wenn die Streichung der Listenkandidaten keine Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Landtages haben würde. Election.de denkt, dass dies möglich und wahrscheinlich ist:

18.07.19 - Dresden: Am 25. Juli verhandelt der sächsische Verfassungsgerichtshof über eine Beschwerde der AfD, deren Landesliste zur Landtagswahl nur teilweise zugelassen worden war. Mit 18 Listenbewerbern könnte die Partei bei weitem nicht alle Mandate besetzen, die ihr laut Wahlergebnis eigentlich zustehen. Aktuelle Umfragen sehen sie bei 26 Prozent in einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU. Daher setzt die AfD verstärkt auf Direktmandate und die aktuelle Wahlkreisprognose zeigt, dass diese Strategie aufgehen könnte. Von 28 direkt gewonnenen Wahlkreisen wären 18 AfD-Kandidaturen ohne Listenplatz erfolgreich. Nur zehn dieser Direktkandidaturen stehen auch auf der Liste und damit nicht mehr zur Verfügung, um den Gesamtanspruch von 34 Sitzen zu erfüllen. Die verbliebenen acht Plätze reichen dafür aber aus. Es gäbe sogar noch eine Reserve von zwei Plätzen, falls AfD-Abgeordnete vorzeitig aus dem Landtag ausscheiden.

http://www.election.de/cgi-bin/news1.pl

Ich bin mir da leider nicht so sicher.
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Senexx » So 21. Jul 2019, 21:06

Julian hat geschrieben:(21 Jul 2019, 21:00)

Das beste Ergebnis für unsere Demokratie wäre, wenn die Streichung der Listenkandidaten keine Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Landtages haben würde. Election.de denkt, dass dies möglich und wahrscheinlich ist:


http://www.election.de/cgi-bin/news1.pl

Ich bin mir da leider nicht so sicher.

Dann wäre ja alles wieder im Lot. Der Wähler hätte den schändlichen Manipulationsversuch der Blockparteien vereitelt. Die Demokratie hätte eine Bewährungsprobe bestanden.
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon conscience » So 21. Jul 2019, 21:10

@julian

Werden Sie bitte nicht unaufrichtig, wenn Sie von "unserer" Demokratie sprechen -
was sich die AfD unter "Demokratie" vorstellt, hatten wir von einmal 1933-1945.

Die AfD ist eine staatszersetzende, demokratiefeindliche und faschistoide Partei.
Und so wie es aussieht, wird das immer offensichtlicher.
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Senexx » So 21. Jul 2019, 21:19

conscience hat geschrieben:(21 Jul 2019, 21:10)

@julian


Die AfD ist eine staatszersetzende,.

Zersetzung ist eine Vokabel aus dem NS-Staat. Damals sprach man zuerst von Wehrkraftzersetzung.
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon conscience » So 21. Jul 2019, 21:27

Senexx hat geschrieben:(21 Jul 2019, 21:19)

Zersetzung ist eine Vokabel aus dem NS-Staat. Damals sprach man zuerst von Wehrkraftzersetzung.



Du kennst dich gut mit dem Nationalsozialismus aus.
Und es ist schön, dass Du mit mir der gleichen Meinung bist: die AfD ist staatszersetzend.
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Re: Landtagswahlen in Sachsen

Beitragvon Julian » So 21. Jul 2019, 21:31

conscience hat geschrieben:(21 Jul 2019, 21:10)

@julian

Werden Sie bitte nicht unaufrichtig, wenn Sie von "unserer" Demokratie sprechen -
was sich die AfD unter "Demokratie" vorstellt, hatten wir von einmal 1933-1945.

Die AfD ist eine staatszersetzende, demokratiefeindliche und faschistoide Partei.
Und so wie es aussieht, wird das immer offensichtlicher.


Weder spreche ich hier für die AfD noch werde ich aufhören, die Bundesrepublik Deutschland als meine Demokratie zu bezeichnen. Sie gehört mir genauso wie Ihnen.
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