Bürgerschaftswahl in Bremen 2019

[imp]

(06 Jul 2019, 14:00)

Die Bremer Sozialdemokraten bekennen sich zu einem rot-grün-roten Regierungsbündnis für die kommenden vier Jahre. Auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Vegesack hat die Basis am Sonnabend ein klares Votum abgegeben. Von 166 Delegierten stimmten 162 für die Annahme des Koalitionsvertrages, den die Unterhändler von SPD, Grünen und Linken in den vergangenen Wochen ausgehandelt hatten. Vier enthielten sich.

Vertrauensvorschuss für Andreas Bovenschulte

Der Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion ist am Sonnabend auf dem Landesparteitag in Vegesack zum Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters bestimmt worden. 140 Delegierte votierten für ihn, das entspricht 95,3 Prozent. Es gab drei Gegenstimmen. Bovenschultes Wahl zum Bürgermeister Mitte August in der Bürgerschaft ist damit so gut wie sicher. Zuvor hatte Bovenschulte die Delegierten mit einer kämpferischen Rede überzeugt. Bovenschulte nahm für die SPD in Anspruch, die Interessen der Mitte der Gesellschaft, vor allem die der Arbeitnehmer, zu vertreten. Die künftige rot-grün-rote Koalition sei „das Bündnis des gesunden Menschenverstandes“. Den ausgehandelten Vertrag bezeichnete Bovenschulte als „eine Riesenchance, eine weitere werden wir nicht kriegen“.

https://www.weser-kurier.de/bremen/brem ... 42809.html

Das ging jetzt relativ glatt und reibungslos über die Bühne.

Inzwischen haben auch die Linken und Grünen einen Parteitag gehabt mit klarem Ja-Tenor. Bei den Linken steht noch eine Mitgliederbefragung aus, es rechnen aber alle mit ja.

[Alpha Centauri]

(15 Jul 2019, 12:25)

Die AFD spielt doch gar keine Rolle in Bremen. Die sind so far out, dass nicht mal die Ex-Schill-Truppe mit denen kann.

So ist es, warum man da so viel Wirbel um die AFD macht verstehe ich auch nicht im Gegensatz zum Osten hat die AFD im Westen eher eine marginale politische Bedeutung mit ihren 6% in Bremen, nicht der Rede wert.

[imp]

(17 Jul 2019, 10:51)

So ist es, warum man da so viel Wirbel um die AFD macht verstehe ich auch nicht im Gegensatz zum Osten hat die AFD im Westen eher eine marginale politische Bedeutung mit ihren 6% in Bremen, nicht der Rede wert.

Am Wahlabend sah es lange so aus, dass sie nur über Bremerhaven überhaupt einen reinkriegen. Am Ende hat es für die Fraktion gerade so gereicht. Relevanter ist doch, wie die tatsächliche Opposition CDU/FDP mit rrg umgeht und ob die Linken das unfallfrei hinbekommen oder eine Pannenserie hinlegen.

[jack000]

(15 Jul 2019, 11:44)

Es ist keine Unverschämtheit gegen Rechts klare Kante zu zeigen. Ein AfD zeigt eindrucksvoll, was sie von demokratischer Meinung hält. Die wirklichen Feinde der Meinungsfreiheit verlassen den Saal.

Ich hatte den Job der Präsidentin so verstanden, das diese neutral zu sein hat? Das ist in etwa wie ein jubelnder Schiedsrichter beim Fußball wenn ein Tor fällt.

[imp]

(17 Jul 2019, 13:41)

Ich hatte den Job der Präsidentin so verstanden, das diese neutral zu sein hat? Das ist in etwa wie ein jubelnder Schiedsrichter beim Fußball wenn ein Tor fällt.

Ein Landtagspräsident ist nicht neutral in seinen politischen Aussagen. Er ist ein gewählter Abgeordneter mit allen Rechten.

[imp]

Inzwischen hat auch die Linken-Basis ihre Abstimmung beendet. Die Regierung ist nun auf dem Weg.

[yogi61]

Die Fraktion der Bremer AfD hat sich überworfen. Auf einer Pressekonferenz am Montagmittag in Walle erklärten die Abgeordneten Frank Magnitz, Uwe Felgenträger und Mark Runge ihren Rückzug aus der Bürgerschaftsfraktion. Sie wollen nun eine eigene Gruppe bilden. Als Grund für das Zerwürfnis gab Frank Magnitz persönliche Gründe an und erhob in diesem Zusammenhang schwere Vorwürfe gegen Fraktionschef Thomas Jürgewitz. Dieser hätte damit begonnen, Schlamm zu werfen und ohne Not den Krieg zu eröffnen. Dass es erneut zu einem Fraktionszusammenschluss kommen würde, schloss Magnitz nicht aus. "Wenn der zurücktritt, ist die Welt wieder im Lot", hieß es von Magnitz weiter über Jürgewitz.

https://www.weser-kurier.de/bremen/brem ... 57028.html
Na, hat ja nicht sehr lange gehalten.

[imp]

(02 Sep 2019, 13:02)

Die Fraktion der Bremer AfD hat sich überworfen. Auf einer Pressekonferenz am Montagmittag in Walle erklärten die Abgeordneten Frank Magnitz, Uwe Felgenträger und Mark Runge ihren Rückzug aus der Bürgerschaftsfraktion. Sie wollen nun eine eigene Gruppe bilden. Als Grund für das Zerwürfnis gab Frank Magnitz persönliche Gründe an und erhob in diesem Zusammenhang schwere Vorwürfe gegen Fraktionschef Thomas Jürgewitz. Dieser hätte damit begonnen, Schlamm zu werfen und ohne Not den Krieg zu eröffnen. Dass es erneut zu einem Fraktionszusammenschluss kommen würde, schloss Magnitz nicht aus. "Wenn der zurücktritt, ist die Welt wieder im Lot", hieß es von Magnitz weiter über Jürgewitz.

https://www.weser-kurier.de/bremen/brem ... 57028.html
Na, hat ja nicht sehr lange gehalten.

Ist eben eine Gurkentruppe.