Moderator: Moderatoren Forum 2
Die können noch so viel Träumen. es gibt keine Koalition. Die dürfen auf der Bank verschimmeln und das ist gut soDarkLightbringer hat geschrieben:(02 Jun 2018, 01:14)
Da die CSU die AfD als "Feinde Bayerns" deklariert hat und die AfD in der CSU die "Antifa" zu erkennen glaubt, wird da keinesfalls koaliert.
Die CSU wird sich einen geeigneten Partner aussuchen können.
Den CSUler möchte ich sehen, der sich für eine Koalition mit den FJS Leichenfledderern stark macht.DarkLightbringer hat geschrieben:(02 Jun 2018, 01:14)
Da die CSU die AfD als "Feinde Bayerns" deklariert hat und die AfD in der CSU die "Antifa" zu erkennen glaubt, wird da keinesfalls koaliert.
Die CSU wird sich einen geeigneten Partner aussuchen können.
Die Linke sitzt im Bund seit über einem Vierteljahrhundert in der Opposition herum. Sie hat nie eine Westintegration entwickelt, daran liegt es. Die SPD hat sich 1959 koalitions- und regierungsfähig gemacht.Nightrain hat geschrieben:(02 Jun 2018, 09:27)
Die SPD hat es der WASG/LInken auch lange nicht verziehen, dass diese große Teile der Wählerschaft abgezogen haben. Natürlich ist die CSU jetzt sehr gekränkt, dass deren Mitlaufen bei Merkels Linkskurs zweistellige Prozente der eigenen Wählerschaft zur AfD getrieben hat.
Darum sind wir ja auch im Strang Landtagswahlen. Wie die Linke/WASG geht der Weg zur Regierungsfähigkeit im Bund über Regierungsbeteiligung in Länderparlamenten. Auch wenn das der CSU gar nicht schmeckt, dass die Alleinregierung vorbei ist. Einerseits hat das Mitlaufen mit der CDU zur linken-Mitte auf der rechten Seite Platz für eine weitere Partei gemacht, andererseits hat Bayern durch die gut laufende Wirtschaft mit Flüchtlingen aus den gescheiterten Bundesländern (Berlin,...) zu tun, die leider oft trotzdem ihre politische Einstellung mitbringen, die verantwortlich war für den Niedergang dieser Bundesländer.DarkLightbringer hat geschrieben:(02 Jun 2018, 09:49)
Die Linke sitzt im Bund seit über einem Vierteljahrhundert in der Opposition herum. Sie hat nie eine Westintegration entwickelt, daran liegt es. Die SPD hat sich 1959 koalitions- und regierungsfähig gemacht.
Das bedeutet, nicht nur der Wähler hat eine Bringschuld, die Parteien sind auch zur Eigenleistung aufgefordert.
Bub, die CSU war und ist weitaus “linksmittiger“, als es die CDU jemals war. Die heißt nicht umsonst Christlich-Soziale Union.Nightrain hat geschrieben:(02 Jun 2018, 11:34)
Darum sind wir ja auch im Strang Landtagswahlen. Wie die Linke/WASG geht der Weg zur Regierungsfähigkeit im Bund über Regierungsbeteiligung in Länderparlamenten. Auch wenn das der CSU gar nicht schmeckt, dass die Alleinregierung vorbei ist. Einerseits hat das Mitlaufen mit der CDU zur linken-Mitte auf der rechten Seite Platz für eine weitere Partei gemacht, andererseits hat Bayern durch die gut laufende Wirtschaft mit Flüchtlingen aus den gescheiterten Bundesländern (Berlin,...) zu tun, die leider oft trotzdem ihre politische Einstellung mitbringen, die verantwortlich war für den Niedergang dieser Bundesländer.
Regierungsbeteiligung hat etwas mit Befähigung zu tun. Deshalb kann die Linke in den Ländern über Kindergärten sinnieren, das kann sie, nicht jedoch im Bund die äußere Sicherheitspolitik gestalten, das kann sie nicht.Nightrain hat geschrieben:(02 Jun 2018, 11:34)
Darum sind wir ja auch im Strang Landtagswahlen. Wie die Linke/WASG geht der Weg zur Regierungsfähigkeit im Bund über Regierungsbeteiligung in Länderparlamenten. Auch wenn das der CSU gar nicht schmeckt, dass die Alleinregierung vorbei ist. Einerseits hat das Mitlaufen mit der CDU zur linken-Mitte auf der rechten Seite Platz für eine weitere Partei gemacht, andererseits hat Bayern durch die gut laufende Wirtschaft mit Flüchtlingen aus den gescheiterten Bundesländern (Berlin,...) zu tun, die leider oft trotzdem ihre politische Einstellung mitbringen, die verantwortlich war für den Niedergang dieser Bundesländer.
Nichts anderes habe ich angenommen.
Söder möchte nicht bloß reden, sondern endlich etwas tun. Nach meiner Einschätzung dürfte das die CSU bei der Wahl im Oktober gut über 40 Prozent halten mit Potenzial nach oben.Orbiter1 hat geschrieben:(04 Jun 2018, 13:47)
Söder hat heute seinen Asylplan vorgestellt. Das Land Bayern wird dann u. a. selbst Flugzeuge für die Abschiebung chartern, in jedem Regierungsbezirk ein ANKER-Zentrum einrichten und in Hof die dritte Abschiebehaftanstalt errichten. Quelle: https://www.br.de/nachrichten/soeders-a ... n-100.html
Und zum Glück ist es in Bayern den Leuten auch herzlich egal was getan wird, die Hauptsache ist dass etwas getan wird.Fliege hat geschrieben:(04 Jun 2018, 14:50)
Söder möchte nicht bloß reden, sondern endlich etwas tun.
Den Bayern, so wie ich sie kenne, dürfte schon wichtig sein, das zielorientiert etwas getan wird.Ein Terraner hat geschrieben:(04 Jun 2018, 14:56)
Und zum Glück ist es in Bayern den Leuten auch herzlich egal was getan wird, die Hauptsache ist dass etwas getan wird.
Und wer zahlt den Flieger, der nicht starten darf?Orbiter1 hat geschrieben:(04 Jun 2018, 13:47)
Söder hat heute seinen Asylplan vorgestellt. Das Land Bayern wird dann u. a. selbst Flugzeuge für die Abschiebung chartern, in jedem Regierungsbezirk ein ANKER-Zentrum einrichten und in Hof die dritte Abschiebehaftanstalt errichten. Quelle: https://www.br.de/nachrichten/soeders-a ... n-100.html
Zielorientiert ist kein Begriff in der bairischen Sprache. Schau ma moi dann seng ma scho - Eher.Fliege hat geschrieben:(04 Jun 2018, 14:59)
Den Bayern, so wie ich sie kenne, dürfte schon wichtig sein, das zielorientiert etwas getan wird.
Es wird immer zielorientiert gehandelt, das Problem ist das nicht ergebnisorientiert gehandelt wird.Fliege hat geschrieben:(04 Jun 2018, 14:59)
Den Bayern, so wie ich sie kenne, dürfte schon wichtig sein, das zielorientiert etwas getan wird.
Sind "zielorientiert" und "ergebnisorientiert" keine Synonyme?Ein Terraner hat geschrieben:(04 Jun 2018, 15:20)
Es wird immer zielorientiert gehandelt, das Problem ist das nicht ergebnisorientiert gehandelt wird.
Ned wirklich. Ein Ergebniss ist ein Ergebniss und ein Ziel ist ein Ziel.Fliege hat geschrieben:(04 Jun 2018, 15:31)
Sind "zielorientiert" und "ergebnisorientiert" keine Synonyme?
Nein, bei dem einen orientiert man sich daran was man gerne hätte, und beim anderen was man erreicht. Ziel und Ergebnis sind keine Synonyme für das gleiche.Fliege hat geschrieben:(04 Jun 2018, 15:31)
Sind "zielorientiert" und "ergebnisorientiert" keine Synonyme?
Nun ja, bevor das Ergebnis da ist, was aktuell der Fall ist, da das Ergebnis nicht da ist, ist "ergebnisorientiert" doch synonym mit "zielorientiert". :-)Alexyessin hat geschrieben:(04 Jun 2018, 15:36)
Ned wirklich. Ein Ergebniss ist ein Ergebniss und ein Ziel ist ein Ziel.
Das Ziel ist die Menge X - Das Ergebniss ist überhaupt erstmal nur die Menge.
Siehe oben.Ein Terraner hat geschrieben:(04 Jun 2018, 15:37)
Nein, bei dem einen orientiert man sich daran was man gerne hätte, und beim anderen was man erreicht. Ziel und Ergebnis sind keine Synonyme für das gleiche.
Nein, bei einen konzentriert man sich nur auf das was und beim anderen auf das wie.Fliege hat geschrieben:(04 Jun 2018, 16:38)
Nun ja, bevor das Ergebnis da ist, was aktuell der Fall ist, da das Ergebnis nicht da ist, ist "ergebnisorientiert" doch synonym mit "zielorietert". :-)
Nein, das eine ( Ziel ) ist das müssen wir schaffenFliege hat geschrieben:(04 Jun 2018, 16:38)
Nun ja, bevor das Ergebnis da ist, was aktuell der Fall ist, da das Ergebnis nicht da ist, ist "ergebnisorientiert" doch synonym mit "zielorientiert". :-)
Söder murmelte irgendwas von “in Vorleistung treten“. Wie auch immer er das gemeint hat.
Oha, Söder der Staatssozialist? Oder sollen die Flüchtlinge in Vorleistung treten?JJazzGold hat geschrieben:(04 Jun 2018, 19:04)
Söder murmelte irgendwas von “in Vorleistung treten“. Wie auch immer er das gemeint hat.
Für den Gewinn der Landtagswahl kann man schon mal in Vorleistung gehen. Falls es doch nicht reichen sollte. Die Freien Wähler sind sehr angetan von Söders Asylpolitik.JJazzGold hat geschrieben:(04 Jun 2018, 19:04)
Söder murmelte irgendwas von “in Vorleistung treten“. Wie auch immer er das gemeint hat.
Mei, wer gerne das Gscheithaferl spielt sollte mit sowas klarkommen.Fliege hat geschrieben:(04 Jun 2018, 16:47)
Wie auch immer. Ich denke, damit sind die Meinungen zu diesem Nebenthema dargelegt. :-)
Der niederbayrische Schweinezüchter wäre sogar von der CSU angetan, wenn sie maoistische Wirtschaftslehren verkünden würden. Seit 2009 will Aiwanger an die Fleischtöpfe - egal wie.Orbiter1 hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:02)
Für den Gewinn der Landtagswahl kann man schon mal in Vorleistung gehen. Falls es doch nicht reichen sollte. Die Freien Wähler sind sehr angetan von Söders Asylpolitik.
Würde das Modell alleine zur Abstimmung stehen, dann ja, aber es steht noch viel mehr zur Abstimmung.Fliege hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:05)
Immerhin stellt Söder so ein Modell zur Abstimmung, das für die Bürger in Bayern und Deutschland von Interesse sein könnte.
Ja, ich bin ganz deiner Meinung. :-)Alexyessin hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:19)
Mei, wer gerne das Gscheithaferl spielt sollte mit sowas klarkommen.
Nichts ist wichtiger als dieses Modell. Der Rest ist Pillepalle - oder nicht?Alexyessin hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:21)
Würde das Modell alleine zur Abstimmung stehen, dann ja, aber es steht noch viel mehr zur Abstimmung.
Welches Modell ?Fliege hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:22)
Nichts ist wichtiger als dieses Modell. Der Rest ist Pillepalle - oder nicht?
Siehe dazu diesen Post vom frühen Nachmittag:
Orbiter1 hat geschrieben:(04 Jun 2018, 13:47)
Söder hat heute seinen Asylplan vorgestellt. Das Land Bayern wird dann u. a. selbst Flugzeuge für die Abschiebung chartern, in jedem Regierungsbezirk ein ANKER-Zentrum einrichten und in Hof die dritte Abschiebehaftanstalt errichten. Quelle: https://www.br.de/nachrichten/soeders-a ... n-100.html
Das wird bei der Wahl keine Rolle spielen, und beim kurzen Überflug klingt das auch wieder Verfassungsrechtlich sehr bedenklich.
Wieso sollte die restlichen Sachen Pillepalle sein? Bist net aus Bayern, oder?Fliege hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:22)
Nichts ist wichtiger als dieses Modell. Der Rest ist Pillepalle - oder nicht?
Rolle spielen wird es schon, aber nicht diese übermässige wie hier propagiert wird.Ein Terraner hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:37)
Das wird bei der Wahl keine Rolle spielen, und beim kurzen Überflug klingt das auch wieder Verfassungsrechtlich sehr bedenklich.
Darüber wird ja auch nicht abgestimmt im Herbst. Die Jahreshauptversammlung des FC Bayern München ist im Dezember, wie jedes Jahr.Fliege hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:45)
Bayern Münchens Pokalsieg ist jedenfalls von keiner Wichtigkeit. *g*
Wenn sich ein Bundesland hinstellt und meint das sie jetzt ihre eigene Asylpolitik betreibt, dann klingt das erstmal so als würde hier versucht werden Bundesrecht zu umgehen.Alexyessin hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:45)
Was meinst du mit Verfassungsfeindlich? Welche Teile?
Ist das nicht bei der Residenzpflicht das Gleiche? Kann halt jedes Land so entscheiden wie es will. Ist doch schön, so ein Föderalismus.Ein Terraner hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:49)
Wenn sich ein Bundesland hinstellt und meint das sie jetzt ihre eigene Asylpolitik betreibt, dann klingt das erstmal so als würde hier versucht werden Bundesrecht zu umgehen.
Abschiebungen sind Ländersache. Man kann nur jedem Flüchtling wünschen, nicht in Bayern zu landen. Dann ist er bald wieder weg. Vielleicht bekommt jeder Abzuschiebende zum Abschied von Söder persönlich ein kleines Christuskreuz um den Hals gelegt als Erinnerung an Bayern.Ein Terraner hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:49)
Wenn sich ein Bundesland hinstellt und meint das sie jetzt ihre eigene Asylpolitik betreibt, dann klingt das erstmal so als würde hier versucht werden Bundesrecht zu umgehen.
Des wird aber schwierig sein. Die Landrouten führen halt via Bayern.think twice hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:54)
Abschiebungen sind Ländersache. Man kann nur jedem Flüchtling wünschen, nicht in Bayern zu landen.
Ist jedenfalls wieder was für Karlsruhe, denen wird so schnell nicht langweilig werden.Alexyessin hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:51)
Ist das nicht bei der Residenzpflicht das Gleiche? Kann halt jedes Land so entscheiden wie es will. Ist doch schön, so ein Föderalismus.
https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/b ... delei.htmlSöders Asylplan: Brandgefährliche Zündelei!
Flüchtlingsrat: „Bayerns Ministerpräsident leistet keinen konstruktiven Beitrag zur Lösung irgendeines Problems im Asylbereich in Deutschland“
Morgen soll das Bayerische Kabinett das „Asylkonzept“ des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder beschließen. Die Kernpunkte, so berichten verschiedene Medien, sind AnKER-Zentren in allen Regierungsbezirken, strikte Sachleistungen, Arbeitsverbote, Zurückweisungen an den Außengrenzen und eigene Abschiebeflüge.
Der Bayerische Flüchtlingsrat kritisiert das Maßnahmenpaket massiv und wirft Ministerpräsident Söder dummen Populismus vor. Neben der Organisation eigener Abschiebeflüge will Söder Flüchtlinge bereits an der Außengrenze zurückweisen. Das ist nicht nur eine grobe Verletzung der Ideen der Europäischen Union, sondern auch ein klarer Verstoß gegen das Refoulementverbot der Genfer Flüchtlingskonvention. Zudem will Söder in jedem bayerischen Regierungsbezirk ein AnKER-Zentrum einrichten. Modell dafür sind die bereits bestehenden 4 Transitzentren. Diese großen Flüchtlingslager verursachen massive Konflikte im Inneren und minimale Akzeptanz bei den Nachbar*innen. Die Bundespolizei will sie nicht bewachen, die Unterstützung solcher AnKER-Zentren bei den anderen Bundesländern ist gering.
Söder fordert die Abschaffung eines frei erfundenen „Asylgehalts“. Er scheint damit das vom Bundesverfassungsgericht definierte verfassungsrechtlich garantierte, menschenwürdige Existenzminimum zu meinen. Diese Sozialleistung soll es nur noch als Sachleistung geben. Erst 2013 hat Bayern Essens- und Hygienepakete als letztes Bundesland abgeschafft, da sie unglaublich teuer, ineffektiv und menschenunwürdig sind. Ihre Wiedereinführung wäre die Verhöhnung der menschlichen wie fiskalischen Vernunft.
Alexander Thal, Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats, kommentiert Söders Asylplan wie folgt: „Ministerpräsident Söder kann es nicht lassen und übernimmt erneut AFD-Forderungen und -Argumentationen. Er ignoriert die Genfer Flüchtlingskonvention und auch das Bundesverfassungsgericht scheint ihn nicht zu interessieren. Sein Asylplan ist sein populistischer Versuch, die absolute Mehrheit für die CSU zurückzugewinnen. Er leistet keinen konstruktiven Beitrag zur Lösung irgendeines Problems im Asylbereich in Deutschland, sondern setzt seine brandgefährlichen Zündeleien mit unverminderter Scham fort. Wir fordern Söder auf, seine menschenfeindlichen Angriffe sofort einzustellen! Kein Wahlkampf auf dem Rücken von Flüchtlingen!“
Die meisten werden ja weiter verteilt. Gottseidank.Alexyessin hat geschrieben:(04 Jun 2018, 21:01)
Des wird aber schwierig sein. Die Landrouten führen halt via Bayern.
Du meinst die Fresspakete? Denn alles andere ist ja kein Ding für Karlsruhe.Ein Terraner hat geschrieben:(04 Jun 2018, 21:01)
Ist jedenfalls wieder was für Karlsruhe, denen wird so schnell nicht langweilig werden.
https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/b ... delei.html
Wenn sie gar nicht erst reinkommen können sie nicht weiter verteilt werden, oder? Geografisch unsinnig, außer die Flüchtlinge schaffen es die 20 Kilometer um Lindau herum zu schwimmen.think twice hat geschrieben:(04 Jun 2018, 21:04)
Die meisten werden ja weiter verteilt. Gottseidank.
Verstehe ich grad nicht.Alexyessin hat geschrieben:(04 Jun 2018, 21:06)
Wenn sie gar nicht erst reinkommen können sie nicht weiter verteilt werden, oder? Geografisch unsinnig, außer die Flüchtlinge schaffen es die 20 Kilometer um Lindau herum zu schwimmen.
Jeder der sich auch nur halbwegs auskennt weiß das in Bayern die deutschlandweit beste Integrationsarbeit geleistet wird, für Flüchtlinge die bleiben dürfen. Wenn es Bayern auch noch gelingt die Flüchtlinge die kein Aufenthaltsrecht haben zügig abzuschieben wäre es perfekt.think twice hat geschrieben:(04 Jun 2018, 20:54)
Abschiebungen sind Ländersache. Man kann nur jedem Flüchtling wünschen, nicht in Bayern zu landen. Dann ist er bald wieder weg.
Das sollte Söder allen Trotteln schenken die keine Ahnung von Bayern haben. Vielleicht verhilft es ihnen zur Erleuchtung.Vielleicht bekommt jeder Abzuschiebende zum Abschied von Söder persönlich ein kleines Christuskreuz um den Hals gelegt als Erinnerung an Bayern.
http://www.dw.com/de/eigene-grenzpolize ... a-43106527Die Opposition kritisierte sowohl die Grenzpolizei als auch das Landesamt. "Das sind gleich zwei Misstrauensvoten des neuen CSU-Ministerpräsidenten Söder gegen seinen Parteifreund, Bundesinnenminister Seehofer", sagte SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher. Für Grenzschutz und Asyl sei Horst Seehofer zuständig - und offenbar traue Söder ihm nicht zu, diese Aufgaben zu bewältigen.
Das hat mit bayrisch-schwäbischer Geographie zu tun.
