Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

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Svi Back

Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Svi Back » Di 19. Jan 2016, 21:50

http://www.focus.de/politik/videos/kritik-an-der-fluechtlingspolitik-amtszeit-begrenzen-fdp-chef-lindner-wirft-merkel-realitaetsverlust-vor_id_5217587.html

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Bundeskanzlerin scharf attackiert. Er wirft Angela Merkel Realitätsverlust in der Flüchtlingspolitik vor und bringt eine Begrenzung der Amtszeit der Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden ins Spiel.

"Zwischen der Politik der Bundeskanzlerin, der Bevölkerung und selbst dem mittleren Management ihrer Partei liegen inzwischen Welten. Langsam gewinne ich der Idee etwas ab, die Amtszeit von Kanzlern auf acht Jahre zu begrenzen, damit der Bezug zur Realität erhalten bleibt", sagte Lindner der „Bild am Sonntag“. Für die FDP seien die drei Landtagswahlen im März auch ein Votum über die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin.


Ich halte eher wenig davon.
Wie seht ihr das? Ist das eine Idee?

Im übrigen Herr Lindner hätte man bei der Gelegenheit sagen können, dass man eine Kanzlerin
die den Bezug zur Realität verloren hat nicht wieder wählen würde.
Erneut eine Chance verpasst.
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Provokateur » Di 19. Jan 2016, 22:25

Welchen Gewinn sollte ein solches System abwerfen? Das höchste Amt im Staate ist der Präsident, der könnte, wenn er wollte, alles lahmlegen, weil man gesetzgeberisch nicht an ihm vorbeikommt. Dieses Amt ist auf zwei Amtszeiten begrenzt.

Der Kanzler bestimmt hingegen "nur" den Kurs der Regierung. Wenn die Leute mit ihrer Regierung zufrieden sind, bleibt der Kanzler erhalten. Würde man die Amtszeit begrenzen - ich wüsste einfach nicht, wo da der Mehrwert sein sollte. Hätte Merkels Nachfolger (wer soll das sein, btw) anders gehandelt?
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
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Svi Back

Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Svi Back » Di 19. Jan 2016, 22:30

ja das sehe ich auch so. Der Vorschlag ist ein "wenig" populistisch.
Deswegen auch meine Kritik an Lindner, denn wenn er Merkel für
"durchgeknallt" hält, wäre ein anderes Statement sinnvoller.
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Kibuka » Mi 20. Jan 2016, 08:06

Dafür! Es ist eine Katastrophe, wenn an der Spitze Leute am Stuhl kleben. Festgefahrene Denkmuster und Machtwahn.

8 Jahre, wie in den USA sind genug!
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Merkel_Unser » Mi 20. Jan 2016, 09:19

Ich würde die Amtszeit auch nicht pauschal auf 2 Perioden begrenzen wollen. Sinnvoller fände ich, wenn eine 3. oder 4. Amtszeit an gewisse Bedingungen gebunden wäre, z.B. das eine 3. oder 4. Amtszeit nur möglich wäre, wenn die eigene Partei die absolute Mehrheit bei einer Wahl erreicht. Dann würde ich eine gewisse Zufriedenheit der Bürger mit dem Kanzler voraussetzen, sodass eine längere Amtszeit Sinn macht.
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon steve1974 » Mi 20. Jan 2016, 12:15

Kibuka hat geschrieben:(20 Jan 2016, 08:06)

Dafür! Es ist eine Katastrophe, wenn an der Spitze Leute am Stuhl kleben. Festgefahrene Denkmuster und Machtwahn.

8 Jahre, wie in den USA sind genug!

-
ja, dann ist auch der Druck größer,
in den 8 Jahren wirklich etwas zu schaffen .
Meine Güte , Helmut der V .,
Angela die III ...
-
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon steve1974 » Mi 20. Jan 2016, 12:18

Provokateur hat geschrieben:(19 Jan 2016, 22:25)

Welchen Gewinn sollte ein solches System abwerfen? Das höchste Amt im Staate ist der Präsident, der könnte, wenn er wollte, alles lahmlegen, weil man gesetzgeberisch nicht an ihm vorbeikommt. Dieses Amt ist auf zwei Amtszeiten begrenzt.

Der Kanzler bestimmt hingegen "nur" den Kurs der Regierung. Wenn die Leute mit ihrer Regierung zufrieden sind, bleibt der Kanzler erhalten. Würde man die Amtszeit begrenzen - ich wüsste einfach nicht, wo da der Mehrwert sein sollte. Hätte Merkels Nachfolger (wer soll das sein, btw) anders gehandelt?

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das Schlimme ist , das sie Minister ernennt und nicht das Parlament .
Somit werden nur einer Person hörige Schleimer herangezogen , erpressbar .
-
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Provokateur » Mi 20. Jan 2016, 12:20

Aber daran würde eine Amtszeitbegrenzung nichts ändern.
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Dampflok94 » Mi 20. Jan 2016, 13:58

Merkel_Unser hat geschrieben:(20 Jan 2016, 09:19)

Ich würde die Amtszeit auch nicht pauschal auf 2 Perioden begrenzen wollen. Sinnvoller fände ich, wenn eine 3. oder 4. Amtszeit an gewisse Bedingungen gebunden wäre, z.B. das eine 3. oder 4. Amtszeit nur möglich wäre, wenn die eigene Partei die absolute Mehrheit bei einer Wahl erreicht. Dann würde ich eine gewisse Zufriedenheit der Bürger mit dem Kanzler voraussetzen, sodass eine längere Amtszeit Sinn macht.

Das Parlament wählt den/die Kanzler/in. Niemand sonst. Das hat nichts mit den Stimmen einzelner Parteien zu tun. Und gerade bei Frau Merkel wäre das sehr witzig. Was würde denn bei ihr eine absolute Mehrheit bedeuten? Doch nur eine der CDU/CSU. Das sind aber zwei Parteien. Eine absolute Mehrheit der CDU allein wäre illusorisch.

Das Problem an einer Amtszeitbegrenzung allgemein, ist doch, daß die Amtszeit nicht beschränkt ist. Im Gegensatz zum amerikanischen Präsidenten, der muß sich nach vier Jahren einer Wiederwahl stellen. Natürlich gibt es auch hier Wahlen. Aber nicht der Kanzler wird gewählt, sondern ein Parlament. Das kann auch mehrmals in der Wahlperiode den Kanzler tauschen. Man müßte also eigentlich dann den Kanzler auch direkt wählen.
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon frems » Mi 20. Jan 2016, 14:02

Wenn ein Kanzler weiß, dass er nicht wiedergewählt werden kann (aus verfassungsrechtlichen Gründen), ist die Gefahr schon da, dass er Amok läuft, weil er nichts mehr zu verlieren hat. In den USA wird ja gerne gesagt, dass sich Präsidenten in ihrer zweiten Amtszeit trauen, die sie in der ersten bleiben lassen, weil sie wiedergewählt werden wollen. Ob das für unsere Demokratie erstrebenswert ist?
Labskaus!

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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Svi Back » Mi 20. Jan 2016, 14:10

Ich halte den Vergleich zu den USA sowieso für absolut ungeeignet.
Das politische System zwischen den USA und Deutschland unterscheidet sich zu fundamental.
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon John Galt » Mi 20. Jan 2016, 14:21

frems hat geschrieben:(20 Jan 2016, 14:02)

Wenn ein Kanzler weiß, dass er nicht wiedergewählt werden kann (aus verfassungsrechtlichen Gründen), ist die Gefahr schon da, dass er Amok läuft, weil er nichts mehr zu verlieren hat. In den USA wird ja gerne gesagt, dass sich Präsidenten in ihrer zweiten Amtszeit trauen, die sie in der ersten bleiben lassen, weil sie wiedergewählt werden wollen. Ob das für unsere Demokratie erstrebenswert ist?


Im Gegensatz zu Präsidenten kann man den Kanzler ratzfatz loswerden, die einfache Mehrheit im Bundestag reicht. Deshalb gibt es auch keine Begrenzung für die Amtszeit des Bundeskanzlers, da er immer seine Abgeordneten hinter sich braucht.

Für einen Präsidenten in den USA benötigt man 2/3 des Senats, für den Bundespräsidenten Präsidentenanklage und 2/3 Bundestag und 2/3 Bundesrat.
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon frems » Mi 20. Jan 2016, 14:46

John Galt hat geschrieben:(20 Jan 2016, 14:21)

Im Gegensatz zu Präsidenten kann man den Kanzler ratzfatz loswerden, die einfache Mehrheit im Bundestag reicht. Deshalb gibt es auch keine Begrenzung für die Amtszeit des Bundeskanzlers, da er immer seine Abgeordneten hinter sich braucht.

Für einen Präsidenten in den USA benötigt man 2/3 des Senats, für den Bundespräsidenten Präsidentenanklage und 2/3 Bundestag und 2/3 Bundesrat.

Das ist schon richtig, aber trotzdem fände ich eine "Wir haben nichts mehr zu verlieren"-Exekutive bedenklich, selbst wenn das Prozedere der Abwahl leichter ist.
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Merkel_Unser » Mi 20. Jan 2016, 19:48

Dampflok94 hat geschrieben:(20 Jan 2016, 13:58)

Das Parlament wählt den/die Kanzler/in. Niemand sonst. Das hat nichts mit den Stimmen einzelner Parteien zu tun. Und gerade bei Frau Merkel wäre das sehr witzig. Was würde denn bei ihr eine absolute Mehrheit bedeuten? Doch nur eine der CDU/CSU. Das sind aber zwei Parteien. Eine absolute Mehrheit der CDU allein wäre illusorisch.

Das Problem an einer Amtszeitbegrenzung allgemein, ist doch, daß die Amtszeit nicht beschränkt ist. Im Gegensatz zum amerikanischen Präsidenten, der muß sich nach vier Jahren einer Wiederwahl stellen. Natürlich gibt es auch hier Wahlen. Aber nicht der Kanzler wird gewählt, sondern ein Parlament. Das kann auch mehrmals in der Wahlperiode den Kanzler tauschen. Man müßte also eigentlich dann den Kanzler auch direkt wählen.


Man könnte ja auch die Mehrheit einer Partei im Parlament als Bedingung nehmen. Dann darf der Bundespräsident eine Merkel nur nominieren, wenn die Union eine Mehrheit im Parlament hätte. Ich gehe mal davon aus, dass niemand gegen den eigenen Kanzlerkandidaten stimmt (Gab es den Fall schonmal?). Ob die absolute Mehrheit einer Partei illusorisch ist, weiß ich nicht. Die Union war bei der letzten BTW schon recht nah dran.
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Progressiver » Mi 20. Jan 2016, 21:13

Ich bin prinzipiell für eine Amtszeitbegrenzung auf zwei Legislaturperioden. Und zwar egal, wer gerade regiert. Der/die Amtsinhaber/in wird ansonsten nämlich so viele Amtszeiten Kanzler bleiben, bis er endgültig politisch erledigt ist. Mit Grauen denke ich an das Schauspiel zurück, dass Helmut Kohl bot. Ab der dritten Wahlperiode saß dieser auch zwar einerseits fest im Sattel, so dass ihm keiner mehr etwas anhaben konnte. Aber genug Energie, um überhaupt Deutschland zu verändern, besaß er da auch nicht mehr. Und trotzdem sollte noch eine vierte Amtszeit folgen. :dead:

Und auch Angela Merkel wird es vermutlich so ergehen. Da sich bei der derzeitigen Parteienkoalition und den Einstellungen der Parteioberen sowieso nur sogenannte Große Koalitionen aus Union und SPD zusammentun können, wird Merkel mit den üblichen Methoden nicht zu stürzen sein.

Und ein Wort zu Christian Lindner: Mich erstaunt dann aber doch, dass er in der Flüchtlingsfrage einen auf AfD macht. Natürlich ist diese Flüchtlingswelle eine große Herausforderung. Ich finde aber, so etwas kann man nur auf europäischer und internationaler Ebene lösen. Denn was wäre die Alternative? Alle Grenzen dicht machen? Wenn dies geschähe, dann wären wir das letzte Mal Exportweltmeister gewesen. Deutschland ist eine starke Exportnation und als solche darauf angewiesen, dass Europa seine Grenzen offen lässt. Würde die Bundesrepublik sowie vielleicht auch alle anderen europäischen Staaten das Schengen-Abkommen verlassen, dann würde insbesondere hier die Exportmaschinerie ins Stocken geraten. Hunderttausende, wenn nicht sogar Millionen Arbeitsplätze ständen auf dem Spiel! Wenn Merkel also das Problem lösen will, dann sollte sie massiven Druck auf ihre Gegner in der EU ausüben, was die Flüchtlingspolitik betrifft. Ich denke da insbesondere an die osteuropäischen Staaten und Großbritannien. Wer aber jetzt von rechts auf sie eindrischt und wieder Grenzzäune einführen will, der schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland. Merkel mag eine schlechte Kanzlerin sein, die gewiss abgewählt gehört. Für so dumm halte ich sie aber nicht, dass sie den Wirtschaftsstandort Deutschland zerstören und Millionen von Arbeitsplätze gefährden will.
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Camarasaurus » Sa 5. Mär 2016, 19:33

... dann sollte sie massiven Druck auf ihre Gegner in der EU ausüben, was die Flüchtlingspolitik betrifft. Ich denke da insbesondere an die osteuropäischen Staaten und Großbritannien.

Gerade im Fall Großbritannien klappt das mit dem Druck ausüben ja außerordentlich gut, wie wir kürzlich erst beobachten durften. Die werden uns bzw. Merkel was husten. Gleiches gilt für die osteuropäischen Staaten. Merkel hat zwar großen Einfluss, keine Frage, aber der hat eben auch Grenzen.

Ich finde aber, so etwas kann man nur auf europäischer und internationaler Ebene lösen.

Stimmt, aber wenn sich auf europäischer bzw. internationaler Ebene keine Lösungen finden, dann kann man auch nicht bis zum St. Nimmerleinstag warten, sondern muss eine nationale Lösung anstreben, und sei es nur temporär.
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Fadamo » Sa 5. Mär 2016, 19:43

Es müsste eine Probezeit für den /die Kanzler/in eingeführt werden.
Das könnte vom Bundespräsidenten erfolgen.
Politik ist wie eine Hure,die kann man nehmen wie man will
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon jorikke » Sa 5. Mär 2016, 21:26

Fadamo hat geschrieben:(05 Mar 2016, 19:43)

Es müsste eine Probezeit für den /die Kanzler/in eingeführt werden.
Das könnte vom Bundespräsidenten erfolgen.



...und ein Heinrich Lübke entscheidet dann ob der Kanzler geeignet ist.
Ist hier ein Preis für Schnapsideen ausgesetzt?
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon Fadamo » Sa 5. Mär 2016, 21:34

jorikke hat geschrieben:(05 Mar 2016, 21:26)

...und ein Heinrich Lübke entscheidet dann ob der Kanzler geeignet ist.
Ist hier ein Preis für Schnapsideen ausgesetzt?


So läuft es in einem Kasperletheater. :D
Politik ist wie eine Hure,die kann man nehmen wie man will
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Re: Amtszeitbegrenzung für Kanzler?

Beitragvon jorikke » Sa 5. Mär 2016, 21:47

Die Diskussion ist zu wenig grundsätzlich. Die Befürworter einer zwei Perioden Amtszeit orientieren sich zu sehr am Augenblick, lassen sich von einer Überdrüssigkeit leiden, wollen einfach einen Wechsel um mal was Neues zu sehen. Das ist Zeitgeschmack, sonst nichts.
Gerade so gut kann in einer anderen Situation ein weiteres Verbleiben im Amt geboten sein und niemand hätte Verständnis, wenn ein erfolgreicher Kanzler sein Amt räumen soll, nur eine willkürlich vorgegebene Amtszeit abgelaufen ist.
Der bereits erwähnte Kohl ist doch ein Paradebeispiel. In seine zweite Amtszeit fiel die Wiedervereinigung. Als "Vater der Wiedervereinigung" wurde er von vielen gesehen und so mehrheitlich für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Diese fiel schwach aus, man hatte ihn satt, er wurde abgewählt.
Ich finde der jetzige Zustand hat sich bewährt, man sollte es dabei belassen.
Am Rande:
Als vor einer sehr unübersichtlichen Kurve ein schwerer Unfall passierte, wurde der Polizist gefragt, warum an solch gefährlicher Stelle kein Warnschild aufgestellt sei?
Stand da seit zwanzig Jahren aber weil nie etwas passierte, wurde es wieder abgebaut.
Merke:
Dinge die sich bewährt haben soll man nicht aus Übermut verändern.

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