Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

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Olifant
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon Olifant » Mi 23. Jan 2013, 15:07

Haitu » Mi 23. Jan 2013, 16:06 hat geschrieben:Das wird wohl keiner wagen, der ist dann so was von out, nicht nur bei seiner Fraktion sonder auch im Volk. Der kann nur noch auswandern.
Viel interessanter finde ich, dass die SPD-Grünen-Koalition, immer wenn es im niedersächsischen Landtag zu Gesetzesentscheidungen kommt alle, bis auf den letzten Mann/Frau, da sein müssen, auch wenn sie ihn/sie im Krankenbett in den Sitzungssaal hineinschieben müssten.


Wenn es eine faire Opposition gibt, wird ein Pairing-Verfahren verabredet.
garfield335

Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon garfield335 » Mi 23. Jan 2013, 18:19

Haitu » Mi 23. Jan 2013, 15:06 hat geschrieben:Das wird wohl keiner wagen, der ist dann so was von out, nicht nur bei seiner Fraktion sonder auch im Volk. Der kann nur noch auswandern.
Viel interessanter finde ich, dass die SPD-Grünen-Koalition, immer wenn es im niedersächsischen Landtag zu Gesetzesentscheidungen kommt alle, bis auf den letzten Mann/Frau, da sein müssen, auch wenn sie ihn/sie im Krankenbett in den Sitzungssaal hineinschieben müssten.


Die wahl ist geheim
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon Haitu » Mi 23. Jan 2013, 18:30

Garfield335 » Mi 23. Jan 2013, 19:19 hat geschrieben:
Die wahl ist geheim


Oha, das wusste ich nicht. War da nicht schon mal was in Schleswig-Holstein?
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon garfield335 » Mi 23. Jan 2013, 18:40

Haitu » Mi 23. Jan 2013, 18:30 hat geschrieben:
Oha, das wusste ich nicht. War da nicht schon mal was in Schleswig-Holstein?


Also ich gehe davon aus, dass die Wahl geheim ist, denn solche Wahlen sind meistens geheim.
Kenne jetzt keinen Fall wo das nicht so wäre.
Wenn es um zu besetzenden Posten geht ist die Wahl geheim, Wird über Gesetze abgestimmt ist es öffentlich.
Das ist auch vernünftig so.

Ja da gab es vor Jahren mal ein Patt, weil ein SPD Mitglied sich bei allen Abstimmungen enthalten hatte.

Auch bei nur 1Stimme Mehrheit.
Jemand wollte keine Koalition mit den Grünen. :)
Zuletzt geändert von garfield335 am Mi 23. Jan 2013, 18:43, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon garfield335 » Mi 23. Jan 2013, 18:49

Ich empfinde es als befremdlich wenn ein Herr Gabriel oder ein Herr Steinbrück sagen, sie wollen jetzt Gesetzesinitiativen im Bundesrat starten

Hallo ???

Die dürfen das gar nicht!!! Sie sind nicht in einer Landesregierung vertreten und von daher auch nicht Stimmberechtigt im Bundesrat.
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon pikant » Do 24. Jan 2013, 09:26

Garfield335 » Mi 23. Jan 2013, 18:49 hat geschrieben:Ich empfinde es als befremdlich wenn ein Herr Gabriel oder ein Herr Steinbrück sagen, sie wollen jetzt Gesetzesinitiativen im Bundesrat starten

Hallo ???

Die dürfen das gar nicht!!! Sie sind nicht in einer Landesregierung vertreten und von daher auch nicht Stimmberechtigt im Bundesrat.


das ist ja eine uralte Diskussion!

ich bin ein Vertreter , dass man im Bundesrat die Laenderinteressen wie es auch unser Grundgesetz vorschreibt, vertritt!

ich finde es uebrigens nicht gut, dass man Minister im Bundestag, die dort reden das auf die Redezeit der Fratkionen anrechnet!
damit bestaetigt man indirekt, dass der Bundesrat nicht von Laender- sondern Parteiinteressen gepraegt ist
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon ToughDaddy » Do 24. Jan 2013, 09:39

pikant » Do 24. Jan 2013, 09:26 hat geschrieben:ich finde es uebrigens nicht gut, dass man Minister im Bundestag, die dort reden das auf die Redezeit der Fratkionen anrechnet!
damit bestaetigt man indirekt, dass der Bundesrat nicht von Laender- sondern Parteiinteressen gepraegt ist


Geht das auch in Deutsch? Ansonsten ergibt die gesamte Aussage keinen Sitz.
Welche Minister? Was hat jetzt der Bundestag mit dem Bundesrat zu tun? :?:
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon Olifant » Do 24. Jan 2013, 10:55

Garfield335 » Mi 23. Jan 2013, 19:49 hat geschrieben:Ich empfinde es als befremdlich wenn ein Herr Gabriel oder ein Herr Steinbrück sagen, sie wollen jetzt Gesetzesinitiativen im Bundesrat starten

Hallo ???

Die dürfen das gar nicht!!! Sie sind nicht in einer Landesregierung vertreten und von daher auch nicht Stimmberechtigt im Bundesrat.


Diese Auffassung von Politik ist im höchsten Maße albern. Natürlich haben Parteien das Recht, eigene poltische Projekte von gesamtstaatlicher Bedeutung über den Bundesrat zu starten.
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon pikant » Do 24. Jan 2013, 11:27

Olifant » Do 24. Jan 2013, 10:55 hat geschrieben:
Diese Auffassung von Politik ist im höchsten Maße albern. Natürlich haben Parteien das Recht, eigene poltische Projekte von gesamtstaatlicher Bedeutung über den Bundesrat zu starten.


ez gibt laut Verfassung im Bundesrat keine Parteien, sondern nur Landesregierungen!
diese Landesregierungen werden von Parteien gestuetzt, das ist wahr
diese koennen natuerlich Gesetzesinitiativen starten!
MP Kretschmann hat vor 2 Wochen betont, dass er nur die Interessen seines Landes dort vertritt und keine Parteiinteressen - wenn sich die Interessen des Landes mit den Parteiinteressen verbinden, dann ist das in Ordnung!
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon Olifant » Do 24. Jan 2013, 11:32

pikant » Do 24. Jan 2013, 12:27 hat geschrieben:
ez gibt laut Verfassung im Bundesrat keine Parteien, sondern nur Landesregierungen!


Im Bundestag gibt es auch keine Parteien, sondern nur Fraktionen, Du Blitzbirne.
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon pikant » Do 24. Jan 2013, 11:34

Olifant » Do 24. Jan 2013, 11:32 hat geschrieben:
Im Bundestag gibt es auch keine Parteien, sondern nur Fraktionen, Du Blitzbirne.


Ihre Aussage in Bezug auf den Bundesrat war falsch!
ich habe vom Bundestag kein Wort verloren - was Sie da sagen stimmt
Zuletzt geändert von pikant am Do 24. Jan 2013, 11:35, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon Olifant » Do 24. Jan 2013, 11:37

pikant » Do 24. Jan 2013, 12:34 hat geschrieben:
Ihre Aussage in Bezug auf den Bundesrat war falsch!
ich habe vom Bundestag kein Wort verloren - was Sie da sagen stimmt


Wenn Du meisnt, die Parteien hätten mit dem Bundesrat nichts zu schaffen, weil sie keine Anträge einbringen dürften, gilt dies gleichermaßen für den Bundestag. Diese Rechtsauffassung ist - freundlich ausgedrückt - etwas schlicht. Art. 21 GG sagt diesbezüglich alles Nennenswerte aus.
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon pikant » Do 24. Jan 2013, 11:40

Olifant » Do 24. Jan 2013, 11:37 hat geschrieben:
Wenn Du meisnt, die Parteien hätten mit dem Bundesrat nichts zu schaffen, weil sie keine Anträge einbringen dürften, gilt dies gleichermaßen für den Bundestag. Diese Rechtsauffassung ist - freundlich ausgedrückt - etwas schlicht. Art. 21 GG sagt diesbezüglich alles Nennenswerte aus.



keine Partei kann in den Bundesrat einen Gesetzentwurf einbringen und Parteien sind im Bundesrat laut Verfassung nicht vorgesehen
daher war Ihr Posting falsch
Zuletzt geändert von pikant am Do 24. Jan 2013, 11:41, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon Olifant » Do 24. Jan 2013, 11:41

pikant » Do 24. Jan 2013, 12:40 hat geschrieben:
das ist fakt!
keine Partei kann in den Bundesrat einen Gesetzentwurf einbringen


OK, bei dem Niveau will ich Dich mal gern im eigenen Saft weiterschmoren lassen.
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon pikant » Do 24. Jan 2013, 11:43

Olifant » Do 24. Jan 2013, 11:41 hat geschrieben:
OK, bei dem Niveau will ich Dich mal gern im eigenen Saft weiterschmoren lassen.


im Bundesrat sprechen wir von Landesregierungen im Bundestag von Fraktionen
der Bundesrat ist die Vertretung der Laender, keiner Partei und keiner Fraktion
das ist so laut Grundgesetz so!
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon garfield335 » Do 24. Jan 2013, 12:06

Olifant » Do 24. Jan 2013, 11:32 hat geschrieben:
Im Bundestag gibt es auch keine Parteien, sondern nur Fraktionen, Du Blitzbirne.


Landesregierungen, und Landesparteien sollten doch eigenständig entscheiden können, was für ihr Land gut ist und was nicht.
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon Shakazulu » So 27. Jan 2013, 02:20

Ich denke in Niedersachsen sind sich alle Volksvertreter bewußt, dass es auf alles ankommt....

Eine historische Chance "Deutschland wieder etwas sozialer zu machen" ist riesen groß...

Bin mal gespannt ob McAllister trotzdem bei der Wahl zum Ministerpräsidenten antritt....

Aber in der CDU- ist momentan großes "Reinmachen".....

Da sind ja einige aufgrund der Leihstimmen aus dem Parlament gepurzelt und müssen nun anderweitig versorgt werden.....
WIR BRAUCHEN DIESE ERDE - ABER DIESE ERDE BRAUCHT UNS NICHT!!!!

Ein Volk das solche Boxer, Fußballer, Tennisspieler, Politiker und Rennfahrer hat kann auf seine Uniwersitäten ruhig verzichten.
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon Cat with a whip » Di 29. Jan 2013, 12:20

Helmuth_123 » Mo 21. Jan 2013, 20:50 hat geschrieben:Gehört hier zwar nicht unbedingt hin, aber ich habe gerade herausgefunden, wer so alles bei den Grünen ist. Das dürfte pikant sicherlich interessieren. Rolf Stolz.

http://de.wikipedia.org/wiki/Rolf_Stolz

Und hier ein von ihm verfasster Artikel in der "Blauen Narzisse".

http://www.blauenarzisse.de/index.php/g ... nd-patriot



Die grünen NPD-Freunde
http://www.taz.de/Debatte-NPD-Verbot/!109886/
"Die Erde ist ein Irrenhaus. Dabei könnte das bis heute erreichte Wissen der Menschheit aus ihr ein Paradies machen." Joseph Weizenbaum
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon pikant » Fr 1. Feb 2013, 17:05

endgueltiges Wahlergebnis aendert nichts an der Sitzverteilung
rot-gruen hat eine Stimme Mehrheit!
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Re: Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

Beitragvon John Galt » Fr 1. Feb 2013, 17:35

pikant » Fr 1. Feb 2013, 17:05 hat geschrieben:endgueltiges Wahlergebnis aendert nichts an der Sitzverteilung
rot-gruen hat eine Stimme Mehrheit!


Ich erkenne diese Wahl nicht an. :x
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