Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

[Olifant]

Ich erkenne diese Wahl nicht an.

Das bringt die Republik ins wanken!

[Helmuth_123]

endgueltiges Wahlergebnis aendert nichts an der Sitzverteilung
rot-gruen hat eine Stimme Mehrheit!

Dann bleibt nur zu hoffen, dass sich einer von den Sozialdemokraten an seine Verantwortung erinnert und diesen Spuk nicht mitmacht.

[Olifant]

Dann bleibt nur zu hoffen, dass sich einer von den Sozialdemokraten an seine Verantwortung erinnert und diesen Spuk nicht mitmacht.

Lächerlich.

[Katenberg]

Lächerlich.

Gab es das in Niedersachsen nicht bereits?

[Olifant]

Gab es das in Niedersachsen nicht bereits?

Was?

[yogi61]

Was?

Er hofft auf den Simonis-Effekt. Ernst Albrecht ist auch schon einmal von einem Überläufer gerettet worden, ist lange her.

[pikant]

freie Fahrt fuer rot-gruen

http://www.taz.de/Koalitionsverhandlung ... en/!110545

[pudding]

Dann bleibt nur zu hoffen, dass sich einer von den Sozialdemokraten an seine Verantwortung erinnert und diesen Spuk nicht mitmacht.

Warum sollte das einer machen? Um eine FDP die kaum so handeln würde an die Regierung zu bringen?

[Liegestuhl]

Der neue "niedersächsische" Landwirtschaftsminister hat heute morgen in einem Radiointerview gesagt, dass er besonders qualifiziert wäre, weil er neben einem Bauernhof aufgewachsen ist.

Ich weiß auch nicht, ob ich lachen oder weinen soll.

[Alexyessin]

Der neue "niedersächsische" Landwirtschaftsminister hat heute morgen in einem Radiointerview gesagt, dass er besonders qualifiziert wäre, weil er neben einem Bauernhof aufgewachsen ist.

Ich weiß auch nicht, ob ich lachen oder weinen soll.

Besser als einer aus der Agrarlobby.

[Liegestuhl]

Besser als einer aus der Agrarlobby.

Das war Lindemann ganz sicherlich auch nicht.

[Alexyessin]

Das war Lindemann ganz sicherlich auch nicht.

Hab ich zwar nicht behauptet, aber durch seine Arbeit unter der Ilse dürfte er schon in den Genuss und Kontakt der Agrarlobby gekommen sein. Würde mich eher wundern wenn nicht.

[Welfenprinz]

Für einen Landwirtschaftsminister auf Landesebene reicht das auch als Qualifikation. Agrarpolitik wird in Brüssel gemacht, Baurecht in Berlin, und Antrags- und Auslegungssache liegt bei den Kommunen/Kreisen. Gerade in Niederachsen wo die Bezirksregierungen abgeschafft sind, haben letztere an Bedeutung dazugewonnen.

Von den ersten bis jetzt bekannt gewordenen Entscheidungen ist wohl erstmal die eklatanteste, dass sich die Grünen beim Stopp des Autobahnbaus durchgesetzt haben(offiziell verkleidet als "verschoben").
In einem Land wie Niedersachsen, das auf grund seiner geographischen Lage seit 1990 nun mal eine herausragende Bedeutng für Verkehr.Logistik und Transport hat , schon mal die erste satte Fehlentscheidung.
ich bin gespannt wie sich der Themenkomplex "jadeweserport+ y-Trasse" entwickelt. Irgendwann ist das zu lange aufgeschoben und tot.

[pikant]

heute Wahl des neuen Ministerpraesidenten!

[Moses]

heute Wahl des neuen Ministerpraesidenten!

seltsam Pikant, egal was Du schreibst, es liest sich immer wie ein Wahlslogan . . .

[pikant]

Busemann bei sehr wenigen Gegenstimmen zum Landtagspraesidenten gewaehlt

[pikant]

seltsam Pikant, egal was Du schreibst, es liest sich immer wie ein Wahlslogan . . .

ist so - heute wird der neue Ministerpraesident gewaehlt - die Landtagssitzung laueft
Busemann als Landtagsprasident gewaehlt - der ist von der CDU
nun geht es langsam in die Wahl des MP!
Weil (SPD) stellt sich zur Wahl

[pikant]

Stefan Weil

abgegebene Stimmen: 137
ungueltig: 0

ja: 69
nein:68
Enth:0

Stefan Weil neuer MP!

rot-gruen installiert in Niedersachsen

[Moses]

Stefan Weil

abgegebene Stimmen: 137
ungueltig: 0

ja: 69
nein:68
Enth:0

Stefan Weil neuer MP!

rot-gruen installiert in Niedersachsen

Die Fliege an der Wand
ein Bericht von: pikant!

[pikant]

ein Bericht von: pikant!

habe den Livestream - nun werden die Miglieder der Regierung ernannt
Herr Menzel ist soeben stellv. MP geworden - der gruene Umweltminister

LR mit 69:68 Stimmen bestaetigt und im Amt

heute nachmittag Regierungserklaerung von Stefan Weil - Niedersachsen hat eine neue Landesregierung

[ToughDaddy]

BlaBla Propaganda-News blabla
Irgendwie langweilig, vorhersehbar.

Mal nebenbei: Hätten schwarz-gelb mit einer Stimme Mehrheit gewonnen, dann wäre aber das Theater groß, dass dies doch keine vernünftige Regierung mit nur einer Stimme Mehrheit wäre usw (was sogar stimmt, aber hier natürlich noch als große Mehrheit propagiert wird)

[pikant]

15.00 Uhr Vereidigung der Minister und danach die Regierungserklaerung des neuen MP Stefan Weil!
SPD mit 5 Minister dabei und Grunen stellen 4 Minister und den stellv. MP

[Shakazulu]

BlaBla Propaganda-News blabla
Irgendwie langweilig, vorhersehbar.

Mal nebenbei: Hätten schwarz-gelb mit einer Stimme Mehrheit gewonnen, dann wäre aber das Theater groß, dass dies doch keine vernünftige Regierung mit nur einer Stimme Mehrheit wäre usw (was sogar stimmt, aber hier natürlich noch als große Mehrheit propagiert wird)

Nach der Persiflage um die Leihstimmen der Union ist dies ein historischer Sieg für die Demokratie und hoffentlich sozialeres Deutschland - das Sie als anscheinend Anhänger dieser "menschenverachtenden Politik" der Union und ihrem Anhängsel FDP dies miesmachen ist doch logisch und so durchschaubar.....

Hoffentlich !!!!!!!!!!!!!! geht von dieser Regierung ein Signal für das Ende der jetztigen Bundesregierung aus!!!!!

[Welfenprinz]

Von einem Berufsbürokraten pflegen seltenst Signale irgendwelcher Art auszugehen.
und das meine ich jetzt parteiübergreifend.

[Shakazulu]

Von einem Berufsbürokraten pflegen seltenst Signale irgendwelcher Art auszugehen.
und das meine ich jetzt parteiübergreifend.

Da muss ich Dir ausnahmsweise mal Recht geben - "Besitzstandswahrer" sind unfähig Reformen an zu stoßen.

Deutschland braucht dringend Reformen... vielleicht ist die neue Regierung in Niedersachsen fähiger als die abgelöste um neue Wege zu gehen... Schon allein die Beteiligung einer erstarkten Grünen Partei gibt Hoffnung.....

[Blasphemist]

Da muss ich Dir ausnahmsweise mal Recht geben - "Besitzstandswahrer" sind unfähig Reformen an zu stoßen.

Deutschland braucht dringend Reformen... vielleicht ist die neue Regierung in Niedersachsen fähiger als die abgelöste um neue Wege zu gehen... Schon allein die Beteiligung einer erstarkten Grünen Partei gibt Hoffnung.....

Du glaubst doch nicht, dass Rot-Grün ein sozialeres Deutschland schafft. Nur zur Erinnerung:
Hartz4, Rente mit 67, Leiharbeit, um nur ein paar Errungenschaften von Rot-Grün zu nennen.
Und den neoliberalen Neusprech (Besitzstandswahrer) hast du auch schon gut drauf.
Was sind denn Besitzstandswahrer?

[Shakazulu]

Du glaubst doch nicht, dass Rot-Grün ein sozialeres Deutschland schafft. Nur zur Erinnerung:
Hartz4, Rente mit 67, Leiharbeit, um nur ein paar Errungenschaften von Rot-Grün zu nennen.
Und den neoliberalen Neusprech (Besitzstandswahrer) hast du auch schon gut drauf.
Was sind denn Besitzstandswahrer?

Und warum verweigert sich Union und Co. einem fairen Mindestlohn?

[Olifant]

Du glaubst doch nicht, dass Rot-Grün ein sozialeres Deutschland schafft. Nur zur Erinnerung:
Hartz4, Rente mit 67, Leiharbeit, um nur ein paar Errungenschaften von Rot-Grün zu nennen.

Diese Reformen sind und waren notwendig. Welche Auswüchse man (Fehl-)Entscheidung gehabt hat, konnte niemand sicher prognostizieren. Wenn es eine Chance auf einen Politikwechsel gibt, der soziale Unwuchten korrigiert, dann nur unter rot/grün. Alles andere ist politisch unmöglich.

[Blasphemist]

Und warum verweigert sich Union und Co. einem fairen Mindestlohn?

Und warum hat Rot-Grün das in 7 Jahren nicht gemacht?
Und warum hat die SPD in der großen Koalition das nicht gemacht. Wenn es den Genossen wichtig gewesen wäre hätten sie die große Koalition platzen lassen können.
Die SPD braucht man in der Opposition damit sie größere Schweinereien von Schwarz-Gelb verhindert. In der Regierung macht sie die größten sozialpolitischen Schweinereien selbst und ist noch stolz drauf.

[Moses]

Und warum verweigert sich Union und Co. einem fairen Mindestlohn?

Weil ein gesetzlicher Mindestlohn nix faires oder gerechtes ist, sozial ist er möglicherweise aber nicht fair.

[Blasphemist]

Diese Reformen sind und waren notwendig. Welche Auswüchse man (Fehl-)Entscheidung gehabt hat, konnte niemand sicher prognostizieren. Wenn es eine Chance auf einen Politikwechsel gibt, der soziale Unwuchten korrigiert, dann nur unter rot/grün. Alles andere ist politisch unmöglich.

Alternativlos, das war doch der Spruch vom GasGerd.
Wer seine Politik als alternativlos hinstellt ist kein Demokrat.

[Olifant]

1. Und warum hat Rot-Grün das in 7 Jahren nicht gemacht?
2. Und warum hat die SPD in der großen Koalition das nicht gemacht.
3. Wenn es den Genossen wichtig gewesen wäre hätten sie die große Koalition platzen lassen können.
4. Die SPD braucht man in der Opposition damit sie größere Schweinereien von Schwarz-Gelb verhindert.
5. In der Regierung macht sie die größten sozialpolitischen Schweinereien selbst und ist noch stolz drauf.

1. Weil er zum damaligen Zeitpunkt nicht notwendig war.

2. Weil die Union sich dem verweigert hätte.

3. Und dann hätten wir einen Mindestlohn? Was für eine naive Vorstellung von Politik.

4. In der Opposition kann man effektiv kaum etwas verhindern.

5. Dummfug.

[Olifant]

Alternativlos, das war doch der Spruch vom GasGerd.
Wer seine Politik als alternativlos hinstellt ist kein Demokrat.

Was für ein tiefgründiger Beitrag.

[Welfenprinz]

Länderparlamente sind meiner bescheidenen meinung nach die überflüssigsten Veranstaltungen überhaupt. Die paar Kompetenzen, die die haben , könnte man auch auf Kreise und Bundesregierung verteilen und sich das Geld sparen.
Na klar, ergeben sich über den Bundesrat ein paar Einflussmöglichkeiten auf die Bundespolitik........ aber das ist ja nun wirklich nicht originäre Landespolitik mit der man was gestaltet.

Erstmal bleibt festzuhalten, dass die Grünen die wenigen Ausrufezeichen die möglich waren gesetzt haben.
In der Bildungspolitk, einem der wenigen wirklichen Länderthemen, wird das Sitzen bleiben abgeschafft.Ich will , und vor allem kann, das nicht bewerten, es hat aber auf jeden fall sowas von "Signal".
Die verkehrspolitischen Entscheidungen -das Ausetzen der Autobahnbaue- sind fatal für ein Land wie Niedersachsen. Auch da haben sich die Grünen durchgesetzt........ bisher wedelt der Schwanz mit dem Hund.
mal sehen , ob die SPD das 5 Jahre lang mitmacht.

[Blasphemist]

1. Weil er zum damaligen Zeitpunkt nicht notwendig war.

2. Weil die Union sich dem verweigert hätte.

3. Und dann hätten wir einen Mindestlohn? Was für eine naive Vorstellung von Politik.

4. In der Opposition kann man effektiv kaum etwas verhindern.

5. Dummfug.

Der Mindestlohn wäre mit Hartz 4 notwendig gewesen. Niedrigslöhne sind die direkt Auswirkung von H4. Mit H4 wird man zur Annahme von jeder Arbeit gezwungen also auch zum Niedrigstlohn. Es war absehbar aber die Genossen Clement und Stonebrothers wollten es so. H4 war der gewollte Startschuss für Niedrigstlöhne und deswegen wäre die Einführung von Mindestlöhnen damals notwendig gewesen.

[ToughDaddy]

Nach der Persiflage um die Leihstimmen der Union ist dies ein historischer Sieg für die Demokratie und hoffentlich sozialeres Deutschland - das Sie als anscheinend Anhänger dieser "menschenverachtenden Politik" der Union und ihrem Anhängsel FDP dies miesmachen ist doch logisch und so durchschaubar.....

Hoffentlich !!!!!!!!!!!!!! geht von dieser Regierung ein Signal für das Ende der jetztigen Bundesregierung aus!!!!!

Du hast wohl die Regierungszeit von rot-grün verpaßt.


@Olifant

Eben, mehr Armut, mehr Ausbeutung, aber dafür mehr Einkommen und Vermögen ganz oben sind auf jeden Fall notwendig. Hm die Kritiker wußten dies bereits vor Beschließung der Gesetze, aber natürlich keine rot-grüne Regierung und deren Mitläufer.


@Blasphemist

Während natürlich rot-grün selber Kasse gemacht hat.

Also die Propaganda läuft noch immer bei rot-grün.

[Shakazulu]

Der Mindestlohn wäre mit Hartz 4 notwendig gewesen. Niedrigslöhne sind die direkt Auswirkung von H4. Mit H4 wird man zur Annahme von jeder Arbeit gezwungen also auch zum Niedrigstlohn. Es war absehbar aber die Genossen Clement und Stonebrothers wollten es so. H4 war der gewollte Startschuss für Niedrigstlöhne und deswegen wäre die Einführung von Mindestlöhnen damals notwendig gewesen.

Und warum verhindern zur Zeit die Christlichen Parteien und Neoliberalen heute die Einführung von Mindestlöhnen? Wer regiert denn zur Zeit??????????

Rot-Grün hat diesen Malus erkannt und will ihn ändern.... also immer schön bei der Wahrheit bleiben....

Wir brauchen dringend Mindestlöhne!!!

[ToughDaddy]

Und warum verhindern zur Zeit die Christlichen Parteien und Neoliberalen heute die Einführung von Mindestlöhnen? Wer regiert denn zur Zeit??????????

Rot-Grün hat diesen Malus erkannt und will ihn ändern.... also immer schön bei der Wahrheit bleiben....

Wir brauchen dringend Mindestlöhne!!!

Fall mal ruhig auf die Wahlkampflügen rein.

[Clark]

Da muss ich Dir ausnahmsweise mal Recht geben - "Besitzstandswahrer" sind unfähig Reformen an zu stoßen.

Deutschland braucht dringend Reformen... vielleicht ist die neue Regierung in Niedersachsen fähiger als die abgelöste um neue Wege zu gehen... Schon allein die Beteiligung einer erstarkten Grünen Partei gibt Hoffnung.....

Man hört dass der Ausbau von Infrastruktrur (Autobahnen) vorerst gestoppt werden soll.
Können Sie uns schon mal vorab verraten, welche neuen Schulden und Steuern die Grünen in Niedersachsen sonst noch planen?

[Clark]

Und warum verhindern zur Zeit die Christlichen Parteien und Neoliberalen heute die Einführung von Mindestlöhnen? Wer regiert denn zur Zeit??????????

Rot-Grün hat diesen Malus erkannt und will ihn ändern.... also immer schön bei der Wahrheit bleiben....

Wir brauchen dringend Mindestlöhne!!!

Wir brauchen keinen Mindestlohn, der erstens Arbeitsplätze vernichtet und zweitens eh zu gering für ein eigenständiges Auskommen ist. An dem Fakt ändert sich auch nichts, wenn die neoliberale SPD dies momentan populistisch fordert.

[pikant]

Weil ein gesetzlicher Mindestlohn nix faires oder gerechtes ist, sozial ist er möglicherweise aber nicht fair.

Saarland mit CDU Ministerpraesidentin unterstuetzt rot-gruen im Bundesrat fuer die Einfuehrung einer Lohnuntergrenze von 8.50 Euro
Gesetz geht dann in den Bundestag und da muss dann die CDU Farbe vor der BTW bekennen

[pikant]

Erstmal bleibt festzuhalten, dass die Grünen die wenigen Ausrufezeichen die möglich waren gesetzt haben.
.

da wird noch mehr kommen!

jetzt kommt erst mal mit der SPD ein Gesetzentwurf fuer eine Lohnuntergrenze - Saarland mit CDU am Ruder wird zustimmen

[pikant]

Und warum verhindern zur Zeit die Christlichen Parteien und Neoliberalen heute die Einführung von Mindestlöhnen? Wer regiert denn zur Zeit??????????

Rot-Grün hat diesen Malus erkannt und will ihn ändern.... also immer schön bei der Wahrheit bleiben....

Wir brauchen dringend Mindestlöhne!!!

so ist es!

[pikant]

Wir brauchen keinen Mindestlohn, der erstens Arbeitsplätze vernichtet und zweitens eh zu gering für ein eigenständiges Auskommen ist. An dem Fakt ändert sich auch nichts, wenn die neoliberale SPD dies momentan populistisch fordert.

auch die CDU fordert nun einen Mindestlohn und das Saarland will im Bundesrat der Initiative der rot-gruenen Larender zustimmen
sehr gut so

[Shakazulu]

Wir brauchen keinen Mindestlohn, der erstens Arbeitsplätze vernichtet und zweitens eh zu gering für ein eigenständiges Auskommen ist. An dem Fakt ändert sich auch nichts, wenn die neoliberale SPD dies momentan populistisch fordert.

Anscheinend geht es Ihnen auch zu gut.... Sie sollten mal der Realität ins Auge sehen.

Wahrscheinlich sind Sie auch jemand der durch Erbe und "Vitamin B" (der gute Papa) eine gute Position hat.... (Hochmut kommt vor dem Fall!)

[Welfenprinz]

Auch wenn das jetzt durch eine Bundesratsiitiative evtl. Thema werden mag.......... Mindestlohn ist kein originär landespolitisches Thema, oder?

Herr pikant, sie können ruhig vollständig zitieren.
Wie lange macht die SPD das mit. Was passiert, wenn die SPD mal ihre eigenen Vorstellungen hat.

[pikant]

Auch wenn das jetzt durch eine Bundesratsiitiative evtl. Thema werden mag.......... Mindestlohn ist kein originär landespolitisches Thema, oder?

Herr pikant, sie können ruhig vollständig zitieren.
Wie lange macht die SPD das mit. Was passiert, wenn die SPD mal ihre eigenen Vorstellungen hat.

klar sicher!
nur mal an die kommunalen Bediensteten und die landeseigenen Auftraege denken, von Firmen mit schlechter Bezahlung!

die Vorstellung der SPD und der Gruenen beim Mindestlohn sind deckungsgleich - beide wollen 8.50 Euro!
das fordern zudem die Gewerkschaften - grosse Koalition der Vernunft

[Welfenprinz]

Klingeling

http://m.spiegel.de/politik/deutschland ... 61356.html

Konnte die sich das nicht vor 4,5 Jahren überlegen?

[pikant]

(04 Aug 2017, 13:45)

Klingeling

http://m.spiegel.de/politik/deutschland ... 61356.html

Konnte die sich das nicht vor 4,5 Jahren überlegen?

Randereignis, denn rot-gruen wird im Januar 2018 nicht mehr die Mehrheit bekommen.
bis dahin kann man mit einer Minderheitenregierung weitermachen.

[Welfenprinz]

(04 Aug 2017, 14:01)

Randereignis,

Ein paar Wochen vor der BTW,nach den Debakeln der letzten LTWs und im seit Monaten anhaltenden Abwärtstrend ist das für Die Grünen wohl kaum ein “Randthema“.

denn rot-gruen wird im Januar 2018 nicht mehr die Mehrheit bekommen.

Weil ist ein hervorragender Ministerpräsident,hat sich aus einer unscheinbaren(Verwaltungsmann) Ausgangsposition Bekanntheit und Beliebtheit im Land ersrbeitet. Die CDU-Opposition ist blass und farblos. Wer kennt den Namen des Herausforderers ohne google zu bemühen?

is dahin kann man mit einer Minderheitenregierung weitermachen.

Hier liegt ne Menge Schärfe in der Luft,nicht nur im Verhältnis zur Opposition sondern auch in der Koalition. Wenzel ist ja koalitionsfähig,aber die Vorkommnisse im Ministerium des Vollpfostens haben manchen Sozi zur Weissglut gebracht.
Weil hat bisher alles unterm Deckel gehalten. Ob das jetzt noch gelingt,wird man sehen.