Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

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Sören74
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Sören74 » Sa 6. Apr 2019, 21:27

Liberty hat geschrieben:(06 Apr 2019, 20:40)

Ja, bei zweckgebundenen Gebühren ist es grundsätzlich nur gerecht, wenn auch nur die Bürger die Gebühren zahlen müssen, die den damit finanzierten Zweck auch nutzen möchten.

Studiengebühren zum Beispiel. Da zahlen natürlich nur Studenten die Gebühren und nicht alle Bürger. Gibt auch keinen Grund, warum ein Handwerker Studiengebühren zahlen soll, obwohl er nicht studiert.

Also wo siehst du genau das Problem, wenn Rundfunk nur von denen gezahlt werden, die den Rundfunk nutzen möchte?


Es ist keine Gebühr, sondern ein Beitrag/Abgabe. Du wiederholst zwar Deine Frage, was denn so schlimm daran wäre, wenn nur die bezahlen, die auch ÖR nutzen. Aber ich habe Dir auch eine Frage gestellt. Was würde passieren, wenn man sämtliche Abgaben nur die Leute bezahlen lässt, die sie nutzen?
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Liberty » Sa 6. Apr 2019, 23:08

Sören74 hat geschrieben:(06 Apr 2019, 21:27)
Was würde passieren, wenn man sämtliche Abgaben nur die Leute bezahlen lässt, die sie nutzen?


Ja nichts, was sollte dann passieren?

Wie gesagt, ich bin dafür, dass zweckgebundene Gebühren/Abgaben/wie auch immer du es nennen willst, nur von denen bezahlt werden sollten, die den finanzierten Zweck auch haben möchten.

Und nun deine Antwort? Was würde sich genau ändern, wenn der ÖR nur noch von denen bezahlt werden würde, die den ÖR haben wollen? Wo siehst du da ein Problem?
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Fliege
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Fliege » Sa 6. Apr 2019, 23:16

Sören74 hat geschrieben:(06 Apr 2019, 21:27)
Was würde passieren, wenn man [...] nur die Leute bezahlen lässt, die [...] nutzen?
Liberty hat geschrieben:(06 Apr 2019, 23:08)
Ja nichts, was sollte dann passieren?

Nun, die Öffis würden ihre Programme mit Bezahlschranke versehen und, so möchte ich vermuten, Zuschauer und Einnahmen verlieren. Der Zuschauerverlust könnte für die Öffis besonders bedenklich werden, denn zu erfahren, wieviele Leute wirklich für einen bezahlen möchten, könnte eine mehr als nur herbe Erkenntnis werden.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Liberty » Sa 6. Apr 2019, 23:28

Fliege hat geschrieben:(06 Apr 2019, 23:16)
Nun, die Öffis würden ihre Programme mit Bezahlschranke versehen und, so möchte ich vermuten, Zuschauer und Einnahmen verlieren. Der Zuschauerverlust könnte für die Öffis besonders bedenklich werden, denn zu erfahren, wieviele Leute wirklich für einen bezahlen möchten, könnte eine mehr als nur herbe Erkenntnis werden.


Der ÖR behauptet doch, ein hochwertiges Programm für einen sehr günstigen Preis zu bieten. Dann wäre doch nicht davon auszugehen, dass viele Zuschauer und Einnahmen wegbrechen, oder?
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Fliege » Sa 6. Apr 2019, 23:40

Liberty hat geschrieben:(06 Apr 2019, 23:28)
Der ÖR behauptet doch, ein hochwertiges Programm für einen sehr günstigen Preis zu bieten. Dann wäre doch nicht davon auszugehen, dass viele Zuschauer und Einnahmen wegbrechen, oder?

Was die Öffis tun, nennt man wohl Pfeifen im Wald. Ohne die langjährig gepflegte, parteipolitische Rückendeckung würden die Öffis vor Angst schlottern, nämlich davor, sich einem echten Kundentest stellen zu müssen. :D
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alster » So 7. Apr 2019, 10:30

Sören74 hat geschrieben:(06 Apr 2019, 21:18)Es ging mir darum zu sagen, dass steuerfinanzierte Projekte immer einer begrenzten Gruppe nützen. Wie auch bei einer Kita.

Du scheiterst mit dem Scheuklappenargument, dass sich der Nutzen der Kita auf das konkrete Kind beschränke. Wer so argumentiert hat die volkswirtschaftliche Bedeutung von Bildung nicht verstanden


Sören74 hat geschrieben:(06 Apr 2019, 21:18)Wenn sie es machen, ist es okay, aber das ist für mich nicht ausschlaggebend, um die Qualität des ÖR zu bewerten.

Gemeinwohl spielt für Rechtfertigung jeder Zwangsabgabe eine entscheidende Rolle.


Sören74 hat geschrieben:(06 Apr 2019, 21:18)Was ist daran sozial ausgestaltet, wenn die Höhe des Konsums die Steuerhöhe bestimmt? Dann könnte man auch behaupten, dass eine einheitliche Lohnsteuerquote ohne Freibetrag sozial ausgestaltet wäre.

Man beachte Sören74 begründet hier NICHT den Sinn des ESt Freibetrages.
Er verteidigt vielmehr hier die als Kopfpauschale ausgestaltete Rundfunksteuer.
Der erstaunte Leser erfährt auch weiter nicht was S74 daran für sozial ausgestaltet hält.


Sören74 hat geschrieben:(06 Apr 2019, 21:18) Wenn das Einzelzimmer die Hauptwohnung ist, dann ist es berechtigt, den ÖR-Beitrag zu zahlen

Dann wäre es Aufgabe des Gesetzgebers gewesen den §3RBStV so auszugestalten. Hat er nicht. Jede "geschlossene Raumeinheit" löst Abgabenpflicht aus. Mit derart schwammigen Formulierungen lässt sich trefflich im Trüben fischen.
Ganz nebenbei hat die Inkasso Entlastung von WG als grosse Errungenschaft der neuen Regelung herausgestellt. Hat S74, wie hier von mir zitiert wohl nicht mitgekriegt oder verstanden.


Sören74 hat geschrieben:(06 Apr 2019, 21:18) Für Zweitwohnungen fallen keine zusätzlichen Kosten an.

Dies hat die Inkasso aber jahrelang praktiziert, bevor der Spuk durch das Verfassungsgericht beendet wurde. Ist Dir was bekannt, dass die Geschädigten Geld zurückerhalten haben?
Diese üble Geschichte stützt eher folgende Vermutung: die Inkasso begeht willkürlich Rechtsbrüche und jeder, der damit ein Problem hat muss bis zum BVerfG durchprozessieren
dies ist keine Rechtsberatung sondern nur meine persönliche Meinung
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Sören74 » So 7. Apr 2019, 20:34

Fliege hat geschrieben:(06 Apr 2019, 23:16)

Nun, die Öffis würden ihre Programme mit Bezahlschranke versehen und, so möchte ich vermuten, Zuschauer und Einnahmen verlieren. Der Zuschauerverlust könnte für die Öffis besonders bedenklich werden, denn zu erfahren, wieviele Leute wirklich für einen bezahlen möchten, könnte eine mehr als nur herbe Erkenntnis werden.


Wenn man Menschen darüber entscheiden lassen wollte, ob sie Steuern zahlen wollen oder nicht, dann würde auch nicht mehr viel in die Staatskasse fließen. Hinzu kommt, dass Bezahl-Medien in Deutschland so gut wie gar nicht funktionieren. Die Leute wollen in erster Linie kostenlos Medien konsumieren. Pay-TV funktioniert hier so gut wie gar nicht, viele Sender, die sich in dieses Abenteuer stürzten, mussten oft Konkurs anmelden oder sich aufkaufen lassen.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Sören74 » So 7. Apr 2019, 20:54

Alster hat geschrieben:(07 Apr 2019, 10:30)

Gemeinwohl spielt für Rechtfertigung jeder Zwangsabgabe eine entscheidende Rolle.


Das ist auch beim ÖR gegeben.

Alster hat geschrieben:Man beachte Sören74 begründet hier NICHT den Sinn des ESt Freibetrages.
Er verteidigt vielmehr hier die als Kopfpauschale ausgestaltete Rundfunksteuer.
Der erstaunte Leser erfährt auch weiter nicht was S74 daran für sozial ausgestaltet hält.


Ich habe nirgendwo geschrieben, dass der Rundfunkbeitrag sozial ausgestaltet ist. Nur das trifft für die MWST und weitere indirekte Steuern auch nicht wirklich zu.

Alster hat geschrieben:Dann wäre es Aufgabe des Gesetzgebers gewesen den §3RBStV so auszugestalten. Hat er nicht. Jede "geschlossene Raumeinheit" löst Abgabenpflicht aus. Mit derart schwammigen Formulierungen lässt sich trefflich im Trüben fischen.
Ganz nebenbei hat die Inkasso Entlastung von WG als grosse Errungenschaft der neuen Regelung herausgestellt. Hat S74, wie hier von mir zitiert wohl nicht mitgekriegt oder verstanden.


Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, wie Du auf diese Vermutung kommst. Die Regelungen sind weitgehend klar, siehe u.a. hier: https://www.test.de/Rundfunkbeitrag-Wer ... 4502522-0/

Du kannst ja mal konkret sagen, was denn schwammig an den derzeitigen Regelungen sein soll.

Alster hat geschrieben:Dies hat die Inkasso aber jahrelang praktiziert, bevor der Spuk durch das Verfassungsgericht beendet wurde. Ist Dir was bekannt, dass die Geschädigten Geld zurückerhalten haben?


Ja, es gibt sogar eine gesetzliche Regelung: https://www.derwesten.de/kultur/fernseh ... 26137.html

siehe auch: https://www.merkur.de/leben/geld/gez-ur ... 40063.html
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Fliege » So 7. Apr 2019, 22:13

Sören74 hat geschrieben:(07 Apr 2019, 20:34)
Wenn man Menschen darüber entscheiden lassen wollte, ob sie Steuern zahlen wollen oder nicht, dann würde auch nicht mehr viel in die Staatskasse fließen.

Das Finanzamt behauptet allerdings auch nicht, ein allgemein geschätztes und qualitativ hochwertiges Programm zu machen, das man deswegen gern bezahlt. :cool:
Schnittblumen verhalten sich zahm, sind aber nicht immer stubenrein; Migrationsdesaster: "wie ein Hippie-Staat"; Klimahysterie: "weltweit dümmste Energiepolitik".
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Sören74 » Mo 8. Apr 2019, 11:34

Fliege hat geschrieben:(07 Apr 2019, 22:13)

Das Finanzamt behauptet allerdings auch nicht, ein allgemein geschätztes und qualitativ hochwertiges Programm zu machen, das man deswegen gern bezahlt. :cool:


Also ist das was Dich stört, dass die ÖR sich selber loben?
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Fliege » Mo 8. Apr 2019, 16:17

Sören74 hat geschrieben:(08 Apr 2019, 11:34)
Also ist das was Dich stört, dass die ÖR sich selber loben?

Ich möchte es so sagen:
Mich stören, wie bereits mehrfach dargelegt, die Schlechtleistungen der Öffis, also dass sich die Öffis nicht an den Rundfunkstaatsvertrag halten; dass sie ihre Schlechtleistungen für lobenswert halten, macht es nicht besser.
Schnittblumen verhalten sich zahm, sind aber nicht immer stubenrein; Migrationsdesaster: "wie ein Hippie-Staat"; Klimahysterie: "weltweit dümmste Energiepolitik".
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Sören74 » Mo 8. Apr 2019, 18:31

Fliege hat geschrieben:(08 Apr 2019, 16:17)

Ich möchte es so sagen:
Mich stören, wie bereits mehrfach dargelegt, die Schlechtleistungen der Öffis, also dass sich die Öffis nicht an den Rundfunkstaatsvertrag halten; dass sie ihre Schlechtleistungen für lobenswert halten, macht es nicht besser.


Okay, ich teile zwar Deine Meinung nicht, verstehe aber, was Dich stört.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alster » Di 9. Apr 2019, 07:16

Sören74 hat geschrieben:(07 Apr 2019, 20:54) Das ist auch beim ÖR gegeben.

ja, beim ÖR in UK und Japan, nicht in D. Letzterer hat sich - wie mehrfach diskutiert - aus der Gemeinnützigkeit (z.B. Sprachkurse für Ausländer, Schulfunk etc.) verabschiedet.


Sören74 hat geschrieben:(07 Apr 2019, 20:54)Ich habe nirgendwo geschrieben, dass der Rundfunkbeitrag sozial ausgestaltet ist. Nur das trifft für die MWST und weitere indirekte Steuern auch nicht wirklich zu

Die MWSt orientiert sich am Konsum, mithin indirekt am Einkommen. Der RF Beitrag als Kopfpauschale nicht.


Sören74 hat geschrieben:(07 Apr 2019, 20:54)Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, wie Du auf diese Vermutung kommst. Die Regelungen sind weitgehend klar, siehe u.a. hier: https://www.test.de/Rundfunkbeitrag-Wer ... -4502522-0

Du verstehst offenbar vieles nicht, vor allem nicht den RBStV:
Sören74 hat geschrieben:(06 Apr 2019, 21:18)
Wenn das Einzelzimmer die Hauptwohnung ist, dann ist es berechtigt, den ÖR-Beitrag zu zahlen.

Du hast nicht verstanden, dass die Nomenklatura die Entlastung im WG Bereich als große Errungenschaft anpreist.

Den thread mit links vollzumüllen mag ja bequem sein, ist aber kein Diskussionsbeitrag.
Es bleibt also dabei: Dass "jede ortsfeste, baulich abgeschlossene Raumeinheit" Beitragspflicht auslöst ist für eine gesetzliche Regelung zu unscharf. Solltest Du anderer Meinung sein, dann wäre das AM GESETZESTEXT nachvollziehbar darzulegen.




Auch hier geschwätzige Links als ersatz für einen Diskussionsbeitrag, aber kein Hinweis auf einen konkreten Paragraphen in einem konkreten Gesetz. Die Opfer des Zweitwohnungs Skandals werden wohl leer ausgehen.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alster » Sa 27. Apr 2019, 10:42

Sören74 hat geschrieben:(08 Apr 2019, 11:34)

Also ist das was Dich stört, dass die ÖR sich selber loben?

Zumindest kann die penetrante Neigung zu Selbstlob als eine der Parallelen zwischen D-ÖR und DDR gesehen werden.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alter Stubentiger » So 28. Apr 2019, 18:30

Fliege hat geschrieben:(06 Apr 2019, 23:40)

Was die Öffis tun, nennt man wohl Pfeifen im Wald. Ohne die langjährig gepflegte, parteipolitische Rückendeckung würden die Öffis vor Angst schlottern, nämlich davor, sich einem echten Kundentest stellen zu müssen. :D

Einen echten Kundentest? Den gewinnen sie ständig. Es sind doch nur Dauernörgler die sich am ÖR reiben aber dann doch lieber Tagesschau gucken und nicht die RTL-News. Diese Konkurrenz bedient nämlich wirklich nur eine Klientel die sich sonst allenfalls noch in den Frauenzeitschriften informiert.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Gen_Y » So 28. Apr 2019, 20:30

Raskolnikof hat geschrieben:(05 Apr 2019, 15:20)

Wenn schon so häufig mit dem Ausland verglichen wird:

Quelle: https://www.wiwo.de/politik/europa/rund ... 334-2.html

Tauschen möchte ich allerdings mit den Finnen nicht. Viele ausländische Filmproduktionen werden nicht synchronisiert sondern mit finnischen Untertiteln versehen. Mitunter wird auch darauf verzichtet nach dem Motto, dass ja wohl jeder Bürger in der Schule englisch gelernt hat.

Ergo: EU-Vergleiche sind mit äußester Vorsicht zu genießen. Die Gebührenhöhe allein sagt gar nichts.


Ja, Vergleiche sollte man mit Vorsicht genießen. Es gibt 5,5 Millionen Finnen. Hingegen die Sprache Deutsch wird von über 140 Millionen Menschen als Muttersprache gesprochen. Hinzukommen die slawischen und amerikanischen Zweitsprachler.
Die YLE-Steuer ist eine sehr gute Idee. Aber in Deutschland erst in 30 Jahren machbar. Bis dahin sollten die Pensionsanspruchsteller, die im Moment die GEZ nach oben treiben, verstorben sein.

PS: Als Kind habe ich gerne Alf auf Polnisch geschaut. Da hat ein Synchronsprecher alle Rollen mit der gleichen Stimmlage durchgesprochen. Der englische Originalton war auch noch zu hören. Die gute alte Zeit!
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alster » Mo 29. Apr 2019, 08:52

Alter Stubentiger hat geschrieben:(28 Apr 2019, 18:30)

Einen echten Kundentest? Den gewinnen sie ständig. Es sind doch nur Dauernörgler die sich am ÖR reiben aber dann doch lieber Tagesschau gucken und nicht die RTL-News. Diese Konkurrenz bedient nämlich wirklich nur eine Klientel die sich sonst allenfalls noch in den Frauenzeitschriften informiert.

Den Kundentest VERLIEREN die ÖR ständig. Jeder holt sich heute seine Verkehrsinformationen aus Google Maps. Ü80 dürfte es ein paar Ausnahmen geben die noch Verkehrsfunk Bayern 3 hören.
Wer als Alternative nur RTL sieht der soll natürlich gerne weiter ÖR schauen.

Geflissentlich wird auch untern Teppich gekehrt, dass zu einem ECHTEN Kundentest selbstverständlich der Preis gehört. 60EUR/a wäre der Staatsfunk sogar mir wert, aber 200EUR/a sind verrückt.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alter Stubentiger » Mo 29. Apr 2019, 16:22

Alster hat geschrieben:(29 Apr 2019, 08:52)

Den Kundentest VERLIEREN die ÖR ständig. Jeder holt sich heute seine Verkehrsinformationen aus Google Maps. Ü80 dürfte es ein paar Ausnahmen geben die noch Verkehrsfunk Bayern 3 hören.
Wer als Alternative nur RTL sieht der soll natürlich gerne weiter ÖR schauen.

Geflissentlich wird auch untern Teppich gekehrt, dass zu einem ECHTEN Kundentest selbstverständlich der Preis gehört. 60EUR/a wäre der Staatsfunk sogar mir wert, aber 200EUR/a sind verrückt.

Gerade der Rundfunk der ÖR ist extrem beliebt. Aber natürlich kann man es nie allen recht machen. Außerdem ist Google überhaupt keine Konkurrenz für den ÖR oder private Fernsehsender. Das ist etwas ganz anderes. So wie Kuchen und Currywurst auch nicht vergleichbar sind obwohl man beides essen kann.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alster » Do 2. Mai 2019, 11:43

Alter Stubentiger hat geschrieben:(29 Apr 2019, 16:22)

Gerade der Rundfunk der ÖR ist extrem beliebt.

Daher schrieb ich, EUR 60/a halte ich für eine angemessene Abgabe für Staatsfunk. Nicht umsonst war das die Größenordnung der alten Radio Abgabe


Alter Stubentiger hat geschrieben:(29 Apr 2019, 16:22)

Aber natürlich kann man es nie allen recht machen. Außerdem ist Google überhaupt keine Konkurrenz für den ÖR oder private Fernsehsender. Das ist etwas ganz anderes. So wie Kuchen und Currywurst auch nicht vergleichbar sind obwohl man beides essen kann.

Ausweichmanöver! Meine Aussage, dass Google den Verkehrsfunk überflüssig macht bestreitest Du also offensichtlich nicht. Genauso wie SPON (u.a.) die Tagesschau und Youtube viele der Unterhaltungs- und (ohnehin ungenügenden) Bildungsangebote des ÖR überflüssig macht. Der ÖR hat den Anschluß bereits verschlafen. Der von Wilhelm geforderte Upgrade von EUR 8 auf 10 Mrd. wirds nicht mehr rausreissen.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alter Stubentiger » Do 2. Mai 2019, 16:06

Alster hat geschrieben:(02 May 2019, 11:43)

Daher schrieb ich, EUR 60/a halte ich für eine angemessene Abgabe für Staatsfunk. Nicht umsonst war das die Größenordnung der alten Radio Abgabe



Ausweichmanöver! Meine Aussage, dass Google den Verkehrsfunk überflüssig macht bestreitest Du also offensichtlich nicht. Genauso wie SPON (u.a.) die Tagesschau und Youtube viele der Unterhaltungs- und (ohnehin ungenügenden) Bildungsangebote des ÖR überflüssig macht. Der ÖR hat den Anschluß bereits verschlafen. Der von Wilhelm geforderte Upgrade von EUR 8 auf 10 Mrd. wirds nicht mehr rausreissen.

Google macht den Verkehrsfunk nur für die Smartphone-Generation überflüssig. Und selbst da haben es die ersten schon wieder satt.
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