www.politik-forum.eu

Audi hat geschrieben:(10 Dec 2018, 10:21)

Natürlich ist man sauer. Da wird sich jemand die Taschen weniger Vollstopfen können und keine sinnlosen anklagen führen

Wieso kommst du darauf, das die Klagen sinnlos sind?
Gibt es nun diese Belastungen, ja oder nein?

Die CDU tut sich keinen Gefallen, wenn sie hier den Befehlsempfänger der Diesellobby macht. Die SPD hat entsprechend auch schon gekontert. Es wäre besser, die CDU würde in Sachen Umweltzonen und Schadstoffbelastung in Städten endlich die Scheuklappen abnehmen und im Jahr 2018 ankommen. Die Yesterday-Men wurden schließlich auf dem Parteitag nicht gewählt.

Alexyessin hat geschrieben:(10 Dec 2018, 11:25)

Wieso kommst du darauf, das die Klagen sinnlos sind?
Gibt es nun diese Belastungen, ja oder nein?

Nicht wirklich.
Weg mit dieser kleinen Abmahnklitsche.

Wie süß das Geheule weil einige bald ihre alte Diesel Dreckschleuder verramschen müssen

Raul71 hat geschrieben:(10 Dec 2018, 20:28)

Nicht wirklich.
Weg mit dieser kleinen Abmahnklitsche.

Nein. Woher kommen dann die Zahlen?
Abmahnklitsche in Bezug auf was?

Aus meiner Sicht ist es eher ein Unding, daß eine Bürgervereinigung den Staat auffordern muß, geltendes Recht nach mehrfachen Fristverlängerungen endlich um zu setzen. Der Staat verfaßt Gesetze, die er selbst nicht beachten will? Bananenrepublik!

Schnitter hat geschrieben:(10 Dec 2018, 20:38)

Wie süß das Geheule weil einige bald ihre alte Diesel Dreckschleuder verramschen müssen

Verramschen? Eher auf behördliche Anordnung kostenpflichtig verschrotten...
Hermes will übrigens nicht mehr ohne Aufpreis an die Haustür liefern - richtig so.

Alexyessin hat geschrieben:(10 Dec 2018, 21:00)

Nein. Woher kommen dann die Zahlen?

Auf Grund fragwürdiger Messungen.

Abmahnklitsche in Bezug auf was?

Wovon lebt dieser "Verein" denn wohl?

Schnitter hat geschrieben:(10 Dec 2018, 20:38)

Wie süß das Geheule weil einige bald ihre alte Diesel Dreckschleuder verramschen müssen

Ich habe einen Euro4 Benziner.

jack000 hat geschrieben:(10 Dec 2018, 21:34)

Ich habe einen Euro4 Benziner.

Ich habe bereits Post vom Bundeskraftfahrzeugamt -oder wie das heißt- bekommen mit der Info, ich könnte doch meinen Diesel entsorgen und mir ein neues Auto kaufen. Hab in mein Portemonnaie geguckt....ginge. Ich lass es auf mich zukommen.

Billie Holiday hat geschrieben:(10 Dec 2018, 21:43)

Ich habe bereits Post vom Bundeskraftfahrzeugamt -oder wie das heißt

Kraftfahrtbundesamt

- bekommen mit der Info, ich könnte doch meinen Diesel entsorgen und mir ein neues Auto kaufen. Hab in mein Portemonnaie geguckt....ginge. Ich lass es auf mich zukommen.

Unglaublich sowas, aber bedenke das du viele tausend Euro für dein derzeitiges Fahrzeug verloren hast.
=> Schauen wir aber wie die Sache endet, ggf. wird ja nicht dein Auto, sondern die DUH entsorgt

jack000 hat geschrieben:(10 Dec 2018, 21:49)

Kraftfahrtbundesamt


Unglaublich sowas, aber bedenke das du viele tausend Euro für dein derzeitiges Fahrzeug verloren hast.
=> Schauen wir aber wie die Sache endet, ggf. wird ja nicht dein Auto, sondern die DUH entsorgt

Ja, danke.

Natürlich bekomme ich nichts mehr für meinen Wagen. Der ist unkaputtbar, den fahre ich, bis nichts mehr geht.

jack000 hat geschrieben:(10 Dec 2018, 21:33)

Auf Grund fragwürdiger Messungen.


Wovon lebt dieser "Verein" denn wohl?

Welche fragwürdigen Messungen? Hast du diesbezüglich seriose Zahlen und Analysen?

Beantwortung eine Frage mit einer Gegenfrage ist im Besten Falle kindisch zu nennen.

jack000 hat geschrieben:[url=https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 2#p4355562]
=> Schauen wir aber wie die Sache endet, ggf. wird ja nicht dein Auto, sondern die DUH entsorgt

Die Werte bestimmt aber nicht die DUH, Jack. Ein wenig Grundwissen darfst du schon mitbringen.
Ein wirkliches Thema eo die Union in Regierung verpennt und verschleppt hat und da kommst du mit dem scheinheiligen Angriff auf die DHU.
Billig.

Alexyessin hat geschrieben:(10 Dec 2018, 22:13)

Welche fragwürdigen Messungen? Hast du diesbezüglich seriose Zahlen und Analysen?

Die Messungen stehen in Frage:

Die zuständige Landesanstalt hat Feinstaub-Messergebnisse am Stuttgarter Neckartor zurückgenommen. Verstärkter Pollenflug könnte zu verfälschten Ergebnissen geführt haben.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wue ... -8524.html

Beantwortung eine Frage mit einer Gegenfrage ist im Besten Falle kindisch zu nennen.

Es war keine Gegenfrage, sondern eine Antwort denn woher die Einnahmen kommen ist doch bekannt.

Alexyessin hat geschrieben:(10 Dec 2018, 22:16)

Die Werte bestimmt aber nicht die DUH,

Hat ja auch niemand behauptet. Aber die DUH bestimmt ob geklagt wird!

Billie Holiday hat geschrieben:(10 Dec 2018, 21:53)Natürlich bekomme ich nichts mehr für meinen Wagen. Der ist unkaputtbar, den fahre ich, bis nichts mehr geht.

Würde ich an deiner Stelle auch tun, alles andere wäre Verschwendung! Und egal ob das der DUH nun passt oder nicht, steige ich gerne wieder ein

jack000 hat geschrieben:(10 Dec 2018, 22:27)

Die Messungen stehen in Frage:

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wue ... -8524.html

Eine Messung an einem Standort steht in Frage. Mehr nicht, Jack.

jack000 hat geschrieben:(10 Dec 2018, 22:27)
Es war keine Gegenfrage, sondern eine Antwort denn woher die Einnahmen kommen ist doch bekannt.

Ein ? nennt sich Frage.

jack000 hat geschrieben:(10 Dec 2018, 22:29)

Hat ja auch niemand behauptet. Aber die DUH bestimmt ob geklagt wird!

Nein, die DHU klagt. Ansonsten
Ein wirkliches Thema wo die Union in Regierung verpennt und verschleppt hat und da kommst du mit dem scheinheiligen Angriff auf die DHU.
Billig.

Eine schöne Zusammenfassung durch Stephan Radomsky in der SZ vom 11.12.2018 Quelle

SZ hat geschrieben:Was nach Fußnote klingt, ist ein selten gesehener Übergriff der Politik auf die Zivilgesellschaft. Ob ein Verein gemeinnützig ist oder nicht, entscheiden die Finanzverwaltung und nötigenfalls die zuständigen Gerichte. Dafür gibt es klare Regeln, eine Gesinnungsprüfung durch Parteien oder die Regierung gehört nicht dazu. Aus gutem Grund.

Gemeinnützig zu sein - oder eben nicht -, ist für viele Vereine eine existenzielle Frage. Ohne diesen Sonderstatus wären sie nicht lebensfähig. Er bedeutet Erleichterungen bei der Körperschafts- und Umsatzsteuer, vor allem aber die Möglichkeit, Spendenbescheinigungen auszustellen, die Spender wiederum in der Steuererklärung geltend machen können.

Gemeinnützig ist eine Körperschaft, so legt es die Abgabenordnung fest, "wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern". Dazu gehört, so hat es der Bundesfinanzhof schon vor Jahrzehnten entschieden, auch das praktische und politische Engagement für den Umweltschutz, vorausgesetzt, man hält sich an Recht und Gesetz. Das tut die DUH - nach dem Geschmack der CDU aber offenbar etwas zu sehr.

Der Verein klagt auf die Einhaltung der Gesetze. Ihn dafür abzustrafen, wäre verheerend

Den Zorn der Politiker, der Autokonzerne und von Millionen Dieselbesitzern hat der Verein nämlich mit seinen Klagen für Fahrverbote in ganz Deutschland auf sich gezogen. Die DUH klagt auf die Einhaltung von geltenden Grenzwerten für die Luftqualität, vor allem, was die Belastung mit Stickoxiden angeht. Dabei ist sie zugegebenermaßen recht fleißig: Nach eigenen Angaben verfolgt die DUH derzeit in 30 Städten Gerichtsverfahren.

DUH nun als "Abmahnverein" in eine Ecke zu stellen mit windigen Rechtsanwälten, ist absurd

Aber: Sie mag der Auslöser dafür sein, der Grund ist sie nicht. Der liegt bei den Autokonzernen mit ihren frisierten Motoren und bei Bund, Ländern und Kommunen mit ihrer aufs Auto fixierten Verkehrspolitik. Die DUH nun als "Abmahnverein" in eine Ecke zu stellen mit windigen Rechtsanwälten, die ahnungslose Internetnutzer abzocken, ist absurd. Die DUH fordert vor Gericht die Einhaltung der Gesetze ein, und zwar vom Staat selbst. Dazu hat sie das Recht. Sie dafür beim Finanzamt abzustrafen, wäre ein verheerendes Signal.

Es wäre der Versuch, eine unbequeme Stimme verstummen zu lassen. Nicht mehr gemeinnützig zu sein, könnte schnell bedeuten, dass die Spendeneinnahmen der DUH nach unten gehen. Die vielen Prozesse könnten dann schnell zu teuer werden. Problem gelöst. Dass dieses Kalkül in der CDU mehrheitsfähig ist, erschreckt. Und doch: Auf dem Parteitag wurde der entsprechende Antrag, wie es der Sitzungsleiter formulierte, "nahezu einstimmig bei einigen Enthaltungen und ein, zwei Gegenstimmen" angenommen

Dass sich damit nichts an den vielerorts weit überschrittenen Schadstoff-grenzwerten ändert? Dass die Autokonzerne die Verantwortung dafür tragen, dass ihre Wagen viel mehr Dreck hinauspusten als erlaubt? Egal. Hauptsache, es herrscht wieder Ruhe. Dass der Umbruch in der Autoindustrie auch ganz ohne DUH längst läuft und die deutschen Konzerne dabei bisher kaum eine Rolle spielen, wird großzügig übersehen.

Der CDU-Beschluss mag hübsch plakativ und stammtischfähig sein - dumm ist er trotzdem. Er schadet der Demokratie, der Umwelt und langfristig auch der Wirtschaft. Das ist sicher nicht gemeinnützig.

Das sich da die allermeisten der CDU Delegierten in eine Reihe mit allen Undemokraten stellen, scheint da nicht so recht aufzufallen - die DUH als "Minigülen" zu diffamieren lässt schlimmes dazu erahnen wie es um die dt. Demokratie tatsächlich stehen mag.

Einfach die eigenen, selbst erlassenen Gesetze einzuhalten, scheint inzwischen nicht mehr opportun - wie weit ist das eigentlich noch von politischem Rechtsverständnis à la DDR entfernt, der zu dem Drang ihrer Bürger woanders ihr Glück zu suchen, nichts besseres einfiel, als eine Mauer zu bauen und alle die sie dabei erwischen konnte, einfach abzuknallen ? Da ist immer eine Anfang, der eine Ende absehbar macht, falls niemand solchen doppelten Rechtsbruch verhindert.

Die Klage gegen Gesetzesbruch wird zum "Verbrechen" - nein das ist keine "Räterepublik" - eher wohl die Frage, wird D neuerdings vom Stammtisch aus regiert ?

Na geht doch : Quelle : FAZ (14.12.2018) "Außergerichtliche Einigung : Hessen und Umwelthilfe einigen sich auf Fahrverbote in Darmstadt" Einmal mehr hat die DUH bewiesen, wie sehr sie Teil dt. Rechtswirklichkeit ist. Muss jetzt nicht jeder sofort verstehen - dazu muss man mal vom "Stammtisch" aufstehen und der Realität wenigstens ein kleinwenig nähertreten.

Ein außergerichtlicher Vergleich hält einerseits einen hier sinnlosen Versuch bei einem Obergericht ein anderes Urteil zu bekommen, als das bereits vom "darüberliegenden" Bundesgericht festgelegt wurde. In einem sehr, sehr begrenzen "Spielraum" der den Gerichten allgemein einen kleinen Kompromiss erlaubt - nennt sich "Verhältnismäßigkeit" ein zu nichts verpflichtender "Gummibegriff" mit der sich sogar das Verhältnis von "indirekt tot gebliebenen Sekundäropfer" in verhältnismäßige Nichts verrechnen lassen.

Damit ist nichts zu gewinnen. Jeder weiß das, lediglich an den zahlreichen Stammtischen hatte man da noch Illusionen. Nun haben die Beklagte (hier die Landesregierung) und der Kläger zusammen mit dem VCD Verkehrsclub Deutschland in einem Vergleich ein Abkommen geschlossen - das einerseits ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge bis einschließlich Schadstoffklasse "Euro 5" und Benziner der Schadstoffklasse "Euro 2" für umfasst Hügelstraße und Heinrichstraße, wo die gesetzlichen Grenzwerte seit Jahren überschritten werden.

Diese Vereinbarung umfasst allerdings mehr, als die ohnedies vom Gericht verlangten Fahrverbote hinter die niemand ohne einen weiteren Prozess zurückbleiben konnte (wobei es mehr als fraglich gewesen wäre, ob das Obergericht sich über die Faktenlage überhaupt hinwegsetzen gekonnt hätte). Das die Landesregierung dem selbst ausweicht, zeigt die Aussichtslosigkeit die für ein weiteres wohl in deren Überzeugung geherrscht haben mag.

Doch wo liegt das Konkrete, die verbindliche Hoffnung, etwas im Sinne der existierenden Gesetze ändern zu können ? Offensichtlich fühlen sich die Verantwortlichen im Land und in der Kommune zu folgenden Veränderungen verpflichtet ? Neben zahlreichen Ausnahmen die unnötige Härten vermeiden helfen sollen, hat sich die Stadt Darmstadt verpflichtet den innerstädtischen Verkehr zu verringern. Dazu werden bestimmte Fahrspuren für den KFZ-Verkehr "herausgenommen". Ebenso verbindlich sind Maßnahmen die den öffentlichen Nahverkehr weiter fördern.

Um diesen Kompromiss nicht als reine "Hinhaltetaktik" erscheinen zu lassen, wird das "Maßnahmenpaket" weiter verschärft, sollte sich die NO-Belastung (unter den EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft) im 2. Halbjahr (Startzeitpunkt ist wohl der 01.06.2019) nicht verringern. Auch damit bleibt alles im Rahmen des vorausgegangenen Gerichtsurteils, das durch die außergerichtliche Einigung nicht rechtskräftig wird.

Außer dem was man sowieso erwarten konnte, haben sich beide Parteien auf eine wissenschaftlich Untersuchung parallel zu den Maßnahmen die Emissionen unter die gesetzlichen Grenzwerte abzusenken, geeinigt. Dadurch soll erstmalig mitttels wissenschaftlicher Methoden nachgewiesen werden, ob durch die vereinbarten Fahrverbote, ob durch dadurch induzierte "Ausweichverkehre" es in anderen Bereichen von Darmstadt zu Grenzwertüberschreitungen kommt.

Ein geschickter "Schachzug" von DUH und VCD, lässt sich so entweder die Wirksamkeit aller Maßnahmen nachweisen ODER aber falls die Ergebnisse negativ ausfallen, wird das zwangsläufig zu größeren Verbotszonen führen. Alle Beteiligten - das bis auf weiteres abwartende Gericht, die hessische Landesregierung, die Stadt Darmstadt als direkt Betroffene und die "DUH" zusammen mit dem "Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. (der ökologische Verkehrsclub)" dürften am Gelingen der Maßnahmen größtes Interesse haben, den funktioniert das, könnte es quasi eine "Blaupause" für all die anderen doch recht zahlreichen Verfahren sein, die es schon gab oder noch geben wird.

Das dies an den Tatsachen WARUM es überhaupt zu solchen gerichtlichen Auseinandersetzungen kommen musste (es sei den man glaubt Gesetze seinen nur eine Art Zierrat - unvermeidliches Beiwerk ohne jede wirkliche Bedeutung), ändert dieser Kompromiss - der erste Versuch Versäumnissen wenigstens nachzubessern - NICHTS. Ein großflächiges politisches Versagen all derer, die in "Amt und Würden" waren / und noch sind und damit auch die volle Verantwortung tragen. Rechtlich "außen vor" bleiben die Fahrzeugproduzenten, die durch geschickte Lobbyarbeit verhindern konnten, dass sie Fahrzeuge, welche überhaupt die angegebenen Emissionswerte einhalten konnten, liefern "mussten". Im Grund hat die Zulassungsmethode lediglich eine vage Überprüfung von theoretischen Laborwerten "erzwungen". Rechtsverbindlichkeit im total Unverbindlichen

Eine Meisterleistung eine ursprüngliche gesetzliche Absicht völlig legal zu umgehen. Wären nicht parallel dazu die ebenfalls gesetzlichen Grenzwerte massiv und mit permanent steigender Tendenz "aufgefallen" und gerichtsverwertbar geworden, wäre der kausale Zusammenhang beider "Verfahren" sowie die "Mickymoushomologierungen" niemals aufgedeckt worden. Die Mafia wäre sicher stolz so etwas zustandebringen zu können. Aber behördliches Unvermögen und clevere Industrie kann das ganz genauso gut hinbekommen. Nur an den Stammtischen erschließt sich solche Ränke er nicht...

Um ja keine Zweifel aufkommen zu lassen - die mit Betrugssoftware (keineswegs euphemistisch "Schummelsoftware" genannt) ausgestatteten Fahrzeuge sind davon ausgenommen. Hier wurde gegen die schon nahe an "Beihilfe zum Betrug" lavierenden Homologierungen, rechtlich relevant überschritten. Es sind die einzigen Fälle wo ein nicht sanktionierter Betrug nachgewiesen werden kann und die Betrogenen mit einiger Aussicht auf Erfolg Klagen können.

Jetzt drehen sie völlig ab...!

Die wegen Klagen für Diesel-Fahrverbote heftig kritisierte Deutsche Umwelthilfe (DUH) prüft die Chancen für ein Tempolimit von 120 auf deutschen Autobahnen. Damit lasse sich Klimaschutz im Verkehr auch bei denjenigen Autos erreichen, die schon auf der Straße seien, sagte DUH-Chef Jürgen Resch in Berlin. Ziel sei es, mit "ungewöhnlichen Allianzen" für die Beschränkung zu werben. "Ja, wir prüfen auch, welche juristischen Möglichkeiten wir hier für die Durchsetzungen haben", sagte er auf Nachfrage.

https://www.n-tv.de/politik/Umwelthilfe ... 79029.html

Die sollen lieber die Kommunen u. den Bund darauf verklagen endlich alle Kohlekraftwerke dicht zu machen, von denen allein eins so viel CO2 raus pustet wie alle Autos zusammen...!
Aber neeeee...! Da hängen ja ein paar Arbeitsplätzchen dran...!
Hypokritischer gehts kaum...!

firlefanz11 hat geschrieben:(18 Dec 2018, 16:56)

Jetzt drehen sie völlig ab...!

https://www.n-tv.de/politik/Umwelthilfe ... 79029.html

Die sollen lieber die Kommunen u. den Bund darauf verklagen endlich alle Kohlekraftwerke dicht zu machen, von denen allein eins so viel CO2 raus pustet wie alle Autos zusammen...!
Aber neeeee...! Da hängen ja ein paar Arbeitsplätzchen dran...!
Hypokritischer gehts kaum...!

Mei 120 ist njicht wirklich schlimm.

Alexyessin hat geschrieben:(18 Dec 2018, 17:37)

Mei 120 ist njicht wirklich schlimm.

Das hat zumindest nicht die DUH zu entscheiden! Ein Abnahmverein, der 200 Mitglieder hat, einen fragwürdigen Vorsitzenden (Grünen-Karriere: Studienabbrecher in der Verwaltungswirtschaft, fliegt 3 mal pro Woche mit dem Flugzeug, meint sich aufspielen zu können)

Dazu noch:

Das fragwürdige Geschäftsmodell der Umwelthilfe
Seite: 2 von 2
Wieso die DUH das darf? Der Gesetzgeber hat Verbänden erlaubt, Wettbewerbs- und Verbraucherschutzverstöße zu verfolgen. Vereine müssen sich um dieses Privileg bewerben. Das Bundesamt für Justiz prüft die Anträge und führt eine Liste „qualifizierter Einrichtungen“. Derzeit sind darauf 78 klageberechtigte Organisationen vermerkt: Mietervereine, der ADAC, Verbraucherzentralen, Foodwatch. Und die DUH.

Ziel des Unterlassungsklagengesetzes ist, logisch, das Unterlassen. Nicht das Geldverdienen. Dafür lässt sich das Gesetz aber nutzen: 2006 beliefen sich die Einnahmen aus dem „Verbraucherschutz“, wie die DUH es bilanziert, auf 93.000 Euro. Das entsprach zwei Prozent ihres Budgets. Zehn Jahre später, im bisher letzten bilanzierten Geschäftsjahr 2015, waren es bereits 2,5 Mio. Euro – gut 30 Prozent. Keine andere Position in der Bilanz ist so rasant gestiegen.

„Glauben Sie es mir oder nicht“, sagt Resch, „ich mache das nicht als Geschäftsmodell, sondern aus Überzeugung. Wir ziehen für Umwelt und Verbraucher vor Gericht.“ Der Staat kontrolliere die Einhaltung von Umweltvorschriften nicht ausreichend, also müsse die DUH einspringen. Und das macht sie hochprofessionell. Auf ein Blättchen wie den „Ohre Kurier“, der in den Regionen Haldensleben und Wolmirstedt erscheint, muss man schließlich erst mal kommen. Am DUH-Stammsitz in Radolfzell am Bodensee ist eine siebenköpfige Abteilung mit nichts anderem beschäftigt. Dazu spüren zwei Außendienstler durchs Land. „Es genügt, für wenige Tage in einem Bundesland aufzutauchen“, sagt Resch. „Das spricht sich sofort herum und entfaltet eine positive Wirkung.“

Warten auf Wiederholungstäter
Dennoch betont er, die DUH sei „kein Abmahnverein“. Die Fakten legen anderes nahe: Capital hat alle 78 klageberechtigten Einrichtungen gefragt, wie viel sie 2015 durch Verbraucherschutzmaßnahmen eingenommen haben. Acht davon, zumeist kleine Mietervereine, waren nicht zu erreichen, fünf verweigerten eine Antwort. Von den 65 Organisationen, die sich äußerten, verzeichneten 46 überhaupt keine Einnahmen aus Abmahnpauschalen und Vertragsstrafen. Die Verbraucherzentralen erzielten meist vier- bis fünfstellige Summen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen nahm 2015 so 279.000 Euro ein, die Verbraucherzentrale Berlin 395.000 Euro.

Dem stehen 2,5 Mio. Euro der DUH gegenüber. Resch weist darauf hin, dass Kontrollen etwas kosten. Anfangs habe die DUH draufgezahlt. Heute, gesteht er aber, mache sie einen Überschuss. Einleuchtend: Je länger man das Geschäft betreibt, desto mehr Wiederholungstäter gehen ins Netz. Wenn sie zuvor eine Unterlassungserklärung unterzeichnet haben, wird die Konventionalstrafe fällig. Erst sie, nicht die kleine Mahnpauschale, macht es lukrativ.

https://www.capital.de/wirtschaft-polit ... elthilfe/2

Der Ärger kündigt sich mit einem Fax an. Rechts oben prangt das Logo der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Im zweiten Absatz steht: „Uns ist der nachstehend geschilderte Wettbewerbsverstoß Ihrer Firma bekannt geworden.“ Betroffen von Schreiben wie diesen sind Autohäuser, Immobilienmakler oder Händler von Elektrogeräten.

Wenige Tage später geht der Brief dann im Original ein, auf Umweltpapier ausgedruckt und mit der Unterschrift von Jürgen Resch versehen, Chef der Organisation mit Sitz in Radolfzell am Bodensee und Berlin. Resch moniert in dem Schreiben, dass der Unternehmer gegen die Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung verstoßen habe. Im Fall eines Maklers heißt es etwa: In seinem Angebot fehle die „Angabe zum wesentlichen Energieträger für die Heizung“ des betroffenen Hauses.

Wer so ein Schreiben bekommt, hat ein Problem. Die Fristen sind sportlich. Manchmal muss der Betroffene binnen drei Tagen bis „17 Uhr, hier eingehend“, eine Unterlassungserklärung abgeben. Sonst droht der Rechtsweg. Und es kostet Geld. „Unsere Rechnung fügen wir ebenfalls bei.“ 245 Euro sind nur für das Schreiben fällig. Und wenn der Makler sich noch einmal beim gleichen Verstoß erwischen lässt, muss er eine Vertragsstrafe von 5001 Euro zahlen. An die Umwelthilfe.

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ ... 38146.html

=> So ein Verein wird in Deutschland keine Zukunft haben. Die Gemeinützigkeit dieses Abmahnvereins ist bereits in Frage gestellt und ein generelles Tempolimit wird es in Deutschland in absehbarer Zeit nicht geben.

jack000 hat geschrieben:(18 Dec 2018, 19:44)

Das hat zumindest nicht die DUH zu entscheiden! Ein Abnahmverein, der 200 Mitglieder hat, einen fragwürdigen Vorsitzenden (Grünen-Karriere: Studienabbrecher in der Verwaltungswirtschaft, fliegt 3 mal pro Woche mit dem Flugzeug, meint sich aufspielen zu können)

Dazu noch:

https://www.capital.de/wirtschaft-polit ... elthilfe/2


https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ ... 38146.html

=> So ein Verein wird in Deutschland keine Zukunft haben. Die Gemeinützigkeit dieses Abmahnvereins ist bereits in Frage gestellt und ein generelles Tempolimit wird es in Deutschland in absehbarer Zeit nicht geben.

Das Abmahnvereinszeug kannst du getrost stecken lassen. Und wenn ein Gericht eon Tempolimit festlegt dann hast du das zu respektieren.
Warum du dich vor den Karren der Autolobby spannen lassen musst ist deine Geschichte. Hier Propaganda zu streuen eine ganz andere.

Alexyessin hat geschrieben:(18 Dec 2018, 20:24)

Das Abmahnvereinszeug kannst du getrost stecken lassen.

Warten wir einfach mal ab, wie die Geschichte ausgeht ...

Alexyessin hat geschrieben:(18 Dec 2018, 20:24)
Hier Propaganda zu streuen eine ganz andere.

Fällt es schon unter Propaganda, sein Auto weiter fahren zu wollen und dies zu verlautbaren?

Alexyessin hat geschrieben:(18 Dec 2018, 20:24)

Das Abmahnvereinszeug kannst du getrost stecken lassen.

Warum sollte er? Die DHU ist ein Verein und verschickt Abmahnungen, aus dessen Erlösen sich der Verein wesentlich finanziert.

Und wenn ein Gericht eon Tempolimit festlegt dann hast du das zu respektieren.

Welches Gericht könnte denn ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen festlegen? Ist das nicht eher Sache des Gesetzgebers?

Tom Bombadil hat geschrieben:(18 Dec 2018, 20:55)

Warum sollte er? Die DHU ist ein Verein und verschickt Abmahnungen, aus dessen Erlösen sich der Verein wesentlich finanziert.


Welches Gericht könnte denn ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen festlegen? Ist das nicht eher Sache des Gesetzgebers?

Richtig. Das macht der Gesetzgeber.

Der D.U.H. ist in Kürze nur noch Geschichte ...

jack000 hat geschrieben:(18 Dec 2018, 23:28)

Der D.U.H. ist in Kürze nur noch Geschichte ...

Das glaube ich nicht.


Und wenn, klagt eben irgendjemand anderes.

Und die Gerichte entscheiden, wie sie eben entscheiden.

mfg

Skull hat geschrieben:(18 Dec 2018, 23:37)

Das glaube ich nicht.

Warten wir es einfach ab ...

jack000 hat geschrieben:(18 Dec 2018, 23:41)

Warten wir es einfach ab ...

Ohne Gemeinnützigkeit müssen die Steuern zahlen...

Tom Bombadil hat geschrieben:(18 Dec 2018, 20:55)

Warum sollte er? Die DHU ist ein Verein und verschickt Abmahnungen, aus dessen Erlösen sich der Verein wesentlich finanziert.

Aber das ist nicht das Problem des Vereins, sondern der angemahnten Städte, Gemeinden, Firmen usw. die das Recht nicht umsetzen wollen.

Tom Bombadil hat geschrieben:(18 Dec 2018, 20:55)

Welches Gericht könnte denn ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen festlegen? Ist das nicht eher Sache des Gesetzgebers?

Ein Urteil - ich denke hier dürfte das vom BGH kommen - kann den Gesetzgeber dazu drängen.

jack000 hat geschrieben:(18 Dec 2018, 23:28)

Der D.U.H. ist in Kürze nur noch Geschichte ...

Ist da nicht dein Wunsch Vater des Gedanken?

Seltsam finde ich es bei dir, das du wegen jeden Pups einen auf Law & Order machen musst, aber da, wo es dich selbst negativ betrifft diejenigen belangen möchtest, die lediglich das Symptom einer verschleppten Regierungspolitik darstellen......

Fliege hat geschrieben:(18 Dec 2018, 20:32)

Fällt es schon unter Propaganda, sein Auto weiter fahren zu wollen und dies zu verlautbaren?

Habe ich das geschrieben? Ich glaube nicht. Daher bringt dich deine Suggestivfrage auch nicht weiter.

Alexyessin hat geschrieben:(19 Dec 2018, 08:19)

Aber das ist nicht das Problem des Vereins, sondern der angemahnten Städte, Gemeinden, Firmen usw. die das Recht nicht umsetzen wollen.

Diesem "Verein", der sich mit seinen Abmahnungen - für ein einzelnes Blatt Papier werden Abzockgebühren von 245 € fällig - eine goldene Nase verdient, gehört die Geschäftsgrundlage entzogen. Die Bundesregierung scheint ja auch langsam aufzuwachen: https://www.e-recht24.de/news/abmahnung ... emmen.html Der Abmahnindustrie gehört das Handwerk gelegt, wer sich nicht an Recht und Gesetz hält, für den ist ein Gericht zuständig und sonst niemand.

Ein Urteil - ich denke hier dürfte das vom BGH kommen - kann den Gesetzgeber dazu drängen.

Der BGH hat mW. Kompetenz in Sachen Gesetze ändern, das ist imho Aufgabe des BVerfG, ich lerne aber gerne dazu.

Alexyessin hat geschrieben:(18 Dec 2018, 17:37)

Mei 120 ist njicht wirklich schlimm.

Darauf warte ich schon seit Jahren.
Vorallem könnte dieses Tempolimit auch die ziehharmoniker Staus reduzieren, die durch Schnellfahrer und Raser entstehen, gerade bei viel Verkehr

Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Dec 2018, 09:06)

Diesem "Verein", der sich mit seinen Abmahnungen - für ein einzelnes Blatt Papier werden Abzockgebühren von 245 € fällig - eine goldene Nase verdient, gehört die Geschäftsgrundlage entzogen.

Symptome bekämpfen gibt wirklich Sinn.
Und wer sich an die Vorschriften hält, braucht doch keine Angst zu haben, oder?

Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Dec 2018, 09:06)

Der BGH hat mW. Kompetenz in Sachen Gesetze ändern, das ist imho Aufgabe des BVerfG, ich lerne aber gerne dazu.

Ist eine juritische Frage, wo mir ehrlich zugegeben, das Hintergrundwissen fehlt.

Alexyessin hat geschrieben:(18 Dec 2018, 17:37)

Mei 120 ist nicht wirklich schlimm.

Doch, dass ist es, wenn du nachts satte 700km auf zumeist leerer Autobahnvor dir hast und gezwungen bist, diese in zeitraubenden 120kmh abzuzockeln. Da braucht man schon ein paar gute Hörbücher, oder mitreißende Musik, um das zu überstehen. Aber ich bezweifle, dass ein simpler Verein eine solche gesetzliche Vorschrift erzwingen kann, angesichts der Tatsache, dass auf Autobahnen zunehmend die Geschwindigkeit mittels dem Verkehrsfluss angepasster digitaler Geschwindigkeitsanzeigen geregelt wird.

JJazzGold hat geschrieben:(19 Dec 2018, 09:25)

Doch, dass ist es, wenn du nachts satte 700km auf zumeist leerer Autobahnvor dir hast und gezwungen bist, diese in zeitraubenden 120kmh abzuzockeln. Da braucht man schon ein paar gute Hörbücher, oder mitreißende Musik, um das zu überstehen. Aber ich bezweifle, dass ein simpler Verein eine solche gesetzliche Vorschrift erzwingen kann, angesichts der Tatsache, dass auf Autobahnen zunehmend die Geschwindigkeit mittels dem Verkehrsfluss angepasster digitaler Geschwindigkeitsanzeigen geregelt wird.

Wie machen das denn die Österreicher? Hören die Mutzebacher?

JJazzGold hat geschrieben:(19 Dec 2018, 09:25)

Doch, dass ist es, wenn du nachts satte 700km auf zumeist leerer Autobahnvor dir hast und gezwungen bist, diese in zeitraubenden 120kmh abzuzockeln. Da braucht man schon ein paar gute Hörbücher, oder mitreißende Musik, um das zu überstehen. Aber ich bezweifle, dass ein simpler Verein eine solche gesetzliche Vorschrift erzwingen kann, angesichts der Tatsache, dass auf Autobahnen zunehmend die Geschwindigkeit mittels dem Verkehrsfluss angepasster digitaler Geschwindigkeitsanzeigen geregelt wird.

Weisst du ich hätte ja einen Kompromissvorschlag für atomatisierte Bleifüsse in der wagen Hoffung, daß die, die es Betrifft es auch Umsetzen können. Immer dann wenn Geschwindigkeitbegrenzung angesagt ist, z.B. bei vollen Autobahnen und Baustellen ect.pp. ja auch dann, wenn expliziet keine Geschwindigkeitsbegrenzung vorgeschrieben ist, rediziert ihr die Geschwindigkeit, so das der Verkehr fließen kann, wobei ihr dann bei völlig leeren Autobahnen wieder schneller fahren dürft, auf eine Höchstgeschwindigkeit, auf unseren häufig maroden Strassen, muessen wir uns aber schon einigen, sagen wir max. 180 km/h?

JJazzGold hat geschrieben:(19 Dec 2018, 09:25)

Doch, dass ist es, wenn du nachts satte 700km auf zumeist leerer Autobahnvor dir hast und gezwungen bist, diese in zeitraubenden 120kmh abzuzockeln. Da braucht man schon ein paar gute Hörbücher, oder mitreißende Musik, um das zu überstehen. Aber ich bezweifle, dass ein simpler Verein eine solche gesetzliche Vorschrift erzwingen kann, angesichts der Tatsache, dass auf Autobahnen zunehmend die Geschwindigkeit mittels dem Verkehrsfluss angepasster digitaler Geschwindigkeitsanzeigen geregelt wird.

Nachts auf der Autobahn mit 200 Sachen unterwegs; macht bei 700 km 3:30 h anstatt 5:48 h bei 120 km/h. Da aber der Energieaufwand mit W = F * s = c * v² * s überschlagen werden kann, wird der Energieaufwand dafür etwa 3-fach sein... oder, in zeitgemäßer Betrachtungsweise, wurde der Zeitgewinn mit der 3-fachen CO2-Menge erkauft. Gut, davon kann man dann etwa 3 h Energie für Musik abziehen.

Die Flugweite eines unglücklich angetroffenen Borstentiers könnte ich jetzt auch noch vorrechnen.

Alexyessin hat geschrieben:(19 Dec 2018, 09:29)

Wie machen das denn die Österreicher? Hören die Mutzebacher?

Ich glaube, daß dort die verfügbaren Strecken bis zum Erreichen der Endgeschwindigkeit zu gering sind. Wo ist denn Keoma geblieben?

H2O hat geschrieben:(19 Dec 2018, 09:45)

Nachts auf der Autobahn mit 200 Sachen unterwegs; macht bei 700 km 3:30 h anstatt 5:48 h bei 120 km/h. Da aber der Energieaufwand mit W = F * s = c * v² * s überschlagen werden kann, wird der Energieaufwand dafür etwa 3-fach sein... oder, in zeitgemäßer Betrachtungsweise, wurde der Zeitgewinn mit der 3-fachen CO2-Menge erkauft. Gut, davon kann man dann etwa 3 h Energie für Musik abziehen.

Die Flugweite eines unglücklich angetroffenen Borstentiers könnte ich jetzt auch noch vorrechnen.

Das mit der Co2 einsparrung ist ja auch so ein Ding, wenn man an die richtig großen Umweltsünder wie Flugzeuge, Massentierhaltung , Landwirtschaft nicht dran möchte.
Natürlich kann man hier nach dem Prinzip Kleinvieh macht auch mist Werte weiter sinken lassen, dafür braucht es aber für den Bürger die dementsprechtende auch politische Argumentation.
Bezüglich der möglichen Zeitersparnis bei unterschiedlichen Tempo , sollten wir uns Gesellschaftlich sowieso man ernsthafte Gedanken machen, ob wir es da nicht zu sehr übertreiben mit der Zeitersparnisspirale und der Kultivierung dieser.

H2O hat geschrieben:(19 Dec 2018, 09:47)

Ich glaube, daß dort die verfügbaren Strecken bis zum Erreichen der Endgeschwindigkeit zu gering sind. Wo ist denn Keoma geblieben?

Frankreich?

H2O hat geschrieben:(19 Dec 2018, 09:47)

Ich glaube, daß dort die verfügbaren Strecken bis zum Erreichen der Endgeschwindigkeit zu gering sind. Wo ist denn Keoma geblieben?

Keine Ahnung.
Zwischen Wien und Linz, Wien und Salzburg......

relativ hat geschrieben:(19 Dec 2018, 09:55)

Frankreich?

Dazu müßte er doch aber auch noch die Schweiz durchqueren beim Schwung Holen. Geht heute ja alles im Schengenraum! Schlaffes Fahrzeug!

H2O hat geschrieben:(19 Dec 2018, 09:58)

Dazu müßte er doch aber auch noch die Schweiz durchqueren beim Schwung Holen. Geht heute ja alles im Schengenraum! Schlaffes Fahrzeug!

Lieber H2O, ich kann ja verstehen, daß viele Bleifüsse um ihr Hobby gebracht werden, aber es ist nunmal Fakt , daß alle EU Länder ausser Deutschland , ja auch die großemn Flächenländer, ein Tempolimit haben, daß höchste was ich gesehen habe waren 130 auf Autobahnen, sonst sind es von 100-120 km/h. In all diesen Ländern kommt der Autofahrer von A nach B auch ohne Anlauf und trotz langer Wege. Er muss sich halt die Zeit nehmen.
Keine Angst , die persönliche Umstellung darauf geht schneller als man im ersten Moment denkt.
Im Zuge des autonomen Fahrens wird es sowiesso über kurz oder lang Tempolimits geben muessen.