Umgang der Bundesregierung mit Israel und dem Nahostkonflikt

[schokoschendrezki]

(14 Aug 2019, 16:20)

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Müller-Rosentritt rechnet mit der Nahost-Politik der Bundesregierung ab:

Es wäre längst an der Zeit, dass Deutschland gemeinsam mit seinen europäischen und anderen westlichen Verbündeten eine sehr viel stärkere aussenpolitische Gestalterrolle einnähme. Doch die Bilanz – insbesondere in der Nahostpolitik in den vergangenen anderthalb Jahren unter Aussenminister Heiko Maas – ist kläglich.
Während verbündete Demokratien regelmässig vor den Kopf gestossen werden, geht man im Auswärtigen Amt allzu oft auf Kuschelkurs gegenüber autoritären und totalitären Staaten. Darunter leidet vor allem das Verhältnis zu Israel, Deutschlands wichtigstem Partner in der krisengeschüttelten Region des Nahen Ostens. Unter Heiko Maas, der laut eigenen Angaben einst wegen Auschwitz in die Politik gegangen ist, jagt in der Nahostpolitik ein fragwürdiger Fehltritt den nächsten.
https://www.nzz.ch/meinung/die-aussenpo ... ktcid=smsh

Es wird Zeit, dass die FDP wieder in Regierungsverantwortung kommt, und Deutschland dann vielleicht durch einen Außenminister von Format repräsentiert wird, der schöne Worte mit Inhalten füllt.

Diese Sicht ignoriert, dass aktuell außenpolitisch nix so unangesagt ist wie "Verbündetheit" und Multilateralismus. Jeder macht zu seinem eigenen Vorteil wie er nur kann. Und wechselt opportunistisch die Verbündetheiten ganz nach aktueller Wetterlage. Und das früher mal "westliche Führungsmacht" genannte Land an erster Stelle.

Wenn man eine solche klassische Verbündetheit wirklich will, braucht man so etwas wie die Klammer des vergessenen Ost-West-Konflikts. Und wenns den grade nicht gibt, muss man ihn halt erfinden.

[Bobo]

(02 Jun 2019, 17:00)

Ich verstehe alles mögliche; aber ich meine, daß der Wahnsinn ohne Gespräche nicht
beendet werden wird. Helmut Schmidts Terroristen waren von der politischen und militärischen Macht her kein lebensgefährlicher Gegner. Das sehe ich im Fall Iran anders.

Für Europa und Deutschland ist es wichtig, daß Iran keine Kernwaffen einsetzen kann. Das dürfte in gleicher Weise für Israel eine Überlebensfrage sein. Mir ist der Verhandlungsweg lieber.

Damit liegst du richtig. Verhandlungen sind immer der bessere Weg. Nur kann man mit dem Iran wirklich verhandeln? Wie Verhandlungen mit dem Iran verlaufen könnten, lässt sich am Gebaren des Landes erahnen. Jetzt, wo der Iran nicht mehr im Mittelpunkt des Weltgeschehens stehen, meldet die Regierung einen Verstoß gegen das Atomabkommen nach dem nächsten, offenbar doch wohl, um politischen Druck aufzubauen. Solange der Iran sich nicht zu umfassende und unangemeldete Kontrollen aller Verdachtseinrichtungen bereit erklärt, so meine ich, sind Verhandlungen witzlos. Das gilt insbesondere für erpresste! Nichts anderes wären Verhandlungen, die den ständigen Verstoß Meldungen geschuldet wären.

Der Iran glaubt (oder kann sogar) Europa unter Druck setzen zu können und am Nasenring durch die Arena führen. Dem Gebaren nachzugeben, halte ich für einen schweren Fehler. Jeder vom Iran verkündete Verstoß gegen das angeblich schützenswerte Atomabkommen sollte angemessene Konsequenzen nach sich ziehen. Vielleicht überlegt die iranische Führung sich dann den nächsten Schritt sorgfältiger. Greift der Iran ernsthaft nach Kernwaffen, sind harte Bandagen alternativlos. So unschön das auch wäre, in dem Fall wäre es ratsam, sämtliche infrage kommenden Anlagen in Schutt und Asche zu legen, bevor die Irren in die Lage kommen, ein nukleares Inferno auszulösen. Nicht Forderungen, sondern Angebote sind angemessene Einladungen zu Verhandlungen; verbunden mit uneingeschränkter Offenheit.

[Bobo]

(03 Jun 2019, 15:08)

Die Logik ist dabei, daß bedingungslose Gefolgschaft ungefähr so viele konstruktive Gespräche mit Feinden Israels zuläßt, wie sie die israelische Regierung mit ihren Gegnern führt. Israelische Regierungen konnten das aber schon einmal anders, siehe Ägypten oder Jordanien.

Die bedingungslose Gefolgschaft ist das, was der Iran von Europa mit dem Bau der atomaren Bedrohung erpressen will. Der Finger der Mullas steckt schon längst tief im Hintern unseres Außenministers.

[H2O]

(15 Aug 2019, 11:15)

Die bedingungslose Gefolgschaft ist das, was der Iran von Europa mit dem Bau der atomaren Bedrohung erpressen will. Der Finger der Mullas steckt schon längst tief im Hintern unseres Außenministers.

Nein, das sehe ich überhaupt nicht so. Unser deutscher Außenminister betreibt deutsche Außenpolitik; dagegen ist erst einmal gar nichts zu sagen. Schon in Ordnung, daß sich unser Land nicht nach Belieben fernsteuern läßt. Allerdings wäre es mir lieber, wir hätten gar kein deutsches Außenministerium mehr, sondern die EU würde diese Rolle übernehmen... auch die nachgelagerte Verteidigung Europas. Aber da kann man sich viel wünschen...

[Bobo]

(15 Aug 2019, 11:31)

Nein, das sehe ich überhaupt nicht so. Unser deutscher Außenminister betreibt deutsche Außenpolitik; dagegen ist erst einmal gar nichts zu sagen. Schon in Ordnung, daß sich unser Land nicht nach Belieben fernsteuern läßt. Allerdings wäre es mir lieber, wir hätten gar kein deutsches Außenministerium mehr, sondern die EU würde diese Rolle übernehmen... auch die nachgelagerte Verteidigung Europas. Aber da kann man sich viel wünschen...

Wer versucht denn, die deutsche Außenpolitik zu steuern? Hier steht nicht die Angleichung deutscher Außenpolitik mit anderen Ländern zur Diskussion, sondern die fehlende Konvergenz zwischen den vollmundigen Erklärungen der deutschen Regierung und den tatsächlichen Verhalten und Entscheidungen!

Zum Thema Israel kämen für mein Empfinden noch der Faktoren Anstand und Verantwortung hinzu! Nicht Anstand Nicht Anstand gegenüber Israel, wobei ich auch das für sinnvoll halte, sondern Anstand und Verantwortung gegenüber der deutschen Bevölkerung. Ich schrieb es schon an anderer Stelle.

Wenn ich Israels Sicherheit zur Staatsräson erkläre, dann sag ich damit, dass ich Israels Sicherheit mit allen erforderlichen Mitteln garantiere! Das hieße am Ende auch Truppen schicken. Unabhängig von Deutschlands Leistungsfähigkeit erscheint es mir brutal dreckig, Israels Feinde zu finanzieren, ihr Wohlergehen und Ansehen gar zu steigern, wenn ich öffentlich die Bereitschaft erklärt habe, meine Landsleute (Soldaten und Soldatinnen) wenn nötig gegen die mit deutschem Geld finanzierten und aufgebauten Feinde Israels für die eigene verlogene Politik ins Feld und damit in den Tod zu schicken. Du erkennst darin einen Grund zum Stolz auf die unabhängige deutsche Außenpolitik, ich erkenne darin die Bereitschaft, den Pöbel für die verlogene deutsche Politik auf das Schlachtfeld zu schicken.

Es gäbe zwei Wege, die Konvergenz zwischen Willenserklärung und Handeln der deutschen Politik wieder herzustellen und verantwortlich zu handeln. Entweder zieht man die Sicherheitsgarantie für Israel zurück oder man stimmt die Politik auf die Willenserklärungen ab.

[H2O]

Sie können hier so viel Eulenwölfchen spielen wie Sie wollen. Die Bundesregierung erfüllt auf ihre Weise ihre Zusagen. Wenn das von einigen Kreisen für unzureichend empfunden wird, na schön, das muß unser Land ertragen. Unabhängigkeit führt nun einmal zu Gegensätzen.

[Eulenwoelfchen]

(15 Aug 2019, 12:02)

Sie können hier so viel Eulenwölfchen spielen wie Sie wollen.

Herr Bobo ist ein unabhängiger Geist mit einer eigenen und SEHR beachtenswerten Meinung. Er braucht mit Sicherheit kein Eulenwölfchen,
um Ihnen ihre verdrängende Ignoranz der realpolitischen Fakten und die bigotte Gesundbeterei der dreckigen deutschen Aussenpolitik gegenüber Israel
und nicht minder unanständigen Politik gegenüber Terroristen und Hassländern, die Israel mindestens als Fremdkörper wie dieser Nils Annen ansehen,
oder als zionistisches Gebilde, das von der Landkarte getilgt werden müsse.

Bei Ihnen und ihrer - mindestens - altersnaiven Sicht ist im übrigen Hopfen und Malz verloren. Und leider auch, von unserer Regierung eine
Aussenpolitik mit Anstand und Rückgrat einzufordern. Ist so, was so und bleibt so. Bei Ihnen. Und auch bei der genauso antiisraelischen EU-Aussenpolitik.
Bezüglich der Terroristenhofierung und -finanzierung incl. allfälliger Irankuschelei steht diese EU der unanständigen Haltung des Politdandys Heiko Maas
in nichts nach. Es würde sich durch den gewünschten Wegfall eines deutschen Aussenministeriums und eine EU-Aussenpolitik nichts ändern.
Im Gegenteil, sogar noch schlimmer werden. Soviel zu ihrer genauso irrationalen Wahrnehmung der aussenpolitischen Realität in Bezug auf eine
klar antiisraelisch gepolte EU...

[Vongole]

(15 Aug 2019, 11:31)

Nein, das sehe ich überhaupt nicht so. Unser deutscher Außenminister betreibt deutsche Außenpolitik; dagegen ist erst einmal gar nichts zu sagen. Schon in Ordnung, daß sich unser Land nicht nach Belieben fernsteuern läßt. Allerdings wäre es mir lieber, wir hätten gar kein deutsches Außenministerium mehr, sondern die EU würde diese Rolle übernehmen... auch die nachgelagerte Verteidigung Europas. Aber da kann man sich viel wünschen...

Vier Fragen dazu:
Erstens, wer steuert denn unser Land nach Belieben, bzw. versucht es?
Zweitens, haben Sie den Beitrag von Müller-Rosentritt in der NZZ gelesen?
Drittens, wenn ja, wissen Sie, wer Ken Jebsen ist, und finden Sie es tatsächlich in Ordnung, bzw. im Sinn unserer Außenpolitik, dass ein designierter europ. Spitzenbeamter aus dem Hause Maas diesem Mann
ein Interview gibt, und dabei Sätze äußert, die man eher von einem Rechtsextremen oder Hamas-Funktionär erwarten würde?
Viertens, wie blamabel für das Ansehen deutscher Außenpolitik halten Sie es, dass Erbel nach Veröffentlichung dieses Interviews von dem anvisierten Spitzenposten zurücktreten musste?

[H2O]

(15 Aug 2019, 14:38)

Vier Fragen dazu:
Erstens, wer steuert denn unser Land nach Belieben, bzw. versucht es?
Zweitens, haben Sie den Beitrag von Müller-Rosentritt in der NZZ gelesen?
Drittens, wenn ja, wissen Sie, wer Ken Jebsen ist, und finden Sie es tatsächlich in Ordnung, bzw. im Sinn unserer Außenpolitik, dass ein designierter europ. Spitzenbeamter aus dem Hause Maas diesem Mann
ein Interview gibt, und dabei Sätze äußert, die man eher von einem Rechtsextremen oder Hamas-Funktionär erwarten würde?
Viertens, wie blamabel für das Ansehen deutscher Außenpolitik halten Sie es, dass Erbel nach Veröffentlichung dieses Interviews von dem anvisierten Spitzenposten zurücktreten musste?

Niemand steuert unser Land derzeit fern; Versuche dazu gibt es allerdings unübersehbar. Wenn ein Fehler gemacht wird, dann gilt es Folgen zu tragen. Ich kann nicht erkennen, daß diese Maaßnahme dem Ansehen der deutschen Außenpolitik schadet. Man kann sich auch ganz viel einreden.

[Vongole]

(15 Aug 2019, 14:49)

Niemand steuert unser Land derzeit fern; Versuche dazu gibt es allerdings unübersehbar. Wenn ein Fehler gemacht wird, dann gilt es Folgen zu tragen. Ich kann nicht erkennen, daß diese Maaßnahme dem Ansehen der deutschen Außenpolitik schadet. Man kann sich auch ganz viel einreden.

Nun ja, wenn Sie der Meinung sind, dass es dem Ansehen unserer Politik nicht schadet, wenn Herr Erbel sich begeistert auf einen Mann einlässt, der den Holocaust eine PR-Erfindung eines Neffen von Freud nennt,
dann kann unserer Außenpolitk eigentlich gar nichts mehr schaden.
So nach dem Motto, ist der Ruf erst ruiniert.....

[H2O]

(15 Aug 2019, 14:59)

Nun ja, wenn Sie der Meinung sind, dass es dem Ansehen unserer Politik nicht schadet, wenn Herr Erbel sich begeistert auf einen Mann einlässt, der den Holocaust eine PR-Erfindung eines Neffen von Freud nennt,
dann kann unserer Außenpolitk eigentlich gar nichts mehr schaden.
So nach dem Motto, ist der Ruf erst ruiniert.....

Jedes Land nennt eine erkleckliche Reihe von Eseln sein eigen; dieser eine Esel schadet höchstens sich selbst. Ich schlage vor, darüber nach zu denken, warum sein Auftritt ihm nun geschadet hat.

[tabernakel]

(15 Aug 2019, 16:38) Jedes Land nennt eine erkleckliche Reihe von Eseln sein eigen; dieser eine Esel schadet höchstens sich selbst. Ich schlage vor, darüber nach zu denken, warum sein Auftritt ihm nun geschadet hat.

Das ist korrekt. Allerdings täte die CDU gut daran die Geschichte als Anlass zu nehmen ihr Kandidaten-Vetting zu überarbeiten, und solche "Esel" vorher auszusortieren. Vor allem anderen ist die Geschichte nämlich ein Totalversagen der aktullen Auswahl-Mechanismen ...

[relativ]

(19 Aug 2019, 10:55)

Das ist korrekt. Allerdings täte die CDU gut daran die Geschichte als Anlass zu nehmen ihr Kandidaten-Vetting zu überarbeiten, und solche "Esel" vorher auszusortieren. Vor allem anderen ist die Geschichte nämlich ein Totalversagen der aktullen Auswahl-Mechanismen ...

Stimmt jedes demokratische Land ist für ihre "Politiker Esel" selbst verantwortlich. Hoffen wir also, daß das israelische und amerikanische Volk derzeit zur Besinnung kommen und die Pfeifen an ihren Spitzen abwählen.
Derweil sorgen wir dafür, daß unsere Spitzenpolitiker nicht auch noch nach solchen Kriterien ausgesucht und gewählt werden.

[Wolverine]

(15 Aug 2019, 14:31)

Herr Bobo ist ein unabhängiger Geist mit einer eigenen und SEHR beachtenswerten Meinung. Er braucht mit Sicherheit kein Eulenwölfchen,
um Ihnen ihre verdrängende Ignoranz der realpolitischen Fakten und die bigotte Gesundbeterei der dreckigen deutschen Aussenpolitik gegenüber Israel
und nicht minder unanständigen Politik gegenüber Terroristen und Hassländern, die Israel mindestens als Fremdkörper wie dieser Nils Annen ansehen,
oder als zionistisches Gebilde, das von der Landkarte getilgt werden müsse.

Bei Ihnen und ihrer - mindestens - altersnaiven Sicht ist im übrigen Hopfen und Malz verloren. Und leider auch, von unserer Regierung eine
Aussenpolitik mit Anstand und Rückgrat einzufordern. Ist so, was so und bleibt so. Bei Ihnen. Und auch bei der genauso antiisraelischen EU-Aussenpolitik.
Bezüglich der Terroristenhofierung und -finanzierung incl. allfälliger Irankuschelei steht diese EU der unanständigen Haltung des Politdandys Heiko Maas
in nichts nach. Es würde sich durch den gewünschten Wegfall eines deutschen Aussenministeriums und eine EU-Aussenpolitik nichts ändern.
Im Gegenteil, sogar noch schlimmer werden. Soviel zu ihrer genauso irrationalen Wahrnehmung der aussenpolitischen Realität in Bezug auf eine
klar antiisraelisch gepolte EU...

Volle Zustimmung.
Der ganze Westen ist antiisraelisch eingestellt. Und das liegt unter anderem an der linken Verklärung von Terroristen, die man immer gerne als Freiheitskämpfer bezeichnet...…… fern jeder Realität.
Wer wie Maaß Resolutionen gegen Israel zustimmt, die bar jeder Grundlage sind und lediglich dazu dienen sollen Israel zu dämonisieren führt die Aussage Merkels dass "die Existenz Israels Staatsräson wäre" ad absurdum.

[H2O]

(19 Aug 2019, 10:55)

Das ist korrekt. Allerdings täte die CDU gut daran die Geschichte als Anlass zu nehmen ihr Kandidaten-Vetting zu überarbeiten, und solche "Esel" vorher auszusortieren. Vor allem anderen ist die Geschichte nämlich ein Totalversagen der aktullen Auswahl-Mechanismen ...

Jeder sollte das tun, so gut er das kann. Besser sind wir leider nicht, aber wir geben uns Mühe. Ist doch auch schon etwas... oder?

[tabernakel]

(19 Aug 2019, 11:58) Jeder sollte das tun, so gut er das kann. Besser sind wir leider nicht, aber wir geben uns Mühe. Ist doch auch schon etwas... oder?

Das ist schon was, reicht aber nicht. Die Geschichte der SPD der letzten 10+ Jahre sollte der CDU warnendes Beispiel sein was passiert wenn eine Volkspartei ihre Esel nicht rechtzeitig einfängt, und sie stattdessen in Ämter hievt in denen sie dann langfristigen Schaden anrichten können.

[Ger9374]

(19 Aug 2019, 12:34)

Das ist schon was, reicht aber nicht. Die Geschichte der SPD der letzten 10+ Jahre sollte der CDU warnendes Beispiel sein was passiert wenn eine Volkspartei ihre Esel nicht rechtzeitig einfängt, und sie stattdessen in Ämter hievt in denen sie dann langfristigen Schaden anrichten können.

Esel, Schaden.
Klar es geht um die Regierungsbonzen in Berlin, Parteizugehörigkeit ist da wieso egal.;-))

[DarkLightbringer]

(19 Aug 2019, 11:01)

Stimmt jedes demokratische Land ist für ihre "Politiker Esel" selbst verantwortlich. Hoffen wir also, daß das israelische und amerikanische Volk derzeit zur Besinnung kommen und die Pfeifen an ihren Spitzen abwählen.
Derweil sorgen wir dafür, daß unsere Spitzenpolitiker nicht auch noch nach solchen Kriterien ausgesucht und gewählt werden.

In den besagten Ländern lässt sich das Volk nicht abwählen.
Man wird also für einige Zeit mit den Entscheidungen leben müssen, die dem einen oder anderen nicht ins Konzept passen mögen.

[relativ]

(19 Aug 2019, 13:25)

In den besagten Ländern lässt sich das Volk nicht abwählen.
Man wird also für einige Zeit mit den Entscheidungen leben müssen, die dem einen oder anderen nicht ins Konzept passen mögen.

Nun dann gilt dies eben auch bei uns dies zu akzeptieren, daß wir Politiker haben, die den Fans von Trumps und Netanjahus Politik nicht so schmecken.

[imp]

(19 Aug 2019, 11:01)

Stimmt jedes demokratische Land ist für ihre "Politiker Esel" selbst verantwortlich. Hoffen wir also, daß das israelische und amerikanische Volk derzeit zur Besinnung kommen und die Pfeifen an ihren Spitzen abwählen.
Derweil sorgen wir dafür, daß unsere Spitzenpolitiker nicht auch noch nach solchen Kriterien ausgesucht und gewählt werden.

Was der eine als Fehlbesetzung empfindet, erscheint dem anderen folgerichtig. Auch bei erheblichen Dissens mit etwa Spitzenpolitikern aus Israel, USA, Russland, Iran oder sonst wo sollte man doch darauf verzichten, in Kategorien von Unfaehigkeit zu diskutieren, wo es um abweichende Standpunkte und Normen geht.