King Kong 2006 hat geschrieben:(23 Jul 2019, 21:32)
Israel wird sich bei der Raumgewinnung - aus Sicherheitsgründen - genauso ein Ei drauf pellen, wie der Iran, der aus Sicherheitsgründen seine Wehrfähigkeit, Industrie und Technologie nicht in die Tonne kloppt.
Es scheint wohl einigen Leuten entgangen zu sein, dass es eine höchstrichterliche Gerichtsentscheidung gab, die dem Abriß vorausging. Gerichtsurteile, an die sich Regierungen in demokratischen Rechtsstaaten orientieren oder sogar halten (müssen).
Wie im vorliegenden Falle dieser höchstrichterlich festgestellten ILLEGALER SCHWARZBAUTEN. Die gegen geltende Gesetze, Verordnungen und Vorschriften verstießen bzw. verstoßen.
Wenn bei uns in D jemand Häuser dort baut, wo es keine Baugenehmigung gab, also ein - zudem in der höchstrichterlichen, letzten und bindenden Instanz eines in einem Rechtsstaat unabhängigen Gerichts
und dessen Urteilsspruchs ein Abriß erfolgt, wird sich hierzulande auch niemand wundern und der Deutschen Regierung, so sie einen Abriß durchführen würde, Verstoß gegen "humanitäres" Völkerrecht vorwerfen.
Schon gar nicht der Staat Israel. Umgekehrt erlauben sich aber D, FRA und andere kackdreist und höchst unappetitlich, sie müssten Israel und die dortige
auf rechtsstaatlichen Prinzipien basierende Entscheidung kritisieren oder sogar für einen Rechtsbruch erklären. DA kann es einem normalgesitteten und noch halbwegs bei Verstand befindlichem
Beobachter der Szenerie nur durchschütteln. So eine antisemitische Sauerei dieser vier Staaten!
Es ist einfach nur noch bodenlos, was man sich da einfach herausnimmt. Und die scheinheilig "israelfreundliche" Deutsche Regierung mittendrin: israeldenunzierend wird eine nach demokratischen Standards erfolgte Rechtsfindung und Rechtsprechung im RECHTSSTAAT Israel hier in den einseitig Israel-verleumdenden Dreck gezogen. Mit dem schäbigen Allerweltsargument, Israel habe gegen "humanitäres" Völkerrecht verstoßen???
Frage an die politischen Dumpfbacken auf deutscher Regierungsseite, die das israeldiffamierend behaupteten: Gibt es auch ein inhumanitäres Völkerrecht? Und was genau ist dort verboten?
Dass in einem demokratischen Rechtsstaat der Abrißvon illegalen (Schwarz-)Bauten, die gegen geltende nationale Gesetze des jeweiligen demokratischen Landes verstießen, und dies auch noch höchstrichterlich festgestellt wurde, grundsätzlich nicht illegal sind???
Weil dieses obskure "humanitäre" Völkerrecht so eine Art eierlegende, übergesetzliche Wollmilchsau ist, hinter der nationale Gesetze und Vorschriften und die Beachtung derselben ungefähr den Rang einer Ordnungswidrigkeit
innerhalb eines Rechtsstaates haben?? Niemand belangt werden dürfe, wenn er in einem öffentlichen Park unter aller Augen an einen Baum pinkelte? Oder gleich einige Dixiekloos auf einem unterkellertem Betonfundament einbetonierte. Damit gleich mehrere Personen gleichzeitig dürfen, wenn sie müssen. Aus rein humanitären Völkerrechtsgründen höchster (Blasen-)Not ist sowas niemals illegal, sondern vom "humanitärem" Völkerrecht gedeckt??
Aha. Und daran haben sich der Rechtsstaat Israel und dessen unabhängige Höchstgerichte gefälligst zu halten. Besonders, wenn das eine deutsche Regierung feststellt.
Und im Zuge dessen muss man sich - sogar regierunsamtlich vorgelebt und king-kong-breit ins Zeug legen ...und Israel gleich noch mit dem Terrorismus-Unterstützungsstaat der Mullahs aus Teheran gleichsetzen oder vergleichen.
Was lernen wir daraus?
Dreckwerfen gegen Israel funktioniert immer, liebe Bundesregierung und Danke für die Hilfestellungen, die Sie, das bezüglich Israel ohnehin obskure Macron-Frankreich und andere, den ganzen Antisemiten leisteten.
Und diese Bundesregierung will Antisemitismus entgegentreten, indem sie Wasser auf die Mühlen derselben schüttet, wie in diesem Falle? - Ich fass' es einfach nicht.