Dmitrij Medwedew gibt sein Amt das Ministerpräsident von Russland ab. Das berichtet die Nachrichtenagentur Tass. Staatspräsident Wladimir Putin werde eine neue Regierung berufen und wies das bisherige Kabinett an, bis dahin im Amt zu bleiben, meldete Interfax. Die Nachrichtenagentur berief sich auf Medwedew. Dieser werde von Putin zum stellvertretenden Chef des Sicherheitsrates ernannt werden. Dort solle er den Bereich der Verteidigung und Sicherheit verantworten, berichtete Interfax.
Putin hatte zuvor angekündigt, mit einer Verfassungsreform dem Parlament in Russland mehr Macht einräumen zu wollen. So sollen die Abgeordneten unter anderem künftig den Ministerpräsidenten bestimmen, wie Putin in einer Rede zur Lage der Nation sagte. Außerdem sollten die Kriterien für Präsidentschaftskandidaten verschärft werden. An dem starken Präsidialsystem wolle er aber festhalten. Dazu schlug er ein Verfassungsreferendum vor. Kritiker werfen Putin vor, bereits an seinem Machterhalt über das Jahr 2024 hinaus zu arbeiten, in dem seine Amtszeit als Präsident endet und er gemäß der Verfassung abtreten muss.
Putins Amtszeit läuft 2024 ab. Die Verfassung schreibt vor, dass der Präsident nur zweimal hintereinander amtieren darf. Der 67-Jährige wurde im Mai 2018 wiedergewählt. Er führt Russland praktisch seit Januar 2000 - zunächst zwei Amtszeiten lang bis 2008 als Präsident. Danach wechselte er für vier Jahre ins Amt des Ministerpräsidenten. 2012 wurde er erneut zum Präsidenten gewählt. Wie schon vier Jahre zuvor tauschten Putin und Medwedew die Ämter.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 7e8d7e12b8
Für mich kommt das etwas überraschend. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die steigende Unzufriedenheit der russischen Bevölkerung bereits eine solche Wirkung haben sollte. Vllt ein machtpolitisches Ränkespiel.
Ist es wirklich so gut, die Mannschaft gerade jetzt auszutauchen, wenn wir nach Iran oder Lybien blicken ..oder ist es sowieso egal, weil ohnehin Putin das Ruder hält? Und wie wird die Kreml Hauspostille Sputnik das Ganze verstoffwechseln? Fragen über Fragen in einer viel zu interessanten Zeit.
