Blick nach Russland Sammelstrang

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von Grimm
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von von Grimm »

Alexyessin » Do 29. Okt 2015, 08:39 hat geschrieben:


Was machen eigentlich die nötigen Infrastrukturprojekte? Die Polizei- und Justizreform?
Keine Ahnung.
Möglich, dass uns das, als Deutsche, einen Scheißdreck angeht.
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schokoschendrezki
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von schokoschendrezki »

von Grimm » Mi 28. Okt 2015, 21:29 hat geschrieben:Es ist eher ein Problem von heise.de. :rolleyes:
heise.de sind nun wirklich die allerletzten, denen man ein Problem mit Russland nachsagen könnte. Wenn man unter "Problem mit Russland" sowohl eine unkritisch positive wie auch eine unkritisch negative Sicht versteht.
Ich habe nie in meinem Leben irgendein Volk oder Kollektiv geliebt ... ich liebe in der Tat nur meine Freunde und bin zu aller anderen Liebe völlig unfähig (Hannah Arendt)
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von Grimm
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von von Grimm »

schokoschendrezki » Do 29. Okt 2015, 20:04 hat geschrieben:
heise.de sind nun wirklich die allerletzten, denen man ein Problem mit Russland nachsagen könnte. Wenn man unter "Problem mit Russland" sowohl eine unkritisch positive wie auch eine unkritisch negative Sicht versteht.
Ach weißt du, ich war mal "Spiegel"-leser.
:rolleyes:
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Alexyessin
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von Alexyessin »

von Grimm » Do 29. Okt 2015, 19:52 hat geschrieben:
Keine Ahnung.
Möglich, dass uns das, als Deutsche, einen Scheißdreck angeht.
Nun, wir sind ein Diskussionsforum. Da kann jeder selbst entscheiden ob es interessiert sich darüber aus zu tauschen.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von Linda »

von Grimm » Do 29. Okt 2015, 19:52 hat geschrieben:
Keine Ahnung.
Möglich, dass uns das, als Deutsche, einen Scheißdreck angeht.
Was geht uns als Deutsche eigentlich Guantanamo an? :?:

Folter ist in Russland gesetzlich verboten. Bereits die Sowjetunion hatte die Antifolterkonvention der Vereinten Nationen im Jahr 1987 ratifiziert. Am 5. Mai 1998 hat die Russische Föderation zusätzlich das am 11. November 1987 verabschiedete Europäische Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe ratifiziert. Nach den Erkenntnissen von Amnesty International werden dennoch in russischen Gefängnissen in jedem Jahr Hunderte von Menschen Opfer von Folter und Misshandlungen - in der Untersuchungs- und in der Strafhaft oder unmittelbar nach der Festnahme.

Nach Angaben der Opfer verfügen die für Verhöre zuständigen Ordnungskräfte auf Polizeiwachen häufig über eine ganze Sammlung Folterinstrumenten: Stricke, Elektrokabel, Knüppel, Handschellen, Säcke, Decken, Gasmasken. In manchen Fällen fordern Gefängnisaufseher Gefangene auf, bestimmte Mitinsassen auf brutalste Weise zu misshandeln, um sie geständig zu machen. Als Gegenleistung werden den Gefangenen Hafterleichterungen und andere Privilegien versprochen. Um Foltervorwürfe zu vermeiden, setzt die Polizei Untersuchungshäftlinge in "Quarantäne": Ihnen wird bis zu einer Woche jeglicher Kontakt zu Besuchern verweigert. Darüber hinaus machen es häufige Verlegungen der Beschuldigten für AnwältInnen und Familien sehr schwierig, den Kontakt mit den Gefangenen aufrecht zu erhalten.
Konfliktherd Nordkaukasus

Was auf die Russische Föderation im Allgemeinen zutrifft, gilt für den Nordkaukasus im Besonderen. Amnesty International erhält immer wieder Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen wie Entführungen und "Verschwindenlassen", willkürliche Inhaftierungen, Folter und extralegale Hinrichtungen. Verurteilungen zu langjährigen Freiheitsstrafen basieren nicht selten auf erzwungenen "Geständnissen".

Misshandlungs- und Foltervorwürfen gehen die russischen Behörden jedoch meist nicht nach. Zwar hat der russische Präsident Medwedew angekündigt - nicht zuletzt aufgrund der internationalen Kritik - Folter in russischen Gefängnissen unterbinden und Strafverfahren transparenter machen zu wollen. Geschehen ist jedoch wenig. Die russische Gesellschaft ist mit hoher Kriminalität konfrontiert: Dies ist eine gewaltige Herausforderung für die Polizei, die nicht gut ausgestattet ist, um mit den Schwierigkeiten fertig zu werden. Sie arbeitet zudem in einem Klima allgemeiner Korruption. Darüber hinaus hängen Beförderungen stark von der Anzahl gelöster Fälle ab. Der Einsatz von Folter zur Erzwingung von "Geständnissen" führt schneller zur Erledigung laufender Verfahren als zeitraubende Ermittlungen. Diese Probleme werden von den russischen Behörden selbst zwar erkannt, an wirklich wirksamen Gegenmaßnahmen fehlt es jedoch.


http://www.amnesty.de/2009/6/18/folter-russland
Zuletzt geändert von Linda am Do 29. Okt 2015, 22:22, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

KOMMERSANT online beleuchtet heute eine neue analytische Studie des russischen think tanks „Mintschenko Consulting“ unter dem Ttel „Das Politbüro und das syrische Gambit“, die sich dem Thema der Machtverteilung und des politischen Einflusses in der Führungsspitze des Kremls mit und um Wladimir Putin widmet.

Der politische Handlungsschwerpunkt liege nunmehr absolut im fortgesetzten Bestreben, eine außenpolitische Isolation zu verhindern bzw. dort zu durchbrechen, wo sie bereits Realität sei. Diesen Zweck erfülle u. a. das militärische Engagement im syrischen Bürgerkrieg, wodurch Russland wieder zum global player werde und nun versuchen werde, eine neue Allianz mit dem Westen als Partner im Kampf gegen den radikalen Islamismus zu schmieden. Gleichzeitig versuche der Kreml, den Konflikt in und mit der Ukraine praktisch „einzufrieren“.

Folgerichtig sei daher Sergej Iwanow, Leiter der Präsidialverwaltung, außenpolitischer „Hardliner“ und politischer Geist der „syrischen Aktion“ einflussreichster Akteur nach Putin. Nach ihm folgen Verteidigungsminister Schoigu und Iwanows Stellvertreter Wolodin, eine neue „graue Eminenz“ im Politbüro 2.0.

Wieder stärker ins politische Gewicht fällt auch die Stellung von Premier Dmitri Medwedjew als Nummer Vier, u. a. begründet durch das enge persönliche Verhältnis zu Putin.

Innenpolitisch stagniere das Land. Ökonomisch verharre man in der Rezession, auch weiterhin würden notwendige Reformen verschoben und durch unsinnige personalpolitische Rochaden an der Spitze der Staatskonzerne ersetzt. Das Thema laute „Kampf der Korruption“.

Ausdrücklich vermerkt der Bericht die Rückkehr von Ex-Verteidigungsminister Serdjukow in die Führungselite der russischen Staatswirtschaft. Hui wie toll :D

https://news.mail.ru/politics/23839441/?frommail=1
https://translate.googleusercontent.com ... cDKEyIUebQ
Zuletzt geändert von Cobra9 am Mi 4. Nov 2015, 16:58, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von Doktor Schiwago »

Du mußt dich irren, in Russland kann man doch angeblich nur Putin-Propaganda lesen...
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Basierend auf Studien der Hochschule hat Jaroslaw Kusminow, immerhin Rektor der staatlichen Hochschule für Ökonomie Moskau inkl. Niederlassungen , eine zusammenfassende Analxse der russischen Staatsfinanzen und der Haushaltsplanunge 2016 vorgelegt. Dabei wird betont das einige Veränderungen und Disproportione erkennbar werden. Ins Augen fallen ein massives Wachstum der Militärausgaben und Aufwendungen für den Staatsapparat, während die unmittelbar den Menschen zukommenden Ausgaben völlig an den Rand geraten seien. Zentrales Problem ist auch das Verhältnis Ausgaben – Einnahmen , unter der Bedingung chronisch niedriger Rohölpreise, dem sich der Haushalt im kommenden Jahr immer noch nicht stelle.

Der Staat spielt auf Zeit, aber soziale Ausgaben leiden. Die Rentenreform als Beispiel. Schon 2016 werden die Realleinahmen der russischen Rentner um drei bis vier Prozent sinken.


So sinken 2016 die Aufwendungen für das Gesundheitswesen um 8,5, die für Bildung am acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Für Hochschulbildung sind die Ausgaben seit 2012 um fast 22 % gesunken, die für Militärausgaben dagegen um sechs Prozent gestiegen. Nett oder ?

Ist überigens nur eine Zusammenfassung des Artikels hier:


https://news.mail.ru/economics/23859076/

https://translate.googleusercontent.com ... aWmcPD8bzQ##


Ingesamt gehts Russland ja echt Spitze. Vor allem wenn man liest das bei den Lebensmitteln einiges im Argen liegt.

Zusatz-Quellen:

http://www.huffingtonpost.de/2015/10/13 ... 85002.html
http://www.huffingtonpost.de/2015/11/04 ... 70016.html
Zuletzt geändert von Cobra9 am Do 5. Nov 2015, 07:17, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von von Grimm »

@cobra: Alles hat seine Zeit. ;)
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Interessanter Artikel:
Jetzt wird das Modell also innenpolitisch angewandt. In Moskau, auch Hauptstadt russischer ziviler und intellektueller Widerspenstigkeit, sind die „höflichen Leute“ überall. In der Metro marschieren Schwarzuniformierte in Vierertrupps. Allenthalben sieht man Polizeischüler, kenntlich am auf dem Blouson aufgenähten K für kursant, das früher Armeekadetten vorbehalten war. Orthodoxe Priester segnen die Nachwuchskräfte und erklären ihnen die heiligen russischen Traditionen, die von westlichen Mächten bedroht würden. Polizeifolterskandale sind merklich zurückgegangen, was auch damit zusammenhängen mag, dass vor allem Spezialmethoden eingesetzt werden, die keine sichtbaren Spuren hinterlassen.
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/m ... 93855.html
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Russland müsste für seine Doping Vergehen mal die richtige Sanktion spüren. Pause bei den Spielen wäre richtig !


http://www.spiegel.de/sport/sonst/dopin ... 61884.html


Russland versucht seinen Auslandsbesitz zu verschleiern

https://translate.googleusercontent.com ... el-iZADI9g
Zuletzt geändert von Cobra9 am Di 10. Nov 2015, 06:15, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Weiter im Doping Skandal

Nach dem aufsehenerregenden Skandal in der russischen Leichtathletik ist der Ausschluss der nationalen russischen Anti-Doping-Agentur RUSADA aus der Welt-Anti-Doping-Agentur WADA perfekt.

http://www.fr-online.de/sport/doping-ru ... 54550.html
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Die Ölförderung von Russland ist am Limit und es dürfte für Russland immer mehr Probleme geben den aktuellen Level zu halten.
Bsonders da die USA nun bald neue Techniken im Fracking einsetzen werden , was deren Kosten beim Fracking usw. massiv reduzieren wird. Somit wird auch die OPEC die Förderung drosseln können was im Endsatz bedeutet der Preis bleibt unten.

Das wird für Russland zum Problem inkl. hoher Kosten. Neue Ölfelder muss Russland erschliessen den ab 2016 fangen diverse Felder an z versiegen. Ersatz muss also geschaffen werden. Bei einem relativ geringen Ölpreis aber ist das nicht sehr rentabel und da durch die Sanktionen aus dem Westen viel Technik ingesamt fehlt sowie natürlich Bauteile usw. wird das noch viel schwerer, vor allem teurer. Außerdem kriegt man die nötigen Stückzahlen nicht. Russland hat noch ein großes Polster, aber darin ist nicht eingerechnet das die Infrastuktur ausfällt usw. was auch langsam aber sicher zum Problem werden wird. Ein günstiger Ölpreis dazu wird Russland richtig freuen :) Es tobt neben dem Agressor Russland auch noch ein Rohstoffkrieg. Da ist Russland trotz Atomwaffen machtlos.

Aber auf die Aufrüstung von Russland und China reagieren die USA auch. Ironischerweise hilft Russland den US Rüstungsunternehmen zu kräftigen Gewinnen. Die werden Putin lieben :D


Die Erschließung neuer Vorkommen scheitert vielfach an fehlender Rentabilität angesichts der anhaltend niedrigen Ölpreise. Hinzu kommen Probleme bei der Technologiebeschaffung aufgrund von Sanktionen westlicher Staaten. Die alten, vor langer Zeit angebohrten Vorkommen bergen nicht unerhebliche Restmengen. Deren Gewinnung ist jedoch aufwendiger als die Ausbeutung „frischer“ Felder. Auch das beeinträchtigt die Rentabilität.

http://www.ostexperte.de/2015/11/19/rus ... -am-limit/


http://www.welt.de/finanzen/article1482 ... Waffe.html

Eventuell wäre es von Russland ganz klug sich mal zu überlegen ob die USA der wahre Feind sind :)
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zollagent
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von zollagent »

Cobra9 » Sa 28. Nov 2015, 09:33 hat geschrieben:Die Ölförderung von Russland ist am Limit und es dürfte für Russland immer mehr Probleme geben den aktuellen Level zu halten.
Bsonders da die USA nun bald neue Techniken im Fracking einsetzen werden , was deren Kosten beim Fracking usw. massiv reduzieren wird. Somit wird auch die OPEC die Förderung drosseln können was im Endsatz bedeutet der Preis bleibt unten.

Das wird für Russland zum Problem inkl. hoher Kosten. Neue Ölfelder muss Russland erschliessen den ab 2016 fangen diverse Felder an z versiegen. Ersatz muss also geschaffen werden. Bei einem relativ geringen Ölpreis aber ist das nicht sehr rentabel und da durch die Sanktionen aus dem Westen viel Technik ingesamt fehlt sowie natürlich Bauteile usw. wird das noch viel schwerer, vor allem teurer. Außerdem kriegt man die nötigen Stückzahlen nicht. Russland hat noch ein großes Polster, aber darin ist nicht eingerechnet das die Infrastuktur ausfällt usw. was auch langsam aber sicher zum Problem werden wird. Ein günstiger Ölpreis dazu wird Russland richtig freuen :) Es tobt neben dem Agressor Russland auch noch ein Rohstoffkrieg. Da ist Russland trotz Atomwaffen machtlos.

Aber auf die Aufrüstung von Russland und China reagieren die USA auch. Ironischerweise hilft Russland den US Rüstungsunternehmen zu kräftigen Gewinnen. Die werden Putin lieben :D




Eventuell wäre es von Russland ganz klug sich mal zu überlegen ob die USA der wahre Feind sind :)
Russland, bzw. besser Putin sucht nicht wirklich nach Feinden. Er möchte Hegemon sein. Die frühere Rolle der Sowjetunion einnehmen. Es fehlt nur die ideologische Klammer, die der Kommunismus darstellte. Das macht die Sache schwieriger zu verkaufen.
Wer an Absurditäten glaubt, wird Abscheulichkeiten begehen. (Voltaire)
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Doktor Schiwago »

Cobra9 » Sa 28. Nov 2015, 09:33 hat geschrieben:Die Ölförderung von Russland ist am Limit und es dürfte für Russland immer mehr Probleme geben den aktuellen Level zu halten.
Bsonders da die USA nun bald neue Techniken im Fracking einsetzen werden , was deren Kosten beim Fracking usw. massiv reduzieren wird.
Was denn für neue Techniken?
Die USA verlieren den Ölkrieg. Saudis pumpen Konkurrenz zu Tode
http://www.teleboerse.de/rohstoffe/Die- ... 85266.html
Zuletzt geändert von Doktor Schiwago am Sa 28. Nov 2015, 14:06, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von DarkLightbringer »

Die hohen Zustimmungsraten von 90 % und dergleichen ergeben sich schon allein daraus, dass lediglich ein Drittel antwortet. Boris Reitschuster hat bei einem Macher dieser Umfragen nachgefragt - im WDR-Interview wird das erwähnt - und er meint auch, dass es sich in einer Diktatur viele nicht trauen würden, einem wildfremden Menschen gegenüber zu sagen, was sie wirklich denken.

http://www1.wdr.de/mediathek/video/send ... nd100.html
>>We’ll always have Paris<<
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Nomen Nescio »

Doktor Schiwago » Sa 28. Nov 2015, 14:03 hat geschrieben:Die USA verlieren den Ölkrieg. Saudis pumpen Konkurrenz zu Tode
das ist dumm von den saudis. denn jetzt wird ein teil des fracking-öls nicht aus dem boden geholt. und verkaufen die saudis für n kurzen gewinn kostbare rohstoffen statt zu mindern.

vergiß nicht, die technik haben die amis inzwischen. und in canada liegen unmengen an öl.


na ja, ich gönne es jedenfalls putin, das die preise so gesunken sind.
Zuletzt geändert von Nomen Nescio am Sa 28. Nov 2015, 21:21, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Quelle CNN am Freitag Abend ( unserer Zeit ) das am MIT zwei neue Verfahren serienreif sind welche die Kosten beim Fracking massiv reduzieren werden und sogar die Umwelt schonen sollen. Anwendung für Alaska sei beantragt. Damit soll es möglich sein sehr viel kostengünstiger zu fördern. Ich glaube die Umwelt macht man so oder so kaputt.

Noch was zum Ölpreis und Fördermenge:
Neben den jetzt schon eindeutigen Verlierern wie Venezuela dürfte Russland davon hart getroffen werden. Der Chart zeigt die Abhängigkeit der russischen Wirtschaft vom Ölpreis (Brent). Je schwächer der Ölpreis (schwarz), desto stärker fällt der Rubel (steigender US-Dollar gegen Rubel in orange).

http://finanzmarktwelt.de/die-opec-pump ... och-23008/
Halten wir fest es schadet Russland massiv.

Was ich aber auch gut finde- Bulgarien blockiert den Ausbau der Pipeline :thumbup:

http://uk.reuters.com/article/2015/11/3 ... JU20151130
Zuletzt geändert von Cobra9 am Mo 30. Nov 2015, 14:20, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Doktor Schiwago »

Cobra9 » Mo 30. Nov 2015, 14:10 hat geschrieben: Was ich aber auch gut finde- Bulgarien blockiert den Ausbau der Pipeline :thumbup:
http://uk.reuters.com/article/2015/11/3 ... JU20151130
Hä? Probleme mit Englisch?

In deinem Link steht genau das Gegenteil.
Nov 30 Bulgarian Prime Minister Boiko Borisov said on Monday his government supported Russia's plans to extend its gas link to Germany.
A copy of a letter seen by Reuters last week named Bulgaria as one of 10 countries that raised concerns the Nord Stream II project could run counter to European Union interests and risk further destabilising Ukraine.
Borisov, however, said Bulgaria would not sign the letter, which said the project should come under close regulatory scrutiny and called for a debate at next month's EU summit.
"I will defend the position for the construction of Nord Stream II and (a) gas hub in Bulgaria - it is advantageous for the country and nobody can reproach me for that," Borisov told reporters.
Wobei sich Borisow seinen Traum über einen "gas hub" in Bulgarien sicher ans Knie nageln kann. Ohne pipelines kein hub, so einfach ist das.
Nabucco kommt nicht (dafür TAP), und Southstream hat das US-hörige Bulgarien - wie bekannt - selbst gekillt. Bei Öl sieht es ähnlich aus - Bulgarien hat ja bekanntlich das Projekt Ölpipeline Burgas-Alexandroupolis auf bulgarischem Territorium gestoppt und ist aus der Projektgesellschaft des 3-Länder-Konsortiums Russland-Griechenland-Bulgarien ausgestiegen.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Nomen Nescio »

Doktor Schiwago » Mo 30. Nov 2015, 15:10 hat geschrieben:das US-hörige Bulgarien
soo, das ist neu für mich. belege das bitte. wie nennst du übrigens länder die die linie putins folgen? sind das putin-hörigen? oder jünger putins?
Zuletzt geändert von Nomen Nescio am Mo 30. Nov 2015, 20:08, insgesamt 1-mal geändert.
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Doktor Schiwago » Mo 30. Nov 2015, 16:10 hat geschrieben:
Hä? Probleme mit Englisch?

In deinem Link steht genau das Gegenteil.


Wobei sich Borisow seinen Traum über einen "gas hub" in Bulgarien sicher ans Knie nageln kann. Ohne pipelines kein hub, so einfach ist das.
Nabucco kommt nicht (dafür TAP), und Southstream hat das US-hörige Bulgarien - wie bekannt - selbst gekillt. Bei Öl sieht es ähnlich aus - Bulgarien hat ja bekanntlich das Projekt Ölpipeline Burgas-Alexandroupolis auf bulgarischem Territorium gestoppt und ist aus der Projektgesellschaft des 3-Länder-Konsortiums Russland-Griechenland-Bulgarien ausgestiegen.
DS hast Du eine Ahnung was der HUB kostet ? Russland stellte klar das Bulgarien sich an den Kosten beteiligen muss und laut bul. Medien hat Bulgarien dafür keine Mittel. Die EU hat klar gesagt nix gibts. Bei Russlands aktueller Lage im Geldbeutel dürfte damit dank Bulgariens Wünschen sich einiges erledigt haben. Erstmal müssen Russland und Bulgarien wieder eine Lösung finden was dauert.
Bulgarien bereitet weiter den Bau der South-Stream-Pipeline vor, obwohl Russland das Projekt gestoppt hat. Die Ausstellung der Baugenehmigung für den bulgarischen Abschnitt unter dem Schwarzen Meer sei im Gange, sagte Energieministerin Temenuschka Petkowa nach Angaben ihres Ministeriums in einem Telefongespräch mit ihrem russischen Amtskollegen Aleksander Nowak.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-12/s ... -bulgarien
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Weiter gehts mit dem Abschaffen kritischer Stimmen. Russland wird immer mehr zur Demokratie :D


Die russische Justiz hat zwei Nichtregierungsorganisationen (NGOs) des US-Milliardärs George Soros für unerwünscht erklärt. Die prodemokratische Open Society Foundations und die OSI Assistance Foundation würden die verfassungsmäßige Ordnung Russlands und die Sicherheit des Staates gefährden, sagte Marina Gridnewa von der Generalstaatsanwaltschaft mehreren Medienberichten zufolge in Moskau. Die Organisationen dürfen damit in Russland nicht mehr arbeiten.

Das russische Parlament hatte Anfang Juli eine Prüfung von NGOs eingeleitet. Die bekannte russische Menschenrechtlerin Ljudmila Alexejewa warnte daraufhin vor einer Isolierung Russlands. "Sie werden versuchen, alle ausländischen Organisationen loszuwerden, damit wir im eigenen Saft schmoren", sagte sie.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/r ... 65291.html

Zur "tollen" Entwicklung von Russland:

Die Medienvielfalt wurde 2014 deutlich eingeschränkt, und die Freiräume für abweichende Meinungen wurden zunehmend enger. Die 2012 eingeführten Restriktionen der Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit wurden rigoros durchgesetzt und weiter verschärft. Einige NGOs wurden schikaniert, mit öffentlichen Schmutzkampagnen überzogen und unter Druck gesetzt, sich als "ausländische Agenten" zu registrieren. Etliche Demonstrierende und zivilgesellschaftliche Aktivisten wurden nach unfairen, politisch motivierten Prozessen zu Haftstrafen verurteilt. Nach wie vor wurden Menschen gefoltert und misshandelt, ohne dass die Täter mit Bestrafung rechnen mussten. Die Lage im Nordkaukasus war weiterhin instabil und durch zahlreiche Menschenrechtsverletzungen gekennzeichnet; den Opfern standen keine wirksamen rechtlichen Mittel zur Verfügung. Menschenrechtsverteidiger, unabhängige Journalisten und Rechtsanwälte gingen bei ihrer Arbeit nach wie vor hohe persönliche Risiken ein. (Stand: 31.12.2014)

https://www.amnesty.de/laenderbericht/r ... oederation

Einige Fälle wo man nun schon wegen Kritik an der Regierung in den Knast darf oder vor Gericht steht


Die Verkäuferin Yekaterina Edvardovna Vologzheninova wird am 27. Oktober wegen "Anstiftung zu Hass und Feindschaft" gegen die russische Regierung und in der Ostukraine kämpfende Russ_innen vor Gericht gestellt. Die Anklage basiert auf Beiträgen, die sie in sozialen Netzwerken veröffentlicht hatte und in denen die russische Besetzung
und Annexion der Krim sowie die russische Beteiligung am bewaffneten Konflikt im Donbass kritisiert wurden.

https://www.amnesty.de/urgent-action/ua ... ode%2F3063




Der Aktivist Rafis Kashapov, der sich für die Rechte der Tartaren einsetzt, ist am 15. September zu drei Jahren Haft verurteilt worden, weil er die russische Regierung kritisiert hat.

https://www.amnesty.de/urgent-action/ua ... ode%2F3063


Noch ein Guzerl


Amur Khakulov ist nach einem unfairen Verfahren zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Ein von ihm eingelegtes Rechtsmittel ist noch nicht angehört worden. Er befindet sich in der Untersuchungshafteinrichtung SIZO-1 in Naltschik in der Republik Kabardino-Balkarien im Süden Russlands. Amur Khakulov leidet an einem chronischen Nierenleiden und erhält nicht die erforderliche medizinische Behandlung. In der Folge befindet er sich in Lebensgefahr.

https://www.amnesty.de/urgent-action/ua ... ode%2F3063

Wow sehr positive Entwicklung :thumbup:
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

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Nomen Nescio » Mo 30. Nov 2015, 20:08 hat geschrieben: soo, das ist neu für mich. belege das bitte. wie nennst du übrigens länder die die linie putins folgen? sind das putin-hörigen? oder jünger putins?
Wurde bereits vor geraumer Zeit diskutiert.
http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 6#p2601556
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Doktor Schiwago »

Cobra9 » Di 1. Dez 2015, 06:19 hat geschrieben:
DS hast Du eine Ahnung was der HUB kostet ? Russland stellte klar das Bulgarien sich an den Kosten beteiligen muss und laut bul. Medien hat Bulgarien dafür keine Mittel. Die EU hat klar gesagt nix gibts. Bei Russlands aktueller Lage im Geldbeutel dürfte damit dank Bulgariens Wünschen sich einiges erledigt haben. Erstmal müssen Russland und Bulgarien wieder eine Lösung finden was dauert.
Der Link ist ein Jahr alt. Mittlerweile ist Southstream gestorben, wie auch Nabucco.
Welchen Sinn soll denn ein Hub ohne Pipelines machen, egal, wer das finanziert?
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Doktor Schiwago » Di 1. Dez 2015, 13:38 hat geschrieben: Der Link ist ein Jahr alt. Mittlerweile ist Southstream gestorben, wie auch Nabucco.
Welchen Sinn soll denn ein Hub ohne Pipelines machen, egal, wer das finanziert?
Pstt.....warum schrieb ich das Russland und Bulgarien eine Lösung finden müssten, was sehr unwahrscheinlich ist. Russland braucht sein Geld an anderer Stelle und hat andere Probleme. Die sind hausgemacht. Seine Lasterfahrer streiken derbe :D :D

Russia’s long-haul truck drivers have disrupted the country’s federal highways for more than two weeks to protest a new road tax (platon in Russian) collected (with a 20% commission) by the Putin-associated Rotenberg oligarchs. The protesters threatened a full blockade of Moscow today unless their demands for a radical restructuring of the government are met. Russia’s riot and traffic police have not been able to halt the convoys, and the Russian government has refused good-faith talks. Putin’s propaganda machine cannot brand three million ordinary citizens as traitors and CIA agents. It can only saturate the news with the “outrage” of Turkey shooting down its fighter jet. The Kremlin is threatened with its own version of a nationwide Maidan.

http://www.forbes.com/sites/paulroderic ... k-drivers/

http://www.faz.net/agenturmeldungen/unt ... 39196.html
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Provokateur »

Russland erlebt Justizskandal
Die Moskauer Stiftung zur Bekämpfung der Korruption hat möglicherweise einen der größten Justizskandale in der Geschichte des Landes aufgedeckt.
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von zollagent »

von Grimm » Mi 28. Okt 2015, 21:17 hat geschrieben:
Ich denke, die dort wissen nicht mal, wovon du redest.

Dazu müsste man jetzt zu den Personen etwas sagen, Vergleiche mit Deutschen, US-Amerikanern etc. pp. anstellen, um dann anschließend festzustellen,
dass es kein vermutlich kein Guantanamo in Russland gibt.
Auch nicht auf Kuba.
Ich denke, in Sibirien wirst du schon fündig werden.
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Re: Russland Innenpolitik Sammelstrang

Beitrag von zollagent »

Doktor Schiwago » Mi 28. Okt 2015, 21:59 hat geschrieben:Die meisten Russen (88 Prozent) schätzen die Arbeit von Präsident Wladimir Putin positiv ein, hat eine Umfrage des Lewada-Zentrums für Meinungsforschung ergeben.

Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/politik/20151 ... z3ptiC6b4j
Wenn sie wüßten, was man im Westen weiß, wäre die Einschätzung sicher anders. :)
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Nomen Nescio »

Cobra9 » Di 1. Dez 2015, 13:48 hat geschrieben:Pstt.....warum schrieb ich das Russland und Bulgarien eine Lösung finden müssten, was sehr unwahrscheinlich ist. Russland braucht sein Geld an anderer Stelle und hat andere Probleme. Die sind hausgemacht. Seine Lasterfahrer streiken derbe :D :D
Russia’s long-haul truck drivers have disrupted the country’s federal highways for more than two weeks to protest a new road tax (platon in Russian) collected (with a 20% commission) by the Putin-associated Rotenberg oligarchs. The protesters threatened a full blockade of Moscow today unless their demands for a radical restructuring of the government are met. Russia’s riot and traffic police have not been able to halt the convoys, and the Russian government has refused good-faith talks. Putin’s propaganda machine cannot brand three million ordinary citizens as traitors and CIA agents. It can only saturate the news with the “outrage” of Turkey shooting down its fighter jet. The Kremlin is threatened with its own version of a nationwide Maidan.

http://www.forbes.com/sites/paulroderic ... k-drivers/

http://www.faz.net/agenturmeldungen/unt ... 39196.html
wie oft wird in rußland gestreikt?
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Das ist in Russland normal und wohl akzeptiert. Sogar der Generalstaatsanwalt ist dabei. Und die Regierung ? Mit Sicherheit auch. Putin.wollte doch.aufräumen

http://m.welt.de/politik/ausland/articl ... inell.html
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Wieder mal eine Sternstunde für Russland :)

Straßburg. Russland hat mit geheimer Telefonüberwachung gegen das Grundrecht auf Achtung des Privatlebens verstoßen. Im russischen Recht fehlten ausreichende Garantien gegen Willkür und Missbrauch geheimer Abhörpraktiken, befanden die 17 Richter der großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) am Freitag in Straßburg.

Sie gaben damit einem 38-jährigen Verleger aus Sankt Petersburg Recht. Der hatte 2003 geklagt, dass auf Anweisung des Ministeriums für Kommunikation Mobilfunkbetreiber eine Technik eingerichtet hatten, um dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB die uneingeschränkte Überwachung aller Mobiltelefone zu ermöglichen.

http://www.morgenpost.de/politik/articl ... tiken.html
Auf der Krim kein Radrennen. Gute Entscheidung !


Eine bittere Niederlage für Russland. Regeln gelten auch für Russland :)
Im November gab die UCI ihre Entscheidung bekannt. Das Rennen in Jalta wurde aus dem internationalen Kalender gestrichen – eine große Überraschung, auch für die FVSU. „Diese Entscheidung wurde von allen Parteien nach den Gesprächen mit den ukrainischen und russischen Verbänden getroffen. Dabei wurden nur die sportlichen Gründe berücksichtigt“, teilte die UCI auf Anfrage dieser Zeitung mit. Nur sportliche Gründe? Es erscheint unwahrscheinlich, dass die überhaupt eine Rolle spielten. Nach den Statuten sei einfach keine andere Entscheidung möglich gewesen, heißt es hinter vorgehaltener Hand sowohl aus dem russischen als auch aus dem ukrainischen Verband. Die unerwartete mediale Aufmerksamkeit überraschte die UCI und gab den Ausschlag.

http://www.faz.net/aktuell/sport/sportp ... 47079.html


Kann Herr Putin außer Konflikte schüen und anzetteln auch noch was ? Ich meine jetzt nicht mil. Aufrüstung. Das Gesundheitssystem in Russland ist ein Witz geworden. Menschen bringen sich um weil Sie keine Schmerzmittel bekommen.
Der schwer Krebskranke Iwan Kamenjew hatte so starke Schmerzen, dass er sich lieber ein Messer in den Bauch rammte, als weiter zu leben. Sein Schicksal ist kein Einzelfall: Immer wieder nehmen sich in Russland Krebskranke das Leben, weil sie nicht an starke Schmerzmittel kommen.
http://www.focus.de/politik/ausland/wei ... 64898.html
Aber ist ja auch wchtiger noch weiter die Grundrechte der Bürger einzuschränken, neue Kriege zu planen und die Aufrüstung zu überwachen. Neben der Medien Rollen.Putin muss doch lieber große Reden schwingen. Eine Woche an der Putin nicht neue Drohungen rauslässt gegen NATO, EU, Ukraine , Türkei oder aktuell seinen alten Freund Erdogan. Ist man mal genau konnte man schon beim G20-Gipfel in der Türkei erkennen das Erdogan nicht vor Putin kuschte. Böser Fehler ! Wie konnte man nur Putin nicht gerecht werden. Nach dem Abschuss des russ. Jets gab es Kritik an der Türkei durch die Bank, sogar Verständnis für Russlands Reaktionen. Das hat aber Putin versaut mit seinen Handlungen. Lächerlich Unwahrheiten im Propaganda Stil, dumme Drohungen haben nur dafür gesorgt das die Türkei mit EU ud NATO wieder engere Verbindungen pflegen wird. Dazu wird die Türkei sich deutlich dem Block gegen Russland zuwenden. Öl und Gas kann die Türkei von diesen Ländern billig erwarten, Geld wird auch fließen. Russland mit Putin ist daran selber schuld. Egal wie man Erdogan sieht- die Hand wurde Russland gereicht. Russland aber war sich zu fein dazu eine vernüftige Lösung zu suchen. Propaganda, Drohungen und lächerliche Lügen wie seit der Ukraine machen Russland unglaubwürdig. Was Herr Putin will hat jeder Mensch erkennt. Macht und Einfluß in der Welt.


Das Hirn zu bemerken das der Schuß aber jetzt nach hinten losgeht fehlt Putin. Die Türkei wird in die Blöcke gedrängt. Und wer meint das man den sunnitischen IS mit Hilfe der schiitischen Hisbollah , sowie dem schiitischen Iran in die Knie zwingen will hat gezeigt....dümmer geht nimmer. Das ruftdie Gegenseite deutlich auf den Plan und sei es nur um den Einfluss des Iran einzudämmen.
Der IS ist eine Pestbeule die man ausrotten muss. Das geht aber nur wenn man nicht noch alte Konflikte anheizt wie Russland es tut. Iran- Saudi Arabien ist bekant als Konflikt. Wie dumm muss Putin sein das nicht zu kalkulieren ? Noch dazu stützt Putin den Massenmörder Assad. Solange Putin diesen Mistkerl schützt wird der Kampf gegen die IS nicht zu führen sein.

Im überigen wird nun Putin die Früchte seiner Blockade Haltung um die Ohren gehauen mit Bezug zu obigem Statement. Putin weigerte sich die UN einzuschalten zu einem klugen Zeiptunkt, nun wird keine VETOMACHT einen Plan mittragen von Russland der Assad zum Inhalt hat. Wenn Putin dann noch sowas wie Schirinowski duldet.....am besten wird Russland isoliert.
Zuletzt geändert von Cobra9 am Fr 4. Dez 2015, 19:24, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Guter Artikel wie Putin tickt und sein System arbeitet :thumbup:

http://www.fr-online.de/ukraine/ukraine ... 94558.html


Passend dazu mal was zur Pressefreiheit in Russland, Propaganda ala Sowjets.

Die Kriegsfantasien seien in Russland nicht sehr verbreitet, sagt Jens Siegert, Leiter des Moskauer Büros der Heinrich-Böll-Stiftung. "Wenn man fragen würde, wollen Sie Krieg, würden die meisten Menschen nein sagen, wir sind ja friedlich, die Russen, aber der Krieg wird uns von Außen aufgezwungen."

Der Politologe erinnert an die staatliche Propaganda, die seit über zehn Jahren das Bild von Russland als einer "belagerten Festung" präge. Außerdem gebe es eine "Desensibilisierung". Gewalt im internationalen Bereich werde in russischen Medien "als die Norm und nicht als die Ausnahme dargestellt", so Siegert.

http://www.dw.com/de/kriegsrhetorik-in- ... a-18894934
Zuletzt geändert von Cobra9 am Sa 5. Dez 2015, 08:49, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Darkfire »

Leider wird diese Argumentation auch in weiten Kreisen in Deutschland übernommen.
Putin ist dabei immer das arme verfolgte Opfer dem man Beifall zollen muss da er sich ja erfolgreich gegen den bösen Westen und seine gelenkten Medien behauptet.
Lustigerweise werden dabei dann aber immer gern Links aus gerade dieser Presse verwendet.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Zerberster »

Darkfire » Sa 5. Dez 2015, 12:17 hat geschrieben:Leider wird diese Argumentation auch in weiten Kreisen in Deutschland übernommen.
Putin ist dabei immer das arme verfolgte Opfer dem man Beifall zollen muss da er sich ja erfolgreich gegen den bösen Westen und seine gelenkten Medien behauptet.
Lustigerweise werden dabei dann aber immer gern Links aus gerade dieser Presse verwendet.
Business as usual. Gorbatschow hat die UdSSR zerstört, weil er nichts zu verlieren hatte. Putin und Co. werden Russland nicht zerstören weil sie alles zu verlieren haben. Ein Staat ist global gesehen ohne den Untergrund nicht mehr konkurrenzfähig. Das wird wohl der Grund gewesen sein warum Gorbatschow die UdSSR zerstören musste.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Zerberster » Sa 5. Dez 2015, 15:55 hat geschrieben:
Business as usual. Gorbatschow hat die UdSSR zerstört, weil er nichts zu verlieren hatte. Putin und Co. werden Russland nicht zerstören weil sie alles zu verlieren haben. Ein Staat ist global gesehen ohne den Untergrund nicht mehr konkurrenzfähig. Das wird wohl der Grund gewesen sein warum Gorbatschow die UdSSR zerstören musste.
Gorbi durfte die Fehler seiner Vorgänger erben. Da war nix mehr zu retten. Durch die Breschnew- Jahrzehnte erlebte die Sowjetunion eine wirtschaftliche Stagnation und benötigte dringend Reformen, die das Land innen- sowie außenpolitisch wieder handlungsfähig machten. Diese wurden von Michail Sergejewitsch Gorbatschow nach dessen Wahlsieg am 11.März 1985 eingeleite. Er versuchte eine Kombination von Alt und Neu zu gestalten. Das ging dann leider in die Hose
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Zerberster »

Cobra9 » Sa 5. Dez 2015, 15:18 hat geschrieben:
Gorbi durfte die Fehler seiner Vorgänger erben. Da war nix mehr zu retten. Durch die Breschnew- Jahrzehnte erlebte die Sowjetunion eine wirtschaftliche Stagnation und benötigte dringend Reformen, die das Land innen- sowie außenpolitisch wieder handlungsfähig machten. Diese wurden von Michail Sergejewitsch Gorbatschow nach dessen Wahlsieg am 11.März 1985 eingeleite. Er versuchte eine Kombination von Alt und Neu zu gestalten. Das ging dann leider in die Hose
Das ist die offizielle Version. Es gibt noch die inoffizielle Version der stalinischen KGB-Schattenregierung, die aus methaphysischen Gründen nur ich kenne. Wirkliche Macht heißt, dass man auch mit den Systemen spielen kann.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Zerberster » Sa 5. Dez 2015, 17:21 hat geschrieben:
Das ist die offizielle Version. Es gibt noch die inoffizielle Version der stalinischen KGB-Schattenregierung, die aus methaphysischen Gründen nur ich kenne. Wirkliche Macht heißt, dass man auch mit den Systemen spielen kann.
Ohje ist das die Spekulation wo auch geplant war das Putin eine Rolle spielt ? Sorry bei allem Respekt bin ich da massiv vorsichtig.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von zollagent »

Zerberster » Sa 5. Dez 2015, 14:55 hat geschrieben:
Business as usual. Gorbatschow hat die UdSSR zerstört, weil er nichts zu verlieren hatte. Putin und Co. werden Russland nicht zerstören weil sie alles zu verlieren haben. Ein Staat ist global gesehen ohne den Untergrund nicht mehr konkurrenzfähig. Das wird wohl der Grund gewesen sein warum Gorbatschow die UdSSR zerstören musste.
Daß der Machtverfall in der UdSSR die Zentrifugalkräfte dieses Vielvölkerstaates geradezu herausforderte, kommt dir nicht in den Sinn? "Wenn nicht jetzt, wann dann?" war doch die Frage, die die Führungen der einzelnen Sowjetrepubliken stellten. Sollte man warten, bis die Kraft des Zentralstaates wieder restauriert war? Es gab viele Völker, die unfreiwillig in der Sowjetunion waren und nun Gelegenheit witterten, sie zu verlassen. Hätte man gezögert, dann wäre die Gelegenheit vorbei gewesen. Gorbatschow hat die Sowjetunion nicht "zerstört", keinen Dolchstoß in ein lebensfähiges Staatswesen getrieben, sondern er hat gerettet, was zu retten war. Die frühere Macht konnte er nicht retten, sie war teurer, als die Nachfolgestaaten sich leisten konnten. Und er hat gegen Widerstände in den eigenen Reihen kämpfen müssen, was seine Stellung zusätzlich noch unterminierte. Nicht Gorbatschow ist für den Untergang der Sowjetunion verantwortlich, sondern die Regierenden in den Jahren und Jahrzehnten vorher, die die Ursachen schufen, die sich Ende der Achtziger Bahn brachen.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Tja so gut gehts jemand der in Russland die falsche Meinung hat

http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... traft.html
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Russland macht es passend. Urteile des EGMR kann man nun ignorieren wenn die Grundlage stimmt. Gut dann muss man keine Abkommen mehr beachten.

https://netzpolitik.org/2015/russland-g ... ichtshofs/
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Doktor Schiwago »

Cobra9 » Di 8. Dez 2015, 21:29 hat geschrieben:Russland macht es passend. Urteile des EGMR kann man nun ignorieren wenn die Grundlage stimmt. Gut dann muss man keine Abkommen mehr beachten.

https://netzpolitik.org/2015/russland-g ... ichtshofs/
BTW, in Deutschland steht die EMRK im Rang unter dem Grundgesetz auf Ebene des einfachen Bundesgesetzes.
Es ist hier noch nicht entschieden, ob EMRK deutschem Recht vorgeht. Ooops.
Das BVerfG wird aufgrund des Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 11. Dezember 2013 (Az. I R 4/13) zum sogenannten "treaty override"[28] zu entscheiden haben, ob Völkervertragsrecht - wie bspw. auch die EMRK - wegen der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetz entgegenstehendem einfachen deutschen Rechts vorgeht.
https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3% ... eutschland
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Doktor Schiwago » Mi 9. Dez 2015, 09:17 hat geschrieben: BTW, in Deutschland steht die EMRK im Rang unter dem Grundgesetz auf Ebene des einfachen Bundesgesetzes.
Es ist hier noch nicht entschieden, ob EMRK deutschem Recht vorgeht. Ooops.

https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3% ... eutschland
Ups guter Mann das Du auf was verweist was aktuell nicht gilt. Warum ? Bis zur neuen Entscheidung des BVG gilt die alte Entscheidung des BVG. Ohne neue Entscheidung keine Rechtskraft bei schwebender Sachlage :)


http://webarchiv.bundestag.de/archive/2 ... a/009.html

Im Vergleich zu Russland allerdings ist das eine bekannte Sache, es wird kein Gesetz extra geschaffen sondern war von Beginn an so. Zur Unabhängigkeit der Gerichte in Russland möchte ich mal sagen...sehr zweifelhaft anahnd der Beispiele belegbar.



http://www.deutschlandfunk.de/studnitz- ... _id=218466

Der Einfluss der Politik auf die Richter ist heute nicht mehr so stark wie in der Sowjetunion, als die Partei versuchte das gesamte Leben der Bürger zu kontrollieren: Die Parteiführung diktierte dem Richter die Urteile am Telefon - man sprach von einer "Telefonjustiz". Dagegen gibt es heute Bereiche der Rechtsprechung, die frei von staatlicher Intervention sind. Indes lässt z. B. der Fall Chodorkowskij keinen Zweifel, dass es auch heute Telefonjustiz gibt und die Politik massiv einschreiten kann, wenn sie es für erforderlich hält.

http://www.bpb.de/internationales/europ ... stem?p=all


Justiz in Russland - Recht in einer „gelenkten Demokratie“

http://www.haufe.de/recht/kanzleimanage ... 23320.html
In Russland hat es gerade Saison unter Putin passende und bequeme Gesetze zu schaffen :) Noch ein Beispiel wäre Yukos. Russland schaffte eine Gesetz das Vermögenswerte im Ausland quasi zur Geheimsache macht. Dazu pasend auch das was wir hier besprechen. Bedeutet das Russland sich über alles wegsetzen kann wie es will wenn es ein russ. Gericht absegnet. Hat bestimmt nix mit Yukos zu tun :p
Vor dem Hintergrund des andauernden Streits über die Klage ehemaliger Yukos-Eigentümer haben die russischen Behörden die Veröffentlichung über im Ausland befindliches russisches Staatseigentum inzwischen eingestellt. Nach Angaben von „RBC Daily“ sind diese Informationen de facto Verschlusssache. „Zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit, darunter im Zusammenhang mit der unfreundlichen Politik einiger Länder, werden die Angaben zu föderalem Eigentum, das sich im Ausland befindet, nicht länger auf unserer Internetseite veröffentlicht“, erklärte Alexej Tschubar, stellvertretender Leiter von Rosimustschestwo, der Föderalen Agentur für Verwaltung staatlichen Eigentums in Russland. „Aus diesem Grund werden diese Informationen auch nicht den Massenmedien auf Anfrage mitgeteilt“, erklärte er weiter

http://de.rbth.com/2015/11/13/yukos-urt ... gen_540199
Das Russland sich versuch legal zu wehren ist vollig in Ordnung. Aber nicht mit Tricks. Das russ. Gesetz ist ja im Ausland nicht gültig und ich finde es schön das von 150 Verfahren schon 34 von den Gerichten abgewiesen wurden :D Laut L360 hat ein Bundesgericht in den USA auch am Montag zwei Klagen abgewiesen und die Pfändungen erlaubt. Wird noch einige Jährchen dauern, aber hey auf 50 Millarden kann man warten. Dazu die Zinsen wo Russland zahlen darf plus Kosten kommt ne ordentliche Summe zusammen. In Paris sind schon Grundstücke beschlagnahmt. Wenn die franz. Fachmedien zum Thma Justiz richtig liegen kommt für Russland nur eines dabei raus vor Gericht....außer Spesen nix gewesen. Wäre doch nett :)
Zuletzt geändert von Cobra9 am Mi 9. Dez 2015, 09:05, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

Huii in Russland gehts richtig rund.


Das Staatsschiff rammt den Eisberg

In Russland geht es drunter und drüber: Ein Staatsanwalt ist Mafia-Pate, der Streit mit der Türkei wird selbstzerstörerisch. Lässt Präsident Putin sein Land absichtlich hochgehen?

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/d ... 54760.html
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von zollagent »

Cobra9 » Do 10. Dez 2015, 07:58 hat geschrieben:Huii in Russland gehts richtig rund.


Das Staatsschiff rammt den Eisberg

In Russland geht es drunter und drüber: Ein Staatsanwalt ist Mafia-Pate, der Streit mit der Türkei wird selbstzerstörerisch. Lässt Präsident Putin sein Land absichtlich hochgehen?

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/d ... 54760.html
Er wird von Ereignissen, die er losgetreten hat, überrollt. So wird ein Schuh draus. Eine Politik, die auf kurzfristigen Populismus setzt und Weitblick vermissen läßt, fällt auf den Urheber zurück .
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

zollagent » Do 10. Dez 2015, 11:13 hat geschrieben: Er wird von Ereignissen, die er losgetreten hat, überrollt. So wird ein Schuh draus. Eine Politik, die auf kurzfristigen Populismus setzt und Weitblick vermissen läßt, fällt auf den Urheber zurück .
Das Problem wird nur sein wenn Putin im Ausland keine Erfolge mehr erzielt, im Innland dank seiner grandiosen Politik auch keine Erfolge erzielt wird es gefährlicher den je.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von zollagent »

Cobra9 » Fr 11. Dez 2015, 06:51 hat geschrieben:
Das Problem wird nur sein wenn Putin im Ausland keine Erfolge mehr erzielt, im Innland dank seiner grandiosen Politik auch keine Erfolge erzielt wird es gefährlicher den je.
Ich wollte damit eher sagen, daß Putin inzwischen Getriebener ist, Getriebener seiner eigenen Handlungen. So wie man bei Zeitungen sagt, daß nichts so alt ist wie die Information von gestern, so gilt für ihn, daß nichts so alt ist wie der Erfolg von gestern. Denn die prekäre innenpolitische Lage verlangt immer von Neuem überdeckt zu werden.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Cobra9 »

zollagent » Fr 11. Dez 2015, 11:23 hat geschrieben: Ich wollte damit eher sagen, daß Putin inzwischen Getriebener ist, Getriebener seiner eigenen Handlungen. So wie man bei Zeitungen sagt, daß nichts so alt ist wie die Information von gestern, so gilt für ihn, daß nichts so alt ist wie der Erfolg von gestern. Denn die prekäre innenpolitische Lage verlangt immer von Neuem überdeckt zu werden.
Richtig. Ist nur die Frage wie aus der Mausefalle wieder rauszukommen ist
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von zollagent »

Cobra9 » Fr 11. Dez 2015, 11:17 hat geschrieben:
Richtig. Ist nur die Frage wie aus der Mausefalle wieder rauszukommen ist
Ich fürchte, gar nicht. Das Volk nimmt so was sehr übel. Wie sagt man noch beim Fußball: "Wer zuhause nicht gewinnt und auswärts unentschieden spielt, der steigt ab. " Und da man eben auswärts nicht eine endlose Erfolgskette produzieren kann, wird ihn das früher oder später die Existenz kosten. Ob dann im luxuriösen Exil auf der Krim oder beim Freischwimmen in der Moskwa, das hängt von den Nachfolgern ab.
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von Blickwinkel »

Cobra9 » Fr 11. Dez 2015, 07:51 hat geschrieben:
Das Problem wird nur sein wenn Putin im Ausland keine Erfolge mehr erzielt, im Innland dank seiner grandiosen Politik auch keine Erfolge erzielt wird es gefährlicher den je.
Wie sähe denn Russland als failed state aus? Ein führungsloses Land mit zig Atomwaffen. Das wäre dann die bessere Option für dich?
Nichts ist in der Regel unsozialer als der sogenannte Wohlfahrtsstaat, der die menschliche Verantwortung erschlaffen und die individuelle Leistung absinken läßt. (Ludwig Erhard)
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Re: Blick nach Russland Sammelstrang

Beitrag von kathrin »

Cobra9 » Do 10. Dez 2015, 07:58 hat geschrieben:Huii in Russland gehts richtig rund.


Das Staatsschiff rammt den Eisberg

In Russland geht es drunter und drüber: Ein Staatsanwalt ist Mafia-Pate, der Streit mit der Türkei wird selbstzerstörerisch. Lässt Präsident Putin sein Land absichtlich hochgehen?

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/d ... 54760.html

Spätestens an der Stelle dieses steindummen Elaborates der FAZ, an der die Autorin davon faselt, dass Gleb Pawlowski der Erfinder der gelenkten Demokratie" sei, kann man eigentlich aufhören zu lesen der Rest ist eh nur Schund.
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