Audi hat geschrieben:(23 Nov 2020, 12:14)
Was hat die Ukraine denn umgesetzt bzw getan was möglich war?
4. Nach dem Abzug der Waffen sollen Gespräche über Wahlen in Donezk und Lugansk sowie den künftigen Status der beiden Regionen beginnen. Grundlage ist ein Gesetz, mit dem Kiew den abtrünnigen Regionen vorübergehend mehr Selbstständigkeit zugestanden hatte.
Das ukrainische Parlament muss innerhalb von 30 Tagen festlegen, für welches Gebiet dies genau gelten soll. Die Regionen können darüber entscheiden, welche Sprache sie nutzen wollen.
Nicht passiert
Du kannst nicht mal richtig zitieren oder willst es nicht Mhmmm.
Aus dem Wortlaut
Bereits am ersten Tag der Waffenruhe sollen die Gespräche über Kommunal- und Regionalwahlen "in Übereinstimmung" mit ukrainischem Gesetz beginnen. Spätestens 30 Tage nach Unterzeichnung des Abkommens soll das ukrainische Parlament in einer Resolution die Gebiete festlegen, die einen Sonderstatus erhalten. Dieser soll für jene Gebiete in den Regionen Donezk und Luhansk gelten, die zur Zeit des Minsker Abkommen vom September unter Kontrolle der Separatisten waren. Die Wahlen sollen im Rahmen der Kontaktgruppe vorbereitet und international überwacht
https://app.handelsblatt.com/politik/in ... AGQEax-ap4
4. Launch a dialogue, on day 1 of the withdrawal, on modalities of local elections in accordance with Ukrainian legislation and the Law of Ukraine "On interim local self-government order in certain areas of the Donetsk and Luhansk regions" as well as on the future regime of these areas based on this law.
Adopt promptly, by no later than 30 days
https://m.bpb.de/201881/dokumentation-d ... bruar-2015
Du behauptest es nicht viel passiert. Aber unterschlägst den Zusatz ein Dialog zwischen den Parteien ist ebenfalls Grundsatz für Punkt 4 des Abkommen. Fett markiert wenn Du es nicht findest. Zweimal. Es ist zu lesen das Gespräche als Grundlage dienen sollen.
Kiew bzw. die Ukraine hat mehrfach Angebote unterbreitet in verschiedenen Bereichen für Dialog. Die Sepas verweigern sich dito Russland. Im übrigen hat die Ukraine die gesetzlichen Bestimmungen geschaffen. Der Rest liegt zur Abstimmung. Kann aber nicht beschließen weil die Sepas ja untereinander nicht mal einig sind.
Wie will man rechtlich Grundlagen schaffen ohne das dein Gegenüber sich einig wäre. Du hast verschiedene Machtblöcke. Wer vertritt den die Sepas?
Minsk 2 sagt klar im Original es ist im Gespräch die Grundlage zu schaffen.
Wenn die Sepas und Russland nicht wollen deren Problem und Schuld
Gefangenenaustausch5. Eine gesetzliche Amnestieregelung soll alle Konfliktbeteiligten vor Strafverfolgung schützen.
Nicht passiert
Fünf Tage nach dem Rückzug der Waffen soll der Austausch von Gefangenen und Geiseln beider Seiten beendet sein
https://app.handelsblatt.com/politik/in ... AGQEax-ap4
Die Ukraine war bereit unter Überwachung der OSZE ihre Gefangenen freizulassen. Eine Amnestie wäre gewährleistet worden wenn Minsk 2 umgesetzt worden wäre.
Aber eine einseitige Amnestie ohne Umsetzung von Minsk 2 ist weder vorgesehen noch realistisch. Du glaubst ja wohl nicht das man den Sepas ohne Umsetzung von Minsk sowas gewährt.
Du musst die Ukraine für geistig unterbelichtet halten. Lies mal im Abkommen. Das Abkommen ist komplett umzusetzen und nicht 1 gefällt mir, 4 nicht mehr.
So funktioniert das nicht. Aber wahrscheinlich ist es auch für Anhänger gewisser Strömungen schwer zu verstehen. Das ist ja nachvollziehbar.
Weisst Du sieh es wie einen Vertrag. Gegenseitigkeit bei Rechten und Pflichten. Wenn Du einen Kredit vertraglich bei der Bank abschließen möchtest gibt's die üblichen Punkte.
Wenn Du den Vertrag unterschrieben hast gilt es was drin steht. Das Prinzip Audi kriegt Geld ohne Gegenleistung und Abzahlen würde Probleme ergeben
7. Sicherstellung humanitärer Hilfsleistungen.
man sieht nichts
Audi das ist wieder falsch.
Humanitäre Hilfe
Beide Seiten sollen den sicheren Zugang der Menschen zu humanitären Hilfslieferungen gewährleisten
https://app.handelsblatt.com/politik/in ... 64196.html
Die Ukraine lässt humanitäre Hilfslieferungen zu und es ist leicht belegbar Du liegst falsch. Verschiedene Hilfsprogramme laufen seit Jahren und liefern regelmäßig in die Ostukraine. Auch in Sepa Gebiete.
https://www.main-echo.de/regional/stadt ... rt-4708537
http://www.friedenshilfe-grossostheim.d ... ferung.php
https://www.wolfgang-gehrcke.de/de/arti ... ieges.html
https://www.andrej-hunko.de/start/aktue ... t-gorlowka
https://www.unicef.de/informieren/proje ... aine-19470
Soll ich weitermachen?
Es gibt Dutzende von Hilfsprogrammen die in die Ostukraine sowie auch Sepa Gebiete liefern.
Allerdings ist es auch oft so das russ. OSZE Beobachter mitfahren müssen.
]8. Beide Seiten müssen an einer Wiederherstellung der Sozial- und Wirtschaftsbeziehungen arbeiten, damit etwa die Zahlung von Renten und Steuern wieder aufgenommen werden kann. Kiew verpflichtet sich, den Bankensektor im Konfliktgebiet wieder aufzubauen.
Nichts passiert [/b
Wieder falsch.
Die Regierung in Kiew soll die Zahlungen für die Menschen in den von Separatisten kontrollierten Gebieten wieder aufnehmen. Dabei geht es etwa um Renten- und Gehaltszahlungen und die Einbeziehung in das ukrainische Bankensystem. Auch sollen die Modalitäten für die Abwicklung anderer Zahlungen wie die fristgerechte Begleichung von Strom- und Gasrechnungen sowie die Wiederaufnahme der Steuerzahlungen gemäß dem ukrainischen Recht geregelt
https://app.handelsblatt.com/politik/in ... 64196.html
Ausführlich
8. Definition of modalities of full resumption of socioeconomic ties, including social transfers such as pension payments and other payments (incomes and revenues, timely payments of all utility bills, reinstating taxation within the legal framework of Ukraine). To this end, Ukraine shall reinstate control of the segment of its banking system in the conflict-affected areas and possibly an international mechanism to facilitate such transfers shall be established.
https://m.bpb.de/201881/dokumentation-d ... bruar-2015
Der Punkt basiert darauf das die Sepas das Ukraine Recht hier als Grundlage etabliert haben. Fehlanzeige
Die Sepas weigern sich das Ukraine Recht dafür anzuerkennen. Zahlen die Sepas etwa Steuern ect
Zusätzlich wollen die Sepas keine Kontrolle durch Ukraine Banken und internationale Aufsicht ect auch nicht.
Ohne Kooperation der Sepas kann die Ukraine aber nicht im Sepas Gebiet was implemententieren. So umständlich es ist, hat die Ukraine auf von ihr kontrolliertem Gebiet hat die Ukraine dann Möglichkeiten geschaffen an Check Points usw. den Berechtigten bspw. Ihre Rente abzuholen.
Wenn die Sepas und Russland keine Grundlage schaffen können oder wollen, dann kann die Ukraine sie kaum zwingen ohne Konflikte.
9. Die Ukraine soll die vollständige Kontrolle über die Grenze zu Russland übernehmen. Dieser Prozess soll nach den geplanten Wahlen beginnen und spätestens Ende des Jahres abgeschlossen sein. Bedingung ist, dass die Verfassungsreformen unter Punkt 11 umgesetzt
werden. !!!!
Natürlich nichts umgesetzt
Falsch. Die Ukraine hat entsprechende Gesetze geschaffen. Aber die Implementierung obliegt den Sepas und Wahlen
Du glaubst doch nicht im Ernst das der Verbrecher Staat Russland seine Kontrolle aufgeben will oder wird in nächster Zeit.
Bist Du blind?
Moskau festigt seinen Einfluss in der Ostukraine mit russischen Pässen für Bewohner, illegalen Waffenlieferungen und Schattengouverneuren
https://www.sueddeutsche.de/politik/put ... -1.4714722
Wenn Wir gerade dabei sind. Na was ist denn mit dem Abzug der russischen Truppen?
Welche übrigens unabhängig von Minsk 2 illegal in der Ukraine aktiv sind und Teile besetzt halten. Aber gut Russland begeht soviel Verbrechen und Kriegsverbrechen da fällt es einem nicht mehr auf gleich. Illegal auch die Vergabe von Pässen ect.
Ich helfe Dir mal :
Dafür müsste der Kreml einige Tausend russische Soldaten, Geheimdienstleute und Söldner, beispielsweise die von einem Putin-Freund gesteuerte Wagner-Gruppe, aus der Ostukraine abziehen - genau wie Hunderte russische Panzer, Granatwerfer und anderes Kriegsgerät. Dazu käme die Entwaffnung der von Kiew auf 35 000 Mann geschätzten Separatistenmilizen in den Gebieten.
Nichts deutet darauf hin, dass Putin dazu bereit ist - im Gegenteil. Moskau schickt verstärkt illegal "humanitäre" Lastwagenkonvois in die Ostukraine, die offenbar auch Waffen und Munition transportieren. Im Mai beschwor Putin zum ersten Mal das "tausendjährige historische Russland" - Nationalisten fordern unter diesem Begriff die Wiederherstellung des Imperiums aus Zarenzeiten, das auch große Teile der Ukraine umfasst. Zudem befahl Putin per Erlass, Einwohnern der "Volksrepubliken" im beschleunigten Verfahren die russische Staatsbürgerschaft zu gewähren. Bis Mitte November bewilligte Moskau eigenen Angaben zufolge auf diesem Wege bereits mehr als 170 000 russische Pässe.
https://www.sueddeutsche.de/politik/put ... -1.4714722
11. Bis Ende 2015 muss eine neue ukrainische Verfassung in Kraft treten, die eine Dezentralisierung des Landes ermöglicht und mit Vertretern der abtrünnigen Regionen abgestimmt ist. Ein Gesetz zum künftigen Sonderstatus von Donezk und Lugansk muss ebenfalls bis
Jahresende verabschiedet werden.
Bis Ende 2015, was haben wir jetzt für ein Datum?
Ahmm ich weiß nicht welche Märchen du liest.
Aber die Ukraine hat 2014 und 2017 ihre Gesetze, teilweise Verfassung reformiert. Es gibt mehrere Dezentralisierung Reformen.
Ich zitiere
Am 16. Juli 2015 hat das ukrainische Parlament, die Verkhovna Rada, eine Verfassungsänderung zur Dezentralisierung auf den Weg gebracht. Sie gilt als Voraussetzung für die Umsetzung der „Minsker Vereinbarungen“ und somit für die friedliche Beilegung des Konfliktes im Osten der Ukraine. Was verbirgt sich hinter der nun von der Verkhovna Rada beschlossenen Dezentralisierungsreform.
Gleichzeitig ist diese Verfassungsänderung Voraussetzung für die im Februar in Minsk vereinbarte Autonomie der von den Separatisten kontrollierten Teile der Gebiete Luhansk und Donezk, für die nun in der Verfassung ein Sonderstatus vorgesehen ist.
https://www.boell.de/de/2015/07/20/vom- ... e-gestellt
Die im Jahr 2014 beschlossene Dezentralisierungsreform soll eine administrative und territoriale Neuordnung in der Ukraine schaffen. Während in vielen Regionen die Veränderungen auf der Verwaltungsebene spürbar werden, bringt der Sonderstatus der ost-ukrainischen Regionen die Reform ins Stocken.
https://m.bpb.de/247337/analyse-die-ukr ... n-20142017
Es wurde bereits ein gewisser Sinderstatus gegen Ende 2014 verabschiedet. Mehrfach verbessert. Letzter Stand 2019.
Es gibt offene Fragen.
Wie soll die Miliz, Militär, Polizei ect. In den Regionen integriert werden. Aber huch die Sepas wollen da nicht reden.
Die Ukraine hat tatsächlich aber ihre Hausaufgaben grundsätzlich erfüllt.
https://www.google.com/url?q=https://ww ... nKbcomjtKt
Also erzähl bitte keine Märchen von den Gebrüder Zelinsky und Proshenko. Nichts wesentliches wurde umgesetzt und man will es auch gar nicht. In Auftritten reden ukrainische Minister von Jahrzehnten um das Problem zu lösen. Menschen werden an Wahlen gehindert welche auf dem ukrainisch Kontrollierten Gebiet stattfindet.
Ach anders als Du hab Ich relativ sauber belegt warum eher Du hier Märchen erzählst.
Warum ist ja nicht so neu. Argumente fehlen und es folgt PR aus Russland.
Wie war das bspw keine Hilfslieferungen
Da helfen auch keine Pseudo Russische Truppen Argumente nicht. Seltsamer weise wurden nur Ukrainer bei den letzten Gefangenaustausch getaucht. Wo zum Teufel sind die Tausende Russen? Das wird auch schon in der Ukrainischen Opposition kritisch gesehen
Hase die OSZE, internationale Beobachtung bestätigt das russ. Truppen in den Sepa Gebieten sind.
Also mach Dich nicht lächerlich weiter das abzustreiten.
Ich habe aber erneut Quellen gebracht. Aber bitte wenn Du Dich blöd stellst eben erneut.
Keine gefangenen Soldaten
Ort auch Zeichen für eine Deeskalation. Wenige Tage nach der Festnahme von zehn russischen Soldaten entließ die Ukraine die Männer wieder in ihre Heimat
https://www.fr.de/politik/ukraine-ueber ... 44072.html
Gefangene Soldaten in Ukraine sind Russen
Die Männer, die vor Tagen in der Ostukraine gefangen genommen wurden, sind tatsächlich russische Soldaten. Das bestätigte die OSZE. Russland dementiert vehement, die Ukraine verspricht den Männern die Freiheit - wenn sie auspacken.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 35027.html
Kämpfen russische Soldaten in der Ostukraine? Zumindest Fachleute der amerikanischen Denkfabrik „Atlantic Council“ sind davon überzeugt. Sie haben nun in einem Bericht öffentlich zugängliche Indizien für die Militärhilfe aus Moskau zusammengetragen
https://m.faz.net/aktuell/politik/ausla ... 17034.html
Am 24. August überquerten reguläre Einheiten der russischen Armee die Grenze zur Ostukraine. Die russische Offensive führte zur Eroberung von Teilen der Regionen Donezk und Luhansk, die bis dahin von ukrainischen Kräften kontrolliert worden waren. Diese hatten ziemlich viele Tote zu beklagen.
https://m.bpb.de/internationales/europa ... ostukraine
Ja ja keine russ.
Truppen
OSCE spots new Russian drone control station in Ukraine
NewsArmy
By
Dylan Malyasov
Nov 22, 2020
The OSCE Special Monitoring Mission (SMM) to Ukraine has reported that it had spotted a modern Russian Navodchik-2 ground drone control station for unmanned aerial vehicles in Ukraine.
https://defence-blog.com/news/army/osce ... raine.html
OSZE berichtet von russischen Soldaten
In der Ostukraine kämpfen auch reguläre Soldaten der russischen Armee. Darüber gibt es bereits viele unabhängige Berichte. Nun gibt es auch eine Meldung von OSZE-Beobachtern.
Nun aber berichten auch die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von russischen Armeeangehörigen in der Ostukraine
https://www.nzz.ch/international/osze-t ... 1.18590107
https://www.osce.org/ukrainecrisis
] Ein Bericht des britischen Royal United Services Institute nannte eine Beteiligung von 117 militärischen Einheiten der russischen Streitkräfte bis Februar 2015, um insgesamt 42.000 Soldaten in Rotationen seit August 2014 in der Ukraine anwesend zu halten. Bei den Kämpfen kamen auch Kampfpanzer vom Typ T-72 der russischen Streitkräfte zum Einsatz. Die Besatzungen hatten gewusst, dass es zum Kampf in der Ukraine geht, als ihre Gruppen zusammengestellt worden waren
Mai 2015 hat auch die OSZE bestätigt, dass reguläre russische Soldaten als Kampftruppen in den Konflikt involviert sind.[492] Im Rahmen der Beobachtungen der OSZE wurde im August 2018 erstmals von einer Drohne eine nächtliche Grenzquerung schwerer Lastwagen von Russland in die Ukraine und zurück klar auswertbar dokumentiert, dies auf einem den unzähligen Feldwege auf der 400 Kilometer langen Grenze. Nur sporadisch flogen Drohnen der OSZE in diesem riesigen Gebiet, lieferten dazu nicht immer tadellose Bilder und wurden auch beschossen
Wie zuvor schon andere Nichtregierungsorganisationen in Russland wurden die Soldatenmütter zu „ausländischen Agenten“ erklärt, als sie Zahlen veröffentlichten, nach denen bis zu 15000 russische Soldaten schon zum Kampf in der Ukraine gewesen sein sollten
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Krieg_i ... _seit_2014
Der Russe Igor Girkin hat in Interviews Details zum militärischen Engagement Russlands erläutert. Demnach seien wenige Monate nach Beginn des Krieges ab August 2014 russische Soldaten in der Region angekommen, um zu kämpfen. Ein Großangriff auf die Hafenstadt Mariupol sei maßgeblich von den russischen Soldaten durchgeführt worden. Offiziell hieß es, diese Soldaten seien "im Urlaub" in die Ostukraine gefahren, um zu kämpfen. Doch das erscheint aufgrund der Masse der Soldaten und verbunden mit den weiteren Informationen über russische Militärtechnik kaum glaubhaft.
Einige russische Soldaten wurden tot zurückgebracht. Mitarbeiter der OSZE berichteten im November 2014, sie hätten beobachtet, wie Fahrzeuge mit der Aufschrift "Cargo 200" von Russland in die Ukraine und zurück gefahren seien. "Cargo 200" ist ein bekannter russischer Militärcode für im Einsatz gefallene Soldaten
Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wertete Satellitenbilder und Zeugenberichte in der Ostukraine aus und kam zu dem Schluss, dass Russland den Konflikt anheize. Dies geschehe sowohl durch direkte Einmischung als auch durch die Unterstützung der Separatisten.
Fazit: Russland maßgeblich involviert
All diese Hinweise zusammen ergeben folgendes Bild:
Russische Militärstrategen haben im Krieg im Donbass maßgebliche Entscheidungen getroffen
Russische Soldaten waren in großer Zahl vor Ort und sind es wohl bis heute
Russische Panzer und andere Militärtechnik wurden im Donbass eingesetzt
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/ ... e-103.html
Aber natürlich Du hast den Durchblick. Tut mir leid.
Märchen erzählt der Audi