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Anerkennung der Krim als Teil Russlands Das steht in klaren Widerspruch zu geltendem Völkerrecht. Aus dieser Kiste sollte man Russland nicht herauslassen: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/russland-anerkennung-separatistengebiete-ukraine-verstoss-voelkerrecht-aggression-minsk-abkommen/ "...

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Kommentar und Wertung.seitens der SZ Schmierer. Originaltöne auch in indirekter Rede sind Fakten. Da hilft kein Ablenken mit bei manchen zur Gewohnheit gewordener Journalistenbeschimpfung. Mit Fakten gegen die AfD? Welt 13. April 2024 https://www.welt.de/politik/deutschland/article251005652/Voigt-v...

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Was haben Orginalzitate eines TV-Duells von Welt-TV mit der "Alpenprawda" zu tun? Welcher Teilnehmer des TV-Duells hat das gesagt: "Höcke wiederum verblüfft mit einer neuen Definition des rechtsextremen Unworts „Remigration“."? Höcke trug doch selbst vor und nach der "Potsd...

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Bei den politischen Inhalten bleibt Höcke völlig schwammig, widersprüchlich und unkonkret. Es geht ihm nur um seinen politischen Spin. Das ist typisch für die politische Kultur von Populisten. Über einen Abend mit bizarren Momenten SZ 12. April 2024 https://www.sueddeutsche.de/politik/hoecke-tv-due...

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Bei den politischen Inhalten bleibt Höcke völlig schwammig, widersprüchlich und unkonkret. Es geht ihm nur um seinen politischen Spin. Das ist typisch für die politische Kultur von Populisten. Über einen Abend mit bizarren Momenten SZ 12. April 2024 https://www.sueddeutsche.de/politik/hoecke-tv-due...

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Bei den politischen Inhalten bleibt Höcke völlig schwammig, widersprüchlich und unkonkret. Es geht ihm nur um seinen politischen Spin. Das ist typisch für die politische Kultur von Populisten. Über einen Abend mit bizarren Momenten SZ 12. April 2024 https://www.sueddeutsche.de/politik/hoecke-tv-duel...

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Die EU wird immer noch von links-grünem Gedankengut dominiert. Es rächt sich eben, dass man unfähige Politiker nach Europa abgeschoben hat, damit sie hier im Land keinen Schaden mehr anrichten können. Nun stellt sich heraus, dass ihr Schadenspotenzial als EU-Politiker noch mal deutlich größer ist. ...

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Der ja aus den jeweiligen Regierungen der Länder besteht, die sich teilweise die Bestätigung noch von ihren Parlamenten einholen muessen. Ist das Deine Vermutung, oder woher hast Du diese Information? Der Trilog als Gesetzgebungsverfahren ist abgeschlossen. Parlament nimmt neues Migrations- und Asy...

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Ich vermute mal da wird es in einigen Ländern der EU noch Vorbehalte geben und somit wird es noch dauern bis wir eine, völlig überfällige, eurpäische Asylpolitik haben werden. Nicht die einzelnen EU-Länder entscheiden, sonden nur noch formal der Ministerrat der EU-Staaten mit qualifizierter Mehrhei...

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Das EU-Parlament hat heute einem neuen Asylpaket zugestimmt: Die einzelnen EU-Länder müssen die Reform noch bestätigen. Nicht die einzelnen EU-Länder, sonden der Ministerrat der EU-Staaten mit qualifizierter Mehrheit. EU-Parlament stimmt verschärften Asylregeln zu Zeit 10. April 2024 https://www.ze...

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Mit 15 - 16% ??? Wenn die SPD eine Chance haben will, dann allenfalls mit Pistorius als KK. Die SPD kann auch im schlechtesten Fall für eine Legislaturperiode in die Opposition gehen. Ohne stabile Wählergruppen macht sie sich sonst von der Volatilität der Wechselwähler und dem Charisma ihres Spitze...

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Die militärischen Ressourcen Russlands sind begrenzt. So steht es wirklich um die russische Rüstungsindustrie Welt 9. April 2024 https://www.welt.de/politik/ausland/plus250918582/Ukraine-Krieg-So-steht-es-wirklich-um-die-russische-Ruestungsindustrie.html "Bei der Produktionssteigerung handele e...

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Es geht wohl nur Schrittchen für Schrittchen mit der EU-Initiative voran. Munitionskauf für die Ukraine: Tschechien fordert zusätzliche finanzielle Mittel Euractiv 4. April 2024 https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/munitionskauf-fuer-die-ukraine-tschechien-fordert-zusaetzliche-finanzi...

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Hier kennt jeder den Unterschied zwischen Einwanderern und Flüchtlingen. Als die Syrer vor dem Krieg in Syrien in die Türkei geflohen sind, waren sie Flüchtlinge. Jene, die von der Türkei aus nach Deutschland gereist sind, waren/sind Einwanderer. 2015 und in den folgenden Jahren konnte die Türkei d...

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Viele der Syrer sind seit mehr als 8 Jahren hier und könnten, theoretisch, die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen. Das Verfahren zur Staatsbürgerschaft wird, unter der Ampel, ja sogar beschleunigt. Heisst konkret: Es wird keine Rückführungen geben. Entweder es werden ne ganze Menge Syrer im Eil...

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Wer einmal nach Deutschland kommt, bleibt in Deutschland. Asyl Hin oder Her. Und jetzt haben wir das Dilemma, dass wir Asylbewerber im Land, die weder die Qualifikation besitzen, noch wissen wir, ob sie überhaupt arbeiten wollen. Das wäre ja kein Problem, wenn sie eines Tages das Land wieder verlas...

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Das mag man so sehen, sollte aber in einem Rechtsstaat keine Rolle spielen. Man kann ja die Sozialleistungen für alle Bürger kürzen und mehr finanzielle Anreize für berufliche Aus- und Fortbildung setzen. Identitätspolitik darf nicht zum Maßstab politischen Handelns in Deutschland werden. Ja das is...

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Das ist richtig. Dann müssen wir erkennen, dass es der Begriff Leistung in zweifacher Bedeutung verwendet wird, die nichts gemein miteinander haben, einmal als einheitlich definierter Begriff in den Naturwissenschaften und einmal als als ei Begriff, der auf Grund unterschiedlicher Vereinbarungen, d...

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Zu den Türken: Naja, 50% in Berlin haben keinen Schulabschluss. Sie sind auch massiv überrepräsentiert in der Arbeitslosigkeit. Daher halte ich ihren Beitrag für äußerst gering. Möglicherweise ist es unterm Strich sogar ein Minusgeschäft. Das mag man so sehen, sollte aber in einem Rechtsstaat keine...

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Interessanter Presseclub zum Thema: Von Brandt bis Scholz: Ist die SPD ein Auslaufmodell? https://www.youtube.com/watch?v=IjxdZ84rYQg Fazit: Die Sozialpolitik der SPD deckt nicht mehr all ihre früheren Wählergruppen ab. Der Bundeskanzler hat die Zeitenwende erkannt, verhält sich aber in der Innenpol...

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Leistung wird auch in Tarifverträgen über die Eingruppierung definiert. Das Tarifrecht ist über die Koalitionsfreiheit im Grundgesetz verankert. Weil die wirtschaftliche Macht so ungleich verteilt ist, sollten sich einzelne Arbeitnehmer in Gruppen organisieren, um eine gerechte Entlohnung für ihren...

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Sie definieren damit nicht den Begriff Leistung an sich, sondern zeigen nur auf, welche Vereinbarungen im Einzel- oder Gruppenfall getroffen werden (ggf. können) und wie diese sich dann in diesen Fällen auf das Einkommen auswirken. Leistung wird auch in Tarifverträgen über die Eingruppierung defini...

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Warum sollte man CDU wählen, wenn man konservativ ist? Man bekommt dann nach der nächsten Bundestagwahl entweder Schwarz-Grün oder wieder Schwarz-Rot. Wie diese Koalition aussehen wird, kann man sich vorstellen: Rot-grüne Politik unter CDU-Kanzlerschaft, wie schon von 2005 bis 2021. Dann kann die A...

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Es gibt ja schon einige Rückführungsabkommen auf nationaler und auf EU-Ebene:
https://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%BCck ... gsabkommen
siehe auch: Richtlinie 2008/115/EG (Rückführungsrichtlinie)
https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlini ... ichtlinie)

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Wegen der Taurus-Frage wird es nicht zum Bruch der Koalition kommen. Mützenich wird Scholz nicht daran hindern, die Versorgung der ukrainischen Streitkräfte mit mehr Waffenexporten zu verbessern. WAS hat der Kanzler den so wirklich bestellt. Erzähl Die konkreten Bestelllisten bitte selbst in der ko...

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Wenn es Grüne und FDP wirklich ernst meinen, dann würden sie ob dieser absolut drängesten Lage, die so wichtig für unsere Zukunft ist, die Koalition verlassen. Wegen der Taurus-Frage wird es nicht zum Bruch der Koalition kommen. Mützenich wird Scholz nicht daran hindern, die Versorgung der ukrainis...

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Das entspricht aber nicht der Novellierung von Dublin III, die Ende April, ratifiziert wird. Die EU-Asylreform und ihre Schwächen Spiegel Online 20.12.2023 https://www.spiegel.de/politik/hauptsache-ein-deal-analyse-zur-reform-des-eu-asylsystems-geas-a-1d7b0f4b-94a5-4672-a304-d0b2c135e9ae "Alle...

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Ein syrischer Flüchtling, der aus dem Libanon oder der Türkei in die EU einwandert, war in diesen Staaten bereits in Sicherheit vor Krieg und Verfolgung. Das hat mit der europäischen Idee und Solidarität nichts zu tun. Das entspricht aber nicht der Novellierung von Dublin III, die Ende April, ratif...

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Also: Wenn ein Migrant hier anklopft und Asyl sagt, kann man ihn fragen, auf welchem Weg er nach Deutschland gekommen ist. Die Angabe prüft man dann und wenn er aus einem sicheren Drittstaat kommt, schickt man ihn dorthin zurück. Dann muss man ihn hier weder unterbringen, noch finanziell versorgen....

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Jetzt ist noch immer nicht geklärt, ob Merkel bei diesem Selbsteintritt die nötigen Befugnisse hatte, oder ob in dieser Frage nicht auch das Parlament ein Mitbestimmungsrecht hat. Also, hat sie sich dabei an geltenden die Verfahrensregeln gehalten? Durfte sie das einfach so aus einer Laune heraus s...

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Die Einführung der Rente mit 63 war 2012. Diese Kausalität zwischen der Rentenpolitik und der Flüchtlingspolitik herzustellen, ist an den Haaren herbeigezogen. Das Wort "Verbrechen" in diesem Zusammenhang zu gebrauchen, zeugt von einer zunehmenden Absurdität populistischer Argumentation. ...

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Die Rente mit 63 hat nichts mit dem Einfluss der Bevölkerungsentwicklung auf die Rentenbeiträge oder gar der Flüchtlingsfrage zu tun. Sie war ein steuerfinanzierte Geschenk der Großen Koalition an Arbeitnehmer, die 45 Jahre lang gearbeitet haben und ohne Einbußen vor dem Renteneintrittsalter mit 65...

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Nur zeigte schon damals die Einführung der Rente mit 63, dass man keineswegs im Sinn hat, unser Rentensystem der neuen Situation des demografischen Wandels anzupassen, sondern man setzte schon damals auf massive Zuwanderung, um dieses Problem zu lösen. Die Rente mit 63 hat nichts mit dem Einfluss d...

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Die Regierung Merkel hat gemäß Dublin III im September 2015 den Selbsteintritt vollzogen: https://de.wikipedia.org/wiki/Selbsteintritt#Selbsteintritt_im_Fl%C3%BCchtlingsrecht Heute würde das nicht mehr geschehen. Genau dieses Selbsteintrittsrecht, das Merkel hier angewendet hat kann man auch umschr...

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2015 wurde das von ganz anderen "vermischt". Aber egal, dieses Asylrecht besagt nach Dublin III, dass wir quasi niemanden hier aufnehmen müssen, der vorher in einem sicheren Drittstaat war. => Also befolgen wir mal am besten erstmal die Gesetze! Die Regierung Merkel hat gemäß Dublin III i...

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https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/erster-afrika-praesident-sagt-deutschlands-migrationspolitik-ist-irre-87685476.bild.html?fbclid=IwAR0Ouf3lh3Tj_uYRk6xWNBqBOYQzNqFS6yJS0ogFECAa5jV3tLRRKzZw54s_aem_AQKyPm4NzBu3JJH9xOCDWvZx2zxQnBE0i00BOKyztl1XZ6M8iWQhj907pEPZ_EtpiVuMoDE_qRlWAeNqflR8q...

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Wird sich Wirtschaftsgeschichte wiederholen, wenn Rechtspopulisten Regierungsverantwortung in mehreren Ländern bekommen? Sie planen den Crash SZ 27. März 2024 https://www.sueddeutsche.de/meinung/globalisierung-globalismus-rechtspopulisten-trump-eu-kommentar-1.6494934?reduced=true "Rechtspopuli...

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Ostern ist eine christlicher Feiertag. Der historische Kern des Christentums ist der Glaube an die Wiederauferstehung Christi.

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Wird sich Wirtschaftsgeschichte wiederholen, wenn Rechtspopulisten Regierungsverantwortung in mehreren Ländern bekommen? Sie planen den Crash SZ 27. März 2024 https://www.sueddeutsche.de/meinung/globalisierung-globalismus-rechtspopulisten-trump-eu-kommentar-1.6494934?reduced=true "Rechtspopulis...

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In Ballungsräumen, wo die personalintensiven Dienstleistungen nachgefragt werden, ist der Mindestlohn angesichts der Wohnungsnot nicht zu hoch. Auch in diesen Branchen herrscht inzwischen Arbeitskräftemangel. Der einzig sinnvolle Ansatzpunkt ist die Verbesserung der Arbeitsvermittlung durch die sta...

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Das Problem ist der hohe Mindestlohn. Das ist der Lohn, der nicht unterboten werden kann und der gilt dann für Schulabbrecher, Menschen mit Einschränkungen, Alkoholiker, Flüchtlinge und Grünenwähler genau so und für Ost und West, Land und Stadt. In Ballungsräumen, wo die personalintensiven Dienstle...

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Eines muss man ja Gerhard zugestehen. Seine Meinung wechselt er nicht nach der aktuellen politischen Großwetterlage. In seinem Alter erlaubt er sich das einfach, aber hilfreich ist das nicht. Eine Koalition, die Putin in die Schranken weist, will geschmiedet und zusammengehalten werden. Dieser mili...

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Natürlich als erstes die selbstgenutzte Immobilie, ergibt in der Regel die beste Rendite auf Dauer. Aber zur Geldanlage gehört für mich auch etwas Betongold. Warum nicht neben festverzinslichen Papieren und ETF's (wenn man sich nicht viel kümmern will) auch Immobilen als Geldanlage? Viele können si...

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Warum werden Twitter-Links stehen gelassen, aber Youtube-Links entfernt?

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Interessanter Presseclub zum Thema: Mehr Bürgergeld, mehr Rente – braucht auch der Sozialstaat eine Zeitenwende? https://www.youtube.com/watch?v=7XOfVUxq4e0 Fazit: Die geplante Rentenform mit der Haltelinie von 48% ist zu hoch und geht zu sehr zu Lasten der den Babyboomern nachfolgenden Generationen...

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Ich glaube, der User möchte darauf hinaus, dass viele Menschen glauben, sie würden investieren, wenn sie sich Wohneigentum kaufen und selbst einziehen. In Wahrheit aber ist es eine Verbindlichkeit, jedenfalls bis es abbezahlt ist. Bei einer Wohnungsbaugenossenschaft ist die individuelle Einlage Eig...

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Damit will ich erzählen, dass diese nur auf dem Papier Deutsche sind, aber große Defizite im Bereich Integration, Sprache, Bildung, Arbeit und die generelle Anerkennung unserer freiheitlichen europäischen Werte, aufweisen. Viele haben einen Pass, weil sie seit 8 Jahren hier sind, aber sehen sich ni...

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Die Situation in Stuttgart inzwischen: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.immobilienkrise-stuttgart-so-drastisch-fallen-die-preise-in-stuttgart.cab162a3-218e-4fee-a9ff-3969d095075b.html Aber die Wohnungsnot steigt permanent. Somit können offensichtlich durch Mietbeschränkungen nicht mehr sin...

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Misterfritz hat geschrieben: ↑Mi 20. Mär 2024, 09:02 Muss Trump eigentlich ins Gefängnis, wenn er die Strafe nicht zahlt?

Sein Besitz wird bei Zahlungsunfähigkeit gepfändet. In 5 Tagen sind wir schlauer.
siehe auch:
https://www.nzz.ch/international/trump- ... ld.1822810

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Je besser die Bedingungen für sozial schwache Menschen sind, desto mehr sozial schwache Menschen kommen ins Land und Ungleichverteilung des Vermögens nimmt zu. Die bereits hier lebenden Finanzschwachen können nichts für die Migrationsströme in Europa. Man sollte nicht die eine Gruppe gegen die ande...

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