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von Erdnuss!
Samstag 25. Februar 2023, 23:59
Forum: 8. Gesellschaft
Thema: Gedanken von Wagenknecht und co. zu Waffenlieferungen
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Re: Gedanken von Wagenknecht und co. zu Waffenlieferungen

Die gesamte McCarthy-Ära hat zum Beispiel so funktioniert.

Ohne diese schlimme Zeit verharmlosen zu wollen gab es wie bei allen solchen politischen Säuberungen eine "rechtliche Grundlage". In diesem Fall war es der sogenannte Smith Act von 1940.

https://mtsu.edu/first-amendment/article/1048 ...
von Erdnuss!
Samstag 25. Februar 2023, 23:05
Forum: 35. Israel & Palästina
Thema: Israel & Palästina Aktuelles und mehr
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Re: Israel & Palästina Aktuelles und mehr

Eigentlich, wenn ein Verfassungsorgan betroffen ist, sollte es automatisch von Verfassungsrang sein.

Formal hat Israel keine Verfassung. Ich bin zwar kein Jurist, aber aufgrund einer fehlenden Verfassung dürfte eine Justizreform schwer zu verhindern sein.

https://www.bpb.de/themen/naher ...
von Erdnuss!
Samstag 25. Februar 2023, 22:07
Forum: 8. Gesellschaft
Thema: Gedanken von Wagenknecht und co. zu Waffenlieferungen
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Re: Gedanken von Wagenknecht und co. zu Waffenlieferungen

Ich denke viel besser kann man es nicht beschreiben und das schon am 26.01.2022, also schon vor dem Überfall. Gut, dass manche Reaktionen so vorhersehbar sind.

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/russland-versteher-wladimir-putin-und-die-deutschen-putinbrillentraeger-kolumne-a-59b10084-2c42-487f ...