Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

[Polibu]

(19 Jan 2018, 14:55)



es waren etwa 20 Abgeordnete gestern um 23.15 Uhr im Bundestag und beim Hammelsprung waren es 312, aber viele von der Afd fehlten und hatten schon Feierabend gemacht ua die Fraktionschefin Weidel.

20 Abgeordnete um 23:15 Uhr?

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 14:53)

eines hat die AfD schon gerlernt, nicht durch das Tor zu gehen und damit die Beschlussunfaehigkeit herbeizufuehren - tolle Troppe mit ihren Taschenspielertricks
Weidel ging wohl vorzeitig nach Hause.

Weidel fehlte.

FDP-Fraktionschef Christian Lindner twitterte ebenfalls samt Foto aus der spätabendlichen Sitzung und fragte süffisant nach der Anwesenheit von Gaulands Ko-Fraktionschefin Alice Weidel: "59 liberale MdBs beim spätabendlichen Hammelsprung. Gute Präsenz. Apropos: Wo war denn die Fraktionsvorsitzende der AfD nur? "

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 88688.html

Sie mache blau, hat einer gesagt.

[Polibu]

(19 Jan 2018, 14:54)

Wenn man die Reusch-Wahl erzwingen will, dann ist es Erpressung.

Mit demokratischen Mitteln etwas erzwingen? Das wird schwierig.
Die Bundestagsabgeordneten müssen doch nur anwesend sein.

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 15:01)

Mit demokratischen Mitteln etwas erzwingen? Das wird schwierig.
Die Bundestagsabgeordneten müssen doch nur anwesend sein.

Wieso müssen sie? Weidel hat auch gefehlt im entsprechenden Fall. Und Reusch wird trotzdem nicht gewählt.

[Kritikaster]

(19 Jan 2018, 14:51)

Es ist keine Erpressung, wenn man sich an die Geschäftsordnung hält. Du hast ja komische Ansichten. Und dann willst du auch noch die GO ändern lassen. Sehr demokratisch.

Wenn sich die AfD-Fraktion angesichts demokratisch verlorener Abstimmungen als Parlamentskindergarten profilieren möchte, muss sie nur so weiter machen.

[DarkLightbringer]

Die GO soll offenbar für Werbezwecke missbraucht werden. Man wird sie wohl ändern und der Fraktion mit Werbewunsch vielleicht empfehlen können, irgendwo einen Tisch mit Kugelschreibern und Luftballons aufzustellen.

[Unité 1]

(19 Jan 2018, 14:36)
Bei 50 Abgeordneten ist die Beschlussfähigkeit nicht gegeben. Hat aber keinen interessiert.

Ist ja auch nur für Vereinsmeier interessant. Die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag werden davon nicht berührt - die eigentliche Arbeit findet in den Ausschüssen statt, den Beschlussempfehlungen jener wird i.d.R. gefolgt. Wen außer AfD-Jubelpersern soll das dann schon groß beeindrucken, dass die AfD sinnlos obstruiert?

[Polibu]

(19 Jan 2018, 15:03)

Wieso müssen sie? Weidel hat auch gefehlt im entsprechenden Fall. Und Reusch wird trotzdem nicht gewählt.

Jap Weidel hat gefehlt. Und? Es geht bei der Beschlussfähigkeit nicht um einzelne Pesonen. Vielleicht hat die AfD ja auch ein paar ihrer Leute mit Absicht zu Hause gelassen.
Die Geschäftsordnung besteht trotzdem. Und wenn die anderen größtenteils erscheinen, dann kann die AfD alle Abgeordneten zu Hause lassen und die Beschlussfähigkeit ist trotzdem gegeben.

Und selbstverständlich wird Reusch nicht gewählt. Das liegt aber nicht an Reusch oder an der AfD. Das liegt am undemokratischen Verhalten der anderen Parteien. Mit einem RAF-Rechtsanwalt hatte man in der Vergangenheit keine Probleme. Mit einem untadeligen Oberstaatsanwalt schon. Allein daran erkennt man schon das demokratische Verständnis der anderen Parteien. Ströbele war nicht nur der Anwalt der RAF. Er war auch verwickelt. https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 45100.html

[Polibu]

(19 Jan 2018, 15:06)

Die GO soll offenbar für Werbezwecke missbraucht werden. Man wird sie wohl ändern und der Fraktion mit Werbewunsch vielleicht empfehlen können, irgendwo einen Tisch mit Kugelschreibern und Luftballons aufzustellen.

Wenn man die GO ändert, dann ist das ein weiterer Pluspunkt für die AfD. .

[pikant]

(19 Jan 2018, 15:10)

Jap Weidel hat gefehlt. Und?

geschwaenzt, blau gemacht und das als Fraktionsvorsitzende .
anderen schlechte Arbeitsmoral vorwerfen und selbst nicht anwesend zu sein - das ist nur heucherlisch zu nennen

[Polibu]

(19 Jan 2018, 15:16)

geschwaenzt, blau gemacht und das als Fraktionsvorsitzende .
anderen schlechte Arbeitsmoral vorwerfen und selbst nicht anwesend zu sein - das ist nur heucherlisch zu nennen

Die AfD hat niemanden schlechte Arbeitsmoral verworfen. Sie hat die Beschlussfähigkeit feststellen lassen. Das hat mit Heuchelei nichts zu tun.

[pikant]

(19 Jan 2018, 15:10)
Vielleicht hat die AfD ja auch ein paar ihrer Leute mit Absicht zu Hause gelassen.

das nennt man politische Trickserei und normalerweise wirft das die AfD den etablierten Parteien immer vor - die lernen schnell.

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 15:12)

Wenn man die GO ändert, dann ist das ein weiterer Pluspunkt für die AfD. .

Das wäre dann selbstreferentiell. Anhänger der Druckventil-These (vulgo die meisten AfD-Wähler) könnten es als Druckentlastung empfinden. Für Anhänger anderer Parteien wäre die Vermeidung von Kindergarten-Spielen eher pädagogisch sinnvoll.

[Polibu]

(19 Jan 2018, 15:17)

das nennt man politische Trickserei und normalerweise wirft das die AfD den etablierten Parteien immer vor - die lernen schnell.

Wenn es denn so war. Das ist ja nur eine reine Vermutung. Klar war es dann ein Trick. . Aber kein undemokratischer.

[pikant]

(19 Jan 2018, 15:10)



Und selbstverständlich wird Reusch nicht gewählt. Das liegt aber nicht an Reusch oder an der AfD. Das liegt am undemokratischen Verhalten der anderen Parteien. Mit einem RAF-Rechtsanwalt hatte man in der Vergangenheit keine Probleme. Mit einem untadeligen Oberstaatsanwalt schon. Allein daran erkennt man schon das demokratische Verständnis der anderen Parteien. Ströbele war nicht nur der Anwalt der RAF. Er war auch verwickelt. https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 45100.html

im Bundestag gibt es keine Parteien, sondern nur Fraktonen und die Abgeordenten sind frei in ihrer Abstimmung und nicht an Auftraege und Weisungen gebunden und eine geheime Wahl kann nie undemokratisch sein.

[Polibu]

(19 Jan 2018, 15:20)

Das wäre dann selbstreferentiell. Anhänger der Druckventil-These (vulgo die meisten AfD-Wähler) könnten es als Druckentlastung empfinden. Für Anhänger anderer Parteien wäre die Vermeidung von Kindergarten-Spielen eher pädagogisch sinnvoll.

Die GO anzuwenden ist kein Kindergarten-Spielchen. Du hast anscheinend so deine Probleme mit Regeln.

[Polibu]

(19 Jan 2018, 15:21)

im Bundestag gibt es keine Parteien, sondern nur Fraktonen und die Abgeordenten sind frei in ihrer Abstimmung und nicht an Auftraege und Weisungen gebunden und eine geheime Wahl kann nie undemokratisch sein.

Wenn ein RAF Terroristenunterstützer gewählt wurde und ein unbescholtener Oberstaatsanwalt wird nicht gewählt, dann wird die antidemokratische Gesinnung ganz klar erkennbar.

[pikant]

(19 Jan 2018, 15:22)

Die GO anzuwenden ist kein Kindergarten-Spielchen.

die Folge wird sein, dass man fuer bestimmte Punkte jetzt die Redezeit zusammenstreicht, denn Zeit ist nicht unendlich da im Bundestag.

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 15:10)

Jap Weidel hat gefehlt. Und? Es geht bei der Beschlussfähigkeit nicht um einzelne Pesonen. Vielleicht hat die AfD ja auch ein paar ihrer Leute mit Absicht zu Hause gelassen.
Die Geschäftsordnung besteht trotzdem. Und wenn die anderen größtenteils erscheinen, dann kann die AfD alle Abgeordneten zu Hause lassen und die Beschlussfähigkeit ist trotzdem gegeben.

Und selbstverständlich wird Reusch nicht gewählt. Das liegt aber nicht an Reusch oder an der AfD. Das liegt am undemokratischen Verhalten der anderen Parteien. Mit einem RAF-Rechtsanwalt hatte man in der Vergangenheit keine Probleme. Mit einem untadeligen Oberstaatsanwalt schon. Allein daran erkennt man schon das demokratische Verständnis der anderen Parteien. Ströbele war nicht nur der Anwalt der RAF. Er war auch verwickelt. https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 45100.html

Die Nicht-Wahl Ströbeles wäre dann auch "undemokratisch" gewesen oder ist aus deiner Perspektive nur die Wahl von AfD-Leuten per se "demokratisch" ?

Meinen Segen hat der Bundestag jedenfalls, wenn er einen Reusch nicht dort haben will, wo er hin will. Auf Ströbele hätte ich persönlich auch verzichten können.

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 15:23)

Wenn ein RAF Terroristenunterstützer gewählt wurde und ein unbescholtener Oberstaatsanwalt wird nicht gewählt, dann wird die antidemokratische Gesinnung ganz klar erkennbar.

Dieser Oberstaatsanwalt ist weder unbescholten noch unumstritten.

[pikant]

(19 Jan 2018, 15:23)

Wenn ein RAF Terroristenunterstützer gewählt wurde und ein unbescholtener Oberstaatsanwalt wird nicht gewählt, dann wird die antidemokratische Gesinnung ganz klar erkennbar.

geheime Abstimmungen im Bundestag koennen nie antidemokratisch sein und das muesste doch der AfD entgegenkommen, denn da kann man keinen angeblichen Frakionszwang ausueben.

[Selina]

Man kann von CSU-Söder ja halten, was man mag, seiner Einschätzung zum rechtsradikalen Anteil in der AfD, kann man jedoch nur zustimmen.

Zitat:

Die Union müsse sich "inhaltlich weiter stärken, aber endlich auch die AfD konsequenter stellen", sagte der bayerische Finanzminister. Es gebe AfD-Politiker mit "verfassungsferner Gesinnung", fügte Söder hinzu. "Einige AfD-Funktionäre fühlen sich der NPD doch näher als der Union. Das müssen wir den Menschen deutlicher sagen."

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 87766.html

[DarkLightbringer]

Der spezielle Freund der AfD, Diktator Assad, sorgt mal wieder für eine größere Flüchtlingswelle - laut UN flüchten jetzt 210.000 Personen vor den vorrückenden Truppen des Blutregimes.

Die AfD hat schon seltsame Freunde.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/s ... 88226.html

[pikant]

(19 Jan 2018, 15:29)

Man kann von CSU-Söder ja halten, was man mag, seiner Einschätzung zum rechtsradikalen Anteil in der AfD, kann man jedoch nur zustimmen.

Zitat:

Die Union müsse sich "inhaltlich weiter stärken, aber endlich auch die AfD konsequenter stellen", sagte der bayerische Finanzminister. Es gebe AfD-Politiker mit "verfassungsferner Gesinnung", fügte Söder hinzu. "Einige AfD-Funktionäre fühlen sich der NPD doch näher als der Union. Das müssen wir den Menschen deutlicher sagen."

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 87766.html

ja, auch klare Kante gegenueber der FDP!
von leisetreterei ist da noch nichts zu spueren.

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 15:29)

Man kann von CSU-Söder ja halten, was man mag, seiner Einschätzung zum rechtsradikalen Anteil in der AfD, kann man jedoch nur zustimmen.

Zitat:

Die Union müsse sich "inhaltlich weiter stärken, aber endlich auch die AfD konsequenter stellen", sagte der bayerische Finanzminister. Es gebe AfD-Politiker mit "verfassungsferner Gesinnung", fügte Söder hinzu. "Einige AfD-Funktionäre fühlen sich der NPD doch näher als der Union. Das müssen wir den Menschen deutlicher sagen."

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 87766.html

Womöglich hat Söder begriffen, dass Stellen doch besser ist als Kopieren.

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 15:32)

ja, auch klare Kante gegenueber der FDP!
von leisetreterei ist da noch nichts zu spueren.

Wobei ja die FDP nicht mal außerparlamentarisch der populistischen Versuchung erlegen ist. Davon könnte die CSU noch lernen.

[Polibu]

(19 Jan 2018, 15:26)

Dieser Oberstaatsanwalt ist weder unbescholten noch unumstritten.

Doch. Das habe ich hier gestern eindeutig belegt.

[PeterK]

(19 Jan 2018, 15:41)
Doch. Das habe ich hier gestern eindeutig belegt.

Du hast "belegt", dass der Gute - bzw. das, was er so erzählt, "unumstritten" ist?

[pikant]

(19 Jan 2018, 15:41)

Doch. Das habe ich hier gestern eindeutig belegt.

von den Bundestagsabgeordneten nicht fuer qualifiziert genug gehlten fuer diesen bedeutenden Ausschuss, wo Verschwiegenheit oberste Pflicht ist.
Schweigen ist dort Gold und die Gefahr eines U-Bootes war wohl zu hoch.

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 15:41)

Doch. Das habe ich hier gestern eindeutig belegt.

Wir haben belegt, dass der Mann ein Disziplinarverfahren am Hals hatte, Klientschaft als "Klapperschlange" titulierte, versetzt worden ist und von der Berliner Vereinigung der Strafverteidiger kritisch betrachtet wurde.

[Alexyessin]

(19 Jan 2018, 14:31)

Und bei einem fast leeren Saal gibt es natürlich keine Zweifel?

Pass auf, ich habe kein Problem damit, das die Beschlußfähigkeit hergestellt wird. Und ja, die Abstimmung letztes Jahr mit dem NetzDG fand ich auch nicht gerade die Sternstunde des Parlamentarismus.

[CaptainJack]

(19 Jan 2018, 11:53)

das entscheiden immer noch unsere Abgeordneten selbst in geheimer Wahl!
der AfD Typ ist halt nicht geeignet und fiel krachend durch.

Man weiß ja warum. Aber trotzdem unglaublich .. fast 120 Stimmen aus dem NichtAFDlager!

[CaptainJack]

(19 Jan 2018, 15:17)

Die AfD hat niemanden schlechte Arbeitsmoral verworfen. Sie hat die Beschlussfähigkeit feststellen lassen. Das hat mit Heuchelei nichts zu tun.

Na ja, das war eine Retourkutsche ... aber eine voll berechtigte!

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 16:34)

Na ja, das war eine Retourkutsche ... aber eine voll berechtigte!

Du meinst, es hilft bei der Wahrheitsfindung in den Tiefen der Geschäftsordnung.

Man könnte die Attraktivität von mitternächtlichen Sitzungen auch durch die Darreichung von Snacks und Getränken erhöhen.

[CaptainJack]

(19 Jan 2018, 16:38)

Du meinst, es hilft bei der Wahrheitsfindung in den Tiefen der Geschäftsordnung.

Nein, es hilft hoffentlich auf Dauer, dass die Etablierten ihre billigen Sandkastenspielchen einstellen.

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 17:01)

Nein, es hilft hoffentlich auf Dauer, dass die Etablierten ihre billigen Sandkastenspielchen einstellen.

Man kann die Konkurrenz auf jeder x-beliebigen Ebene stellen, bejagen und erlegen. Wenn die AfD die Schlacht im Sandkasten führen will, dann eben dort.

Die TOP´s der 6., 7., 8. und 9. Sitzung sind jetzt eh nicht so wahnsinnig interessant - außer vielleicht die Debatte zum 2-%-Ziel der NATO auf Antrag der Linken und der Antrag der FDP zum Aufenthaltsgesetz.

[CaptainJack]

(19 Jan 2018, 17:10)

Man kann die Konkurrenz auf jeder x-beliebigen Ebene stellen, bejagen und erlegen.

Das hat sie ja jetzt ... genannt Hammelsprung.

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 17:19)

Das hat sie ja jetzt ... genannt Hammelsprung.

Das ist nur ein winziger Angriff auf die Geschäftsordnung. Marschallo Gauland dürfte nun den Stoßtrupp Sandkasten (StoSa) zum Rapport erwarten.

[CaptainJack]

(19 Jan 2018, 17:22)

Das ist nur ein winziger Angriff auf die Geschäftsordnung. Marschallo Gauland dürfte nun den Stoßtrupp Sandkasten (StoSa) zum Rapport erwarten.

Das Förmchenspielen im Sandkasten gab es bis jetzt nur durch die Etablierten. Die AFD hat jetzt wenigstens ein Förmchen geklaut.

[think twice]

(19 Jan 2018, 18:00)

Das Förmchenspielen im Sandkasten gab es bis jetzt nur durch die Etablierten.Die AFD hat jetzt wenigstens ein Förmchen geklaut.

Kindern, die Foermchen klauen, haut man auf die Finger!

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 18:00)

Das Förmchenspielen im Sandkasten gab es bis jetzt nur durch die Etablierten. Die AFD hat jetzt wenigstens ein Förmchen geklaut.

Ein Husarenstreich, sozusagen. Warte nur, bis Onkel Christian kommt.

[CaptainJack]

(19 Jan 2018, 18:02)

Kindern, die Foermchen klauen, haut man auf die Finger!

Das Gegenteil ist eingetreten .... schlimmes mimimi der Kinder, denen jetzt ein kleines Förmchen fehlt!

[CaptainJack]

(19 Jan 2018, 18:30)

Ein Husarenstreich, sozusagen. Warte nur, bis Onkel Christian kommt.

Wird aber wirklich Zeit! Bis jetzt ist es nur eine Ein-Parteien-Show.

[DarkLightbringer]

AfD-Schlüsselfigur Götz Kubitschek zieht seine Klage gegen einen SPD-Bundestagsabgeordneten zurück.

Lischka hatte Kubitschek im November 2016 öffentlich als "Kopf" der rechtsextremen Identitären Bewegung bezeichnet und gesagt, dieser führe Veranstaltungen unter anderem mit "Holocaustleugnern" durch. Kubitschek wollte dagegen eine Unterlassung durchsetzen. Ein Richter hatte vor der mündlichen Verhandlung angedeutet, dass die Äußerungen in einem "scharfen politischen Meinungsstreit" zulässig sein könnten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 88858.html

Lischkas Äußerungen sind also ebenfalls von der Meinungsfreiheit gedeckt, jedenfalls höchstwahrscheinlich.

[DarkLightbringer]

(19 Jan 2018, 18:53)

Wird aber wirklich Zeit! Bis jetzt ist es nur eine Ein-Parteien-Show.

In der Schwergewichtsklasse ist halt noch nichts geboten.

[Polibu]

(19 Jan 2018, 16:34)

Na ja, das war eine Retourkutsche ... aber eine voll berechtigte!

Eine Retourkutsche ist aber kein Vorwurf von schlechter Arbeitsmoral.

[Polibu]

(19 Jan 2018, 11:53)

das entscheiden immer noch unsere Abgeordneten selbst in geheimer Wahl!
der AfD Typ ist halt nicht geeignet und fiel krachend durch.

Wenn Roman Reusch nicht geeignet ist, dann ist auch niemand von den anderen geeignet. Er ist nicht wegen seiner Eignung bzw. Nichteignung durchgefallen. Er ist durchgefallen, weil die anderen Parteien ein Kartell gebildet haben und die AfD bekämpfen. Aber sollen sie mal machen. Die Quittung wird kommen. Die etablierten Parteien denken zu kurz. Die sind wirklich dümmer als die Polizei erlaubt.

[Schnitter]

(19 Jan 2018, 20:43)

Wenn Roman Reusch nicht geeignet ist, dann ist auch niemand von den anderen geeignet. Er ist nicht wegen seiner Eignung bzw. Nichteignung durchgefallen. Er ist durchgefallen, weil die anderen Parteien ein Kartell gebildet haben .....

Mit Neonazis und Rassisten wurde schon in den 80ern nicht mehr kooperiert.

38 Jahre Kartellparteien

[Polibu]

(19 Jan 2018, 20:53)

Mit Neonazis und Rassisten wurde schon in den 80ern nicht mehr kooperiert.

38 Jahre Kartellparteien

Roman Reusch ist ein Neonazi und Rassist?

[Schnitter]

(19 Jan 2018, 20:57)

Roman Reusch ist ein Neonazi und Rassist?

Nein aber weite Teile der AfD.