SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

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pikant
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon pikant » Di 16. Jan 2018, 09:52

sünnerklaas hat geschrieben:(16 Jan 2018, 09:47)

Die SPD hat ein Problem: stimmt der Parteitag gegen die GroKo, kommt entweder keine Regierung zustande - oder Bundesvorstand und Fraktion machen einen Alleingang. Schuld ist in jedem Fall die SPD, Sieger ist in jedem Fall die CDU/CSU. "Die Anderen" wollten ja nicht.


das Problem der SPD ist ihr Sondierungsergebnis - Nachdem man vor der Sondierung die Backen stark aufgeblasen hatte steht dieses Ergebnis im krassen Kontrast dazu.
ich kann die Skeptiker mehr als verstehen in der SPD, die um die SPD fuerchten und sich Sorgen machen.
ich sehe nicht, wie die SPD unter Merkel mit diesem Sondierungsergebnis wieder auf die 30% zusteuern koennte und unter 20% fuer die SPD ist einfach schlimm und deprimierend.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Dampflok94 » Di 16. Jan 2018, 09:59

sünnerklaas hat geschrieben:(16 Jan 2018, 09:47)

Die SPD hat ein Problem: stimmt der Parteitag gegen die GroKo, kommt entweder keine Regierung zustande - oder Bundesvorstand und Fraktion machen einen Alleingang. Schuld ist in jedem Fall die SPD, Sieger ist in jedem Fall die CDU/CSU. "Die Anderen" wollten ja nicht.

Also ein Alleingang des Bundesvorstands kommt nicht in Frage. Der wäre nämlich nicht mehr lange Bundesvorstand. Und ohne diesen macht die Fraktion nichts, auch wenn sie das theoretisch könnte.

Das größte Problem wäre m. E. ja nicht die Neuwahl an sich. Das Problem wäre, wie man sich für die Zeit danach positioniert. Denn es ist ja nicht unwahrscheinlich, daß hinterher ein ähnliches Ergebnis wie jetzt steht. Da und dort 1-2% mehr oder weniger, aber ansonsten das Gleiche. Und nun? Was passiert wenn der Lindner wieder nicht springen will? Das müßte vor der Wahl geklärt werden.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Kritikaster » Di 16. Jan 2018, 10:22

sünnerklaas hat geschrieben:(16 Jan 2018, 09:47)

Die SPD hat ein Problem: stimmt der Parteitag gegen die GroKo, kommt entweder keine Regierung zustande - oder Bundesvorstand und Fraktion machen einen Alleingang. Schuld ist in jedem Fall die SPD, Sieger ist in jedem Fall die CDU/CSU. "Die Anderen" wollten ja nicht.

So ist es dann ja auch tatsächlich.

Wirklich schlimm, dass die Union sich in dem Fall als einzige Partei herausstellte, die das Wort von der "Gemeinsamkeit der Demokraten" ernst nimmt, verinnerlicht hat und alles probiert, eine tragfähige Regierung zustande zu bringen, während alle anderen aus purem Klientelinteresse offensichtlich kein Problem damit haben, unser Gemeinwesen gegen die Wand zu fahren.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Dampflok94 » Di 16. Jan 2018, 10:43

Kritikaster hat geschrieben:(16 Jan 2018, 10:22)
Wirklich schlimm, dass die Union sich in dem Fall als einzige Partei herausstellte, die das Wort von der "Gemeinsamkeit der Demokraten" ernst nimmt,...

Glaubst Du das wirklich? Frau Merkel will Kanzlerin bleiben und sonst nix. Und Ihre Partei will weiter regieren und sonst nix. Und da gegen die CDU eine sinnvolle Regierung nicht zu bilden ist, hat sie dazu beste Aussichten. Hat aber nix mit "Gemeinsamkeit der Demokraten" zu tun.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Kritikaster » Di 16. Jan 2018, 11:05

Dampflok94 hat geschrieben:(16 Jan 2018, 10:43)

Glaubst Du das wirklich?

Das ist keine Glaubensfrage. Die Fakten zeigen es auf.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon sünnerklaas » Di 16. Jan 2018, 12:15

Kritikaster hat geschrieben:(16 Jan 2018, 10:22)

So ist es dann ja auch tatsächlich.

Wirklich schlimm, dass die Union sich in dem Fall als einzige Partei herausstellte, die das Wort von der "Gemeinsamkeit der Demokraten" ernst nimmt, verinnerlicht hat und alles probiert, eine tragfähige Regierung zustande zu bringen, während alle anderen aus purem Klientelinteresse offensichtlich kein Problem damit haben, unser Gemeinwesen gegen die Wand zu fahren.


Die einzige Partei sind sie nicht. Unbeschädigt sind auch die Grünen. Die hatten sich ja mit CDU und CSU geeinigt. Jamaica ist an Herrn Lindner gescheitert, weil die FDP der Meinung war, in der Koalition hinten runter zu fallen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Kritikaster » Di 16. Jan 2018, 12:23

sünnerklaas hat geschrieben:(16 Jan 2018, 12:15)

Die einzige Partei sind sie nicht. Unbeschädigt sind auch die Grünen. Die hatten sich ja mit CDU und CSU geeinigt. Jamaica ist an Herrn Lindner gescheitert, weil die FDP der Meinung war, in der Koalition hinten runter zu fallen.

Danke für die Korrektur, hast recht damit.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon jorikke » Di 16. Jan 2018, 12:49

pikant hat geschrieben:(16 Jan 2018, 09:22)

70% ist mei Tipp fuer die grosse Koalition und ja heute steht die SPD in einer Umfrage auf 18.5%.
dieser erneute Weg unter den Rock von Merkel kann fuer die SPD fatale Folgen haben - die Partei ist dabei ihr 'Herz' zu verlieren.


Ich fürchte es ist genau umgekehrt. Der Absturz der SPD hat ursächlich mit der Wackelei zu tun. Erst Opposition, dann vielleicht doch mitregieren, alles immer unter Vorbehalt was die Mitglieder dazu sagen. Eine Parteiführung die ohnmächtig den innerparteilichen Streit nicht in den Griff bekommt und sich alles von Parteigremien und Mitgliedern bestätigen lassen muss.
So wird Demokratie verhunzt, wenn am Ende SPD Mitglied Karl Napf aus Hinterpfuiteufel darüber entscheidet, ob wir eine neue Regierung bekommen.
Welcher Wähler kann eine solche Truppe noch ernst nehmen?
Wenn die SPD es jetzt nicht schafft in eine Regierung einzutreten, ist sie vollends im Eimer, um es mal salopp auszudrücken.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon JJazzGold » Di 16. Jan 2018, 13:00

jorikke hat geschrieben:(16 Jan 2018, 12:49)

Ich fürchte es ist genau umgekehrt. Der Absturz der SPD hat ursächlich mit der Wackelei zu tun. Erst Opposition, dann vielleicht doch mitregieren, alles immer unter Vorbehalt was die Mitglieder dazu sagen. Eine Parteiführung die ohnmächtig den innerparteilichen Streit nicht in den Griff bekommt und sich alles von Parteigremien und Mitgliedern bestätigen lassen muss.
So wird Demokratie verhunzt, wenn am Ende SPD Mitglied Karl Napf aus Hinterpfuiteufel darüber entscheidet, ob wir eine neue Regierung bekommen.
Welcher Wähler kann eine solche Truppe noch ernst nehmen?
Wenn die SPD es jetzt nicht schafft in eine Regierung einzutreten, ist sie vollends im Eimer, um es mal salopp auszudrücken.


Du sagst es, die SPD reagiert zurzeit wie eine Gurkentruppe. Wenn sie in den Umfragen verliert, dann nicht, weil sie ggfls. doch in eine GroKo geht, sondern weil wie ein Wackelpudding rüberkommt, der sich seit der fatalel vorschnellen Entscheidung, in die Opposition zu gehen, auf ein entschiedenes Vielleicht zurückgezogen hat.

Kein Wunder, dass die Lafontaines von einer EU weiten, neuen linken Organisation träumen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon pikant » Di 16. Jan 2018, 13:07

jorikke hat geschrieben:(16 Jan 2018, 12:49)


So wird Demokratie verhunzt, wenn am Ende SPD Mitglied Karl Napf aus Hinterpfuiteufel darüber entscheidet, ob wir eine neue Regierung bekommen.


das ist Demokratie pur und wird seit Jahrzehnten so gehandbahbt, dass Parteitage entscheiden ob man in Koaliitionsgespraeche eintritt und danach wird auf Parteitagen darueber entschieden, ob man in eine Regierung eintritt - die Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit - GG - einige Parteien lassen auch fuer Eintritt kleine Parteitage oder Vorstand entscheiden, aber das Ergebnis immer ein Parteitag.

Wenn das Mitglied Karl Napf als Delegierter nichts mehr entscheiden darf und es nur noch ein Vorstand oder das Praesidium macht, dann sind wir mit unserer Demokratie bald am Ende. So foerdert man dann bewusst die Entfremdung zwischen Basis und den Funktionaeren.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon jorikke » Di 16. Jan 2018, 13:50

pikant hat geschrieben:(16 Jan 2018, 13:07)

das ist Demokratie pur und wird seit Jahrzehnten so gehandbahbt, dass Parteitage entscheiden ob man in Koaliitionsgespraeche eintritt und danach wird auf Parteitagen darueber entschieden, ob man in eine Regierung eintritt - die Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit - GG - einige Parteien lassen auch fuer Eintritt kleine Parteitage oder Vorstand entscheiden, aber das Ergebnis immer ein Parteitag.

Wenn das Mitglied Karl Napf als Delegierter nichts mehr entscheiden darf und es nur noch ein Vorstand oder das Praesidium macht, dann sind wir mit unserer Demokratie bald am Ende. So foerdert man dann bewusst die Entfremdung zwischen Basis und den Funktionaeren.


Weshalb noch wählen?
Wir haben es getan, Abgeordnete gewählt, die wählen einen Kanzler, der stellt, im Normalfall nach Koalitionsverhandlungen sein Kabinett zusammen und dann kann es mit dem Regieren los gehen.
So hatte ich mir das vorgestellt aber das ist ja nicht demokratisch genug.
Die SPD Führung hat jetzt erfolgreich sondiert aber nicht den Mumm in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Da müssen erst noch ein paar Delegierte auf dem SPD Parteitag ihr Einverständnis geben. Wer gibt denen eigentlich das Recht, zu entscheiden, ob Deutschland eine Regierung bekommt?
Falls diese Leute zustimmen, erst dann, dürfen die von uns Gewählten weitermachen.
Koalitionsverhandlungen. Mag sein da kommt was bei rum. Dann endlich kann die Regierung gebildet werden.
Pustekuchen.
Dann werden erst noch einmal alle SPD Mitglieder gefragt, ob es ihnen auch genehm ist.
Dann schlägt die große Stunde von Karl Napf. Er darf jetzt entscheiden wie und ob es in Berlin, Brüssel und der Welt weitergeht.
So etwas Aberwitziges können sich nur Parteien ausdenken, die mit sich selbst aber nicht mit dem Gemeinwohl beschäftigt sind.
Damit ist die Basis der SPD zu einem Nebenparlament geworden, das entscheidet, ob in Berlin regiert wird.
Willy Brandt, der mehr Demokratie wagen wollte, hat diesen Stein ins Rollen gebracht. War gut gemeint, sicher konnte er nicht übersehen wohin solcherlei Gefühlspolitik einmal führen wird.
Wozu also wählen wir Abgeordnete? Ursprünglich sollten sie nur ihrem Gewissen verantwortlich sein, jetzt ist es soweit, sie sind den SPD Mitgliedern verantwortlich und müssen ihre Entscheidungen von diesen absegnen lassen.
Ein Narrenhaus.
P.S.
Diese Gedanken sind nicht allein von mir, sie stammen zum großen Teil aus einer Kolumne von Sibylle Krause-Burger aus der Stgt.-Zeitung von heute.
Da ihr weitgehend zustimme, habe ich einen kleinen Teil ihrer Einwürfe hier wieder gegeben.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon pikant » Di 16. Jan 2018, 14:01

jorikke hat geschrieben:(16 Jan 2018, 13:50)

Weshalb noch wählen?
Wir haben es getan, Abgeordnete gewählt, die wählen einen Kanzler, der stellt, im Normalfall nach Koalitionsverhandlungen sein Kabinett zusammen und dann kann es mit dem Regieren los gehen.
So hatte ich mir das vorgestellt aber das ist ja nicht demokratisch genug.
Die SPD Führung hat jetzt erfolgreich sondiert aber nicht den Mumm in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Da müssen erst noch ein paar Delegierte auf dem SPD Parteitag ihr Einverständnis geben. Wer gibt denen eigentlich das Recht, zu entscheiden, ob Deutschland eine Regierung bekommt?
Falls diese Leute zustimmen, erst dann, dürfen die von uns Gewählten weitermachen.
Koalitionsverhandlungen. Mag sein da kommt was bei rum. Dann endlich kann die Regierung gebildet werden.
Pustekuchen.
Dann werden erst noch einmal alle SPD Mitglieder gefragt, ob es ihnen auch genehm ist.
Dann schlägt die große Stunde von Karl Napf. Er darf jetzt entscheiden wie und ob es in Berlin, Brüssel und der Welt weitergeht.
So etwas Aberwitziges können sich nur Parteien ausdenken, die mit sich selbst aber nicht mit dem Gemeinwohl beschäftigt sind.
Damit ist die Basis der SPD zu einem Nebenparlament geworden, das entscheidet, ob in Berlin regiert wird.
Willy Brandt, der mehr Demokratie wagen wollte, hat diesen Stein ins Rollen gebracht. War gut gemeint, sicher konnte er nicht übersehen wohin solcherlei Gefühlspolitik einmal führen wird.
Wozu also wählen wir Abgeordnete? Ursprünglich sollten sie nur ihrem Gewissen verantwortlich sein, jetzt ist es soweit, sie sind den SPD Mitgliedern verantwortlich und müssen ihre Entscheidungen von diesen absegnen lassen.
Ein Narrenhaus.
P.S.
Diese Gedanken sind nicht allein von mir, sie stammen zum großen Teil aus einer Kolumne von Sibylle Krause-Burger aus der Stgt.-Zeitung von heute.
Da ihr weitgehend zustimme, habe ich einen kleinen Teil ihrer Einwürfe hier wieder gegeben.


ein grosser Denkfehler ist dabei!
die Mitglieder Karl Napf und Co. entscheiden, wer aufgestellt wird fuer den deutschen Bundestag und wenn der Abgeordnete in Berlin nicht die Parteimeinung widergibt dann ist Schluss nach einer Legislatur und Karl Napf waehlt dann einen anderen fuer Berlin, wo er glaubt, dass dieser die Rueckkoppelung mit der Partei besser hinbekommt. Ein Abgeordneter ahne Parteibasis ist verloren und verkauft und nach 4 Jahre Geschichte und arbeitslos.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon jorikke » Di 16. Jan 2018, 14:12

pikant hat geschrieben:(16 Jan 2018, 14:01)

ein grosser Denkfehler ist dabei!
die Mitglieder Karl Napf und Co. entscheiden, wer aufgestellt wird fuer den deutschen Bundestag und wenn der Abgeordnete in Berlin nicht die Parteimeinung widergibt dann ist Schluss nach einer Legislatur und Karl Napf waehlt dann einen anderen fuer Berlin, wo er glaubt, dass dieser die Rueckkoppelung mit der Partei besser hinbekommt. Ein Abgeordneter ahne Parteibasis ist verloren und verkauft und nach 4 Jahre Geschichte und arbeitslos.


Du hast soeben ein Plädoyer für das imperative Mandat gehalten.
Die SPD ist auf dem Weg dahin.
Besonders paradox, die Mitglieder wünschen sich nichts mehr als eine starke, handelnde Parteiführung. Die Trottel an der Spitze aber meinen für jeden Shit die Streicheleinheiten der Basis einfordern zu müssen.
Genau so bringt man eine Partei auf Null.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon pikant » Di 16. Jan 2018, 14:21

jorikke hat geschrieben:(16 Jan 2018, 14:12)

Du hast soeben ein Plädoyer für das imperative Mandat gehalten.
Die SPD ist auf dem Weg dahin.
Besonders paradox, die Mitglieder wünschen sich nichts mehr als eine starke, handelnde Parteiführung. Die Trottel an der Spitze aber meinen für jeden Shit die Streicheleinheiten der Basis einfordern zu müssen.
Genau so bringt man eine Partei auf Null.


nee,
denn ein imperative Mandat ist verfassungswidrig, aber klar ist doch, dass ich als Mitglied einer Partei von meinem Abgeordneten verlange, dass er die interessen der Parteibasis oder Landesverbandes in Berlin vertritt und nicht seine eigenen Interessen in den Vordergrund stellt. Wenn er dies macht, bekommt er halt dann die Stimmen bei der naechsten Parteiwahl oder Listenaufstellung nicht mehr.
Transparenz, Buergernaehe und mehr Demokratie wagen sind fuer mich eine wunderbare Einheit, ein Gleichklang, der Politik glaubwuerdiger machen kann.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon jorikke » Di 16. Jan 2018, 14:25

pikant hat geschrieben:(16 Jan 2018, 14:21)

nee,
denn ein imperative Mandat ist verfassungswidrig, aber klar ist doch, dass ich als Mitglied einer Partei von meinem Abgeordneten verlange, dass er die interessen der Parteibasis oder Landesverbandes in Berlin vertritt und nicht seine eigenen Interessen in den Vordergrund stellt. Wenn er dies macht, bekommt er halt dann die Stimmen bei der naechsten Parteiwahl oder Listenaufstellung nicht mehr.
Transparenz, Buergernaehe und mehr Demokratie wagen sind fuer mich eine wunderbare Einheit, ein Gleichklang, der Politik glaubwuerdiger machen kann.


Ich muss jetzt abbrechen, du bist mir zu überlegen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Dampflok94 » Di 16. Jan 2018, 21:26

Kritikaster hat geschrieben:(16 Jan 2018, 11:05)

Das ist keine Glaubensfrage. Die Fakten zeigen es auf.

Na dann zeig mal die Fakten auf.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon jorikke » Di 16. Jan 2018, 21:57

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jan 2018, 13:00)

Du sagst es, die SPD reagiert zurzeit wie eine Gurkentruppe. Wenn sie in den Umfragen verliert, dann nicht, weil sie ggfls. doch in eine GroKo geht, sondern weil wie ein Wackelpudding rüberkommt, der sich seit der fatalel vorschnellen Entscheidung, in die Opposition zu gehen, auf ein entschiedenes Vielleicht zurückgezogen hat.

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Es fehlt der SPD seit langen an glaubhaften und charakteristischen Figuren/Köpfen, die mitreißen können.
Das der Zweite in einer Koalition automatisch abbaut und Federn lassen muss, ist schlicht ein Entschuldigungsmärchen.
In der ersten Groko, unter Kiesinger, war die SPD ebenfalls Juniorpartner. Sie hatte aber einen markanten Kopf, Brandt, der hat es geschafft ( allerdings unter Mithilfe der Jungtürken ) die Sache zu kippen und nach den Wahlen selber Regierungschef zu werden.
Es ist also kein Naturgesetz. Wenn die SPD jetzt ständig negative Erfahrungen in der Groko macht, heißt das nur, sie können personell nicht mithalten.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Kritikaster » Di 16. Jan 2018, 22:36

Dampflok94 hat geschrieben:(16 Jan 2018, 21:26)

Na dann zeig mal die Fakten auf.

Du meinst, Fakten der Art, jemand wolle nur das von Dir aus schierer Antipathie Behauptete, und sonst nix?
Der am höchsten entwickelte Sinn ist der Unsinn. (Peter E. Schumacher)
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Dampflok94 » Di 16. Jan 2018, 22:39

Kritikaster hat geschrieben:(16 Jan 2018, 22:36)

Du meinst, Fakten der Art, jemand wolle nur das von Dir aus schierer Antipathie Behauptete, und sonst nix?

Wie meinen? :?:
Du verbreitest hier eine Meinung und erklärst die zum Fakt. Ist ein netter Versuch.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Kritikaster » Di 16. Jan 2018, 22:46

Dampflok94 hat geschrieben:(16 Jan 2018, 22:39)

Wie meinen? :?:
Du verbreitest hier eine Meinung und erklärst die zum Fakt. Ist ein netter Versuch.

Dir ist offenbar entgangen, dass meine Aussage auf den Fall bezogen ist, sollte sich die SPD tatsächlich gegen eine Koalition mit der Union entscheiden. Da musst Du wohl noch etwas Geduld haben.
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