Julian hat geschrieben:(10 Dec 2017, 13:18)
Es ist doch nicht von der Hand zu weisen, dass das ZPS extremistisch ist. Wer mangels künstlerischer Begabung solche extremen Methoden (Mordaufrufe, Ausspitzelung, persönliche Zersetzung, Diebstahl) wählt, muss eben mit Kritik und Gegenwind rechnen. Dass der Gründer des ZSP nicht ganz richtig im Kopf ist, haben im übrigen schon mehrere erkannt, darunter auch solche, die nicht im Verdacht stehen, rechts zu sein. Das ist halt ein unbegabter Narziss, der seine kranken Phantasien auslebt. Viel beachtlicher ist, dass er im linken deutschen Mainstream so viel Widerhall und materielle Unterstützung findet. Mich würde ja brennend interessieren, ob ich solche Typen mit meinem Steuergeld mitfüttere.
Woraus ergeben sich solche Tatvorwürfe wie Diebstahl u. ä. im strafrechtlich relevanten Sinn?
Mir sind hierzu lediglich Selbstdarstellungen der Künstler bekannt, im offenkundig satirischen Zusammenhang. Das Anmieten einer Wohnung sowie das Aufstellen von Denkmalskopien sind meiner Kenntnis nach ebenso legal wie der Ankauf von Spielwaren und Trenchcoats, um diese als Requisiten einzusetzen.
Morddrohungen, die es gegen die Gruppe gegeben haben soll, wären natürlich schon strafrechtlich relevant, darin besteht Einigkeit. Es heißt auch, Reifen seien zerstochen worden.
Wie man mit solchen Leuten wie dem ZPS umgeht, habe ich bisher doch gar nicht en détail ausgeführt. Ich trete für ein Maximum an Rede-, Meinungs- und auch Kunstfreiheit ein. Dennoch gibt es strafrechtliche Grenzen. Grenzen des Geschmacks gibt es im übrigen auch, und generell sind die bei mir wesentlich früher erreicht als die Grenzen des Strafrechts. Das heißt aber nicht, dass ich geschmacklose Aktionen verbieten würde; es heißt nur, dass ich mir herausnehme, sie als solche zu bezeichnen und dies öffentlich kundzutun.
Die ZDF-Satire-Sendung "Die Anstalt" sagt mir persönlich auch nicht zu, dennoch käme es mir nicht in den Sinn, hier gleich von Terrorismus zu sprechen. Das wäre doch auch lächerlich. Über Höckes Geschmack lässt sich freilich streiten.
Es ging dabei im wesentlichen um eine innerparteiliche Auseinandersetzung, und dabei wurde eben mit harten Bandagen gekämpft. Ich habe meine Meinung dazu schon mehrfach gesagt: Ich finde, dass Höcke und einige andere der AfD mehr schaden als nützen. Mit dem Pathos, das er verbreitet, kann ich nichts anfangen, und einiges andere, was er von sich gibt, halte ich einfach für falsch. Der Verantwortung, die ihm erwächst, kommt er nicht ausreichend nach, weil er Dinge nur halb ausspricht und zu Missverständnissen einlädt.
Es geht seinen Gang, sagte Frau Dr. Weidel auf dem Parteitag in Hannover, auf Frage hin. Dass ein Neonazi-"Pathos" der Partei schaden könnte oder möge, ist aus meiner Perspektive freilich keine Befürchtung, sondern eine Hoffnung.
Zu einem "Nazi" macht ihn das längst nicht; ich glaube, viele Leute sind einfach historisch völlig ungebildet und können das gar nicht einordnen. Diese historische Unbildung, oder besser: Halbbildung, fällt mir auch unangenehm in diesem Forum auf. Wenn Höcke von der tausendjährigen Vergangenheit Deutschlands spricht, so ist das nun einmal historisch korrekt, denn das 10. Jahrhundert wird von Historikern als die entscheidende Weichenstellung für die Entstehung dessen, was wir deutsche Geschichte nennen, gesehen. Kann jeder nachlesen, aber es ist natürlich einfacher, irgendwelchen ungebildeten linken Journalisten, die deutsche Kultur und Geschichte ohnehin verachten, nachzuplappern.
Höcke gilt als NPD-nah, die Reden kreisen um entsprechende Inhalte, für 2010 ist ein Beispiel belegt, wie er an einer Neonazi-Kundgebung aktiv teilnimmt, der 60-seitige Ausschluß-Antrag der AfD erkennt eine unmittelbare Nähe zur NS-Ideologie - von Kritikern außerhalb der Partei ganz zu schweigen.
Christian Lindner hat es mal im Düsseldorfer Parlament ganz zutreffend gesagt - die Aufklärung der AfD über politische Vorgänge gehört zu den teuersten Weiterbildungsmaßnahmen des Landes überhaupt.