Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

[Adam Smith]

(21 Nov 2017, 09:02)

Weil nicht der Bundeskanzler die Neuwahl ausrufen kann. GG Art 63.

Und wie hat das Kohl 1982 geschafft?

[pikant]

(21 Nov 2017, 09:04)

Und wenn Merkel nun Kanzlerin ist. Wie geht es weiter?

wenn Steinmeier Merkel zur Kanzlerlein nach den 3 Wahlgaengen ernnent, muss sie eine Regierung bilden und sich dann Mehrheiten fuer ihre Politik im Bundestag suchen.
Wenn Sie meint, nicht mehr das Vertrauen im Bundestag zu haben, kann sie die Vertrauensfrage stellen und danach steht es dem Bundespraesidenten wiederum frei den Bundestag aufzuloesen mit anschliessender Neuwahl - ist eine Kann Bestimmung im GG

[Kritikaster]

(21 Nov 2017, 09:05)

Und wie hat das Kohl 1982 geschafft?

Durch den Missbrauch des mittels der Vertrauensfrage, was auch vom BVerfG im Nachhinein in der Form als nicht zulässig eingestuft wurde.

[Yossarian]

Guter Artikel in der ZAZ zum Thema.
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/m ... l?GEPC=s30

Besonders hervorzuheben ist dieses hier:

Das kann man sich gut vorstellen, auch mit Blick auf die begleitende Berichterstattung in Rundfunk und Fernsehen, bei der es in den vergangenen Wochen häufig so schien, als stellten die Positionen der Gründen eine mehr oder weniger naturgegebene, selbstverständliche, durch und durch rationale Grundlage zu allen politischen Streitfragen dar, bei denen Union und FDP nur noch nicht das richtige Licht aufgegangen sei: Kohleausstieg, Klimaschutz, Ende für den Verbrennungsmotor, Familiennachzug. Bei Letzterem schaffte es das ZDF mit einer unklar gestellten Umfrage sogar den Eindruck zu vermitteln, 67 Prozent der Bundesbürger seien für den umstrittenen Familienzuzug. Allerdings hatte der Sender nach Asylbewerbern und Flüchtlingen und nicht nach Zugewanderten mit subsidiärem Schutzanspruch, also befristetem Bleiberecht, gefragt.

[DarkLightbringer]

(20 Nov 2017, 21:17)

Warum enttäuscht? Wut - und Protestbürger bekommen doch jetzt erst Recht leuchtende Augen beim Gedanken an die Lichtgestalt Lindner. Endlich hat’s mal einer „dem Establishment“ gezeigt...

Die FDP ist explizit keine Protestpartei oder fundamentalistisch, man könnte sich die Tolerierung einer Minderheitsregierung vorstellen, um konstruktiv an Projekten mitzuwirken. Angela Merkel wird auch bei weitem nicht so dämonisiert, wie das bei gewissen Protestparteien typisch ist. Aber man hat ein anderes Programm als CDU oder SPD oder Grüne.

[pikant]

(21 Nov 2017, 09:05)

Und wie hat das Kohl 1982 geschafft?

ueber die Vertrauensfrage im Bundestag und danach hat Carstens den Bundestag aufgeloest - ist sein Recht, er haette es aber nicht machen muessen.

[Adam Smith]

(21 Nov 2017, 09:08)

Durch den Missbrauch des mittels der Vertrauensfrage, was auch vom BVerfG im Nachhinein in der Form als nicht zulässig eingestuft wurde.

Lässt sich problemlos wiederholen. Das Problem der Weimarer Republik war das parlamentarische System mit Ersatzkaiser. Das ist der Unterschied zu unserem System.

[funzel]

(21 Nov 2017, 08:57)

Mir wäre eine Neuwahl in einem Jahr lieber gewesen als jetzt. Auch, damit der Wähler Zeit und Anschauung hat, innezuhalten und zu bedenken, welches Land er eigentlich gestalten will. Aber wenn jetzt, dann sei es so.

Ich würde fast behaupten dass das kaum einen Unterschied macht. Dafür ist die Zahl der unentschlossenen Wechselwähler zu gering. Ein überzeugter FDP-Wähler würde nach 9 Monaten wohl kaum sagen: warum nicht mal die Linke wählen...

[Alexyessin]

(21 Nov 2017, 09:05)

Und wie hat das Kohl 1982 geschafft?

Da musste ja auch Cartens einen Verfassungstechnischen Quantensprung hinlegen.

[schelm]

(21 Nov 2017, 07:55)

Offensichtlich nicht eindeutig genug.

Eine der zentralen Zukunftsthemen ist die Frage der Zuwanderung und Integration vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und der Stabilität der sozialen Sicherungssysteme sowie der inneren Sicherheit. Alle Blütenträume sind langfristig null und nichtig, ohne die entsprechenden Bevölkerungsmehrheiten, die fähig und willens sind sie umzusetzen, dafür entsprechend zu denken und zu handeln.

Tatsächlich existiert keine Mehrheit für eine unkontrollierte Zuwanderung, keine Zustimmung zur beliebigen Zweckentfremdung der sozialen Sicherungssysteme, keine Zustimmung die Verschlechterung der inneren Sicherheit als Schicksal hinzunehmen.

Parteien, die den entsprechenden Wählerwillen umsetzen könnten, besitzen rechnerische Mehrheiten. Wenn sie nicht miteinander können oder wollen, politischen Stillstand erzeugen, so ist dies eine direkte Folge ideologischer Grabenkämpfe.

[pikant]

(21 Nov 2017, 09:11)

Ich würde fast behaupten dass das kaum einen Unterschied macht. Dafür ist die Zahl der unentschlossenen Wechselwähler zu gering. Ein überzeugter FDP-Wähler würde nach 9 Monaten wohl kaum sagen: warum nicht mal die Linke wählen...

die meiste Bewegung kommt aus dem Nichtwaehlerlager oder bei den Menschen, die ins Nichtlwaehlerlager wechseln

[Bleibtreu]

(21 Nov 2017, 09:00)

Neuwahlen bedeuten neben ihrer Symbolwirkung für das Wörtchen Kapitualtion und ihrer Wirkung als Ohrfeige für den Wähler auch ein unüberschaubares Risiko, das nicht ohne Not eingegangen werden sollte.

Der Waehler hatte eine Konstellation gewaehlt, von der am Wahlabend schon absehbar war, dass sie mehr als schwierig ist. Also wenn, hat der Waehler sich die Ohrfeige selbst verpasst und damit auch der bisherigen Politik. Je mehr KleinParteien es gibt, desto schwieriger ist ein Zusammenfinden - das kann doch fuer niemanden ein Geheimnis sein. Mit aller Macht und SchreckGespensten als Druck etwas zusammenpressen zu wollen, was nicht zusammen haelt, halte ich fuer unsinnig. Denn es haelt nicht auf Dauer, es bringt nicht die noetige stabile Regierung. Da hilft auch kein trotziges "es hat aber zu funktionieren, weil ich das so will" nichts.

Gerade fällt mir zufällig May ein.

Hier geht es nicht um UK, sondern um D.

[Alexyessin]

(21 Nov 2017, 09:10)

Lässt sich problemlos wiederholen. Das Problem der Weimarer Republik war das parlamentarische System mit Ersatzkaiser. Das ist der Unterschied zu unserem System.

Für was brauchen wir schon eine Verfassung, oder?

[Kritikaster]

(21 Nov 2017, 09:10)

Lässt sich problemlos wiederholen. Das Problem der Weimarer Republik war das parlamentarische System mit Ersatzkaiser. Das ist der Unterschied zu unserem System.

Problemlos eben nicht.

7. Eine Auslegung dahin, daß GG Art 68 einem Bundeskanzler, dessen ausreichende Mehrheit im Bundestag außer Zweifel steht, gestattete, sich zum geeignet erscheinenden Zeitpunkt die Vertrauensfrage negativ beantworten zu lassen mit dem Ziel, die Auflösung des Bundestages zu betreiben, würde dem Sinn des GG Art 68 nicht gerecht. Desgleichen rechtfertigen besondere Schwierigkeiten der in der laufenden Wahlperiode sich stellenden Aufgaben die Auflösung nicht. http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 00183.html

Zum schröderschen Missbrauch dieses Mittels befand das Gericht wie folgt:

Die auf Auflösung des Bundestages gerichtete Vertrauensfrage ist nur dann verfassungsgemäß, wenn sie nicht nur den formellen Anforderungen, sondern auch dem Zweck des Art. 68 GG entspricht. Das Grundgesetz erstrebt mit Art. 63, Art. 67 und Art. 68 eine handlungsfähige Regierung.
Die auflösungsgerichtete Vertrauensfrage ist nur dann gerechtfertigt, wenn die Handlungsfähigkeit einer parlamentarisch verankerten Bundesregierung verloren gegangen ist. Handlungsfähigkeit bedeutet, dass der Bundeskanzler mit politischem Gestaltungswillen die Richtung der Politik bestimmt und hierfür auch eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich weiß https://www.bundesverfassungsgericht.de ... 00405.html

[pikant]

(21 Nov 2017, 09:28)

Problemlos eben nicht.

Zum schröderschen Missbrauch dieses Mittels befand das Gericht wie folgt:

ich kann mir nicht vorstellen, dass Steinmeier Merkel zur Bundeskanzlerin ernennt, ohne dass diese eine parlamentarische Mehrheit im Bundestag hinter sich haette.

[funzel]

(21 Nov 2017, 09:16)

Der Waehler hatte eine Konstellation gewaehlt

Der Wähler hat weder eine bestimmte Koalition noch sonst irgendeine Konstellation gewählt, sondern in erster Linie eine Partei mit seinem Programm. Was dabei nun raus gekommen ist, dafür kann der einzelne Wähler nichts. Finde es irgendwie immer befremdlich wenn auf dieser Art und Weise vom "Wähler" gesprochen wird.

[Bleibtreu]

(21 Nov 2017, 09:36)

Der Wähler hat weder eine bestimmte Koalition noch sonst irgendeine Konstellation gewählt, sondern in erster Linie eine Partei mit seinem Programm. Was dabei nun raus gekommen ist, dafür kann der einzelne Wähler nichts. Finde es irgendwie immer befremdlich wenn auf dieser Art und Weise vom "Wähler" gesprochen wird.

Du interpretierst in deiner Aufgeregtheit etwas in meine Aussage hinein, was ich nicht geschrieben habe! Der Waehler hat nun mal so gewaehlt, wie er gewaehlt hat und so ist die aktuelle Konstellation mit geschwaechten GrossParteien und mehreren KleinParteien, mit all den daraus folgenden Schwierigkeiten, zustande gekommen. Das waren ja keine GeisterWaehler

[Dieter Winter]

(21 Nov 2017, 09:36)

Der Wähler hat weder eine bestimmte Koalition noch sonst irgendeine Konstellation gewählt, sondern in erster Linie eine Partei mit seinem Programm.

Das sind mehr oder weniger Lindners Worte. Ihm wird nun vorgeworfen, dass er Charakter zeigt. Offenbar ist es inzwischen schon schockierend, wenn Politiker zu ihren Aussagen stehen.

Merkel, Schulz und Seehofer hätten nach den vernichtenden Schlappen zurücktreten müssen, wenn sie auch nur einen Hauch von Verantwortungsbewusstsein hätten.

[imp]

(21 Nov 2017, 09:11)

Ich würde fast behaupten dass das kaum einen Unterschied macht. Dafür ist die Zahl der unentschlossenen Wechselwähler zu gering. Ein überzeugter FDP-Wähler würde nach 9 Monaten wohl kaum sagen: warum nicht mal die Linke wählen...

Die entschlossen FDP-Wähler wählen der FDP gern mal eine Pause.

[Bleibtreu]

(21 Nov 2017, 09:15)

die meiste Bewegung kommt aus dem Nichtwaehlerlager oder bei den Menschen, die ins Nichtlwaehlerlager wechseln

Ich hatte bereits am WahlAbend die WaehlerWanderungen eingestellt und zitiere sie gerne noch mal zur Erinnerung:

(25 Sep 2017, 20:58)

Interessant finde ich die Zahlen der WaehlerWanderungen. Welche Parteien die meisten Stimmen an die AfD verloren

Zur AFD - Sie hat die meisten Stimmen von NichtWaehlern bekommen 1.280.000, dann von der CDU 1.070.000, auch viele Waehler von der SPD [500.000] und die Linke [430.000].

Die WaehlerWanderungen bei den anderen Parteien:
* Die CDU hat nur vorherige NichtWaehler hinzu bekommen, sonst nur Verluste
* die SPD hat die meisten Stimmenzuwaechse ebenfalls von NichtWaehlern und wenige von der CDU
* die FDP hat die meisten Stimmen von der CDU und von NichtWaehlern bekommen
* die Gruenen haben am meisten von der SPD und dann von NichtWaehlern profitiert
* die Linke hat ebenso von der SPD und dann NichtWaehlern profitiert

Von den NichtWaehlern haben die Meisten die AFD mit 1.280.000 und dann die FDP mit 670.000 gewaehlt

[DarkLightbringer]

Die Union will Neuwahlen vermeiden und appelliert an die Adresse von SPD und FDP, ihre Haltung zu überdenken.

[Dieter Winter]

(21 Nov 2017, 09:54)

Die Union will Neuwahlen vermeiden und appelliert an die Adresse von SPD und FDP, ihre Haltung zu überdenken.

Weniger verschwurbelt: Merkel will BKin bleiben - egal wie.

[pikant]

(21 Nov 2017, 09:54)

Die Union will Neuwahlen vermeiden und appelliert an die Adresse von SPD und FDP, ihre Haltung zu überdenken.

ob diese Appelle auf fruchtbaren Boden fallen, wage ich mal zu beweifeln
Kurt Beck hat heute Sondierungsgespraeche als sinnlos bezeichnet, aber Nahles will jetzt mit der CDU reden ob die SPD eine Minderheitenregierung tolerieren koennte.
Schulz will Neuwahlen und Nahles hat keine Lust auf Neuwahlen

[pikant]

(21 Nov 2017, 09:55)



Weniger verschwurbelt: Merkel will BKin bleiben - egal wie.

gibt doch keine ernsthafte Alternative zu Merkel und Nahles will jetzt sondieren, ob man Merkel toleriert.

[Alexyessin]

(21 Nov 2017, 10:00)

gibt doch keine ernsthafte Alternative zu Merkel und Nahles will jetzt sondieren, ob man Merkel toleriert.

Gro Ko light?

[DarkLightbringer]

(21 Nov 2017, 09:55)



Weniger verschwurbelt: Merkel will BKin bleiben - egal wie.

Das ist der Wählerwille.

Man könnte aber auch an die CDU appellieren, Lindners "Trendwenden" mehr entgegen zu kommen.

[Alexyessin]

(21 Nov 2017, 10:03)

Das ist der Wählerwille.

Wie bitte?

[pikant]

(21 Nov 2017, 10:02)

Gro Ko light?

'wir wollen jetzt darueber reden, wie wir einen Prozess gestalten, der unser Land in eine stabile neue Regierung fuehrt'
Andrea Nahles im ZDF heute morgen

Gespraeche jetzt mit der CDU, ob eine Minderheitsregierung unter Duldung der SPD moeglich ist.

[relativ]

(20 Nov 2017, 22:11)

Keinen Ahnung wie Sie die Dinge sehen, interessiert mich offen gesagt auch nicht wirklich. Ich sag wie's ist und damit hat es sich.

Wie es aus deiner Sicht ist bitte schön. Nicht das hier jemand noch auf die Idee kommt für mich ( oder äh.. Volk) zu sprechen.

[Mari]

(20 Nov 2017, 16:45)

1. ja...

2. Nein - seh ich nicht so.

Bis auf die Grünen wollten alle - nach dem gegenseitig Abschecken - KEINEN Karibischen Inselstaat.

Die FDP hat da den "Kurzen" gezogen - und musste das verkünden.

Nun wird es

A) einen harten Wahlkampf

- oder

B) einen Wahlkampf auf GROKO ausgelegt - (Wer vög.ln will muss freundlich sein..)

geben.

Ich sehe da keinen Widerspruch.

[jorikke]

(21 Nov 2017, 08:52)

Du hättest ruhig krasser formulieren können, ich halte das aus. Mir sind erbitterte Allianzverhandlungen nichts Neues, ebensowenig der Entschluss, dass es keinen Sinn macht, weiter zu sondieren.
Wie du richtig konstatierst, muss der Wählerwille respektiert werden, insbesondere der des jeweiligen eigenen Wählerklientels, das mit der Leihgabe seiner Stimme einen Anspruch darauf hat, wenigstens anteilig seine Interessen vertreten zu sehen.

Ich habe Peter Altmeier soeben konzentriert zugehört. Eine interessante Formulierung, sinngemäß, man wäre sich seitens CDU und FDP bei einigen wenigen Themen ein wenig näher gekommen. Das ist zu wenig, das ist zu schwammig, das ist nicht zukunftsfähig, zumindest für mich.

Bei aller nachträglicher Konzentration auf die Nachhackerei auf die FDP sollte nicht unterschlagen werden, wie groß das Zerwürfnis zwischen CSU und Grünen in den Sondierungsverhandlungen war. Das gibt wenigstens ein Grüner zu, Habeck.

Es kann auch nicht im Sinn der Demokratie sein, sich selbst als Partei durch Aufgabe seines politischen/gesellschaftlichen Profils, nur um auf Biegen und Brechen eine instabile Regierung zu bilden, zukünftig aus der Parteienlandschaft zu eliminieren und damit das Angebot der Parteienlandschaft für den Wähler zu verkleinern.

Zwischen Aufgabe seines gesellschaftlichen Profils und ein wenig mehr Konzilianz liegen Welten.
Zumal es den eigenen Interessen sicher dienlicher gewesen wäre.
Wie man die, und damit den Wunsch der eigenen Wähler, besser vertreten kann indem man sich aus dem Kreis
der Verantwortlichen und Gestalter verabschiedet, ist schwer darstellbar.
Wir haben nach dieser Wahl eine neue Situation.
Problemlösungen, Koalitionen, überkommender Art sind kaum mehr möglich.
Deshalb wäre ein wenig mehr Nachdenklich-u. Nachgebigkeit zielführender gewesen.
P.S.
Eine witzige Idee.
Merkel will keine Minderheitsregierung.
Was geschieht aber, wenn der Bundespräsident Merkel vorschlägt und sie wird in geheimer Wahl mit den (teilweisen) Stimmen der Grünen und der SPD mit absoluter Mehrheit gewählt. Gleichzeitig aber kommt keine Koalition zu Stande?
Dann ist sie doch Kanzlerin einer Minderheitenregierung ohne es zu wollen.
...ein bisschen Spaß muss sein!

(So, jetzt muss ich in die Maske, um 11.00 Uhr habe ich ein Vorstellungsgespräch.)

[Bleibtreu]

(21 Nov 2017, 10:03)

Das ist der Wählerwille.

Man könnte aber auch an die CDU appellieren, Lindners "Trendwenden" mehr entgegen zu kommen.

Besteht das Problem nicht eher mit den Gruenen, aus deren Richtung auch die Unflaetigkeiten gegen die FDP kamen?

[DarkLightbringer]

(21 Nov 2017, 09:59)

ob diese Appelle auf fruchtbaren Boden fallen, wage ich mal zu beweifeln
Kurt Beck hat heute Sondierungsgespraeche als sinnlos bezeichnet, aber Nahles will jetzt mit der CDU reden ob die SPD eine Minderheitenregierung tolerieren koennte.
Schulz will Neuwahlen und Nahles hat keine Lust auf Neuwahlen

Neuwahlen würden rund 100 Millionen Euro kosten. Sie wäre eine der luxuriösesten Wiederholung von Argumenten.

[Ein Terraner]

(21 Nov 2017, 10:07)

P.S.
Eine witzige Idee.
Merkel will keine Minderheitsregierung.

Genau das wäre aktuell meine liebste Konstellation, Merkel muss richtig Politik betreiben, Argumentieren und um Stimmen kämpfen um ihr Zeug durch zu bringen.

[Dieter Winter]

(21 Nov 2017, 10:03)

Das ist der Wählerwille.

Der Wählerwille spricht klar gegen eine Bundeskanzlerin Merkel. Nur hat die Dame das entweder nicht kapiert, oder es ist ihr schlicht egal. Ich tippe auf Letzteres.

[Mari]

Mit der Jamaika Schwampel ist auch Merkel gescheitert.
Die AfD werde eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung ohne Merkel tolerieren, hat AfD-Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg angekündigt. „Ernsthaft in Erwägung könnte die AfD die Tolerierung von Schwarz-Gelb ohne Angela Merkel unter der Voraussetzung ziehen, daß unsere primären Ziele – Ausbau der Inneren Sicherheit und kein Familiennachzug – in einer solchen Koalition stärkere Berücksichtigung fänden“, sagte Poggenburg der Welt.

[Dieter Winter]

(21 Nov 2017, 10:09)

Genau das wäre aktuell meine liebste Konstellation, Merkel muss richtig Politik betreiben, Argumentieren und um Stimmen kämpfen um ihr Zeug durch zu bringen.

Das kann sie nicht. Nur alternativlos Aussitzen.

[relativ]

(20 Nov 2017, 22:38)

Doch! Jetzt erst ist er der Sieger!
Charakterstärker geht es nicht mehr. Er hat Deutschland vor einer Unmöglichkeit bewahrt. Die Grünen in diesen Zeiten in der Regierung?? unter Wohlwollen Merkels?? Nicht auszudenken.
Danke Christian Lindner!

Also wenn bei möglichen Neuwahlen, die AfD nur noch auf unter 5 % kommt und die Differenz zu der FDP wandert, wird auch für mich der Lindner der Held sein.

[Ein Terraner]

(21 Nov 2017, 10:11)

Das kann sie nicht. Nur alternativlos Aussitzen.

Das ist ja der Witz an der Sache.

[Dieter Winter]

(21 Nov 2017, 10:13)

Das ist ja der Witz an der Sache.

Stimmt auch wieder.

[Dieter Winter]

(21 Nov 2017, 10:12)

Also wenn bei möglichen Neuwahlen, die AfD nur noch auf unter 5 %.....

Nicht ganz unmöglich, wenn Merkel zurücktritt. Die Hälfte der AfD Wähler wählt deshalb AfD, weil sie Merkel weghaben wollen.

[SirToby]

(21 Nov 2017, 10:06)

Wie es aus deiner Sicht ist bitte schön. Nicht das hier jemand noch auf die Idee kommt für mich ( oder äh.. Volk) zu sprechen.

Ich würde mir nie anmaßen, für Sie zu sprechen. Jeder ist für sich selbst verantwortlich.

[SirToby]

(21 Nov 2017, 10:11)

Mit der Jamaika Schwampel ist auch Merkel gescheitert.
Die AfD werde eine schwarz-gelbe Minderheitsregierung ohne Merkel tolerieren, hat AfD-Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg angekündigt. „Ernsthaft in Erwägung könnte die AfD die Tolerierung von Schwarz-Gelb ohne Angela Merkel unter der Voraussetzung ziehen, daß unsere primären Ziele – Ausbau der Inneren Sicherheit und kein Familiennachzug – in einer solchen Koalition stärkere Berücksichtigung fänden“, sagte Poggenburg der Welt.

Hätte Angela Merkel wirklich Interesse daran, die AfD zu bekämpfen, würde sie eine Koalition mit der AfD eingehen. Merkel glaubt aber, dass die AfD ihrer wertentkernten Union nützt.

[relativ]

(21 Nov 2017, 04:25)

Keiner kann sich erlauben mit Schunkel Angie länger zu liebäugeln. Alle mussten bisher dafür mit abstrafung durch den wähler rechnen.
Zu geschickt hat Frau Merkel ihre Bündnisparteien
für sich eingespannt. Jetzt will kaum noch jemand
auf das sinkende Schiff der Kanzlerin mit fahren.
Verrückt wie eine so dominante Kanzlerin plötzlich zur Schreckfigur für eventuelle Koalitionspartner mutiert.

Das offenbart natürlich auch eine erschreckende Wahrheit über viele unserer Politiker und die Parteien selber.

[JJazzGold]

(21 Nov 2017, 08:55)

Nach all diesen quaelenden und fruchtlosen VerhandlungsWochen und dem schon absehbaren Ende, haette ich Jamaika nicht mal ein Jahr gegeben. Aller Wille kann die vorhandenen Differenzen so vieler Parteien nicht ueberbruecken. ME sind NeuWahlen keine schlechte Alternative.

Das ist der springende Punkt, man hat versucht so viele unterschiedliche Interessenlagen unter einen Hut zu bringen, dass von Anfang an jede der drei kleinen Parteien dieser Konstellation nicht mehr als 50% Chance eingeräumt hat. Das wird im Solobashing der FDP immer gerne vergessen. Für mich ist nach wie vor fraglich, wie sich CSU und Grüne hätten einigen wollen. Diese Konstellation hätte eine Chance gehabt, meines Erachtens, wenn man von vorne herein jeder der beteiligten Parteien ein so weit als möglich eigenverantwortliches Paket zugestanden hätte, mit minimalen konsolidierenden Korrekturen, die gravierendsten Streitthemen zeitlich weit nach hinten verlagert hätte und Themen, die Aussicht auf Einigung gehabt hätten im Zuge eines Projekts angegangen wäre.
Statt dessen hat man sich in kompletter Konsolidierung verloren. Das wäre nie gut gegangen.

[Adam Smith]

(21 Nov 2017, 10:08)

Neuwahlen würden rund 100 Millionen Euro kosten. Sie wäre eine der luxuriösesten Wiederholung von Argumenten.

Der Betrag ist sehr niedrig. Andere Ausgaben sind sehr viel höher.

[SirToby]

(21 Nov 2017, 10:07)

Zwischen Aufgabe seines gesellschaftlichen Profils und ein wenig mehr Konzilianz liegen Welten.
Zumal es den eigenen Interessen sicher dienlicher gewesen wäre.
Wie man die, und damit den Wunsch der eigenen Wähler, besser vertreten kann indem man sich aus dem Kreis
der Verantwortlichen und Gestalter verabschiedet, ist schwer darstellbar.
Wir haben nach dieser Wahl eine neue Situation.
Problemlösungen, Koalitionen, überkommender Art sind kaum mehr möglich.
Deshalb wäre ein wenig mehr Nachdenklich-u. Nachgebigkeit zielführender gewesen.
P.S.
Eine witzige Idee.
Merkel will keine Minderheitsregierung.
Was geschieht aber, wenn der Bundespräsident Merkel vorschlägt und sie wird in geheimer Wahl mit den (teilweisen) Stimmen der Grünen und der SPD mit absoluter Mehrheit gewählt. Gleichzeitig aber kommt keine Koalition zu Stande?
Dann ist sie doch Kanzlerin einer Minderheitenregierung ohne es zu wollen.
...ein bisschen Spaß muss sein!

(So, jetzt muss ich in die Maske, um 11.00 Uhr habe ich ein Vorstellungsgespräch.)

Sehe ich genauso: Es wird ja gerade so getan, als würde die Erde still stehen, weil wir ein paar Monate keine Regierung haben. Macht aber überhaupt nix. Das öffentliche Leben geht weiter, die Ämter haben weiter auf und die Auswahl im Supermarkt hat sich auch nicht reduziert.

Der Einfluss von Regierungen auf das öffentl. Leben ist ohnehin begrenzt, also kann man es auch gut eine Zeit ohne sie aushalten.

[3x schwarzer Kater]

(21 Nov 2017, 10:08)

Neuwahlen würden rund 100 Millionen Euro kosten. Sie wäre eine der luxuriösesten Wiederholung von Argumenten.

Das zeigt aber genau das Wohlstands- und Luxusproblem, das wir haben. Nur in einem Land, dem es so gut geht wie Deutschland und in dem es unter dem Strich keine ernsthaften Probleme gibt, können es sich 4 Parteien leisten 4 Wochen über Nichtigkeiten zu streiten um am Ende ergebnislos zu kapitulieren.

[Mari]

(21 Nov 2017, 10:07)

Besteht das Problem nicht eher mit den Gruenen, aus deren Richtung auch die Unflaetigkeiten gegen die FDP kamen?

Lindner hat alles richtig gemacht. Er hat es wochenlang versucht, aber die Grünen haben es von Anfang an darauf angelegt, die FDP ein 2. mal nach Westerwelle in die Knie zu zwingen. Damit wäre die FDP endgültig von der politischen Bühne abgeräumt worden.
Der Lügenkanzlerin Merkel geht es dagegen nur darum, an der Macht zu bleiben. Dass sie dabei die CDU mit in den Abgrund zieht ist ihr scheißegal - und wenn die CDU das weiter zulässt hat sie es gar nicht anders verdient. Ein Neuanfang a la ÖVP ist bei der jetzigen CDU in weiter Ferne.

[Kritikaster]

(21 Nov 2017, 10:04)

Wie bitte?

Wo siehst Du denn jemanden, der größeren Zuspruch durch die Wähler erhalten hätte?