Jamaika: Die neue Bundesregierung

[DarkLightbringer]

(19 Nov 2017, 12:31)

Aber sicher kann er das. Er saß für die FDP in einer schwarz-gelben Regierungskoalition von 2009 bis 2012 im Bundestag.

Der Kollege Yogi61 sprach von der Gesundheits-, Pflege-, Infrastruktur- und Steuerpolitik der letzten 20 Jahre - war da Lindner gestalterisch tätig ?

Wie auch immer, der Wähler hat gesprochen und so unintelligent finde ich das gar nicht, trotz oder wegen der anstehenden Komplexitäten. Die Welt selbst ist kompliziert. Ich glaube, der Wähler hat das schon allein instinktiv verstanden.

[Weltregierung]

(19 Nov 2017, 12:49)

Der Kollege Yogi61 sprach von der Gesundheits-, Pflege-, Infrastruktur- und Steuerpolitik der letzten 20 Jahre - war da Lindner gestalterisch tätig ?

Du meinst er könnte in den 3 Jahren als Bundestagsabgeordneter am Ende gar keine "gestalterische Kraft" entwickelt haben? Das könnte natürlich sein. Dann stellt sich allerdings die Frage, warum das in Zukunft anders sein sollte.

[DarkLightbringer]

(19 Nov 2017, 12:51)

Du meinst er könnte in den 3 Jahren als Bundestagsabgeordneter am Ende gar keine "gestalterische Kraft" entwickelt haben? Das könnte natürlich sein. Dann stellt sich allerdings die Frage, warum das in Zukunft anders sein sollte.

Ein Minister hat schon gestalterischen Einfluß, denke ich mal.

[Weltregierung]

(19 Nov 2017, 13:00)

Ein Minister hat schon gestalterischen Einfluß, denke ich mal.

Ein Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär einer auf Bundesebene regierenden Partei jedoch nicht?

[yogi61]

(19 Nov 2017, 12:29)

Dafür kann speziell Lindner zwar nix, aber es gab in den vergangenen Jahrzehnten seit Bestehen der Bundesrepublik schon mehrfach Koalitionen, die eine Kraft zur gestalterischen Reform zeitigten - so etwa die Sozialliberale Koalition.

Und wenn die MLPD-Kritik am russischen Imperialismus "Spam" sein soll, dann ist es die Kritik der Linken an der SPD auch, oder nicht?
Immerhin war es doch die Sozialdemokratie, die schon sehr früh in ihrer Geschichte das Zarentum als Inbegriff der Reaktion verstanden hatte. Die heutige parlamentarische Linke, ob sie nun von anderen Linken kritisiert wird oder nicht, hat jedenfalls Nachholbedarf darin, sich von der Russland-Politik der AfD zu unterscheiden.

Falls es dann doch zur Jamaika-Koalition kommt, wirst Du Dich vielleicht noch wundern, wie nahe die Positionen des von Dir ja so hoch geschätzen Christian Lindner und auch weiten Teilen der FDP zu den Linken Positionen bei den Russland Sanktionen sind.

[yogi61]

(19 Nov 2017, 12:00)

Das muss man im Zuge eines CSU Gesamtpakets betrachten. Es wird einem Seehofer, der ja immerhin Chefverhandler ist, weder intern, noch extern noch groß helfen, wenn er stur auf CSU Themen beharrt. Der Mann ist angeschlagen, der interne Machtkampf tobt längst und die Möglichkeit zum Fallbeil von Jamaika zu werden, wird meines Erachtens eher Verluste als stagnierende oder sogar wachsende Zustimmung generieren. Das mag der CSU den einen oder anderen AfD Wähler zurückbringen, aber gleichzeitig Stimmanteil bei denjenigen kosten, die wissen, dass Neuwahlen keine andere Konstellation möglich machen werden.

In der CSU dürfte man da einen andere Auffassung haben. Die Wahl in Bayern dürfte den meisten CSU Politikern wichtiger sein, als eine Jamaika Koalition mit den verhassten Grünen.

[DarkLightbringer]

(19 Nov 2017, 13:02)

Ein Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär einer auf Bundesebene regierenden Partei jedoch nicht?

In der Partei und in der Legislative insgesamt schon, im Fachressort eines Bundesministeriums jedoch wenig. Der Minister ist ja nicht von ungefähr dann Minister, er wird nicht aus den Hinterbänklern gewürfelt.

[DarkLightbringer]

(19 Nov 2017, 13:02)

Falls es dann doch zur Jamaika-Koalition kommt, wirst Du Dich vielleicht noch wundern, wie nahe die Positionen des von Dir ja so hoch geschätzen Christian Lindner und auch weiten Teilen der FDP zu den Linken Positionen bei den Russland Sanktionen sind.

Lindner höchstpersönlich hat sogar Nordstream 2 in Frage gestellt. Das ist nicht mal in der CDU üblich.

Die Idee der Bewegung in den Verhandlungen ist etwas missinterpretiert worden. Gemeint war, dass der vielgerühmte Dialog zwar geführt werden müsse und solle, am Ende aber auch Konsequenzen zu folgen hätten. Das ist ein anderer Ansatz als der Dialog um Nichts.

[Weltregierung]

(19 Nov 2017, 13:24)

In der Partei und in der Legislative insgesamt schon, im Fachressort eines Bundesministeriums jedoch wenig. Der Minister ist ja nicht von ungefähr dann Minister, er wird nicht aus den Hinterbänklern gewürfelt.

Die FDP hat einen Hinterbänkler zu ihrem Generalsekretär gemacht? Donnerwetter.

[DarkLightbringer]

(19 Nov 2017, 13:32)

Die FDP hat einen Hinterbänkler zu ihrem Generalsekretär gemacht? Donnerwetter.

Der General ist für die eigene Partei zuständig, nicht?
Das Bundesministerium für Soziales regelt aber nicht die Interna der FDP.

[Weltregierung]

(19 Nov 2017, 13:36)

Der General ist für die eigene Partei zuständig, nicht?
Das Bundesministerium für Soziales regelt aber nicht die Interna der FDP.

Für Interna gibt es den Bundesgeschäftsführer.

[yogi61]

(19 Nov 2017, 13:40)

Für Interna gibt es den Bundesgeschäftsführer.

Ja, im Genscher Haus. Du musst Rücksicht nehmen, man kennt diese Partei ja noch nicht so, sie hat sich ja erst brandneu erfunden.

[DarkLightbringer]

(19 Nov 2017, 13:40)

Für Interna gibt es den Bundesgeschäftsführer.

In deutschen Parteien ist es allerdings üblich, dass der Generalsekretär eher die politische Seite der Parteiorganisation übernimmt und die politischen Standpunkte der Partei besonders zugespitzt nach außen vertritt. Im Gegensatz dazu übernimmt der Bundesgeschäftsführer die interne Organisation der Partei.

https://de.wikipedia.org/wiki/Generalsekret%C3%A4r

Der Einfluß des Ministers dürfte im eigenen Ressort deutlich überwiegen.

[JJazzGold]

(19 Nov 2017, 13:06)

In der CSU dürfte man da einen andere Auffassung haben. Die Wahl in Bayern dürfte den meisten CSU Politikern wichtiger sein, als eine Jamaika Koalition mit den verhassten Grünen.

Dass es keine Liebesheirat, sondern eine vom Wähler arrangierte Ehe wird, dürfte allen Beteiligten bewusst sein. Obwohl ich nach wie vor den Verdacht hege, dass die CDU lange Zeit mit schwarz-grün äugelte.
Die CSU ist nicht weniger daran interessiert im Bund profiliert mitzuregieren, als vorher. Die Landtagswahlen kommen nur erschwerend dazu.

[JJazzGold]

(19 Nov 2017, 13:44)

Ja, im Genscher Haus. Du musst Rücksicht nehmen, man kennt diese Partei ja noch nicht so, sie hat sich ja erst brandneu erfunden.

Neu erfunden hat sich die FDP nicht. Sie hat auch nicht mehrfach den Namen gewechselt, in der Hoffnung auf Vergessen vorheriger Taten, sondern sich personell und in der Priorisierung von Themen den Erfordernissen angepasst.

[yogi61]

(19 Nov 2017, 13:59)

Neu erfunden hat sich die FDP nicht. Sie hat auch nicht mehrfach den Namen gewechselt, in der Hoffnung auf Vergessen vorheriger Taten, sondern sich personell und in der Priorisierung von Themen den Erfordernissen angepasst.

Kunststück. Wenn man nach einer Regierunsbeteiligung derat desaströs rüberkommt und sogar aus dem Bundestag fliegt, dann lagen Personalentscheidungen ja wohl auf der Hand.
Zu Inhalten wird man erst später etwas sagen können. Fest steht schon mal, dass es mit den grossen Steuerplänen wohl wieder nichts wird, diesmal hat man bei Jamaika dann aber eine Ausrede mehr.

[JJazzGold]

(19 Nov 2017, 14:14)

Kunststück. Wenn man nach einer Regierunsbeteiligung derat desaströs rüberkommt und sogar aus dem Bundestag fliegt, dann lagen Personalentscheidungen ja wohl auf der Hand.
Zu Inhalten wird man erst später etwas sagen können. Fest steht schon mal, dass es mit den grossen Steuerplänen wohl wieder nichts wird, diesmal hat man bei Jamaika dann aber eine Ausrede mehr.

Sie hatten nicht allen Ernstes erwartet, dass die FDP ihre Punkte in einer Viererkonstellation umsetzen kann, oder?
Solche Erwartungen würden in den Bereich der entpolitisierten Hammelherde gehören.

Was exakt die FDP in den ihr wichtigen Punkten Bildung, Soli, Zuwanderung, Asyl, Digitalisierung und EU erreichen konnte, wird man sehen, als beobachtender Büger, wie auch als Oppositionspartei.

Fest steht bisher nur, dass die Linken aufheulen werden.

[yogi61]

(19 Nov 2017, 14:29)

Sie hatten nicht allen Ernstes erwartet, dass die FDP ihre Punkte in einer Viererkonstellation umsetzen kann, oder?
Solche Erwartungen würden in den Bereich der entpolitisierten Hammelherde gehören.

Was exakt die FDP in den ihr wichtigen Punkten Bildung, Soli, Zuwanderung, Asyl, Digitalisierung und EU erreichen konnte, wird man sehen, als beobachtender Büger, wie auch als Oppositionspartei.

Fest steht bisher nur, dass die Linken aufheulen werden.

Im Moment heulen eher die Grünen auf.

[JJazzGold]

(19 Nov 2017, 14:42)

Im Moment heulen eher die Grünen auf.

Das war zu erwarten, die sind teilweise mit völlig unrealistischen Zielen in den Wahlkampf marschiert.

[jack000]

M.E. macht es da keinen Sinn über Details zu Diskutieren, da eh alles am Limit ist. in 3 Stunden wissen wir ob es eine Jamaike Regierung gibt:

Die Jamaika-Sondierungen gehen in die Verlängerung. Bis Sonntag, 18 Uhr, haben sich CDU/CSU, FDP und Grüne für ihre Entscheidung Zeit gegeben: Koalitionsverhandlungen, ja oder nein? Die Uhr tickt.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 66621.html

Es ist auch offensichtlich so, dass es keine Show ist um möglichst viel rauszuholen, sondern es sind reale Probleme von denen bisher keines gelöst ist.
Es sieht wohl düster aus für Jamaika. Wenn tatsächlich eine Koalition bei herauskommt, dann eine der überfaulen Kompromisse. Wenn es nicht zustande kommt ist Merkel endlich weg.

[DarkLightbringer]

Das Volk hat gewählt, die Politik muss jetzt liefern. Kneifen oder Totmannschalter gilt nicht. Neuwahlen bringen nichts, sie würden ähnlich ausgehen.

Die >>Sun of Jamaica<< muss erscheinen, Segel setzen und in See stechen. Wir warten auf die Bescheidung der Admiralität, damit es endlich heißt: "Kurs Karibik!"

[Weltregierung]

(19 Nov 2017, 15:10)

M.E. macht es da keinen Sinn über Details zu Diskutieren, da eh alles am Limit ist. in 3 Stunden wissen wir ob es eine Jamaike Regierung gibt:

Oder auch nicht:

Stress in der selbsternannten Schlussphase: Abgehakte Themenblöcke werden wieder aufgeschnürt, Kompromisse lanciert und an der 18-Uhr-Deadline gerüttelt. "Düster" sehe es aus, so ARD-Korrespondent Stempfle vorm Tagungsort. Auch eine zweiwöchige Denkpause sei noch möglich.

http://www.tagesschau.de/inland/jamaika ... t-117.html

[Weltregierung]

(19 Nov 2017, 13:48)

https://de.wikipedia.org/wiki/Generalsekret%C3%A4r

Der Einfluß des Ministers dürfte im eigenen Ressort deutlich überwiegen.

Bestreitet das irgendjemand? Fakt ist, Lindner ist mitverantwortlich für die Politik der letzten Bundesregierung mit FDP-Beteiligung, ein Hinterbänkler war er definitiv nicht.

[jack000]

(19 Nov 2017, 15:49)

Oder auch nicht:



http://www.tagesschau.de/inland/jamaika ... t-117.html

Na ok, das war ja zu erwarten ...

[DarkLightbringer]

(19 Nov 2017, 15:50)

Bestreitet das irgendjemand? Fakt ist, Lindner ist mitverantwortlich für die Politik der letzten Bundesregierung mit FDP-Beteiligung, ein Hinterbänkler war er definitiv nicht.

Moralisch als Abgeordneter des Bundestages oder als General, der von 2009 bis 2011 die Standpunkte der Partei nach außen hin zugespitzt vertrat.

Hinterbänkler war er nicht, Minister aber auch nicht.

Yogi61 bemängelte die gestalterische Kraft der "letzten 20 Jahre", bezogen auf anzunehmende oder tatsächliche Zustände in der Gesundheits-, Pflege-, Infrastruktur- und Steuerpolitik. Das beträfe den Zeitraum von 1997 bis 2017.
Man mag ja Lindner viel zutrauen, aber zugespitzte Formulierungen in drei Jahren können bei aller Kompaktheit doch nicht bedeutsamer sein als ein 20-jähriges Wirken der Exekutive.

Aber selbst wenn diese eine Figur schon kraft seiner Rhetorik Jahrzehnte der Gestaltung in so kurzer Zeit dynamisiert, dann wäre erst recht von dieser in Ministerfunktion so einiges zu erwarten.
Die Prägung von Sozial-, Infrastruktur- und Steuerpolitik für Jahrhunderte?

[Weltregierung]

(19 Nov 2017, 16:19)

Moralisch als Abgeordneter des Bundestages oder als General, der von 2009 bis 2011 die Standpunkte der Partei nach außen hin zugespitzt vertrat.

Hinterbänkler war er nicht, Minister aber auch nicht.

Yogi61 bemängelte die gestalterische Kraft der "letzten 20 Jahre", bezogen auf anzunehmende oder tatsächliche Zustände in der Gesundheits-, Pflege-, Infrastruktur- und Steuerpolitik. Das beträfe den Zeitraum von 1997 bis 2017.
Man mag ja Lindner viel zutrauen, aber zugespitzte Formulierungen in drei Jahren können bei aller Kompaktheit doch nicht bedeutsamer sein als ein 20-jähriges Wirken der Exekutive.

Aber selbst wenn diese eine Figur schon kraft seiner Rhetorik Jahrzehnte der Gestaltung in so kurzer Zeit dynamisiert, dann wäre erst recht von dieser in Ministerfunktion so einiges zu erwarten.
Die Prägung von Sozial-, Infrastruktur- und Steuerpolitik für Jahrhunderte?

Lindner saß drei Jahre für die eine Partei mit Regierungsverantwortung im Bundestag. Wenn Du meinst, er hätte dadurch keinen Einfluss auf die Politik der Bundesregierung in dieser Zeit gehabt, kann ich das auch nicht ändern. Das ist dann eben so. Vielleicht liest Du trotzdem mal nach, durch wen Gesetze verabschiedet werden müssen. Bundesminister sind es nicht.

[DarkLightbringer]

(19 Nov 2017, 16:27)

Lindner saß drei Jahre für die eine Partei mit Regierungsverantwortung im Bundestag. Wenn Du meinst, er hätte dadurch keinen Einfluss auf die Politik der Bundesregierung in dieser Zeit gehabt, kann ich das auch nicht ändern. Das ist dann eben so. Vielleicht liest Du trotzdem mal nach, durch wen Gesetze verabschiedet werden müssen. Bundesminister sind es nicht.

Als Abgeordneter kann er mit ja, nein und Enthaltung stimmen, so wie der langweiligste Vertreter einer Oppositionspartei auch.

[Troh.Klaus]

Jamaika steht möglicherweise auf der Kippe.
Die heutige 18:00-Uhr-Deadline für die Verhandlungen ist wohl schon Makulatur.
Es gibt Signale von Resignation.
(laut ZDF-heute).

[DarkLightbringer]

Für Kubicki ist immer noch 18 Uhr Deadline. PHÖNIX will ab 17.25 Uhr Einschätzungen zur Sondierung berichten.

[yogi61]

Die werden sich schon noch einigen. Die Show gehört ja dazu,um auch die Basis einzufangen. Sollte sich dann doch nichts ergeben, kann ja das Militär übernehmen.

[DarkLightbringer]

Hoffentlich gibt es keine Selbstmorde, um die Basis zu überzeugen.

[H2O]

(19 Nov 2017, 17:21)

Die werden sich schon noch einigen. Die Show gehört ja dazu,um auch die Basis einzufangen. Sollte sich dann doch nichts ergeben, kann ja das Militär übernehmen.

Meinen Sie die US-Army?

[Troh.Klaus]

US-Army - was hat die denn damit zu tun?

[yogi61]

(19 Nov 2017, 17:26)

Meinen Sie die US-Army?

Nein,Garlstedt ist leer und das hat bei den Heroin-Dealern zu starken Umsatzeinbrüchen geführt.

[DarkLightbringer]

Generalinspekteur Wieker gilt als äußerst loyal.

Zudem glauben die Deutschen nicht an Krisen, allgemein nicht. Das würde einen Putsch erheblich erschweren.

[Weltregierung]

Hurra, es wird etwas entschieden!

Chefrunde, Einzelberatungen, wieder Chefrunde: Die Jamaika-Parteien verhandeln weiter. Die 18-Uhr-Deadline der FDP verstrich. Eine Entscheidung soll jedoch heute noch fallen. Aber ein Durchbruch ist weiter nicht in Sicht.

http://www.tagesschau.de/inland/jamaika ... t-119.html

[DarkLightbringer]

"Bericht aus Berlin": Die Chefs beraten jetzt, ob sie springen wollen oder nicht.

[Gilmoregirl]

Mal sehen, ob das Kasperletheater heute in die Spur kommt.

[DarkLightbringer]

"Bericht aus Berlin": Während der Verhandlungen sind manche Duzfreunde geworden - jedoch unabhängig von der Position.

[think twice]

Die nächsten 4 Jahre werden sicher total spannend. Wenn sie für jede Entscheidung, die getroffen werden soll, 6 Wochen Beratung brauchen. Was für eine lächerliche Show. Naja, wenigstens genug Futter für die heute-show und Die Anstalt.

[odiug]

(19 Nov 2017, 18:38)

"Bericht aus Berlin": Die Chefs beraten jetzt, ob sie springen wollen oder nicht.

Was... vom Balkon der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft
Das rentiert sich doch nicht
Ein Hochhaus sollte es schon sein

[DarkLightbringer]

(19 Nov 2017, 18:47)

Was... vom Balkon der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft
Das rentiert sich doch nicht
Ein Hochhaus sollte es schon sein

Glaube, die sind zum Gebäude der Landesvertretung von Baden-Württemberg umgezogen, warum auch immer. Ein Balkon ist da eingespart, habe jedenfalls keinen gesehen. Mikrofone sind aber installiert, immerhin.

Sollte es zu einem Scheitern kommen, wird sich ein ARD-"Brennpunkt" damit befassen.

Aber meiner Einschätzung nach wird noch vor "Anne Will" irgendwas entschieden.

[H2O]

(19 Nov 2017, 17:30)

US-Army - was hat die denn damit zu tun?

Aus meiner Sicht eine Schutzmacht, die uns bei Notwendigkeit auch vor uns selbst schützt. Wer kann das karibische Narrenhaus in Berlin denn sonst auf Vordermann bringen?

[DarkLightbringer]

(19 Nov 2017, 18:44)

Die nächsten 4 Jahre werden sicher total spannend. Wenn sie für jede Entscheidung, die getroffen werden soll, 6 Wochen Beratung brauchen. Was für eine lächerliche Show. Naja, wenigstens genug Futter für die heute-show und Die Anstalt.

Fairerweise müsste man dazu sagen, dass die mutmaßliche Opposition auch nach stark am sortieren ist.
Schulz oder Scholz? Was macht die Linke ohne SPD? Und wird die Krabbelgruppe an Großvater Glaser festhalten?

[H2O]

(19 Nov 2017, 17:31)

Nein,Garlstedt ist leer und das hat bei den Heroin-Dealern zu starken Umsatzeinbrüchen geführt.

Na, danach ist Garlstedt wieder in Funktion, und unsere Heroin-Dealer verlegen von Berliner Brennpunkten nach Garlstedt.

[think twice]

(19 Nov 2017, 19:09)

Fairerweise müsste man dazu sagen, dass die mutmaßliche Opposition auch nach stark am sortieren ist.
Schulz oder Scholz? Was macht die Linke ohne SPD? Und wird die Krabbelgruppe an Großvater Glaser festhalten?

Die Opposition spielt bei der Regierungsbildung keine Rolle.

[DarkLightbringer]

(19 Nov 2017, 19:05)

Aus meiner Sicht eine Schutzmacht, die uns bei Notwendigkeit auch vor uns selbst schützt. Wer kann das karibische Narrenhaus in Berlin denn sonst auf Vordermann bringen?

Aus Sicht der gegenwärtigen US-Regierung ist Europa zu teuer, man will es der Ein-Euro-Armee überlassen.

[DarkLightbringer]

(19 Nov 2017, 19:13)

Die Opposition spielt bei der Regierungsbildung keine Rolle.

Kein Wunder will jeder dort hin.

Aber doch wohl in den Talk-Shows? Selbst dort herrscht im Moment gespannte Ruhe.

Die Gäste werden kurzfristig bekannt gegeben.

http://daserste.ndr.de/annewill/archiv/ ... ka198.html

Die Republik scheint den Atem anzuhalten.

[think twice]

(19 Nov 2017, 19:18)

Kein Wunder will jeder dort hin.

Aber doch wohl in den Talk-Shows? Selbst dort herrscht im Moment gespannte Ruhe.
http://daserste.ndr.de/annewill/archiv/ ... ka198.html

Die Republik scheint den Atem anzuhalten.

Naja, einen kann ich dir nennen: Kubicki wird heute abend bei Anne Will wieder dabei sein. Ist er ja immer, der Selbstdarsteller.

[H2O]

(19 Nov 2017, 19:13)

Aus Sicht der gegenwärtigen US-Regierung ist Europa zu teuer, man will es der Ein-Euro-Armee überlassen.

Europa, nun ja, wenigstens Deutschland, zum Schnäppchenpreis; man könnte natürlich auch eine aufstrebende andere Macht dafür interessieren, die mehr Interesse an einer geordneten Regierungsführung zeigt.