Jamaika: Die neue Bundesregierung

[Woppadaq]

(17 Sep 2017, 15:18)

Den Punkt Einwanderungsgesetz sehe ich den größten Hinderungsfaktor für Jamaika.
Weder die Union, noch die Grünen wollen ein Einwanderungsgesetz, dass den Namen verdient.

Naja, "das den Namen nicht verdient" ist immer noch besser als gar keins. Da seh ich schon Einigungspotential.

[H2O]

(17 Sep 2017, 18:19)

Das zentrale Thema der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist ja nun mal soziale Gerechtigkeit und nicht Europa.

Ein Gemeinwesen sucht nun aber einen Weg in die Zukunft; da ist "soziale Gerechtigkeit" erstens ein sehr schwammiger Begriff... wer will denn keine soziale Gerechtigkeit... und zweitens höchstens ein Thema unter vielen von Bedeutung. Was will also die SPD mit Europa veranstalten, und wie will sie diese Ziele ansteuern?

Dabei tue ich der SPD Unrecht, weil sie wirklich mehr als andere Parteien das Thema Europa ins Programm aufgenommen hat. Daraus hätte Herr Schulz ein Thema machen können, das ihm neue Wähler erschließt ohne alte Wähler zu vergraulen. Schade!

[think twice]

(17 Sep 2017, 18:27)


Dabei tue ich der SPD Unrecht, weil sie wirklich mehr als andere Parteien das Thema Europa ins Programm aufgenommen hat. Daraus hätte Herr Schulz ein Thema machen können, das ihm neue Wähler erschließt ohne alte Wähler zu vergraulen. Schade!

Die SPD hat ihre alten Wähler vergrault, weil sie ihr Kernthema soziale Gerechtigkeit vernachlässigt hat. Die SPD braucht keine neuen Wähler , sondern muss versuchen, dass Vertrauen der geflüchteten Wähler zurückzugewinnen. Mit dem Thema soziale Gerechtigkeit. Um Europa kann sich Frau Merkel kümmern, um die Umwelt die Gruenen und um die Reichen die FDP. Es hat halt jede Partei ihre Klientel und ihre Aufgabe.

[H2O]

(17 Sep 2017, 18:38)

Die SPD hat ihre alten Wähler vergrault, weil sie ihr Kernthema soziale Gerechtigkeit vernachlässigt hat. Die SPD braucht keine neuen Wähler , sondern muss versuchen, dass Vertrauen der geflüchteten Wähler zurückzugewinnen. Mit dem Thema soziale Gerechtigkeit. Um Europa kann sich Frau Merkel kümmern, um die Umwelt die Gruenen und um die Reichen die FDP. Es hat halt jede Partei ihre Klientel und ihre Aufgabe.

Ich bin da völlig anderer Meinung; aber darüber will ich nach Ihren Festlegungen lieber nicht streiten.

[Brainiac]

(17 Sep 2017, 18:38)

Die SPD hat ihre alten Wähler vergrault, weil sie ihr Kernthema soziale Gerechtigkeit vernachlässigt hat. Die SPD braucht keine neuen Wähler , sondern muss versuchen, dass Vertrauen der geflüchteten Wähler zurückzugewinnen. Mit dem Thema soziale Gerechtigkeit.

Hat ganz offensichtlich nicht funktioniert, wahrscheinlich, weil es zu vielen Menschen in Deutschland zu gut geht.

Die drei bisherigen SPD-Bundeskanzler wurden es überigens auch nicht primär mit diesem Thema, sondern mit anderen (zB Brandts "Demokratie wagen" und die Ostpolitik), und weil sie als moderner, charismatischer und "weltbürgerlicher" wahrgenommen wurden als ihre Konkurrenten der Union. Heutzutäge würde eben eine Pro-EU-Politik dem entsprechen.

[think twice]

(17 Sep 2017, 19:29)

Hat ganz offensichtlich nicht funktioniert, wahrscheinlich, weil es zu vielen Menschen in Deutschland zu gut geht.

Die drei bisherigen SPD-Bundeskanzler wurden es überigens auch nicht primär mit diesem Thema, sondern mit anderen (zB Brandts "Demokratie wagen" und die Ostpolitik), und weil sie als moderner und "weltbürgerlicher" wahrgenommen wurden als ihre Konkurrenten der Union. Heutzutäge würde eben eine Pro-EU-Politik dem entsprechen.

Keine Ahnung, wie das früher war. Heute hoere ich vor allem: Die SpD soll sich um ihr Kernthema kümmern.

[jorikke]

1500 Beiträge von Leuten die sich einig sind.
Groko/ CDU-FDP/ oder Jamaika.
Dazu hätten im Grunde drei Beiträge gereicht.
Jetzt mach ich mal ein neues Fass auf.
In Erinnerung an die Wahl 1953, in der Adenauer die Grundlagen für seinen Nick "Alter Fuchs" legte.
Kurz zur Erinnerung:
Die CDU hatte 14% gewonnen, mit der FDP zusammen hätte es locker zu einer absoluten Mehrheit gereicht.
Was macht das alte Schlitzohr?
Er nimmt, obwohl rechnerisch völlig unnötig, DP und BHE mit in die Regierung.
Druck konnte die FDP nicht mehr ausüben, zu einer Mehrheit hätte es mit den anderen immer gereicht.
So, wer hindert eigentlich Angela Merkel ein Koalitionsangebot an drei Parteien zu machen.
An die Grünen, die FDP und die Linken.
Für jede Partei wäre die Alternative, Opposition.
...und das ist, seit Münteferings Einsicht, Mist.
Das ist wie Zeitvertreib beim Schattenboxen. Es passiert nichts.
So aber können sich die Kleinen beteiligen und jeweils wenigstens ihre kleinen Wünsche durchsetzen.
Den Grünen könnte man zusagen künftig für den Wetterbericht und Elektromopeds federführend zu sein, die FDP dürfte den Bundesbürgern die Magie der Zahl 18 verklickern und Sara die Sache mit der Zusage schmackhaft machen, sie zur Schönheitskönigin des Bundestages zu wählen.
Los Frau Merkel, bringen Sie Bewegung rein, dieser lahmarschige Wahlkampf schreit doch geradezu nach einem Weckruf.
P.S.
Dies ist ein Intelligenztest.
Wer meinen Beitrag (zu) ernst nimmt, ist bei mir unten durch.

[Dieter Winter]

(17 Sep 2017, 17:20)

Na ja, dann müßte sich die SPD aber sehr gründlich häuten, sich praktisch von ihrem bürgerlichen Mittelweg an den linken Rand bewegen.

Die Frage wird wohl auch sein, wer Schulz' Nachfolge antritt. Da er den Anspruch Kanzler zu werden aller Voraussicht nach nicht erfüllen wird, vermute ich, dass er den Vorsitz zurückgibt.

[Senexx]

Auch Seehofer will jetzt Jamaika

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 03225.html

[H2O]

(17 Sep 2017, 23:31)

Auch Seehofer will jetzt Jamaika

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 03225.html

Na, die Bedingung wird sein, daß damit eine Mehrheit zu Stande kommt. Die Sonntagsfrage sagt, daß die CDU/CSU bei 37% ankommt. Ein 8-Prozenter allein tut es nicht. Außer der SPD gibt es aber keine demokratisch zuverlässige Partei mit >16%. Herr Seehofe hat erkannt, daß es mit der FDP allein nicht reicht. Dann muß er aber DIE GRÜNEN ertragen oder die GroKo wiederholen.

Auch witzig: Die CSU spielt sich auf wie eine eigenständige Partei. Soll sie doch machen. Hat sie überhaupt 8% bundesweit wie die "Kleinen"?

[yogi61]

(17 Sep 2017, 23:58)

Na, die Bedingung wird sein, daß damit eine Mehrheit zu Stande kommt. Die Sonntagsfrage sagt, daß die CDU/CSU bei 37% ankommt. Ein 8-Prozenter allein tut es nicht. Außer der SPD gibt es aber keine demokratisch zuverlässige Partei mit >16%. Herr Seehofe hat erkannt, daß es mit der FDP allein nicht reicht. Dann muß er aber DIE GRÜNEN ertragen oder die GroKo wiederholen.

Auch witzig: Die CSU spielt sich auf wie eine eigenständige Partei. Soll sie doch machen. Hat sie überhaupt 8% bundesweit wie die "Kleinen"?

Die CSU trägt so etwas 20 Prozent des Gesamtergebnisses der Union bei.

[DarkLightbringer]

(17 Sep 2017, 23:31)

Auch Seehofer will jetzt Jamaika

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 03225.html

Seehofers Bedingung ist die Obergrenze, während die Grüne Partei das kategorisch ablehnt.
Die Lösung: Flexible Obergrenze.

[H2O]

(18 Sep 2017, 00:22)

Die CSU trägt so etwas 20 Prozent des Gesamtergebnisses der Union bei.

Na gut, dann sind das Pi mal Daumen 7,4%, also nach derzeitiger Vorhersage die schwächste der 4 Parteien einer Jamaika-Koalition.

[H2O]

(18 Sep 2017, 00:32)

Seehofers Bedingung ist die Obergrenze, während die Grüne Partei das kategorisch ablehnt.
Die Lösung: Flexible Obergrenze.

Ganz genau: Die Obergrenze für Flüchtlinge wird jährlich festgelegt, nach dem Bericht über den Erfolg bei der Eingliederung von Flüchtlingen.

Sendung des DLF 2017-09-17:

• Bewertung des Verbands der Deutschen Industrie: Wir sind bei der Eingliederung von Flüchtlingen in unsere Arbeitswelt auf einem verdammt guten Wege! 20% der Flüchtlinge sind schon in Arbeit und Lohn! Größte Hürde: Sprachkenntnisse oft zu gering, um schwierige Sachverhalte sofort zu verstehen.

[DarkLightbringer]

(18 Sep 2017, 00:45)

Ganz genau: Die Obergrenze für Flüchtlinge wird jährlich festgelegt, nach dem Bericht über den Erfolg bei der Eingliederung von Flüchtlingen.

Sendung des DLF 2017-09-17:

• Bewertung des Verbands der Deutschen Industrie: Wir sind bei der Eingliederung von Flüchtlingen in unsere Arbeitswelt auf einem verdammt guten Wege! 20% der Flüchtlinge sind schon in Arbeit und Lohn! Größte Hürde: Sprachkenntnisse oft zu gering, um schwierige Sachverhalte sofort zu verstehen.

Vierteljährlich, gekoppelt an eine Krisen-Klausel gem. UNHCR-Bericht.

Aber, zu einer wahren Sonnenschein-Politik gehört ja nicht nur die Verschiebung und Quotierung von Personen, nicht nur die Verwaltung von Schutzsuchenden, sondern die Strukturierung von Schutz. Dazu brauchen wir Sicherheitspartnerschaften und Safe Zones.
Die Lordkanzlerin:

Was wir jahrelang gemacht haben, ist, dass wir diesen Ländern keinerlei Hilfe bei dem Aufbau ihrer Sicherheitsstrukturen gegeben haben. Präsident Issoufou hat mir das in einem wirklich dramatischen Appell einmal gesagt. Er hat gesagt: Passt auf, ihr gebt uns Entwicklungshilfe, aber ihr tut nichts und ich habe keinerlei Finanzierungsquelle, wenn ich meine Polizei aufbauen will, meinen Grenzschutz aufbauen will und meine Armee aufbauen will. Ich habe aber jetzt die Terroristen von Boko Haram, mit denen ich mich am Tschadsee auseinandersetzen muss, und ich habe die Terroristen, die von Mali kommen und mit denen ich mich an einer anderen Grenze auch auseinandersetzen muss. Wer hilft mir beim Aufbau dieser Strukturen? – Da, finde ich, dürfen wir uns nicht wegducken und einfach sagen: „Damit wollen wir nichts zu tun haben.“ Wir bilden Soldaten in Mali aus, und wenn es dann um die Frage geht, wie diese Soldaten ausgerüstet werden, damit sie überhaupt wettbewerbsfähig - das sage ich jetzt einmal im übertragenen Sinne - gegenüber ihren Feinden sind, drücken wir uns und hoffen, dass das schon irgendein Land wie Frankreich machen wird, damit wir ja nicht in den Verdacht kommen, ein Gewehr geliefert zu haben, dass vielleicht zum Schluss von Terroristen erbeutet wurde. Da, finde ich, müssen wir ehrlich sein und auch auf die Bitten dieser Länder hinweisen.

https://www.bundesregierung.de/Content/ ... erkel.html

[H2O]

(18 Sep 2017, 01:13)

Vierteljährlich, gekoppelt an eine Krisen-Klausel gem. UNHCR-Bericht.

Aber, zu einer wahren Sonnenschein-Politik gehört ja nicht nur die Verschiebung und Quotierung von Personen, nicht nur die Verwaltung von Schutzsuchenden, sondern die Strukturierung von Schutz. Dazu brauchen wir Sicherheitspartnerschaften und Safe Zones.
Die Lordkanzlerin:
https://www.bundesregierung.de/Content/ ... erkel.html

Eigentlich ging es doch darum, daß Herr Seehofer auf einer Obergrenze für Zuwanderer besteht, während Herr Lindner davon gar nichts hält... oder so.

[DarkLightbringer]

(18 Sep 2017, 01:24)

Eigentlich ging es doch darum, daß Herr Seehofer auf einer Obergrenze für Zuwanderer besteht, während Herr Lindner davon gar nichts hält... oder so.

Die Einhegung Seehofers in einen Echoraum ist das geringste Problem.

Die Schlünde aber, aus denen die Krisen kommen, wird das nicht berühren. Man wird ohne echtes Engagement nicht auskommen. Oder, um es an Churchill angelehnt zu sagen, wir können nicht nur Krokodile füttern, um zu hoffen, als letztes gefressen zu werden.

Der erfahrene Domröse beurteilt die Lage rund um die Nato pragmatisch. Kühl beschreibt er einen brandgefährlichen "ring of fire" rund um Europa: Vom Osten stelle Russland spätestens nach der Ukrainekrise eine reale Gefahr dar, von Süden rücke der "Islamische Staat" in Syrien, aber auch in Nordafrika immer näher an Europa heran.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/n ... 61105.html

[yogi61]

(18 Sep 2017, 00:42)

Na gut, dann sind das Pi mal Daumen 7,4%, also nach derzeitiger Vorhersage die schwächste der 4 Parteien einer Jamaika-Koalition.

Ja, aber naturgemäss mit dem grössten Erpressungspotential gegenüber der Schwesterpartei.

[H2O]

(18 Sep 2017, 01:50)

Die Einhegung Seehofers in einen Echoraum ist das geringste Problem.

Die Schlünde aber, aus denen die Krisen kommen, wird das nicht berühren. Man wird ohne echtes Engagement nicht auskommen. Oder, um es an Churchill angelehnt zu sagen, wir können nicht nur Krokodile füttern, um zu hoffen, als letztes gefressen zu werden.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/n ... 61105.html

Ganz meiner Meinung, Ihre Lagebewertung oder die von Herrn Domröse. Nur daß ich eben die Rettung in eigener Stärke sehe, ohne deshalb ein Bündnis aus zu schließen, sowohl innerhalb der EU als auch mit der NATO... aber eben auf eigener Stärke aufbauend.

Meine Obergrenze liegt bei 400.000 Bundeswehrsoldaten mit modernster Ausrüstung und Ausbildung, und der Rückkehr zur Wehrpflicht. Aber diese Obergrenze meinte Herr Seehofer wohl nicht.

[H2O]

(18 Sep 2017, 09:04)

Ja, aber naturgemäss mit dem grössten Erpressungspotential gegenüber der Schwesterpartei.

Nun ja, kann man auch umdrehen, diesen Spieß. Etwa durch Verzicht auf eine CSU-Beteiligung... so wie die CSU selbst das schon wiederholt angedroht hatte. So gesehen kann jeder Koalitionspartner jeden anderen erpressen... keine gute Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.

[DarkLightbringer]

(18 Sep 2017, 09:14)

Ganz meiner Meinung, Ihre Lagebewertung oder die von Herrn Domröse. Nur das ich eben die Rettung in eigener Stärke sehe, ohne deshalb ein Bündnis aus zu schließen, sowohl innerhalb der EU als auch mit der NATO... aber eben auf eigener Stärke aufbauend.

Meine Obergrenze liegt bei 400.000 Bundeswehrsoldaten mit modernster Ausrüstung und Ausbildung, und der Rückkehr zur Wehrpflicht. Aber diese Obergrenze meinte Herr Seehofer wohl nicht.

Man sollte mit Leuten wie General Domröse einen Dialog führen, zur Lage und darüber, welche Optionen machbar sind. Die komplexe NATO-Übung "Trident Juncture" demonstrierte eindrucksvoll, wie an verschiedenen Flanken gleichzeitig operiert werden kann, wie mit konventionellen und assymetrischen Anfechtungen umgegangen werden kann.

Im FDP-Programm steht:

Wir stehen für den Vorrang von Diplomatie, Gespräch, Austausch und „Wandel durch Handel“ vor militärischer Intervention. Wenn es aber die Sicherheit Europas oder die Beendigung massenhafter, dauernder und schwerster Menschenrechtsverletzungen erfordern, dann muss Deutschland auch bereit sein, einen militärischen Beitrag zu leisten. Davor wird man vor dem Hintergrund der sich verändernden Weltlage nicht die Augen verschließen können. Wir sind davon überzeugt, dass Europa ein Kontinent der Freiheit und der Menschenrechte bleiben soll. Deshalb setzen wir darauf, dass die Europäische Union ihre Handlungsfähigkeit erhöht und ihre Durchsetzungskraft stärkt, aber sich nicht im Kleinklein verzettelt. Daher: Schauen wir nicht länger zu! Sorgen wir dafür, dass Freiheit und Menschenrechte weltweit gestärkt werden!

https://www.fdp.de/wp-kapitel/freiheit- ... e-weltweit

Dazu soll der Verteidigungsetat bis 2024 angehoben und insgesamt 3 Prozent des BSP für die internationale Sicherheit bereit gestellt werden, wobei die Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik eine Querschnittsaufgabe ist.

Das ist ambitioniert und sicherlich mit den Partnern in einer Jamaika-Koalition verhandelbar.

[H2O]

(18 Sep 2017, 10:45)

...

...Das ist ambitioniert und sicherlich mit den Partnern in einer Jamaika-Koalition verhandelbar.

Ich habe keine rechte Vorstellung davon, was mit 3% des BSP an Sicherheit zu gewinnen ist. Auch habe ich es nicht so gern, wenn artverwandte, aber eben doch unterschiedliche, Staatsaufgaben vermengt werden.

Wir haben eine ganz erhebliche Ausrüstungslücke zu füllen, die sich durch blindes Abkassieren der Friedensdividende geöffnet hat. Womöglich übt die Bundeswehr mit Schrott, den unsere potentiellen Gegner voller Verachtung in die Tonne klopfen würden. Da wäre jetzt erst einmal eine erhebliche Ausgabe zu stemmen.

Auch paßt die Kopfzahl der Bundeswehr nicht zu unserer Bevölkerungszahl. Unser Maßstab müssen von der Kopfzahl/Mitbürger her Frankreich, Italien und Polen sein. In dem Verbund leben wir nun einmal. Hier ist ein bedächtiger systematischer Aufwuchs fällig, um auf diesem Gebiet mit unseren Partnern gleich zu ziehen.

Zusätzlich empfehle ich, daß sich unser Land an der französischen Nuklearstreitmacht finanzierend und planend beteiligt, damit diese Streitmacht nicht aus Mangel an Mitteln ausgehungert wird. Nordkorea führt vor, was man sich mit diesem Schweinkram im Rücken weltpolitisch leisten kann! Was Nordkorea mit 25 Mio Einwohnern kann, das sollte die europäische Streitmacht von 450 Mio Europäern auch leisten können. Die US-amerikanischen Atombomber fliegen hier ja auch schon herum.

[DarkLightbringer]

(18 Sep 2017, 11:47)

Ich habe keine rechte Vorstellung davon, was mit 3% des BSP an Sicherheit zu gewinnen ist. Auch habe ich es nicht so gern, wenn artverwandte, aber eben doch unterschiedliche, Staatsaufgaben vermengt werden.

2 % des BSP würde der Beschlußlage des Nordatlantikrates entsprechen, wir liegen derzeit noch deutlich drunter, die 3-%-Forderung ist von daher ambitioniert. Es ist ja die Lordkanzlerin, die Entwicklungshilfe in die Ausgaben für internationale Sicherheit mit einrechnen will. Auf diese Weise würde man die Vorgaben leichter erfüllen können.
Zum andern ist ja schon was dran, dass Entwicklung zur Stabilität beiträgt. Militärische Operationen sind für sich allein genommen nicht gestalterisch, sondern lediglich mannstoppend.
Auch UN-Einsätze kennen die Dualität der militärischen und zivilen Komponente. Die "Vermengung" ist nicht wirklich ein Problem, technisch. Da gibt es einfach einen Hauptverantwortlichen mit eigenem Büro, dem ein militärischer Kommandeur unterstellt ist, mit eigenem Büro, und ein Verantwortlicher für die zivile Komponente, mit eigenem Büro. Dann kann man telefonieren und der eine sagt, er würde gern eine Bergstraße unpassierbar machen, der andere meint, nein, das geht nicht und der Hauptverantwortliche entscheidet.

Wir haben eine ganz erhebliche Ausrüstungslücke zu füllen, die sich durch blindes Abkassieren der Friedensdividende geöffnet hat. Womöglich übt die Bundeswehr mit Schrott, den unsere potentiellen Gegner voller Verachtung in die Tonne klopfen würden. Da wäre jetzt erst einmal eine erhebliche Ausgabe zu stemmen.
Auch paßt die Kopfzahl der Bundeswehr nicht zu unserer Bevölkerungszahl. Unser Maßstab müssen von der Kopfzahl/Mitbürger her Frankreich, Italien und Polen sein. In dem Verbund leben wir nun einmal. Hier ist ein bedächtiger systematischer Aufwuchs fällig, um auf diesem Gebiet mit unseren Partnern gleich zu ziehen.

Ganz einfach, die Generalstäbe sollen mit ihren Wünschen vorstellig werden. Aufgabe der Politik ist es, die grundlegenden Zielvorgaben zu erstellen. Daher sprach ich ja von einem Dialog. Die Militärs sagen, was wollt ihr, die Politik sagt, was könnt ihr. Das muss man abklären.

Zusätzlich empfehle ich, daß sich unser Land an der französischen Nuklearstreitmacht finanzierend und planend beteiligt, damit diese Streitmacht nicht aus Mangel an Mitteln ausgehungert wird. Nordkorea führt vor, was man sich mit diesem Schweinkram im Rücken weltpolitisch leisten kann! Was Nordkorea mit 25 Mio Einwohnern kann, das sollte die europäische Streitmacht von 450 Mio Europäern auch leisten können. Die US-amerikanischen Atombomber fliegen hier ja auch schon herum.

Stichwort Smart Defense. Nicht jeder muss alles machen, aber jeder etwas richtig gut.
Das Nordkorea-Problem muss mit Verbündeten und Partnern besprochen werden. Entscheidend ist hier, ob Allianz und Partner geschlossen und solidarisch sind.
Sie sagen ja selbst, us-amerikanische Atombomber fliegen schon herum. Es macht hier nicht mehr Sinn, aus Prestige-Gründen noch zwei Flieger hinzu zu gesellen. Smart Defense.

[H2O]

(18 Sep 2017, 12:22)
...

Sie sagen ja selbst, us-amerikanische Atombomber fliegen schon herum. Es macht hier nicht mehr Sinn, aus Prestige-Gründen noch zwei Flieger hinzu zu gesellen. Smart Defense.

Stimmt erst einmal so. Mir ist der smarte Anteil etwas ungleich verteilt. Diese Zeiten sind ein Stück weit Vergangenheit. Daraus sind Lehren zu ziehen. Selbst ist der Mann. Wir tragen für uns Verantwortung; gern im Verein mit unseren Nachbarn. Daran muß man sich auch erst einmal gewöhnen!

[DarkLightbringer]

Für den renommierten >>Economist<< ist es klar, Jamaika-Koalition wäre "mutig", die Große Koalition aber "Stillstand". Die FAZ über Chancen, Unterschiede und Gemeinsamkeiten: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/g ... 03344.html

Stimmt erst einmal so. Mir ist der smarte Anteil etwas ungleich verteilt. Diese Zeiten sind ein Stück weit Vergangenheit. Daraus sind Lehren zu ziehen. Selbst ist der Mann. Wir tragen für uns Verantwortung; gern im Verein mit unseren Nachbarn. Daran muß man sich auch erst einmal gewöhnen!

Sollen wir nach Guam in den Westpazifik und die Amis nach Libyen, um die Küstenwache zu trainieren?

Die FDP bekennt sich uneingeschränkt zur Atlantischen Allianz, was ja auch kein Gegensatz zur gegenwärtigen Bundesregierung darstellt.
Darüber hinaus geht es um die Hausaufgaben:

Deutschland muss seine Verantwortung als europäische Mittelmacht stärker bewusst wahrnehmen. Dies schließt eine stärkere Beteiligung an Einsätzen und Missionen, aber auch an einsatzgleichen Verpflichtungen, wie zum Beispiel der Teilnahme an der NATO Response Force oder an der verstärkten Vornepräsenz im Baltikum und Polen, ein.

https://www.fdp.de/forderung/131-4

Aber, um die Grüne Partei nicht zu kurz kommen zu lassen, ein Auszug aus der Rede von Marieluise Beck, die sich bekanntlich sehr für die östliche Nachbarschaft einsetzt:

Das Drama von Bosnien lehrte mich, dass eine gewaltsame Aggression anders zu werten ist, als der Einsatz von Gewalt zur Abwehr einer Aggression. Wenn, wie in Bosnien, die Staatengemeinschaft einem bedrängten Volk etwa durch ein Waffenembargo das Recht auf Selbstverteidigung abspricht, dann hat sie die Verpflichtung, dessen Schutz zu gewähren. Der Grundsatz des „responsibility to protect“ gehört zu einer ethisch geleiteten Politik. Auch wenn das den Einsatz von militärischer Gewalt erfordert. Es gibt eine Verpflichtung, genozidaler Gewalt in den Arm zu fallen, notfalls auch mit Waffen. Auch das ist eine Konsequenz aus dem mörderischen 20. Jahrhundert.

http://marieluisebeck.de/artikel/19-04- ... eutschland

[H2O]

(18 Sep 2017, 13:41)

...
Sollen wir nach Guam in den Westpazifik und die Amis nach Libyen, um die Küstenwache zu trainieren?

In aller Bescheidenheit: Die Bundeswehr kann eine Zielgruppe sein, aber niemand sollte sie als Zielsimulator für NordKorea anfordern. Was treibt Sie denn da um? Derzeit bildet die Bundeswehr aus und versorgt die Kurden in Irak und wohl auch in Syrien. Damit leistet sie einen nachhaltigen Beitrag im Kampf gegen den IS, sicher zum Mißvergnügen Erdogans. In Libyen ist Italien offenbar erfolgreich bei der Ausbildung der libyschen Küstenwache... wie viele Ausbildungsnationen wollen Sie dort denn installieren für den Betrieb von ein paar Äppelkähnen? Dafür sitzt die Bundeswehr in Mali im Rahmen einer UNO-Mission. Was wollen Sie mehr?

Die FDP bekennt sich uneingeschränkt zur Atlantischen Allianz, was ja auch kein Gegensatz zur gegenwärtigen Bundesregierung darstellt.

Tut mir leid, aber der Hauptdarsteller hat den Schuß nicht gehört. Wir sind für uns verantwortlich; gern gemeinsam mit unseren Nachbarn in Europa zur Einfriedung unserer Bedrohungslage. Da spielt die Musik, dafür muß unsere Rüstungs- und Sicherheitspolitik fit gemacht werden. Auf Guam und Umgebung sehe ich eher Japan, SüdKorea, Australien und Neuseeland am Zuge, gemeinsam mit den USA.

Nach einer hoffentlich kurzen Zeit können wir Europäer unsere Angelegenheiten in Europa und näherer Umgebung allein regeln. Wenn das nicht klappt, dann muß es als Mindestziel einfach keinen Spaß machen, Deutschland mit Gewalt zu überziehen. Und das war's auch schon.

Darüber hinaus geht es um die Hausaufgaben:...

Über Hausaufgaben werden wir von Fall zu Fall entscheiden. Deutschland ist souverän und stimmt sich mit seinen Freunden dabei ab.

[jorikke]

(18 Sep 2017, 09:04)

Ja, aber naturgemäss mit dem grössten Erpressungspotential gegenüber der Schwesterpartei.

Seit Strauß weiß man, die CSU kann die CDU nicht wirklich erpressen.
Die Kraftsprüche der Bayern sind nicht viel mehr als landsmannschaftliche Folklore, Brauchtum halt.
Bei einem wirklichen Zerwürfnis würde die CSU bundesweit, die CDU in Bayern antreten.
Den Schaden hätten Beide, die CSU den Größeren.

[Alexyessin]

(18 Sep 2017, 16:25)

Seit Strauß weiß man, die CSU kann die CDU nicht wirklich erpressen.
Die Kraftsprüche der Bayern sind nicht viel mehr als landsmannschaftliche Folklore, Brauchtum halt.
Bei einem wirklichen Zerwürfnis würde die CSU bundesweit, die CDU in Bayern antreten.
Den Schaden hätten Beide, die CSU den Größeren.

Des glaub ich jetzt nicht einmal. Dafür ist die CSU zu sehr im Land "verwurzelt" oder "verfilzt".

[Dieter Winter]

(18 Sep 2017, 16:36)

Des glaub ich jetzt nicht einmal. Dafür ist die CSU zu sehr im Land "verwurzelt" oder "verfilzt".

Naja, die absolute Mehrheit wäre evtl. schon weg, wenn die CDU in BY antreten würde.

[3x schwarzer Kater]

(18 Sep 2017, 16:36)

Des glaub ich jetzt nicht einmal. Dafür ist die CSU zu sehr im Land "verwurzelt" oder "verfilzt".

Seh ich auch so. Die CDU ist vielen Bayern suspekt. Und eben oft keine Alternative zur CSU. Dazu muss man die Bayern allerdings verstehen.
Dazu gehört auch, dass sie es irgendwie schaffen einen Ministerpräsidenten wie Seehofer zu verkraften :-)

[Alexyessin]

(18 Sep 2017, 16:40)

Naja, die absolute Mehrheit wäre evtl. schon weg, wenn die CDU in BY antreten würde.

Wo denn? Als schwarze Alternative gibt es hier schon die FWler.

[3x schwarzer Kater]

(18 Sep 2017, 16:40)

Naja, die absolute Mehrheit wäre evtl. schon weg, wenn die CDU in BY antreten würde.

Na und? Ist ja eh schon krass, dass im Ländervergleich eine Partei sich nicht daran misst, dass sie die Wahl gewinnt, sondern es schon als Blamage sieht, wenn sie die absolute Mehrheit verfehlt ...

[Alexyessin]

(18 Sep 2017, 16:44)

Na und? Ist ja eh schon krass, dass im Ländervergleich eine Partei sich nicht daran misst, dass sie die Wahl gewinnt, sondern es schon als Blamage sieht, wenn sie die absolute Mehrheit verfehlt ...

Die CSU ist auch die einzige Partei die es grundsätzlich schafft mit sich selbst in die Opposition zu gehen.

[Dieter Winter]

(18 Sep 2017, 16:44)

Wo denn? Als schwarze Alternative gibt es hier schon die FWler.

Stimmt auch wieder. Vermutlich hätte die CDU an der 5% Hürde zu knabbern. Die CSU dagegen könnte im Bund der AfD wohl einige Punkte wegnehmen.

[Dieter Winter]

(18 Sep 2017, 16:47)

Die CSU ist auch die einzige Partei die es grundsätzlich schafft mit sich selbst in die Opposition zu gehen.

Eine andere Opposition gibt es in BY ja eh nicht.

[3x schwarzer Kater]

(18 Sep 2017, 16:49)

Stimmt auch wieder. Vermutlich hätte die CDU an der 5% Hürde zu knabbern. Die CSU dagegen könnte im Bund der AfD wohl einige Punkte wegnehmen.

Darum geht es der CSU wohl auch. Die Ernsthaftigkeit an der 200.000 Obergrenze von Flüchtlingen zweifle ich schon mal an. Sieht man unter anderem daran, dass z.B. die sogenannte Grenzkontrolle an der Grenze in der Nähe von Passau nicht direkt an der Grenze stattfindet, sondern im Landesinneren. Zumindest soweit von der Grenze , entfernt, dass man vorher auch noch davon abbiegen kann ...

[Dieter Winter]

(18 Sep 2017, 16:57)

Darum geht es der CSU wohl auch. Die Ernsthaftigkeit an der 200.000 Obergrenze von Flüchtlingen zweifle ich schon mal an. Sieht man unter anderem daran, dass z.B. die sogenannte Grenzkontrolle an der Grenze in der Nähe von Passau nicht direkt an der Grenze stattfindet, sondern im Landesinneren. Zumindest soweit von der Grenze , entfernt, dass man vorher auch noch davon abbiegen kann ...

Du kannst sowieso über Schärding fahren. Das Ding ca. 10 km nach der Grenze ist lediglich ein Staugenerator. Illegale Flüchtlinge hält man damit nicht ab.

[3x schwarzer Kater]

(18 Sep 2017, 16:59)

Du kannst sowieso über Schärding fahren. Das Ding ca. 10 km nach der Grenze ist lediglich ein Staugenerator. Illegale Flüchtlinge hält man damit nicht ab.

Man braucht gar nicht über Schärding fahren. Man kann ganz normal Suben passieren und dann bei der ersten Ausfahrt auf der Autobahn abbiegen.

[Alexyessin]

Seit wann? Der Testpunkt war im Frühjahr definitiv gleich 5 0 Meter hinter Suben Grenze

[3x schwarzer Kater]

(18 Sep 2017, 17:36)

Seit wann? Der Testpunkt war im Frühjahr definitiv gleich 5 0 Meter hinter Suben Grenze

kontrolliert wird am ersten Autobahnparkplatz nach Suben. Das ist ein paar Kilometer nach der Ausfahrt Pocking auf der A3.

[jorikke]

(18 Sep 2017, 16:44)

Na und? Ist ja eh schon krass, dass im Ländervergleich eine Partei sich nicht daran misst, dass sie die Wahl gewinnt, sondern es schon als Blamage sieht, wenn sie die absolute Mehrheit verfehlt ...

Ja, krasses Selbstvertrauen.
Davon brauchten wir mehr.

[3x schwarzer Kater]

(18 Sep 2017, 18:17)

Ja, krasses Selbstvertrauen.
Davon brauchten wir mehr.

Ich sag ja immer, Bayern ist nicht wegen der CSU erfolgreich, sondern trotz der CSU. Liegt wohl an den Menschen, die her leben ...

[jorikke]

(18 Sep 2017, 18:20)

Ich sag ja immer, Bayern ist nicht wegen der CSU erfolgreich, sondern trotz der CSU. Liegt wohl an den Menschen, die her leben ...

Nettes Bonmot.
...aber die Menschen sind dort die CSU.
Natürlich nicht alle, nur die echten Bayern.
Ich sag mal so, SPD´ler in Bayer heißt landsmannschaftlich verkümmert.

[Alexyessin]

(18 Sep 2017, 18:15)

kontrolliert wird am ersten Autobahnparkplatz nach Suben. Das ist ein paar Kilometer nach der Ausfahrt Pocking auf der A3.

Und das kurz an der Grenze Rechts? Mit der LKW halle? Ist des soweit hinten?

[Alexyessin]

(18 Sep 2017, 18:25)

Nettes Bonmot.
...aber die Menschen sind dort die CSU.

Des möcht ich so nicht unterschreiben, aber die bayrische Mentalität - der kennt jemanden, der jemanden kennt, der des und des ko / mocht usw. spielt der CSU natürlich in die Hände, weil eben jeder vierte in der Kette irgendwie mit der CSU verbandelt ist.

[jorikke]

(18 Sep 2017, 18:31)

Des möcht ich so nicht unterschreiben, aber die bayrische Mentalität - der kennt jemanden, der jemanden kennt, der des und des ko / mocht usw. spielt der CSU natürlich in die Hände, weil eben jeder vierte in der Kette irgendwie mit der CSU verbandelt ist.

Das hast du mit rund vierzig Wörtern sehr schön beschrieben.
Zusammengefasst sind wir dann wieder bei:
...aber die Menschen dort sind die CSU.

[3x schwarzer Kater]

(18 Sep 2017, 18:27)

Und das kurz an der Grenze Rechts? Mit der LKW halle? Ist des soweit hinten?

kurz ist relativ. Es ist der erste Autobahnparkplatz nach der Grenze. Der ist wiederum nach der ersten Ausfahrt nach der Grenze. Ich schätze mal so 6 bis 8 Kilometer nach der Grenze.

[Alexyessin]

(18 Sep 2017, 18:34)

Das hast du mit rund vierzig Wörtern sehr schön beschrieben.
Zusammengefasst sind wir dann wieder bei:
...aber die Menschen dort sind die CSU.

Das wiederrum ist halt so nicht korrekt. Die Mehrheit in Bayern ist nicht mit der CSU verbandelt.

[Dieter Winter]

(18 Sep 2017, 18:27)

Und das kurz an der Grenze Rechts? Mit der LKW halle? Ist des soweit hinten?

Letzte Woche war die Kontrolle dort wo's der 3fach Kater gesagt hat. Eine Halle hab ich da nicht gesehen, nur einen Parkplatz.

[Alexyessin]

(18 Sep 2017, 19:55)

Letzte Woche war die Kontrolle dort wo's der 3fach Kater gesagt hat. Eine Halle hab ich da nicht gesehen, nur einen Parkplatz.

Muss ich das nächste Mal schauen, wenn ich wieder von Oberndorf rüberfahre. Also im Frühjahr war ich der Meinung, das es bereits direkt an der Grenze selbst ist - rechts einer Kontrollhalle ( aufblasbar )