Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

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Ger9374
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Mi 13. Sep 2017, 08:50

Juncker ist der Meinung das die E.U auf 30 Länder in absehbarer Zeit zu erweitern sein könne.Dann auch den € für alle. Weitere Zollabkommen mit Australien und Neuseeland sollen verhandelt werden. Und eine Art Mr. €uro als Posten in Brüssel geplant. Das wird interessant.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Alpha Centauri » Mi 13. Sep 2017, 10:26

Die Nationalstaaten abschaffen, und eine wirkliche politisch-wirtschaftliche Union schaffen. Die EU in ihrer heutigen Form ist weder Fisch noch Fleisch.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Realist2014 » Mi 13. Sep 2017, 10:30

Alpha Centauri hat geschrieben:(13 Sep 2017, 11:26)

Die Nationalstaaten abschaffen, u .



gibt es keine Mehrheit
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 13. Sep 2017, 10:45

Ger9374 hat geschrieben:(13 Sep 2017, 09:50)

Juncker ist der Meinung das die E.U auf 30 Länder in absehbarer Zeit zu erweitern sein könne.Dann auch den € für alle. Weitere Zollabkommen mit Australien und Neuseeland sollen verhandelt werden. Und eine Art Mr. €uro als Posten in Brüssel geplant. Das wird interessant.


Aus meiner Sicht kommt es dem Wahnsinn gleich, ohne Präzisierung schwammiger Vertragstexte weitere 3 Mitglieder in die EU auf zu nehmen. Vor allem sollten die Aufnahmebedingungen in den Punkten verschärft werden, in denen jetzt die EU ihre schlimmsten Auseinandersetzungen erlebt: Rechtsstaatlichkeit, demokratische Gewaltenteilung, Übergabe von Souveränitätsrechten an die Gemeinschaft, Gemeinschaftswährung, keine Konflikte mit Nachbarn. Vielleicht wäre es eine gute Maßnahme, bis zum Vollmitglied erst einmal einige Jahre Entwicklung in sehr enger Anlehnung an die EU vergehen zu lassen, so daß dann die Gemeinschaftswährung bei Vollmitgliedschaft sofort eingeführt werden kann und alle anderen Punkte zuverlässig erfüllt sind. Dieses Hoppla-Hopp sprengt die EU!

In den EU-Verträgen ist völlig klar festgelegt und auch ratifiziert (!), daß die Gemeinschaftswährung eingeführt werden soll. Einzige Ausnahmen: GB und DK. Das Thema GB löst sich in der Hinsicht von allein. Die EU sollte nach 10 Jahren Mitgliedschaft endlich darauf bestehen, daß eingegangene Verpflichtungen zur Einführung des Euros eingehalten werden. Irgendwann auch Kroatien.

Zollabkommen sind immer gut; dadurch wird der Austausch von Waren und Dienstleistungen erleichtert. Je mehr, desto besser! Bitte auch mit China, Korea und Rußland...

Der Mr. Euro wird wohl der Euro-Finanzminister sein, den Präsident Macron und Kanzlerin Merkel erst noch in seiner Funktion und demokratischen Legitimation erfinden müssen. Aus meiner Sicht darf es dabei nicht bleiben; daneben müßte es noch einen Minister für die wirtschaftliche Entwicklung (Raumordnung) der EU geben, und einen für die Harmonisierung der Sozialsysteme. Danach wird man sehen müssen, wie die EU und die Mitgliedsländer damit umgehen werden. Das ist ja wirklich Neuland!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 13. Sep 2017, 11:06

Realist2014 hat geschrieben:(13 Sep 2017, 11:30)

gibt es keine Mehrheit


Das wäre nach den geplanten Bürgergesprächen zu prüfen. Präsident Macron hat in Athen seinen Vorschlag vorgetragen, in 2018 mit Gesprächen auf Bürgerebene die demokratische Zukunft der EU zu diskutieren. Ich stelle mir vor, daß dazu die parteiunabhängige Bewegung "Pulse of Europe" ein guter Ansatzpunkt wäre. Dieser Schwung für Europa muß ganz unbedingt auch politisch genutzt werden! Bei "Null" muß Präsident Macron wirklich nicht anfangen. Ich meine, daß nun die EU diese Bürgerbewegung unterfüttern muß: Personal für geplante öffentliche Diskussionen. Diese Organisationsarbeit sollte unter Führung der bürgerlichen Idealisten genau von Organisationsprofis übernommen werden. Die sollen im Hintergrund arbeiten und die Bürger zusammen kommen lassen, die Besprechungsergebnisse bündeln und der Politik zur Verfügung stellen.

Die Diskussionen müssen danach auf höchster politischer Ebene der EU... derzeit ist das der Ministerrat der EU... fortgesetzt werden. Präsident Macron soll dann die Führung übernehmen, denn schließlich hat er den Vorschlag öffentlich ausgesprochen. Daraus könnte eine europäische Volksabstimmung folgen, die Land für Land auch den Vorschlag zur Abstimmung stellt, ob man sich eine europäische Föderation wünsche. Wer zu über 60% zustimmt hat sich für die Föderation entschieden.

Im derzeitigen Verwirrspiel einiger Nationalstaaten kann man keine sinnvolle Volksabstimmung durchführen. Erst muß einmal das ganz gewöhnliche Volk gehört werden in Rede und Gegenrede und Probeabstimmung (Meinungsumfragen).

Ich bin davon überzeugt, daß wir dann eine Föderation von mindestens 20 der 27 Mitgliedsstaaten bekommen werden!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 13. Sep 2017, 11:10

Alpha Centauri hat geschrieben:(13 Sep 2017, 11:26)

Die Nationalstaaten abschaffen, und eine wirkliche politisch-wirtschaftliche Union schaffen. Die EU in ihrer heutigen Form ist weder Fisch noch Fleisch.


Lieber Herr Kollege, Sie machen sich das hier etwas einfach! Machen Sie bitte Vorschläge, wie Sie dieses Ziel erreichen möchten. Meckern kann jeder, aber zum Gestalten muß man schon ein wenig arbeiten.

Wir wollen das selbe... und nun bitte ab die Post!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Alpha Centauri » Mi 13. Sep 2017, 11:44

Eine kontinentale europäische Förderation wäre zwingend Notwendig, die Probleme und Herausforderungen .des21.Jhr. können Nationalstaaten alleine ohnehin nicht mehr lösen
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Realist2014 » Mi 13. Sep 2017, 11:51

Alpha Centauri hat geschrieben:(13 Sep 2017, 12:44)

Eine kontinentale europäische Förderation wäre zwingend Notwendig, die Probleme und Herausforderungen .des21.Jhr. können Nationalstaaten alleine ohnehin nicht mehr lösen



das ist doch die EU...
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Alpha Centauri » Mi 13. Sep 2017, 11:57

Und zwar eine wirkliche Union ( politisch, ökonomisch, rechtlich-) und nicht eine Pseudo- Union wie die Gegenwärtig die auf vielen Problemfeldern zeigt ( Türkei, Finanzpolitik, Flüchtling, Umgang mit Russland) dass sie keine wirkliche Union sondern ein Nationalstaaten Club ist.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Realist2014 » Mi 13. Sep 2017, 12:01

Alpha Centauri hat geschrieben:(13 Sep 2017, 12:57)

Und zwar eine wirkliche Union ( politisch, ökonomisch, rechtlich-) u st.



wie die USA?
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Uffzach » Mi 13. Sep 2017, 12:53

Alpha Centauri hat geschrieben:(13 Sep 2017, 11:26)

Die Nationalstaaten abschaffen, und eine wirkliche politisch-wirtschaftliche Union schaffen. Die EU in ihrer heutigen Form ist weder Fisch noch Fleisch.


Das ist Unsinn. Um eine Union, d.h. besser "Föderation" zu schaffen, müssen die Nationalstaaten nicht abgeschafft werden. Zudem wäre es Sache der Wahlberechtigten eines jeden Nationalstaates darüber zu befinden und kein Staatsvolk würde zustimmen ...na ja die Deutschen wären vielleicht die einzigen :D
Die Nationalstaaten mit ihren Parlamenten sind einfach die Ebene unter dem Europarat. Letzterer muss allerdings so zusammengesetzt sein, dass er die Verhältnisse in den nationalen Parlamenten spiegelt. Die Regierungschefs sind keine angemessene Vertretung im Europarat. Das Europaparlament ist verzichtbar, wenn der Europarat demokratisch umgestaltet und erweitert wird, und zudem macht das Europaparlament keinen Sinn, weil niemals eine europäische Regierung daraus gewählt werden wird, weil das niemand will.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 13. Sep 2017, 13:30

Uffzach hat geschrieben:(13 Sep 2017, 13:53)

Das ist Unsinn. Um eine Union, d.h. besser "Föderation" zu schaffen, müssen die Nationalstaaten nicht abgeschafft werden. Zudem wäre es Sache der Wahlberechtigten eines jeden Nationalstaates darüber zu befinden und kein Staatsvolk würde zustimmen ...na ja die Deutschen wären vielleicht die einzigen :D
Die Nationalstaaten mit ihren Parlamenten sind einfach die Ebene unter dem Europarat. Letzterer muss allerdings so zusammengesetzt sein, dass er die Verhältnisse in den nationalen Parlamenten spiegelt. Die Regierungschefs sind keine angemessene Vertretung im Europarat. Das Europaparlament ist verzichtbar, wenn der Europarat demokratisch umgestaltet und erweitert wird, und zudem macht das Europaparlament keinen Sinn, weil niemals eine europäische Regierung daraus gewählt werden wird, weil das niemand will.


In Ihrem Beitrag liegen mir zu viele Vorfestlegungen. Aber das ist dann eben Ihre Sache.

Aus meiner Sicht vermischen Sie den Begriff "Nationalstaat" mit einem Bundesstaat in einer Föderation.

Formal ist es möglich, einen autonomen Bundesstaat zu haben, mit einer Landesregierung für die Dinge, die die Föderation nicht wahrnehmen soll. Dazu könnten Kultur, kleinteilige Infrastruktur, Schulwesen usw gehören. Wobei wir wissen, welche Nachteile ein bundesstaatliches Schulwesen mit sich bringt. Da wird es sicher eine vernünftige Arbeitsteilung von Bundesstaat und Bund geben müssen.

Die Föderation wird in jedem Falle die äußere Sicherheit, die innere Sicherheit der Föderation, die Außenpolitik, das Finanzwesen, die wirtschaftliche Entwicklung und weiteres zu gestalten haben. Dazu braucht sie aber einen Rechtsrahmen (Verfassung), ein demokratisch gewähltes Parlament und eine vom Parlament kontrollierte Regierung.

Wie dem auch sei... ein solcher Schritt kann für die EU nur in Trippelschritten vollzogen werden, weil die kulturellen Unterschiede innerhalb der EU ganz einfach zu groß sind: Nord-Süd, Ost-West. Wir müssen uns erst einmal aneinander gewöhnen und uns gegenseitig anerkennen in unserem Anderssein. Und dann folgt der nächste Trippelschritt. Mir wäre wichtig, daß ganz im Sinne des 5-Punkte-Plans der EU-Kommission bestimmte Mitglieder vorab schon einmal einen Bund entwickeln können, der offen ist für weitere Mitglieder, die sich mit diesem Bund anfreunden wollen. Gegenwärtig wäre schon das ein erheblicher Schritt voran zu einer europäischen Föderation.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 13. Sep 2017, 13:35

Realist2014 hat geschrieben:(13 Sep 2017, 13:01)

wie die USA?


Nichts anderes kann gemeint sein. Man hätte natürlich auch klein und bescheiden fragen können: Wie die Schweiz? Wie die Bundesrepublik Deutschland, Österreich? Wie die russische Föderation? Nur wir Europäer brauchen dazu nun einmal etwas mehr Zeit!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Uffzach » Mi 13. Sep 2017, 13:36

H2O hat geschrieben:(13 Sep 2017, 14:30)

In Ihrem Beitrag liegen mir zu viele Vorfestlegungen. Aber das ist dann eben Ihre Sache.

Aus meiner Sicht vermischen Sie den Begriff "Nationalstaat" mit einem Bundesstaat in einer Föderation.

Formal ist es möglich, einen autonomen Bundesstaat zu haben, mit einer Landesregierung für die Dinge, die die Föderation nicht wahrnehmen soll. Dazu könnten Kultur, kleinteilige Infrastruktur, Schulwesen usw gehören. Wobei wir wissen, welche Nachteile ein bundesstaatliches Schulwesen mit sich bringt. Da wird es sicher eine vernünftige Arbeitsteilung von Bundesstaat und Bund geben müssen.

Die Föderation wird in jedem Falle die äußere Sicherheit, die innere Sicherheit der Föderation, die Außenpolitik, das Finanzwesen, die wirtschaftliche Entwicklung und weiteres zu gestalten haben. Dazu braucht sie aber einen Rechtsrahmen (Verfassung), ein demokratisch gewähltes Parlament und eine vom Parlament kontrollierte Regierung.

Wie dem auch sei... ein solcher Schritt kann für die EU nur in Trippelschritten vollzogen werden, weil die kulturellen Unterschiede innerhalb der EU ganz einfach zu groß sind: Nord-Süd, Ost-West. Wir müssen uns erst einmal aneinander gewöhnen und uns gegenseitig anerkennen in unserem Anderssein. Und dann folgt der nächste Trippelschritt. Mir wäre wichtig, daß ganz im Sinne des 5-Punkte-Plans der EU-Kommission bestimmte Mitglieder vorab schon einmal einen Bund entwickeln können, der offen ist für weitere Mitglieder, die sich mit diesem Bund anfreunden wollen. Gegenwärtig wäre schon das ein erheblicher Schritt voran zu einer europäischen Föderation.


Zuviele Vorfestlegungen ;) . Warum? Weil es Sache der Staatsbürger der nationalen Bundesstaaten ist, zu bestimmen, welche Kompetenzen der nationale Bundesstaat und welche Kompetenzen der Rat der Föderation haben soll.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 13. Sep 2017, 13:41

Uffzach hat geschrieben:(13 Sep 2017, 14:36)

Zuviele Vorfestlegungen ;) . Warum? Weil es Sache der Staatsbürger der nationalen Bundesstaaten ist, zu bestimmen, welche Kompetenzen der nationale Bundesstaat und welche Kompetenzen der Rat der Föderation haben soll.


Genau so ist es; und darüber ist folgerichtig nach zu denken. Wie soll denn eine Föderation zusammen halten, in der "Nationalstaaten" unterschiedliche Rechte beanspruchen? Eine solche Föderation kann sich die EU in den Allerwertesten schieben... meine ich.

Schon in der bestehenden EU wird öffentlich diskutiert, ob man Ungarn oder Polen vor die Tür setzen sollte. Das braucht wirklich niemand in einem neu aufgebauten Gemeinschaftsstaat.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Uffzach » Mi 13. Sep 2017, 13:58

H2O hat geschrieben:(13 Sep 2017, 14:41)

Genau so ist es; und darüber ist folgerichtig nach zu denken. Wie soll denn eine Föderation zusammen halten, in der "Nationalstaaten" unterschiedliche Rechte beanspruchen? Eine solche Föderation kann sich die EU in den Allerwertesten schieben... meine ich.

Die EU, so wie sie derzeit besteht, krankt am Mangel an demokratischer Legitimation ihrer operativen Maßnahmen. Deshalb gibt es auch keine Identifikation der Völker mit der EU und alles, was nicht gefällt wird der EU zugeschrieben. Wenn die EU nicht vom Kopf auf die Beine gestellt wird, wird das nie was. Die EU lässt sich nicht von oben nach unten verordnen. Deshalb muss zunächst einmal der kleinste gemeinsame Nenner basisdemokratisch diskutiert und bestimmt werden, was die Kompetenzen einer möglichen zukünftigen Föderation angeht, auch auf die Gefahr hin, dass man dann ein paar Schritte zurückgehen muss. Der kleinste gemeinsame Nenner bestimmt die Kompetenzen des Rates der Föderation, es sei denn, es gäbe die Möglichkeit Zwischenebenen von 'Sub-Föderationen' nach dem Modell der "EU der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" zu etablieren. Das gesamte Gebilde sollte also aus Räten bzw Parlamenten auf unterschiedlichen Ebenen bestehen, die pyramidal unter dem Rat der Föderation angeordnet sind.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 13. Sep 2017, 15:33

Uffzach hat geschrieben:(13 Sep 2017, 14:58)

Die EU, so wie sie derzeit besteht, krankt am Mangel an demokratischer Legitimation ihrer operativen Maßnahmen. Deshalb gibt es auch keine Identifikation der Völker mit der EU und alles, was nicht gefällt wird der EU zugeschrieben. Wenn die EU nicht vom Kopf auf die Beine gestellt wird, wird das nie was. Die EU lässt sich nicht von oben nach unten verordnen. Deshalb muss zunächst einmal der kleinste gemeinsame Nenner basisdemokratisch diskutiert und bestimmt werden, was die Kompetenzen einer möglichen zukünftigen Föderation angeht, auch auf die Gefahr hin, dass man dann ein paar Schritte zurückgehen muss. Der kleinste gemeinsame Nenner bestimmt die Kompetenzen des Rates der Föderation, es sei denn, es gäbe die Möglichkeit Zwischenebenen von 'Sub-Föderationen' nach dem Modell der "EU der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" zu etablieren. Das gesamte Gebilde sollte also aus Räten bzw Parlamenten auf unterschiedlichen Ebenen bestehen, die pyramidal unter dem Rat der Föderation angeordnet sind.


In vorangehenden Beiträgen hatte ich auf den "Bürgerdialog" hingewiesen, also unter europäischen Normalverbrauchern und nicht mit "denen da oben". Präsident Macron will diesen Dialog in 2018 anstoßen. Das trifft doch genau Ihre Vorstellungen.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Alpha Centauri » Mi 13. Sep 2017, 15:36

Die EU in ihrer gegenwärtigen Konstruktion wird auf lange Sicht gesehen vor die Wand fahren
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Uffzach » Mi 13. Sep 2017, 15:41

H2O hat geschrieben:(13 Sep 2017, 16:33)

In vorangehenden Beiträgen hatte ich auf den "Bürgerdialog" hingewiesen, also unter europäischen Normalverbrauchern und nicht mit "denen da oben". Präsident Macron will diesen Dialog in 2018 anstoßen. Das trifft doch genau Ihre Vorstellungen.


Da darf man ja gespannt sein, ob und was er anstoßt und ob die anderen dabei mitmachen.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Alpha Centauri » Mi 13. Sep 2017, 15:42

Realist2014 hat geschrieben:(13 Sep 2017, 13:01)

wie die USA?




Nicht nur die USA,.was ist ein Nationalstaat? Ein.Zusammenschluss verschiedener Regionen in einem geographisch eingegrenzten Gebiet.

Was ist den Japan, Deutschland,Brasilien oder Angola? Eine Union von Regionen , die mal mehr mal weniger gut vereinheitlicht sind

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