Wahlen in Niedersachsen ! -Trend setzt sich fort

[pikant]

Weil ein gesetzlicher Mindestlohn nix faires oder gerechtes ist, sozial ist er möglicherweise aber nicht fair.

Saarland mit CDU Ministerpraesidentin unterstuetzt rot-gruen im Bundesrat fuer die Einfuehrung einer Lohnuntergrenze von 8.50 Euro
Gesetz geht dann in den Bundestag und da muss dann die CDU Farbe vor der BTW bekennen

[pikant]

Erstmal bleibt festzuhalten, dass die Grünen die wenigen Ausrufezeichen die möglich waren gesetzt haben.
.

da wird noch mehr kommen!

jetzt kommt erst mal mit der SPD ein Gesetzentwurf fuer eine Lohnuntergrenze - Saarland mit CDU am Ruder wird zustimmen

[pikant]

Und warum verhindern zur Zeit die Christlichen Parteien und Neoliberalen heute die Einführung von Mindestlöhnen? Wer regiert denn zur Zeit??????????

Rot-Grün hat diesen Malus erkannt und will ihn ändern.... also immer schön bei der Wahrheit bleiben....

Wir brauchen dringend Mindestlöhne!!!

so ist es!

[pikant]

Wir brauchen keinen Mindestlohn, der erstens Arbeitsplätze vernichtet und zweitens eh zu gering für ein eigenständiges Auskommen ist. An dem Fakt ändert sich auch nichts, wenn die neoliberale SPD dies momentan populistisch fordert.

auch die CDU fordert nun einen Mindestlohn und das Saarland will im Bundesrat der Initiative der rot-gruenen Larender zustimmen
sehr gut so

[Shakazulu]

Wir brauchen keinen Mindestlohn, der erstens Arbeitsplätze vernichtet und zweitens eh zu gering für ein eigenständiges Auskommen ist. An dem Fakt ändert sich auch nichts, wenn die neoliberale SPD dies momentan populistisch fordert.

Anscheinend geht es Ihnen auch zu gut.... Sie sollten mal der Realität ins Auge sehen.

Wahrscheinlich sind Sie auch jemand der durch Erbe und "Vitamin B" (der gute Papa) eine gute Position hat.... (Hochmut kommt vor dem Fall!)

[Welfenprinz]

Auch wenn das jetzt durch eine Bundesratsiitiative evtl. Thema werden mag.......... Mindestlohn ist kein originär landespolitisches Thema, oder?

Herr pikant, sie können ruhig vollständig zitieren.
Wie lange macht die SPD das mit. Was passiert, wenn die SPD mal ihre eigenen Vorstellungen hat.

[pikant]

Auch wenn das jetzt durch eine Bundesratsiitiative evtl. Thema werden mag.......... Mindestlohn ist kein originär landespolitisches Thema, oder?

Herr pikant, sie können ruhig vollständig zitieren.
Wie lange macht die SPD das mit. Was passiert, wenn die SPD mal ihre eigenen Vorstellungen hat.

klar sicher!
nur mal an die kommunalen Bediensteten und die landeseigenen Auftraege denken, von Firmen mit schlechter Bezahlung!

die Vorstellung der SPD und der Gruenen beim Mindestlohn sind deckungsgleich - beide wollen 8.50 Euro!
das fordern zudem die Gewerkschaften - grosse Koalition der Vernunft

[Welfenprinz]

Klingeling

http://m.spiegel.de/politik/deutschland ... 61356.html

Konnte die sich das nicht vor 4,5 Jahren überlegen?

[pikant]

(04 Aug 2017, 13:45)

Klingeling

http://m.spiegel.de/politik/deutschland ... 61356.html

Konnte die sich das nicht vor 4,5 Jahren überlegen?

Randereignis, denn rot-gruen wird im Januar 2018 nicht mehr die Mehrheit bekommen.
bis dahin kann man mit einer Minderheitenregierung weitermachen.

[Welfenprinz]

(04 Aug 2017, 14:01)

Randereignis,

Ein paar Wochen vor der BTW,nach den Debakeln der letzten LTWs und im seit Monaten anhaltenden Abwärtstrend ist das für Die Grünen wohl kaum ein “Randthema“.

denn rot-gruen wird im Januar 2018 nicht mehr die Mehrheit bekommen.

Weil ist ein hervorragender Ministerpräsident,hat sich aus einer unscheinbaren(Verwaltungsmann) Ausgangsposition Bekanntheit und Beliebtheit im Land ersrbeitet. Die CDU-Opposition ist blass und farblos. Wer kennt den Namen des Herausforderers ohne google zu bemühen?

is dahin kann man mit einer Minderheitenregierung weitermachen.

Hier liegt ne Menge Schärfe in der Luft,nicht nur im Verhältnis zur Opposition sondern auch in der Koalition. Wenzel ist ja koalitionsfähig,aber die Vorkommnisse im Ministerium des Vollpfostens haben manchen Sozi zur Weissglut gebracht.
Weil hat bisher alles unterm Deckel gehalten. Ob das jetzt noch gelingt,wird man sehen.

[pikant]

(04 Aug 2017, 14:28)




Weil ist ein hervorragender Ministerpräsident,hat sich aus einer unscheinbaren(Verwaltungsmann) Ausgangsposition Bekanntheit und Beliebtheit im Land ersrbeitet.

fuer mich macht er eine traurige Figur in der Autoabgaskrise und bei der letzten Umfrage trennen CDU und SPD knapp 15% und das noch vor der Autokrise Ende Mai.
entweder ist er nicht so hervorragend oder die Landesregierung und SPD ist grottenschlecht in der Vermarktung ihrer Politik.

[CaptainJack]

(04 Aug 2017, 13:45)

Klingeling

http://m.spiegel.de/politik/deutschland ... 61356.html

Konnte die sich das nicht vor 4,5 Jahren überlegen?

Tja, U-Boote gibt es halt nicht nur bei der Afd.

[pikant]

(04 Aug 2017, 15:00)

Tja, U-Boote gibt es halt nicht nur bei der Afd.

einfach sich mal informieren!

Elke Twesten ist seit 2007 in der Landespolitik fuer die Gruenen taetig und seit 2008 im Landtag.
Bisher immer mit der Partei und Fraktion abgestimmt, nur sie scheiterte jetzt bei der Kandidatenaufstelltung fuer den neuen Landtag und ist nun ohne Begruendung ausgetreten.

mit U-Boot hat das rein gar nichts zu tun.

PS: Vielleicht bietet ihr die CDU nun eine Kandidatur an

[garfield336]

(04 Aug 2017, 14:01)

Randereignis, denn rot-gruen wird im Januar 2018 nicht mehr die Mehrheit bekommen.
bis dahin kann man mit einer Minderheitenregierung weitermachen.

Das kann man nur wenn die Mehrheit des Parlamentes keinen neuen Kandidaten wählt.

Das ist aber theoretisch denkbar.

[garfield336]

Warum will Weil Neuwahlen? Der hat das gar nicht mehr zu bestimmen.

[Wähler]

(04 Aug 2017, 16:21)
Warum will Weil Neuwahlen? Der hat das gar nicht mehr zu bestimmen.

Was soll denn die ganze Aufregung? Im Januar sind doch eh Neuwahlen in Niedersachsen.
siehe auch:
http://www.sueddeutsche.de/politik/spd- ... -1.3617029

[Senexx]

(04 Aug 2017, 16:21)

Warum will Weil Neuwahlen? Der hat das gar nicht mehr zu bestimmen.

Er will mit dem Vorteil des Ministerpräsidenten in die Wahlen gehen. Die er dann trotzdem verlieren wird.

[garfield336]

(04 Aug 2017, 17:00)

Er will mit dem Vorteil des Ministerpräsidenten in die Wahlen gehen. Die er dann trotzdem verlieren wird.

Er könnte ja morgen abgesetzt werden, und am gleichen Tag Neuwahlen einberufen werden.

Herr Kohl machte das ja mal vor sehr langer Zeit.

[Wähler]

(04 Aug 2017, 17:03)
Er könnte ja morgen abgesetzt werden, und am gleichen Tag Neuwahlen einberufen werden.
Herr Kohl machte das ja mal vor sehr langer Zeit.

Was hat denn Schwarz-Gelb von einem konstruktiven Misstrauensvotum 6 Monate vor Ende der Legislaturperiode? Bei Kohl fand es in der Mitte der Legislaturperiode mit entsprechender Vorbereitung statt.
siehe auch:
http://www.nds-voris.de/jportal/portal/ ... focuspoint

[frems]

(04 Aug 2017, 17:00)

Er will mit dem Vorteil des Ministerpräsidenten in die Wahlen gehen. Die er dann trotzdem verlieren wird.

Kein sehr schlauer Einwand, denn das wäre bei regulären Wahlen genau wie bei Neuwahlen der Fall.