Edmund hat geschrieben:(03 Mar 2017, 21:18)
Die Briten sind bereits aus der EU ausgetreten und fast überall in der EU gewinnen die EU-feindlichen und EU-skeptischen Parteien eine Wahl nach der anderen. Die EU muß diese unüberhörbaren Warnschüsse endlich wahrnehmen.
Wenn Herr Juncker direkt nach dem Brexit-Referendum fordert, die EU müsse nun weiter vertieft und ausgebaut werden, hat der doch den Schuß nicht gehört. Genau dieses elitäre, abgehobene, bürgerferne Eurokratentum führt bei immer mehr Menschen zu Ablehnung.
Nur weil die Briten gegen weitere Integrationsschritte sind, heißt das nicht, dass das in anderen Ländern auch so ist.
In Deutschland beispielsweise ist fast jede Partei dafür, den EU-Einigungsprozess weiter zu vertiefen - außer die AfD, und die hat nicht mal 10% der Stimmen.
Wie die Parteien in den Niederlanden im Einzelnen zur EU stehen weiß ich nicht, aber die einzige europafeindliche Partei dort ist ja die Partei von Wilders - und die liegt bei nicht mal 15%!
Nur weil die EU-Kritiker immer am lautesten schreien, heißt das nicht, dass die Mehrheit der Bevölkerung auch so denkt. Man muss heutzutage gelegentlich daran erinnern, dass auch heute die klare Mehrheit der 500 Mio EU-Bürger klar pro-europäisch und EU-freundlich eingestellt ist. Das war auch nie anders!
Erst vor ein paar Tagen habe ich gelesen, dass laut einer aktuellen Umfrage 65 Prozent der Griechen in der EURO-Zone bleiben möchten, nur 27 Prozent sind dagegen (da gehts nicht mal um einen EU-Austritt, sondern nur einen Austritt aus der Währungsunion - für einen EU-Austritt wären dann sicherlich noch weniger).
Selbst in dem gebeutelten Griechenland ist die Mehrheit also ganz klar pro-EU eingestellt. In Deutschland sind laut Umfragen 17% für einen EU-Austritt, knapp 80% dagegen. Von solchen positiven Werten könnte wohl Spanien nur träumen, wenn sie in Katalonien Umfragen zur Unabhängigkeit machen würden...
In keinem Land hat ein EU-Austritt eine Mehrheit. Natürlich ist es richtig, dass in den verschiedenen Ländern unterschiedliche Meinungen über die Geschwindigkeit der weiteren Integration bestehen. Da sehe ich auch ein Ost/West-Gefälle.
Daher wäre es, finde ich, richtig, dem Modell des "Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten" weiteren Spielraum zu geben.
Ein sehr EU-freundliches Land wie Deutschland beispielsweise wäre ohne Frage schon jetzt bereit, weitere Integrationsschritte zu gehen, z.B. im Bereich Verteidigung und Sicherheit. Ich kann mir da in einigen Bereichen schon jetzt weitreichende Integrationsschritte vor allem zwischen Deutschland und unseren westlichen Nachbarn (Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich) vorstellen. Wenn wir mal ehrlich sind, sind ja diese Länder bereits jetzt so was wie unsere eineiigigen Zwillinge. Abgesehen von der unterschiedlichen Sprache unterscheidet den typischen Deutschen kulturell, wirtschaftlich, sozial und von der Mentalität her nichts von dem typischen Niederländer oder dem typischen Luxemburger. Warum sich also künstlich irgendwelche Grenzen setzen, anstatt mit dem noch enger zusammenzuarbeiten?
Eigentlich sind wir Westeuropäer sowieso ein und dassselbe Volk, bloß dass irgendwann im Laufe der Geschichte künstlich Grenzen zwischen uns gezogen wurden, und daraus solche Konstrukte wie "Niederlande", "Deutschland" oder "Österreich" entstanden. Diese Grenzen werden irgendwann wieder verschwinden, und von mir aus können wir das Tempo bis dahin ruhig erhöhen.
. Aber gut, dann lag etwas auf dem Tisch, woran man entlang reden konnte. So sehe ich das Weißbuch auch: Eine vorstrukturierte Stoffsammlung., die ergänzt werden sollte.
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