Oberhausen: Anschlag aufs Centro möglicherweise verhindert

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H2O
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Re: Oberhausen: Anschlag aufs Centro möglicherweise verhindert

Beitrag von H2O »

Dieter Winter hat geschrieben:(23 Dec 2016, 11:57)

Genau das ist nach gängiger Rechtsauffassung erforderlich.
Das scheint aber nicht so zu sein; die Vorbereitung auf eine Straftat scheint den Zugriff schon zu rechtfertigen... siehe "Oberhausen". Im Fall Berlin sind so viele schlimme Fehler zu beklagen, daß mir allmählich die Lust fehlt, mich daran weiterhin zu reiben. Wenn das kein Thema für einen Bundestagsausschuß ist, dann weiß ich auch nicht mehr, welche Aufreger dazu noch geeignet sind.
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Dieter Winter
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Re: Oberhausen: Anschlag aufs Centro möglicherweise verhindert

Beitrag von Dieter Winter »

H2O hat geschrieben:(23 Dec 2016, 12:02)

Das scheint aber nicht so zu sein; die Vorbereitung auf eine Straftat scheint den Zugriff schon zu rechtfertigen... siehe "Oberhausen".
Den Zugriff möglicherweise schon, aber keine Verurteilung, so lange die Vorbereitung bzw. Straftat nicht nachgewiesen ist.
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H2O
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Re: Oberhausen: Anschlag aufs Centro möglicherweise verhindert

Beitrag von H2O »

Dieter Winter hat geschrieben:(23 Dec 2016, 12:06)

Den Zugriff möglicherweise schon, aber keine Verurteilung, so lange die Vorbereitung bzw. Straftat nicht nachgewiesen ist.
Der Zugriff beruhte ja schon auf beweisbaren Vorbereitungen; da war sogar schon der Ort des geplanten Anschlags bekannt! Kommt mir schon fast als zu viel Beweis vor. Ist ja noch 'mal gut gegangen!
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relativ
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Re: Oberhausen: Anschlag aufs Centro möglicherweise verhindert

Beitrag von relativ »

Alexyessin hat geschrieben:(23 Dec 2016, 09:11)

Es wurden ja die letzten Jahre immer mal wieder auf die Schludrigkeit der Polizei in NRW hingewiesen :)
Nicht nur in den letzten Jahren. Auch beim Anschlag auf den berliner weihnachtsmarkt, versuchen auffällig viele mit dem Zeigefinger nach NRW zu zeigen.
Selbst der Lachet betreibt pauschale Nestbeschmutzung um die vorstehenden Politiker zu kritisieren, ob ihn das bei der Wahl helfen wird, wage ich jetzt mal zu bezweifeln
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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