Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

Kibuka hat geschrieben:(13 Nov 2016, 14:31)

„Wir importieren islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis“, hieß es 2015 in einem unterschriftslosen Papier, das unter hochrangigen Sicherheitsbeamten des Bundes kursierte.
Aha...ich schätze, unterschriftslose, anonyme Hetzschreiben werden von Sicherheitsbehörden besonders ernst genommen. :rolleyes:
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 18:05)

Ad absurdum wird das Asylrecht iVm der Rechtsstaatlichkeit jetzt durch die Klagewelle an deutschen Verwaltungsgerichten geführt.
Das Bamf hatte im September 2015 die katastrophale Entscheidung getroffen, die Einzelfallprüfung auszulassen und einfach pauschal Syrer - trotz der Tatsache, dass ein Großteil der angeblichen Syrer keinen Pass hatte um sich auszuweisen - den Asyl-/Flüchtlingsstatus anzuerkennen. Irgendwann haben sie dann gemerkt, dass sie dadurch jegliche Rechtsvorschriften gebrochen haben. Folge war dann die Wiedereinsetzung der Individualprüfung des Antrags. Da nun einmal kein "Flüchtling" aufgrund rassistischer/religiöser oder politischer Gründe verfolgt wird bzw das glaubhaft Beweisen kann, bekommen die ganzen "Flüchtlinge" nur den subsidiären Schutz nach de AsylG. Auch dort hat das Bamf zuerst fröhlich die 3 Jahre Schutz verteilt, um dann zu bemerken, dass dies auch contra legem geht und folglich nun hauptsächlich nur noch 1 Jahr subsidiären Schutz gewehrt.
Dagegen wehren sich die ganzen "Flüchtlinge" nur gerichtlich., um zumindest den subsidiären Schutz von 3 Jahren zu bekommen. Die gesamten Prozesskosten dieser Prozessflut werden vom Steuerzahler getragen, denn es muss ja nur "ein hinreichen wahrscheinlicher Erfolg" vorliegen, damit man die Prozesskostenhilfe bekommt. Dies ist der Fall, da viele Verwaltungsgerichte die Bamf-Entscheidung bzgl der Gewährung nur eines Jahres subsidiären Schutz, schon kassiert und auf 3 verlängert haben.
Was ist die Folge bzgl dieses WIrrwarrs? Nun, die Klage hat eine aufschiebende Wirkung, d.h., die Abschiebefristen werden zwar während der Rechtshängigkeit der Klage gehemmt. Die Abschiebefrist kann also nicht auslaufen, nur weil jemand Klage erhebt. Das ist die Thoerie. In der Praxis wird der "Flüchtling" die Zeit nutzen um schnell im Chor zu singen, sich im Fußballverein anzumelden, die Kinder schnell einzuschulen und einen Niedriglohnjob anzunehmen. Und schwupps: er ist jetzt "integriert" und kann nicht mehr abgeschoben werden. Andi Scheuer hatte komplett recht mit seiner Aussage bzgl "das schlimmste ist ein ministrierender, fupballspielender Senegalse. Den bekommen wir nicht mehr los". Er hat völlig recht, wurde aber von Medien und einschlägigen Politikern schnell als "Rassist" und "Rechtspopulist" gebrandmarkt. Traurig was in Deutschland abgeht.

V.a. dass man neben den ganzen muslmischen/arabischen "Flüchtlingen", nun auch noch immer mehr Schwarzafrikaner erwarten muss. Dass diese jungen Männer aus Gambia/Nigeria/Mali/Niger/Sierra Leone/Senegal/Kongo etc.pp überhaupt einen Fuß auf europäischen/deutschen Boden setzen dürfen, ist ein wahnwitzig. Das sind alles Wirtschaftsflüchtlinge. Alles. Und wir werden sie nie mehr los bekommen, sobald sie europäischen/deutschen Boden erreicht haben.

Diese Menschen wollen nicht zurück. Sie wollen alle hier bleiben. Nur ein verschwindend geringer Teil will zurück.
Mal ein paar Anmerkungen zu deiner Jammertirade:

1. Menschen, deren Identität nicht feststeht, bekommen kein Asyl. Sie werden nur nicht abgeschoben. Wohin auch?

2. Es ist scheißegal, nach welcher Rechtsgrundlage Syrern Schutz gewährt wird. In Syrien herrscht KRIEG. Schon mitbekommen?

3.Ansruch auf Prozesskostenbeihilfe hat jeder, der aus eigenen Mitteln keinen Rechtsbeistand finanzieren kann. Es ist nicht abhängig von der Aussicht auf Erfolg.

4. Es spricht nichts dagegen, wenn Flüchtlinge arbeiten gehen, in Chören singen, in Fußballclubs spielen und sich integrieren. Sie leisten damit einen höreren gesellschaftlichen Beitrag als so mancher deutsche Asi, der nur zu Hause vorm TV hockt und Hartz IV kassiert.

5. Auch Schwarzafrikaner haben ein Menschenrecht auf Wohlstand, Frieden und Freiheit. Nicht nur Deutsche.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von twilight »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 18:50)

Mal ein paar Anmerkungen zu deiner Jammertirade:

1. Menschen, deren Identität nicht feststeht, bekommen kein Asyl. Sie werden nur nicht abgeschoben. Wohin auch?

2. Es ist scheißegal, nach welcher Rechtsgrundlage Syrern Schutz gewährt wird. In Syrien herrscht KRIEG. Schon mitbekommen?

3.Ansruch auf Prozesskostenbeihilfe hat jeder, der aus eigenen Mitteln keinen Rechtsbeistand finanzieren kann. Es ist nicht abhängig von der Aussicht auf Erfolg.

4. Es spricht nichts dagegen, wenn Flüchtlinge arbeiten gehen, in Chören singen, in Fußballclubs spielen und sich integrieren. Sie leisten damit einen höreren gesellschaftlichen Beitrag als so mancher deutsche Asi, der nur zu Hause vorm TV hockt und Hartz IV kassiert.

5. Auch Schwarzafrikaner haben ein Menschenrecht auf Wohlstand, Frieden und Freiheit. Nicht nur Deutsche.

Aber nicht in Deutschland :rolleyes:
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Kibuka »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 18:05)

Ad absurdum wird das Asylrecht iVm der Rechtsstaatlichkeit jetzt durch die Klagewelle an deutschen Verwaltungsgerichten geführt.
Das Bamf hatte im September 2015 die katastrophale Entscheidung getroffen, die Einzelfallprüfung auszulassen und einfach pauschal Syrer - trotz der Tatsache, dass ein Großteil der angeblichen Syrer keinen Pass hatte um sich auszuweisen - den Asyl-/Flüchtlingsstatus anzuerkennen. Irgendwann haben sie dann gemerkt, dass sie dadurch jegliche Rechtsvorschriften gebrochen haben. Folge war dann die Wiedereinsetzung der Individualprüfung des Antrags. Da nun einmal kein "Flüchtling" aufgrund rassistischer/religiöser oder politischer Gründe verfolgt wird bzw das glaubhaft Beweisen kann, bekommen die ganzen "Flüchtlinge" nur den subsidiären Schutz nach de AsylG. Auch dort hat das Bamf zuerst fröhlich die 3 Jahre Schutz verteilt, um dann zu bemerken, dass dies auch contra legem geht und folglich nun hauptsächlich nur noch 1 Jahr subsidiären Schutz gewehrt.
Dagegen wehren sich die ganzen "Flüchtlinge" nur gerichtlich., um zumindest den subsidiären Schutz von 3 Jahren zu bekommen. Die gesamten Prozesskosten dieser Prozessflut werden vom Steuerzahler getragen, denn es muss ja nur "ein hinreichen wahrscheinlicher Erfolg" vorliegen, damit man die Prozesskostenhilfe bekommt. Dies ist der Fall, da viele Verwaltungsgerichte die Bamf-Entscheidung bzgl der Gewährung nur eines Jahres subsidiären Schutz, schon kassiert und auf 3 verlängert haben.
Was ist die Folge bzgl dieses WIrrwarrs? Nun, die Klage hat eine aufschiebende Wirkung, d.h., die Abschiebefristen werden zwar während der Rechtshängigkeit der Klage gehemmt. Die Abschiebefrist kann also nicht auslaufen, nur weil jemand Klage erhebt. Das ist die Thoerie. In der Praxis wird der "Flüchtling" die Zeit nutzen um schnell im Chor zu singen, sich im Fußballverein anzumelden, die Kinder schnell einzuschulen und einen Niedriglohnjob anzunehmen. Und schwupps: er ist jetzt "integriert" und kann nicht mehr abgeschoben werden. Andi Scheuer hatte komplett recht mit seiner Aussage bzgl "das schlimmste ist ein ministrierender, fupballspielender Senegalse. Den bekommen wir nicht mehr los". Er hat völlig recht, wurde aber von Medien und einschlägigen Politikern schnell als "Rassist" und "Rechtspopulist" gebrandmarkt. Traurig was in Deutschland abgeht.

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Tja. Bleibt noch die Bundestagswahl 2017. AfD wählen aus Notwehr!
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von gegenkriegundgewalt »

Kibuka hat geschrieben:(13 Nov 2016, 20:21)

Tja. Bleibt noch die Bundestagswahl 2017. AfD wählen aus Notwehr!
Mich stört bei der AfD der radikal neoliberale Wirtschaftskurs, der sich sukzessiv von der sozialen Marktwirtschaft und dem durch das GG geschützte Sozialstaatsprinzip entfernt.
Aber richtig ist, dass die AfD die einzige Oppositon in Deutschland darstellt. Und das auch nur außerparlamentarisch! Es gibt faktisch keine parlamentarische Opposition Grüne/SPD und DIE LINKE wurden zu Claqueuren der Bundeskanzlerin degradiert. Unterschieden haben sich SPD/GRÜne/LINKE/CDU nur daran, wie viele man aufnimmt und wie man sie integriert.

Ich muss sagen, dass ich die Arbeit von der AfD zB im Landtag von Sachen-Anhalt (??) gar nicht so schlecht finde. So gab es einen Antrag seitens der AfD, das Alter der sog. "minderjährigen" Flüchtlinge medizinisch feststellen zu lassen. Gab da deutlich zu viele, die angeblich alle erst 17 waren (mit Vollbart und schon erste graue Haare). Wurde von der CDU ABGELEHNT!
Momentan gibt es in jedem Bundesland Abschiebezentren mit der Folge, dass grundsätzlich immer die jeweilige Landesregierung zuständig ist. Das bedeutet immer komplett unterschiedliche Handhabung, Auslegung und Durchsetzung der Abschiebegesetze. Um diesen Kompetenzwirrwarr aufzulösen, schlägt die AfD vor, sechs ZENTRALE Abschiebezentren auf Bundesgebiet zu errichten, welche unabhängig von der jweiligen Landesregierung agieren. Finde ich eine gute Lösung um eine einheitliche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, was v.a. aus Gründen der Rechtssicherheit wichtig ist.
Zuletzt geändert von gegenkriegundgewalt am So 13. Nov 2016, 21:16, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

Kibuka hat geschrieben:(13 Nov 2016, 20:21)

Tja. Bleibt noch die Bundestagswahl 2017. AfD wählen aus Notwehr!
Meine Fresse, jetzt bewerben Moderatoren dieses Forums schon ganz offen eine rechte Partei. Unglaublich.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Kibuka »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 20:53)

Mich stört bei der AfD der radikal neoliberale Wirtschaftskurs, der sich sukzessiv von der sozialen Marktwirtschaft und dem durch das GG geschützte Sozialstaatsprinzip entfernt.
Kollateralschaden. Zunächst muss das kleinere Übel gewählt werden. So ähnlich kam auch die Wahl von Trump zustande.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 20:53)

Momentan gibt es in jedem Bundesland Abschiebezentren mit der Folge, dass grundsätzlich immer die jeweilige Landesregierung zuständig ist.
Was ist denn ein Abschiebezentrum? :?:
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von gegenkriegundgewalt »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 20:59)

Meine Fresse, jetzt bewerben Moderatoren dieses Forums schon ganz offen eine rechte Partei. Unglaublich.
1. wo ist dein Problem? Die AfD ist eine demokratische, konservative Partei und steht bei den relevanten Themen wie Atomenergie, Einwanderung etc. pp ungefährt da, wo die CDU noch Anfang der 2000er stand.

Auszug Merkel 2003:
Ein Beispiel: Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wir ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.

Und ein weiteres Beispiel: Beim Kopftuch-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hätte ich mir mehr gewünscht als das Zurückziehen auf die Neutralität gegenüber den Religionen.

Ich wende mich gegen solche Beliebigkeit. Wir sagen: Es kann doch nicht sein, dass die christlichen Symbole bei uns keinen Platz in den Schulen haben und das Tragen eines Kopftuches durch Gesetz verboten werden muss. Das werden wir ändern. Annette Schavan hat bereits einen Vorschlag dazu gemacht.

Es ist doch ganz wesentlich das christliche Erbe, auf dem wir unser sich einigendes Europa aufgebaut haben. Deshalb fordern wir: Was Europa ganz wesentlich eint, das gehört als Gottesbezug auch in die Präambel unserer gemeinsamen europäischen Verfassung.
Auszug CDU Wahlprogramm 2002/2003
Mit einem Anteil der Ausländer an der Bevölkerung von 9 % nimmt Deutschland unter den großen westlichen Industrienationen den Spitzenplatz ein. Die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer hat seit 1972 von 3,5 Millionen auf 7,3 Millionen zugenommen, die der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer ist dagegen von 2,3 Millionen auf 2,0 Millionen zurückgegangen. Die Ausländerarbeitslosigkeit hat sich in dieser Zeit massiv erhöht und liegt heute mit rund 20% doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung. Die Zuwanderung erfolgte also überwiegend nicht in Arbeitsplätze, sondern in die sozialen Sicherungssysteme. Drei Viertel der Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland leben, kommen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union. Deutschland kann aufgrund seiner historischen, geographischen und gesellschaftlichen Situation aber kein klassisches Einwanderungsland wie etwa Australien oder Kanada werden.

Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein. Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.

Rot-Grün will keine wirksame Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung. Rot-grün schafft mit der ungeregelten Aufgabe des Anwerbestopps Einfallstore für erweiterte Zuwanderung und mit der angeblichen "Härtefallregelung" und der Ausweitung der Aufenthaltsrechte über die Genfer Flüchtlingskonvention hinaus massive Anreize für Armutsflüchtlinge aus aller Welt. Dies würde in kurzer Zeit zu einer erheblich höheren Zuwanderung nach Deutschland führen, die nicht im Interesse unseres Landes ist. Wir werden unverzüglich nach der Wahl die falschen Weichenstellungen der rot-grünen Bundesregierung korrigieren.

Bei einer Arbeitslosigkeit von insgesamt fast 6 Millionen Menschen gibt es für Arbeitsmigration nach Deutschland nur in Ausnahmefällen eine Rechtfertigung. Angesichts staatlicher Programme zur Eingliederung Jugendlicher in den Arbeitsmarkt und einer wachsenden Arbeitslosigkeit bei Arbeitnehmern, die älter als 55 Jahre sind, ist mehr Zuwanderung nicht verantwortbar.
2. Kibuka habe ich als einen Moderator wahrgenommen, der grundsätlich immer sachlich argumentiert und immer gute Anstöße für interessante Diskussionen gibt.
Demokratie und Meinungsfreiheit zeichnen sich gerade durch die MEINUNGSVIELFALT aus. Bedenke das bitte. Auch ich bin mit Kibukas Meinung nicht immer einverstanden. Dafür sind doch Diskussionsforen da!
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:10)

1. wo ist dein Problem? Die AfD ist eine demokratische, konservative Partei und steht bei den relevanten Themen wie Atomenergie, Einwanderung etc. pp ungefährt da, wo die CDU noch Anfang der 2000er stand.


. Kibuka habe ich als einen Moderator wahrgenommen, der grundsätlich immer sachlich argumentiert und immer gute Anstöße für interessante Diskussionen gibt.
Demokratie und Meinungsfreiheit zeichnen sich gerade durch die MEINUNGSVIELFALT aus. Bedenke das bitte. Auch ich bin mit Kibukas Meinung nicht immer einverstanden. Dafür sind doch Diskussionsforen da!
Die Afd ist ungefähr so demokratisch wie die NPD mit ihrem Höcke, ihrer Petry und ihrer Störchin.
Und Kikubas Beiträge bestehen größtenteils aus copy& paste diverser Online-Artikel aus der Sensationspresse.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Kibuka »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:28)


Und Kikubas Beiträge bestehen größtenteils aus copy& paste diverser Online-Artikel aus der Sensationspresse.
Mich amüsiert deine Propaganda! Sie erinnert mich an 1933.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von gegenkriegundgewalt »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:28)

Die Afd ist ungefähr so demokratisch wie die NPD mit ihrem Höcke, ihrer Petry und ihrer Störchin.
Und Kikubas Beiträge bestehen größtenteils aus copy& paste diverser Online-Artikel aus der Sensationspresse.
Ironischerweise sind deine Beiträge meistens inhaltslos und voller Pauschalisierungen. Deine Beiträge sind oft mit oberflächlichem Gekreische gefüllt, wenn dir wieder mal etwas nicht passt und du mit deinen "Argumenten" nicht weiter kommst. Eine sachliche Diskussion willst oder kannst du gar nicht führen.
Zuletzt geändert von gegenkriegundgewalt am So 13. Nov 2016, 21:47, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Kibuka »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:42)

Ironischerweise sind deine Beiträge meistens inhaltslos und voller Pauschalisierungen. Deine Beiträge sind oft mit oberflächlichem Gekreische gefült, wenn dir wieder mal etwas nicht passt. Eine sachliche Diskussion willst oder kannst du gar nicht führen.
Das nennt sich Interessenkonflikt.
Ein Interessenkonflikt ist eine Situation, in der das Risiko besteht, dass sekundäre Interessen persönlicher oder institutioneller Art die primären Interessen gefährden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Interessenkonflikt
think twice arbeitet wohl in der Einwanderungsindustrie und hat deshalb den Überblick verloren.

Derweil wollen wir ihr gar nicht ihre Einwanderer wegnehmen. Wir wollen die Einwanderung nur kontrollieren und auf ein integrierbares Maß zurückführen. Aber leider ist die Userin nicht für Argumente zugänglich und sieht überall Nazis.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

Kibuka hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:47)

Das nennt sich Interessenkonflikt.



think twice arbeitet wohl in der Einwanderungsindustrie und hat deshalb den Überblick verloren.

Derweil wollen wir ihr gar nicht ihre Einwanderer wegnehmen. Wir wollen die Einwanderung nur kontrollieren und auf ein integrierbares Maß zurückführen. Aber leider ist die Userin nicht für Argumente zugänglich und sieht überall Nazis.
Wer ist "wir"?
Ihr, die AfD-Jünger? Ihr werdet niemals was zu melden haben. Wir sind hier schließlich nicht in den USA.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Kibuka »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:50)

Wer ist "wir"?
Ihr, die AfD-Jünger? Ihr werdet niemals was zu melden haben. Wir sind hier schließlich nicht in den USA.
Ganz ruhig! Koch dir einen Baldriantee und lasse den Abend gemütlich ausklingen.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:42)

Ironischerweise sind deine Beiträge meistens inhaltslos und voller Pauschalisierungen. Deine Beiträge sind oft mit oberflächlichem Gekreische gefüllt, wenn dir wieder mal etwas nicht passt und du mit deinen "Argumenten" nicht weiter kommst. Eine sachliche Diskussion willst oder kannst du gar nicht führen.
Du könntest ja mal anfangen und mir ganz sachlich erklären, was ein "Abschiebezentrum" ist?
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von CaptainJack »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:50)

Wer ist "wir"?
Ihr, die AfD-Jünger? Ihr werdet niemals was zu melden haben. Wir sind hier schließlich nicht in den USA.
Muss man in einem Forum immer gleich keifen, geht das nicht einmal vernünftig und überlegt?
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

Kibuka hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:53)

Ganz ruhig! Koch dir einen Baldriantee und lasse den Abend gemütlich ausklingen.
Den Baldriantee brauchst ja wohl eher du. :)
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von gegenkriegundgewalt »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:50)

Wer ist "wir"?
Ihr, die AfD-Jünger? Ihr werdet niemals was zu melden haben. Wir sind hier schließlich nicht in den USA.
Ich bin kein Afd-Jünger, sondern SPDler. Nur ich bin ein konservativer Sozialdemokrat à la Helmut Schmidt. Ich glaube Schmidt's Zitate bzgl Einwanderung und Muslimisierung der Gesellschaft sind jedem bekannt.
Ich finde einiges im Afd-Programm schlecht (hast du es überhaupt mal gelesen), andere aber richtig gut, zB eben die Einführung von Volksentscheiden, mehr Transparenz und direkte Demokratie auch in Europa. Ich finde auch deren Punkte bzgl Einwanderung und Migration richtig (strenges Einwanderungsgesetz, rigoroses Abschieben von Illegalen, Errichtung EU-Asylzentren an den Küsten Nordafrikas und im nahen Osten),
Was das Wirtschaftsprogramm angeht, da bin ich viel näher bei der LINKE zB (Abschaffung Hartz4 Sanktionen, Bürgerversicherung für alle, Rente auf 55% erhöhen und Angleichung der Beamten-/Politikerpension auf das gesetzliche Rentenniveau)
Und jetzt?
Zuletzt geändert von gegenkriegundgewalt am So 13. Nov 2016, 21:58, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

CaptainJack hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:56)

Muss man in einem Forum immer gleich keifen, geht das nicht einmal vernünftig und überlegt?
Das mahnt der Richtige! :D
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:57)

Ich bin kein Afd-Jünger, sondern SPDler. Nur ich bin ein konservativer Sozialdemokrat à la Helmut Schmidt. Ich glaube Schmidt's Zitate bzgl Einwanderung und Muslimisierung der Gesellschaft sind jedem bekannt.
Ich finde einiges im Afd-Programm schlecht (hast du es überhaupt mal gelesen), andere aber richtig gut, zB eben die Einführung von Volksentscheiden, mehr Transparenz und direkte Demokratie auch in Europa. Ich finde auch deren Punkte bzgl Einwanderung und Migration richtig (strenges Einwanderungsgesetz, rigoroses Abschieben von Illegalen, Errichtung EU-Asylzentren an den Küsten Nordafrikas und im nahen Osten),
Was das Wirtschaftsprogramm angeht, da bin ich viel näher bei der LINKE zB (Abschaffung Hartz4 Sanktionen, Bürgerversicherung für alle, Rente auf 55% erhöhen und Angleichung der Beamten-/Politikerpension auf das gesetzliche Rentenniveau)
Und jetzt?
Was hat denn Helmut Schmidt zur Muslimisierung gesagt?
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von gegenkriegundgewalt »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:55)

Du könntest ja mal anfangen und mir ganz sachlich erklären, was ein "Abschiebezentrum" ist?
Ich hatte mich verschrieben. Essentiell in meinem Beitrag war die Aussage, dass Abschiebung Ländersache ist und es deshalb zur unterschiedlichen Anwendung von Gesetzen bzgl Duldung/Abschiebung kommt. Dies will die Afd - mMn völlig zurecht - damit begegnen, indem man 6 Abschiebezentren errichtet, die unabhängig von der jewiligen Länderregierung für die Durchsetzung der Abschiebungen zuständig ist. EIne effektive Bündelung der Kräfte.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von gegenkriegundgewalt »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:01)

Was hat denn Helmut Schmidt zur Muslimisierung gesagt?

zB, das hier:
"Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden. Als Mittel gegen die Überalterung kommt Zuwanderung nicht in Frage. Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht. Es schafft nur ein zusätzliches dickes Problem.
Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren. Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist."
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von JJazzGold »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:01)

Ich hatte mich verschrieben. Essentiell in meinem Beitrag war die Aussage, dass Abschiebung Ländersache ist und es deshalb zur unterschiedlichen Anwendung von Gesetzen bzgl Duldung/Abschiebung kommt. Dies will die Afd - mMn völlig zurecht - damit begegnen, indem man 6 Abschiebezentren errichtet, die unabhängig von der jewiligen Länderregierung für die Durchsetzung der Abschiebungen zuständig ist. EIne effektive Bündelung der Kräfte.

Eigenartig, ich habe solche Zentren als CSU Vorschlag in Erinnerung.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:01)

Ich hatte mich verschrieben. Essentiell in meinem Beitrag war die Aussage, dass Abschiebung Ländersache ist und es deshalb zur unterschiedlichen Anwendung von Gesetzen bzgl Duldung/Abschiebung kommt. Dies will die Afd - mMn völlig zurecht - damit begegnen, indem man 6 Abschiebezentren errichtet, die unabhängig von der jewiligen Länderregierung für die Durchsetzung der Abschiebungen zuständig ist. EIne effektive Bündelung der Kräfte.
Was die AfD will, interessiert kein Schwein.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

Abschiebezentrum klingt irgendwie wie Konzentrationslager.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von CaptainJack »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:58)

Das mahnt der Richtige! :D
Von manchen Usern würde ich mir endlich mal etwas Konstruktives wünschen. Irgendwann gehen einem, "nur" auf persönliche Befindlichkeiten aus zu sein, auf den Zeiger! :s
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

"Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden. Als Mittel gegen die Überalterung kommt Zuwanderung nicht in Frage. Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht. Es schafft nur ein zusätzliches dickes Problem.
Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren. Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist."

Als der gute Helmut das gesagt hat, war er immerhin schon 96 Jahre alt. Man möge es ihm nachsehen.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

CaptainJack hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:10)

Von manchen Usern würde ich mir endlich mal etwas Konstruktives wünschen.
Etwa so konstruktiv wie deine Glaskugel und dein Bauchgefühl? Hm?
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von gegenkriegundgewalt »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:12)

"Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden. Als Mittel gegen die Überalterung kommt Zuwanderung nicht in Frage. Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht. Es schafft nur ein zusätzliches dickes Problem.
Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren. Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist."

Als der gute Helmut das gesagt hat, war er immerhin schon 96 Jahre alt. Man möge es ihm nachsehen.
Schwachsinn. 1.) war das 2005. 2.) hat er auch schon in früheren Zeiten immer wieder davor gewarnt 3.) wäre dieser Mann dir auch mit 1000 Jahren auf dem Buckel intellektuell ums 10fache überlegen. 4.) du glaubst die Lösung unserer Probleme ist die Einwanderung von Männern aus Schwarzafrika und arabischen Staaten?
Zuletzt geändert von gegenkriegundgewalt am So 13. Nov 2016, 22:17, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Billie Holiday »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:12)

"Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden. Als Mittel gegen die Überalterung kommt Zuwanderung nicht in Frage. Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht. Es schafft nur ein zusätzliches dickes Problem.
Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren. Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist."

Als der gute Helmut das gesagt hat, war er immerhin schon 96 Jahre alt. Man möge es ihm nachsehen.
Der war klarer im Kopf und hatte mehr Weitsicht als so mancher auf rosa Wolke Nr. 7.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von schelm »

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 21045.html

Vor knapp einem Jahr war das noch " rechte Stimmungsmache ".
Denk ich an D in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht, Heinrich Heine.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von gegenkriegundgewalt »

User "think twice" merkt wirklich nicht, dass ER das Problem ist. Er kann nicht sachlich diskutieren, ER hat keine Argumente parat, ER wird sofort beleidigend und pauschalisierend, wenn ihm was nicht schmeckt. ER brabbelt nur populistisches Zeug vor sich hin. Lächerlich.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Billie Holiday »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:19)

User "think twice" merkt wirklich nicht, dass ER das Problem ist. Er kann nicht sachlich diskutieren, ER hat keine Argumente parat, ER wird sofort beleidigend und pauschalisierend, wenn ihm was nicht schmeckt. ER brabbelt nur populistisches Zeug vor sich hin. Lächerlich.
sie :)

Emotional eben.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:16)

Schwachsinn. 1.) war das 2005. 2.) hat er auch schon in früheren Zeiten immer wieder davor gewarnt 3.) wäre dieser Mann dir auch mit 1000 Jahren auf dem Buckel intellektuell ums 10fache überlegen. 4.) du glaubst die Lösung unserer Probleme ist die Einwanderung von Männern aus Schwarzafrika und arabischen Staaten?
Nee, das hat er 2015 gesagt.
Und glaubst du, AfD und Abschiebezentren sind die Lösung deiner Probleme? Ginge es dir persönlich dann besser?
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von CaptainJack »

Billie Holiday hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:20)

sie :)

Emotional eben.
aber inzwischen langweilig! :x vorprogrammiert und immer das Gleiche! .. gääähn
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:19)

User "think twice" merkt wirklich nicht, dass ER das Problem ist. Er kann nicht sachlich diskutieren, ER hat keine Argumente parat, ER wird sofort beleidigend und pauschalisierend, wenn ihm was nicht schmeckt. ER brabbelt nur populistisches Zeug vor sich hin. Lächerlich.
Aha. Wenn jemand wie du von Abschiebezentren faselt, die Ländersache sind, von anerkannten Asylbewerbern ohne Papiere, von Prozesskostenbeihilfe nur im Erfolgsfall, dann bin ICH das Problem?
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

CaptainJack hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:26)

aber inzwischen langweilig! :x vorprogrammiert und immer das Gleiche! .. gääähn
Das Kompliment kann ich nur zurückgeben. :thumbup:
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Stu »

Altkanzler/Zuwanderung
"Weitere Zuwanderung unterbinden"
Samstag, 11.06.2005, 09:50

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 95473.html
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von gegenkriegundgewalt »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:28)

Aha. Wenn jemand wie du von Abschiebezentren faselt, die Ländersache sind, von anerkannten Asylbewerbern ohne Papiere, von Prozesskostenbeihilfe nur im Erfolgsfall, dann bin ICH das Problem?
Was redest du eigentlich für eine Schwachsinn. Du musst meine Beiträge genau lesen.

§ 114 ZPO

(1) Eine Partei, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen kann, erhält auf Antrag Prozesskostenhilfe, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet und nicht mutwillig erscheint.

Über § 166 VwGO ist die o.g. Voraussetzung aus § 114 ZPO auch für Prozesskosenhilfe im Verwaltungsvefahren anwendbar.

Ob die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet, prüft das Verwaltungsgericht summarisch, d. h. auf Grund einer überschlägigen Würdigung der Sach- und Rechtslage, wie sie sich bei der Entscheidung über den Prozesskostenhilfeantrag darstellt. Entscheidend ist, ob die Partei, die Prozesskostenhilfe beantragt hat, mit ihrem Begehren voraussichtlich Erfolg haben wird.
CaptainJack

Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von CaptainJack »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:29)

Das Kompliment kann ich nur zurückgeben. :thumbup:
Schöne Träume noch! :)
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 22:34)

Was redest du eigentlich für eine Schwachsinn. Du musst meine Beiträge genau lesen.

§ 114 ZPO

(1) Eine Partei, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen kann, erhält auf Antrag Prozesskostenhilfe, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet und nicht mutwillig erscheint.

Über § 166 VwGO ist die o.g. Voraussetzung aus § 114 ZPO auch für Prozesskosenhilfe im Verwaltungsvefahren anwendbar.

Ob die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet, prüft das Verwaltungsgericht summarisch, d. h. auf Grund einer überschlägigen Würdigung der Sach- und Rechtslage, wie sie sich bei der Entscheidung über den Prozesskostenhilfeantrag darstellt. Entscheidend ist, ob die Partei, die Prozesskostenhilfe beantragt hat, mit ihrem Begehren voraussichtlich Erfolg haben wird.
Ok, dann habe ich mich da geirrt. Aber nun weiß ich wenigstens auch, warum die Flüchtlinge ihre Anwälte alle selbst bezahlen oder lediglich von Hilfsorganisationen unterstützt werden.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Selina »

think twice hat geschrieben:(13 Nov 2016, 21:50)

Wer ist "wir"?
Ihr, die AfD-Jünger? Ihr werdet niemals was zu melden haben. Wir sind hier schließlich nicht in den USA.
Richtig. Aber die paar Rechtspopulisten im Land wittern nun Morgenluft, weil einer von ihnen wahrscheinlich bald den mächtigsten Staat der Erde anführen wird. Da fühlen sie sich stark. Sie werden auch sicher in Europa noch paar Prozente dazukriegen, aber zu mehr wirds nicht reichen. Weil deren biologistisches, rassistisches, "völkisches", extrem spießiges und rückschrittliches Geschwafel keine Mehrheiten hinterm Ofen hervorlockt.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Teeernte »

Selina hat geschrieben:(13 Nov 2016, 23:30)

Richtig. Aber die paar Rechtspopulisten im Land wittern nun Morgenluft, weil einer von ihnen wahrscheinlich bald den mächtigsten Staat der Erde anführen wird. Da fühlen sie sich stark. Sie werden auch sicher in Europa noch paar Prozente dazukriegen, aber zu mehr wirds nicht reichen. Weil deren biologistisches, rassistisches, "völkisches", extrem spießiges und rückschrittliches Geschwafel keine Mehrheiten hinterm Ofen hervorlockt.

Weiter so

oder

Change... ist die Frage.
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Selina »

Teeernte hat geschrieben:(13 Nov 2016, 23:35)

Weiter so

oder

Change... ist die Frage.
Change gerne, aber nicht mit braunen Gesellen.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

gegenkriegundgewalt hat geschrieben:(13 Nov 2016, 18:05)

Da nun einmal kein "Flüchtling" aufgrund rassistischer/religiöser oder politischer Gründe verfolgt wird bzw das glaubhaft Beweisen kann, bekommen die ganzen "Flüchtlinge" nur den subsidiären Schutz nach de AsylG. Auch dort hat das Bamf zuerst fröhlich die 3 Jahre Schutz verteilt, um dann zu bemerken, dass dies auch contra legem geht und folglich nun hauptsächlich nur noch 1 Jahr subsidiären Schutz gewehrt.
Dagegen wehren sich die ganzen "Flüchtlinge" nur gerichtlich., um zumindest den subsidiären Schutz von 3 Jahren zu bekommen. Die gesamten Prozesskosten dieser Prozessflut werden vom Steuerzahler getragen, denn es muss ja nur "ein hinreichen wahrscheinlicher Erfolg" vorliegen, damit man die Prozesskostenhilfe bekommt.
Das BAMF stellt lediglich die Flüchtlingseigenschaft aufgrund diverser Rechtsvorschriften fest. Über die Dauer der Aufenthalte entscheiden die kommunalen Ausländerbehörden.

Was den hinreichend wahrscheinlichen Erfolg betrifft: Das Gericht prüft nicht die exakte, rechtliche Situation, sondern nur, ob die Klage nicht bereits offensichtlich erfolglos erscheint.

Und du willst mir erzählen, ICH labere nur dummes Zeug? :rolleyes: :rolleyes:
Zuletzt geändert von think twice am Mo 14. Nov 2016, 06:38, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von think twice »

Übrigens netter Widerspruch: Sich "gegen Krieg und Gewalt" zu nennen und dann zu jammern, dass Kriegsflüchtlinge 3 Jahre Schutz genießen.
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Kibuka »

Selina hat geschrieben:(13 Nov 2016, 23:37)

Change gerne, aber nicht mit braunen Gesellen.
Das was du als "braun" bezeichnest, stand vor 10 Jahren noch im Wahlprogramm der CDU und ist Konsens in fast allen entwickelten, westlichen Industriestaaten.

Natürlich fällt einem das nicht auf, wenn man politisch ohnehin schon ganz links unterwegs ist. Da ist dann selbst ein Jude, wie Broder, "braun" gefärbt.

:p
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„Weil das Wohl von einem genauso schwer wiegt, wie das Wohl von vielen.“
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Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von MisterEde »

Kibuka hat geschrieben:(14 Nov 2016, 22:42)

Natürlich fällt einem das nicht auf, wenn man politisch ohnehin schon ganz links unterwegs ist. Da ist dann selbst ein Jude, wie Broder, "braun" gefärbt.
Dass Broder zum Teil ziemlich schräge Ansichten hat, ist bekannt. Und ob jemand, der Quatsch erzählt, Jude, Christ, Muslim oder Atheist ist, spielt für normale Menschen keine Rolle. Das ist ja gerade Kern des anti-rassistischen Denkens.
Sozialdemokrat

Re: Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

Beitrag von Sozialdemokrat »

MisterEde hat geschrieben:(15 Nov 2016, 18:13)

Dass Broder zum Teil ziemlich schräge Ansichten hat, ist bekannt. Und ob jemand, der Quatsch erzählt, Jude, Christ, Muslim oder Atheist ist, spielt für normale Menschen keine Rolle. Das ist ja gerade Kern des anti-rassistischen Denkens.
Willkommen zurück MisterEde (=Mister-Ede?) :D
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