Sammelstrang: Kanzlerin Angela Merkel

[pikant]

(26 Sep 2016, 14:34)

Was denn für eine Gefahr?

dass Merkel durch Gabriel ersetzt wird
fuer Merkel ist das die Gefahr.

[JJazzGold]

(26 Sep 2016, 14:30)

Ich verstehe die Logik nicht.
Bis 2015 hat die AfD eher aus dem FDP Lager Stimmen gezogen, jetzt von allen anderen Parteien und von den Nichtwählern. RRG war nach der BTW13 möglich und ist es (nur rechnerisch) im BT bis heute. Wenn die AfD in den BT einzieht, wird RRG rechnerisch unmöglich werden.

Es ist momentan schwierig, eine sattelfeste Prognose abzugeben, ich kann auch nur von den momentanen Umfragewerten ausgehen.

Es kommt darauf an , in welcher Höhe die AfD einzieht und wie viele Stimmen sie den jeweiligen Parteien nimmt. Bisher geht der Hauptanteil anscheinend zu Lasten der CDU. Der ausschlaggebende Faktor ist der Nichtwähler und wie er seine Stimmen verteilt. Die gehen nicht alle auf ein AfD Konto. Bei der Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung dürfte auch der bisher enttäuschte Die Linke Wähler im Westen wieder mobilisiert werden.

RRG war zwar bisher möglich, aber die SPD sperrte sich aus gutem Grund gegen eine solche Koalition. Ich will gar nicht ausschließen, dass sie das Risiko auch 2017 nicht eingehen wird. Aber die Chancen, dass sich SPD und Grüne mit der Die Linke in ein Boot setzen werden, stehen nach den Erfolgen der AfD heute höher als je zuvor. Denn auch die SPD weiß ebenso gut wie die Union, dass eine GroKo nicht auf Dauer zur Wählerzufriedenheit führt.

Es kommt nicht zuletzt auch darauf an, ob und wie hoch die FDP in den Bundestag einzieht, um ggfls. den Königsmacher spielen zu können, sei es bei der SPD, oder der Union.

Wenn schon nicht erfreulich, wird es zumindest spannend werden, was sich aus der nächsten BT an möglichen Koalitionen ergibt.

[firlefanz11]

Au ja! RRG im BT! Dann wird der Rest von D genauso kaputt gespart wie B, und der Spitzensteuersatz auf 80% bei 50.000 Jahreseinkommen gehoben...
Davon wird dann HIV auf 1500 EUR angehoben...

[pikant]

(27 Sep 2016, 10:55)

Au ja! RRG im BT! Dann wird der Rest von D genauso kaputt gespart wie B, und der Spitzensteuersatz auf 80% bei 50.000 Jahreseinkommen gehoben...
Davon wird dann HIV auf 1500 EUR angehoben...

das schliesse ich zu 100% aus, denn erstens hat das keine der Parteien im Programm und zweites wuerde das vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben.

[firlefanz11]

(27 Sep 2016, 10:58)

das schliesse ich zu 100% aus, denn erstens hat das keine der Parteien im Programm und zweites wuerde das vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben.

War n bissie übertrieben aber Fakt ist, dass RRG ordentlich bei den Besserverdienern abgreifen würde, und die sind für diese roten Rüben alle die über dem Medianeinkommen liegen.

[pikant]

(27 Sep 2016, 11:12)

War n bissie übertrieben aber Fakt ist, dass RRG ordentlich bei den Besserverdienern abgreifen würde, und die sind für diese roten Rüben alle die über dem Medianeinkommen liegen.

SPD und Gruene haben schon mal die Steuern gesenkt von 48% auf 42% beim Spitzensteuersatz und auch der Soli geht auf diese Parteien nicht zurueck.
die CDU blinkt oft rechts und macht dann linke Politik bei den Steuersaetzen.

[Dampflok94]

(27 Sep 2016, 10:55)

Au ja! RRG im BT! Dann wird der Rest von D genauso kaputt gespart wie B, und der Spitzensteuersatz auf 80% bei 50.000 Jahreseinkommen gehoben...
Davon wird dann HIV auf 1500 EUR angehoben...

Für das Kaputt-Sparen ist Schäuble zuständig. Der wird da aber nicht mehr im Amt sein.

Das andere ist einfach nur Nonsens.

[Powerwolf]

(26 Sep 2016, 13:53)

ein Linksbuendnis kommt aktuell so auf etwa 45%
sollte die SPD noch was von der CDU wegziehen, wird es eng fuer Merkel.

Ich kann es mir aber nicht vorstellen.
Die Hochzeit der Flüchtlingskrise ist vorbei.
Ich sehe nicht, wie die SPD und auch die AfD Merkel weiter plausibel angreifen will.
Lassen wir uns mal überraschen.

[pikant]

(27 Sep 2016, 12:58)

Ich kann es mir aber nicht vorstellen.
Die Hochzeit der Flüchtlingskrise ist vorbei.
Ich sehe nicht, wie die SPD und auch die AfD Merkel weiter plausibel angreifen will.
Lassen wir uns mal überraschen.

ich bin fuer schwarz-gruen, oder Jamaika!
grosse Koalition reisst mich nicht vom Hocker - zu viel Stillstand

[JJazzGold]

(27 Sep 2016, 10:55)

Au ja! RRG im BT! Dann wird der Rest von D genauso kaputt gespart wie B, und der Spitzensteuersatz auf 80% bei 50.000 Jahreseinkommen gehoben...
Davon wird dann HIV auf 1500 EUR angehoben...

Sparen ist etwas, dass linke Regierungen noch nie konnten, die geben in der Regel immer mehr Geld aus, als vorhanden ist, um jedes Investment, sei es privater oder wirtschaftlicher Art gründlich zu unterbinden.

[Powerwolf]

(27 Sep 2016, 13:01)

ich bin fuer schwarz-gruen, oder Jamaika!
grosse Koalition reisst mich nicht vom Hocker - zu viel Stillstand

Das wäre mir auch am liebsten.

Eine erneute Groko würde die radikalen Ränder stärken.

[Kibuka]

Neues von Merkel.

Sarkozy soll scherzhaft zu ihr gesagt haben: "Ich bin der Kopf, Sie sind die Beine." Die Kanzlerin antwortete demnach unter Anspielung auf die deutsche Finanzkraft in Europa: "Nein, ich bin die Bank."

So sieht sich also Frau Merkel. Als Bank.

Naja, unser Steuergeld verplempert die Frau ja ganz gut!

[Sozialdemokrat]

(27 Sep 2016, 12:58)

Ich kann es mir aber nicht vorstellen.
Die Hochzeit der Flüchtlingskrise ist vorbei.
Ich sehe nicht, wie die SPD und auch die AfD Merkel weiter plausibel angreifen will.
Lassen wir uns mal überraschen.

Ist die Hochzeit wirklich vorbei? Griechenland bringt wieder tausende von Migranten von den Inseln auf das Festland, tausende haben es schon trotz Mazedonien-Zaun bis nach Serbien geschafft, die EU-Staaten und die Türkei halten sich nicht an das Abkommen....Ist aber schon interessant, dass Merkels politisches Überleben davon abhängt, ob Österreich die Balkanroute geschlossen halten kann.

[pikant]

nein, denn die Deutschen sind wieder mit der Arbeit der Bundeskanzlerin zufriedener
Sie legt 9% im aktuellen Politikbarometer der ARD zu und kommt auf 54%
Platz 3 hinter Steinmeier und Schaueble - Seehofer abgeschlagen noch hinter Gabriel auf Platz 9 von 12 Politikern.

[yogi61]

(07 Oct 2016, 09:04)

nein, denn die Deutschen sind wieder mit der Arbeit der Bundeskanzlerin zufriedener
Sie legt 9% im aktuellen Politikbarometer der ARD zu und kommt auf 54%
Platz 3 hinter Steinmeier und Schaueble - Seehofer abgeschlagen noch hinter Gabriel auf Platz 9 von 12 Politikern.

Nach diesem Ranking müsste Steinmeier ja Bundeskanzler werden. Er kann sich dann ein paar Tipps bei Gerhard Schröder holen, dessen Kofferträger er ja war.

[pikant]

(07 Oct 2016, 09:15)

Nach diesem Ranking müsste Steinmeier ja Bundeskanzler werden. Er kann sich dann ein paar Tipps bei Gerhard Schröder holen, dessen Kofferträger er ja war.

nee,
denn seine Partei ist weiterhin im Tief

Gabriel schafft es gerade so eben vor Seehofer zu kommen.....

[yogi61]

(07 Oct 2016, 09:19)

nee,
denn seine Partei ist weiterhin im Tief

Gabriel schafft es gerade so eben vor Seehofer zu kommen.....

Eben. Es werden Parteien gewählt und deswegen ist dieses Ranking für den Ofen. Frau Merkel hat es geschafft ihre eigene Partei zu spalten, die Bevölkerung sowieso. Es wäre Zeit für einen Neuanfang.

[pikant]

(07 Oct 2016, 09:22)

Eben. Es werden Parteien gewählt und deswegen ist dieses Ranking für den Ofen. Frau Merkel hat es geschafft ihre eigene Partei zu spalten, die Bevölkerung sowieso. Es wäre Zeit für einen Neuanfang.

Fluechtlinge haben es geschaft die Fremdenfeindlichkeit viele Deutscher ans Tageslicht zu bringen - ja!
und jetzt haben diese Menschen endlich eine Partei wo sie gut aufgehoben sind

[yogi61]

(07 Oct 2016, 09:27)

Fluechtlinge haben es geschaft die Fremdenfeindlichkeit viele Deutscher ans Tageslicht zu bringen - ja!
und jetzt haben diese Menschen endlich eine Partei wo sie gut aufgehoben sind

Naja, die Regierung ist der AFD doch schon sehr entgegen gekommen. Jetzt wo Frontex unsere Aussengrenzen schützt, kann man auch wieder in Ruhe schlafen und seine Gartenzwerge aufstellen. Frontex verteilt demnächst Soylent-Grün und den Rest erledigt unser Prämiumpartner in der Türkei, wenn wir ihn in Ruhe lassen und er sein Kurden und Jounalistenproblem im eigenen Land lösen lassen.

[Powerwolf]

(07 Oct 2016, 09:38)

Naja, die Regierung ist der AFD doch schon sehr entgegen gekommen. Jetzt wo Frontex unsere Aussengrenzen schützt, kann man auch wieder in Ruhe schlafen und seine Gartenzwerge aufstellen. Frontex verteilt demnächst Soylent-Grün und den Rest erledigt unser Prämiumpartner in der Türkei, wenn wir ihn in Ruhe lassen und er sein Kurden und Jounalistenproblem im eigenen Land lösen lassen.

Was soll das heißen? Sollen die Außengrenzen deiner Meinung nach nicht geschützt werden?
Sollen an den Außengrenzen lieber Gitarrenspieler warten und "Kumbaya my lord" singen?

[yogi61]

(07 Oct 2016, 09:57)

Was soll das heißen? Sollen die Außengrenzen deiner Meinung nach nicht geschützt werden?
Sollen an den Außengrenzen lieber Gitarrenspieler warten und "Kumbaya my lord" singen?

Soll ich meinen Beitrag jetzt noch enmal posten?

Naja, die Regierung ist der AFD doch schon sehr entgegen gekommen.

Was gibt es sonst noch?

[pikant]

(07 Oct 2016, 10:01)

Soll ich meinen Beitrag jetzt noch enmal posten?


Was gibt es sonst noch?

Powerwolf hat Recht,
die Sicherung der Aussengrenzen ist wichtig, denn nur dann funktioniert Schengen.

eine Politik, die die AfD noch staerker werden laesst, lehne ich ab.

[yogi61]

(07 Oct 2016, 10:04)

Powerwolf hat Recht,
die Sicherung der Aussengrenzen ist wichtig, denn nur dann funktioniert Schengen.

eine Politik, die die AfD noch staerker werden laesst, lehne ich ab.

Ich habe doch nur geschrieben, dass man damit einer AFD-Forderung erfüllt hat. Vielleicht werden auch noch andere Forderungen der AFD erfüllt, ist doch toll.

[holymoly]

(07 Oct 2016, 10:04)

Powerwolf hat Recht,
die Sicherung der Aussengrenzen ist wichtig, denn nur dann funktioniert Schengen.

eine Politik, die die AfD noch staerker werden laesst, lehne ich ab.

Es sind bereits Millionen im Lande....und vergessen wir den Familiennachzug nicht.
Die AFD wird zwangsläufig weiteren Zuwachs bekommen.

[Alexyessin]

(07 Oct 2016, 10:08)

Es sind bereits Millionen im Lande....und vergessen wir den Familiennachzug nicht.
Die AFD wird zwangsläufig weiteren Zuwachs bekommen.

Wunsch - Vater - Gedanken.
Wieviele Millionen sind es denn?

[H2O]

(07 Oct 2016, 10:04)

Powerwolf hat Recht,
die Sicherung der Aussengrenzen ist wichtig, denn nur dann funktioniert Schengen.

eine Politik, die die AfD noch staerker werden laesst, lehne ich ab.

Die Kanzlerin ist ja so sehr am Ende angelangt, daß es schon wieder von vorne losgeht!

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... er-ab.html


Aber eine Frage habe ich noch: Wenn Deutschland solidarisch monatlich 500 Flüchtlinge aus Italien aufnimmt... sind die dann schon auf Asylberechtigung geprüft und erkennungsdienstlich behandelt, oder kommen dann alle jene Fälle ins Land, die besonders viel Mühe machen?

Welchen Sinn hat Frontex, wenn sich die Grenzschützer als Lebensretter bewähren und täglich bis zu 5.000 Leute aus geplanter "Seenot" "retten"?

Diese Frage wird gern verdrängt, weil sie grundlegende Menschenrechte berührt. Sie muß dennoch gestellt werden... auch der UNO.

[holymoly]

(07 Oct 2016, 10:18)

Wunsch - Vater - Gedanken.
Wieviele Millionen sind es denn?

Woher soll ich die Zahlen kennen....die Politik kennt sie selbst nicht.

[H2O]

(07 Oct 2016, 10:18)

Wunsch - Vater - Gedanken.
Wieviele Millionen sind es denn?

Nein, so abbügeln kann man diese Unkerei auch nicht: 890.000 Menschen in 2015, 250.000 (geschätzt) in 2016. So lange es sich dabei um bei Leib und Leben bedrohte Menschen handelt, bin ich damit auch völlig einverstanden. Ist das aber auch so zu >95%?

[H2O]

(07 Oct 2016, 10:22)

Woher soll ich die Zahlen kennen....die Politik kennt sie selbst nicht.

Dann sollten Sie auch nicht von "Millionen" schwafeln!

[holymoly]

(07 Oct 2016, 10:26)

Dann sollten Sie auch nicht von "Millionen" schwafeln!

Rechne den Nachzug dazu und meine Aussage passt.

[H2O]

(07 Oct 2016, 10:31)

Rechne den Nachzug dazu und meine Aussage passt.

Noch ist niemand nachgezogen, weil auch die 890.000 noch nicht vollzählig auf Asylberechtigung überprüft wurden, und verschlampte Altfälle aufgearbeitet werden müssen. Da ging es unter anderem auch darum, ob nicht lediglich Geduldete oder gar langzeitig Geduldete bei fehlendem Asylgrund in ihre Herkunftsländer zurück geführt werden. Das sind langwierige Rechtsfragen und dazu auch noch Ermessensfragen.

So einfach dürfen Sie in einer politischen Diskussion nicht einen Standpunkt vertreten... oder dürfen Sie schon, dann sollten Sie aber keine Zustimmung erwarten.

Ich bin übrigens gegen die Rückführung von Geduldeten, die sich für unsere Gesellschaft durch gute Arbeit und freundlichen Umgang einbringen. Natürlich wollen wir hier nicht das Sozialamt dieser Erde öffnen. Wer also nur herumhängt, sich durch zwielichtige oder kriminelle Geschäfte ernährt, der soll im gestreckten Galopp das Land verlassen.

[Alexyessin]

(07 Oct 2016, 10:22)

Woher soll ich die Zahlen kennen....die Politik kennt sie selbst nicht.

Aber du?

[holymoly]

(07 Oct 2016, 10:19)

Die Kanzlerin ist ja so sehr am Ende angelangt, daß es schon wieder von vorne losgeht!

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... er-ab.html


Aber eine Frage habe ich noch: Wenn Deutschland solidarisch monatlich 500 Flüchtlinge aus Italien aufnimmt... sind die dann schon auf Asylberechtigung geprüft und erkennungsdienstlich behandelt, oder kommen dann alle jene Fälle ins Land, die besonders viel Mühe machen?

Welchen Sinn hat Frontex, wenn sich die Grenzschützer als Lebensretter bewähren und täglich bis zu 5.000 Leute aus geplanter "Seenot" "retten"?

Diese Frage wird gern verdrängt, weil sie grundlegende Menschenrechte berührt. Sie muß dennoch gestellt werden... auch der UNO.

Durch Frontex wird sich gar nichts ändern, solange man die Einsätze als Rettungseinsätze fährt. Je stärker Frontex arbeitet, desto höher werden die Flüchtlingszahlen steigen.
Griechenland und Italien sind Transitländer...da wird nur gebuffert.
Erschwerend kommt die quasi nicht funktionierende Abschiebung hinzu.

[holymoly]

(07 Oct 2016, 10:46)

Aber du?

Nicht relevant.

[pikant]

(07 Oct 2016, 10:19)

Die Kanzlerin ist ja so sehr am Ende angelangt, daß es schon wieder von vorne losgeht!

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... er-ab.html


Aber eine Frage habe ich noch: Wenn Deutschland solidarisch monatlich 500 Flüchtlinge aus Italien aufnimmt... sind die dann schon auf Asylberechtigung geprüft und erkennungsdienstlich behandelt, oder kommen dann alle jene Fälle ins Land, die besonders viel Mühe machen?

Welchen Sinn hat Frontex, wenn sich die Grenzschützer als Lebensretter bewähren und täglich bis zu 5.000 Leute aus geplanter "Seenot" "retten"?

Diese Frage wird gern verdrängt, weil sie grundlegende Menschenrechte berührt. Sie muß dennoch gestellt werden... auch der UNO.

das ist human und zu begruessen!

[pikant]

(07 Oct 2016, 10:31)

Rechne den Nachzug dazu und meine Aussage passt.

Wie hoch ist denn der Nachzug? - haben Sie Zahlen oder nur wieder Vermutungen um Angst zu machen?

[holymoly]

(07 Oct 2016, 10:42)

Noch ist niemand nachgezogen, weil auch die 890.000 noch nicht vollzählig auf Asylberechtigung überprüft wurden, und verschlampte Altfälle aufgearbeitet werden müssen. Da ging es unter anderem auch darum, ob nicht lediglich Geduldete oder gar langzeitig Geduldete bei fehlendem Asylgrund in ihre Herkunftsländer zurück geführt werden. Das sind langwierige Rechtsfragen und dazu auch noch Ermessensfragen.

So einfach dürfen Sie in einer politischen Diskussion nicht einen Standpunkt vertreten... oder dürfen Sie schon, dann sollten Sie aber keine Zustimmung erwarten.

Ich bin übrigens gegen die Rückführung von Geduldeten, die sich für unsere Gesellschaft durch gute Arbeit und freundlichen Umgang einbringen. Natürlich wollen wir hier nicht das Sozialamt dieser Erde öffnen. Wer also nur herumhängt, sich durch zwielichtige oder kriminelle Geschäfte ernährt, der soll im gestreckten Galopp das Land verlassen.

Zuwanderung und Asylrecht muss strikt voneinander getrennt werden.
Mit der Aussage....ja wenn sie schon mal hier sind, können sie auch bleiben untergräbt man die Regelungen der Asylgesetze.
Die Abschiebungen laufen nicht...das muss unbedingt beschleunigt und auch durchgesetzt werden.

[pikant]

(07 Oct 2016, 10:55)

Zuwanderung und Asylrecht muss strikt voneinander getrennt werden.

ist der Fall!

[pikant]

(07 Oct 2016, 10:55)


Die Abschiebungen laufen nicht...das muss unbedingt beschleunigt und auch durchgesetzt werden.

soll man auch in Kriegsgebiete wie Syrien abschieben und was machen wir, wenn Laender die Fluechtlinge nicht aufnehmen?

[Alexyessin]

(07 Oct 2016, 10:50)

Nicht relevant.

Okay, du behauptest Millionen, weißt aber, das du es nicht belegen kannst. Interessantes Argument.

[holymoly]

(07 Oct 2016, 10:52)

Wie hoch ist denn der Nachzug? - haben Sie Zahlen oder nur wieder Vermutungen um Angst zu machen?

Die jüngste Vergangenheit hat uns gelehrt besser mit dem Worst-Case zu rechnen.

[pikant]

(07 Oct 2016, 10:59)

Die jüngste Vergangenheit hat uns gelehrt besser mit dem Worst-Case zu rechnen.

also keine Zahlen - Danke!
das Bundesamt fuer Migration rechnet mit einem Fakton 0.9-1.2
mal eine Info fuer Sie, wie hoch der Nachzug sein wird.

[holymoly]

(07 Oct 2016, 10:59)

Okay, du behauptest Millionen, weißt aber, das du es nicht belegen kannst. Interessantes Argument.

Kannst Du mit Zahlen dienen?
Wir hatten in den letzten Jahren oft genug das Fragezeichen übern Kopf und die Turnhallen voll.

[holymoly]

(07 Oct 2016, 11:01)

also keine Zahlen - Danke!
das Bundesamt fuer Migration rechnet mit einem Fakton 0.9-1.2
mal eine Info fuer Sie, wie hoch der Nachzug sein wird.

Das gleiche Amt, welches die zu erwartenden Flüchtlingszahlen wöchentlich nach oben revidierte?

[pikant]

(07 Oct 2016, 11:03)

Das gleiche Amt, welches die zu erwartenden Flüchtlingszahlen wöchentlich nach oben revidierte?

nach unten - es kamen nur 890 000 Fluechtlingen 2015
die Zahl von 1.1 Millionen stimmte nicht - noch nicht mitgekriegt?

[holymoly]

(07 Oct 2016, 10:58)

soll man auch in Kriegsgebiete wie Syrien abschieben und was machen wir, wenn Laender die Fluechtlinge nicht aufnehmen?

Was sollen wir da machen?
Wenn sie nicht aufgenommen werden, verbleiben sie dort wo sie sind...ganz einfach!

[pikant]

(07 Oct 2016, 11:08)

Was sollen wir da machen?
Wenn sie nicht aufgenommen werden, verbleiben sie dort wo sie sind...ganz einfach!

damit hat sich das schon erledigt mit den Abschiebungen, denn das sind die Hauptgruende warum man nicht abschieben kann.

[holymoly]

Das bezog sich auf Flüchtlinge die noch nicht Europa erreicht haben.
Frontex muss effektiver arbeiten.

[H2O]

(07 Oct 2016, 10:57)

ist der Fall!

Das wiederum glaube ich nicht; denn unsere Duldungspraxis läuft (lief?) darauf hinaus, daß Menschen zuwandern unter der Überschrift "Asyl", und am Ende können (konnten?) sie dann bleiben. Das muß geändert werden; aus meiner Sicht mit Blick auf den Nutzen für unsere Gesellschaft. Wer nützt, der soll bleiben, wer schadet oder sich als Sozialfall erweist, der muß gehen. Das machen viele Länder dieser Welt weitaus härter: Da kommt erst gar nicht ins Land, wenn nicht gesichert ist, daß der Zuwanderer nützt.

Bei Asylbewerbern kann man diesen Unterschied nicht machen. Das wäre gegen Menschenrecht.

[Powerwolf]

(07 Oct 2016, 11:01)

Kannst Du mit Zahlen dienen?
Wir hatten in den letzten Jahren oft genug das Fragezeichen übern Kopf und die Turnhallen voll.

"2 x 3 macht 4
Widdewiddewitt und Drei macht Neune !!
Ich mach' mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt ....

Hey - holymoly
trallari trallahey tralla hoppsasa
Hey - holymoly,
die macht, was ihr gefällt."

Sing ...

Seit Jahren sind Turnhallen voll? Ich weiß nur von einigen Monaten, allenfalls einem Jahr. Und "Millionen" Flüchtlinge ist bis dato auch aus der Luft gegriffen.
Unsachliche Stammtisch-Jammereien sind imho mehr etwas für die Weinstube, also den Off-Topic-Bereich hier.