Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

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Elvis Domestos

Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Elvis Domestos »

Man könnte sagen, Deutschland schottet sich ab, zumindest wenn es um grünen Strom aus dem EU- Ausland geht. Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski von der Juristischen Fakultät-Bürgerliches Recht, Handels-, Wirtschafts- und Europarecht, Institut für Energie- und Wett-bewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. kurz (puuuuuuuuuuuhhh) (EWeRK) Humboldt-Universität zu Berlin analysierte das EEG (erneuerbare Energie Gesetz).

Das komplette Rechtsgutachten hier:

https://www.vci.de/ergaenzende-download ... -liste.pdf


Zitat:

Resümee
Die Analyse zeigt, dass das EEG 2014 sowohl aus verfassungs- als auch aus europarechtlicher
Perspektive Funktionsdefizite und zwar in der Modellierung (Gesetzesarchitektur) aufweist.
Verfassungsrechtlich handelt es sich beim EEG-Fördersystem nicht um eine Preisregulierung,
wie der BGH annimmt, sondern um eine (verdeckte) Steuer.
Darüberhinaus fehlt in der Gesetzesarchitektur sowohl eine Amortisations- als auch eine
Marktfähigkeitsklausel.
Europarechtlich handelt es sich bei der EEG-Umlage um eine Abgabe im Sinne der Artt. 30,
110 AEUV für die es keinerlei Rechtfertigung innerhalb des Vertrages gibt. Deshalb ist auch
die Freistellungsentscheidung durch die Kommission für das EEG 2014 nicht haltbar. Das
Argument des EuGH in Sachen Ålands, wonach eine fehlende Harmonisierung im Bereich
der europäischen Fördersyteme für grünen Strom die primarrechtlich garantierte Warenverkehrsfreiheit
(Art. 34 AEUV) partiell verdrängt, ist mit dem geltenden Europarecht nicht zu
vereinbaren.
Vielmehr ist zu beachten, dass sich die Europäisierung des Energierechtes und damit auch der
Fördersysteme für erneuerbare Energien, aus der konsequenten Anwendung der Warenverkehrsfreiheit
(Art. 34 AEUV) automatisch ergibt. Bei alledem ist zu beachten, dass das europäisch
gesetzte Ziel, im Jahr 2020 18% der Bruttoendenergie aus grünem Strom zu gewinnen,
in Deutschland längst erreicht ist.
Ein nationales System, das ausländische Grünstromerzeuger benachteiligt, ist oberhalb dieser
europäisch gesetzten Grenze nicht mehr rechtfertigungsfähig. Das gilt darüberhinaus für das
gesamte EEG-Fördersystem, da es im Verhältnis zum europäischen Emissionhandelssystem
redundant ist, folglich leerläuft. Eine Klima- und Umweltschutzwirkung kann das EEGSystem
nicht erreichen.

Das EEG-Fördersystem ist somit für das Erreichen der europäischen Klimaschutzziele weder
erforderlich noch geeignet, sondern stattdessen unverhältnismäßig. Im Ergebnis bedeutet dies,
dass die Erzeuger grünen Stroms in anderen Mitgliedstaaten Anspruch auf die EEG-Umlage
ebenso wie inländische Erzeuger haben.
Dies ist eine unmittelbare Wirkung aus der Anwendung des Art. 34 AEUV, auf die sich jeder
Grünstromerzeuger im europäischen Ausland vor nationalen Gerichten berufen und Vorabentscheidung
durch den EuGH (Art. 267 AEUV) verlangen kann. Zugleich bedeutet dies,
dass die beihilferechtliche Freistellung, die die Kommission dem EEG 2014 gewährt hat, sich
auch auf Erzeuger grünen Stroms in anderen europäischen Mitgliedstaaten erstreckt. ZITATENDE


Somit Verfassungswidrig?

Oder Antieuropäisch?
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Teeernte
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Teeernte »

Das Stromnetz reicht bis in die Türkei - da könnte man auch billigen GRÜNSTROM bekommen.....den es ja auch in Spanien aus der Solaranlage - NACHTS - bekommen konnte.

Also - einfach weil es zwar ein EINHEITLICHES Netz gibt - aber keine EINHIETLICHE EU "Regelung" des Strommarktes.... (EU Netzagentur)

Merke "Energie" ist für manche Staaten die LETZTE "Heilige" Kuh - aus dem kalten Krieg..... beim Bund gibt es dazu die NATO - bei "Strom" gibts nichts vergleichbares.

Ich würd mich ja gern komplett abmelden - und mit 2 - 10 Nachbarn einen DieselNotstrom betreiben.... 1 kWh für 15 Cent .....
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
Elvis Domestos

Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Elvis Domestos »

OK, statt europäischen Binnenmarkt, einen häuslichen...

Das Absurde ist ja, wir haben einen europäischen Binnenmarkt, auch für Strom!
Was sagt Lindner dazu?
Zitat:
Wir brauchen einen europäischen Energiebinnenmarkt

Wenn es nach den Liberalen geht, soll der Energiemarkt in Zukunft europäisch geregelt werden. Es sei „höchste Zeit, dass die Bundesregierung mit ihren europäischen Nachbarstaaten und der EU-Kommission eine gesamteuropäische Energieinfrastruktur aufbaut“, konstatiert Solms. Die weiteren Reformschritte in der Energiepolitik auf nach 2017 – in die nächste Legislaturperiode – zu verschieben, sei unverantwortlich. „Das hieße, man würde verfehlte Subventionen in einer Höhe von annähernd 100 Milliarden Euro in Kauf nehmen und die Verbraucher müssten dies bezahlen“, rechnet Solms vor.

„Deutschland muss aus seiner kollektiven Selbsthypnose in der Energiepolitik aufwachen. Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit sind genauso wichtig wie der Klimaschutz, dem aus ideologischen Gründen Vorrang eingeräumt wird“, meint FDP-Chef Christian Lindner im Interview mit dem „Handelsblatt“. Die Schmalspurreform des EEG von Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) werde den rapiden Kostenanstieg nicht stoppen können. Lindner fordert: „Wir brauchen daher einen Energie-Binnenmarkt. Mehr europäischer Wettbewerb macht unsere Energieversorgung sicher und bezahlbar.“

EEG bietet keine Innovationsanreize

Für den Energieexperten steht fest: „Wir brauchen eine grundlegende Reform – raus aus der planwirtschaftlichen Subventionspolitik und dem Einspeisevorrang für regenerative Energien hinein in die Steuerung durch Markt und Wettbewerb.“ Die Gründe dafür liegen aus liberaler Perspektive auf der Hand: „Das EEG bringt weder etwas für den Klimaschutz, noch fördert es technische Innovationen. Es ist eine Subventionsmaschine ohne jeden Anreiz, die die Verbraucher schon heute weit mehr als 20 Milliarden Euro pro Jahr kostet.“

Ihm schwebt eine Reform vor, „die auch die erneuerbaren Energien zwingt, ihren Markt im Wettbewerb mit anderen Energieträgern zu suchen.“ Anders werde es nicht gelingen, das energiepolitische Zieldreieck ‚Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit‘ einzuhalten.
Zitatende
Quelle:
https://www.liberale.de/content/eeg-eu- ... ntegrieren

Im Prinzip sagt Lindner ähnliches.

Nur was ich beiden attestieren möchte, ob Linder oder Schwintowski, ist deren antieuropäische Haltung, denn beide wollen das Europa sich an Deutschland anpasst und nicht Deutschland an Europa! Nun ist weder Schwintowski noch Lindner antieuropäisch, aber wenn es um den europäischen Binnenmarkt geht, dann ist doch nicht von der Hand zu weisen, dass bei beiden die nationalen Vorteile durchgesetzt werden sollen. Denken wir auch an Polen, die sich quasi aus reiner Selbstverteidigung gegen die unkalkulierbaren Windstrommassen aus D. abgeriegelt haben.

Ich sehe eher Deutschland als Problem und nicht Europa!

Nicht Deutschland regelt die europäischen Gesetze, sondern Europa!

Ich möchte auch sagen dürfen, Deutschland isoliert sich zunehmend in Europa, nicht nur in der Flüchtlingspolitik.
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Teeernte
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Teeernte »

Elvis Domestos hat geschrieben:(24 Feb 2016, 19:11)

OK, statt europäischen Binnenmarkt, einen häuslichen...

Das Absurde ist ja, wir haben einen europäischen Binnenmarkt, auch für Strom!

Ich möchte auch sagen dürfen, Deutschland isoliert sich zunehmend in Europa, nicht nur in der Flüchtlingspolitik.
Ich würde dann Tschechisch Bulgarischen Atomstrom kaufen.... 7Cent die kwh - damit ich das nicht mache - bekomm ich`s nicht zu kaufen.... und wenn ichs über Umweg dann doch bekomme....nur mit "ZOLL" - Aufschlag.... von 20 Cent.
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
Elvis Domestos

Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Elvis Domestos »

Teeernte hat geschrieben:(24 Feb 2016, 19:18)

Ich würde dann Tschechisch Bulgarischen Atomstrom kaufen.... 7Cent die kwh - damit ich das nicht mache - bekomm ich`s nicht zu kaufen.... und wenn ichs über Umweg dann doch bekomme....nur mit "ZOLL" - Aufschlag.... von 20 Cent.
Oder du zahlst EEG auf grünen Importstrom ohne Quote! Dann solltest du die Grünen wählen! Würden wir sämtlichen Ökostrom aus anderen EU- Ländern über das EEG subventionieren, dann würde es Investoren ohne Ende anlocken. Das wäre doch neben Niedrigzinsen ein passendes Instrument zur Ankurbelung der europ. Wirtschaft. Hauptsache die Investoren bekommen ihre Rendite gesichert, oder >> nach mir die Sintflut<< - Deutschland muss zahlen! Insofern frage ich mich, sind die Grünen eine Partei für Groß- Kapitalisten geworden? Kein armer Schlucker aus Griechenland oder Spanien würde davon profitieren.

Ich bin so frei und komme nochmals auf das Rechtsgutachten zurück.

Punkt 3:

Zitat
3. Amortisationsklausel
In gleicher Weise wird weder vom EuGH noch von der Kommission im Freistellungsbeschluss
zum EEG 2014 auch nur ein einziges Wort zu der Frage verloren, ob die Verletzung
der europäischen Warenverkehrsfreiheit möglicherweise dann nicht mehr gerechtfertigt ist,
wenn das nationale Recht erneuerbare Energien auch dann noch fördert, obwohl die Investition
in die Erzeugungsanlagen amortisiert ist. Eine Förderung bereits amortisierter Anlagen
löst – wie oben schon im einzelnen dargestellt wurde – keinerlei Anreizeffekte für die Installierung
weiterer Anlagen für erneuerbare Energien aus, sondern beschränkt sich auf schlichte
Mitnahmeeffekte. Solche Mitnahmeeffekte (windfall-profits) sind aus der Perspektive der europäischen
Warenverkehrsfreiheit verboten, denn sie schränken diese Freiheit ohne jeden erkennbaren
Sachgrund übermäßig ein. Eine Förderung bereits amortisierter Erzeugungsanlagen
erweist sich als unverhältnismäßig, nämlich als weder erforderlich, noch geeignet, noch
angemessen. Ein Gesetz – das wie das deutsche EEG 2014 – keine Amortisationsklausel und
damit auch keinen Förderungsdeckel, der Mitnahmeeffekte verhindert, enthält, erweist sich
somit nicht nur als verfassungs- sondern auch als europarechtswidrig. Auch aus diesem Grunde
verstößt das EEG 2014 gegen Art. 36 AEUV. Zitatende

Ich möchte an dieser Stelle anmerken, die Umsatzrenditen einiger Grünstrom- Investoren (es sind keine Unternehmer) in D. liegen zum Teil weit weit über den Durchschnitt von Unternehmen. Eine normale Umsatzrendite ist unter 10 %, eher 5 bis 8 %!
Elvis Domestos

Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Elvis Domestos »

Teeernte hat geschrieben:(24 Feb 2016, 18:26)

Das Stromnetz reicht bis in die Türkei - da könnte man auch billigen GRÜNSTROM bekommen.....den es ja auch in Spanien aus der Solaranlage - NACHTS - bekommen konnte.

Also - einfach weil es zwar ein EINHEITLICHES Netz gibt - aber keine EINHIETLICHE EU "Regelung" des Strommarktes.... (EU Netzagentur)

Merke "Energie" ist für manche Staaten die LETZTE "Heilige" Kuh - aus dem kalten Krieg..... beim Bund gibt es dazu die NATO - bei "Strom" gibts nichts vergleichbares.
Aber ich darf doch annehmen, diese "heilige Kuh" ist eine Regelung souveräner Staaten innerhalb der EU! Den europ. Strommarkt unter ein Regime zu stellen ist doch eine speziell deutsche Argumentation. Mag sein ich irre mich, vlt klärt mich einer auf...
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Teeernte »

Elvis Domestos hat geschrieben:(26 Feb 2016, 19:18)

Aber ich darf doch annehmen, diese "heilige Kuh" ist eine Regelung souveräner Staaten innerhalb der EU! Den europ. Strommarkt unter ein Regime zu stellen ist doch eine speziell deutsche Argumentation. Mag sein ich irre mich, vlt klärt mich einer auf...
KEIN Land der EU traut da seinem Nachbarn. Es gibt einen Handel , auch einen "Verbund" - aber keine einheitlich abgestimmte Politik.

16 Cent beim Franzosen privat Strom KWh...gegen unsere 30 Cent......ich würde auch gern Franzmannstrom zu F Preisen - open the gates miss merkel... :D :D :D

...beim Polen 14 Cent.... der Tscheche - 13 Cent !!! (Bulgarien 9 Cent !!!)
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Elvis Domestos »

Turn down this Wall Mrs Merkel!

Für ein freies Europa!
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Elvis Domestos »

Teeernte hat geschrieben:(26 Feb 2016, 21:40)

KEIN Land der EU traut da seinem Nachbarn. Es gibt einen Handel , auch einen "Verbund" - aber keine einheitlich abgestimmte Politik.

16 Cent beim Franzosen privat Strom KWh...gegen unsere 30 Cent......ich würde auch gern Franzmannstrom zu F Preisen - open the gates miss merkel... :D :D :D

...beim Polen 14 Cent.... der Tscheche - 13 Cent !!! (Bulgarien 9 Cent !!!)
Rein mit dem grünen EU- Strom! Wettbewerb statt Planwirtschaft! Ein europäisches Deutschland, kein deutsches Europa!
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von immernoch_ratlos »

Ob das ganz oben genannte "Rechtsgutachten" von Herrn Prof. Dr. Hans-Peter Schwintows mag ja vermutlich von anderen Juristen ganz unterschiedlich beurteilt werden :
Prof. Dr. Hans-Peter Schwintows hat geschrieben:6. Das einzig zulässige Finanzierungsinstrument für einen solchen staatlich gelenkten Mittelfluss ist, wie das Bundesverfassungsgericht vor über 20 Jahren bereits im Kohlepfennigbeschluss festgestellt hat, die Steuer .
Da lässt sich durchaus auch folgendes folgern :
Internationales Wirtschaftsforum Regenerative Energien (IWR) hat geschrieben: Erneuerbare Energien werden subventioniert - Staat zahlt keinen Cent

Trend-Meinung : Regenerative Energien werden durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vom Staat subventioniert und mit Steuermitteln gefördert. Die Förderung der erneuerbaren Energien ist viel zu hoch.

Fakten zum EEG

Fakt ist: Die EEG-Umlage für den Ökostrom ist keine Förderung oder Subventionierung aus Staats- bzw. Steuermitteln. Der Staat legt beim EEG, wie im Fall der Mindest-Lohndebatte die Lohnuntergrenze, die Mindestpreise für den Strom aus erneuerbaren Energien fest.

Während bei den erneuerbaren Energien häufig von Förderung und Subventionierung des Stroms gesprochen wird, käme niemand auf die Idee, im Fall von Mindestlöhne von geförderten oder subventionierten Arbeitsplätzen zu reden.

Tatsächlich funktioniert das Prinzip der EEG-Umlage ähnlich wie der Gesundheitsfonds mit Einnahmen (u.a. Verkauf des Ökostroms an der Börse) und Ausgaben (Vergütungszahlungen an die Anlagen-Betreiber). Wie die EEG-Umlage wirklich funktioniert, was die EU dazu sagt und wie es möglich ist, dass die Stromversorger EEG-Ökostrom auf der Stromrechnung ausweisen, ohne eine einzige Kilowattstunde einzukaufen
Was den Verfasser des Rechtsgutachten angeht findet sich das hier : Ach, wie gut, daß niemand weiß… » Wie sich der Jurist Hans-Peter Schwintowski als Totengräber akademischer Konventionen betätigt zur Person.

Was den Stromhandel angeht, da müssten sich beide Kommentatoren erst mal wenigstens sachkundig machen - soviel Zeit muss sein. Ja die Novelle 2016 des EEG ist ein Skandal, aber in einer ganz anderen Richtung als dies hier kolportiert wird. Ach ja aus den umliegenden Staaten fließt allenfalls "Graustrom" nach D. Die "Kupferplatte D" bzw. die "Kupferplatte EU" existiert nur virtuell - Strom fließt in vorhandenen Leitungen - dabei verlässt z.B. PV-Strom von wenigstens 800.000 privaten Dach-Anlagen niemals auch nur das Ortsnetz. Ungefähr 30 % davon wurde und wird übers Jahr vom jeweiligen Erzeuger verbraten - bei allen Anlagen bis 2008 in Betrieb gesetzten Anlagen immer auch zum gültigen Bezugspreis inkl. aller Umlagen, also auch die sog. "EEG-Umlage" im Preis für den selbst produzierten Strom aus der eigenen PV bis zum Vertragsende. Dennoch wird dieser Anteil in Paris zumindest "virtuell" verkauft. ..
"Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen." (aus China)
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Excellero
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Excellero »

Ja zu was will man denn auch diesen Strom? An sonne- und windreichen Tagen haben wir in Deutschland so viel "Ökostrom" daß die Netze kurz vor der totalen Überspannung stehen. Teilweise wird der Strom ins Ausland verschenkt. Teilweise ist es aber sogar nötig Geld zu zahlen, damit die Nachbarländer den Strom überhaupt annehemen.

http://www.welt.de/wirtschaft/article14 ... ergie.html
http://www.welt.de/wirtschaft/energie/a ... ieren.html
sowie;
http://www.focus.de/immobilien/energies ... 17590.html

Und wer darf diesen ganzen Unsinn bezahlen? Mieter, Niedriglöhner, Hartz4 Empfänger... eben jeder der sich kein Solardach, keine Windparkanteile ect. leisten kann, bzw keinen Einfluss auf die Versorgung hat.

Deswegen ist dieses ganze Hirnverbrannte Energiewende Ding vollkommen FÜR DEN ARSCH.
Um fremden Wert willig und frei anzuerkennen, muß man eigenen haben.
-Immanuel Kant
Elvis Domestos

Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Elvis Domestos »

Excellero hat geschrieben:(22 Apr 2016, 15:16)

Und wer darf diesen ganzen Unsinn bezahlen? Mieter, Niedriglöhner, Hartz4 Empfänger... eben jeder der sich kein Solardach, keine Windparkanteile ect. leisten kann, bzw keinen Einfluss auf die Versorgung hat.

Deswegen ist dieses ganze Hirnverbrannte Energiewende Ding vollkommen FÜR DEN ARSCH.
Sie müssen genau betrachten, für welchen Arsch es ist! Die Arschlochologie ist eine ernstzunehmende Wissenschaft die versucht detaliert zu beschreiben, warum der eine Arsch immer fetter wird und der andere sich wund reibt.
Letztendlich haben wir dieser Wissenschaft das Subsidiaritätsprinzip zu verdanken, welches stets verteidigt werden muss.
Unterlässt man diese Verteidigung, kommt die Fettarschherrschaft!
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von immernoch_ratlos »

Ja die "Nachbarn" bekommen "was ab". Doch nur, weil bei den "Graustromerzeugern" die eigentlich beabsichtigte Wende bislang nicht ereignet hat.

Der größere Teil (~800.000) privaten PV kommt mit seiner Leistung über das Ortsnetz nicht hinaus. Womit der Handel am Spotmarkt von Paris lediglich "virtuell" diesen Strom verhökert. Was zu den wenig erfreuten Nachbarn fließt, ist tiefbrauner Strom aus deutschen Landen.

Einige PV-Betreiber nutzen "ihren Strom" massiv zur Eigenversorgung, was ich für ziemlich clever halte, weil es der dezentralen Idee folgt und verlustfrei an Ort und Stelle nutzt, was dort ohne eigenes Zutun vom Himmel kommt.

So stellt ein "Gringi" auf dem PV-Forum folgendes fest :
Ende 2013 befanden sich über 480 Fotovoltaikanlagen auf ALDI SÜD Filialdächern und 45 Fotovoltaikanlagen auf Logistikzentren in Mittel- und Süddeutschland. Für 2014 wird der Ausbau der alternativen Energiegewinnung fortgesetzt. In Planung und Umsetzung sind 278 weitere Fotovoltaikanlagen.

Mit Fertigstellung der weiteren Anlagen beträgt die Flächennutzung dann rund 1,91 Millionen Quadratmeter. Die prognostizierte Produktion aller Anlagen pro Jahr liegt bei über 110 Millionen Kilowattstunden, was dem Verbrauch von knapp 37.000 Vier-Personen-Haushalten pro Jahr entspricht. So können voraussichtlich insgesamt mehr als 72 Millionen Kilogramm an CO2-Emissionen vermieden werden.
Mehr als die Hälfte unserer Filialen wird zu Teilen mit Strom versorgt, den wir aus unseren eigenen Fotovoltaikanlagen gewinnen.

06.07.2015 Solaranlagen für das Gewerbe - Aldi Süd baut weitere Anlagen - Gewerblicher Eigenverbrauch ist lukrativ

Eigene Energieerzeugung - Der neue Markt verfüge unter anderem über eine eigene Solarstromversorgung mit einer Wärmeverbundanlage. „Die Leistung der geplanten Photovoltaikanlage beträgt voraussichtlich 130 kWp
Zur Deckung des gesamten Heizbedarfs des Objektes installiert das Unternehmen zusätzlich eine separate Wärmepumpenanlage. Sie wird bei sehr tiefen Außentemperaturen bedarfsgeregelt zugeschaltet. Es ist keine zusätzliche Beheizung über einen Heizkessel oder ähnliche Geräte, die mit fossilen Brennstoffen arbeiten, vorgesehen.

Auch künftige Märkte werden, soweit möglich, ebenso umweltfreundlich ausgestattet, kündigt das Unternehmen an. Ähnliche Märkte wurden bereits errichtet.
Ein durchaus komplexes Fachgebiet. Mit ein, zwei der üblichen Meldungen ist da nur wenig Sachverstand zu holen...

Auch nicht mit so "starken" Aussagen wie :
Excellero hat geschrieben:Und wer darf diesen ganzen Unsinn bezahlen? Mieter, Niedriglöhner, Hartz4 Empfänger... eben jeder der sich kein Solardach, keine Windparkanteile ect. leisten kann, bzw keinen Einfluss auf die Versorgung hat.

Deswegen ist dieses ganze Hirnverbrannte Energiewende Ding vollkommen FÜR DEN ARSCH.
Was das angeht, mit ~69% des notwendigen Steueraufkommen "um Staat zu machen" kommen aus Lohn und Gehalt. Was den Anteil von " Niedriglöhner, Hartz4 Empfänger" angeht, besteht der doch bereits selbst aus "Umverteilung" aus genau diesem Topf.

Darüber mal nachzudenken, statt puren Neid auf " jede(n) der sich ein Solardach, keine Windparkanteile ect. leisten kann" durchblicken zu lassen. Es könnte ja sein, das diese Leute ihr Geld ganz normal verdient haben und Teile davon so einsetzen, wie es ihnen am vernünftigsten scheint.
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Elvis Domestos

Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Elvis Domestos »

immernoch_ratlos hat geschrieben:(24 Apr 2016, 21:17)

Darüber mal nachzudenken, statt puren Neid auf " jede(n) der sich ein Solardach, keine Windparkanteile ect. leisten kann" durchblicken zu lassen. Es könnte ja sein, das diese Leute ihr Geld ganz normal verdient haben und Teile davon so einsetzen, wie es ihnen am vernünftigsten scheint.
Sorry, aber die hohen Windfallprofits an den deutschen Küsten sind schlichtweg Verfassungswidrig, sprich assozial!
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von immernoch_ratlos »

In diesem speziellen Fall (WKA offshore) empfehle ich mal genau hinzusehen wer da profitiert. Womöglich versuchen ja da einige ihre Fehleinschätzungen in lukrative "Aktion" umzuwandeln ?

Das kann wohl kaum ein Argument sein gegen ~600 Genossenschaften, wo die Einzelanteile sehr rigiden Begrenzungen unterworfen sind. Dort kann (konnte) sich jeder beteiligen der warum auch immer in einen solchen Vorhaben beteiligt sein wollte.

Was "verfassungswidrig" ist oder sein soll, da ist eine gewisse inflationäre Tendenz gerade Mode - gibt es da schon Kläger ? Was wird beklagt und warum ?
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Excellero »

immernoch_ratlos hat geschrieben:(24 Apr 2016, 21:17)

Darüber mal nachzudenken, statt puren Neid auf " jede(n) der sich ein Solardach, keine Windparkanteile ect. leisten kann" durchblicken zu lassen. Es könnte ja sein, das diese Leute ihr Geld ganz normal verdient haben und Teile davon so einsetzen, wie es ihnen am vernünftigsten scheint.
Das hat mit Neid nichts zu tun. Es geht hier darum das finanziell besser ausgestattete Personen sich diese Kostenerleichterung durch eigene "Ökostromerzeugung" von jenen bezahlen lassen, die dazu nicht in der Lage sind. Das sind nicht nur die armen Schichten, sondern auch diverse Mieter. Das ist der selbe Schmu wie das fördern von Elektroautos... bis auf den kleinen Renault Zwizzy der mehr ein Kabinenroller denn ein Auto ist, sind das alles teure Fabrikate. Die sich wiederum vermutlich eher wohlabendere Personen leisten. Bezahlt wird das von Bundesmitteln, und somit auch von jenen die keine Möglichkeit haben irgendeinen Neuwagen zu kaufen, geschweige denn ein E-Auto.

Hier wird systematisch Geld von den unteren der Einkommenspyramide nach oben umverteilt.
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Elvis Domestos »

immernoch_ratlos hat geschrieben:(24 Apr 2016, 22:46)

In diesem speziellen Fall (WKA offshore) empfehle ich mal genau hinzusehen wer da profitiert. Womöglich versuchen ja da einige ihre Fehleinschätzungen in lukrative "Aktion" umzuwandeln ?

Das kann wohl kaum ein Argument sein gegen ~600 Genossenschaften, wo die Einzelanteile sehr rigiden Begrenzungen unterworfen sind. Dort kann (konnte) sich jeder beteiligen der warum auch immer in einen solchen Vorhaben beteiligt sein wollte.

Was "verfassungswidrig" ist oder sein soll, da ist eine gewisse inflationäre Tendenz gerade Mode - gibt es da schon Kläger ? Was wird beklagt und warum ?
Ich hoffe darauf das es zur Klage kommen wird, was natürlich auch die Genossenschaften mit einschließen sollte. Kommanditanteile die Jahresrenditen um die 100% bringen, bzw 2Zonen-Pachtverträge die 4 bis 5 % vom Umsatz ermöglichen (da können schon mal 100.000 pro Jahr reinkommen) haben nichts mit einer Anschubfinanzierung oder einer fairen Nutzung der Umlage zu tun, da Leistung und Umlage in keinem Verhältnis stehen. Andere gehen arbeiten und können sich über 10% Umsatzrendite freuen, inkl. aller Risiken.
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von William »

Excellero hat geschrieben:(24 Apr 2016, 23:00)

Das hat mit Neid nichts zu tun. Es geht hier darum das finanziell besser ausgestattete Personen sich diese Kostenerleichterung durch eigene "Ökostromerzeugung" von jenen bezahlen lassen, die dazu nicht in der Lage sind. Das sind nicht nur die armen Schichten, sondern auch diverse Mieter. Das ist der selbe Schmu wie das fördern von Elektroautos... bis auf den kleinen Renault Zwizzy der mehr ein Kabinenroller denn ein Auto ist, sind das alles teure Fabrikate. Die sich wiederum vermutlich eher wohlabendere Personen leisten. Bezahlt wird das von Bundesmitteln, und somit auch von jenen die keine Möglichkeit haben irgendeinen Neuwagen zu kaufen, geschweige denn ein E-Auto.

Hier wird systematisch Geld von den unteren der Einkommenspyramide nach oben umverteilt.
Keiner wird dazu gezwungen Strom zu nutzen.
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Excellero »

William hat geschrieben:(25 Apr 2016, 05:10)

Keiner wird dazu gezwungen Strom zu nutzen.
Ja klar... am besten gibts Strom nur noch für Leute mit eigenem Einkommen... :thumbup:
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von William »

Excellero hat geschrieben:(25 Apr 2016, 11:13)

Ja klar... am besten gibts Strom nur noch für Leute mit eigenem Einkommen... :thumbup:
Keiner wird gezwungen Strom zu nutzen.
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Elvis Domestos »

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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Elvis Domestos »

Vorsicht Zensur
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Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von immernoch_ratlos »

"Thema : Diskriminierung von Grünstrom"

Woher bitte, um beim ursprünglichen Thema zu bleiben, kommt überhaupt "Grünstrom aus der EU" den man "diskriminieren" könnte ?

Zunächst einmal die Frage wie kann etwas "diskriminiert" werden, wenn es über "Strombörsen" gehandelt wird. Auch wenn sich das jeder selbst "ergoogeln" kann, hier ein Auszug aus dem WIKI "Strombörse" :
Eine Strombörse ist ein organisierter Markt für Strom, der ähnlich wie eine Wertpapierbörse funktioniert.

Als Produkte werden zeitlich abgegrenzte Mengen an Strom gehandelt. Der Vorteil des Stromhandels an der Börse ist die Bündelung von Angebot und Nachfrage, wodurch eine hohe Liquidität erreicht werden kann. Standardisierte Produkte ermöglichen einen geregelten Handel und schaffen einfache Vergleichsinstrumente, wodurch die Transaktionskosten sinken.

Strom aus Österreich, Frankreich und Deutschland wird an der Strombörse EEX (European Energy Exchange) in Leipzig gehandelt, Strom aus fünf skandinavischen Ländern an der Börse Nord Pool. Spanien und Portugal, Tschechien, die Slowakei haben eine Börse; ebenso Ungarn, Italien und Slowenien. Großbritannien und Irland handeln ihren Strom bisher rein national.

Anfang Oktober 2013 hat die EU-Kommission den EU-Mitgliedstaaten den Vorschlag vorgelegt, eine einheitliche europäische Strombörse (siehe auch Binnenmarkt) bis Ende 2015 zu schaffen.
Dann wäre da noch :
Die europäische Strombörse European Power Exchange (EPEX SPOT SE) ist eine Börse für kurzfristigen Stromgroßhandel in Deutschland, Frankreich, Österreich, der Schweiz und Luxemburg. EPEX SPOT hält 100 % der Anteile der APX Group, welche die kurzfristigen Strommärkte in Belgien, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich betreibt.
in Paris.

Alle Beteiligten betrachten Europa in diesem Zusammenhang wie ein "durchgehende Kupferplatte" in der Strom frei in jede beliebige Richtung fließen kann. Weiter kann man sich allerdings nicht vom physikalischen Stromfluss entfernen. Auch, wenn ich meinen Strom über einen "Naturstromprovider" hauptsächlich aus Österreich (österreichische EXAA) "kommen lasse", kommt der reale Strom schlicht von den mir am nächsten gelegen Kraftwerken und ist weder "gelb" noch "grün" aber immer "tiefgrau". Im Nachhinein muss "mein Provider" dann noch seinen "Strommix" deklarieren, einmal alle Jahre - tolle Informationspolitik.

Strom ist seit der fortgeschrittenen "Liberalisierung", ein Handelsgut wie alles, was sich irgendwie sonst verkaufen lässt. Das Besondere an diesem "Markt" respektive den Börsen, sog. "Insiderhandel" und Manipulationen, welche an den "normalen Börsen" sanktioniert werden, sind bei "Strombörsen" völlig "normal". Die Diskrepanz zwischen langfristig verkauftem Strom und dem "Spotmarkt" (Paris) ist um das ~15fache größer (Leipzig).

Der private Kunde ist davon vollkommen abgekoppelt. Der bezahlt was die einzelnen EVU und deren Eigner "für richtig halten". Wobei Preiserhöhungen immer sofort "durchgereicht" werden, Preissenkungen dagegen "traditionell" eher nicht.

Da wäre dann noch die "EEG - Umlage", mit allem, was "man" noch "oben draufsatteln" kann. Gebrandmarkt mit dem Namen "EEG" ist auch gleich für alle naiv Denkende der "wahre Schuldige" gefunden. Das funktioniert besonders prächtig, weil "schlecht informiert & denkfaul" zu der Einsicht "doof regiert sich gut" kumuliert. Das der Erlös aus dem Verkauf eben an diesem "Spotmarkt" praktisch umgekehrt proportional zu den dort erzielbaren Preisen ist, also je billiger der Strom dort gehandelt wird, desto größer ist die Lücke dessen, was in den EEG-Topf wandert, ist eine Glanzleistung in cleverer Manipulation. Das nun gerade "normale Verbraucher" zu den "nicht privilegierten Strombeziehern" gehören, ist Wille einer durchaus lobbylastigen von uns gewählten Regierung - und ganz gewiss nicht der allerersten. Da aber genau diese Leute mehrheitlich "stets was anderes zu tun haben", als sich mühsam zu informieren, wird außer starken Worten, rein garnix passieren.

Nun, statt irgendwelche Parolen nachzubeten, könnte man sich ja auch mal der Mühe unterziehen und wenigstens versuchen nachzuvollziehen, was da in einem Gesetz das mal ursprünglich mit ~25 Seiten auskam, heute in der kommenden Novelle 2016 mit ~250 Seiten drinsteht. Leider ist das Lesen und Verstehen von Gesetzen, allgemein keine sehr beliebte Freizeitbeschäftigung. Daher können alle, die "uns" etwas unterjubeln wollen, problemlos darauf vertrauen, das liest ja eh keiner.

Im Zweifelsfall ist man erst mal entrüstet und folgt den "stärksten Parolen". Warum das nun auch in all den "politischen Foren" nicht anders ist, will sich mir nicht so recht erschließen.
"Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen." (aus China)
Elvis Domestos

Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von Elvis Domestos »

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immernoch_ratlos
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Registriert: So 10. Apr 2016, 17:59

Re: Diskriminierung von Grünstrom aus der EU

Beitrag von immernoch_ratlos »

Könnte ganz gut zu diesem Thema passen : Die große Stromlüge Es lohnt sich die Zeit von 01:19:40 zu opfern und diese Doku zu verfolgen.

Womöglich können ja einige daraus mehr über die ach so "nutzlosen" EE lernen und verstehen, warum eine mächtige Lobby alles tut, um deren Verbreitung zu verhindern - was ja einige hier voll unterstützen. :rolleyes:

Mit diesem Link kommt man direkt "zur Sache" das "mp4 Format" lässt sich auch speichern....
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