Pfarrer König und die Krawalle. Der Prozess

[Muninn]

Erstens:

Habe ich weder von Krawallmachern und Steinewerfern gesprochen

Zweitens:

die NPD und ihre Sympathisanten als "friedliche Bürger" verkaufen zu wollen ist schon sehr braunbatzig

Drittens:

Wollen die nicht den Opfern gedenken sondern ihre Scheisshausparolen in die Welt schleudern

Viertens:

Es gab keinen Bombenterror auf Dresden.

Doch es gab den angloamerikanischen Bombenterror auf Dresden... Ist eigentlich Allgemeinwissen... Aber wen sage ich das.

Warum können Anhänger einer demokratischen Partei die die NPD nicht friedliche Bürger sein?

Was verstehen Sie unter "Scheißhausparolen". Oder sind Sie der Meinung das nur bestimmte Menschen den Opfern des angloamerikanischen Bombenterrors gedenken dürfen.

[Muninn]

Würden die Braunbatzen ( NPDler, Nazis, Faschisten ) einen Rechts- und Bürgerstaat wollen, wären sie keine Braunbatzen.

OK. Sie wissen es nicht!

[Alexyessin]

OK. Sie wissen es nicht!

Welchen Teil hast du nicht verstanden?

[Alexyessin]

Doch es gab den angloamerikanischen Bombenterror auf Dresden... Ist eigentlich Allgemeinwissen... Aber wen sage ich das.

Warum können Anhänger einer demokratischen Partei die die NPD nicht friedliche Bürger sein?

Was verstehen Sie unter "Scheißhausparolen". Oder sind Sie der Meinung das nur bestimmte Menschen den Opfern des angloamerikanischen Bombenterrors gedenken dürfen.

Natürlich gab es keinen Bombenterror - eine Lüge wird nicht wahrer je öfter man diese Widerholt.

Mitglieder einer demokratischen Partei und NPD schliesst sich aus.

Alleine der Begriff "Bombenterror" ist eine Scheisshausparole - das du dir diese zu Eigen machst zeigt deutlich, [...].

[Daniel1]

Weder die NPD, noch die SPD, CDU, FDP oder die Grünen wollen einen rechtsstaatlich organisierten, unabhängigen Bürgerstaat.

Wer ein demokratisches und unabhängiges Deutschland will, einen souveränen, rechtsstaatlichen Bürgerstaat, wählt "Alternative für Deutschland" (AfD).

[Muninn]

Natürlich gab es keinen Bombenterror - eine Lüge wird nicht wahrer je öfter man diese Widerholt.

Mitglieder einer demokratischen Partei und NPD schliesst sich aus.

Alleine der Begriff "Bombenterror" ist eine Scheisshausparole - das du dir diese zu Eigen machst zeigt deutlich, das du ebenfalls ein Braunbatzen bist.

Was ist denn nun an der NPD besonders undemokratisch? Würde man die NPD nicht verbieten wenn sie gegen geltendes Recht verstößt...

[Alexyessin]

Was ist denn nun an der NPD besonders undemokratisch? Würde man die NPD nicht verbieten wenn sie gegen geltendes Recht verstößt...

Wer für die Abschaffung von Grundrechten eintritt ist undemokratisch. Und du weist ja, Verbotsverfahren laufen wieder.

[Alexyessin]

Weder die NPD, noch die SPD, CDU, FDP oder die Grünen wollen einen rechtsstaatlich organisierten, unabhängigen Bürgerstaat.

Wer ein demokratisches und unabhängiges Deutschland will, einen souveränen, rechtsstaatlichen Bürgerstaat, wählt "Alternative für Deutschland" (AfD).

Falscher Thread

[Muninn]

Wer für die Abschaffung von Grundrechten eintritt ist undemokratisch. Und du weist ja, Verbotsverfahren laufen wieder.

Welches Grundrecht meinen Sie?

Wenn es so wäre... Dann würde man diese Partei doch schon längst verboten haben.

[Alexyessin]

Welches Grundrecht meinen Sie?

Wenn es so wäre... Dann würde man diese Partei doch schon längst verboten haben.

Habe ich dir gestern bereits gepostet.
Und nein, die Hürden für ein Parteiverbot sind zum Glück sehr hoch - es geht nicht nur darum, gegen die FDGO - wie die NPD - zu sein.

[Quatschki]

Weder die NPD, noch die SPD, CDU, FDP oder die Grünen wollen einen rechtsstaatlich organisierten, unabhängigen Bürgerstaat.

Wer ein demokratisches und unabhängiges Deutschland will, einen souveränen, rechtsstaatlichen Bürgerstaat, wählt "Alternative für Deutschland" (AfD).

Wenn die nicht aufpassen, werden die auch noch im Handumdrehen zu Nazis erklärt und damit zu Unbürgern ohne Rechte.
Und dann kommen die autonomen Rollkommandos mit "Lauti" an der Spitze, um ihnen eine demokratische Abreibung zu verpassen!

[Pius X]

Ein Seelsorger sollte sich ersteinmal um das Seelenheil kümmern statt um Politik. Es ist kein Wunder, daß sich der Atheismus immer mehr breit macht, wenn sich Seelsorger um Randgruppen kümmern.

[Tantris]

Ein Seelsorger sollte sich ersteinmal um das Seelenheil kümmern statt um Politik. Es ist kein Wunder, daß sich der Atheismus immer mehr breit macht, wenn sich Seelsorger um Randgruppen kümmern.

Hm... ich glaube, der gruender dieser religion war da ganz anderer ansicht...

[Muninn]

Hm... ich glaube, der gruender dieser religion war da ganz anderer ansicht...

Jesus sagte. "Wer von euch ohne Schuld ist der werfe den ersten Stein".

Herr König soll gesagt haben: "Deckt die Bullen mit Steinen ein".

[Tantris]

Jesus sagte. "Wer von euch ohne Schuld ist der werfe den ersten Stein".

Herr König soll gesagt haben: "Deckt die Bullen mit Steinen ein".

Offenbar war der erste stein zu diesem zeitpunkt laengst geflogen.

[Muninn]

Offenbar war der erste stein zu diesem zeitpunkt laengst geflogen.

Sie meinen die Polizei wirft mit Steinen? Möglich ist alles!

[Pius X]

Hm... ich glaube, der gruender dieser religion war da ganz anderer ansicht...

Jesus hat die NPD gekannt

[Praia61]

Ein Seelsorger sollte sich ersteinmal um das Seelenheil kümmern statt um Politik. Es ist kein Wunder, daß sich der Atheismus immer mehr breit macht, wenn sich Seelsorger um Randgruppen kümmern.

Tja, da ist sie wieder die alte Streitfrage.
Soll sich die Religion aus der Politik raushalten , oder nicht ?
Einerseits wird es beklatscht andererseits beklagt.
Je nach Standpunkt.

[epona]

Womit du ihnen ihre Grundrechte nimmst.

Unfug!

Seit wann sagt Artikel 8 GG aus, dass jemand das Recht auf Demonstration OHNE Gegendemonstration hat?

[Quatschki]

Wenn die Gegendemonstration sich nicht nur auf Meinungsäußerung in Ruf und Sichtweite beschränkt, sondern das Ziel verfolgt, die genehmigte Primärdemonstration zu verhindern, dann hat das eben nichts mehr mit Demokratie zu tun,
dann sind wir eher bei Verhältnissen wie früher im Rumänien, Ägypten oder Rußland,
wo das Regime mit Bussen irgendwelche regimetreuen Leute zusammenkarrt, die dann als "Gegendemonstration" mit Knüppeln auf die eigentlichen Demonstanten losgelassen werden.

[epona]

Wenn die Gegendemonstration sich nicht nur auf Meinungsäußerung in Ruf und Sichtweite beschränkt, sondern das Ziel verfolgt, die genehmigte Primärdemonstration zu verhindern, dann hat das eben nichts mehr mit Demokratie zu tun,
dann sind wir eher bei Verhältnissen wie früher im Rumänien, Ägypten oder Rußland,
wo das Regime mit Bussen irgendwelche regimetreuen Leute zusammenkarrt, die dann als "Gegendemonstration" mit Knüppeln auf die eigentlichen Demonstanten losgelassen werden.

Ich habe pers. an mehreren Gegendemonstrationen teilgenommen.
Immer friedlich und gesittet.
Aber was wollen Sie tun wenn auf 80 Nazi-Deppen-Demonstranten
800 Gegendemonstranten kommen?

Die müssen halt irgendwo stehen, sitzen, gehen, da wird es schon mal eng ..für die Nazi-Deppen.

Kann mich noch gut an die erste Gegendemo in Freiburg i.Br. erinnern.
Die Deppen kamen einfach nicht vom Fleck (Bahnhof), weil alle Straßen vollgestopft mit Fahrradfahrern, Familien mit Rucksäcken und Kinderwagen, Fußgängern und Alten mit Gehilfen waren.

Es war so eng, dass es der Polizei einfach nicht gelang einen Weg zu bahnen.

So ein Pech aber auch

[HugoBettauer]

Herr König soll gesagt haben: "Deckt die Bullen mit Steinen ein".

Das ist eher unwahrscheinlich. Herr König sagt nicht "Bullen". Wenn überhaupt redet er vom Stasi-Staat, der ihn früher verfolgt hat.

[Sal Paradise]

Wenn die Gegendemonstration sich nicht nur auf Meinungsäußerung in Ruf und Sichtweite beschränkt, sondern das Ziel verfolgt, die genehmigte Primärdemonstration zu verhindern, dann hat das eben nichts mehr mit Demokratie zu tun,
dann sind wir eher bei Verhältnissen wie früher im Rumänien, Ägypten oder Rußland,
wo das Regime mit Bussen irgendwelche regimetreuen Leute zusammenkarrt, die dann als "Gegendemonstration" mit Knüppeln auf die eigentlichen Demonstanten losgelassen werden.

Korrekt.

[HugoBettauer]

Wenn der König da mit einer Verurteilung rausginge, würde sich die überforderte Staatsanwältin fast noch mehr zum Obst machen als bei einem Freispruch. Ein Freispruch gefährdet aber weitere Urteile in verwandten Fällen.

Insgesamt haben bisher über 500 Personen den gegen sie erlassenen Strafbefehlen widersprochen.

[Armstrong]

dann sind wir eher bei Verhältnissen wie früher im Rumänien, Ägypten oder Rußland, wo das Regime mit Bussen irgendwelche regimetreuen Leute zusammenkarrt, die dann als "Gegendemonstration" mit Knüppeln auf die eigentlichen Demonstanten losgelassen werden.

Genau so läuft das doch z.b. in Dresden auch ab. Etablierte Parteien, Gewerkschaften und ihre militanten Schlägertruppen von der Antifa karren einige tausend Anhänger in die Stadt, mit dem Ziel die gerichtlich erlaubte Demonstration zu verhindern.

Während die Vertreter der etablierten Parteien und Gewerkschaften medienwirksam ihre Lichterketten-Show abziehen, werden die Antifa-Kettenhunde auf die Polizei losgelassen.

Steine, Flaschen und Molotow-Cocktails fliegen, Mülltonnen fackeln ab, Schaufenster zerspringen. Am Ende bricht das totale linke Gewaltchaos aus. Die Polizei bricht die Nazi-Demo ab, weil sie Angst hat die linken Gewaltexzesse nicht mehr kontrollieren zu können.

Ergebnis: Zig verletzte Polizisten, riesiger Sachschaden.

Die Vertreter der etablierten Parteien feiern diesen "Erfolg" und beweihräuchern sich selbst als Musterdemokraten und total zivilcouragierte Bürger.

Die Massenmedien titeln "Hurra: Dresden hat sich erfolgreich gegen Nazis gewehrt."

[Alexyessin]

Genau so läuft das doch z.b. in Dresden auch ab. Etablierte Parteien, Gewerkschaften und ihre militanten Schlägertruppen von der Antifa karren einige tausend Anhänger in die Stadt, mit dem Ziel die gerichtlich erlaubte Demonstration zu verhindern.

Während die Vertreter der etablierten Parteien und Gewerkschaften medienwirksam ihre Lichterketten-Show abziehen, werden die Antifa-Kettenhunde auf die Polizei losgelassen.

Steine, Flaschen und Molotow-Cocktails fliegen, Mülltonnen fackeln ab, Schaufenster zerspringen. Am Ende bricht das totale linke Gewaltchaos aus. Die Polizei bricht die Nazi-Demo ab, weil sie Angst hat die linken Gewaltexzesse nicht mehr kontrollieren zu können.

Ergebnis: Zig verletzte Polizisten, riesiger Sachschaden.

Die Vertreter der etablierten Parteien feiern diesen "Erfolg" und beweihräuchern sich selbst als Musterdemokraten und total zivilcouragierte Bürger.

Die Massenmedien titeln "Hurra: Dresden hat sich erfolgreich gegen Nazis gewehrt."

Das kannst du sicherlich belegen, oder?

[Quatschki]

Auch die Teilnehmer des NPD-Trauermarsches sind mit Bussen zusammengekarrt. Ebenso wie die meisten der eingesetzten Polizisten.
Dresden stellt nur das Gelände und das Motiv.

[Praia61]

Das ist eher unwahrscheinlich. Herr König sagt nicht "Bullen". Wenn überhaupt redet er vom Stasi-Staat, der ihn früher verfolgt hat.

Tja so eine Vergangenheit vernebelt den Verstand

[epona]

Tja so eine Vergangenheit vernebelt den Verstand

Ihre persönliche Erfahrung?

[Quatschki]

So ein Pech aber auch

Da sieht man den Unterschied zwischen prinzipientreuen Demokraten und "lupenreinen" Demokraten.

Letztere sind auch gern mal bereit, zur Durchsetzung der in ihrem Sinne "guten Sache" demokratische Prinzipien über Bord zu werfen.

Wahrscheinlich gehört da auch die Staatsanwaltschaft dazu.
Nur daß deren "gute Sache" die Verhinderung wiederkehrender millionenteurer Polizeigroßeinsätze ist
Und wenn es, notfalls auch mit Tricksereien gelingt, ein paar abschreckende Exempel zum Beispiel an dem Herrn König zu statuieren, dann ist der guten Sache in ihrem Sinne Genüge getan und dem Herrn König muß man dann sagen: "So ein Pech aber auch " ...

Wenn es ihm und seinen Anwälten gelingt, zurückzutricksen, dann hat halt die Staatsanwaltschaft Pech gehabt.

[epona]

Da sieht man den Unterschied zwischen prinzipientreuen Demokraten und "lupenreinen" Demokraten.

Letztere sind auch gern mal bereit, zur Durchsetzung der in ihrem Sinne "guten Sache" demokratische Prinzipien über Bord zu werfen.

Wahrscheinlich gehört da auch die Staatsanwaltschaft dazu.
Nur daß deren "gute Sache" die Verhinderung wiederkehrender millionenteurer Polizeigroßeinsätze ist
Und wenn es, notfalls auch mit Tricksereien gelingt, ein paar abschreckende Exempel zum Beispiel an dem Herrn König zu statuieren, dann ist der guten Sache in ihrem Sinne Genüge getan und dem Herrn König muß man dann sagen: "So ein Pech aber auch " ...

Wenn es ihm und seinen Anwälten gelingt, zurückzutricksen, dann hat halt die Staatsanwaltschaft Pech gehabt.

Da werden keine demokratischen Prinzipien über Bord geworfen.

Wenn nicht ausdrücklich verboten ist eine Gegendemo zulässig und entspricht den Grundrechten aller Bürger.

Wie gesagt, es gibt keine Recht auf Demonstration OHNE Gegendemo.

[Armstrong]

Wie gesagt, es gibt keine Recht auf Demonstration OHNE Gegendemo.

Richtig, aber es gibt ein Recht auf Demo ohne Gegendemo, deren einziger Zweck darin besteht die Demo zu verhindern.

Genau deshalb räumt die Polizei ja auch die Straßen, wenn die "Gegendemonstranten" die Route der eigentlichen Demo versperren.

[Alexyessin]

Richtig, aber es gibt ein Recht auf Demo ohne Gegendemo, deren einziger Zweck darin besteht die Demo zu verhindern.

Genau deshalb räumt die Polizei ja auch die Straßen, wenn die "Gegendemonstranten" die Route der eigentlichen Demo versperren.

Quelle und Pragraph dazu. Danke.

[epona]

Richtig, aber es gibt ein Recht auf Demo ohne Gegendemo, deren einziger Zweck darin besteht die Demo zu verhindern.

Genau deshalb räumt die Polizei ja auch die Straßen, wenn die "Gegendemonstranten" die Route der eigentlichen Demo versperren.

Jeder Bürger kann jederzeit an jedem Ort sein Missfallen über die menschenverachtenden Ziele der Nazi-Deppen äußern.

Ist die Anzahl dieser o.g. Bürger wesentlich größer als die Nazi-Demonstranten, dann kommt es halt zu einem Stau.
Das läßt sich nicht verhindern.

[HugoBettauer]

Dresden stellt nur das Gelände und das Motiv.

Du glaubst doch nicht, dass die Mehrheit der Nazis noch kapiert, wofür oder wogegen sie jeweils am Wochenende sich der Lächerlichkeit preisgeben.
Letztlich ist denen jedes Bombenopfer von Dresden so egal wie ein toter Immigrant mehr.

[Armstrong]

Jeder Bürger kann jederzeit an jedem Ort sein Missfallen über die menschenverachtenden Ziele der Nazi-Deppen äußern.

Äussern ja, sofern die Äusserungen keine Straftatbestände wie Verleumdung oder Beleidigung enthalten.

Ist die Anzahl dieser o.g. Bürger wesentlich größer als die Nazi-Demonstranten, dann kommt es halt zu einem Stau.
Das läßt sich nicht verhindern.

Natürlich lässt sich das verhindern.

Wenn die Route der Nazi-Demo über die Müller-Strasse führt, dann können die Gegendemonstranten ihre Meinung in der benachbarten Maier-Strasse äussern und gegen die Nazis demonstrieren.

So können beide Seiten, Demo und Gegendemo, ihre Grundrechte wahrnehmen.

[HugoBettauer]

Tja so eine Vergangenheit vernebelt den Verstand

Willst du das angesichts dessen, dass eine Reihe solcher Personen heute auf schwarzgelbem Ticket in Stiftungen und Landesbeauftragtenstellen mit dem Blödsinn ihr Geld verdient, wirklich aufrecht erhalten? Selbst dann gibt es die berühmten Ausnahmen

Ich finde, dass Lothar König viel Mist redet. Das sage ich, weil ich ihn leider oft reden höre - sei es nun im Stadtrat oder beim Lindenberg gegen NSU, bei Demos in Dresden oder bei Veranstaltungen in Jena. Aber niemals war er ein Anstifter zu Gewalt. Selbst mit den Braunen sucht er den Dialog, sofern sichergestellt ist, dass sie erstmal keinen Schaden anrichten können.

Die Staatsanwaltschaft hat sich verkalkuliert. Ein Angriff auf Julia Bonk oder Andre Hahn wäre aussichtsreicher gewesen.

[epona]

Äussern ja, sofern die Äusserungen keine Straftatbestände wie Verleumdung oder Beleidigung enthalten.



Natürlich lässt sich das verhindern.

Wenn die Route der Nazi-Demo über die Müller-Strasse führt, dann können die Gegendemonstranten ihre Meinung in der benachbarten Maier-Strasse äussern und gegen die Nazis demonstrieren.

So können beide Seiten, Demo und Gegendemo, ihre Grundrechte wahrnehmen.

"An jedem Ort" haben Sie überlesen.

[Armstrong]

"An jedem Ort" haben Sie überlesen.

Also wenn ich mich jeden Tag mit 100 Leuten auf den Gehweg vor deiner Einfahrt stelle und du deshalb deine Einfahrt nicht mehr benutzen kannst, dann wäre das Ok?

[Tantris]

Also wenn ich mich jeden Tag mit 100 Leuten auf den Gehweg vor deiner Einfahrt stelle und du deshalb deine Einfahrt nicht mehr benutzen kannst, dann wäre das Ok?

Warum jeden tag? und gegen was willste bei ihm demonstrieren?

[epona]

Also wenn ich mich jeden Tag mit 100 Leuten auf den Gehweg vor deiner Einfahrt stelle und du deshalb deine Einfahrt nicht mehr benutzen kannst, dann wäre das Ok?

Bleiben Sie doch bitte sachlich.


Sie forderten, dass eine Gegendemo "zwangsweise" eine andere Route nehmen sollte.

Meine Antwort lautete: "Sie haben den Ort überlesen"

Jeder kann jederzeit an jedem Ort seine Meinung und natürlich sein Missfallen äußern.

2. Wie wollen Sie Ihren Vorschlag umsetzen?

Eine Demo ist nicht zwingend meldepflichtig.

Welche Prioritäten wollen Sie setzen, warum und auf welcher Rechtsgrundlage?

[Armstrong]

Sie forderten, dass eine Gegendemo "zwangsweise" eine andere Route nehmen sollte.

Ja, natürlich. Damit durch die Gegendemo nicht die Rechte anderer Bürger beeinträchtigt werden.

Natürlich hat jeder das Recht auf Demo und Gegendemo. Aber eben im einem begrenzten Rahmen, so dass die öffentliche Sicherheit nicht gefährdet wird und dass alle Bürger zu ihren Grundrechten kommen.

[epona]

Ja, natürlich. Damit durch die Gegendemo nicht die Rechte anderer Bürger beeinträchtigt werden.

Natürlich hat jeder das Recht auf Demo und Gegendemo. Aber eben im einem begrenzten Rahmen, so dass die öffentliche Sicherheit nicht gefährdet wird und dass alle Bürger zu ihren Grundrechten kommen.

1) Wenn Sie die Gegendemonstranten einen Demonstrationsort zuweisen beschneiden Sie die Grundrechte dieser Menschen.

2) Da eine Demo nicht zwangsweise angemeldet werden muss bleibt noch immer die Frage wie und wer den Gegendemonstranten einen
"Platzverweis" erteilen soll.

3) Friedliche Demonstranten sind keine Gefahr für die öffentl. Sicherheit.

[Alexyessin]

Ja, natürlich. Damit durch die Gegendemo nicht die Rechte anderer Bürger beeinträchtigt werden.

Natürlich hat jeder das Recht auf Demo und Gegendemo. Aber eben im einem begrenzten Rahmen, so dass die öffentliche Sicherheit nicht gefährdet wird und dass alle Bürger zu ihren Grundrechten kommen.

Wer absichtlich einen Weg wählt der zu einer "Grundrechtsverletzung" führt und sich später aufregt ist selbst schuld.

[Armstrong]

1) Wenn Sie die Gegendemonstranten einen Demonstrationsort zuweisen beschneiden Sie die Grundrechte dieser Menschen.

Also wäre es ok, wenn ich mich mit 100 Leuten täglich vor deine Einfahrt stelle und du sie dann nicht mehr benutzen kannst?

Das wäre dasselbe.

[HugoBettauer]

Es wäre in Ordnung, denn du bist nur einer, der auch zu Fuß gehen könnte, aber sie nehmen eines der wichtigsten Grundrechte wahr.

[Alexyessin]

Also wäre es ok, wenn ich mich mit 100 Leuten täglich vor deine Einfahrt stelle und du sie dann nicht mehr benutzen kannst?

Das wäre dasselbe.

Negativ, das wäre nicht dasselbe. Nicht mal das gleiche.

[Armstrong]

Negativ, das wäre nicht dasselbe. Nicht mal das gleiche.

Warum nicht? Ich dachte demonstrieren darf man IMMER und ÜBERALL, egal wo und egal wann.

[epona]

Also wäre es ok, wenn ich mich mit 100 Leuten täglich vor deine Einfahrt stelle und du sie dann nicht mehr benutzen kannst?

Das wäre dasselbe.

Hä?

Wie kommen Sie auf die Idee?

[Fadamo]

Ein Seelsorger sollte sich ersteinmal um das Seelenheil kümmern statt um Politik. Es ist kein Wunder, daß sich der Atheismus immer mehr breit macht, wenn sich Seelsorger um Randgruppen kümmern.

Und welche gruppe, sollte nach deiner meinung sich breit machen