Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

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Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon Provokateur » Do 7. Dez 2017, 11:47

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-12/eu-kommission-verklagt-ungarn-tschechien-und-polen

Die EU-Kommission reicht gegen Ungarn, Polen und Tschechien Klage beim Europäischen Gerichtshof ein. Grund ist deren Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen. Es gebe keine Hinweise darauf, dass die drei Mitgliedstaaten wie beschlossen Flüchtlinge aus den Hauptankunftsstaaten Italien und Griechenland aufnehmen wollten, teilte die Behörde.


Werden sich die Staaten besinnen und einen Teil der gesamteuropäischen Arbeit tragen? Oder bleibt die Verweigerungshaltung?
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon Uffzach » Do 7. Dez 2017, 11:50

Da wird die EU klagen können soviel sie will.
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon Provokateur » Do 7. Dez 2017, 11:54

Uffzach hat geschrieben:(07 Dec 2017, 11:50)

Da wird die EU klagen können soviel sie will.


Die Folgen eines Urteils werden spürbar sein. Sobald EU-Mittel wegfallen, haben die Haushalte der Staaten große Löcher, die sie nicht selber stopfen können. Dann sinken staatliche Investitionen und das BIP; damit verliert der einfache Bürger Geld und Wohlstand. So wählen sie dann aus Unzufriedenheit die herrschenden Parteien ab; Europafreunde kommen wieder an die Macht.
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon Uffzach » Do 7. Dez 2017, 11:58

Provokateur hat geschrieben:(07 Dec 2017, 11:54)

Die Folgen eines Urteils werden spürbar sein. Sobald EU-Mittel wegfallen, haben die Haushalte der Staaten große Löcher, die sie nicht selber stopfen können. Dann sinken staatliche Investitionen und das BIP; damit verliert der einfache Bürger Geld und Wohlstand. So wählen sie dann aus Unzufriedenheit die herrschenden Parteien ab; Europafreunde kommen wieder an die Macht.

Die Verwirklichung deines Wunschdenkens scheitert an einem Punkt: dem Beschlussprozedere der EU. :D
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon relativ » Do 7. Dez 2017, 12:12

Uffzach hat geschrieben:(07 Dec 2017, 11:58)

Die Verwirklichung deines Wunschdenkens scheitert an einem Punkt: dem Beschlussprozedere der EU. :D

Ähm, die Gerichtsbarkeit in der EU ist Unabhängig und für die Regierungen bindend. Nach einem Urteil können die Polen Ungarn ect. nix mehr selber verhindern durch ein VETO. Das Urteil steht dann da und dann?
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon H2O » Do 7. Dez 2017, 16:51

relativ hat geschrieben:(07 Dec 2017, 12:12)

Ähm, die Gerichtsbarkeit in der EU ist Unabhängig und für die Regierungen bindend. Nach einem Urteil können die Polen Ungarn ect. nix mehr selber verhindern durch ein VETO. Das Urteil steht dann da und dann?


Viel zu spät und erst, nachdem in der restlichen EU ein ziemlicher Verdruß aufgelaufen ist. Immerhin schreiben wir jetzt 2017 und nicht mehr 2015! So zerstört man jeden auf Einsicht und Freiwilligkeit gründenden Verein. Weiterhin kommt es auf das Strafmaß an. Es ist gar nicht ausgemacht, daß das Gericht in die Geldflüsse der EU hinein greift, um die Widerborste zu zähmen.
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon Provokateur » Do 7. Dez 2017, 16:59

H2O hat geschrieben:(07 Dec 2017, 16:51)

Viel zu spät und erst, nachdem in der restlichen EU ein ziemlicher Verdruß aufgelaufen ist. Immerhin schreiben wir jetzt 2017 und nicht mehr 2015! So zerstört man jeden auf Einsicht und Freiwilligkeit gründenden Verein. Weiterhin kommt es auf das Strafmaß an. Es ist gar nicht ausgemacht, daß das Gericht in die Geldflüsse der EU hinein greift, um die Widerborste zu zähmen.


Naja, Sanktionen muss es geben. Man wird wohl kaum Hunderttausende Geflüchtete mit dem Fallschirm über Polen abwerfen.
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon H2O » Do 7. Dez 2017, 17:11

Provokateur hat geschrieben:(07 Dec 2017, 16:59)

Naja, Sanktionen muss es geben. Man wird wohl kaum Hunderttausende Geflüchtete mit dem Fallschirm über Polen abwerfen.


Das würde ich auch nicht empfehlen; die Stimmung ist in Polen so, daß das Land für ungebetene Gäste kein sicherer Drittstaat mehr wäre. Sanktionen verhängt aber die EU-Kommission, nicht das Gericht... so mein Kenntnisstand. Finde ich auch schade so. Die EU hat viel zu lange gezaudert mit der Klage. Dann ist im Falle Polens auch noch die Rechtsstaatlichkeit/Gewaltenteilung untergraben worden. Erneut zaudert die EU mit einer Klage. Harten Sanktionen müssen einstimmig alle anderen Mitglieder zustimmen. Da drehen die Visegradskis der Kommission eine Nase.
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon Tom Bombadil » Do 7. Dez 2017, 17:20

Provokateur hat geschrieben:(07 Dec 2017, 16:59)

Naja, Sanktionen muss es geben.

Gibt das EU-Vertragswerk das denn her? Aber wie gut Sanktionen wirken sieht man ja an Russland, am Iran, an Nordkorea. Wirkung gleich Null und Einsicht wird es in den betroffenen Ländern auch nicht geben.
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon H2O » Do 7. Dez 2017, 17:27

Tom Bombadil hat geschrieben:(07 Dec 2017, 17:20)

Gibt das EU-Vertragswerk das denn her? Aber wie gut Sanktionen wirken sieht man ja an Russland, am Iran, an Nordkorea. Wirkung gleich Null und Einsicht wird es in den betroffenen Ländern auch nicht geben.


Der EuGH kann schon empfindliche Strafen verhängen. In der EU könnte man die EU-Haushaltsgestaltung so anlegen, daß die Widerborste auf große Teile der EU-Fördermittel verzichten müssten. Das ist in Polen wirklich ein öffentliches Thema, zumindest in der Rzeczpospolita.

Man kann schlimmstenfalls auch auf Einsicht der Betroffenen verzichten und ohne sie weiter den Geschäften nachgehen. Das ging bis 2005 ja auch.
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon Misterfritz » Do 7. Dez 2017, 18:29

Tom Bombadil hat geschrieben:(07 Dec 2017, 17:20)

Gibt das EU-Vertragswerk das denn her? Aber wie gut Sanktionen wirken sieht man ja an Russland, am Iran, an Nordkorea. Wirkung gleich Null und Einsicht wird es in den betroffenen Ländern auch nicht geben.

Sanktionen sind aber etwas anderes, als einem Mitgliedsstaat den EU-Geldhahn zuzudrehen - das merken die Staaten dann doch sehr deutlich.
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon H2O » Do 7. Dez 2017, 21:01

Misterfritz hat geschrieben:(07 Dec 2017, 18:29)

Sanktionen sind aber etwas anderes, als einem Mitgliedsstaat den EU-Geldhahn zuzudrehen - das merken die Staaten dann doch sehr deutlich.


Kann man so ausdrücken: Polen bezieht aus der EU fast genau die Summe, die Deutschland mehr in die EU einbezahlt als es heraus bekommt. Das sind ungefähr 10 bis 12 Mrd €. Eine ziemliche Stange Geld, Jahr für Jahr! Das sei dem Land gegönnt, und Polen tut auch etwas mit dem Geld an seiner Infrastruktur. Unter solchen Randbedingungen würde unsereiner doch erwarten, daß das Land wie verrückt auf die europäische Einheit drängt. Aber das Ziel ist höchstens mehr Bares und ansonsten bleibt uns vom Hof!
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon Misterfritz » Do 7. Dez 2017, 21:03

H2O hat geschrieben:(07 Dec 2017, 21:01)

Kann man so ausdrücken: Polen bezieht aus der EU fast genau die Summe, die Deutschland mehr in die EU einbezahlt als es heraus bekommt. Das sind ungefähr 10 bis 12 Mrd €. Eine ziemliche Stange Geld, Jahr für Jahr! Das sei dem Land gegönnt, und Polen tut auch etwas mit dem Geld an seiner Infrastruktur. Unter solchen Randbedingungen würde unsereiner doch erwarten, daß das Land wie verrückt auf die europäische Einheit drängt. Aber das Ziel ist höchstens mehr Bares und ansonsten bleibt uns vom Hof!
Ja, das sehe ich auch so und das ist schädlich für die Idee Europas.
viewtopic.php?p=4074387#p4074387
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon Uffzach » Do 7. Dez 2017, 23:39

relativ hat geschrieben:(07 Dec 2017, 12:12)

Ähm, die Gerichtsbarkeit in der EU ist Unabhängig

Der ist gut :D

relativ hat geschrieben:und für die Regierungen bindend. Nach einem Urteil können die Polen Ungarn ect. nix mehr selber verhindern durch ein VETO. Das Urteil steht dann da und dann?


Dann wird es ignoriert. und dann? :p

Du glaubst doch nicht, dass ein nicht legitimierter Mehrheitsbeschluss einer Ministerrunde, der die Souveränität der Völker Tschechiens, Ungarns und Polens unterminiert, durch ein Urteil eines politisch abhängigen Gerichtes gültig werden kann?
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon unity in diversity » Fr 8. Dez 2017, 01:40

Provokateur hat geschrieben:(07 Dec 2017, 16:59)

Naja, Sanktionen muss es geben. Man wird wohl kaum Hunderttausende Geflüchtete mit dem Fallschirm über Polen abwerfen.

Kann man Flüchtlinge, die bereits im Schengenraum angekommen sind, dazu zwingen, sich in bestimmten EU-Ländern niederzulassen?
Oder haben sie die freie Wahl?
Jeder Flüchtling wird nach Deutschland wollen.

Der ziel- und planlose Aktionismus der EU-Kommission zeigt eigentlich, daß man keinen Wohlstand mehr für alle garantieren kann.
Daher werden Gründe gesucht, mit dem Geldhahn zu arbeiten.
Für jedes Problem gibt es zwei Lösungsansätze:
Den Falschen und den Unsrigen.
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon relativ » Fr 8. Dez 2017, 12:44

Uffzach hat geschrieben:(07 Dec 2017, 23:39)

Der ist gut :D
Nunja für deine Vorstellung kann die Realität herzlich wenig. Die EU Gerichte setzen EU Recht um , unabhängig von der Politik.



Dann wird es ignoriert. und dann? :p
Ja dann gibt es womöglich keien Gelder mehr aolange bis die Strafe gezahlt ist, oder EU Recht umgesetzt wurde. Natürlich ist sowas das letzte Mittel, denn es ist ja Ziel der EU gemeinsam vorranzugehen.

Du glaubst doch nicht, dass ein nicht legitimierter Mehrheitsbeschluss einer Ministerrunde, der die Souveränität der Völker Tschechiens, Ungarns und Polens unterminiert, durch ein Urteil eines politisch abhängigen Gerichtes gültig werden kann?
Nunja dann sollten sich die Bürger und die Politiker dieser Länder wirklich mal selbst hinterfragen, warum sie dieser Union beigetreten sind und die alteren Mitgliedländer muessen sich kritisch Hinterfragen, warum sie diese Länder so schnell aufgenommen haben.
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon unity in diversity » Fr 8. Dez 2017, 16:54

relativ hat geschrieben:(08 Dec 2017, 12:44)

Nunja für deine Vorstellung kann die Realität herzlich wenig. Die EU Gerichte setzen EU Recht um , unabhängig von der Politik.



Ja dann gibt es womöglich keien Gelder mehr aolange bis die Strafe gezahlt ist, oder EU Recht umgesetzt wurde. Natürlich ist sowas das letzte Mittel, denn es ist ja Ziel der EU gemeinsam vorranzugehen.

Nunja dann sollten sich die Bürger und die Politiker dieser Länder wirklich mal selbst hinterfragen, warum sie dieser Union beigetreten sind und die alteren Mitgliedländer muessen sich kritisch Hinterfragen, warum sie diese Länder so schnell aufgenommen haben.

Du kannst keinen Flüchtling festbinden, um seine Flucht aus den Visegrád-Staaten nach Deutschland zu verhindern.
Insofern ist die Klage der EU-Kommission als purer Populismus in den Skat zu drûcken.
Für jedes Problem gibt es zwei Lösungsansätze:
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon Uffzach » Fr 8. Dez 2017, 18:07

relativ hat geschrieben:(08 Dec 2017, 12:44)
Ja dann gibt es womöglich keien Gelder mehr aolange bis die Strafe gezahlt ist, oder EU Recht umgesetzt wurde. Natürlich ist sowas das letzte Mittel, denn es ist ja Ziel der EU gemeinsam vorranzugehen.

Siehst dann wären wir bei den EU-Beschlussprozeduren, an denen die Verwirklichung deiner Wunschvorstellungen scheitert. Wie oben schon festgestellt. :D

relativ hat geschrieben: Nunja dann sollten sich die Bürger und die Politiker dieser Länder wirklich mal selbst hinterfragen, warum sie dieser Union beigetreten sind und die alteren Mitgliedländer muessen sich kritisch Hinterfragen, warum sie diese Länder so schnell aufgenommen haben.

Nun, da der SPD-Kasper Schulz ja nun die Vereinigten Staaten von Europa schaffen will, sind die, die nicht mitmachen dann eh automatisch draußen. Ich weiß auch schon, wer bei den Vereinigten Staaten von Europa mitmacht: die deutschen Bundesländer *lol* :D
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon H2O » Fr 8. Dez 2017, 19:01

unity in diversity hat geschrieben:(08 Dec 2017, 16:54)

Du kannst keinen Flüchtling festbinden, um seine Flucht aus den Visegrád-Staaten nach Deutschland zu verhindern.
Insofern ist die Klage der EU-Kommission als purer Populismus in den Skat zu drûcken.


Warum irren Sie sich so gewaltsam? Natürlich kann ein Aufenthalt angewiesen werden. Nur an diesem Ort werden Unterstützungsleistungen bereit gestellt. Daher schließlich der Trick, sich gleich mehrere Identitäten zu verschaffen. Das wird derzeit aber zunehmend erschwert. Wer rechnet denn von vornherein mit der Widerspenstigkeit von bei Leib und Leben bedrohten Flüchtlingen?
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Re: Klage der EU-Kommission gegen Tschechien, Ungarn, Polen

Beitragvon relativ » Fr 8. Dez 2017, 23:32

unity in diversity hat geschrieben:(08 Dec 2017, 16:54)

Du kannst keinen Flüchtling festbinden, um seine Flucht aus den Visegrád-Staaten nach Deutschland zu verhindern.
Insofern ist die Klage der EU-Kommission als purer Populismus in den Skat zu drûcken.

Das ist natürlich Quatsch. Natürlich kann man.
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