Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

[Ger9374]

(01 Feb 2017, 09:46)

Das Volk wird zu jeder Europa-Wahl gefragt, im Abstand von 4 Jahren, damit auch noch zwischendurch etwas bearbeitet werden kann.Und vor dem ersten Male werden alle dazu gewillten Nationen eine Volksabstimmung machen. Mit 2/3 ihrer Stimmen sind sie dabei; ansonsten erst einmal Skepsis einüben bis die Einsicht sie erfaßt.

Vorhersagen haben immer den Makel, daß sie die Zukunft zu kennen glauben.

Guten Morgen H20!!

War das nicht alle 5 Jahre die E.U wahlen, oder habe ich wieder was verpasst;-);-)

[schokoschendrezki]

(31 Jan 2017, 20:24)
Ein Mann ohne Abitur, ohne Studium und mit einem Alkoholproblem, mit einem überlegten Auftreten gegen den Pöbeltypen und Businessmann Trump? Schulz, der Europa-Mann. Kann er im "mächtigsten" EU-Land, Deutschland, Schwung in die Bude bringen. Ich hoffe es. Zuletzt war ich recht EU-skeptisch. Bei Trump und Schulz bekomme ich wieder mehr Lust auf EU. Bei jedem auf seiner Weise.

Allerdings muß die EU dann auch anders werden. Unmittelbarer, transparenter. Und bei einigen Themen, innenpolitisch, wie supranational, muß mehr Kante gezeigt werden. Z.B. in Sachen Einwanderung und Leitkultur. So, wie bisher finde ich das sehr ärgerlich und desillusionierend. Da können einige ja nur auf die Idee eines Trump oder AfD kommen.

Tusk ist für mich die Überraschung des Tages. Schulz hat hoffentlich Potential. Wenn nicht im Kanzlerwahlkampf, denn im Sinne einer Lokomotive für eine neue EU. Nicht der, der zuletzt die Kohle ausgegangen ist und abschnauft.

Bei "Tusk und Schulz" meinst du sicher, oder? Trump hat die beiden - ich glaube Mitte Januar war das - auch schon mal verwechselt. Kam in mehreren Nachrichten. Zeigt aber auch, welche Bedeutung Trump der EU bzw. Kritik von Seiten der EU tatsächlich beimisst. Wenig.

[DarkLightbringer]

(01 Feb 2017, 09:46)

Das Volk wird zu jeder Europa-Wahl gefragt, im Abstand von 4 Jahren, damit auch noch zwischendurch etwas bearbeitet werden kann.Und vor dem ersten Male werden alle dazu gewillten Nationen eine Volksabstimmung machen. Mit 2/3 ihrer Stimmen sind sie dabei; ansonsten erst einmal Skepsis einüben bis die Einsicht sie erfaßt.

Vorhersagen haben immer den Makel, daß sie die Zukunft zu kennen glauben.

Eine Verständnisfrage: Wann ist das "erste Mal" ?

[King Kong 2006]

(01 Feb 2017, 09:57)

Bei "Tusk und Schulz" meinst du sicher, oder? Trump hat die beiden - ich glaube Mitte Januar war das - auch schon mal verwechselt. Kam in mehreren Nachrichten. Zeigt aber auch, welche Bedeutung Trump der EU bzw. Kritik von Seiten der EU tatsächlich beimisst. Wenig.

Nein, ich meinte tatsächlich Trump! Bei Trump bekomme ich wieder mehr Lust auf EU.

[King Kong 2006]

Der potentielle US-Botschafter Malloch vergleicht schon mal die EU mit der UdSSR und befürwortet die sukzessive Auflösung der EU in seine Einzelteile. Natürlich um "fair" die schwächeren Einzelstaaten bei Deals überzeugen zu können.

Sollt er tatsächlich als EU-Botschafter in Frage kommen, wird überlegt ihn abzulehnen. Ein Prozedere, das sonst eher mal mit verdächtigen Drittweltstaaten vollzogen wird.

Möglich wäre eine Ablehnung Mallochs durchaus. Schlägt ein Staat einen neuen EU-Botschafter vor, müssen die Kommission und der Rat - letztlich also die Regierungen der Mitgliedstaaten - über den Vorschlag befinden, und das einstimmig. Damit, sagt ein Europaabgeordneter, habe SPD-Politiker Leinen den Ball seinem Parteifreund Sigmar Gabriel zugespielt. Der Außenminister habe es jetzt in der Hand, Malloch zu verhindern.

Üblicherweise passiert es allenfalls Drittwelt-Diktaturen, dass ihren Diplomaten die Akkreditierung verweigert wird. Rhetorisch aber scheinen sich die EU und die USA einem solchen Verhältnis anzunähern. "Die Werte und Interessen der EU müssen gegen die Angriffe von Trump und anderen Vertretern der Administration verteidigt werden", erklärt Leinen.

Ähnlich klingt Donald Tusk, der Präsident des Europäischen Rats: In einem offenen Brief an die EU-Staats- und Regierungschefs hatte er die Politik der US-Regierung als Bedrohung bezeichnet und in eine Reihe mit Russlands Aggressionen und dem Terror des "Islamischen Staats" gestellt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/d ... 32684.html

Im Osten arbeitet Putin ebenfalls weiter daran.

Putin trifft Orbán

Gebrüder Zwietracht

Eben noch Gegner, nun enge Verbündete - innerhalb kürzester Zeit treffen sich Russlands Präsident Putin und der ungarische Premier Orbán zum dritten Mal. Ihre Agenda: die EU schwächen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/w ... 32619.html

Also, wenn Trump im Westen und Putin im Osten der Überzeugung sind, daß die EU ein Problem darstellt und den beiden im Weg ist, kann man fast zur Überzeugung kommen, daß diese doch nicht so übel ist.

[Europa2050]

(01 Feb 2017, 20:54)

Also, wenn Trump im Westen und Putin im Osten der Überzeugung sind, daß die EU ein Problem darstellt und den beiden im Weg ist, kann man fast zur Überzeugung kommen, daß diese doch nicht so übel ist.

Meine Rede. Oder auf bayerisch:
Hoits zam!

[schokoschendrezki]

(01 Feb 2017, 19:47)

Nein, ich meinte tatsächlich Trump! Bei Trump bekomme ich wieder mehr Lust auf EU.

Ja, o.k., schon verstanden. Wenn ichs auch nicht ganz nachvollziehen kann.

[schokoschendrezki]

(01 Feb 2017, 20:54)

Im Osten arbeitet Putin ebenfalls weiter daran.
Also, wenn Trump im Westen und Putin im Osten der Überzeugung sind, daß die EU ein Problem darstellt und den beiden im Weg ist, kann man fast zur Überzeugung kommen, daß diese doch nicht so übel ist.

Die Überschrift in dem verwiesenen Spiegel-Artikel

Eben noch Gegner, nun enge Verbündete - innerhalb kürzester Zeit treffen sich Russlands Präsident Putin und der ungarische Premier Orbán zum dritten Mal. Ihre Agenda: die EU schwächen.

Trifft es nicht bzw. widerspricht dem Text des eigenen Artikels:

Für Putin ist es wichtig, dass er vorführen kann, wie gespalten die EU in der Sanktionsfrage ist, während Orbán seinerseits zeigen möchte, dass Russland Ungarn stark unterstützt und man sich dafür unter den neuen internationalen Gegebenheiten, also nach der Wahl Trumps, nicht mehr schämen muss", umreißt der Politologe Péter Krekó vom Budapester Institut Political Capital die Bedeutung des Orbán-Putin-Treffens.

Noch mal rekapitulieren:
a) "Spalten" bedeutet nicht "schwächen" sondern ist lediglich eine Strategie, selbst eine führende Rolle zu übernehmen.
b) Eben noch gab es bemerkenswerte Offensiven zur Reaktivierung der sogenannten Visegrád-Staaten mit Ungarn und Polen als Hauptachse und Orbán und Kaczynski als Brüder und Verbündete im Geiste
Was folgt aus beidem? Etwas, das ich seit langem zwar für möglich aber dennoch für sehr sehr unwahrscheinlich hielt: Eine strategische Partnerschaft - nicht Freundschaft! - der politisch eigentlich ohnehin zusammengehörigen rechtskonservativ-nationalistischen Visegrád-Staaten mit dem rechtskonservativ-nationalistischen Russland. Nicht einmal der Flugzeugabschuss durch die Türkei und die NATO-Mtigliedschaft der Türkei haben eine strategische Partnerschaft der rechtskonservativ-nationalistischen Staaten Türkei und Russland verunmöglicht. Und selbst das rechtskonservativ-nationalistische Baltikum und die rechtskonservativ-nationalistische Ukraine sind potenziell und mittelfristig strategische Partner der genannten Staaten. Und das neue rechtskonservativ-nationalistische Amerika ohnehin.

[schokoschendrezki]

Politisch interessant im Zusammnhang mit dem Thema Putin-Orbán-Treffen sind natürlich die Reaktionen in Polen selbst. Die Gazeta Wyborcza geht in ihrem Hauptartikel vor allem auf die Kooperationsgespräche bezüglich einer Beteiligung Ungarns an den Projekten Nord Stream 2 und Turkish Stream ein. Der Autor sieht das Ganze (verständlicherweise) kritisch. Ich habe mich (leider) mit diesen sehr wichtigen Energiewirtschaftsthemen noch zu wenig beschätigt. Was spricht denn eigentlich prinzipiell dagegen, eine Einbeziehung Polens, der Ukraine und der baltischen Staaten nachträglich in Kooperation mit Russland herbeizuführen? Dass diese Staaten energiepolitisch autark werden/bleiben möchten?

Interessant bleibt es in jedem Fall. Orbán und Kaczynski sehen sich als Vorreiter einer neuen, noch mehr an den Nationalstaaten orientierten EU. Sie werden sich kaum entzweien. Orbáns Fidesz in Mitglied der großen konservativen EU-Parlamentsfraktion. Gleichzeitig kooperiert Orbán mit Putin. Wird an irgendeiner Stelle dieses Gesamgefüge Risse bekommen?

[Ger9374]

Es wird so verkauft das es jedem dabei gelingt als Gewinner dazustehen. Wenn alle es geschickt angehen gibt es offiziell nur Gewinner . Realpolitik

[H2O]

(01 Feb 2017, 09:52)

Guten Morgen H20!!

War das nicht alle 5 Jahre die E.U wahlen, oder habe ich wieder was verpasst;-);-)

Meinetwegen auch diese Wahlperiode! Mir geht es darum, daß das Wahlvolk regelmäßig um seine Meinung zur geleisteten Arbeit des Parlaments befragt wird. Die außergewöhnliche Volksbefragung ist praktisch eine Schicksalsentscheidung, weil damit eine Staatsangehörigkeit erweitert wird von der Nation allein auf Bürger einer demokratischen Föderation oder eines demokratischen Bundesstaats.

[H2O]

(01 Feb 2017, 11:09)

Eine Verständnisfrage: Wann ist das "erste Mal" ?

Meinetwegen gern am 27. März 2017. Oder am Europatag, wenn es den gibt. In der EU wissen die Menschen ziemlich genau, wie es um das europäische Projekt steht. Allzu viel Vorbereitung wäre für diese Schicksalswahlen nicht erforderlich. Je eher, desto besser!

[H2O]

(02 Feb 2017, 07:48)

Politisch interessant im Zusammnhang mit dem Thema Putin-Orbán-Treffen sind natürlich die Reaktionen in Polen selbst. Die Gazeta Wyborcza geht in ihrem Hauptartikel vor allem auf die Kooperationsgespräche bezüglich einer Beteiligung Ungarns an den Projekten Nord Stream 2 und Turkish Stream ein. Der Autor sieht das Ganze (verständlicherweise) kritisch. Ich habe mich (leider) mit diesen sehr wichtigen Energiewirtschaftsthemen noch zu wenig beschätigt. Was spricht denn eigentlich prinzipiell dagegen, eine Einbeziehung Polens, der Ukraine und der baltischen Staaten nachträglich in Kooperation mit Russland herbeizuführen? Dass diese Staaten energiepolitisch autark werden/bleiben möchten?

Interessant bleibt es in jedem Fall. Orbán und Kaczynski sehen sich als Vorreiter einer neuen, noch mehr an den Nationalstaaten orientierten EU. Sie werden sich kaum entzweien. Orbáns Fidesz in Mitglied der großen konservativen EU-Parlamentsfraktion. Gleichzeitig kooperiert Orbán mit Putin. Wird an irgendeiner Stelle dieses Gesamgefüge Risse bekommen?

Meine Sicht zur Energieversorgung:

Polen hoffte ähnlich wie die Ukraine auf Durchleitungsgelder für russische Gaslieferungen nach Westen. Das hat GAZPROM mit Unterstützung der Bundesregierung durch Nordstream 2 zu vermeiden versucht. Dann war der Gegenzug, politisch gut begründet, daß sich Europa nicht ein russisches Versorgungsmonopol an den Hals ziehen sollte. Also Aufbau des LNG-Hafens Warsow/Swinemünde für Flüssiggas aus aller Welt.

Tja, geschickt wäre es sicher, beide Ziele einvernehmlich zu verfolgen... also günstig über Nordstream 2 an russisches Gas zu gelangen, und das über einen gemeinsamen Knoten in Deutschland an alle östlichen Nachbarn zu verteilen. Dann sollte sich Deutschland an Warsow aktiv beteiligen und eine Leitung zum Verteilerknoten bauen, wo das Gas wie zuvor ebenfalls verteilt werden kann. Dann kann man mit den Gaslieferstaaten verhandeln und günstig einkaufen, langfristige Vertäge schließen, die sich gegen niemanden richten, aber Europa nützen.

Wenn's mit den Visegradskis ganz dicke kommen sollte, dann muß die EU insgesamt eine ganz andere europäische Lösung finden... so etwas wie Kerneuropa ohne diese Gruppe. Diese Entwicklung schwebt schon seit über 2 Jahren über der EU, seit Beginn des BREXIT-Geredes.

[DarkLightbringer]

Eine alternative Sicht zur Energieversorgung:

Unsere östliche Partner und Alliierten sehen sich durch Nordstream 2 in ihrer Sicherheit bedroht. Gazprom ist praktisch staatlich und ein Instrument des Putin-Regimes, unter anderem auch dafür, diverse Kriegsabenteuer zu finanzieren und Abhängigkeiten zu schaffen. Europa braucht mehr denn je die Energiediversifikation und die Energie-Union. Kein Blut für Gas.

[King Kong 2006]

(01 Feb 2017, 23:31)

Die Überschrift in dem verwiesenen Spiegel-Artikel

Trifft es nicht bzw. widerspricht dem Text des eigenen Artikels:

Noch mal rekapitulieren:
a) "Spalten" bedeutet nicht "schwächen" sondern ist lediglich eine Strategie, selbst eine führende Rolle zu übernehmen.
b) Eben noch gab es bemerkenswerte Offensiven zur Reaktivierung der sogenannten Visegrád-Staaten mit Ungarn und Polen als Hauptachse und Orbán und Kaczynski als Brüder und Verbündete im Geiste
Was folgt aus beidem? Etwas, das ich seit langem zwar für möglich aber dennoch für sehr sehr unwahrscheinlich hielt: Eine strategische Partnerschaft - nicht Freundschaft! - der politisch eigentlich ohnehin zusammengehörigen rechtskonservativ-nationalistischen Visegrád-Staaten mit dem rechtskonservativ-nationalistischen Russland. Nicht einmal der Flugzeugabschuss durch die Türkei und die NATO-Mtigliedschaft der Türkei haben eine strategische Partnerschaft der rechtskonservativ-nationalistischen Staaten Türkei und Russland verunmöglicht. Und selbst das rechtskonservativ-nationalistische Baltikum und die rechtskonservativ-nationalistische Ukraine sind potenziell und mittelfristig strategische Partner der genannten Staaten. Und das neue rechtskonservativ-nationalistische Amerika ohnehin.

Eine Zusammenarbeit zwischen den Visegrád-Staaten und Russland ist nicht unrealistisch. Eine Menge Gründe sprechen für eine zweckgebundene Zusammenarbeit. Meine Meinung in mancherlei Hinsicht ist ohnehin "weniger ist manchmal mehr". Gute Kontakte zwischen Staaten ja, was aber nicht heißen muß, daß man eine WG oder Ehe eingehen muß. Das ist eine ganz andere Nummer. Nur, weil Firmen und Konzerne gute Geschäftspartner sind, muß eine Fusion nicht der Höhepunkt der Beziehung sein. Deshalb glaube ich auch, daß es mittel- wie langfristig eh eine Art Kerneuropa geben wird. Als EU. Diese kann eine ganz andere Dynamik entfalten, als so ein zusammengeklopptes Gefährt.

Zweifellos bleibt aber ein enges Bündnis zwischen den Staaten der größte Garant für ein friedliches Zusammenleben. Vielleicht reicht die NATO dafür aus, falls sich die EU mal zu einem Kerneuropa "gesundschrumpft"... Die NATO könnte der größere Überbau in sicherheitspolitischer Zusammenarbeit bleiben. Und der Kit zu den anglo-amerikanischen Staaten und "five eyes". Solange sie noch anglo-amerikanisch geprägt sind.

[H2O]

(02 Feb 2017, 11:10)

Eine alternative Sicht zur Energieversorgung:

Unsere östliche Partner und Alliierten sehen sich durch Nordstream 2 in ihrer Sicherheit bedroht. Gazprom ist praktisch staatlich und ein Instrument des Putin-Regimes, unter anderem auch dafür, diverse Kriegsabenteuer zu finanzieren und Abhängigkeiten zu schaffen. Europa braucht mehr denn je die Energiediversifikation und die Energie-Union. Kein Blut für Gas.

Aus meiner Sicht benutzen unsere Partner das Thema "Sicherheit" zur Durchsetzung ihrer wirtschaftlichen Interessen. Aber man sollte zweifellos zu gemeinsamem Handeln finden und die Vorteile der Märkte nutzen, anstatt sich einem übermächtigen Gasversorger aus zu liefern. Dieses Handeln richtet sich gegen niemanden, dient aber unseren europäischen Interessen.

Energiediversifikation ist ein großes Wort: Was steht denn zur Verfügung: Braunkohle, Kohle, Erdöl, Erdgas, Wasserkraft, Biogas, Windkraft, Sonnenstrahlung, Geothermie, Atomkraft. Hoffentlich habe ich noch einige Energiequellen vergessen, denn nach dem Ausstieg aus der Kernkraft und der Kohleverstromung bleibt in Europa nicht so sehr viel übrig außer Erdöl, Erdgas und regenerierbaren Energien. Aber Sie meinten vermutlich den gezielten Übergang zum globalen Einkauf von Energie, um unsere Nachfragemacht zu Preiszugeständnissen nutzen zu können und ein russisches Monopol zu verhindern. Dabei würde eine Energieunion sicher große wirtschaftliche Vorteile bieten:
Infrastruktur der Versorgungsleitungen vernetzen, Pufferspeicher anlegen, LNG-Terminals gemeinsam betreiben... Tankerflotte aufbauen...

Das muß man wohl nur wollen. Mir unbegreiflich, daß diese Energieunion nicht schon längst arbeitsfähig gemacht wurde mit dem Ziel, allmählich die vernetzte Infrastruktur zu schaffen.

Auch mit Blick auf erneuerbare Energien wäre die Energieunion ein Gewinn, um wetterbedingte Ausfälle der Stromversorgungen regional ausgleichen zu können. Was tut sich unser Land schon schwer, die Stromtrassen zu verlegen, damit offshore-Windenergie den gewonnenen Strom bis in den Süden leiten kann!

[Ger9374]

Heute hat Hollande sich für eine engere Zusammenarbeit der E.U Streitkräfte ausgesprochen, Merkel hat das relativiert,
Manchmal geht mir Mutti auf den Geist mit ihrer
übervorsicht.Wenigstens Richtung Alter Freunde
mal Notwendigkeiten ansprechen und etwas unterstützen. Die USA meinte ich damit im Moment aber nicht.

[H2O]

(03 Feb 2017, 23:26)

Heute hat Hollande sich für eine engere Zusammenarbeit der E.U Streitkräfte ausgesprochen, Merkel hat das relativiert,
Manchmal geht mir Mutti auf den Geist mit ihrer
übervorsicht.Wenigstens Richtung Alter Freunde
mal Notwendigkeiten ansprechen und etwas unterstützen. Die USA meinte ich damit im Moment aber nicht.

Dazu muß man wissen, was damit gemeint ist: Der industrielle Sektor, auf dem der französische Staat seit eh und je als Unternehmer auftritt. Dann sitzen Leute zusammen und verhandeln, die auf der einen Seite zwischen Ministerien und Unternehmen hin und her wechseln, und auf der anderen Seite Leute, die das Geld ihrer Investoren mehren sollen. Politik gegen Unternehmerverantwortung.

Mit einem Schlagwort ist da nichts bewirkt zum beiderseitigen Vorteil. Wenn Sie das erkannt haben, dann werden Sie Muttis Vorsicht und Zurückhaltung zu schätzen wissen.

Erst einmal muß ein gemeinsamer Plan auf Regierungsebnene aufgestellt werden und allseits Zustimmung finden. Und davon sollte nicht nur der industrielle Bereich, sondern auch die Führungsverantwortung und die gemeinsame Finanzierung erfaßt sein.

[King Kong 2006]

Wahlsiege von Wilders und Le Pen bedeutet das Ende der EU und vielleicht der NATO.

Front National

Marine Le Pen plant Nato-Austritt

Marine Le Pen will im Falle eines Wahlsiegs ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Frankreichs abhalten. Nun stellt die rechtspopulistische Präsidentschaftskandidatin auch die Nato-Mitgliedschaft infrage.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/f ... 33202.html

Auch, wenn es noch nicht soweit ist, aber wer hätte gedacht, daß so etwas in greifbare Nähe rückt? Man ist in Europa seit dem Ende des 2. Weltkrieges einfach an strategische Umwälzungen nicht mehr gewöhnt...

[Ger9374]

(05 Feb 2017, 09:28)

Wahlsiege von Wilders und Le Pen bedeutet das Ende der EU und vielleicht der NATO.


Auch, wenn es noch nicht soweit ist, aber wer hätte gedacht, daß so etwas in greifbare Nähe rückt? Man ist in Europa seit dem Ende des 2. Weltkrieges einfach an strategische Umwälzungen nicht mehr gewöhnt...

Die NATO,die E.U alles Eckpfeiler der westlichen
Welt.Ich bin diesen Institutionen zutiefst dankbar für das was sie möglich machten.
Im Frieden und relativer Sicherheit aufwachsen
zu können, kleinen Wohlstand erreichen zu können.Und trotzdem so manches kritisieren zu dürfen.So mancher mag glauben das wir auf Militärischen Schutz oder Wirtschaftlichen anständige Voraussetzungen nicht mehr so
angewiesen sind wie vor 60 Jahren. Aber
die Welt ist nicht friedlicher geworden, unser Wohlstand wird auch kritisch gesehen!!
Wenn wir diese Eckpfeiler NATO und E.U als zu selbstverständlich sehen besteht die Gefahr sie zu verlieren.Am Ende werden wir auch bereit sein müssen diese mit Worten und Taten zu verteidigen oder zu bewahren!!

[H2O]

(05 Feb 2017, 19:11)

Die NATO,die E.U alles Eckpfeiler der westlichen
Welt.Ich bin diesen Institutionen zutiefst dankbar für das was sie möglich machten.
Im Frieden und relativer Sicherheit aufwachsen
zu können, kleinen Wohlstand erreichen zu können.Und trotzdem so manches kritisieren zu dürfen.So mancher mag glauben das wir auf Militärischen Schutz oder Wirtschaftlichen anständige Voraussetzungen nicht mehr so
angewiesen sind wie vor 60 Jahren. Aber
die Welt ist nicht friedlicher geworden, unser Wohlstand wird auch kritisch gesehen!!
Wenn wir diese Eckpfeiler NATO und E.U als zu selbstverständlich sehen besteht die Gefahr sie zu verlieren.Am Ende werden wir auch bereit sein müssen diese mit Worten und Taten zu verteidigen oder zu bewahren!!

Die genannten Gefahren sind leider nicht zu übersehen. Dennoch sollten wir uns nicht irre machen lassen, sowohl die EU als auch die NATO nach Kräften zu unterstützen, bis diese Hingabe nicht mehr sinnvoll ist. Unser Land muß sich ohnehin stärker mit seiner Verteidigung befassen, als wir uns das angewöhnt haben, ob nun EU und/oder NATO oder plötzlich nichts dergleichen. Damit sollte unsere Haut gesichert sein.

Erst wenn da sämtliche Hoffnungen geschwunden sind... ja dann muß unser Land Lösungen für die längere Zukunft suchen. Aber bis dahin sollte unser Land das Getreueste der Getreuen bleiben. Wir laufen nämlich Gefahr über Zukunftsprojekte nach dem Scheitern zu spekulieren, und allein dadurch kann die gegenwärtige Gemeinschaft gestört werden und Mißtrauen wachsen.

[Ger9374]

Habe heute im Focus mehrere Gastbeiträge von
Luke gelesen dem Ex Afd Vorsitzenden. Zur E.U
Griechenland, Türkei, Flüchtlinge. Die haben ihm
da eine ganz schöne Plattform gegeben.Doof ist er wohl wirklich nicht aber hat halt seine Sicht.
Ist wohl Focus Online Experte

[Ger9374]

Habe heute was über Target und das im Zusammenhang mit Deutschland und seinen
€uropartner gelesen. Zuerst verwirrt, dann interessiert geworden.Da schweben ja ganz schön
Summen umher. Wie ungedeckte Schecks im
Hunderte Milliarden Bereich.So gesehen als Otto
Normal Verbraucher behaupte ich Deutschland
kann sich ein Scheitern des €uroraumes kaum
leisten. Aber so kann es nicht auf Dauer weiterlaufen.Das als Verfechter des €uroraums
ist sehr irritierend.Kann ein Wirtschaftler ohne
Rote Brille das vielleicht besser erklären, oder ist
die Situation wirklich so verfahren!!

[King Kong 2006]

Tja, vielleicht doch Atomwaffen? Die Polen überraschen mich zuletzt immer wieder. Zuerst Tusk, der Trump und Putin Paroli bieten will und jetzt Kaczynski.

Polen

Kaczynski wünscht sich Europa als atomare "Supermacht"

Wie soll sich die EU zwischen USA und Russland behaupten? Jaroslaw Kaczynski, der Chef von Polens Regierungspartei, hat eine Idee: europäische Atomwaffen.

Europa steht unter Druck: Im Inneren arbeiten Rechts- und Linkspopulisten am Zerfall der EU, im Osten geht Kreml-Chef Wladimir Putin regelmäßig auf Konfrontationskurs zu Brüssel. Und im Westen? Seit Donald Trumps Wahl zum US-Präsidenten gilt nicht einmal mehr die Zukunft der Nato als in Stein gemeißelt.

Was tun? Geht es nach Polens Ex-Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski, muss die Europäische Union aufrüsten - und zwar gewaltig. Er würde die Idee einer atomaren "Supermacht" Europa begrüßen, sagte der Vorsitzende der Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ). Allerdings müsste man dafür "zu gewaltigen Ausgaben bereit sein", und das sehe er nicht, so Kaczynski. "Eine eigene Atommacht müsste mit Russland mithalten können."

Am Dienstag reist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen nach Warschau, wo sie auch auf Kaczynski trifft. Dieser hat zwar kein Staatsamt inne, gilt aber als politischer Strippenzieher im Land. Während Merkels Besuch in Polen soll es auch um die Zukunft der EU gehen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/p ... 33429.html

Wer bleibt als ernstzunehmende Macht in Europa übrig? GB ist weg. Frankreich und Deutschland. Wenn Paris Le Pen bedeuten sollte, ist das auch erledigt. Bleibt wer?

Bleibt in der westlichen Welt noch einer. Genauer gesagt: eine.

Ein Lieblingsfeind nach dem anderen fällt aus

Chefpropagandist Kisseljow jedenfalls ist neuerdings besonders schlecht auf die Bundeskanzlerin zu sprechen. Donald Trump werde ihr "den deutschen Hochmut austreiben", frohlockte er, und vergangenen Sonntagabend widmete er ihr einen ausführlichen Beitrag voll ausgesuchter Fiesheiten. Seit Trumps Amtsantritt sehe die Bundeskanzlerin plötzlich sehr alt aus, das meine er natürlich nur politisch, haha, aus der Mode sozusagen.

"Wenn man sich ihre Politik näher anschaut, dann kann man leicht die alte deutsche These vom fehlenden Lebensraum erkennen." Um ihn zu erweitern, habe Merkels Deutschland die Ukraine "buchstäblich verschlucken wollen". Mit Hitler ist die Bundeskanzlerin im russischen Staatsfernsehen bisher selten verglichen worden, und auch von "Lebensraum" war in Bezug auf deutsche Politik selten die Rede.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/d ... 33123.html

Egal, wie man es dreht und wendet. Die Komfortzone, die Checkbuchdiplomatie ist vorbei. Europa muß erwachsen werden. In der Außenpolitik. Auch, wenn Trump spätestens nach 8 Jahren gehen muß (falls er Ermächtigungsgesetze nicht durchdrücken konnte oder einen dynastischen Führungswechsel), stehen die Zeichen der Zeit. Trump wird Entwicklungen freisetzen, die schon absehbar waren und noch viel stärker beschleunigen. Auch, wenn er wieder weg ist, wird es nicht "so weitergehen können". GB wird auch nicht wiederkommen. Wenn Brüssel Pech hat, werden eher noch mehr gehen.

Ob die Transatlantik-Partnerschaft so, wie in den letzten Jahrzehnten weiterlaufen wird? Ich bezweifle das ernsthaft. Die EU muß ein neues Gravitationszentrum werden. Falls es gelingt ein "Kerneuropa" instabil zu machen, wenn Frankreich oder die Niederlande abspringen, wird Europa die Spielwiese diverser Mächte und Machtblöcke werden können. Oder hilfloser Entwicklungen gegenüber.

[H2O]

(06 Feb 2017, 13:47)

Habe heute was über Target und das im Zusammenhang mit Deutschland und seinen
€uropartner gelesen. Zuerst verwirrt, dann interessiert geworden.Da schweben ja ganz schön
Summen umher. Wie ungedeckte Schecks im
Hunderte Milliarden Bereich.So gesehen als Otto
Normal Verbraucher behaupte ich Deutschland
kann sich ein Scheitern des €uroraumes kaum
leisten. Aber so kann es nicht auf Dauer weiterlaufen.Das als Verfechter des €uroraums
ist sehr irritierend.Kann ein Wirtschaftler ohne
Rote Brille das vielleicht besser erklären, oder ist
die Situation wirklich so verfahren!!

Ich möchte Sie in Ihrem Wunsch bestärken. Wir Wähler (am 24. September 2017 werden wir doch befragt!) sollen ein Parlament wählen, das uns eine klare Antwort auf den Stand unseres Währungssystems und unserer deutschen Verpflichtungen schuldig bleibt. Sie sind zu Recht zutiefst beunruhigt über andeutungsweise vorhandene Verbindlichkeiten unseres Gemeinwesens, die irgendwann dem deutschen Steuerzahler vorgelegt werden. Von wem denn, bitteschön, wieviel denn, und wie soll das dann ablaufen? Ich finde, daß wir Wähler wissen sollten, welche Politik wir in dieser Sache ermöglichen oder verhindern sollen. Nur den lächelnden Gesichtern vertrauen, das ist wohl doch keine Entscheidungsgrundlage!

Ich wünsche mir... in Übereinstimmung mit dem Thema des Strangs... einen Überblick über die politischen Vorteile und Nachteile, die uns Deutschen und uns EU-Bürgern durch die undurchsichtigen Umschichtungen zur Staatsfinanzierung in etlichen Partnerstaaten der EU aufgeladen werden. Unsere europäischen Partner dürften sich ähnliche Aufklärung wünschen! Aber hier sind für uns jetzt erst einmal die Bewerber um die politische Gestaltung unseres Landes dran... Herr Schulz, Herr Schäuble, lassen Sie die komplizierte Wahrheit heraus!

[H2O]

(06 Feb 2017, 20:35)

Tja, vielleicht doch Atomwaffen? Die Polen überraschen mich zuletzt immer wieder. Zuerst Tusk, der Trump und Putin Paroli bieten will und jetzt Kaczynski.



Wer bleibt als ernstzunehmende Macht in Europa übrig? GB ist weg. Frankreich und Deutschland. Wenn Paris Le Pen bedeuten sollte, ist das auch erledigt. Bleibt wer?



Egal, wie man es dreht und wendet. Die Komfortzone, die Checkbuchdiplomatie ist vorbei. Europa muß erwachsen werden. In der Außenpolitik. Auch, wenn Trump spätestens nach 8 Jahren gehen muß (falls er Ermächtigungsgesetze nicht durchdrücken konnte oder einen dynastischen Führungswechsel), stehen die Zeichen der Zeit. Trump wird Entwicklungen freisetzen, die schon absehbar waren und noch viel stärker beschleunigen. Auch, wenn er wieder weg ist, wird es nicht "so weitergehen können". GB wird auch nicht wiederkommen. Wenn Brüssel Pech hat, werden eher noch mehr gehen.

Ob die Transatlantik-Partnerschaft so, wie in den letzten Jahrzehnten weiterlaufen wird? Ich bezweifle das ernsthaft. Die EU muß ein neues Gravitationszentrum werden. Falls es gelingt ein "Kerneuropa" instabil zu machen, wenn Frankreich oder die Niederlande abspringen, wird Europa die Spielwiese diverser Mächte und Machtblöcke werden können. Oder hilfloser Entwicklungen gegenüber.

Nein, diese Leute drehen an Rädern, die andere für sie in Schwung bringen müßten. Mein Vorschlag: Deutschland bringt jetzt erst einmal seine Verteidigungsfähigkeit auf den Stand, den Deutschland seit Jahren schon erreicht haben sollte. Dann können wir in geduldiges Abwarten verfallen, welche Wege unsere Partner in der EU denn gehen wollen. Dabei selbstverständlich immer klar machen, daß wir Deutschen in der EU und in der NATO die Gemeinsamkeit suchen und eine vertiefte Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn, natürlich auf Gegenseitigkeit. Uns Deutschen tut in dieser Zeit bestimmt niemand etwas.

Wir wären als Mittelmacht ja wahnsinnig, uns auf solche Hirngespinste à la Kaczyński ein zu lassen, die uns unmittelbar einer tödlichen Bedrohung aussetzen würden!

[Ger9374]

(06 Feb 2017, 22:30)

Nein, diese Leute drehen an Rädern, die andere für sie in Schwung bringen müßten. Mein Vorschlag: Deutschland bringt jetzt erst einmal seine Verteidigungsfähigkeit auf den Stand, den Deutschland seit Jahren schon erreicht haben sollte. Dann können wir in geduldiges Abwarten verfallen, welche Wege unsere Partner in der EU denn gehen wollen. Dabei selbstverständlich immer klar machen, daß wir Deutschen in der EU und in der NATO die Gemeinsamkeit suchen und eine vertiefte Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn, natürlich auf Gegenseitigkeit. Uns Deutschen tut in dieser Zeit bestimmt niemand etwas.

Wir wären als Mittelmacht ja wahnsinnig, uns auf solche Hirngespinste à la Kaczyński ein zu lassen, die uns unmittelbar einer tödlichen Bedrohung aussetzen würden!

Die Brüder Kaczynski waren nie Deutschlands
Freunde, sie und ihre Partei Stufe ich nicht als
Europäer der Überzeugung sondern des Nutzens
ein.Der verbliebene Bruder ist etwas leiser geworden trotzdem im Auge zu behalten .
Atomwaffen und Sicherheitsrelevante Veränderungen in der E.U sind im Moment
einfach nur von den Gründerstaaten ernsthaft
und ohne üblen Nachgeschmack denkbar.
Vergessen wir nicht was da in polen von dem
Streit mit den Posten beim höchsten Gericht Polens, bis medienkontrolle, einer Aufstellung einer Art Miliz ect. Alles ablief.Echte Demokratie
wird anders gelebt.

[H2O]

(06 Feb 2017, 23:25)

Die Brüder Kaczynski waren nie Deutschlands
Freunde, sie und ihre Partei Stufe ich nicht als
Europäer der Überzeugung sondern des Nutzens
ein.Der verbliebene Bruder ist etwas leiser geworden trotzdem im Auge zu behalten .
Atomwaffen und Sicherheitsrelevante Veränderungen in der E.U sind im Moment
einfach nur von den Gründerstaaten ernsthaft
und ohne üblen Nachgeschmack denkbar.
Vergessen wir nicht was da in polen von dem
Streit mit den Posten beim höchsten Gericht Polens, bis medienkontrolle, einer Aufstellung einer Art Miliz ect. Alles ablief.Echte Demokratie
wird anders gelebt.

Hilft nichts, sich einen Watschenmann zu suchen; hier also den polnischen Kaczor. Halten wir Polen gegenüber freundlichen Abstand und machen wir Deutschen unser Ding nach unseren Vorstellungen innerhalb der NATO. Nuklearwaffen bringen unserem Lande keine Sicherheit; uns Deutschen tut niemand etwas, wenn wir unsere ganz gewöhnliche Verteidigung auf einen zeitgemäßen Stand bringen. Das wird allerdings wirklich Zeit; genug gepennt!

[Wähler]

(06 Feb 2017, 13:47)
Habe heute was über Target und das im Zusammenhang mit Deutschland und seinen
€uropartner gelesen. Zuerst verwirrt, dann interessiert geworden.Da schweben ja ganz schön
Summen umher. Wie ungedeckte Schecks im
Hunderte Milliarden Bereich.So gesehen als Otto
Normal Verbraucher behaupte ich Deutschland
kann sich ein Scheitern des €uroraumes kaum
leisten. Aber so kann es nicht auf Dauer weiterlaufen.Das als Verfechter des €uroraums
ist sehr irritierend.Kann ein Wirtschaftler ohne
Rote Brille das vielleicht besser erklären, oder ist
die Situation wirklich so verfahren!!

https://www.nzz.ch/finanzen/mario-dragh ... -ld.142461
NZZ 29. Januar 2017 Teurer Abschied vom Euro

Während Frankreich mit einem negativen Saldo von rund 30 Mrd. € (Ende November 2016) relativ überschaubare Verpflichtungen hat, steht Italien mit einem Minus von 363 Mrd. € deutlich tiefer in der Kreide. Auch Spanien hat einen sehr hohen absoluten Saldo (minus 330 Mrd. €).

Bei diesen Salden handelt es sich um Zentralbankgeld. Target 2 spiegelt wider, wie die sogenannte Geldmenge 0 der EZB über die Banken der Euro-Zone verteilt ist. Wichtiger ist aber der ESM, weil er für den Ausfall von ESM-Staatsanleihen der einzelnen Euro-Länder bürgt. Scheidet ein Land, zum Beispiel Frankreich, aus, müssen die anderen Länder den Bürgschaftsanteil des ausgeschiedenen Landes übernehmen, vor allem auch gegenüber den Gläubigern außerhalb des Euro. Dabei handelt es sich um Geldwerte aus dem Giralgeldkreislauf zwischen Banken und Nichtbanken. Während Zentralbanken bei genügend Devisenreserven auch mit negativem Eigenkapital operieren können, könnte es bei den ESM-Staatsanleihen womöglich zu einem Schuldenschnitt, zum Beispiel bei Griechenland, kommen. Deutschland muss theoreitsch in den ESM bis zu einer Höhe von 190 Milliarden Euro Eigenkapital nachschießen. Der ESM darf nicht mit negativem Eigenkapital operieren.
siehe auch:
https://www.godmode-trader.de/artikel/k ... en,4691836
siehe auch:
http://www.dw.com/de/esm-eine-tarnfirma ... a-37173290

[Europa2050]

(06 Feb 2017, 23:25)

Die Brüder Kaczynski waren nie Deutschlands
Freunde, sie und ihre Partei Stufe ich nicht als
Europäer der Überzeugung sondern des Nutzens
ein.Der verbliebene Bruder ist etwas leiser geworden trotzdem im Auge zu behalten .
Atomwaffen und Sicherheitsrelevante Veränderungen in der E.U sind im Moment
einfach nur von den Gründerstaaten ernsthaft
und ohne üblen Nachgeschmack denkbar.
Vergessen wir nicht was da in polen von dem
Streit mit den Posten beim höchsten Gericht Polens, bis medienkontrolle, einer Aufstellung einer Art Miliz ect. Alles ablief.Echte Demokratie
wird anders gelebt.

Ich denke, du vermischt da zwei Dinge.

Innenpolitisch gebe ich dir völlig recht, da sind die Masnahmen der PiS untragbar. Da dies auch in der EU und Deutschland so gesehen wird, gibt es da auch Konfliktpotential.

Aussenpolitisch fährt Kaczynski aber den gleichen - durch Juliusz Mieroszewski geprägten Kurs, wie seine Vorgänger seit 1989:
- Partnerschaft mit Deutschland,
- Rückversicherung bei USA, aber nicht ausschließlich
- Stärkung der östlichen Nachbarn Ukraine, Litauen, Belarus - trotz belasteter Geschichte und unter Aufgabe revisionistischer Forderungen.
- Isolation Russlands

Dazu braucht er eine starke EU mit einer starken Führungsmacht Deutschland, er will nur nicht, dass sie ihm in die innen (und Flüchtlings-) Politik reinredet.

In wie weit wir uns darauf einlassen oder nicht ist Frage des Vertretens gemeinsamer Werte, aber ein Polexit ist auch in den Kreisen der PiS undenkbar, wie auch ein allgemeines nationslistisches Keilen gegen Deutschland.

[King Kong 2006]

Kann Polen eine mögliche Alternative oder Ergänzung der Achse Deutschland-Frankreich sein? Merkel checkt das bei ihrem Besuch im zweitgrößten Nachbarn Deutschlands.

Beim Wegfall Frankreichs durch einen Wahlsieg Le Pens wäre es eine Option. Ansonsten Ergänzung. Polen emanzipiert sich von den USA. Unter Trump realistisch. Er hat Augen für Putin und hält die NATO für eine lame duck. Polen braucht einen starken Buddy. Berlin auch.

[King Kong 2006]

Was bleibt auch anderes übrig?

Wolfgang Schäuble bei "Maischberger"

"Zur Not eben ohne die USA"

http://www.spiegel.de/kultur/tv/wolfgan ... 33769.html

[unity in diversity]

(09 Feb 2017, 07:43)

Was bleibt auch anderes übrig?

Sollten die desintegrativen Nationalisten in Europa Wahlsiege einfahren, rechne ich mit geänderten Bedingungen auf den Rohstoffmärkten.
Die einheitlichen Weltmarktpreise könnten regional "angepaßt" werden.
Das Familienunternehmen Trump hat sich überall rein plaziert, wo man Preise macht.
So wird lästige Konkurrenz ausgebootet.
Das sollte sich der führende, europäische Desintegrator schon mal ins Stammbuch schreiben.

[Ger9374]

(07 Feb 2017, 14:42)

Kann Polen eine mögliche Alternative oder Ergänzung der Achse Deutschland-Frankreich sein? Merkel checkt das bei ihrem Besuch im zweitgrößten Nachbarn Deutschlands.

Beim Wegfall Frankreichs durch einen Wahlsieg Le Pens wäre es eine Option. Ansonsten Ergänzung. Polen emanzipiert sich von den USA. Unter Trump realistisch. Er hat Augen für Putin und hält die NATO für eine lame duck. Polen braucht einen starken Buddy. Berlin auch.

E.U ohne Frankreich, Griechenland wieder am näher am Brexit. Polen als eventueller Ersatz für
Frankreich. Dann lieber Polen, Frankreich, Deutschland. Frankreich als Ansprechpartner der Südeuropäer, Polen für die Osteuropäer, Deutschland für Nordeuropa und den Rest.
Das hat was!!

[King Kong 2006]

(10 Feb 2017, 10:33)

E.U ohne Frankreich, Griechenland wieder am näher am Brexit. Polen als eventueller Ersatz für
Frankreich. Dann lieber Polen, Frankreich, Deutschland. Frankreich als Ansprechpartner der Südeuropäer, Polen für die Osteuropäer, Deutschland für Nordeuropa und den Rest.
Das hat was!!

Wäre ein Plan.

Die Frage bei Polen wäre, wie substantiell sie sich als Europäer verstehen. Wohl gemerkt, nicht als Ersatz für eine nationale Identität. Das halte ich für gefährlich. Auch für Deutschland. Frankreich wäre für so etwas ohnehin nicht zu haben. Aber als eine wichtige Rolle in ihrem Selbstverständnis. Wenn Polen nur zweckgebunden näher an "Kerneuropa" heranrutscht. Weil es dort wärmer ist, Russland im Osten ist und die USA (mit oder ohne Trump) sich aus ihrer bisherigen Rolle herausziehen, zuerst Nahost, jetzt noch tiefer aus ihrer Verteidigungslinie, sprich Europa, dann ist das eine schlechte Basis. Weil Warschau sich das wieder bei anderer Gelegenheit eben anders überlegen könnte. Das muß schon sicher und zuverlässig sein.

Die Rolle Russlands zur EU ist interessant. Das könnte man bei anderer Gelegenheit näher betrachten. Zu einer "NEW EU". Russland verstand und trat stets als Bewahrer alter konservativer Werte auf. Auch missionarisch in Europa. Interessant zu beobachten in der Ära Napoleons. Das macht heute noch Eindruck auf viele "Rechte". Das hat auch das Selbstverständnis Russlands tief geprägt. Als eine Art Bollwerk.

[King Kong 2006]

Ist doch schonmal eine klare Ansage. Wenn auch diplomatisch ausgedrückt.

In seiner Antrittsrede als Bundespräsident hat Steinmeier betont, dass er seine Rolle auch als Mutmacher sehe. Er wolle sich bemühen, über Parteigrenzen hinweg Vertrauen aufzubauen. In stürmischen Zeiten, in denen die Welt aus den Fugen zu geraten scheine, komme es auf den "Kitt der Gesellschaft" an. Deutschland werde weltweit als Anker der Hoffnung angesehen. "Wenn das Fundament anderswo wackelt, dann müssen wir umso fester zu diesem Fundament stehen", mahnte Steinmeier. "Lasst uns mutig sein. Dann ist mir um die Zukunft nicht bange."

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 34188.html

Deutschland der Kern der EU, das Fundament. Wenn man es passiv ausdrückt, daß viele "weltweit" Deutschland mit Hoffnung ansehen, klingt es besser, als das Deutschland wieder eine Führungsrolle übernehmen wird/muß.

[H2O]

(12 Feb 2017, 15:09)

Ist doch schonmal eine klare Ansage. Wenn auch diplomatisch ausgedrückt.



Deutschland der Kern der EU, das Fundament. Wenn man es passiv ausdrückt, daß viele "weltweit" Deutschland mit Hoffnung ansehen, klingt es besser, als das Deutschland wieder eine Führungsrolle übernehmen wird/muß.

Die große europäische Aufgabe bleibt wohl, ein gemeinschaftliches Ziel zu benennen und dafür möglichst schnell möglichst viele Gleichgesinnte zu gewinnen. 27 Gleichgesinnte... wer's glaubt...

[King Kong 2006]

(12 Feb 2017, 17:04)

Die große europäische Aufgabe bleibt wohl, ein gemeinschaftliches Ziel zu benennen und dafür möglichst schnell möglichst viele Gleichgesinnte zu gewinnen. 27 Gleichgesinnte... wer's glaubt...

Theoretisch müsste man die EU neu erfinden oder definieren. Oder ergänzen bzw. transformieren. Das ist wenig wahrscheinlich.

[H2O]

(12 Feb 2017, 18:50)

Theoretisch müsste man die EU neu erfinden oder definieren. Oder ergänzen bzw. transformieren. Das ist wenig wahrscheinlich.

Die EU muß nicht neu erfunden werden; die Verträge von Maastricht und Lissabon gibt es doch. Wenn man eine staatenähnliche Gemeinschaft bilden will, dann sind diese Ziele dort vorgezeichnet. Wenn man sie nicht bilden will... warum dann "neu erfinden"? Der EFTA beitreten: Die hatte dieses Ziel damals nicht!

[King Kong 2006]

(12 Feb 2017, 19:54)

Die EU muß nicht neu erfunden werden; die Verträge von Maastricht und Lissabon gibt es doch. Wenn man eine staatenähnliche Gemeinschaft bilden will, dann sind diese Ziele dort vorgezeichnet. Wenn man sie nicht bilden will... warum dann "neu erfinden"? Der EFTA beitreten: Die hatte dieses Ziel damals nicht!

Eine staatenähnliche Gemeinschaft läuft Gefahr national in Wahlen abgewatscht zu werden. Siehe Le Pen, Brexit, Afd, Wilders, Griechenlandkrise usw. Ob das Zukunft hat ist unsicher.

[frems]

Interview mit Verhofstadt, in dem es unter anderem ums Thema geht:

Welt am Sonntag: Was schlagen Sie vor?

Verhofstadt: Wir müssen zurück zu den Anfängen. Ich habe in Buch über die Gründungsväter Europas geschrieben. Die wussten noch, was zu tun war.

Heinrich von Brentano hatte als Außenminister von Konrad Adenauer mit klugen Leuten wie Spaak, Monet und Schumann alles angedacht: Eine Verteidigungsunion, eine politische Union, eine Währungsunion. [...]

Welt am Sonntag: Warum ist Europa so schwach?

Verhofstadt: Stellen Sie sich einmal vor, die USA würden wie die EU funktionieren. Es würde dann drei Präsidenten in Amerika geben und 50 souveräne Staaten, die alles einstimmig beschließen müssen.

Kalifornien hätte womöglich noch die spanische Peseta als Zahlungsmittel, Florida einen eigenen Küstenschutz und in Vermont hätte das FBI keinen Zutritt. Das ist doch absurd.

Welt am Sonntag: Es braucht also mehr Europa?

Verhofstadt: Das kommt darauf an. Wir brauchen weniger europäische Bürokratie und weniger Regulierung. Wir müssen zudem unbedingt die Europäische Kommission verkleinern. Es ist verrückt, 28 EU-Kommissare zu haben, die gar nicht wissen, was sie tun sollen und darum unnötige Regulierungen produzieren.

Zwölf EU-Kommissare reichen völlig aus. Sie sollen sich auf das Wesentliche konzentrieren. Auf der anderen Seite brauchen wir aber mehr Europa in zentralen Politikfeldern.

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ollen.html

[Edmund]

Verhofstadt: Ein funktionierender Europäischer Grenz- und Küstenschutz ist dringend erforderlich. Die Außengrenzen der EU sind bis heute nicht ausreichend geschützt. Viele Migranten können über Italien und Griechenland immer noch unkontrolliert in die Europäische Union einreisen.

Wenn der Grenzschutz wirklich funktionieren soll, muss er europäisiert und nicht mehr jedem einzelnen Land überlassen werden. Dazu sind mehr Personal, mehr finanzielle Ressourcen und eine durchsetzungsstarke EU-Grenzschutzbehörde notwendig, die überall dieselben Regeln anwendet.

Die USA geben 32 Milliarden Dollar für das Grenzmanagement aus. Das Budget der europäischen Grenzschutzagentur liegt bei 254 Millionen Euro. Mit so einem Betrag schützt man keine europäische Grenze.

Das kann ich so unterschreiben. Der Grenz- und Küstenschutz rund um Europa wäre die vielleicht wichtigste Aufgabe der EU überhaupt.

Einen Verzicht auf geschlossenen Binnengrenzen kann es vernünftigerweise nur dann geben, wenn die EU fähig und willens ist den europäischen Grenzschutz effektiv zu übernehmen und zu erfüllen.

Daß dies aber absolut nicht der Fall ist, hat die "Flüchtlingswelle" gezeigt.
Und hinzu kam noch, daß Frau Merkel im Alleingang ohne jegliche Absprache mit unseren europäischen Nachbarn, teilweise sogar gegen den ausdrücklichen Willen unserer Nachbarn, die große "Willkommenskultur" ausgerufen und dadurch Europa mit Arabern geflutet hat.

Merkels Wahnsinn und das Versagen der EU führten letztlich dazu, daß die Nationalstaaten wieder aktiv wurden und den Grenzschutz kooperativ selbst in die Hand genommen haben, was zur Schließung der Balkanroute geführt hat.

Das alles erwähnt Verhofstadt leider überhaupt nicht.

[frems]

(13 Feb 2017, 00:53)Merkels Wahnsinn und das Versagen der EU führten letztlich dazu, daß die Nationalstaaten wieder aktiv wurden und den Grenzschutz kooperativ selbst in die Hand genommen haben, was zur Schließung der Balkanroute geführt hat.

Das alles erwähnt Verhofstadt leider überhaupt nicht.

Wäre ja auch faktisch falsch. Europa war und ist nicht für den Grenzschutz zuständig, folglich kann sie in ihm auch nicht versagen, sondern nur die Mitgliedsstaaten, die diesen Kompetenzbereich nicht abgeben wollen und ihn sich folglich nicht "zurückholen" konnten, da sie ihn stets hatten; wobei man das nicht pauschal über alle Mitgliedsstaaten sagen kann. Schon vor fünf, sechs Jahren schlug die Kommission vor, dass es sinnvoller sei, einen gemeinsamen Grenzschutz aufzustellen. Dies forderten vorher Länder wie Ungarn, Griechenland und Italien, die "mehr Europa" wollten. Die schwarz-gelbe Bundesregierung lehnte aus nationalen Gründen (-> kostet erstmal ein paar Euro) aber ab und ohne deutsche Zustimmung läuft halt nichts in Europa. Wenn sich Berlin nun darüber echauffiert, dass es keine europäischen Grenztruppen am Rande des Schengenraums gibt, wäre das sehr heuchlerisch, aber wird sicherlich vergessliche Wähler (-> meist Konservative) überzeugen, damit sie nochmal Merkel wählen und nicht die Alternative Schulz, der eine Europäisierung nicht ablehnt. Mazedonien ist übrigens (noch) kein Mitgliedsstaat.

[H2O]

(12 Feb 2017, 21:57)

Eine staatenähnliche Gemeinschaft läuft Gefahr national in Wahlen abgewatscht zu werden. Siehe Le Pen, Brexit, Afd, Wilders, Griechenlandkrise usw. Ob das Zukunft hat ist unsicher.

Wir sollten das "national" durch "regional" ersetzen; dann wird klar, daß eine AfD in Deutschland nicht überall gleich mächtig ist. Die Artverwandtschaft zu FN, PVV, UKIP... würde dazu führen, daß sich dieser Befall allgemeiner über den größeren Bundesstaat legen würde. Sicher ist es verlockender, den Befall national zu kultivieren... die verkorkste Gesinnung ließe sich aber auf alle möglichen Gemeinschaften anwenden, vom Stadtviertel über die Stadt bis ins Bundesland ("Mir san mir!") bis zur Bundesrepublik bis zum Staatenbund.

In einem vielsprachigen Bundesstaat dürfte das verkorkste Menschenbild allerdings rascher lächerlich erscheinen als in stärker begrenzten Gemeinschaften. Im Wettbewerb um Zustimmung wird das sprachübergreifende Gemeinschaftsgefühl im Bundesstaat maßgeblich sein. Wenn das übergreifende Gemeinschaftsgefühl fehlt, dann ist der Bundesstaat ziemlich künstlich und in seiner Existenz bedroht.

[King Kong 2006]

(13 Feb 2017, 10:24)

Wir sollten das "national" durch "regional" ersetzen; dann wird klar, daß eine AfD in Deutschland nicht überall gleich mächtig ist. Die Artverwandtschaft zu FN, PVV, UKIP... würde dazu führen, daß sich dieser Befall allgemeiner über den größeren Bundesstaat legen würde. Sicher ist es verlockender, den Befall national zu kultivieren... die verkorkste Gesinnung ließe sich aber auf alle möglichen Gemeinschaften anwenden, vom Stadtviertel über die Stadt bis ins Bundesland ("Mir san mir!") bis zur Bundesrepublik bis zum Staatenbund.

In einem vielsprachigen Bundesstaat dürfte das verkorkste Menschenbild allerdings rascher lächerlich erscheinen als in stärker begrenzten Gemeinschaften. Im Wettbewerb um Zustimmung wird das sprachübergreifende Gemeinschaftsgefühl im Bundesstaat maßgeblich sein. Wenn das übergreifende Gemeinschaftsgefühl fehlt, dann ist der Bundesstaat ziemlich künstlich und in seiner Existenz bedroht.

Ich bin kein Anhänger einer EU der Regionen. Ich bin für eine EU der Nationen. Die EU darf die Nation nicht verwässern oder gar ersetzen. Sollte es einmal in die Richtung gehen, wäre ich für den Germxit.

[H2O]

(13 Feb 2017, 12:52)

Ich bin kein Anhänger einer EU der Regionen. Ich bin für eine EU der Nationen. Die EU darf die Nation nicht verwässern oder gar ersetzen. Sollte es einmal in die Richtung gehen, wäre ich für den Germxit.

Nein, keine Bange: Mit Nationalstaaten geht die Sache erst einmal los. Was dann im Laufe sehr langer Zeiträume daraus entsteht, hängt vom weiteren Verlauf der Geschichte ab. Da lege ich mich auf gar nichts fest. Als Deutscher lebe ich gern hier in Deutschland. Daraus leite ich aber nicht ab, daß ich in Polen nur ungern leben würde, oder in Italien oder in Frankreich. Dort fühle ich mich in gleicher Weise gut aufgehoben, kulturell, menschlich und sprachlich. Habe ich im Laufe meines Lebens ausgetestet. Erkennbare mentale Unterschiede können da allenfalls zu lustigen Spötteleien anregen... ich bin dort eben der Deutsche und die Alteingesessenen sind die verflixten anderen.

Aber einmal dämlich gefragt: Was haben Sie von der Einvernahme durch eine Nation, also jetzt unserer deutschen Nation, in einem Europa, das Ihnen in jeder Hinsicht Freiheit des Aufenthalts, der Berufsausbildung, der Arbeitsaufnahme, der Unternehmensgründung bietet? Wenn das Schicksal es so will, heiraten Sie oder Ihre Kinder eine italienische, oder französische oder polnische Familie, na ja, meist eine deutsche, wohl wahr... ist ja auch keine Schande! Machen Sie da einen Unterschied, wenn ein Schwager aus x, y oder z stammt? Hauptsache doch wohl: Ein liebenswerter Mensch mit möglichst viel Humor!

So ist Europa schon jetzt; durch den gemeinsamen Überbau wird Europa eben leistungsfähiger, kann seine Kräfte nach außen bündeln und nach innen noch mehr Freiheiten bieten. Das ist die Voraussetzung für das Fortbestehen der uns lieb gewordenen europäischen Gesellschaften in einer Weltbevölkerung, in der der Anteil Europas schrumpft.

[DarkLightbringer]

(02 Feb 2017, 22:21)

Aus meiner Sicht benutzen unsere Partner das Thema "Sicherheit" zur Durchsetzung ihrer wirtschaftlichen Interessen. Aber man sollte zweifellos zu gemeinsamem Handeln finden und die Vorteile der Märkte nutzen, anstatt sich einem übermächtigen Gasversorger aus zu liefern. Dieses Handeln richtet sich gegen niemanden, dient aber unseren europäischen Interessen.

Energiediversifikation ist ein großes Wort: Was steht denn zur Verfügung: Braunkohle, Kohle, Erdöl, Erdgas, Wasserkraft, Biogas, Windkraft, Sonnenstrahlung, Geothermie, Atomkraft. Hoffentlich habe ich noch einige Energiequellen vergessen, denn nach dem Ausstieg aus der Kernkraft und der Kohleverstromung bleibt in Europa nicht so sehr viel übrig außer Erdöl, Erdgas und regenerierbaren Energien. Aber Sie meinten vermutlich den gezielten Übergang zum globalen Einkauf von Energie, um unsere Nachfragemacht zu Preiszugeständnissen nutzen zu können und ein russisches Monopol zu verhindern. Dabei würde eine Energieunion sicher große wirtschaftliche Vorteile bieten:
Infrastruktur der Versorgungsleitungen vernetzen, Pufferspeicher anlegen, LNG-Terminals gemeinsam betreiben... Tankerflotte aufbauen...

Das muß man wohl nur wollen. Mir unbegreiflich, daß diese Energieunion nicht schon längst arbeitsfähig gemacht wurde mit dem Ziel, allmählich die vernetzte Infrastruktur zu schaffen.

Auch mit Blick auf erneuerbare Energien wäre die Energieunion ein Gewinn, um wetterbedingte Ausfälle der Stromversorgungen regional ausgleichen zu können. Was tut sich unser Land schon schwer, die Stromtrassen zu verlegen, damit offshore-Windenergie den gewonnenen Strom bis in den Süden leiten kann!

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses hält die offizielle Sprachregelung, wonach Nordstream 2 nichts mit Politik zu tun habe, für inakzeptabel und provokativ.

Die Gasleitung berühre polnische, ukrainische und baltische Sicherheitsinteressen. „Sie zu missachten, kann zu einer weiteren Spaltung innerhalb der Europäischen Union führen.“

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 07991.html

Der EU-Abgeordnete Bütikofer kritisierte im Zusammenhang die Finanzierung des Kriegsexportes. Ich kann dem nur zustimmen, Nordstream 2 ist jene "Rohrbombe", die wir uns vor die Haustür legen und mit der wir uns dann selbst bedrohen. Oder auch nicht.

[King Kong 2006]

Die EU, allen voran Deutschland, Frankreich und Italien wollen sich stärker gegen die Übernahme von Schlüsseltechnologien, hier z.B. durch China, wappnen.

EU capitals seek stronger right of veto on Chinese takeovers

Berlin, Paris and Rome want legal basis to block state-backed moves on key industries

https://www.ft.com/content/8c4a2f70-f2d ... 4e55513608

[H2O]

(15 Feb 2017, 04:41)

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses hält die offizielle Sprachregelung, wonach Nordstream 2 nichts mit Politik zu tun habe, für inakzeptabel und provokativ.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 07991.html

Der EU-Abgeordnete Bütikofer kritisierte im Zusammenhang die Finanzierung des Kriegsexportes. Ich kann dem nur zustimmen, Nordstream 2 ist jene "Rohrbombe", die wir uns vor die Haustür legen und mit der wir uns dann selbst bedrohen. Oder auch nicht.

Können diese Leute so sagen... kostet sie ja nichts. Ich sehe wirtschaftliche Interessen einiger "Durchleiter" hinter all diesem Jammer und weiter gar nichts. Ich hatte allerdings in meinem Beitrag ein Vorgehen in der Energieversorgung beschrieben, das allen Beteiligten in der EU kurz- und langfristig nur nützen könnte, Polen eingeschlossen. Zusammenarbeit ist eben besser als nationale Eigenbrötelei.

[King Kong 2006]

Trump zeigt unfreiwillig auf, daß die EU und seine Mitgliedsstaaten selbstbewußter werden müssen. Transatlantik wie bisher geht nicht mehr. Zumal auch die Briten weg sind.

Trump sei Dank: Europe first! In München zeigte sich deutlich wie nie, dass Europa für sich selbst sorgen muss Europa muss Donald Trump dankbar sein.

Der gern per Ferndiagnose auf die Politcouch gelegte und auf Zurechnungsfähigkeit analysierte US-Präsident hat seinerseits einen kathartischen Prozess in Gang gebracht. Die Europäer haben auf der Sicherheitskonferenz so deutlich wie selten zuvor begreifen dürfen, dass sie sich endlich am Riemen reißen müssen. Es mag unfreiwillig sein, aber: The Donald ist auch ein Dialektiker. Einer, der unversehens eine Menge an politischen Gegensätzlichkeiten erzeugt, durch deren Zusammenprall am Ende doch so etwas wie Fortschritt herauskommt.

derstandard.at/2000052853940/Trump-sei-Dank-Europe-first