Alexyessin hat geschrieben:(13 Dec 2018, 07:48)
Ja. Kritische Nachfragen sind meine Spezialität.
Denn bis jetzt hab ich außer den bekannten Vourteilen nicht viel mit Substanz gelesen, daher die Nachfragen.
Die Geschichte mit dem Bremsen ist eins. Das mit dem Spaltpilz eine andere.
Wieso wird automatisch ein schlechtes Wort verwendet wenn es in der EU Menschen gibt die eben keine Erweiterung in nationale Gerichtsbarkeit dfurch die EU wollen als Bremser tituliert? Oder gar als Spaltpilz?
Ihre Darstellung verfälscht aber die Zusammenhänge. Die Zuständigkeiten von Gerichten ist in den EU-Veträgen festgelegt. Die hätte GB ablehnen können; dann hätte es sicher auch genügend großes Theater gegeben, aber die Bedingungen wären für alle Mitglieder immer noch gleich gewesen.
Ganz klar war den BREXITeers ein Dorn im Auge, daß Gesetze und Regeln im EU-Ministerrat mit Mehrheit oder einstimmig beschlossen, von der EU-Kommission in rechtsfeste Texte umgesetzt und dann vom EuGH angewandt wurden. Die Gesetze müssen dann in nationales Recht überführt werden durch Ratifizierung... und so kann ein Gericht auf Zypern zu einem EU-Gesetz sein Urteil mit dem in Irland zum gleichen Sachverhalt vergleichen... was auch der Zweck der Übung ist und war.
Die BREXITeers wollen aber nur nach Regeln und Gesetzen leben, die ein britischer Gesetzgeber ersonnen hat. Das ist zwar auch ganz zentralistisch auf Westminster und die dortigen Mehrheiten angelegt, wird aber in allen Provinzen dann so gültig. Dagegen ist gar nichts zu sagen... wie soll denn ein Staat ansonsten funktionieren? Aber die deckungsgleiche Feststellung gilt auch für die EU.
Deshalb hat das BVG sich angewöhnt, sich sehr eng mit dem EuGH ab zu stimmen, damit eben auf nationaler Ebene kein Streit entfacht wird, der mit gutem Willen vermieden werden kann. An diesem guten Willen fehlt es aber den BREXITeers. Die wollen Herr im eigenen Hause sein, was jeder vernünftige Mensch erst einmal einsehen kann. Dazu paßt aber eben nicht das Ziel, eine größere Gemeinschaft mit alltagstauglichen Regeln für alle Mitglieder bilden zu wollen. Folglich wollen die BREXITeers das auch nicht; aber sie wollen natürlich den Teil der Vorteile der Gemeinschaft genießen, der ohne die abgelehnten "ausländischen" Regeln gar nicht zu Stande gekommen wäre.
Die BREXITeers sind eine Chance für die EU. Sie können außerhalb der EU zeigen, wie man in dieser globalisierten Wirtschaftswelt ein Volk mit 65 Mio Menschen in Freiheit und Wohlstand halten kann, nur eigene Regeln befolgend. Dazu gehört viel Mut... um nicht zu sagen Größenwahn.
Lassen Sie uns Europa bauen mit den Kräften, die aus Einsicht und Überzeugung danach streben... und wesentlich lockerere Verbindung halten zu jenen europäischen Nachbarn, die diesen Weg für verfehlt halten. Wettbewerb ja, Feindschaft nein. Da hätte die EU schon längst sein können, aber Mutti und Präsident Juncker haben auf die große Gemeinschaft wider Willen gesetzt.