Ungarn: Ein EU-Land auf dem Weg zur Diktatur?

[Senexx]

(09 Apr 2018, 07:47)

Wenn Orban Brüssel als den Feind Ungarns ausgemacht hat und seine Wahl als Schlacht begreift, dann zeugt das weder von Achtung, noch Respekt.

Das Umgekehrte gilt. Lesen Sie, was Asselborn heute sagt.

[Orbiter1]

(09 Apr 2018, 07:09)

Tja, das Rausschmeißen ist ein bisschen schwierig. Und die Osteuropäer haben Sitz und Stimme.

Warten sie es doch einmal ab wie lange die noch in der EU sind, wenn von dort kein Geld mehr kommt.

Ihr Furor belustigt mich und hilft Ihrer Argumentation nicht.

Bei meiner Argumentation bin ich komplett entspannt. Die Werte der EU zu der sich alle EU-Staaten verpflichtet haben sind schriftlich fixiert. Und wer dagegen verstösst ist auch klar. Für sie gelten aber diese Werte vermutlich nicht, so wie sie die spanische Verfassung als bedeutungslos ansehen. Mit der Einhaltung von vertraglichen Verpflichtungen scheinen sie grundsätzlich ein Problem zu haben.

[JJazzGold]

(09 Apr 2018, 08:15)

Das Umgekehrte gilt. Lesen Sie, was Asselborn heute sagt.

Die Wahl war gestern und Orban schlug “Ungarns Schlacht gegen Brüssel und die EU“ in den Wochen davor.
Asselborns Kommentar kann ergo nur eine Replik sein.

Nachdem Orban sich als Gegner der EU positioniert hat, allerdings keine Anstalten macht, diese zu verlassen, steht zu befürchten, dass er seine Herrschaft durch Schlacht, unterstützt u.a. von Polen, auf die gesamte EU auszuweiten gedenkt.

[Polibu]

Die Fidesz hat glasklar gewonnen. Die Mehrheit des Volkes steht also hinter Orbán und seiner Politik. Die deutschen Medien hätten es zwar gerne anders gehabt und haben schon Wochen vor der Wahl behauptet, dass eine hohe Wahlbeteiligung schlecht für Orbán ausgehen könnte, aber dass die deutschen Medien keine Ahnung haben wissen wir ja bereits seit Langem.

[Senexx]

So ist es.

Wenn aber im Osten überall Nationalisten an die Macht kommen, sollte man sich mal in Brüssel und anderswo nachdenken, was man wohl falsch gemacht hat.

Zu Zeiten eines Helmut Kohl wäre es nicht denkbar gewesen, dass man die Osteuropäer wie Domestiken behandelt.

[Alexyessin]

(09 Apr 2018, 09:56)

Die Fidesz hat glasklar gewonnen. Die Mehrheit des Volkes steht also hinter Orbán und seiner Politik.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 33114.html

Hm, 48 % aber dank seiner eigenen Mauschelei mit 2 / 3 Drittel Parlamentssitze. Findest du das wirklich soooo gut?

[Orbiter1]

(09 Apr 2018, 10:18)

Zu Zeiten eines Helmut Kohl wäre es nicht denkbar gewesen, dass man die Osteuropäer wie Domestiken behandelt.

Die EU-Osteuropastaaten werden so behandelt wie es in den EU-Verträgen die sie alle unterzeichnet haben geregelt ist.

[Polibu]

(09 Apr 2018, 10:22)

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 33114.html

Hm, 48 % aber dank seiner eigenen Mauschelei mit 2 / 3 Drittel Parlamentssitze. Findest du das wirklich soooo gut?

Was für eine Mauschelei?

[Alexyessin]

(09 Apr 2018, 10:37)

Was für eine Mauschelei?

https://de.wikipedia.org/wiki/Ungarisch ... em_ab_2011

Lese und verstehe.

[H2O]

(09 Apr 2018, 10:26)

Die EU-Osteuropastaaten werden so behandelt wie es in den EU-Verträgen die sie alle unterzeichnet haben geregelt ist.

Ich meine auch, daß diesen Partnern die Ziele der EU eingehend erläutert wurden, und daß sie auch sehr freundlich bis begeistert aufgenommen wurden. Wenn einige dieser Partner die Ziele der EU nun nicht mehr fördern möchten, dann bedeutet das für mich, daß sie andernorts erarbeitete Mittel zweckentfremden für Ziele, die mit der EU gar nichts zu tun haben. Deshalb sehe ich auch eine sinnvolle Maßnahme darin, den Erfüllungsgrad der EU-Zielvereinbarung zum Maßstab für Mittelzuweisungen zu machen.

[Senexx]

(09 Apr 2018, 10:44)

https://de.wikipedia.org/wiki/Ungarisch ... em_ab_2011

Lese und verstehe.

Sprechen Sie beim britischen System auch von Mauschelei?

[Alexyessin]

(09 Apr 2018, 13:05)

Sprechen Sie beim britischen System auch von Mauschelei?

Das britische System wurde wann geändert?

[Senexx]

(09 Apr 2018, 13:08)

Das britische System wurde wann geändert?

Achso. Änderung des Wahlsystems ist untersagt.

[Alexyessin]

(09 Apr 2018, 13:10)

Achso. Änderung des Wahlsystems ist untersagt.

Das habe ich nicht geschrieben. Halt dich mit solchen Unterstellungen zurück.

[Senexx]

(09 Apr 2018, 13:11)

Das habe ich nicht geschrieben. Halt dich mit solchen Unterstellungen zurück.

Ja, was denn nun?

Durften die Ungarn es in Richtung britisches System ändern, oder nicht?

[Alexyessin]

(09 Apr 2018, 13:17)

Ja, was denn nun?

Durften die Ungarn es in Richtung britisches System ändern, oder nicht?

Nicht die Ungarn, sondern die Fidesz selbst - zum Machterhalt. Und jetzt denke in Ruhe darüber nach, wo sich das ungarische System vom britischen unterscheidet.

[Senexx]

(09 Apr 2018, 13:22)

Nicht die Ungarn, sondern die Fidesz selbst - zum Machterhalt. Und jetzt denke in Ruhe darüber nach, wo sich das ungarische System vom britischen unterscheidet.

Die parlamentarischen Mehrheiten entscheiden.

Das ist so in Britannien, wie in Ungarn.

Wo genau ist Ihr Problem damit?

[Alexyessin]

(09 Apr 2018, 13:23)

Die parlamentarischen Mehrheiten entscheiden.

Sag, mauschelei. Mag dir nicht gefallen ist aber so. Ging damals auch durch den Blätterwald - WIE in diesem Thread schon des öfteren angesprochen. Du kannst das jetzt gutheißen, das ist mir gleich.

[zollagent]

(09 Apr 2018, 13:23)

Die parlamentarischen Mehrheiten entscheiden.

Das ist so in Britannien, wie in Ungarn.

Wo genau ist Ihr Problem damit?

Daß diese Entscheidungen dann letztlich von denen, die nicht damit einverstanden sind, finanziert werden sollen. Europa ist keine Einbahnstraße und wer meint, dies als Selbstbedienungsladen verstehen zu müssen, der sollte schlicht gehen und seine Unabhängigkeit demonstrieren.

[Senexx]

(09 Apr 2018, 13:27)

Sag, mauschelei. Mag dir nicht gefallen ist aber so. Ging damals auch durch den Blätterwald - WIE in diesem Thread schon des öfteren angesprochen. Du kannst das jetzt gutheißen, das ist mir gleich.

Ich halte nicht viel von Mehrheitswahlsystemen.

Aber Ihre Abneigung gegen parlamentarische Mehrheitsentscheidungen, wenn Ihnen die Ergebnisse nicht gefallen, ist schon bedenklich.

[Alexyessin]

(09 Apr 2018, 13:30)

Aber Ihre Abneigung gegen parlamentarische Mehrheitsentscheidungen, wenn Ihnen die Ergebnisse nicht gefallen, ist schon bedenklich.

Bedenklich ist eher, das du hier antidemokratische Entscheidungen verteidigen musst. Aber bleibt dir überlassen. Ich merk mir das halt für die nächste Diskussion.

[Mari]

Bei der Parlamentswahl in Ungarn hat die Fidesz-Partei einen deutlichen Sieg errungen. Die Partei von Ministerpräsident Viktor Orbán kam nach der Auszählung von 95 Prozent der Stimmen auf 49 Prozent. Das entspricht einem Zuwachs von fünf Prozentpunkten ...
https://jungefreiheit.de/politik/auslan ... mentswahl/

Ungarn ist ganz vorne, wenn es darum geht ein gegen die Interessen der eigenen Völker gerichtetes EU-System zu reformieren.

Laut Orbán leben die europäischen Spitzenpolitiker noch immer in einer Traumwelt. Sie haben keine Ahnung von der tatsächlichen Gefahr, die die Einwanderer für Europa bedeuten. Auch nicht von der Größenordnung des Problems: "Wir reden hier über zig Millionen Menschen. Der Nachschub ist endlos: aus Pakistan, Bangladesh, Mali, Äthiopien, Nigeria. Wenn wir die alle reinlassen, geht Europa zugrunde."

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn reagierteauf das Wahlergebnis mit gehässiger Kritik an Orbán und seiner Partei und rief dazu auf, "diesen Wertetumor zu neutralisieren".

[Mari]

Michael Paulwitz meinte zu Asselborns Panikaufruf:
"Die EU ist nämlich erst recht nicht gegründet worden, damit abgehobene, von niemandem gewählte Ideologen in klimatisierten Glaspalästen die Nationalstaaten entmündigen und die Völker Europas planieren und par ordre de Multikulti in amorphe Konsumentenmassen transformieren...
Asselborn, Juncker und Merkel sind die wahren Geisterfahrer in Europa und nicht die Ungarn, Österreicher, Ost-, Mittel- und Nordeuropäer, die ihre Grenzen schützen, ihre Souveränität verteidigen und nationale Interessen über supranationale ideologische Zumutungen stellen."

[Senexx]

Genauso ist es.

Es wird Zeit, dass diesen Abrissbirnen der europäischen Idee mal das Handwerk gelegt wird.

[Misterfritz]

Die EU sollte schlicht Zahlungen an Ungarn kürzen, meinetwegen drastisch. Dann wird sich zeigen, wie sehr die Ungarn die EU mögen.
Es dürfte den Bürgern der Geberländer kaum verständlich zu machen sein, dass sie Antidemokraten finanzieren sollen.

[think twice]

(09 Apr 2018, 19:58)

Genauso ist es.

Es wird Zeit, dass diesen Abrissbirnen der europäischen Idee mal das Handwerk gelegt wird.

Fühlt ihr euch jetzt auf der Siegerstrasse, weil ein unbedeutendes, europäisches Entwicklungsland rechts tickt?
Man sollte diese Schmarotzer aus der EU rauswerfen. Nur nehmen, aber nichts geben wollen und noch ne grosse Fresse haben.

[Senexx]

(09 Apr 2018, 20:08)

Fühlt ihr euch jetzt auf der Siegerstrasse, weil ein unbedeutendes, europäisches Entwicklungsland rechts tickt?
Man sollte diese Schmarotzer aus der EU rauswerfen. Nur nehmen, aber nichts geben wollen und noch ne grosse Fresse haben.

Wer ist Ihr?

Ich vertrete hier meine ganz persönliche Meinung.

[JJazzGold]

(09 Apr 2018, 19:58)

Genauso ist es.

Es wird Zeit, dass diesen Abrissbirnen der europäischen Idee mal das Handwerk gelegt wird.

Ungarn als nationale Insel zwischen Russland und der EU. Das klingt nach einem interessanten Projekt, dessen Ausgang vorzugsweise von aussen zu beobachten wäre. Go ahead, Orban!

[Orbiter1]

(09 Apr 2018, 16:33)

Asselborn, Juncker und Merkel sind die wahren Geisterfahrer in Europa und nicht die Ungarn, Österreicher, Ost-, Mittel- und Nordeuropäer, die ihre Grenzen schützen,

Die durch und durch korrupten Osteuropastaaten schützen keine Grenzen. Im Gegenteil!

„In einer vertraulichen Analyse des Bundesnachrichtendienstes (BND) heißt es, dass die Zahl der Flüchtlinge, die illegal über die Balkanroute in die Bundesrepublik geschleust werden, seit einem halben Jahr kontinuierlich steigt. Nach BND-Erkenntnissen reisen zurzeit durchschnittlich 15000 Menschen monatlich ein. Die Schmuggler verdienen damit bis zu 120 Millionen Euro – pro Monat. Laut Nachrichtendienst gibt es für den Anstieg der Schleuserkriminalität vor allem einen Grund: die Korruption. Etliche Grenzstationen sind von Verbrechern unterwandert. Geschmierte Beamte informieren die Menschenhändler über bevorstehende Sonderinspektionen oder winken die Fahrzeuge einfach durch. Dies bestätigt auch die Bundespolizei: Die nachlässigen Kontrollen an „verschiedenen Grenzabschnitten deuten auf eine Korruptionsanfälligkeit der Grenzpolizei“ hin. Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 85490.html

Ist auch kein Wunder. Die osteuropäischen Grenzbeamten lernen von ihren Regierungschefs wie man sich hemmungslos die Taschen vollstopft.

[Senexx]

Sie schleußen sie da hin, wo sie so gern genommen werden. Win-win für Ungarn.

[Misterfritz]

(09 Apr 2018, 20:30)

Sie schleußen sie da hin, wo sie so gern genommen werden. Win-win für Ungarn.

Omg,
glaubst Du eigentlich den Kram, den Du so postest?

[Orbiter1]

(09 Apr 2018, 20:30)

Sie schleußen sie da hin, wo sie so gern genommen werden. Win-win für Ungarn.

Das lässt bei Ihnen auf einen Charakter schließen, da schreibe ich lieber nicht weiter. Sonst kommt eine Sperrung.

[Alexyessin]

(09 Apr 2018, 20:08)

Fühlt ihr euch jetzt auf der Siegerstrasse, weil ein unbedeutendes, europäisches Entwicklungsland rechts tickt?
Man sollte diese Schmarotzer aus der EU rauswerfen. Nur nehmen, aber nichts geben wollen und noch ne grosse Fresse haben.

Bei aller Kritik an Orban, aber Ungarn ist bei weitem kein europäisches Entwicklungsland und unbedeutend auch nicht. Das Land ist als Wirtschaftsstandort gut aufgestellt und ein äußert wichtiges Transitland.
Mir gefallen Orbans Worte gegenüber Brüssel auch nicht und ich halte seine Nationalistische Politik für vollkommen daneben, aber Ungarn deswegen kleinzureden wäre nicht nur fatal sondern schlichtweg falsch.

[think twice]

(09 Apr 2018, 20:47)

Bei aller Kritik an Orban, aber Ungarn ist bei weitem kein europäisches Entwicklungsland und unbedeutend auch nicht. Das Land ist als Wirtschaftsstandort gut aufgestellt und ein äußert wichtiges Transitland.
Mir gefallen Orbans Worte gegenüber Brüssel auch nicht und ich halte seine Nationalistische Politik für vollkommen daneben, aber Ungarn deswegen kleinzureden wäre nicht nur fatal sondern schlichtweg falsch.

Gesamtausgaben der EU in Ungarn: 4,546 Milliarden Euro
Beitrag Ungarns zum EU-Haushalt: 0,924 Milliarden Euro

[H2O]

(09 Apr 2018, 20:47)

Bei aller Kritik an Orban, aber Ungarn ist bei weitem kein europäisches Entwicklungsland und unbedeutend auch nicht. Das Land ist als Wirtschaftsstandort gut aufgestellt und ein äußert wichtiges Transitland.
Mir gefallen Orbans Worte gegenüber Brüssel auch nicht und ich halte seine Nationalistische Politik für vollkommen daneben, aber Ungarn deswegen kleinzureden wäre nicht nur fatal sondern schlichtweg falsch.

Dem stimme ich zu, aber unter Vorbehalt. Die EU hat es möglich gemacht, daß in Ungarn ganz erheblich investiert wurde. Das heißt, daß der Fortschritt dort sehr eng mit der EU verknüpft ist. Dennoch beklagt Ungarn, daß seine besten Kräfte ihr Glück im Ausland suchen. Was mich bei der verbreiteten Stimmungslage auch nicht sonderlich erstaunt. 49% Fidesz, 20% Jobbik..., Platz 66 in der Liste der korrupten Staaten... mein lieber Herr Gesangsverein!

Mit anderen Worten: Das Glück Ungarns kann sich sehr rasch wenden, wenn die EU die notwendigen Sicherheiten und offenen Grenzen nicht mehr bietet.

Zu meiner Überraschung hat die Kanzlerin Orban zum Wahlsieg gratuliert mit der ziemlich ärgerlichen Formulierung, daß Deutschland ein zuverlässiger Partner Ungarns bleiben werde. Ein Freibrief für Narrenfreiheit?

[Excellero]

Wie jetzt alle linkies getriggert werden ... xD

Es war ein herrausragender Wahlsieg gefolgt von einer grandiosen Rede. Die Linke schmiert verdient ab... ein guter Tag für Europa, für die Europäer und ein rabenschwarzer für die EU! Einfach klasse wenn ein Tag so beginnt...

[Alexyessin]

(09 Apr 2018, 21:13)

Wie jetzt alle linkies getriggert werden ... xD

Es war ein herrausragender Wahlsieg gefolgt von einer grandiosen Rede.

Welche Teile waren denn so grandios in dieser Rede?

[Alexyessin]

(09 Apr 2018, 21:02)

Gesamtausgaben der EU in Ungarn: 4,546 Milliarden Euro
Beitrag Ungarns zum EU-Haushalt: 0,924 Milliarden Euro

Wenn ich dir jetzt mit Bayern und Geberland komme, was sagst du dann?

[Misterfritz]

(09 Apr 2018, 21:13)

Wie jetzt alle linkies getriggert werden ... xD

Es war ein herrausragender Wahlsieg gefolgt von einer grandiosen Rede. Die Linke schmiert verdient ab... ein guter Tag für Europa, für die Europäer und ein rabenschwarzer für die EU! Einfach klasse wenn ein Tag so beginnt...

Was wäre denn Europa ohne die EU? Wo wäre Ungarn heute ohne EU?
Ohne EU gäbe es die Balkanisierung Europas. Aber das ficht die Rechten natürlich nicht.

[Excellero]

(09 Apr 2018, 21:33)

Was wäre denn Europa ohne die EU? Wo wäre Ungarn heute ohne EU?
Ohne EU gäbe es die Balkanisierung Europas. Aber das ficht die Rechten natürlich nicht.

Jetzt gibts die Afrikanisierung.... dann lieber Balkan...

[Misterfritz]

(09 Apr 2018, 21:34)

Jetzt gibts die Afrikanisierung.... dann lieber Balkan...

Apropos Balkan, der strebt auch in die EU, warum wohl?

[Orbiter1]

(09 Apr 2018, 21:36)

Apropos Balkan, der strebt auch in die EU, warum wohl?

Die Westbalkanstaaten sind abgrundtief korrupt. Der mit weitem Abstand angesehenste Politiker in Serbien ist Putin. Serbien verbindet eine tiefe Freundschaft mit Russland. Die halten auch jedes Jahr gemeinsame Militärmanöver ab. Die EU muß komplett den Verstand verloren haben solche Länder aufzunehmen. Die lernen aus kapitalen Fehlern offenbar nichts dazu.

[think twice]

(09 Apr 2018, 21:15)

Wenn ich dir jetzt mit Bayern und Geberland komme, was sagst du dann?

Dann frage ich dich, was Bayern mit Ungarn zu tun hat.

[Skeptiker]

Ungarn: Ein EU-Land auf dem Weg zur Diktatur? Tja, und was können WIR dagegen tun? Vielleicht die Ursachen abstellen?

Ich könnte nun aus den vergangenen Beiträgen zitieren und ein Medley der Beschimpfungen zusammenstellen. Warum aber diese Aufgeregtheit?

Die Ungarn fahren einen Kurs den man nationalistisch nennen kann. Aber es ist der von ihnen gewählte Kurs. Jeder Versuch das von außen zu ändern wird nur eine Trotzreaktion von innen hervorrufen (das aktuelle Ergebnis ist ein solches).

Wenn wir Europa einen wollen, dann müssen wir den weltanschaulichen Graben der sich zwischen den südwestlichen und nordöstlichen Staaten ergeben hat versuchen zu überwinden. Vielleicht hört man mal zur Abwechslung dem anderen zu, anstatt dessen Argument gleich pauschal als "entgegen unserer Werte" zu verurteilen.

Ich bin mir sehr sicher, dass die östlichen Staaten sich die Demokratie nicht nehmen lassen werden. Sie haben aber ein fundamental anderes Bild von Gesellschaftspolitik. Westliche überdrehte Progressivität konfrontiert mit ostlich konservativen Gesellschaften, DAS sprengt Europa gerade - nicht der Traum der Ungarn von einer Diktatur.

[Excellero]

(09 Apr 2018, 21:36)

Apropos Balkan, der strebt auch in die EU, warum wohl?

Das Geld lockt... die Frage sollte eher sein weshalb ist die EU so scharf auf den Balkan?

[H2O]

@skeptiker:

Alles völlig richtig; ich bin aber gar nicht gewillt, mich auf einen Rückmarsch ins 19. Jahrhundert zu begeben. Also: Wenn die Ungarn mit großer Mehrheit diesen Weg gut heißen, dann trennen sich die Wege in einer Gemeinschaft, die angelegt wurde als sich stetig vertiefende Zusammenarbeit. Das wurde in Verträgen festgelegt und ratifiziert.

Das ist die EU, für die sich solidarische Opfer lohnen. Nur diese EU. Das heißt nicht, daß man nicht dort zusammen arbeitet, wo das von gegenseitigem Vorteil ist. Aber bitte nicht in einer Werte und Solidargemeinschaft, die der Partner gar nicht anstrebt.

[Misterfritz]

(09 Apr 2018, 21:59)

Das Geld lockt... die Frage sollte eher sein weshalb ist die EU so scharf auf den Balkan?

Ist die EU so scharf darauf?

[Alexyessin]

(09 Apr 2018, 21:52)

Dann frage ich dich, was Bayern mit Ungarn zu tun hat.

Wir können auch Hamburg nehmen. Was du gerade machst ist die Geber-Nehmerland Diskussion aus dem Blickwinkel der Geber. Ich weiß ja nicht genau, ob du so begeistert bist, wenn ein Geberland in der Bundesrepublik den Diskussionspunkt auf den Finanzausgleich bringt.....

[H2O]

(09 Apr 2018, 22:00)

Ist die EU so scharf darauf?

Ja, zumindest einige Salonstrategen, die "den Balkan nicht Putin überlassen" wollen. Oder nicht "den Chinesen". Ich halte solche Sandkastenspiele für groben Unfug. Es kann nur zusammen kommen, was zusammen strebt. Und genau da ist das Gegenteil zu beobachten.

[Misterfritz]

(09 Apr 2018, 22:05)

Ja, zumindest einige Salonstrategen, die "den Balkan nicht Putin überlassen" wollen. Oder nicht "den Chinesen". Ich halte solche Sandkastenspiele für groben Unfug. Es kann nur zusammen kommen, was zusammen strebt. Und genau da ist das Gegenteil zu beobachten.

Und auch nicht jedes Land, dass gerne gen Europa streben möchte (z.B. Türkei), muss genommen werden. Klar wollen die Balkanstaaten an die europäischen Fleischtöpfe und es ist auch ein bisschen verständlich, dass man diese Staaten - schon auch aus geopolitischen Überlegungen - nicht unbedingt gen Osten verlieren möchte.
Ich habe schon lange mit dem Gedanken des Europas der zwei Geschwindigkeiten geliebäugelt. Aber soweit ist die EU leider noch nicht.