www.politik-forum.eu

yogi61 hat geschrieben:(27 Oct 2017, 14:44)

Herr Scholz erklärt die Neuausrichtung aber leider nicht.

Das provokant mit "Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!" betitelte Papier hat dem Artikel nach auch keine Antworten gegeben, was aber nicht wundert, da nicht mal die Fragen benannt wurden. "Fortschritt und Gerechtigkeit in pragmatischer Politik" und weitere wohlklingende Wortwolken werden wohl nicht zur Kanzlerschaft 2021 ausreichen.

Unité 1 hat geschrieben:(27 Oct 2017, 17:17)

Das provokant mit "Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!" betitelte Papier hat dem Artikel nach auch keine Antworten gegeben, was aber nicht wundert, da nicht mal die Fragen benannt wurden. "Fortschritt und Gerechtigkeit in pragmatischer Politik" und weitere wohlklingende Wortwolken werden wohl nicht zur Kanzlerschaft 2021 ausreichen.

Also weiss Herr Scholz auch nicht weiter.

yogi61 hat geschrieben:(27 Oct 2017, 17:23)

Also weiss Herr Scholz auch nicht weiter.

Die Hoffnung, dass die Tagesschau vielleicht wichtige Passagen nicht erwähnte, hat sich nicht erfüllt.
Wem auch der Sinn nach verschwendeter Lebenszeit steht, findet hier das Originalpapier.

Neben Plattitüden findet sich da nicht viel. Nur "Ausflucht 3" fand ich interessant.

Die sozialpolitischen Beschlüsse der rot-grünen Koalition, insbesondere die 2003 angekündigte Agenda 2010 und die Rentenbeschlüsse zu Beginn der anschließenden großen Koalition, haben die SPD Kraft gekostet und sie hat darüber an Zustimmung verloren. Das bezweifelt wohl niemand. Man muss der SPD sozialpolitisch vertrauen.
[Aufzählung der der sozialdemokratischen Höhepunkte zweiter Großer Koalitionen]
Das Wahlprogramm der SPD bei dieser Bundestagswahl hat mit zahlreichen Konzepten wie der Wiedereinführung der Parität bei den Beiträgen zur Krankenversicherung oder der Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen oder zur Stabilisierung des Rentenniveaus daran angeknüpft. Und der Wahlkampf stand ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit. Es ist daher nicht plausibel möglich, das Wahlergebnis damit zu begründen, dass die SPD sich nicht genügend für soziale Gerechtigkeit einsetze.

Den Schluss, dass das kein Vertrauenskapital aufbaute bzw. mangelndes Vertrauen in die soziale Ausrichtung der SPD die Wahrnehmung der SPD als soziale Partei verhindert, scheint er nicht zu ziehen.
Das ist umso bemerkenswerter, da er später feststellt:

Die SPD wird seit längerem als zu taktisch wahrgenommen. Diese Wahrnehmung darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Denn wenn Reformvorstellungen als nicht ernstgemeint angesehen werden oder als Vorschläge, die präsentiert werden, um Wählerinnen und Wähler anzusprechen und nicht, weil sie der SPD wichtig sind, dann sind sie auch nur die Hälfte wert. Überwinden kann man diese Wahrnehmung nur mit Konsistenz und Stringenz in der eigenen Haltung und der eigenen Politik. Und wenn die SPD verstanden wird anhand ihrer Grundsätze.

Tja.

Solange die SPD denkt, dreimal im Wahlkampf sozial sagen sei schon linke Politik, solange muss sie aus der Ecke keine große Wählermasse erhoffen.

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(27 Oct 2017, 18:03)

Solange die SPD denkt, dreimal im Wahlkampf sozial sagen sei schon linke Politik, solange muss sie aus der Ecke keine große Wählermasse erhoffen.

Genau so sieht es aus.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... itern.html
Welt 28. Oktober 2017 „Wir müssen uns der Sicherheitsfrage zuwenden“

Der SPD-Vorsitzende betonte zugleich, es reiche nicht, über die Vergangenheit zu diskutierten. Fehlentwicklungen der Agenda-Reformpolitik des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) seien korrigiert, sagte Schulz. „Wir müssen uns der Sicherheitsfrage zuwenden: innere Sicherheit, äußere Sicherheit, soziale Sicherheit. Es geht um Sicherheit am Arbeitsplatz, im Gesundheitssystem, bei der Bildung, der Pflege, um Sicherheit im Alter.“

„Wir brauchen zwingend tarifgebundene Arbeitsverhältnisse. Aber es sind Bereiche entstanden, die nicht mehr in die klassische Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Struktur hineinpassen“, sagte der SPD-Chef. „So wichtig das so genannte Normalarbeitsverhältnis ist – die SPD muss auch zur Partei der Selbständigen werden.“

Anders als SPD-Chef Martin Schulz, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert hatte, warb Scholz darin für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinde.

Die Aussagen von Schulz sind konkreter als die von Scholz.

Die SPD ist eine der ältesten Parteien der Welt und eine Art Urmeter der deutschen Demokratie jüngerer Geschichte.

Der Bürgermeister von Hamburg hat völlig Recht, nicht der schrillste Wettbewerb im Reigen der Populisten verheißt das Heil, sondern die Kompetenz als progressive Volkspartei.
So war es auch in den 1960-er Jahren, der mühselige Aufstieg zur Mitte wurde schließlich mit der Verantwortung ab 1969 belohnt - Willy Brandt und Helmut Schmidt sind große Namen, die heute noch oft erwähnt werden.

Die SPD muss für mutige Reformen stehen, die vernünftig sind und an deren Umsetzung man glauben kann. Sie wird aber zwangsläufig an Zustimmung verlieren, wenn sie sich auf den Wettbewerb der schrillsten Töne einlässt.

http://www.olafscholz.hamburg/main/pages/index/p/5/3211

pikant hat geschrieben:(13 Oct 2017, 12:01)

diese Koalition kaeme aktuell nicht mal auf 30% und ich sehe auch nicht im Ansatz wie da 20% plus zusammenkommen sollten.

die Zukunft der SPD liegt nicht in Linksbuendnissen, sondern in ihrer inhaltlichen Politik, damit sie wieder breitere Waehlerschichten erreicht und die sind der Mitte und nicht am Rand zu suchen.

Dann lass' uns mal 4 Jahre "Schwarz-Schwarz-Gelb-Grün" abwarten. Danach wird alles anders sein.

Elser

Soll noch einer durchsteigen bei der SPD. Der "rechte" Olaf spricht sich dafür aus, dass sich die SPD für eine deutliche Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro die Stunde einsetzen soll und ist damit direkt bei den Forderungen der Linkspartei, während die "linke" Nahles davon nichts hält.
https://www.weser-kurier.de/deutschland ... 65046.html

Man darf sehr gespannt sein, ob Scholz wirklich nach dem Parteivorsitz greift. Geliebt wird er in der SPD nicht, aber eben respektiert.

Wähler hat geschrieben:(28 Oct 2017, 08:44)
https://www.welt.de/politik/deutschland ... itern.html
Welt 28. Oktober 2017 „Wir müssen uns der Sicherheitsfrage zuwenden“
Die Aussagen von Schulz sind konkreter als die von Scholz.

yogi61 hat geschrieben:(04 Nov 2017, 09:56)
Soll noch einer durchsteigen bei der SPD. Der "rechte" Olaf spricht sich dafür aus, dass sich die SPD für eine deutliche Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro die Stunde einsetzen soll und ist damit direkt bei den Forderungen der Linkspartei, während die "linke" Nahles davon nichts hält.
https://www.weser-kurier.de/deutschland ... 65046.html
Man darf sehr gespannt sein, ob Scholz wirklich nach dem Parteivorsitz greift. Geliebt wird er in der SPD nicht, aber eben respektiert.

Mit nur einem Vorschlag wird Herr Scholz das Ruder der SPD nicht herumreißen können. Es fehlt an einem Konzept, wie die Klientel der SPD in Zukunft vor dem Schicksal des Billiglohnsektors bewahrt werden kann. Da ist eine mögliche Jamaika-Koalition mit ihrer Bildungspolitik schon weiter.

Schulz will mehr Demokratie in der SPD

http://www.tagesschau.de/inland/spd-urw ... s-101.html

das kommt bei den SPD-Fuersten wie Nahles nicht gut an

pikant hat geschrieben:(07 Nov 2017, 13:26)

Schulz will mehr Demokratie in der SPD

http://www.tagesschau.de/inland/spd-urw ... s-101.html

das kommt bei den SPD-Fuersten wie Nahles nicht gut an

Ob das mehr Demokratie ist, kann man streiten.

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(08 Nov 2017, 12:15)

Ob das mehr Demokratie ist, kann man streiten.

man spart zudem als Mitglied viel Zeit
Zeit ist Geld.

yogi61 hat geschrieben:(04 Nov 2017, 09:56)

Soll noch einer durchsteigen bei der SPD. Der "rechte" Olaf spricht sich dafür aus, dass sich die SPD für eine deutliche Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro die Stunde einsetzen soll und ist damit direkt bei den Forderungen der Linkspartei, während die "linke" Nahles davon nichts hält.
https://www.weser-kurier.de/deutschland ... 65046.html

.

die SPD muss nach links, Johanna Uekermann braucht einen neuen Posten und Verwunderung ueber Scholz mit den 12 Euro
SPD Chefin in BaWUE greift in den Richtungskampf ein

www.taz.de/SPD-BaWue-Chefin-ueber-Erneuerung/!5460465

Jetzt ist Umfallen fuer Deutschland bei der SPD angesagt - das Land hat Vorrang vor der Partei

das muss man jetzt nur noch Schulz und seiner Partei klarmachen

pikant hat geschrieben:(23 Nov 2017, 12:31)

Jetzt ist Umfallen fuer Deutschland bei der SPD angesagt - das Land hat Vorrang vor der Partei

das muss man jetzt nur noch Schulz und seiner Partei klarmachen

Schulz muss weg, damit die SPD leben kann.

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(23 Nov 2017, 12:36)

Schulz muss weg, damit die SPD leben kann.

Scholz fuer Schulz?
oder alle Macht fuer Andrea Nahles?

pikant hat geschrieben:(23 Nov 2017, 12:37)

Scholz fuer Schulz?
oder alle Macht fuer Andrea Nahles?

Gabriel als Chefminister. Schwitzig als Parteichefin.

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(23 Nov 2017, 12:38)

Gabriel als Chefminister. Schwitzig als Parteichefin.

Gabriel ist schon Chefaussenminister und Schwitzig

ist mir kein Begriff.

Es scheint das die medien pauchal auf die Spd
einfluss nehmen damit sie in eine erneute Groko einwilligt.
Das ist dann meiner meinung nach das todesurteil für die spd als volkspartei.
Es hat wenig mit der übernahme von regierungsverantwortung zu tun , wenn dabei das profil der spd weiter schaden nimmt.
Sie konnte schon in der alten Groko nur als juniorpartner der Cdu agieren, ohne dabei an statur zu gewinnen. Im gegenteil schwammartig übernahm die cdu geschickt felder die spd urgebiet waren.
Finger weg , neue gesichter etablieren, in der opposition wieder profil gewinnen.
Neuwahlen sind demokratisch legitim.

Die SPD-Mitglieder sollen über eine Regierungsbeteiligung abstimmen dürfen.
So war der Stand am Freitag.
Mal sehen, ob aus Versprechen und Halten zweierlei wird.
Wenn sich die SPD von der CDU über den Tisch ziehen läßt und anschließend die Basis von der SPD-Führung, dann gibt es in der SPD kein intelligentes Leben mehr.
Unregierbar wird Deutschland dadurch nicht.

Ach so, der konservative Seeheimer Kreis, ist ein Anachronismus, die sollten sich in die CDU verziehen.

Permanent lese ich nur noch von einer neuen groko. Sonst werde das land unregierbar.
Auch das ausland sei auf ein stabiles deutschland
angewiesen. War denn Deutschland die anderen Jahrzehnte so unregierbar?!
Scheint als müssten alle nur noch eine Groko als für deutschland gut befinden!
Das nervt allmählich.
Hoffentlich hört diese mediale stimmungsmache bald auf, der wähler hat und soll entscheiden.
Nicht die Presse!!

Ger9374 hat geschrieben:(27 Nov 2017, 09:38)

Permanent lese ich nur noch von einer neuen groko. Sonst werde das land unregierbar.
Auch das ausland sei auf ein stabiles deutschland
angewiesen. War denn Deutschland die anderen Jahrzehnte so unregierbar?!
Scheint als müssten alle nur noch eine Groko als für deutschland gut befinden!
Das nervt allmählich.
Hoffentlich hört diese mediale stimmungsmache bald auf, der wähler hat und soll entscheiden.
Nicht die Presse!!

Du hast recht.
Der Wähler hat entschieden.
Leider hat er Mist gebaut, sonst hätten wir längst eine neue Regierung.

Ger9374 hat geschrieben:(27 Nov 2017, 09:38)

Permanent lese ich nur noch von einer neuen groko. Sonst werde das land unregierbar.
Auch das ausland sei auf ein stabiles deutschland
angewiesen. War denn Deutschland die anderen Jahrzehnte so unregierbar?!
Scheint als müssten alle nur noch eine Groko als für deutschland gut befinden!
Das nervt allmählich.
Hoffentlich hört diese mediale stimmungsmache bald auf, der wähler hat und soll entscheiden.
Nicht die Presse!!

Das Grokodil stielt natürlich dem Kampf der Alternativen ein wenig die Show. Die Opposition kann leicht versehentlich zeigen, dass sie keine Alternative ist, muss aber andererseits erkennbar anders sein als eine Regierungspartei - und zur anderen passen. Schwierig, schwierig. Ist die SPD doch selbst arm an positiven Alleinstellungsmerkmalen.

jorikke hat geschrieben:(27 Nov 2017, 10:37)

Du hast recht.
Der Wähler hat entschieden.
Leider hat er Mist gebaut, sonst hätten wir längst eine neue Regierung.

So allgemein nun auch wieder nicht. 87,4% haben sich für eine der Möglichen Lösungen RRG oder Schwarz-Gelb entschieden.

12,6% haben sich dafür entschieden, eine GroKo unter Angela Merkel zu wollen. Ihnen gebührt ein besonderer Dank dafür, dass wir uns wohl noch 4 Jahre mit Konsenspolitik durchwursteln und wenig vorangeht...

Die SPD hat für mich überhaupt keine Zukunft ,.programmatisch sind die Sozen ( wie die Schwarzen und die Blauen) größtenteils im 20 Jahrhundert stecken geblieben.

In Wahrheit sind wir doch (ob nun GroKo oder nicht) Zuschauer des politischen Sterbeprozesses der ehemaligen " VOLKSPARTEI" SPD.

Einstein sagte, Wahnsinn sei wenn man stets dasselbe tue, aber andere Ergebnisse erwarte: Nachdem es mit Europa nicht so geklappt hat im Wahlkampf, muss die Losung nun heissen: More of the same.

http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-12/m ... opa-eu-spd

Selbst die sehr Europa- und Schutzfreundliche Zeit kann da nur fassungslos die Hände über dem Kopf zusammenschlagen...

Gestern Abend konnte ich noch ein wenig auf Phönix den Schluß verfolgen.
War im ersten Blick zumindest mal ein lebhafter Parteitag, mal sehen, was die zwei Tage jetzt noch bringen.

Alpha Centauri hat geschrieben:(28 Nov 2017, 09:34)

Die SPD hat für mich überhaupt keine Zukunft ,.programmatisch sind die Sozen ( wie die Schwarzen und die Blauen) größtenteils im 20 Jahrhundert stecken geblieben.

In Wahrheit sind wir doch (ob nun GroKo oder nicht) Zuschauer des politischen Sterbeprozesses der ehemaligen " VOLKSPARTEI" SPD.

vor allem im Osten sieht es zappenduster aus - gerade Sachsen reingekommen mit neuer Umfrage - Platz4 mit 12%
ich sehe diese Partei mitelfristig bei einer erneuten grossen Koaltion zwischen 15-20% auf Bundesebene.

SirToby hat geschrieben:(08 Dec 2017, 05:14)

Einstein sagte, Wahnsinn sei wenn man stets dasselbe tue, aber andere Ergebnisse erwarte: Nachdem es mit Europa nicht so geklappt hat im Wahlkampf, muss die Losung nun heissen: More of the same.

http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-12/m ... opa-eu-spd

Selbst die sehr Europa- und Schutzfreundliche Zeit kann da nur fassungslos die Hände über dem Kopf zusammenschlagen...

Der Mann ist nicht mehr zu bremsen. Wenn etwas völlig unmöglich ist, dann bis 2025 die "Vereinigten Staaten von Europa"!

unity in diversity hat geschrieben:(27 Nov 2017, 01:42)

Die SPD-Mitglieder sollen über eine Regierungsbeteiligung abstimmen dürfen.
So war der Stand am Freitag.
Mal sehen, ob aus Versprechen und Halten zweierlei wird.
Wenn sich die SPD von der CDU über den Tisch ziehen läßt und anschließend die Basis von der SPD-Führung, dann gibt es in der SPD kein intelligentes Leben mehr.
Unregierbar wird Deutschland dadurch nicht.

Ach so, der konservative Seeheimer Kreis, ist ein Anachronismus, die sollten sich in die CDU verziehen.

das Problem der SPD ist ihre Glaubwuerdigkeit und die Person an der Spitze

59% der Deutschen sehen in der SPD nach der Wahl ein Glaubwuerdigkeitsproblem und nur 32% glauben, dass Schulz der richtige Parteivorsitzende ist und sogar ein Drittel der SPD Waehler sieht in Schulz den falschen Mann an der Parteispitze.

Deutschlandtrend von heute.

Europa2050 hat geschrieben:(27 Nov 2017, 16:04)

So allgemein nun auch wieder nicht. 87,4% haben sich für eine der Möglichen Lösungen RRG oder Schwarz-Gelb entschieden.

12,6% haben sich dafür entschieden, eine GroKo unter Angela Merkel zu wollen. Ihnen gebührt ein besonderer Dank dafür, dass wir uns wohl noch 4 Jahre mit Konsenspolitik durchwursteln und wenig vorangeht...

Was wäre denn an RRG oder SG weniger Konsenspolitik gewesen?

Mehr SPD-Politik als jetzt wird die SPD nicht mehr bekommen, auf Bundesebene ist ihre Zeit abgelaufen. Ihr hausgemachtes Problem liegt darin, dass sie neben den Linken die einzig verbliebene Programmpartei ist, aber sie weiß nicht mehr, für wen sie welches Programm machen soll, denn der Programmwähler ist weitgehend ausgestorben.

CaptainJack hat geschrieben:(08 Dec 2017, 09:34)

Der Mann ist nicht mehr zu bremsen. Wenn etwas völlig unmöglich ist, dann bis 2025 die "Vereinigten Staaten von Europa"!

Das glaube ich nicht mal.

CaptainJack hat geschrieben:(08 Dec 2017, 09:34)

Der Mann ist nicht mehr zu bremsen. Wenn etwas völlig unmöglich ist, dann bis 2025 die "Vereinigten Staaten von Europa"!

das ist zumindest eine Version und da liegt Schulz nahe an Macron.

unity in diversity hat geschrieben:(27 Nov 2017, 01:42)

Ach so, der konservative Seeheimer Kreis, ist ein Anachronismus, die sollten sich in die CDU verziehen.

die sind aber stark im kommen und besetzen Schluesselpositionen in der Fraktion und nun auch den Generalsekretraer in der Partei Klingbeil, wenn er heute gewaehlt wird.

der linke Fluegel mit Stegner ist schwer abgestraft worden auf dem Parteitag, uebrigesn auch Scholz, der Gegenspieler von Schulz.

Alexyessin hat geschrieben:(08 Dec 2017, 09:52)

Das glaube ich nicht mal.

und z.B. Deutschland, Frankreich Italien, Ungarn heißen dann alle VSE und ausschließlich ne europ. Regierung bestimmt dann die Geschicke?

CaptainJack hat geschrieben:(08 Dec 2017, 10:00)

und z.B. Deutschland, Frankreich Italien, Ungarn heißen dann alle VSE und ausschließlich ne europ. Regierung bestimmt dann die Geschicke?

Und? Wo ist das Problem. Ich muss als Baier ja auch in Deutschland leben.....

Alexyessin hat geschrieben:(08 Dec 2017, 10:08)

Und? Wo ist das Problem. Ich muss als Baier ja auch in Deutschland leben.....

Musst du nicht.

CaptainJack hat geschrieben:(08 Dec 2017, 10:14)

Musst du nicht.

Sicherlich muss ich das. Bayxit ist zumindest nicht juristisch vorgesehen.

Alexyessin hat geschrieben:(08 Dec 2017, 10:21)

Sicherlich muss ich das. Bayxit ist zumindest nicht juristisch vorgesehen.

Nein, du musst nicht in Deutschland leben.

CaptainJack hat geschrieben:(08 Dec 2017, 10:26)

Nein, du musst nicht in Deutschland leben.

Sicherlich muss ich in Deutschland leben, wenn ich in Bayern leben will. Also, wo ist dein Problem mit dem VSE Gedanken?

Alexyessin hat geschrieben:(08 Dec 2017, 09:52)

Das glaube ich nicht mal.

Sag niemals nie, aber die Wahrscheinlichkeit dürfte sich im 7. oder 8. prozentualen Nachkommabereich befinden.

Dieter Winter hat geschrieben:(08 Dec 2017, 10:51)

Sag niemals nie, aber die Wahrscheinlichkeit dürfte sich im 7. oder 8. prozentualen Nachkommabereich befinden.

2025 auf alle Fälle.

Alexyessin hat geschrieben:(08 Dec 2017, 10:37)

Sicherlich muss ich in Deutschland leben, wenn ich in Bayern leben will. Also, wo ist dein Problem mit dem VSE Gedanken?

Ja, wenn du in Bayern leben willst .. klar.
Was für Probleme ich mit dem VSE Gedanken habe? Keine! .. da ich mich mit Schnapsideen nicht befasse!

Alexyessin hat geschrieben:(08 Dec 2017, 10:37)

Also, wo ist dein Problem mit dem VSE Gedanken?

Naja, wenn wir ehrlich sind hat das mit der deutschen Wiedervereinigung nicht wirklich gut geklappt. Aber die ist vergleichsweise ein Kindergeburtstag.

CaptainJack hat geschrieben:(08 Dec 2017, 11:07)

Ja, wenn du in Bayern leben willst .. klar.
Was für Probleme ich mit dem VSE Gedanken habe? Keine! .. da ich mich mit Schnapsideen nicht befasse!

Soso, Schnapsidee. Wenn du meinst.

Dieter Winter hat geschrieben:(08 Dec 2017, 11:07)

Naja, wenn wir ehrlich sind hat das mit der deutschen Wiedervereinigung nicht wirklich gut geklappt. Aber die ist vergleichsweise ein Kindergeburtstag.

Das mit der Wiedervereinigung ist ein nicht guter Vergleich, da ja die Zeiten etwas knapp war.

Alexyessin hat geschrieben:(08 Dec 2017, 12:11)

Das mit der Wiedervereinigung ist ein nicht guter Vergleich, da ja die Zeiten etwas knapp war.

Die Probleme bei einer Gründung der VSE sind aber auch um Einiges größer.

Dieter Winter hat geschrieben:(08 Dec 2017, 12:29)

Die Probleme bei einer Gründung der VSE sind aber auch um Einiges größer.

Um einiges!??

Vielleicht sollten wir uns mal in 100 Jahren über diese Problematik unterhalten, vorausgesetzt, sie wäre noch aktuell!

Dieter Winter hat geschrieben:(08 Dec 2017, 12:29)

Die Probleme bei einer Gründung der VSE sind aber auch um Einiges größer.

Natürlich kann man überall Probleme sehen.

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