Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

[Alexyessin]

(23 Jan 2019, 21:20)

Er hat sich aber geweigert den politischen Auftrag der Bundesregierung auszuführen, die grösste Oppositionspartei zu verfolgen. Darum wurde er vom politischen Befehlsempfänger Haldenwang ausgetauscht. Mit dem gewünschten Ergebnis.

Er wurde entlassen, weil er sich mit seinem Interview zu weit aus dem Fenster gelehnt hat und zur Krönung noch mal nachgetreten hat. Ist aber bekannt. Diese depperte VT ist schon längst widerlegt.

[Alexyessin]

(23 Jan 2019, 21:08)

Er musste gehen, weil er unbotmäßig war.

Nicht immer Blödsinn labern, Senexx. Die Diskussion wurde hier durchaus seriös geführt.

[Schnitter]

(23 Jan 2019, 21:37)

Das war halt das Fanal. Da war für jeden sichtbar, wessen Geistes Kind sie sind.

Und seitdem liegen die Nerven blank.

[sünnerklaas]

(23 Jan 2019, 22:07)

Und seitdem liegen die Nerven blank.

Der richtige Tango kommt, wenn's weiter nach unten geht, wenn es sichtbar wird, dass es selbst in Ostdeutschland, ja nicht einmal in Sachsen, nichts wird aus den warmen Träumen.

[DarkLightbringer]

(23 Jan 2019, 20:31)

Dann hat es sich ja gelohnt, den CDU-Mann Thomas Haldenwang als Chef des Verfassungschutzes zu installieren.

Das Amt befindet sich nicht in Privatbesitz einer Familie, der BfV-Präsident hat vielmehr das Vertrauen der Regierung zu genießen.

[DarkLightbringer]

(23 Jan 2019, 20:55)

Die Werte fallen bereits nachdem in Chemnitz die Maske gefallen ist und die hässliche Fratze für jedermann ersichtlich zum Vorschein kam.

Was im Umkehrschluß ja bedeutet, dass sich informierte Bürger im Zweifelsfall hinter die Verfassungsrepublik stellen und zu deren Schutz bereit sind.

[DarkLightbringer]

(23 Jan 2019, 21:20)

Er hat sich aber geweigert den politischen Auftrag der Bundesregierung auszuführen, die grösste Oppositionspartei zu verfolgen. Darum wurde er vom politischen Befehlsempfänger Haldenwang ausgetauscht. Mit dem gewünschten Ergebnis.

Es ist nicht Aufgabe eines Bundesamtes, gegen die Regierung im Sinne einer Partei zu opponieren.
Der Inlandsgeheimdienst stellt vielmehr kompakte Lagebilder zur Verfügung - im vorliegenden Fall aus offenen Quellen. Die Öffentlichkeit wird dabei über Dinge, die nicht geheim sind, unterrichtet.
Die Regierung kann darüber hinaus über Verschlusssachen unterrichtet werden.
Das Lagebild ist wichtig, um über Belange der nationalen Sicherheit zu befinden.

[Kritikaster]

(23 Jan 2019, 20:31)

Dann hat es sich ja gelohnt, den CDU-Mann Thomas Haldenwang als Chef des Verfassungschutzes zu installieren.

Oh ja, es wird sich erst richtig gelohnt haben, das rechte Auge beim VS vollständig zu öffnen, wenn so viele der irregeleiteten AfD-Wähler in den Kreis der Unterstützer unserer staatstragenden, die Verfassung verteidigenden Parteien zurückgekehrt sind, dass die AfD wieder in der ihr mittlerweile angemessenen Bedeutungslosigkeit verschwindet.

[Senexx]

(24 Jan 2019, 07:40)

Oh ja, es wird sich erst richtig gelohnt haben, das rechte Auge beim VS vollständig zu öffnen, wenn so viele der irregeleiteten AfD-Wähler in den Kreis der Unterstützer unserer staatstragenden, die Verfassung verteidigenden Parteien zurückgekehrt sind, dass die AfD wieder in der ihr mittlerweile angemessenen Bedeutungslosigkeit verschwindet.

Ein klareres Bekenntnis zur Instrumentalisierung des VS für politische Zwecke hört man selten.

[Echt]

(24 Jan 2019, 07:40)

Oh ja, es wird sich erst richtig gelohnt haben, das rechte Auge beim VS vollständig zu öffnen, wenn so viele der irregeleiteten AfD-Wähler in den Kreis der Unterstützer unserer staatstragenden, die Verfassung verteidigenden Parteien zurückgekehrt sind, dass die AfD wieder in der ihr mittlerweile angemessenen Bedeutungslosigkeit verschwindet.

Niemand wurde irregeleitet. Die Regierungsparteien haben keine gute Arbeitet geleistet und deshalb Wähler verloren. Wir wollen mal auf den Boden der Tatsachen bleiben. Und der Verfassungsschutz soll nicht mit hohlem Geschwätz um sich werfen, sondern eine faktenbasierte Entscheidung treffen. Und da sieht es ziemlich mau aus. Diese Prüffallgeschichte ist völliger Blödsinn und dient nur der Diskreditierung der AfD. Der VS soll sagen was Sache ist und keinen Eiertanz aufführen. Wer die Berichte der letzten Tage gelesen hat, dem ist aufgefallen, dass der VS nichts in der Hand hat, was eine Beobachtung der AfD durch den VS rechtfertigen würde. Und jetzt drückt man sich vor einer Entscheidung. Dieser Prüffall wird der AfD am Ende sogar nützen.

[Kritikaster]

(24 Jan 2019, 07:43)

Ein klareres Bekenntnis zur Instrumentalisierung des VS für politische Zwecke hört man selten.

Auch wenn Du es beim -zigsten Mal noch nicht verstanden hast, sei noch einmal darauf hingewiesen, dass Deine VT mit der Realität nichts zu tun hat.

Jeder Demokrat kann sich guten Gewissens offen zur Beobachtung von (potentiellen) Gefährdern unserer FDGO bekennen - jedenfalls so lange, wie diese nicht das Sagen im Land haben.

Wer eher zur Gruppe der aus diesem Grund zu beobachtenden zählt, wird das natürlich anders beurteilen.

[Alexyessin]

(24 Jan 2019, 07:55)
Wer die Berichte der letzten Tage gelesen hat, dem ist aufgefallen, dass der VS nichts in der Hand hat, was eine Beobachtung der AfD durch den VS rechtfertigen würde. Und jetzt drückt man sich vor einer Entscheidung. Dieser Prüffall wird der AfD am Ende sogar nützen.

Hervorhebung von mir.
Als NICHTS liest sich das aber nicht. Gerade Höckes Flügel bekommt doch eine Menge Aufmerksamkeit.

[Senexx]

(24 Jan 2019, 08:01)

Auch wenn Du es beim -zigsten Mal noch nicht verstanden hast, sei noch einmal darauf hingewiesen, dass Deine VT mit der Realität nichts zu tun hat.

Jeder Demokrat kann sich guten Gewissens offen zur Beobachtung von (potentiellen) Gefährdern unserer FDGO bekennen - jedenfalls so lange, wie diese nicht das Sagen im Land haben.

Wer eher zur Gruppe der aus diesem Grund zu beobachtenden zählt, wird das natürlich anders beurteilen.

Ihre Worte waren das. Sie schreiben vom Ziel der Beobachtung, die Wähler von der AfD wegzubringen.

Das ist Instrumentalisierung des VS.

Er hat sich nicht in Wählerverhalten einzumischen.

[Echt]

(24 Jan 2019, 08:07)

Hervorhebung von mir.
Als NICHTS liest sich das aber nicht. Gerade Höckes Flügel bekommt doch eine Menge Aufmerksamkeit.

Ja, aber das reicht nicht, um die AFD vom VS beobachten zu lassen.

[Kritikaster]

(24 Jan 2019, 08:08)

Ihre Worte waren das. Sie schreiben vom Ziel der Beobachtung, die Wähler von der AfD wegzubringen.

Das ist Instrumentalisierung des VS.

Er hat sich nicht in Wählerverhalten einzumischen.

Das tut der VS ja auch nicht.

Der Wähler verhält sich immer noch so, wie er es anhand der Gesamtheit der ihm vorliegenden Informationen für richtig hält. Dass bei den Vernünftigeren im Lande die Notwendigkeit einer Beobachtung bestimmter Kräfte durch den VS ein Entscheidungskriterium für ein Sich-Abwenden von diesen darstellen kann, ist normal.

Ebenso normal ist es leider, dass dies denjenigen missfällt, die gegen unsere Gesellschaftsordnung zu agitieren versuchen, weshalb sie überall böse Kräfte am Werk vermuten und sich von ihren Verschwörungstheorien einfach nicht abbringen lassen wollen.

[relativ]

(24 Jan 2019, 07:55)

Niemand wurde irregeleitet. Die Regierungsparteien haben keine gute Arbeitet geleistet und deshalb Wähler verloren. Wir wollen mal auf den Boden der Tatsachen bleiben. Und der Verfassungsschutz soll nicht mit hohlem Geschwätz um sich werfen, sondern eine faktenbasierte Entscheidung treffen. Und da sieht es ziemlich mau aus. Diese Prüffallgeschichte ist völliger Blödsinn und dient nur der Diskreditierung der AfD. Der VS soll sagen was Sache ist und keinen Eiertanz aufführen. Wer die Berichte der letzten Tage gelesen hat, dem ist aufgefallen, dass der VS nichts in der Hand hat, was eine Beobachtung der AfD durch den VS rechtfertigen würde. Und jetzt drückt man sich vor einer Entscheidung. Dieser Prüffall wird der AfD am Ende sogar nützen.

Nach den Aussagen einiger Parteimitglieder der AfD ist eine Beobachtung mehr als gerechtfertigt. Gleiches wird ja auch noch bei den Linken gemacht. Da wo extreme Tendenzen und Verfassungsfeindliche (auch im Ansatz) zu erkennen sind, muss der VS handeln bevor das Kind in den Brunnen fällt und nicht erst dann, wenn es zu spät ist.

[Quatschki]

(24 Jan 2019, 08:50)

Nach den Aussagen einiger Parteimitglieder der AfD ist eine Beobachtung mehr als gerechtfertigt. Gleiches wird ja auch noch bei den Linken gemacht. Da wo extreme Tendenzen und Verfassungsfeindliche (auch im Ansatz) zu erkennen sind, muss der VS handeln bevor das Kind in den Brunnen fällt und nicht erst dann, wenn es zu spät ist.

Hat denn die Beobachtung der Linken durch den VS irgendetws gebracht?

[Kritikaster]

(24 Jan 2019, 09:01)

Hat denn die Beobachtung der Linken durch den VS irgendetws gebracht?

Das ist für die Diskussion zur AfD doch vollkommen belanglos. Was willst Du denn da vergleichen?

[Alexyessin]

(24 Jan 2019, 08:09)

Ja, aber das reicht nicht, um die AFD vom VS beobachten zu lassen.

Das ist nach zwei Wochen Prüfen noch nicht klar.

[Tick|Trick|und Track]

(24 Jan 2019, 08:09)

Ja, aber das reicht nicht, um die AFD vom VS beobachten zu lassen.

Das nenne ich eine Verharmlosung der Gefahren, die von der AfD für unseren Staat und unsere Gesellschaft ausgehen.

[Echt]

(24 Jan 2019, 09:13)

Das nenne ich eine Verharmlosung der Gefahren, die von der AfD für unseren Staat und unsere Gesellschaft ausgehen.

Wie du das nennst ist irrelevant.

[Tick|Trick|und Track]

(24 Jan 2019, 08:50)

Nach den Aussagen einiger Parteimitglieder der AfD ist eine Beobachtung mehr als gerechtfertigt. Gleiches wird ja auch noch bei den Linken gemacht.

Soweit ich weiß, wird Die Linke nicht mehr als Gesamtheit vom VS beobachtet, sondern nur 2 ihrer parteiinternen Plattformen, ich glaube, die "Antikapitalistische Linke" und "Marx 21", aber ganz genau weiß ich das nicht.

[Tick|Trick|und Track]

(24 Jan 2019, 09:13)

Wie du das nennst ist irrelevant.

Dann ist Deine Meinung auch irrelevant. Deine ist sogar falsch.

[Senexx]

(24 Jan 2019, 09:13)

Das nenne ich eine Verharmlosung der Gefahren, die von der AfD für unseren Staat und unsere Gesellschaft ausgehen.

Welche Gefahren gehen denn von der AfD aus?

Ich meine real, nicht eingebildet.

[Tick|Trick|und Track]

(24 Jan 2019, 09:17)

Welche Gefahren gehen denn von der AfD aus?

Ich meine real, nicht eingebildet.

Nicht schon wieder diese Diskussion, ich habe da keine Lust drauf.

[Echt]

(24 Jan 2019, 09:11)

Das ist nach zwei Wochen Prüfen noch nicht klar.

Das ist sogar sonnenklar. Es gibt keine Anhaltspunkte, dass die AfD die FDGO abschaffen will. Nur dann ist eine Beobachtung gerechtfertigt. Goebbels zu imitieren, sich gegen den Islam zu äußern, sich zu Deutschkand zu bekennen und vieles mehr in der Richtung ist nicht mal ansatzweise ein Beleg dafür, dass man die FDGO abschaffen will. Das nennt man Meinungsfreiheit. Ob man all das gut findet ist noch mal eine ganz andere Frage, aber das hat ja mit einer Beobachtung durch den VS nichts zu tun.

[Alexyessin]

(24 Jan 2019, 09:17)

Welche Gefahren gehen denn von der AfD aus?

Ich meine real, nicht eingebildet.

Zumindest bei Höcke - wie in seinem Buch gut zu lesen - die Abschaffung unserer FDGO.

[Echt]

(24 Jan 2019, 09:16)

Dann ist Deine Meinung auch irrelevant. Deine ist sogar falsch.

Das werden wir dann sehen welche Meinung falsch ist.

[Alexyessin]

(24 Jan 2019, 09:18)

Das ist sogar sonnenklar. Es gibt keine Anhaltspunkte, dass die AfD die FDGO abschaffen will. Nur dann ist eine Beobachtung gerechtfertigt. Goebbels zu imitieren, sich gegen den Islam zu äußern, sich zu Deutschkand zu bekennen und vieles mehr in der Richtung ist nicht mal ansatzweise eine Beleg dafür, dass man die FDGO abschaffen will.

Höcke

[Echt]

(24 Jan 2019, 09:19)

Höcke

Werden wir ja sehen, ob das reicht. Das bezweifle ich.

[Quatschki]

(24 Jan 2019, 09:06)

Das ist für die Diskussion zur AfD doch vollkommen belanglos. Was willst Du denn da vergleichen?

Ich finde, man muß da ganz grundsätzlich fragen, worin besteht das Ziel einer solchen Beobachtung und wird dieses Ziel erreicht?

[Senexx]

(24 Jan 2019, 09:19)

Zumindest bei Höcke - wie in seinem Buch gut zu lesen - die Abschaffung unserer FDGO.

Höcke will im Alleingang die FDGO abschaffen?

Da hat er sich aber viel vorgenommen. Wacker.

[relativ]

(24 Jan 2019, 09:15)

Soweit ich weiß, wird Die Linke nicht mehr als Gesamtheit vom VS beobachtet, sondern nur 2 ihrer parteiinternen Plattformen, ich glaube, die "Antikapitalistische Linke" und "Marx 21", aber ganz genau weiß ich das nicht.

Wie ich es verstanden habe gilt das selbe für die AfD, da sind es eben wohl auch nicht alle.

[Kritikaster]

(24 Jan 2019, 09:11)

Das ist nach zwei Wochen Prüfen noch nicht klar.

Ist doch klar, dass die der Gruppe der zu Beobachtenden nahe stehenden Zeitgenossen eine Berechtigung solcher Maßnahmen immer bestreiten werden. Andernfalls ließe sich der Opfer-Mythos doch nicht am Leben halten.

[relativ]

(24 Jan 2019, 09:24)

Höcke will im Alleingang die FDGO abschaffen?

Da hat er sich aber viel vorgenommen. Wacker.

Nun, da Höcke in der AfD ein wählbares Amt inne hat, ist er wohl auch nicht allein in seiner Partei. Ob er mom. gar nicht die Mehrheit dafür hat um unsere FDGO zu verändern/abzuschaffen spielt doch für eine reine Beobachtung keine Rolle. Denn er wird ja "nur" Beobachtet und nicht gleich festgenommen.

[Kritikaster]

(24 Jan 2019, 09:23)

Ich finde, man muß da ganz grundsätzlich fragen, worin besteht das Ziel einer solchen Beobachtung und wird dieses Ziel erreicht?

GRUNDSÄTZLICH ist das aber nicht hier zu diskutieren.

[Senexx]

(24 Jan 2019, 09:31)

Ist doch klar, dass die der Gruppe der zu Beobachtenden nahe stehenden Zeitgenossen eine Berechtigung solcher Maßnahmen immer bestreiten werden. Andernfalls ließe sich der Opfer-Mythos doch nicht am Leben halten.

Sie versuchen es immer wieder. Immer wieder Verunglimpfungen, so knapp unter der Oberfläche und durch Ihren Vorstandsstatus geschützt.

Ich verwehre mich gegen die Unterstellung, ich stünde der AfD nahe.

Und ich bin einer derjenigen, die die Instrumentalisierung des VS in der politischen Auseinandersetzungen ablehnen.

Und ich bin nicht Mitglieder einer "Gruppe". Ich mache mich mit niemandem gemein.

Also, unterlassen Sie künftig Ihre infamen Unterstellungen.

[Alexyessin]

(24 Jan 2019, 09:22)

Werden wir ja sehen, ob das reicht. Das bezweifle ich.

Das du das als AfD Wähler bezweifelst ist mir schon klar. Aber es ist ja nicht so, als hätte der V-Schutz Höcke dazu gezwungen von irgendwelchen Führerfiguren in seinem Buch zu fabulieren.
Und da er eben nicht nur irgendein Hinterbänkler ist - sondern Fraktions- und Landesvorsitzender Thüringen wird dieser Schatten auf die ganze Partei fallen. Vor allem, nach dem er von Gauland eh protegiert wird.

[Kritikaster]

(24 Jan 2019, 09:36)

Sie versuchen es immer wieder. Immer wieder Verunglimpfungen, so knapp unter der Oberfläche und durch Ihren Vorstandsstatus geschützt.

Ich verwehre mich gegen die Unterstellung, ich stünde der AfD nahe.

Und ich bin einer derjenigen, die die Instrumentalisierung des VS in der politischen Auseinandersetzungen ablehnen.

Und ich bin nicht Mitglieder einer "Gruppe". Ich mache mich mit niemandem gemein.

Also, unterlassen Sie künftig Ihre infamen Unterstellungen.

Was regst Du dich denn auf, wenn Du dich selbst nicht zu einer der genannten Gruppen zählst, zumal dann, wenn die Antwort gar nicht an Dich gerichtet war, sondern sich auf eine Folge von Beiträgen bezog, die zwischen anderen Foristen ausgetauscht wurde?

Dass Deine sonstigen Unterstellungen keiner Antwort würdig sind, erklärt sich von selbst.

[Echt]

(24 Jan 2019, 09:42)

Das du das als AfD Wähler bezweifelst ist mir schon klar. Aber es ist ja nicht so, als hätte der V-Schutz Höcke dazu gezwungen von irgendwelchen Führerfiguren in seinem Buch zu fabulieren.
Und da er eben nicht nur irgendein Hinterbänkler ist - sondern Fraktions- und Landesvorsitzender Thüringen wird dieser Schatten auf die ganze Partei fallen. Vor allem, nach dem er von Gauland eh protegiert wird.

Ob ich AfD Wähler bin oder nicht, tut nichts zur Sache. Ich beurteile Fakten.

[Alexyessin]

(24 Jan 2019, 10:28)

Ob ich AfD Wähler bin oder nicht, tut nichts zur Sache. Ich beurteile Fakten.

Und die sind gegeben. Und ob etwas reicht oder nicht, diese Entscheidung solltest du denen überlassen, die juristisch dazu ausgebildet sind.

[Kritikaster]

(24 Jan 2019, 10:28)

Ob ich AfD Wähler bin oder nicht, tut nichts zur Sache. Ich beurteile Fakten.

Hier setzt sich zwar zunehmend der Eindruck fest, dass "beurteile" durch "ignoriere" oder "rede ... schön" ersetzt werden müsste, damit Deine Aussage zutrifft, aber das darf natürlich jeder einordnen, wie er möchte.

[DarkLightbringer]

(24 Jan 2019, 09:18)

Das ist sogar sonnenklar. Es gibt keine Anhaltspunkte, dass die AfD die FDGO abschaffen will. Nur dann ist eine Beobachtung gerechtfertigt. Goebbels zu imitieren, sich gegen den Islam zu äußern, sich zu Deutschkand zu bekennen und vieles mehr in der Richtung ist nicht mal ansatzweise ein Beleg dafür, dass man die FDGO abschaffen will. Das nennt man Meinungsfreiheit. Ob man all das gut findet ist noch mal eine ganz andere Frage, aber das hat ja mit einer Beobachtung durch den VS nichts zu tun.

Der VS bildet sich sozusagen auch nur eine Meinung, das entsprechende Gutachten soll rund 400 Seiten umfassen. Die Goebbels-Imitation ist dabei ein Thema.

[Echt]

(24 Jan 2019, 10:36)

Und die sind gegeben. Und ob etwas reicht oder nicht, diese Entscheidung solltest du denen überlassen, die juristisch dazu ausgebildet sind.

Ich treffe auch keine Entscheidung. Ich gebe nur eine Einschätzung an Hand der bekannten Fakten ab. Die Hürden für eine Beonachtung durch den VS liegen ziemlich hoch. Wenn überhaupt, dann wird nur der Höckeflügel beobachtet. Und selbst das bezweifle ich.

[Alexyessin]

(24 Jan 2019, 13:20)

Ich treffe auch keine Entscheidung. Ich gebe nur eine Einschätzung an Hand der bekannten Fakten ab. Die Hürden für eine Beonachtung durch den VS liegen ziemlich hoch. Wenn überhaupt, dann wird nur der Höckeflügel beobachtet. Und selbst das bezweifle ich.

Und das deine etwas harmlosere Einschätzung damit zu tun haben könnte, das du AfD Wähler bist? Kann nicht sein?
Natürlich der Höcke Flügel - nur ohne Höcke Flügel wäre die AfD halt überhaupt nicht relevant.

[Quatschki]

(24 Jan 2019, 09:35)

GRUNDSÄTZLICH ist das aber nicht hier zu diskutieren.

Warum nicht?
Was tut der Verfassungsschutz, wenn er "beobachtet"?
Er sammelt Informationen.
Er ist keine Strafverfolgungsbehörde.
Deshalb gilt für den "Beobachteten" die Unschuldsvermutung? Oder nicht?

So wie die Medien mit der Information, dass der Verfassungsschutz jemanden beobachtet, umgehen,
kommt das aber einer Vorverurteilung, Stigmatisierung und Kriminalisierung gleich. Oder nicht?

Das Dilemma der Etablierten ist, dass sie, um die Dissidenten kriminalisieren zu können, ihr eigenes Recht verbiegen und beugen müssen und darüber letzlich ihre Glaubwürdigkeit verlieren und den Rechtsstaat beschädigen.
In Österereich hat die Identitäre Bewegung gerade einen Freispruch erster Klasse erfahren, nachdem die durchgeknallte Staatsanwaltschaft glaubte, aus dem gesammelten Material unter fragwürdiger Interpretation des dortigen Strafrechts den Tatbestand der kriminellen Vereinigung konstruieren zu können. Merken die nicht, dass die Schüsse alle nach hinten losgehen?

[Echt]

(24 Jan 2019, 13:36)

Und das deine etwas harmlosere Einschätzung damit zu tun haben könnte, das du AfD Wähler bist? Kann nicht sein?
Natürlich der Höcke Flügel - nur ohne Höcke Flügel wäre die AfD halt überhaupt nicht relevant.

Nein, das kann nicht sein. Fakten sind Fakten. Egal welche Partei man wählt. Eine nicht der Realität entsprechenden Einschätzung, nur weil Wunschdenken das Denken beherrscht, ist ziemlich unsinnig. So etwas passiert mir nicht.

[Alexyessin]

(24 Jan 2019, 13:40)

Nein, das kann nicht sein. Fakten sind Fakten. Egal welche Partei man wählt. Eine nicht der Realität entsprechenden Einschätzung, nur weil Wunschdenken das Denken beherrscht, ist ziemlich unsinnig. So etwas passiert mir nicht.

Da hast du schon ein paar mal den gegenteiligen Beweis von ganz alleine angetreten.

[Kritikaster]

(24 Jan 2019, 13:39)

Warum nicht?

Weil dies kein Strang "Verfassungsschutz" ist, sondern es um die AfD geht.

Du kannst ja gerne einen Strang zur vergleichenden Auswertung von VS-Beobachtungen eröffnen und dabei selbstverständlich auch die Linke berücksichtigen. In diesem Strang ist das ein Ablenkungsversuch mittels whataboutism.

[Alexyessin]

(24 Jan 2019, 13:39)

Warum nicht?
Was tut der Verfassungsschutz, wenn er "beobachtet"?
Er sammelt Informationen.

Er darf zum Beispiel auch das Telefon/Postgeheimnis untergraben. Das ist beim Prüffall noch nicht erlaubt.
Mensch, macht euch doch erstmal kundig, was die Begriffe bedeuten.