Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

[3x schwarzer Kater]

(16 Dec 2017, 11:01)


Bei weitreichenden politischen Entscheidungen, etwa der Einschränkung der nationalen Souveränität, sollten meiner Meinung nach Referenden abgehalten werden, wie das in allen anderen europäischen Staaten gang und gäbe ist.

.

Wo hast du denn den Unsinn her? Es wäre mir neu, dass es z.B. zur europäischen Verfassung oder zum Vertrag von Lissabon oder auch zur Euro-Einführung in allen anderen europäischen Staaten Referenden gegeben hätte.

[Julian]

(16 Dec 2017, 12:37)

Nein. Das habe ich nicht geschrieben - das denkst du dir aus, um zu versuchen, einen Themenwechsel einzuleiten.

Es gab in Deutschland nie ein Referendum zu der- oder andersartigen Fragen, weil dafür keine gesetzliche Grundlage existiert. Das hat nichts mit deinem Wahn von alternativlosen EU-Ideologien zu tun, wie du oben behauptet hast. ( Ein kleiner Exkurs in die Sprache.) Du hast gelogen, um deine "Meinung" an den Mann zu bringen. Oder du hast keine Ahnung, was dich nicht daran hindert, deine "Meinung" zu dir unbekannten Dingen zu äußern.

Wie oft wirst du noch versuchen, davon abzulenken?

Tut mir leid, deine Logik verstehe ich nicht. Natürlich gab es keine Referenden, weil es keine gesetzliche Grundlage gab - aber die gesetzliche Grundlage gab es eben nicht, weil der politische Wille fehlte. Und der politische Wille fehlte, weil bestimmte Entscheidungen, darunter auch sehr weitreichende, in Deutschland der direktdemokratischen Kontrolle entzogen bleiben sollen.

Verstanden? Also, ist doch nicht so schwer.

[think twice]

Laut Umfrage scheint die AfD auf jeden Fall eher unbeliebt zu sein. Ich bedanke mich für die waehlbare Option "Nazis raus".

[Julian]

(16 Dec 2017, 12:49)

Wo hast du denn den Unsinn her? Es wäre mir neu, dass es z.B. zur europäischen Verfassung oder zum Vertrag von Lissabon oder auch zur Euro-Einführung in allen anderen europäischen Staaten Referenden gegeben hätte.

"Alle" ist nicht richtig, das stimmt - aber in vielen, darunter sehr wichtigen Ländern wie Frankreich. Der Punkt in diesem Zusammenhang ist, dass es in europäischen Demokratien grundsätzlich möglich ist, Referenden zu weitreichenden außenpolitischen Entscheidungen durchzuführen. Dieses Instrument scheint sich auch eher auszuweiten und könnte von daher in Deutschland auch auf der Tagesordnung landen.

Der Grund, warum man es in Deutschland nicht macht, ist wohl, dass man Angst vor der Meinung des eigenen Volkes hat und von daher einen direkten Einfluss vermeiden will.

[Boraiel]

(16 Dec 2017, 12:38)

Distanzierst du dich denn von Höcke und Gauland ?

Welchen Nutzen hätte das?

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 13:03)

Laut Umfrage scheint die AfD auf jeden Fall eher unbeliebt zu sein. Ich bedanke mich für die waehlbare Option "Nazis raus".

Die AfD hat diese Option nicht mehr, dafür war der Bundesvorstand zu schwach. Dem deutschen Volk ist diese Option indes noch offen.

[unity in diversity]

(16 Dec 2017, 13:03)

Laut Umfrage scheint die AfD auf jeden Fall eher unbeliebt zu sein. Ich bedanke mich für die waehlbare Option "Nazis raus".

Ich kann die marktradikale AfD auch nicht ab.
Spiel sie kaputt.

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 13:07)

Welchen Nutzen hätte das?

Den Nutzen der Klarheit.

[Unité 1]

(16 Dec 2017, 13:00)

Tut mir leid, deine Logik verstehe ich nicht.

Ich habe nur auf deine Lüge hingewiesen. (Ich nehme dich mal beim Wort, dass dir bekannt war, dass Referenden zu politischen Fragen nicht vorgesehen sind.)
Gerne jederzeit wieder.

[schelm]

(16 Dec 2017, 12:35)

Schund wäre das richtige Wort, der Schund ist nicht widerlegbar, höchstens zu entsorgen.


http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19005.pdf#P.404

Schund ist die armselige Behauptung der Grenzschutz wäre gewährleistet, während jährlich 150000 - 200 000 zumeist nicht Asylberechtigte einwandern oder das organisierte Verbrechen grenzübergreifend munter agiert.

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 13:18)

Schund ist die armselige Behauptung der Grenzschutz wäre gewährleistet, während jährlich 150000 - 200 000 zumeist nicht Asylberechtigte einwandern oder das organisierte Verbrechen grenzübergreifend munter agiert.

Der Abgeordnete Uli Grötsch (SPD) sagt:

52 000 Asylanträge wurden im Oktober 2015 gestellt. Im Oktober 2016 hingegen waren es nur noch 30 000 Asylanträge und im Oktober 2017 nur noch 15 000 Asylanträge. Das entspricht einem Rückgang von 70 Prozent. Die Zahl der unerlaubten Einreisen an der deutschen Südgrenze, an der Grenze zu Österreich: Im Juni 2016 waren es 3 500 und im Juni 2017 noch etwa 1 200. Das waren also auch etwa 50 Prozent weniger.

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19005.pdf#P.406

Die Bundespolizisten, die sich an der Grenze zu Österreich neben der Autobahn befänden, würden woanders gebraucht werden, meint Grötsch.

[3x schwarzer Kater]

(16 Dec 2017, 13:06)

"Alle" ist nicht richtig, das stimmt - aber in vielen, darunter sehr wichtigen Ländern wie Frankreich. .

Nicht mal viele ist richtig. Zähl doch mal auf in welchen Ländern es zu einem Referendum über den Vertrag von Lissabon oder über die Euro-Einführung kam.

[schelm]

(16 Dec 2017, 12:02)

Würden Sie auch ein einziges Mal das, was ich schrieb lesen und inhaltlich zu verstehen versuchen, dann würden Sie begreifen müssen, dass ich weder von Macron als Messias schrieb, noch die EU Diskussion verweigere.

Ich verweigere die EU Diskussion demjenigen AfD Wählerklientel, welches à la Pawlow auf die bloße Erwähnung des Begriffs EU mit " EU Ideologie, Macron=Messias, Deutschland verbietet Diskussion, alle strohdumm außer den AfD Vertretern" antwortet.

Was für eine Diskussion meinen Sie eigentlich ? Es ist keine Diskussion, kann man etwas ablehnen, was andere, mit administrativer Macht, sowieso sukzessive umsetzen werden. Die Sorge der Politik und Medien gilt weniger der Frage, ob man den Visionen von Marcon folgen sollte und wer das finanziert, sondern vielmehr, ob man ihm die " Führungsrolle " in Europa überlassen soll, man beklagt den schwindenden Einfluss der Kanzlerin, ob der Hängepartie bei der Regierungsbildung.

Ich frag mich, warum sollte man Marcon nicht die " Führungsrolle " überlassen, wenn sie bedeutet die eignen Visionen auch zu bezahlen ? Marcon kann doch so viele Visionen haben wie er will, sie bleiben sowieso nur Wunschträume, denn Geld um sie zu realisieren hat Frankreich nicht.

[Selina]

(16 Dec 2017, 11:36)

Seit wann ist die Wahrheit substanzlos?

Welche Wahrheit?

[schelm]

(16 Dec 2017, 13:29)

Der Abgeordnete Uli Grötsch (SPD) sagt: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19005.pdf#P.406

Die Bundespolizisten, die sich an der Grenze zu Österreich neben der Autobahn befänden, würden woanders gebraucht werden, meint Grötsch.

Wie kommst du auf die merkwürdige Idee, wenn im Oktober offenbar 15 000 Personen uneingeladen, nicht dem Schengener Raum zugehörig, in Deutschland Asyl beantragten, sie wären zu Recht und legal eingereist ? Weil in unseren Anrainerstaaten Krieg und Verfolgung herrscht, oder weil das Selbsteintrittsrecht als definierte Ausnahme seit 2 Jahren (!) lt. der Deutungshoheit des Mainstreams auf ewig und drei Tage, je nach Gusto, ausgelegt werden darf ? Erklär mal !

Ach ja, und was genau tut der " Grenzschutz ", wenn das Zauberwort " Asyl " gleichbedeutend mit einem Visum ist ?

[DarkLightbringer]

Die AfD orientiert sich an der Eurasischen Union, dazu gehören Länder wie Kirgisien und Kasachstan, bzw. an den Shanghai-Staaten - wie zuvor schon die NPD. Man wird die Union der Europäer also ohne Mitwirkung der AfD gestalten müssen und dürfen.

[JJazzGold]

(16 Dec 2017, 13:35)

Was für eine Diskussion meinen Sie eigentlich ? Es ist keine Diskussion, kann man etwas ablehnen, was andere, mit administrativer Macht, sowieso sukzessive umsetzen werden. Die Sorge der Politik und Medien gilt weniger der Frage, ob man den Visionen von Marcon folgen sollte und wer das finanziert, sondern vielmehr, ob man ihm die " Führungsrolle " in Europa überlassen soll, man beklagt den schwindenden Einfluss der Kanzlerin, ob der Hängepartie bei der Regierungsbildung.

Ich frag mich, warum sollte man Marcon nicht die " Führungsrolle " überlassen, wenn sie bedeutet die eignen Visionen auch zu bezahlen ? Marcon kann doch so viele Visionen haben wie er will, sie bleiben sowieso nur Wunschträume, denn Geld um sie zu realisieren hat Frankreich nicht.

Inzwischen sind es bereits zwei Diskussionen die ich meine, eine, die ich aufgrund der durch den AfD Wähler diktierten Grundlage zur Diskussion verweigere und eine zweite, die durch den AfD Wähler als Sidestep genutzt wird, um der Erkenntnis aus dem Weg zu gehen, wie unbeliebt die AfD und damit zumindest anteilig, auch der AfD Wähler ist.

Hier werden Sie geholfen:

http://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?f=8&t=65019

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 13:51)

Wie kommst du auf die merkwürdige Idee, wenn im Oktober offenbar 15 000 Personen uneingeladen, nicht dem Schengener Raum zugehörig, in Deutschland Asyl beantragten, sie wären zu Recht und legal eingereist ? Weil in unseren Anrainerstaaten Krieg und Verfolgung herrscht, oder weil das Selbsteintrittsrecht als definierte Ausnahme seit 2 Jahren (!) lt. der Deutungshoheit des Mainstreams auf ewig und drei Tage, je nach Gusto, ausgelegt werden darf ? Erklär mal !

Ach ja, und was genau tut der " Grenzschutz ", wenn das Zauberwort " Asyl " gleichbedeutend mit einem Visum ist ?

Laut Europäischem Gerichtshof hat Deutschland im Sommer 2015 rechtens gehandelt.
Formale Infragestellungen des Regierungshandelns für den Zeitraum Oktober 15 oder andere Zeiträume sind mir nicht bekannt.

[CaptainJack]

(16 Dec 2017, 12:28)

Von wem werden denn die Thesen eines Gaulands als Fakt und Wahrheit deklariert?

Von der Realität und von vorurteilsfreien Beobachtern!
Widerleg mir mal bitte eine Aussage Gaulands. Kannste leider nicht! Also silence bitte!

[schelm]

(16 Dec 2017, 14:03)

Laut Europäischem Gerichtshof hat Deutschland im Sommer 2015 rechtens gehandelt.
Formale Infragestellungen des Regierungshandelns für den Zeitraum Oktober 15 oder andere Zeiträume sind mir nicht bekannt.

Könntest du den Beitrag bitte an Hand seines Inhaltes beantworten ? Dürfte doch einfach sein, oder ? Also, was genau hat der Oktober 2015 ( Selbsteintrittsrecht = Ausnahme ) mit dem Oktober 2017 zu tun ? Wie lange dauert eine Ausnahme ?

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 14:05)

Von der Realität und von vorurteilsfreien Beobachtern!
Widerleg mir mal bitte eine Aussage Gaulands. Kannste leider nicht! Also silence bitte!

Das ist schon widerlegt worden, in drei entscheidenden Punkten:

1. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes nimmt zur Sache überhaupt keine politische Position ein, sondern stellt lediglich verschiedene Auffassungen im juristischen Kontext dar.
2. Der Europäische Gerichtshof hat im Gegensatz dazu eine glasklare Position bezogen, wonach Deutschland im Sommer 2015 rechtens gehandelt hat - nämlich gem. Selbsteintrittsrecht nach dem Dubliner Übereinkommen.
3. Das europäische Recht hat eigentlich Viktor Orban gebrochen und damit hat just Budapest massiv und ursächlich zur Binnenmigration in Europa beigetragen.

[CaptainJack]

(16 Dec 2017, 14:13)

Das ist schon widerlegt worden, in drei entscheidenden Punkten:

1. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes nimmt zur Sache überhaupt keine politische Position ein, sondern stellt lediglich verschiedene Auffassungen im juristischen Kontext dar.
2. Der Europäische Gerichtshof hat im Gegensatz dazu eine glasklare Position bezogen, wonach Deutschland im Sommer 2015 rechtens gehandelt hat - nämlich gem. Selbsteintrittsrecht nach dem Dubliner Übereinkommen.
3. Das europäische Recht hat eigentlich Viktor Orban gebrochen und damit hat just Budapest massiv und ursächlich zur Binnenmigration in Europa beigetragen.

Mir brauchst du nicht mitzuteilen, was für Klimmzüge man manchmal veranstaltet, um einen Hauch Legalität reinzubringen.
Gauland hat völlig Recht und Orban hat sich an die Gesetze gehalten. Das ist für mich keine Frage.

[think twice]

(16 Dec 2017, 14:05)

Von der Realität und von vorurteilsfreien Beobachtern!
Widerleg mir mal bitte eine Aussage Gaulands. Kannste leider nicht! Also silence bitte!

Welche Aussage meinst du konkret?

"Niemand möchte neben einem Boateng wohnen"

oder

"Wir haben das Recht, stolz zu sein auf die Leistungen der deutschen Wehrmacht."

oder

"Dann können wir die Oezoguz in Anatolien entsorgen"

oder

"Wir sind ein gaeriger Haufen"

oder

"Wir müssen die Grenzen dichtmachen und dann die grausamen Bilder aushalten. Wir können uns nicht von Kinderaugen erpressen lassen."

Dein hochverehrter Herr Dr. Alexander Gauland ist ein Nazi. Ein Intellektueller zwar, aber ein Nazi.

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 14:21)

Mir brauchst du nicht mitzuteilen, was für Klimmzüge man manchmal veranstaltet, um einen Hauch Legalität reinzubringen.
Gauland hat völlig Recht und Orban hat sich an die Gesetze gehalten. Das ist für mich keine Frage.

Orban verwandelt sein Land in eine Bananenrepublik, das ist auch keine Frage. Die AfD hätte unser Land auch gerne so. Da sagen wir doch mal einfach mal "No. No. No."

[schelm]

(16 Dec 2017, 14:13)

Das ist schon widerlegt worden, in drei entscheidenden Punkten:

1. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes nimmt zur Sache überhaupt keine politische Position ein, sondern stellt lediglich verschiedene Auffassungen im juristischen Kontext dar.
2. Der Europäische Gerichtshof hat im Gegensatz dazu eine glasklare Position bezogen, wonach Deutschland im Sommer 2015 rechtens gehandelt hat - nämlich gem. Selbsteintrittsrecht nach dem Dubliner Übereinkommen.
3. Das europäische Recht hat eigentlich Viktor Orban gebrochen und damit hat just Budapest massiv und ursächlich zur Binnenmigration in Europa beigetragen.

Erklär mal, wodurch genau.

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 14:23)

Welche Aussage meinst du konkret?

"Niemand möchte neben einem Boateng wohnen"

oder

"Wir haben das Recht, stolz zu sein auf die Leistungen der deutschen Wehrmacht."

oder

"Dann können wir die Oezoguz in Anatolien entsorgen"

oder

"Wir sind ein gaeriger Haufen"

oder

"Wir müssen die Grenzen dichtmachen und dann die grausamen Bilder aushalten. Wir können uns nicht von Kinderaugen erpressen lassen."

Dein hochverehrter Herr Dr. Alexander Gauland ist ein Nazi. Ein Intellektueller zwar, aber ein Nazi.

Bravo.
Das sollte im Bundestag mal jemand so klar sagen. Kommt vielleicht auch noch.

[think twice]

(16 Dec 2017, 14:30)

Bravo.
Das sollte im Bundestag mal jemand so klar sagen. Kommt vielleicht auch noch.

Man könnte die Gauland-Klatschpappen ja mal mit ihren eigenen Waffen schlagen und sie auffordern: "Wiederleg doch mal nach diesen Aussagen, dass Gauland ein Nazi ist."
Aber da wäre dann wohl Schweigen im Walde.

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 14:37)

Man könnte die Gauland-Klatschpappen ja mal mit ihren eigenen Waffen schlagen und sie auffordern: "Wiederleg doch mal nach diesen Aussagen, dass Gauland ein Nazi ist."
Aber da wäre dann wohl Schweigen im Walde.

In dem Fall würde sich wohl der Ältestenrat damit zu befassen haben. Im Fall des Rassismus-Vorwurfs war das auch so.

[DarkLightbringer]

Der frühere Außenminister Joschka Fischer sagt allerdings klar:

"Da sind viele in der aktiven Mitgliedschaft und Führung der AfD, die reden wie Nazis und die denken wie Nazis"

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 73855.html

[CaptainJack]

(16 Dec 2017, 14:45)

Der frühere Außenminister Joschka Fischer sagt allerdings klar: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 73855.html

Sagt ausgerechnet WER?

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 14:58)

Sagt ausgerechnet WER?

Nun, die AfD ging mal noch weiter:

AfD-Spitze vergleicht Höcke mit Hitler

http://www.tagesspiegel.de/politik/part ... 33818.html

Jetzt ist sie aber zu schwach, um sich gegen ihren Hitler noch erwehren zu können.

[Cobra9]

(16 Dec 2017, 12:09)

Blödsinn was du aus deinen Quellen konstruiert, hoffst doch nur das keiner sich all diese Quellen antut und deinen Vergleich anhand angeblich vieler Quellen einfach mal so abnimmt.

Nicht eine von denen hält einen Vergleich mit der nsdap stand.

Jeder Beitrag mit Quelle enthält was drin steht. Das Ich unterm Strich die AFD für eine rechte Gesinnungspartei halte und Parallelen in der Geschichte seh geb Ich zu.

Und ?

Es kann jeder selbst entscheiden was Er haben will

[Cobra9]

(16 Dec 2017, 12:32)

Tut mir leid, ich versteh's nicht. Man darf nicht für Volksentscheide auf Bundesebene sein, weil dafür eine Grundgesetzänderung notwendig wäre? Seltsame Logik.

Das war mein ursprünglicher Beitrag:



Es wäre bei politischem Willen jederzeit möglich gewesen, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen und beispielsweise über Maastricht oder Lissabon abstimmen zu lassen.

Also gibt es den politischen Willen offenbar nicht. Man will die deutschen Bürger in ganz zentralen Fragen nicht abstimmen lassen, und das steht im Gegensatz zu den anderen europäischen Ländern.

Julian netter Versuch.Unité 1Unitéhat was anderes geschrieben und gemeint. Deshalb mag Ich doe Art von gewissen Kreisen nicht

[CaptainJack]

(16 Dec 2017, 15:06)

Nun, die AfD ging mal noch weiter: http://www.tagesspiegel.de/politik/part ... 33818.html

Jetzt ist sie aber zu schwach, um sich gegen ihren Hitler noch erwehren zu können.

Ich habe nichts von Hitler gelesen. Außerdem ist das ein uralter Schinken, der einen regionalen Politiker aus der Petry-Warte beurteilte.

[think twice]

Und hat der Captain noch etwas zu den verbalen Ausfällen seines hochverehrten Herrn Dr. Alexander Gauland zu vermelden?
Eine hübsche kleine Widerlegung vielleicht? Oder ignoriert er unangenehme Fakten wie so oft?

[Sextus Ironicus]

(16 Dec 2017, 14:00)

wie unbeliebt die AfD und damit zumindest anteilig, auch der AfD Wähler ist.

Die haben nur einen Wähler?

[JFK]

(16 Dec 2017, 15:46)

Und hat der Captain noch etwas zu den verbalen Ausfällen seines hochverehrten Herrn Dr. Alexander Gauland zu vermelden?
Eine hübsche kleine Widerlegung vielleicht? Oder ignoriert er unangenehme Fakten wie so oft?

Eigendlich egal, da kommt doch sowieso nur geschwurbel um die Diskussion zu stören.

[CaptainJack]

(16 Dec 2017, 15:46)

Und hat der Captain noch etwas zu den verbalen Ausfällen seines hochverehrten Herrn Dr. Alexander Gauland zu vermelden?
Eine hübsche kleine Widerlegung vielleicht? Oder ignoriert er unangenehme Fakten wie so oft?

Vor und Nach Wahlkampfgetöse! Nicht ganz so schlimm wie das "auf die Fresse geben" von Nahles, Entscheidend ist im Parlament, und da wird die Wahrheit gesagt und Politik gearbeitet.

[think twice]

(16 Dec 2017, 16:31)

Vor und Nach Wahlkampfgetöse! Nicht ganz so schlimm wie das "auf die Fresse geben" von Nahles, Entscheidend ist im Parlament, und da wird die Wahrheit gesagt und Politik gearbeitet.

Wie nennt man eigentlich Leute, die Nazi-Gelaber als "Wahlakmpfgetoese" bezeichnen?
Und wie nennt man Leute, die sich von diesem "Wahhlkampfgetoese" einfangen lassen?
HM....mal überlegen.... Irgendwas mit "N", glaube ich.

[JFK]

(16 Dec 2017, 16:31)

Vor und Nach Wahlkampfgetöse! Nicht ganz so schlimm wie das "auf die Fresse geben" von Nahles, Entscheidend ist im Parlament, und da wird die Wahrheit gesagt und Politik gearbeitet.

"ist nicht ganz so schlimm"

Goebbels würde es nicht besser sagen.

[Tomaner]

(15 Dec 2017, 20:37)

Brillante Rede von Herrn Gauland im Bundestag:


Das diskreditiert natürlich die Bundesregierung und die Bundeskanzlerin.

Und das soll in einer Demokratie nicht erlaubt sein? Erschreckend, wie antidemokratisch manche Leute denken - und sich dabei groteskerweise nicht schämen, anderen antidemokratisches Denken vorzuwerfen.

Mit solchen Reden macht man sich zur nationalistischen Drecksau für Nazis im Parlamentes. Eine Rede die Deutschland beschmutzt und besudelt. Es ist unwürdig so eine Hetzpartei im Bundestag ertragen zu müssen. Während Demokraten das blanke Kotzen kommt, jubel überall Nazis in ihren braunen Löchern. Behauptungen, offene Grenzen schließen einen Rechtstaat aus oder oder es gibt illegale Menschen zeigen auf, welchen geistigen Ideologiene dieser Gauland nachahmt und Goebbels hätte seine wahre Freude.

[think twice]

(16 Dec 2017, 16:39)

"ist nicht ganz so schlimm"

Goebbels würde es nicht besser sagen.

Ich hab ja bis vor kurzem noch gehofft, er wäre ein naiver Mitläufer, aber das glaube ich jetzt nicht mehr.

[think twice]

(16 Dec 2017, 16:42)

Mit solchen Reden macht man sich zur nationalistischen Drecksau für Nazis im Parlamentes. Eine Rede die Deutschland beschmutzt und besudelt. Es ist unwürdig so eine Hetzpartei im Bundestag ertragen zu müssen. Während Demokraten das blanke Kotzen kommt, jubel überall Nazis in ihren braunen Löchern. Behauptungen, offene Grenzen schließen einen Rechtstaat aus oder oder es gibt illegale Menschen zeigen auf, welchen geistigen Ideologiene dieser Gauland nachahmt und Goebbels hätte seine wahre Freude.

Reg dich nicht auf. Ist doch nur Wahlkampfgetoese.

[Julian]

(16 Dec 2017, 14:13)

Das ist schon widerlegt worden, in drei entscheidenden Punkten:

1. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes nimmt zur Sache überhaupt keine politische Position ein, sondern stellt lediglich verschiedene Auffassungen im juristischen Kontext dar.
2. Der Europäische Gerichtshof hat im Gegensatz dazu eine glasklare Position bezogen, wonach Deutschland im Sommer 2015 rechtens gehandelt hat - nämlich gem. Selbsteintrittsrecht nach dem Dubliner Übereinkommen.
3. Das europäische Recht hat eigentlich Viktor Orban gebrochen und damit hat just Budapest massiv und ursächlich zur Binnenmigration in Europa beigetragen.

Warum gibt es denn überhaupt so etwas wie Visa? Warum braucht man das eigentlich, wenn man ganz legal auch ohne alles einreisen kann - nicht nur ohne Visum, sondern ohne Reisepass oder sonstige Dokumente? Warum bleibt es ohne ernsthaften Konsequenzen, wenn man über seine Identität lügt?

Bist du denn für die Abschaffung von Visa? Und bist du schon mal in einen richtigen Staat eingereist, sagen wir, die USA? Denkst du, du kommst dort ohne Papiere weiter? Was passiert, wenn du kein ESTA hast?

Die AfD klagt die rechtlichen Missstände zurecht an. Die Grenze ist, was Deutschland angeht, weiterhin offen und weitgehend unkontrolliert (nein, ein paar Polizisten, die Leute ohne Papiere durchwinken, ist keine Kontrolle). Dass es weniger illegale Migranten an der deutschen Grenze gibt, hat allein mit den Regierungen und Behörden anderer Staaten zu tun.

[Julian]

(16 Dec 2017, 13:16)

Ich habe nur auf deine Lüge hingewiesen. (Ich nehme dich mal beim Wort, dass dir bekannt war, dass Referenden zu politischen Fragen nicht vorgesehen sind.)
Gerne jederzeit wieder.

Noch einmal: Es ist keine Lüge. Es ist eine Unverschämtheit, dies hier zu behaupten. Ich habe genau erklärt, wie sich die Kausalkette darstellt. Ende der Durchsage. Und jetzt noch viel Spaß beim weiteren Diffamieren, mir ist das mit dir zu primitiv.

[unity in diversity]

(16 Dec 2017, 16:20)

Die haben nur einen Wähler?

Spuckt ihn an, er kann nicht schwimmen!

[Unité 1]

(16 Dec 2017, 16:49)

Noch einmal: Es ist keine Lüge.

(16 Dec 2017, 10:12)

Wir halten fest: Du willst keine grundsätzliche Diskussion zur Sinnhaftigkeit und möglichen Reformen der EU. Stattdessen möchtest du dieses Thema dem demokratischen Diskurs entziehen. "Mehr Europa!" ist eine sakrosankte Losung, die nicht in Frage gestellt werden und über die nicht demokratisch entschieden darf. Sie ist alternativlos. Deswegen gab es ja in Deutschland auch nie ein Referendum über derartige Fragen.

Es gab in Deutschland kein Referendum über der- und andersartige Fragen, weil es keine gesetzliche Grundlage gibt und nicht, wie von dir behauptet, wegen einer imaginierten Alternativlosigkeit der bestehenden EU-Politik. Oder irgendeiner Politik.
Es hätte ja auch Unwissen sein können, aber nach deinem Bekunden kanntest du die Bestimmungen zu Volksentscheiden auf Bundesebene. Somit hast du gelogen. Dass dir eine solche Klarstellung nicht passt, ist nachvollziehbar - das macht es allerdings noch lange nicht zu einer Diffamierung. Diffamierend dagegen sind deine Unterstellungen hinsichtlich "meiner Positionen", die ich nie bezogen habe.
Um zum Strangthema zu kommen: Die AfD ist bei mir so beliebt wie die Methoden ihrer Jünger.

[Julian]

(16 Dec 2017, 16:55)

Es gab in Deutschland kein Referendum über der- und andersartige Fragen, weil es keine gesetzliche Grundlage gibt und nicht, wie von dir behauptet, wegen einer imaginierten Alternativlosigkeit der bestehenden EU-Politik. Oder irgendeiner Politik.
Es hätte ja auch Unwissen sein können, aber nach deinem Bekunden kanntest du die Bestimmungen zu Volksentscheiden auf Bundesebene. Somit hast du gelogen. Dass dir eine solche Klarstellung nicht passt, ist nachvollziehbar - das macht es allerdings noch lange nicht zu einer Diffamierung. Diffamierend dagegen sind deine Unterstellungen hinsichtlich "meiner Positionen", die ich nie bezogen habe.
Um zum Strangthema zu kommen: Die AfD ist bei mir so beliebt wie die Methoden ihrer Jünger.

Warum gibt es denn keine gesetzliche Grundlage? Eben weil man das deutsche Volk über gewisse Grundsatzfragen nicht abstimmen lassen möchte.

In den letzten Jahrzehnten gehörten zu den wichtigsten Grundsatzfragen dieser Art die Frage der europäischen Integration. Grundsatzfragen sind dies, weil die zunehmende Integration die Souveränität vom deutschen Volk wegverlagert. Dies sind verfassungsrechtlich äußerst relevante Fragen, und sie sind auch im Hinblick auf die demokratische Legitimation bedenklich.

Ich habe die Kausalkette hier erklärt:

(16 Dec 2017, 13:00)

Tut mir leid, deine Logik verstehe ich nicht. Natürlich gab es keine Referenden, weil es keine gesetzliche Grundlage gab - aber die gesetzliche Grundlage gab es eben nicht, weil der politische Wille fehlte. Und der politische Wille fehlte, weil bestimmte Entscheidungen, darunter auch sehr weitreichende, in Deutschland der direktdemokratischen Kontrolle entzogen bleiben sollen.

Verstanden? Also, ist doch nicht so schwer.

Also, nur weil ich nicht alle Zwischenschritte genannt habe, sprichst du von Lüge? Man kann gerne unterschiedlicher Meinung sein, aber einen anderen der Lüge zu bezichtigen, ist schon ein starkes Stück.

Wenn man wollte, könnte man die gesetzlichen Grundlagen jederzeit schaffen. Aber man will nicht.

[think twice]

(16 Dec 2017, 16:44)

Warum gibt es denn überhaupt so etwas wie Visa? Warum braucht man das eigentlich, wenn man ganz legal auch ohne alles einreisen kann - nicht nur ohne Visum, sondern ohne Reisepass oder sonstige Dokumente? Warum bleibt es ohne ernsthaften Konsequenzen, wenn man über seine Identität lügt?

Bist du denn für die Abschaffung von Visa? Und bist du schon mal in einen richtigen Staat eingereist, sagen wir, die USA? Denkst du, du kommst dort ohne Papiere weiter? Was passiert, wenn du kein ESTA hast?

Die AfD klagt die rechtlichen Missstände zurecht an. Die Grenze ist, was Deutschland angeht, weiterhin offen und weitgehend unkontrolliert (nein, ein paar Polizisten, die Leute ohne Papiere durchwinken, ist keine Kontrolle). Dass es weniger illegale Migranten an der deutschen Grenze gibt, hat allein mit den Regierungen und Behörden anderer Staaten zu tun.

Wieso gibt es denn ueberhaupt die Möglichkeit, um Asyl zu bitten? Macht die Grenzen zu! Laut Gauland müssen wir die grausamen Szenen an den Grenzen aushalten. Wir dürfen uns von Kinderaugen nicht erpressen lassen!

Gott, wie mich euer Scheissgelaber ankotzt!

[Unité 1]

(16 Dec 2017, 17:03)

Also, nur weil ich nicht alle Zwischenschritte genannt habe, sprichst du von Lüge?

Nein. Weil du gelogen hast.