Wie soll Schulz jetzt handeln (Scheitern Jamaika)

[Misterfritz]

(15 Dec 2017, 16:51)

An der Parteibasis ist man mit großer Mehrheit gegen die GroKo. Aber es zeichnet sich ja schon ab, dass die Parteispitze das notfalls gegen die Basis durchpauken will. Im Januar soll es ja einen Parteitag geben. Und ich hatte ja schon oben geschrieben, dass ich vermute, dass da dann auch Altkanzler Schröder und der Altvorsitzende Müntefering angekarrt werden. Die Deligierten wird man dann versuchen, in "Einzelgesprächen" einzunorden und zur Zustimmung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwingen. Ich bin mal gespannt, ob die Deligierten den Mumm aufbringen, da dann ein klares NEIN auszusprechen und ggf. den Bundesvorstand stürzen zu lassen.

Ich bin mir nicht mehr sicher, ob die Basis tatsächlich noch gegen GroKo ist.

[Odin1506]

Wenn die SPD jetzt noch in eine GroKo einwilligt, dann hat sie entgültig die Glaubhaftigkeit verloren. Dann sind sie genauso Glaubwürdig wie die Grünen, also garnicht.

[Alter Stubentiger]

(15 Dec 2017, 17:24)

Wenn die SPD jetzt noch in eine GroKo einwilligt, dann hat sie entgültig die Glaubhaftigkeit verloren. Dann sind sie genauso Glaubwürdig wie die Grünen, also garnicht.

Nicht unbedingt. Die Bürgerversicherung wäre der der Preis für die CDU. Nur dann sollten die Genossen sich die Merkel nochmal antun. Um der Sache Willen.

Ein "weiter so" wie bisher wäre allerdings wirklich Selbstmord. Dann lieber eine Minderheitsregierung. Wäre ein Gewinn für den Parlamentarismus und damit auch ein Gewinn für die Demokratie. Dann wird es schwierig für die Lobbyisten Dobrindt, Schmidt und Grohe. Denn dann müssen sie mit Argumenten und in der Öffentlichkeit für ihre Politik werben. Und dies wollen diese Typen ganz sicher nicht.

[Wähler]

(15 Dec 2017, 17:24)
Wenn die SPD jetzt noch in eine GroKo einwilligt, dann hat sie entgültig die Glaubhaftigkeit verloren. Dann sind sie genauso Glaubwürdig wie die Grünen, also garnicht.

Bis Ostern ist jetzt erst einmal für Union und SPD Zeit, die inhaltsarmen Wahlkampf vergessen zu machen.
siehe auch:
http://www.sueddeutsche.de/politik/sond ... -1.3793231

[Elser]

(15 Dec 2017, 17:33)

Nicht unbedingt. Die Bürgerversicherung wäre der der Preis für die CDU. Nur dann sollten die Genossen sich die Merkel nochmal antun. Um der Sache Willen.

Ein "weiter so" wie bisher wäre allerdings wirklich Selbstmord. Dann lieber eine Minderheitsregierung. Wäre ein Gewinn für den Parlamentarismus und damit auch ein Gewinn für die Demokratie. Dann wird es schwierig für die Lobbyisten Dobrindt, Schmidt und Grohe. Denn dann müssen sie mit Argumenten und in der Öffentlichkeit für ihre Politik werben. Und dies wollen diese Typen ganz sicher nicht.

Bin weiterstgehend Deiner Meinung. Ich könnte mir auch sehr gut eine Regierung aus CDU und SPD vorstellen. Leider reicht's dafür ja nicht. Dann müsste man noch die Grünen hinzu nehmen. Ob die CDU allerdings den Mut aufbringen könnte, ohne die schmuddelige schwarz-braune Schwester aus Bazihausen zu agieren..........?

Elser

[sünnerklaas]

(15 Dec 2017, 17:22)

Ich bin mir nicht mehr sicher, ob die Basis tatsächlich noch gegen GroKo ist.

Der restliche Widerstand wird in Einzelgesprächen erledigt. Ich gehe jede Wette ein, dass Müntefering und Schröder auf dem Parteitag im Januar aufschlagen werden - allein schon, um zusätzlichen Druck aufzubauen, damit es auch garantiert klappt und jeglicher Widerstand gebrochen wird.

[Dampflok94]

Immer wieder schön diese Orakeleien, wie sich die SPD wohl entscheiden wird. Und das ganze bevor auch nur ein einziges Sachthema geklärt ist. Wie so häufig stellt sich mir die Frage, woher haben diese Leute bloß alle ihre Kristallkugeln her?

[pikant]

(15 Dec 2017, 17:24)

Wenn die SPD jetzt noch in eine GroKo einwilligt, dann hat sie entgültig die Glaubhaftigkeit verloren. Dann sind sie genauso Glaubwürdig wie die Grünen, also garnicht.

der Waehler will Flexibilitaet und die SPD sollte sich ihrer staatspolitischen Verantworrtung fuer Deutschland und Europa nicht entziehen - daher stabile Verhaeltnisse und die SPD kann viel dann von ihrem Programm durchsetzen.

[unity in diversity]

(18 Dec 2017, 08:03)

Der restliche Widerstand wird in Einzelgesprächen erledigt. Ich gehe jede Wette ein, dass Müntefering und Schröder auf dem Parteitag im Januar aufschlagen werden - allein schon, um zusätzlichen Druck aufzubauen, damit es auch garantiert klappt und jeglicher Widerstand gebrochen wird.

Hört sich ganz doll demokratisch an.
Wer sich nicht durch Einzelgespräche beeindrucken läßt, bekommt eine Woche Playstation-Verbot?

[sünnerklaas]

(19 Dec 2017, 01:31)

Hört sich ganz doll demokratisch an.
Wer sich nicht durch Einzelgespräche beeindrucken läßt, bekommt eine Woche Playstation-Verbot?

...der könnte ein Problem bekommen, bei der nächsten Wahl wieder aufgestellt zu werden. Das ganze ist allerdings kein SPD-spezifisches Problem. Das auf Linie gebrachte Parteisoldatentum gibt es auch in der CDU/CSU. Für die innerparteiliche Demokratie halte ich das für hochradig problematisch, ja, ich möchte sogar soweit gehen, um zu sagen, dass ich so eine innerparteiliche Entwicklung für einen der Hauptgründe der Krise der Volksparteien halte.

[sünnerklaas]

(18 Dec 2017, 12:23)

der Waehler will Flexibilitaet und die SPD sollte sich ihrer staatspolitischen Verantworrtung fuer Deutschland und Europa nicht entziehen - daher stabile Verhaeltnisse und die SPD kann viel dann von ihrem Programm durchsetzen.

Das sehe ich allerdings in Teilen auch so. Dummerweise wird die CDU/CSU dann wieder versuchen, alles als ihren eigenen Erfolg zu verkaufen.

[pikant]

(19 Dec 2017, 07:47)

Das sehe ich allerdings in Teilen auch so. Dummerweise wird die CDU/CSU dann wieder versuchen, alles als ihren eigenen Erfolg zu verkaufen.

die Presse-und Promotionabteilung sollte man bei der SPD aufstocken.

[JJazzGold]

(19 Dec 2017, 08:45)

die Presse-und Promotionabteilung sollte man bei der SPD aufstocken.

Weshalb? Die SPD Forderung nach Steuererhöhungen schafft es doch auch so in die Schlagzeilen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 49192.html

[pikant]

(19 Dec 2017, 08:48)

Weshalb? Die SPD Forderung nach Steuererhöhungen schafft es doch auch so in die Schlagzeilen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 49192.html

ist doch ein alter Hut und wenn da was erhoeht wrid, schreibt es sich Merkel zu
CDU war schon immer dafuer mehr soziale Gerechtigkeit im Steuersystem zu installieren.

[JJazzGold]

(19 Dec 2017, 08:52)

ist doch ein alter Hut und wenn da was erhoeht wrid, schreibt es sich Merkel zu
CDU war schon immer dafuer mehr soziale Gerechtigkeit im Steuersystem zu installieren.

Den Ruf der ewigen Steuererhöhungsparte, unabhängig von den steigenden Einnahmen, wird die SPD nicht mehr los.

[sünnerklaas]

(19 Dec 2017, 08:57)

Den Ruf der ewigen Steuererhöhungsparte, unabhängig von den steigenden Einnahmen, wird die SPD nicht mehr los.

Meines Wissens waren es SPD-geführte Regierungen, die als einzige Steuerreformen um- und durchgesetzt haben. Die letzte, von Schröder, hat m.W. vor allem die oberen Einkommensgruppen entlastet.
Die Steuerreform hat übrigens Kanzlerkandidat Stoiber den sicher geglaubten Wahlsieg geraubt. Der hat angesichts des Elbhochwassers 2002 dann im Wahlkampfendspurt lautstark verkündet, er werde die Verschiebung der Umsetzung der Rot-Grünen Steuerreform, die die CDU/CSU ablehne, nicht zulassen. War ein echter Stoiber halt, den er da losgelassen hat,

[JJazzGold]

(19 Dec 2017, 10:52)

Meines Wissens waren es SPD-geführte Regierungen, die als einzige Steuerreformen um- und durchgesetzt haben. Die letzte, von Schröder, hat m.W. vor allem die oberen Einkommensgruppen entlastet.
Die Steuerreform hat übrigens Kanzlerkandidat Stoiber den sicher geglaubten Wahlsieg geraubt. Der hat angesichts des Elbhochwassers 2002 dann im Wahlkampfendspurt lautstark verkündet, er werde die Verschiebung der Umsetzung der Rot-Grünen Steuerreform, die die CDU/CSU ablehne, nicht zulassen. War ein echter Stoiber halt, den er da losgelassen hat,

Wie erklären Sich, dass sich die SPD in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen in den anstehenden Gesprävchen nicht auf die Abschaffung des Soli konzentriert, sondern von einer Reichensteuer faselt, die selbst die Grünen bei der Sondierung zu Jamaika bereits über Bord geworfen hat?

[yogi61]

(19 Dec 2017, 11:22)


Wie erklären Sich, dass sich die SPD in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen in den anstehenden Gesprävchen nicht auf die Abschaffung des Soli konzentriert, sondern von einer Reichensteuer faselt, die selbst die Grünen bei der Sondierung zu Jamaika bereits über Bord geworfen hat?

Weil die Abschaffung des Solis nicht dazu beiträgt die Kluft zwischen Arm und Reich in diesem Land zu verringern.

[aleph]

Was machen die eigentlich, wenn in einer Minderheitsregierung ein Gesetz nur mit Stimmen der AFD in Kraft treten kann?

[yogi61]

(19 Dec 2017, 11:57)

Was machen die eigentlich, wenn in einer Minderheitsregierung ein Gesetz nur mit Stimmen der AFD in Kraft treten kann?

Dann haben die ein Problem.

[JJazzGold]

(19 Dec 2017, 11:38)

Weil die Abschaffung des Solis nicht dazu beiträgt die Kluft zwischen Arm und Reich in diesem Land zu verringern.

Das schafft auch keine Reichensteuer.

Nachdem der SPD bewusst sein muss, dass sie die nicht durchsetzten kann, wollte Schäfer- Gümbel wohl nur die Verhandlungsmasse aufblasen.

[sünnerklaas]

(19 Dec 2017, 11:22)


Wie erklären Sich, dass sich die SPD in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen in den anstehenden Gesprävchen nicht auf die Abschaffung des Soli konzentriert, sondern von einer Reichensteuer faselt, die selbst die Grünen bei der Sondierung zu Jamaika bereits über Bord geworfen hat?

Das wird nur die SPD-Spitze wissen. Es könnte sein, dass man davon ausgeht, dass bezüglich der Abschaffung des Solis sowieso inzwischen ein Konsens besteht.
Ich persönlich halte allerdings die Debette um den Solidaritätszuschlag auch für einen Popanz. Was sich für jeden Bürger sichtbar und spürbar negativ auswirkt - zum Beispiel durch marode Schulen und marode kommunale Straßen, ist die Gewerbesteuerumlage. Die Gewerbesteuer fließt zum großen Teil eigentlich in die kommunalen Kassen. Es ist allerdings so, dass durch den Solidarpakt I (nicht zu verwechseln mit dem Solidaritätszuschlag) große Teile der Einnahmen westdeutscher Kommunen einfach abgeschöpft werden und nach Ostdeutschland fließen.

[sünnerklaas]

(19 Dec 2017, 12:00)


Das schafft auch keine Reichensteuer.

Nachdem der SPD bewusst sein muss, dass sie die nicht durchsetzten kann, wollte Schäfer- Gümbel wohl nur die Verhandlungsmasse aufblasen.

Die Reichensteuer ist ein Popanz. Die Einnahmen dürften, selbst wenn alle sogenannten "Reichen" sie abführen würden, von den Einnahmen her überschaubar sein.
Ich frage mich überhaupt, warum man die ganze Zeit mit Einkommens- und Vermögenssteuern im Gange ist. Ich fände ja zum Beispiel eine Senkung oder sogar eine völlige Reform der Mehrwertsteuer sehr interessant...

[JJazzGold]

(19 Dec 2017, 15:07)

Das wird nur die SPD-Spitze wissen. Es könnte sein, dass man davon ausgeht, dass bezüglich der Abschaffung des Solis sowieso inzwischen ein Konsens besteht.
Ich persönlich halte allerdings die Debette um den Solidaritätszuschlag auch für einen Popanz. Was sich für jeden Bürger sichtbar und spürbar negativ auswirkt - zum Beispiel durch marode Schulen und marode kommunale Straßen, ist die Gewerbesteuerumlage. Die Gewerbesteuer fließt zum großen Teil eigentlich in die kommunalen Kassen. Es ist allerdings so, dass durch den Solidarpakt I (nicht zu verwechseln mit dem Solidaritätszuschlag) große Teile der Einnahmen westdeutscher Kommunen einfach abgeschöpft werden und nach Ostdeutschland fließen.

Unser “Problem“ ist, dass wir wenig kontrovers debattieren können. Siehe auch Ihre nächste Antwort.
Wir stimmen in vielen Ansichten überein. Meinetwegen kann man gerne den Soli für mittlere und niedrige Einkommen abschaffen. Ca. 400 Euro per anno haben oder nicht haben, kann für eine Familie durchaus relevant sein. Ich bin durchaus gewillt, ihn weiterhin zu leisten, wenn er zweckgebunden wird, vorzugsweise in Bildungsinstitutionen.

[JJazzGold]

(19 Dec 2017, 15:12)

Die Reichensteuer ist ein Popanz. Die Einnahmen dürften, selbst wenn alle sogenannten "Reichen" sie abführen würden, von den Einnahmen her überschaubar sein.
Ich frage mich überhaupt, warum man die ganze Zeit mit Einkommens- und Vermögenssteuern im Gange ist. Ich fände ja zum Beispiel eine Senkung oder sogar eine völlige Reform der Mehrwertsteuer sehr interessant...

Ich auch, die Mwst hätte schon längst reformiert werden müssen.

[H2O]

(19 Dec 2017, 18:19)


Ich auch, die Mwst hätte schon längst reformiert werden müssen.

Schon deshalb, weil dieser Steuertyp jeden Mitbürger belastet, der wohnen, sich nähren und sich kleiden muß. Aber dieser Steuertyp ist doch weit verbreitet... er muß also auch sinnvolle Wirkung haben.

[JJazzGold]

(19 Dec 2017, 18:24)

Schon deshalb, weil dieser Steuertyp jeden Mitbürger belastet, der wohnen, sich nähren und sich kleiden muß. Aber dieser Steuertyp ist doch weit verbreitet... er muß also auch sinnvolle Wirkung haben.

Er hat seinen Sinn, immerhin kommen dadurch rund 18,5 Mrd per Monat in den Steuertopf. Aber schauen Sie sich mal die Struktur an.
Es ist bizarr, wenn ein Reitpferd zum Grundbedarf zählt, oder die unterschiedliche Besteuerung von Holzschnitzeln, je nachdem wo sie anfallen.

[H2O]

(19 Dec 2017, 18:35)

Er hat seinen Sinn, immerhin kommen dadurch rund 18,5 Mrd per Monat in den Steuertopf. Aber schauen Sie sich mal die Struktur an.
Es ist bizarr, wenn ein Reitpferd zum Grundbedarf zählt, oder die unterschiedliche Besteuerung von Holzschnitzeln, je nachdem wo sie anfallen.

Tja, wenn die Höhe des Steueraufkommens aus der MWSt der Maßstab ist, dann habe ich wohl verspielt!

[JJazzGold]

(19 Dec 2017, 18:45)

Tja, wenn die Höhe des Steueraufkommens aus der MWSt der Maßstab ist, dann habe ich wohl verspielt!

Es spricht nichts dagegen, die Umsatzsteuer einer genauen Betrachtung zu unterziehen und sie entsprechend tatsächlichenm Grundbedarfs zu reformieren. Auch hier würde in der sog. Kürze die Würze liegen, sprich dem Bierdeckelprinzip.

[Bielefeld09]

(19 Dec 2017, 18:49)


Es spricht nichts dagegen, die Umsatzsteuer einer genauen Betrachtung zu unterziehen und sie entsprechend tatsächlichenm Grundbedarfs zu reformieren. Auch hier würde in der sog. Kürze die Würze liegen, sprich dem Bierdeckelprinzip.

Was für ein Grobfug?
Warum sollte sich Scholz bei Sondierungsverhandlungen für eine Steuerreform einsetzen?
Weniger Steuereinanhmen generiert mehr Armut.
Bittere einfache Wahrheiten.

[H2O]

(19 Dec 2017, 18:49)


Es spricht nichts dagegen, die Umsatzsteuer einer genauen Betrachtung zu unterziehen und sie entsprechend tatsächlichenm Grundbedarfs zu reformieren. Auch hier würde in der sog. Kürze die Würze liegen, sprich dem Bierdeckelprinzip.

Bei mir hat sich festgesetzt: Einfaches Steuerrecht = viele Ungerechtigkeiten mit Blick auf die Lebenssituation der Steuerzahler. Hochkompliziertes Steuerrrecht = Maschine zum Geld Drucken für große Anwaltskanzeleien und Banken. Ein Mittelweg wäre vielleicht nicht schlecht...

[sünnerklaas]

(19 Dec 2017, 19:13)

Was für ein Grobfug?
(...)
Bittere einfache Wahrheiten.

Was Du da ablieferst, ist die Paradeargumentation des Deutschen Bedenkenträgers.
Meine These: die Gesellschaft ist in Teilen derart verkrustet und erstarrt, dass keinerlei Innovation, ja nicht einmal neue Gedanken und Frischer Wind mehr möglich sind. Könnte ja schief gehem, das würde man noch bitter bereuen, besser den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach, früher war alles besser.
Sorry, aber dieser Fatalismus nervt total.

[Dampflok94]

Also gerade im Bereich der Märchensteuer wäre eine Vereinfachung mal angesagt. Da ist ein völlig wirrer Mist entstanden. Esel kosten 19%, Maulesel/Maultiere 7%. Was soll der Mist? Denn das ist kein einmaliger Ausrutscher. (Noch einer gefällig? Viele Gewüze 7%, Gewürzmischungen 19%) Oder der Schwachsinn, wenn sie dich mei McDoof fragen, ob man hier ist oder zummitnehmen. Weil der Steuersatz unterschiedlich ist. Hier könnte man einigen Unsinn bereinigen. Und das ganze aufkommensneutral.

[winkler]

Solange die SPD nicht endlich wieder sozialdemokratisch wird, ist ihr scheitern in jeder Konstellation vorprogrammiert ...

[Wähler]

(24 Dec 2017, 04:01)
Solange die SPD nicht endlich wieder sozialdemokratisch wird, ist ihr scheitern in jeder Konstellation vorprogrammiert ...

Es wird aber für die SPD nicht reichen, wenn sie, wie 2013, nur für ihre gewerkschaftlich organisierte Klientel Verbesserungen bei der Rente herausholt. Der Vorschlag mit der Weiterbildung für Arbeitslosengeld-I-Bezieher ist leider wieder in der Versenkung verschwunden. Außerdem muss sie sich auch Angebote für selbständige Dienstleister in der sich zunehmend digitalisierenden Arbeitswelt überlegen. Nur wenn die SPD über den Tellerrand ihres traditionellen Milieus hinausschaut, hat sie eine Chance, von der 20%-Linie wegzukommen.

[Antonius]

Wie soll Martin Schulz jetzt handeln?

Eigentlich ganz einfach.
Er bittet die Kanzerin darum, zurückzutreten
und die CDU/CSU, die FDP und seine eigene Partei darum,
für ihn als Kanzler zu stimmen.