Maaßen und die AfD

[Alexyessin]

(23 Sep 2018, 12:06)
"Weitaus dramatischer" ist gar kein Ausdruck. Das waren bürgerkriegsähnliche Zustände. Es ist aber kein Geheimnis, dass man inzwischen auf dem linken Auge fast völlig blind ist. Man meint damit, das bisschen Rechts damit bekämpfen zu können, gerät dabei aber immer tiefer in den Keller.

Der Bundesverfassungsschutz, um den es hier geht, mit seiner Führung Maaßen um dem es jetzt geht hat Chemnitz total verpennt. Aber natürlich darfst du das nicht sehen, als alter Relativierer und unkonkreter Poster, gell.

[Raul71]

(23 Sep 2018, 12:20)

Der Bundesverfassungsschutz, um den es hier geht, mit seiner Führung Maaßen um dem es jetzt geht hat Chemnitz total verpennt. Aber natürlich darfst du das nicht sehen, als alter Relativierer und unkonkreter Poster, gell.

Sie wollen mir doch nicht ziemlich unkonkret erklären wollen, dass Chemnitz auch nur annähernd mit Hamburg zu vergleichen war? Und warum sollte Herr Maaßen Chemnitz völlig verpennt haben? Im Gegenteil. Man konnte aufatmen, dass eine hochangesehene Persönlichkeit, welche für rechte und linke Verfassungsbrüche zuständig ist, diese unglaubliche, durch eine Zeckenbrut oder ähnlich, entfachte Hysterie, welche völlig unverantwortlich von der Presse ohne mit der Wimper zu zucken in größtem Maße weiter transportiert wurde, durch Zurechtrücken Einhalt gebot. Vor allem das Ausland musste ja annehmen, dass die Chemnitzer Bürger auf Ausländerjagd mit nachfolgender Lynchjustiz gegangen sind und Deutschland nur noch so von Nazis wimmelt.

[yogi61]

(22 Sep 2018, 21:00)

Beispielsweise bei....?

Für so naiv halte ich Dich nun auch wieder nicht.

[Letzter_Hippie]

(23 Sep 2018, 09:32)
Es bleibt, dass Maaßen, Merkel und Kretschmer vorher hätten reden müssen und die Kanzlerin sich leider wieder auf das populistische Bällchen gestürzt hat. Aber auch, dass Maaßen – der lange genug in Tuchfühlung zur Politik arbeitet – den falschen Weg gegangen ist, nachdem (!) die Kanzlerin sich bereits geäußert hatte.

Das ist wohl wahr, und genau dazu wollte ich im Beitrag weiter oben zu bedenken geben, wie die Situation in dem Moment war. Ich erinnere mich, wie ich an dem betreffenden Tag die Schlagzeilen angeschaut hab und gedacht hab, 'meingott sind sie jetzt völlig wahnsinnig geworden?!?'. Dann dachte ich, dass es vielleicht in der Auslandspresse eine mehr distanzierte und abwägendere Berichterstattung gibt, habe aber da bei der Suche nur Seiten über Seiten derselben Schlagzeilen gesehen.
Ich will sagen -und das war mein ausgänglicher Punkt- dass es für mich völlig nachvollziehbar ist, dass jemand wie Maaßen in dieser exponierten Position sich bei einer solchen Situation (wenn er weiss, dass das ganze so nicht ganz richtig oder jedenfalls übertrieben ist) veranlasst sieht, darauf zu reagieren. Vielleicht gehört das sogar zu seinen Aufgaben, keine Ahnung. Dass die Reaktion nicht optimal war, nunja, Extremsituation, Kanzlerin verreist, Chef keine Ahnung, was tut man da am besten?

Was die Videos angeht, so beziehe ich mich nur auf das „Antifa-Video“. Dabei habe und werde ich zu keiner Zeit keine Bewertung des Gesehenen vorgenommen oder vornehmen.

Das kann man halt schlecht, weil man den Kontext nicht kennt. Aber da ich ähnliche Situationen schon selber erlebt hab (eben auch: Fra Hbf, Zigarettenpause beim Umsteigen, ich stehe unbeteiligt da und rauche, und plötzlich demonstriert jemand seine Kampfkunst-Fähigkeiten und läßt im Sprung seinen Fuß vor meinem Gesicht vorbeifliegen - das ist NICHT lustig, aber der Akteur fand es offenbar lustig. Ich bin Pazifist, aber jemand anders hätte darauf in einer Weise reagieren können, die dann genau das ergeben hätte was wir in dem Video sehen), kann der Clip alles und nichts bedeuten.

Aber nun zu seinen Worten:

Der ist allerdings etwas problematischer

Problemtisch finde ich die Aussage von wegen "Öffentlichkeit vom Mord abzulenken". Das geht in den Bereich der Unterstellung, und das hätte er besser weglassen sollen. Allerdings denke ich, dass er dabei auf die anonyme Herkunft abstellt, und dass die Quelle eben auch ihre eigene politische Intention hat, diesen Clip zu verbreiten. Ein Dienste-Mensch denkt typischerweise in solchen Mustern (wie ein Schachspieler).

PS
Allerdings halte ich Maaßen, aufgrund seiner Vita, für ungeeignet, einen derartigen Posten zu bekleiden, egal, ob als Behördenleiter des BfV oder als Staatssekretär im IM.

Das ist eine andere Frage, zu der ich leider keine Meinung bilden kann, weil ich Maaßen bis zur jetzigen Geschichte nicht gut im Auge hatte.

[Powerwolf]

Es gab ein Video und Maaßen hat behauptet, es sei ein Fake.

Das stimmt doch gar nicht. Hier dreht sich auch jeder die "Wahrheit" so, wie sie ihm passt.

Nach den Nachrichten, die ich bisher gelesen/gesehen habe, hatte Maaßen die Echtheit der Videos angezweifelt.
Das ist dann doch noch etwas anderes als die hier unterstellten Falschbehauptungen.

Trotzdem gibt Maaßen natürlich ein klägliches Bild ab, wenn er solche Zweifel öffentlich äußert, ohne irgendwelche Anhaltspunkte dazu zu haben. Und das, nachdem ihm AfD-Nähe etc. vorgeworfen wird. Geschickt ist anders.

[Ein Terraner]

(23 Sep 2018, 13:22)

Nach den Nachrichten, die ich bisher gelesen/gesehen habe, hatte Maaßen die Echtheit der Videos angezweifelt.

Nichts anderes hat McKnee geschrieben.

[Selina]

Er hat auch nicht dazu beigetragen, zügig und besonders erhellend die NSU-Mordserie aufzuklären. Da standen er und seine Leute doch eher auf der Bremse. Warum eigentlich? Und dass seine Begegnungen mit führenden AfD-Leuten nur so ganz normale alltägliche Begegnungen des Verfassungsschutz-Chefs mit Parteispitzen gewesen sein sollen, hat er auch noch nicht belegen können. Kann er oder kann er nicht? Hatter oder hatter nicht? Alleine diese Dinge alle offen zu lassen, lässt den Mann nun mal nicht vertrauenswürdig erscheinen. Dann noch sein Dienstherr Seehofer, wo jeder weiß, wie der politisch tickt... Nee nee, da wirds schon mächtig bräunlich alles... Er hätte ja jederzeit die Möglichkeit gehabt, sich wie ein Demokrat zu äußern. Hatter aber nicht. Ich kenne noch andere Leute, die ständig vorpreschen, provozieren, um hinterher von nichts was gewusst haben zu wollen.

[Alexyessin]

(23 Sep 2018, 12:45)

Sie wollen mir doch nicht ziemlich unkonkret erklären wollen, dass Chemnitz auch nur annähernd mit Hamburg zu vergleichen war?

Ich beantworte grundsätzlich keine Suggestivfragen.

Aber nebenbei ist dein Whataboutismus durchschaut. Und nun zum Thema Maaßen zurück.
Hat deiner Meinung nach der Verfassungsschutz versagt oder nicht?

[Letzter_Hippie]

(23 Sep 2018, 12:06)
Es ist aber kein Geheimnis, dass man inzwischen auf dem linken Auge fast völlig blind ist. Man meint damit, das bisschen Rechts damit bekämpfen zu können, gerät dabei aber immer tiefer in den Keller.

Hier tut mehr Differenzierung not. Es ist durchaus nicht so, dass man "auf dem linken Auge blind" wäre; vielmehr gibt es keinen belastbaren Grund, diese Aktionen zu kritisieren.

Ich habe einen ausführlichen Artikel verfasst, der die dahinter stehenden Zusammenhänge aus politisch-soziologischer Sicht betrachtet - der wurde aber kommentarlos gelöscht. Offenbar will man diese Dinge nicht anschauen und zensiert sie daher. Kann man wohl nix machen.

[Raul71]

(23 Sep 2018, 13:35)

Ich beantworte grundsätzlich keine Suggestivfragen.

Aber nebenbei ist dein Whataboutismus durchschaut. Und nun zum Thema Maaßen zurück.
Hat deiner Meinung nach der Verfassungsschutz versagt oder nicht?

Hier nicht. Vielleicht in früheren Sachen, wie Amry oder der für mich notwendigen Beobachtung der AfD. Es kann nicht sein, dass Linke und Grüne beobachtet werden und die AfD nicht. Seit Höcke nicht rausgeworfen wurde und teilweise Äußerungen nahe rechtsextrem sich häufen, bin ich äußerst skeptisch bei dieser Partei. Anfänglich hatte ich diese Partei positiver gesehen.

[Ein Terraner]

Fröhliches Tatsachenverdrehen.

[Powerwolf]

(23 Sep 2018, 13:24)

Nichts anderes hat McKnee geschrieben.

Doch.

[Ein Terraner]

(23 Sep 2018, 14:16)

Doch.

Nein.

[Zinnamon]

(23 Sep 2018, 14:16)

Doch.

Bist du ein Verwandter von Sofawolf?

[Powerwolf]

Rein vom Nickname: Nein.

Auch ansonsten kenne ich den Sofawolf nicht.

[Powerwolf]

(23 Sep 2018, 14:19)

Nein.

Ach jetzt weiß ich wieder, warum der user Terraner auf meiner Ignore-Liste ist. Ein echter Troll aus dem Lehrbuch.
Thema beendet.

[Ein Terraner]

(23 Sep 2018, 14:29)

Ach jetzt weiß ich wieder, warum der user Terraner auf meiner Ignore-Liste ist. Ein echter Troll aus dem Lehrbuch.
Thema beendet.

Dein "Doch" war auch nicht schlecht, und dafür das ich dir die Bedeutung von Worten erkläre zahlst du mir zu wenig.

[Nightrain]

(23 Sep 2018, 13:35)
Hat deiner Meinung nach der Verfassungsschutz versagt oder nicht?

Ja hat er das? Versagen wäre ja trotz vorhandener Mittel etwas nicht geschafft zu haben. Die letzten Jahre haben aber eher gezeigt, dass der Verfassungsschutz generell gegenüber allen Extremisten im Internet nicht hinterher kommt. Vielleicht wäre eher die Frage wie - oder ob - in Zeiten blitzschneller Vernetzung über das Internet der Geheimdienst noch handlungsfähig ist. Ist er es nicht aber soll es werden, muss man auch klar benennen, wie die Überwachungsmöglichkeiten ausgebaut werden sollen.

Beispiel Chemnitz und Hamburg: über diverse Internetplattformen haben sich unzählige kleine Zellen gewaltbereiter Extremisten führungslos für gemeinsame Aktionen organisiert. Keiner hatte einen Überblick, wie viele kommen werden. Wie soll man dagegen vorgehen? V-Leute sind da nutzlos.

[McKnee]

(23 Sep 2018, 13:22)
Das stimmt doch gar nicht. Hier dreht sich auch jeder die "Wahrheit" so, wie sie ihm passt.

Ich hab eigentlich keine Lust mehr, mich hier den Eitelkeiten der Vollkommenen zu widmen.

(23 Sep 2018, 01:41)
Es gab ein Video und Maaßen hat behauptet, es sei ein Fake.

Aber ich habe nicht nur das gesagt. Aus Gründen der Fairness gehörst auch du zu denen, die gerne kleinstteilig Beiträge sezieren und kleinste Häppchen herausreißen, damit man sich nicht mit der Komplexität einer Aussage beschäftigen und zugeben muss überfordert zu sein.

Schauen wir mal nach deiner Wahrheit

(23 Sep 2018, 13:22)
Nach den Nachrichten, die ich bisher gelesen/gesehen habe, hatte Maaßen die Echtheit der Videos angezweifelt.
Das ist dann doch noch etwas anderes als die hier unterstellten Falschbehauptungen.

Also, deine Feststellung, Maaßen zweifelt die Echtheit des Videos an ist eine andere Wahrheit, als "meine" ... er habe von einem Fake gesprochen!?

DAS kommentiere ich mit Rücksicht auf den Forenregeln jetzt nicht weiter.

Aber gerne verweise ich auf einen weiteren Beitrag, der noch vor dem deinen hier von mir gepostet wurde.

http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 6#p4305276

Es interessiert dich ganz sicher nicht. Ich bin überzeugt, dass es nicht in deinem Sinne ist, dich mit meiner gesamten Aussage zu beschäftigen, um nicht dein vorgefasstes Menschenbild zu gefährden. Bist hier in bester Gesellschaft.

[Powerwolf]

"Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken." Die Zeit

O.K., das war mir nicht bekannt. Dann nehme ich alles zurück. Ich kannte nur die anderen Zitate, die ja wesentlich harmloser waren.

[aleph]

jetzt werden neuwahlen gefordert. wegen maaßen. verrückt so was

[Ein Terraner]

(23 Sep 2018, 17:32)

jetzt werden neuwahlen gefordert. wegen maaßen. verrückt so was

Seehofer soll endlich in Rente gehen und Maaßen mitnehmen, Problem erledigt.

[yogi61]

(23 Sep 2018, 17:32)

jetzt werden neuwahlen gefordert. wegen maaßen. verrückt so was

Ne, nicht wegen Maaßen, man muss schon ein wenig lesen.

[yogi61]

Jetzt will man Maaßen laut Springer die Gehaltserhöhung streichen. So als Kompromiss. Hoffentlich hat er noch nichts auf Pump gekauft.

[Raul71]

(23 Sep 2018, 17:34)

Seehofer soll endlich in Rente gehen und Maaßen mitnehmen, Problem erledigt.

Weit eher die beiden Frauen. Das ist doch nur noch ein Gewürge.

[Ein Terraner]

(23 Sep 2018, 17:57)

Weit eher die beiden Frauen. Das ist doch nur noch ein Gewürge.

Der alte Sack soll endlich Platz machen, Merkel kann noch bis zur Wahl. Aber dann ist sie auch zu alt, keine Lust auf Rentner Nation.

[Raul71]

(23 Sep 2018, 18:00)

Der alte Sack soll endlich Platz machen, Merkel kann noch bis zur Wahl. Aber dann ist sie auch zu alt, keine Lust auf Rentner Nation.

Der versucht wenigstens den Wahnsinn bürgerfreundlicher zu machen, wenn er auch immer wieder umgefallen ist.

[aleph]

(23 Sep 2018, 17:55)

Jetzt will man Maaßen laut Springer die Gehaltserhöhung streichen. So als Kompromiss. Hoffentlich hat er noch nichts auf Pump gekauft.

ein sehr fauler kompromiss

[Trutznachtigall]

(23 Sep 2018, 17:55)

Jetzt will man Maaßen laut Springer die Gehaltserhöhung streichen. So als Kompromiss. Hoffentlich hat er noch nichts auf Pump gekauft.

Ach, nach ein paar Wochen, wenn Gras über die ganze Sache gewachsen ist, wird die "Gehaltserhöhung" ganz diskret nachgereicht.

[Nightrain]

(23 Sep 2018, 17:34)
Seehofer soll endlich in Rente gehen und Maaßen mitnehmen, Problem erledigt.

Kein einziger CSU Minister hätte sich von der SPD die Personalpolitik im eigenen Ministerium so frech vorschreiben lassen. Das Gezeter über Seehofer ist also fehl am Platz. Man hätte problemlos über die nächsten beiden Jahre eine Ablösung still vornehmen können. Die SPD hat im Vorstand anscheinend aber nur noch "auf die Fresse" Trampel sitzen.

[aleph]

Ok, ein Kompromiss scheint in Sicht: Maaßen bekommt einen anderen Posten bei bisherigen Gehalt. Vielleicht wird auch ein extra Posten im Innenministerium für ihn geschaffen. Ich denke, damit kann man leben.

[Vongole]

(23 Sep 2018, 19:47)

Ok, ein Kompromiss scheint in Sicht: Maaßen bekommt einen anderen Posten bei bisherigen Gehalt. Vielleicht wird auch ein extra Posten im Innenministerium für ihn geschaffen. Ich denke, damit kann man leben.

Mit ein bisschen mehr Fingerspitzengefühl für die Reaktion der Bevölkerung wäre das gleich möglich gewesen, so war's einfach nur ein ganz schlechtes Theater.

[Nightrain]

Na angeblich soll genau das Seehofer schon letzte Woche als eine der ersten Optionen vorgeschlagen haben und Nahles soll das vehement abgelehnt haben. Dünnes Eis.

22.09.18
"Wie die Bild nun berichtet, brachte Horst Seehofer zwei weitere Ideen in die Gespräche ein, die SPD-Chefin Nahles brüsk ablehnte.
Zum einen soll der CSU-Innenminister vorgeschlagen haben, dass Maaßen mit BKA-Chef Holger Münch die Posten tauschen solle. Ebenfalls auf Ablehnung stieß laut des Berichts die Idee den umstrittenen Politiker als Beauftragter des Ministers für Sicherheit und internationale Zusammenarbeit zu etablieren."

23.09.18
"Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Sonntag im Bundesinnenministerium Sonderbeauftragter werden. Er soll nach diesen Informationen voraussichtlich zuständig für innere Sicherheit sowie die Verbindung zu internationalen Partnerdiensten werden."

Frau Nahles, erklären Sie.

[KarlRanseier]

Das Ganze ist eine bayerische Posse, unglaublich.

Ist es nicht unfassbar, dass sich Parteien wie CDU und SPD Minister wie den ehemaligen Mautminister oder den jetzigen Innenminister bieten lassen? Natürlich gehört es zu den Hauptaufgaben eines Politikers, die Wähler auch mit Possenspielen zu unterhalten. Aber wenn sie es so übertreiben, dann wirkt es mehr als unseriös, geradezu lächerlich.

Außerdem ist es ein offenes Geheimnis, dass Seehofer nach der Niederlage der CSU in Bayern weggelobt wird. Man darf schon gespannt sein, welcher Posten für ihn geschaffen wird. Mein Vorschlag: AfD-Berater. In dieser Position könnte er Sprach- und Integrationskurse anbieten. Ausdrücken kann er sich ja, er meint meistens das, was er sagt, die Rechtsextremen könnten also viel von ihm lernen.

[Jordanes]

Die einzige Hetzjagd, die in Deutschland in den letzten Wochen stattgefunden hat, war die der SPD auf Verfassungsschutzpräsident Maaßen.

Frau Merkel ist sowieso alles egal, solange die Koalition hält und sie im Amt bleibt. Und Herr Seehofer hat das gemacht, was er ohnehin am Besten kann: Umfallen.

[DarkLightbringer]

Finde das ganze Theater reichlich übertrieben. Zuerst kommt das Land, dann die Parteien.
Die Koalitionsräson ist wichtig, die Bundesbehörde des Verfassungsschutzes aber auch.
Sollte Maaßen einen Fehler gemacht haben, so müsste das eigentlich ganz konkret belegt werden.
Regierung und Verfassungsschutz sind keine Gegner, sondern Partner.

Zum andern lenkt diese Causa von Chemnitz doch sehr erheblich ab.

[Raul71]

(24 Sep 2018, 00:07)

Finde das ganze Theater reichlich übertrieben. Zuerst kommt das Land, dann die Parteien.
Die Koalitionsräson ist wichtig, die Bundesbehörde des Verfassungsschutzes aber auch.
Sollte Maaßen einen Fehler gemacht haben, so müsste das eigentlich ganz konkret belegt werden.
Regierung und Verfassungsschutz sind keine Gegner, sondern Partner.

Zum andern lenkt diese Causa von Chemnitz doch sehr erheblich ab.

Vor allem von dem Mord und den Schwerverletzten.

[DarkLightbringer]

(24 Sep 2018, 01:44)

Vor allem von dem Mord und den Schwerverletzten.

Dachte da jetzt eher an die Fraternisierung von AfD und Pegida und an die Frage des Organisationsgrades staatszersetzender Kräfte.

Wir haben gesehen, dass die Mobilisierungswirkung im Internet auch durch diese Propaganda, die vorhanden war, und durch die rechte Hooliganszene höher war, als man es bisher kannte.

https://www.ministerpraesident.sachsen. ... -7761.html

Statt zu debattieren, ob die AfD beobachtet werden muss, wird nun beobachtet, wo Maaßen unterkommt.

[Vongole]

(24 Sep 2018, 02:01)

Dachte da jetzt eher an die Fraternisierung von AfD und Pegida und an die Frage des Organisationsgrades staatszersetzender Kräfte.

https://www.ministerpraesident.sachsen. ... -7761.html

Statt zu debattieren, ob die AfD beobachtet werden muss, wird nun beobachtet, wo Maaßen unterkommt.

Ich nehme an, dass der Beobachtung der AfD nun etwas weniger im Weg steht.

[DarkLightbringer]

(24 Sep 2018, 02:02)

Ich nehme an, dass der Beobachtung der AfD nun etwas weniger im Weg steht.

Es soll ja eine Herbsttagung geben, man wird sehen.
Aber ganz glücklich wäre es nicht, wenn es hieße, die AfD wird nicht wegen Chemnitz beobachtet, sondern wegen des Fehlens von Maaßen.

[Raul71]

Ich bin dafür, dass die AfD beobachtet wird aber doch nicht wegen Chemnitz. So ein Schmarrn.

[DarkLightbringer]

Natürlich wegen Chemnitz. Das war die Zäsur.

Die AfD hatte immer ein Problem damit, sich von Rechtsextremen abzugrenzen. Seit diesem Wochenende gibt es keine Fassade mehr: Die Partei unterstützt Neonazis.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 26160.html

[Alexyessin]

(24 Sep 2018, 02:20)

Ich bin dafür, dass die AfD beobachtet wird aber doch nicht wegen Chemnitz. So ein Schmarrn.

Chemnitz war nur der letzte Baustein einer langen Kette von Ereignissen.

[Alexyessin]

(23 Sep 2018, 15:58)

Ja hat er das? Versagen wäre ja trotz vorhandener Mittel etwas nicht geschafft zu haben. Die letzten Jahre haben aber eher gezeigt, dass der Verfassungsschutz generell gegenüber allen Extremisten im Internet nicht hinterher kommt. Vielleicht wäre eher die Frage wie - oder ob - in Zeiten blitzschneller Vernetzung über das Internet der Geheimdienst noch handlungsfähig ist. Ist er es nicht aber soll es werden, muss man auch klar benennen, wie die Überwachungsmöglichkeiten ausgebaut werden sollen.

Beispiel Chemnitz und Hamburg: über diverse Internetplattformen haben sich unzählige kleine Zellen gewaltbereiter Extremisten führungslos für gemeinsame Aktionen organisiert. Keiner hatte einen Überblick, wie viele kommen werden. Wie soll man dagegen vorgehen? V-Leute sind da nutzlos.

Also ist der Dienst dann doch sinnlos?

[Julian]

(24 Sep 2018, 02:02)

Ich nehme an, dass der Beobachtung der AfD nun etwas weniger im Weg steht.

Richtig. Nun ist der Verfassungsschutz gleichgeschaltet und kann besser als Instrument gegen die AfD eingesetzt werden. Allerdings ist Seehofer immer noch Innenminister, der müsste auch noch beseitigt werden (wie hier im Forum bereits gefordert), um freie Hand zu haben und diesen Staat weiter in eine multikulturelle Demokratur mit Meinungskontrolle umzugestalten.

[aleph]

Guter Artikel dazu:
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 29650.html

Jedenfalls hat sich die SPD blamiert, ihren Einfluss überschätzt. Seehofer hingegen macht es nichts aus, dem ist das egal.

[Alexyessin]

(24 Sep 2018, 08:09)

Richtig. Nun ist der Verfassungsschutz gleichgeschaltet

Mein lieber Julian,

bitte untermauer doch deine These der angeblichen Gleichschaltung in Bezug auf die Begrifflchkeit
https://de.wikipedia.org/wiki/Gleichschaltung

Mal sehen, ob jetzt mal was kommen wird von dir.

[Selina]

Sonderberater im Innenministerium? Was soll das denn jetzt bedeuten? Will Seehofer Maaßens umfangreiches Geheimdienstwissen weiterhin für seine Zwecke nutzen so von Freund zu Freund unter einem Dach? Kann ja nicht schaden, wird er wohl denken. Es wäre besser, Merkel würde sich von beiden "Experten" endgültig und radikal verabschieden, Seehofer und Maaßen. Aber sie hört ja nicht auf mich. Und die Bayern-Wahl scheint wohl heilig zu sein

[imp]

(24 Sep 2018, 02:02)

Ich nehme an, dass der Beobachtung der AfD nun etwas weniger im Weg steht.

Es ist an der Zeit. Die Partei fürchtet diese Beobachtung sehr: Da wird ein bekannter Nazikontakt in RLP aus der Fraktion geworfen - gegen Widerstände. Da werden zwei Landesvereine der Höckejugend aufgelöst. Da kündigt ein rechter Flügelverein der AfD seine Selbstauflösung an. Der Fraktionsmeister in Hamburg darf jetzt bei jeder Gelegenheit ungestraft Exzesse einzelner Führungsfiguren tadeln. Zugleich droht ein erheblicher Schaden wegen illegalem Geld aus Russland, das im Fall des Falles als Strafe dreifach vom Staatsgeld an die Hetzer abzuziehen ist. Zahlreiche Beamte sorgen sich um Karriere und Pension. Selbst ausgewiesene Populisten kehren der Partei den Rücken. Etwa Tanja Bojani ist - ausgerechnet - nun im Integrationsausschuß. Nicht etwa für die AfD sondern für die Linke https://www.hasepost.de/tanja-bojani-au ... afd-94874/ - was mich ein wenig an deren Verstand zweifeln lässt. Auch die AfD Niedersachsen droht nun julischen Mitgliedern mit Rauswurf, die nicht freiwillig gehen. http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 28696.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... erfluessig

Ich denke, man sollte das Thema Beobachtung auf Bundes- und Landesebene mindestens am Kochen halten, besser aktiv angehen.

[Alexyessin]

(24 Sep 2018, 08:40)

Sonderberater im Innenministerium? Was soll das denn jetzt bedeuten? Will Seehofer Maaßens umfangreiches Geheimdienstwissen weiterhin für seine Zwecke nutzen so von Freund zu Freund unter einem Dach? Kann ja nicht schaden, wird er wohl denken. Es wäre besser, Merkel würde sich von beiden "Experten" endgültig und radikal verabschieden, Seehofer und Maaßen. Aber sie hört ja nicht auf mich. Und die Bayern-Wahl scheint wohl heilig zu sein

Nein, Maaßen soll die bilateralen Vereinbarungen für Rückführungen übernehmen. So stands heut in der SZ.