Duisburg: Polizei entfernt Israelfahne wegen Demonstration

[Zeta]

http://www.deutschlandwoche.de/2009/01/ ... nminister/

Während der Demonstration, die durch unsere Straße verlief, brach die Polizei in unsere Wohnung ein und entfernte die israelische Flaggen. Die Polizei erklärte, sie habe die Situation deeskalieren wollen, da viele jugendliche Demonstranten kurz davor gestanden hätten, in unser Appartmenthaus einzubrechen. Zuvor schmissen sie Schneebälle, Messer und Steine gegen unsere Fenster und auf das Gebäude. Wir beide standen auf der gegenüberliegenden Straßenseite und waren schockiert, als wir einen Polizisten erblickten, der in unserem Schlafzimmer stand und das Fenster öffnete, um an die Flagge zu kommen.

Bei der nächsten NPD-Demonstration sollten auch keine Sraelfahnen rumhängen, die würden sonst wohl auch entfernt... oder?

Ein Skandal: wenn der Muslimmob so gewalttätig ist, darf man keine Demos erlauben. SOwieso haben in Deutschland Ausländer ein Demonstrationsrecht, aber wenn man den neuen Herren unseres Landes gefallen will, bricht man haltschon mal mit Grundrechten, Hauptsache, der primitivere bzw. gewalttätigere bekommt Recht.
Ist das das Land, in dem ihr leben wollt?
Kommentare?

[Kopernikus]

http://www.deutschlandwoche.de/2009/01/ ... nminister/

Bei der nächsten NPD-Demonstration sollten auch keine Sraelfahnen rumhängen, die würden sonst wohl auch entfernt... oder?

Ein Skandal: wenn der Muslimmob so gewalttätig ist, darf man keine Demos erlauben. SOwieso haben in Deutschland Ausländer ein Demonstrationsrecht, aber wenn man den neuen Herren unseres Landes gefallen will, bricht man haltschon mal mit Grundrechten, Hauptsache, der primitivere bzw. gewalttätigere bekommt Recht.
Ist das das Land, in dem ihr leben wollt?
Kommentare?

1. Der Skandal ist keiner, denn derartiges Verhalten der Polizei kommt nicht zum ersten Mal vor.

In Leipzig bspw. trug es sich letztes Jahr in Leipzig Reudnitz zu, dass Rechtesextremisten eine Demostration abhielten. Eine Zwischenkundgebung wurde exakt vor dem Haus polizeilich genehmigt, das in den Wochen zuvor mehrere Male durch Rechtsextremisten angegriffen wurde. Offenbar meinten die Neonazis dort linke Bewohner ausgemacht zu haben. Die Provokation durch die angemeldete Zwischenkundgebung wurde dann auch noch polizeilich durchgedrückt, indem bei Erreichen der Demo am Haus, die Polizei sich Zugang zum Gebäude verschaffte um den Strom komplett abzustellen. Die Bewohner hatten es tatsächlich gewagt, Lautsprecher auf ihre Fensterbretter zu stellen um die Umgebung zu beschallen. Dem Hass der Nazis auf diesen Affront trug die Polizei dann ähnlich wie von dir beschrieben Rechnung. Nicht der gewaltbereite Mob sondern dessen Gegner werden schikaniert.

2. Das Gerede von "neuen Herren" ist kindisch und entbehrt jeglicher Grundlage. Wer soll das denn bitte genau sein?

3. Mir sind beide Gruppen trotz erheblicher ideologischer Differenzen übrigens höchst unsympathisch. Ich klassifieziere sie allerdings nach der von ihnen vertretenen Doktrin und nicht der ethnischen Zugehörigkeit und zwar genau aus dem Grund, dass ich etwas gegen diese Doktrin und eben nicht die Ethnie habe. Das wirkt bei dir etwas anders.

[Freedy]

Wer hat eigentlich das Recht, Demonstrationen zu genehmigen, ohne die Zustimmung der Anwohner einzuholen? Auch die alten Herren überschreiten ihre Kompetenzen skrupellos.

[USA TOMORROW]

Ich finde das ehrlich gesagt schon einen Skandal.

Anstatt gegen die Steinwerfer vorzugehen wird hier eine stille Solidaritätsbekundung mit Israel gewaltsam von der Polizei entfernt... :ill:

[jack000]

Es sollte gar nicht nur auf diese Demonstration bezogen werden, denn insgesamt gibt es bei unterschiedlichen Gruppierungen immer wieder Gewaltausbrüche bei Demonstrationen.

Daher muss die Polizei grundsätzlich mit aller Härte und Konsequenz gegen Randalisten vorgehen, die glauben das Recht in ihre eigene Hand nehmen zu können.

[MoOderSo]

1. Der Skandal ist keiner, denn derartiges Verhalten der Polizei kommt nicht zum ersten Mal vor.

In Leipzig bspw. trug es sich letztes Jahr in Leipzig Reudnitz zu, dass Rechtesextremisten eine Demostration abhielten. Eine Zwischenkundgebung wurde exakt vor dem Haus polizeilich genehmigt, das in den Wochen zuvor mehrere Male durch Rechtsextremisten angegriffen wurde. Offenbar meinten die Neonazis dort linke Bewohner ausgemacht zu haben. Die Provokation durch die angemeldete Zwischenkundgebung wurde dann auch noch polizeilich durchgedrückt, indem bei Erreichen der Demo am Haus, die Polizei sich Zugang zum Gebäude verschaffte um den Strom komplett abzustellen. Die Bewohner hatten es tatsächlich gewagt, Lautsprecher auf ihre Fensterbretter zu stellen um die Umgebung zu beschallen. Dem Hass der Nazis auf diesen Affront trug die Polizei dann ähnlich wie von dir beschrieben Rechnung. Nicht der gewaltbereite Mob sondern dessen Gegner werden schikaniert.

Nur weil ich ständig Nazis sehe, erlaubt mir der TÜV sicher auch nicht Löcher in meinen Auspuff zu machen um meine "Umwelt zu beschallen".
Eine simple Fahne ist dagegen schon ein Unterschied, auch wenn ich alles andere als Fan dieser Fahne bin, da sie nur belästigt, wenn der Belästigte es so will.

[Mind-X]

Merkt es euch, der hat eindeutig einen "friedlichen" Protest mit zur Schaustellung seiner Meinung provoziert. Sowas darf es in Deutschland nie wieder geben.

Der kann nicht einfach so seine Sympathie mit Israel bekunden. Stellt euch mal vor, was passiert wenn das noch mehr Menschen tun. Das ist absolut volksverhetzend. Skandiert er doch "Tod, Tod Palestina" damit.

[Choelan]

http://www.deutschlandwoche.de/2009/01/ ... nminister/

Bei der nächsten NPD-Demonstration sollten auch keine Sraelfahnen rumhängen, die würden sonst wohl auch entfernt... oder?

Ein Skandal: wenn der Muslimmob so gewalttätig ist, darf man keine Demos erlauben. SOwieso haben in Deutschland Ausländer ein Demonstrationsrecht, aber wenn man den neuen Herren unseres Landes gefallen will, bricht man haltschon mal mit Grundrechten, Hauptsache, der primitivere bzw. gewalttätigere bekommt Recht.
Ist das das Land, in dem ihr leben wollt?
Kommentare?

Auch wenn ich es nicht Skandal nennen würde, finde ich es doch ziemlich dramatisch, dass unsere Polizei anstatt gegen eine Demo, von der Gewalt gegen ein Wohnhaus (!) ausgeht, nicht durchgreift. Der Schritt von da zu Pogromen ist eben nicht weit. Da System hinter zu vermuten, halte ich aber für Unfug. Ähnliches spielt sich immer wieder bei Kundgebungen ab, ob nun aus dem rechten, linken oder islamistischen Umfeld.

Ein schönes Beispiel sind die Ausschreitungen gegen Asylbewerberheime in den 90ern, auch da hat die Polizei nicht gegen die Gewalttäter durchgegriffen, in dem vermeintlichen Sinne, eine Eskalation zu verhindern. Dumm, wie ich finde, auch in diesem Fall. Deeskalation mag Sinn machen, aber indem Moment, wo Dritte in Gefahr gebracht werden, ist es vorbei.

Wie Kopernikus schon sagte, hat das aber nichts mit "neuen Herren" zu tun, ähnlich wird auch bei Rechtsextremistischen Aufmärschen verfahren.


PS: Ich stimme Kopernikus zu, wenn er sagt, dass er Zweifel hat, obs dir um die vertretene Doktrin oder die gesamte Glaubensgruppe/Ethnie geht.7

PPS: Das dürfte der Blog von dem Betroffenen sein: http://gatewaypundit.blogspot.com/

[Kopernikus]

Der von Zeta und der von mir gebrachte Vorfall eint doch wohl die Tatsache, dass in beiden Fällen irgendwo bewusst provoziert wurde. Ich will das nicht im geringsten verteufeln.
Die Israelfahne wurde offenbar außen an der Wohnung angebracht, weil die Bewohner genau wussten, dass die Demo da entlang geht und das ist absolut ok. Auch der Vorfall in Leipzig war ein Versuch, die Nazis nicht ungestört durch die Straßen rennen zu lassen und dem in begrenztem Maße entgegenzutreten.
Man sollte sich in beiden Fällen nicht wundern, wenn zumindest von Seiten der Demonstranten wie erwartet reagiert wurde. Es verwundert hier doch wohl niemanden, dass sich die Teilnehmer der Pro-Pali-Demo nicht unter Kontrolle haben. Nach den Bildern, die ich aus London oder anderen Städten gesehen habe, geht es mir zumindest so. Das gleiche gilt für den Naziaufmarsch. Die haben immer ihre halb-bewanderten Antwaltsschoßhündchen dabei und werden bei jeder Kleinigkeit zur Polizei gerannt sein, um ihr "Recht" durchzudrücken. Die Staatsgewalt kam dem beide Male nach und hat damit letztlich den falschen Menschen Zuspruch gegeben. Zumindest war das Verhalten aus Polizeisicht aber in soweit verständlich, als dass diese wohl keinen Bock auf mehr Reibereien hatte, als unbedingt nötig.

@MoOderSo. Die sogenannten "Freien Kräfte Leipzig" um Rapaczki und Konsorten sind und bleiben nunmal Neonazis. Dazu muss niemand etwas herbeifantasieren.

[Marcin]

Wer hat eigentlich das Recht, Demonstrationen zu genehmigen, ohne die Zustimmung der Anwohner einzuholen? Auch die alten Herren überschreiten ihre Kompetenzen skrupellos.

Dies ist nämlich der eigentliche Skandal! Niemand wollte diese Leute, unter ihnen sehr sehr viele Asis, in der Stadt haben. Die können gerne irgendwo auf einem Feld demonstrieren, aber nicht in der Innenstadt!!! Was wohl die Einzehändler von der Demo gehalten haben.

[daimos]

Anscheinend war die Aktion vom Polizeigesetz NRW gedeckt. Wie sieht die Sache aus, wenn die Polizei die Wohnung der Beschwerdeführer schützen wollte - also evtl. eine drohende Sachbeschädigung des Fensters (die Demonstranten schmissen ja bereits Flaschen o.Ä. dagegen) verhindern wollte?


§ 41 Betreten und Durchsuchung von Wohnungen

(1) Die Polizei kann eine Wohnung ohne Einwilligung des Inhabers betreten und durchsuchen, wenn
1. [...]
2. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sich in ihr eine Sache befindet, die nach § 43 Nr. 1 sichergestellt werden darf,
[...].

§ 43 Sicherstellung

Die Polizei kann eine Sache sicherstellen,
1. um eine gegenwärtige Gefahr abzuwehren,
2. um den Eigentümer oder den rechtmäßigen Inhaber der tatsächlichen Gewalt vor Verlust oder Beschädigung einer Sache zu schützen,
3. [...].

[Marcin]

Hier ein paar Videos.











So ein primitives Gesinde. Allahu Akbar am Arsch!!!

[Minian]

Anscheinend war die Aktion vom Polizeigesetz NRW gedeckt. Wie sieht die Sache aus, wenn die Polizei die Wohnung der Beschwerdeführer schützen wollte - also evtl. eine drohende Sachbeschädigung des Fensters (die Demonstranten schmissen ja bereits Flaschen o.Ä. dagegen) verhindern wollte?


§ 41 Betreten und Durchsuchung von Wohnungen

(1) Die Polizei kann eine Wohnung ohne Einwilligung des Inhabers betreten und durchsuchen, wenn
1. [...]
2. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sich in ihr eine Sache befindet, die nach § 43 Nr. 1 sichergestellt werden darf,
[...].

§ 43 Sicherstellung

Die Polizei kann eine Sache sicherstellen,
1. um eine gegenwärtige Gefahr abzuwehren,
2. um den Eigentümer oder den rechtmäßigen Inhaber der tatsächlichen Gewalt vor Verlust oder Beschädigung einer Sache zu schützen,
3. [...].

Ich sehe keineswegs, dass dieser Fall durch diese Paragraphen gedeckt ist.

[daimos]

Ich sehe keineswegs, dass dieser Fall durch diese Paragraphen gedeckt ist.

Dafür gibt es die Verwaltungsgerichte.

Du meinst also eine drohende Sachbeschädigung des Fensters lag nicht vor, obwohl die Demonstranten schon fleißig was zum Fenster warfen?

[USA TOMORROW]

Dafür gibt es die Verwaltungsgerichte.

Du meinst also eine drohende Sachbeschädigung des Fensters lag nicht vor, obwohl die Demonstranten schon fleißig was zum Fenster warfen?

Und wenn sich demnächst Nazis auf ihren Demos durch anwesende Türken gestört fühlen und diese mit Steinen bewerfen erteilt man den Türken am besten einen Platzverweis oder nimmt sie in Schutzhaft...

[daimos]

Und wenn sich demnächst Nazis auf ihren Demos durch anwesende Türken gestört fühlen und diese mit Steinen bewerfen erteilt man den Türken am besten einen Platzverweis oder nimmt sie in Schutzhaft...

Du kannst hier gerne rumblubbern. Ich wollte den Blick nur mal auf die andere Seite führen, um abzustecken, ob es denn auch so war, wie ein Blogger aus Florida behauptet. Das Polizeigesetz NRW kann die Polizisten dazu ermächtigt haben. Aber ich habe keine Ahnung von Polizeirecht, du hast keine Ahnung von Polizeirecht - also überlassen wir das doch den Gerichten. Eine undifferenzierte Betrachtung (egal, ob pro oder kontra) bringt's aber doch auch nicht wirklich.

Seien wir mal ehrlich: Wenn es irgendeine andere Flagge, vielleicht sogar die iranische, gewesen wäre, ginge es dir doch am Arsch ab.

[USA TOMORROW]

Seien wir mal ehrlich: Wenn es irgendeine andere Flagge, vielleicht sogar die iranische, gewesen wäre, ginge es dir doch am Arsch ab.

Die Frage ist, welches Zeichen man damit sendet.
Bei der nächsten Demo fliegen Steine auf Juden und diese werden dann in Schutzhaft genommen oder erhalten einen Platzverweis...

Ist ja auch eine Provokation sich als Jude in die Nähe von Moslems zu begeben. Gerade wo man doch weiß, wie leicht reizbar die sind...

[daimos]

Die Frage ist, welches Zeichen man damit sendet.
Bei der nächsten Demo fliegen Steine auf Juden und diese werden dann in Schutzhaft genommen oder erhalten einen Platzverweis...

Was soll diese blöde Suggestivfragerei? Wir beide wissen, dass es sich jeweils um Einzelfälle handelt, in denen die Polizei jeweils neu entscheidet und nach ihrem Ermessen handelt.

Ist ja auch eine Provokation sich als Jude in die Nähe von Moslems zu begeben. Gerade wo man doch weiß, wie leicht reizbar die sind...

Interessant, wie du hier eine ganze Religionsgemeinschaft für das Fehlverhalten einer anscheinend militanten Organisation verantwortlich machst. Hättest du es jetzt auf alle Türken gemünzt, wäre das zwar genauso falsch, aber immerhin ein Stück näher an der Wahrheit gewesen. Milli Görüs wurde als "Türkische Union Deutschland" gegründet und wird in der Türkei durch eine Kleinpartei vertreten. Mit Moslems, mein Lieber, hat das alles nichts zu tun.

[vonHeinrich]

Ist es schon wieder soweit, dass hier in Deutschland Jagd auf Juden gemacht wird?


:comfort:

[USA TOMORROW]

Interessant, wie du hier eine ganze Religionsgemeinschaft für das Fehlverhalten einer anscheinend militanten Organisation verantwortlich machst.

Das stammt ja nicht von mir, sondern vom Sprecher der Polizei in Duisburg:

“Bevor mir eine eigentlich friedliche Demonstration entgleitet, muss ich in solchen Fällen handeln.” Wer die muslimischen Mitbürger kenne, wüsste, dass sie emotional oft schnell in Fahrt gerieten.

:hat:

[vonHeinrich]

Was soll diese blöde Suggestivfragerei? Wir beide wissen, dass es sich jeweils um Einzelfälle handelt, in denen die Polizei jeweils neu entscheidet und nach ihrem Ermessen handelt.

Interessant, wie du hier eine ganze Religionsgemeinschaft für das Fehlverhalten einer anscheinend militanten Organisation verantwortlich machst. Hättest du es jetzt auf alle Türken gemünzt, wäre das zwar genauso falsch, aber immerhin ein Stück näher an der Wahrheit gewesen. Milli Görüs wurde als "Türkische Union Deutschland" gegründet und wird in der Türkei durch eine Kleinpartei vertreten. Mit Moslems, mein Lieber, hat das alles nichts zu tun.

Ich Frankreich brennen schon die Synagogen. :cry2:

http://www.google.com/hostednews/afp/ar ... 9JoIkXriZQ

Und Sie sprechen von einem Einzelfall.

[USA TOMORROW]

Ich Frankreich brennen schon die Synagogen. :cry2:

http://www.google.com/hostednews/afp/ar ... 9JoIkXriZQ

Und Sie sprechen von einem Einzelfall.

Mal sehen, wann in Deutschland die ersten Synagogen unter den Augen der deeskalierenden Polizei abgefackelt werden...

[Minian]

Dafür gibt es die Verwaltungsgerichte.

Du meinst also eine drohende Sachbeschädigung des Fensters lag nicht vor, obwohl die Demonstranten schon fleißig was zum Fenster warfen?

Die Polizei muss Gewalttaten unterbinden, d.h. das Steinewerfen. Dazu hat sie aber nicht den Mut, vermutlich hieß die ausgegebene Deeskalationsstrategie: Die Gewaltttäter gewähren lassen, lieber das Grundrecht auf Unverletztlichkeit der Wohnung verletzen, und sollte der Wohnungsinhaber im Falle seiner Anwesenheit Widerstand leisten, ihn wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt festnehmen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung, in diesem Fall das zeigen der israelischen Flagge, sei auf jeden Fall zu unterbinden.

Die Nazis haben das pervertiert, damals sprach man von "Schutzhaft".

[Zeta]

Interessant, wie du hier eine ganze Religionsgemeinschaft für das Fehlverhalten einer anscheinend militanten Organisation verantwortlich machst. Hättest du es jetzt auf alle Türken gemünzt, wäre das zwar genauso falsch, aber immerhin ein Stück näher an der Wahrheit gewesen. Milli Görüs wurde als "Türkische Union Deutschland" gegründet und wird in der Türkei durch eine Kleinpartei vertreten. Mit Moslems, mein Lieber, hat das alles nichts zu tun.

Das hat alles mit der Religion zu tun. Was schert sonst die Türken die Palis?
Und es sind immer wieder die moslemischen Bereicherer, die hier durch Aggressivität, NIchtanpassung und unverschämte Forderngen auffallen.
Interessant auch, das die Frauen separat marschierten. offenbar haben die tapferen Türken diesmal nicht vorgehabt, sich hinter ihnen zu verstecken, um Steine auf Polizisten zu werfen.

[Choelan]

Das hat alles mit der Religion zu tun. Was schert sonst die Türken die Palis?
Und es sind immer wieder die moslemischen Bereicherer, die hier durch Aggressivität, NIchtanpassung und unverschämte Forderngen auffallen.
Interessant auch, das die Frauen separat marschierten. offenbar haben die tapferen Türken diesmal nicht vorgehabt, sich hinter ihnen zu verstecken, um Steine auf Polizisten zu werfen.

Wie gesagt, ich finde es auch grenzwertig was dort passiert ist. Aber deine Hetze gegen Moslems teile ich nicht, denn den wirklichen Fehler hat meines Erachtens nach die Polizei gemacht. Dass ein Mili-Görus Mob durchdreht, sollte eigentlich niemanden überraschen. Die Truppe wird nicht ohne Grund vom VS beobachtet.

Dass die Polizei nichts dagegen tut, schockiert mich schon. Falsch verstandene Deeskalation, man kann nur hoffen, dass das Konsequenzen für den Einsatzleiter mit sich bringt.

[petronius]

Das hat alles mit der Religion zu tun. Was schert sonst die Türken die Palis?

na klar hat das alles mit religion zu tun

was scheren uns denn sonst die israelis?

[USA TOMORROW]

na klar hat das alles mit religion zu tun

was scheren uns denn sonst die israelis?

Die "Allahu Akbar" Rufe beim entfernen der Flagge legen ja auch nahe, dass es da kein bisschen um Religion ging. :hat:

[petronius]

Die "Allahu Akbar" Rufe beim entfernen der Flagge legen ja auch nahe, dass es da kein bisschen um Religion ging. :hat:

kontext, mein gutester - kontext!

auch wenns schwer fällt...

[aleph]

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 58,00.html

Mein Gott. Ist der Respekt vor den Moslems schon so weit fortgeschritten, daß man nicht mal eine Israelfahne aufhängen darf? Aus eigener Erfahrung kann ich auch bestätigen, daß die Polizei im Allgemeinen zwar sehr nett ist, aber leider wenig kompetent. Hier war Mitdenken angesagt. Ob der Polizeichef was mit der Polidia zu tun hat?

[lamb of god]

Hier muss ich die Polizei mal in Schutz nehmen. Der Grund warum die Flagge entfernt wurde war Deeskalation. Ich bin selbst oft genug bei solchen Demos gewesen um zu wissen, dass unter den Demonstranten immer ein paar besonders unterbelichtete Gestalten sind, denen es meist auch gar nicht umdie Sache geht und ich kann dir sagen, dass vielleicht nicht unbedingt die Art und Weise wie das mit dem Entfernen der Flagge von Staaten ging richtig war, aber in der Sache selbst hat die Polizei letztlich richtig gehandelt.

Solche deeskalierenden Maßnahmen gibt es eigentlich bei jeder Demo. Weiß man natürlich nur wenn man schon mal selbst bei sowas dabei war. Der einzige Grund, warum nicht nur Spon über den Vorfall berichtet. ist der entfernte Gegenstand. Wäre es keine Israelfahne gewesen, stünde nix in den Medien und diesen, wie auch viele andere Artikel, Threads, etc. gäbe es gar nicht.

[adal]

Hier muss ich die Polizei mal in Schutz nehmen. Der Grund warum die Flagge entfernt wurde war Deeskalation. Ich bin selbst oft genug bei solchen Demos gewesen um zu wissen, dass unter den Demonstranten immer ein paar besonders unterbelichtete Gestalten sind, denen es meist auch gar nicht umdie Sache geht und ich kann dir sagen, dass vielleicht nicht unbedingt die Art und Weise wie das mit dem Entfernen der Flagge von Staaten ging richtig war, aber in der Sache selbst hat die Polizei letztlich richtig gehandelt.

Solche deeskalierenden Maßnahmen gibt es eigentlich bei jeder Demo. Weiß man natürlich nur wenn man schon mal selbst bei sowas dabei war. Der einzige Grund, warum nicht nur Spon über den Vorfall berichtet. ist der entfernte Gegenstand. Wäre es keine Israelfahne gewesen, stünde nix in den Medien und diesen, wie auch viele andere Artikel, Threads, etc. gäbe es gar nicht.

Was könnte ähnliche Bemühungen zur Beruhigung einer aufgebrachtern Menge auslösen? Die Reichskriegsflagge? Und wieso glaubst du, dass dann nicht darüber berichtet würde? Über Reichskriegsflaggen liest man öfter mal was. Ich kann mich auch noch an einen Demo-Pups vom letzten Jahr erinnern, über den in großer Aufmachung berichtet wurde. Auf Wunsch der Demonstranten wurden ein paar Hanseln, die ein Transparent mit der Aufschrift "Bomber Harris, do it again" mitführten, vorübergehend festgenommen und angezeigt. War aber nix.

[Cat with a whip]

Anscheinend war die Aktion vom Polizeigesetz NRW gedeckt. Wie sieht die Sache aus, wenn die Polizei die Wohnung der Beschwerdeführer schützen wollte - also evtl. eine drohende Sachbeschädigung des Fensters (die Demonstranten schmissen ja bereits Flaschen o.Ä. dagegen) verhindern wollte?

Und dazu hat die Polizei die Wohnungstür eingetreten. :ill:

[Zeta]

Hier muss ich die Polizei mal in Schutz nehmen. Der Grund warum die Flagge entfernt wurde war Deeskalation. Ich bin selbst oft genug bei solchen Demos gewesen um zu wissen, dass unter den Demonstranten immer ein paar besonders unterbelichtete Gestalten sind, denen es meist auch gar nicht umdie Sache geht und ich kann dir sagen, dass vielleicht nicht unbedingt die Art und Weise wie das mit dem Entfernen der Flagge von Staaten ging richtig war, aber in der Sache selbst hat die Polizei letztlich richtig gehandelt.

Solche deeskalierenden Maßnahmen gibt es eigentlich bei jeder Demo. Weiß man natürlich nur wenn man schon mal selbst bei sowas dabei war. Der einzige Grund, warum nicht nur Spon über den Vorfall berichtet. ist der entfernte Gegenstand. Wäre es keine Israelfahne gewesen, stünde nix in den Medien und diesen, wie auch viele andere Artikel, Threads, etc. gäbe es gar nicht.

Man muss sich mal Gedanken darüber machen, das wir hier Millionen von Menschen im Land haben, denen das bloße Zeigen einer Israelfahne das Blut zum Überkochen bringt.
Eine Demo, bei der Steine, Messer u.ä. fliegen, sollte auch abgebrochen werden.
Und mal konkret gefragt: wenn sich die NPD bei einer Demo über eine Israelfahne echauffiert, wolltest du sie dann auch abhängen?

[Olifant]

Man muss sich mal Gedanken darüber machen, das wir hier Millionen von Menschen im Land haben, denen das bloße Zeigen einer Israelfahne das Blut zum Überkochen bringt.

Man muss sich mal Gedanken darüber machen, das wir hier einige Foristen im Forum unterwegs sind, denen die Erwähnung einer bestimmten Religionszugehörigkeit das Blut zum Überkochen bringt.

[Marcin]

na klar hat das alles mit religion zu tun

Wenn eine islamistische Organisation wie Milli Görüs, welche vom Verfassungsschutz seit Jahren aufgrund dessen beobachtet wird, zu einer Demonstration für ihre Glaubensbrüder in Palästina aufruft und die Demonstranten auf der Demo die ganze Zeit Allahu Akbar, scheiß Juden (nicht Israelis) usw. brüllen, hat das sehr wohl etwas mit Religion zu tun.

[Talyessin]

Wenn eine islamistische Organisation wie Milli Görüs, welche vom Verfassungsschutz seit Jahren aufgrund dessen beobachtet wird, zu einer Demonstration für ihre Glaubensbrüder in Palästina aufruft und die Demonstranten auf der Demo die ganze Zeit Allahu Akbar, scheiß Juden (nicht Israelis) usw. brüllen, hat das sehr wohl etwas mit Religion zu tun.

eher mit denen, die sich derer Bedienen.

[Thomas I]

Anscheinend war die Aktion vom Polizeigesetz NRW gedeckt. Wie sieht die Sache aus, wenn die Polizei die Wohnung der Beschwerdeführer schützen wollte - also evtl. eine drohende Sachbeschädigung des Fensters (die Demonstranten schmissen ja bereits Flaschen o.Ä. dagegen) verhindern wollte?


§ 41 Betreten und Durchsuchung von Wohnungen

(1) Die Polizei kann eine Wohnung ohne Einwilligung des Inhabers betreten und durchsuchen, wenn
1. [...]
2. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sich in ihr eine Sache befindet, die nach § 43 Nr. 1 sichergestellt werden darf,
[...].

§ 43 Sicherstellung

Die Polizei kann eine Sache sicherstellen,
1. um eine gegenwärtige Gefahr abzuwehren,
2. um den Eigentümer oder den rechtmäßigen Inhaber der tatsächlichen Gewalt vor Verlust oder Beschädigung einer Sache zu schützen,
3. [...].

Die Fahne wurde jetzt nicht beschädigt dafür ist die Wohnungstür kaputt? Ich glaube nicht dass so eine Aktion noch durch unsere Verfassung gedeckt ist.

[Marcin]

eher mit denen, die sich derer Bedienen.

Ist dem nicht immer so? Dann hat ja eigentlich nie etwas mit Religion zu tun. Ist meiner Meinung nach genauso ein schlauer Spruch wie: "Waffen töten keine Menschen, Menschen töten Menschen."

Komisch nur, dass sich die üblen Burschen überproportional des Islams bedienen.

[Talyessin]

Ist dem nicht immer so? Dann hat ja eigentlich nie etwas mit Religion zu tun. Ist meiner Meinung nach genauso ein schlauer Spruch wie: "Waffen töten keine Menschen, Menschen töten Menschen."

Komisch nur, dass sich die üblen Burschen überproportional des Islams bedienen.

Die Frage ist doch, welche Schlüsse manche daraus zu ziehen Gedenken. Es ist nunmal nichts unbekanntes, das seit 1948 die arabische Seite die Gründung des Staates Israel nicht aktzeptiert und sich deswegen der Reiligoin bedient. Aber nicht die Religion an sich ist der Punkt, sondern eben diese militanten Gruppen, die sich derer Bedienen.

Dein letzter Satz ist genau das, was ich damit meine. Es sind Extremisten, die eigenltich aus politischen Gründen zur Mittel der Religion greifen.

[Zeta]

Die Frage ist doch, welche Schlüsse manche daraus zu ziehen Gedenken. Es ist nunmal nichts unbekanntes, das seit 1948 die arabische Seite die Gründung des Staates Israel nicht aktzeptiert und sich deswegen der Reiligoin bedient. Aber nicht die Religion an sich ist der Punkt, sondern eben diese militanten Gruppen, die sich derer Bedienen.

Dein letzter Satz ist genau das, was ich damit meine. Es sind Extremisten, die eigenltich aus politischen Gründen zur Mittel der Religion greifen.

Sehe ich anders. Der Islam ist eine ideologische Waffe, die sich ganz hervorragend zum Einpeitschen von dumpfen Massen eignet.

[Talyessin]

Sehe ich anders. Der Islam ist eine ideologische Waffe, die sich ganz hervorragend zum Einpeitschen von dumpfen Massen eignet.

Das DU das anders siehst, verwundert mich jetzt nicht wirklich. Aber nicht der ISLAM ist die Waffe, sondern die, die sich der Ideologie zu nützen machen.

[opppa]

Wer hat eigentlich das Recht, Demonstrationen zu genehmigen, ohne die Zustimmung der Anwohner einzuholen? Auch die alten Herren überschreiten ihre Kompetenzen skrupellos.

Die alten Herren, die das zu verantworten haben (oder besser hatten) dürften inzwischen wohl alle tot sein.

Die haben nämlich ins Grundgesetz geschrieben, daß eine Demonstration angemeldet (und nicht genehmigt) werden muß.

Sie kann dann aber wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind, verboten werden. Und dagegen klagen unsere braunen Freunde dann gerne mal und bekommen meist auch noch recht!

[opppa]

Der von Zeta und der von mir gebrachte Vorfall eint doch wohl die Tatsache, dass in beiden Fällen irgendwo bewusst provoziert wurde. Ich will das nicht im geringsten verteufeln.
Die Israelfahne wurde offenbar außen an der Wohnung angebracht, weil die Bewohner genau wussten, dass die Demo da entlang geht und das ist absolut ok. Auch der Vorfall in Leipzig war ein Versuch, die Nazis nicht ungestört durch die Straßen rennen zu lassen und dem in begrenztem Maße entgegenzutreten.
Man sollte sich in beiden Fällen nicht wundern, wenn zumindest von Seiten der Demonstranten wie erwartet reagiert wurde. Es verwundert hier doch wohl niemanden, dass sich die Teilnehmer der Pro-Pali-Demo nicht unter Kontrolle haben. Nach den Bildern, die ich aus London oder anderen Städten gesehen habe, geht es mir zumindest so. Das gleiche gilt für den Naziaufmarsch. Die haben immer ihre halb-bewanderten Antwaltsschoßhündchen dabei und werden bei jeder Kleinigkeit zur Polizei gerannt sein, um ihr "Recht" durchzudrücken. Die Staatsgewalt kam dem beide Male nach und hat damit letztlich den falschen Menschen Zuspruch gegeben. Zumindest war das Verhalten aus Polizeisicht aber in soweit verständlich, als dass diese wohl keinen Bock auf mehr Reibereien hatte, als unbedingt nötig.

@MoOderSo. Die sogenannten "Freien Kräfte Leipzig" um Rapaczki und Konsorten sind und bleiben nunmal Neonazis. Dazu muss niemand etwas herbeifantasieren.

Was Dir offensichtlich noch nicht bekannt war, ist die Tatsache, daß diese Fahne schon seit geraumer Zeit da hing; jedenfalls hing sie da schon, als noch niemand was von dieser Demo wissen konnte!

[opppa]

Du kannst hier gerne rumblubbern. Ich wollte den Blick nur mal auf die andere Seite führen, um abzustecken, ob es denn auch so war, wie ein Blogger aus Florida behauptet. Das Polizeigesetz NRW kann die Polizisten dazu ermächtigt haben. Aber ich habe keine Ahnung von Polizeirecht, du hast keine Ahnung von Polizeirecht - also überlassen wir das doch den Gerichten. Eine undifferenzierte Betrachtung (egal, ob pro oder kontra) bringt's aber doch auch nicht wirklich.

Seien wir mal ehrlich: Wenn es irgendeine andere Flagge, vielleicht sogar die iranische, gewesen wäre, ginge es dir doch am Arsch ab.

Dann soll das Gericht aber gefälligst auch klären, ob Deutsche (beim nächsten Fußballspiel Türkei gegen Deutschland) das Recht haben, türkische Fahnen mit Steinen zu bewerfen!

[USA TOMORROW]

Der einzige Grund, warum nicht nur Spon über den Vorfall berichtet. ist der entfernte Gegenstand. Wäre es keine Israelfahne gewesen, stünde nix in den Medien und diesen, wie auch viele andere Artikel, Threads, etc. gäbe es gar nicht.

Würde bei einer NPD-Demo ein Haus an dem eine türkische Flagge hängt beworfen werden und darauf hin die Tür aufgebrochen und die Flagge entfernt werden würden sich die deutschen Medien (zu Recht) überschlagen.

[daimos]

Würde bei einer NPD-Demo ein Haus an dem eine türkische Flagge hängt beworfen werden und darauf hin die Tür aufgebrochen und die Flagge entfernt werden würden sich die deutschen Medien (zu Recht) überschlagen.

Dann wird es aber eher an der NPD als an der türkischen Flagge liegen.

[vonHeinrich]

Würde bei einer NPD-Demo ein Haus an dem eine türkische Flagge hängt beworfen werden und darauf hin die Tür aufgebrochen und die Flagge entfernt werden würden sich die deutschen Medien (zu Recht) überschlagen.

??? verstehe ich nicht :ill:

[Kopernikus]

Was Dir offensichtlich noch nicht bekannt war, ist die Tatsache, daß diese Fahne schon seit geraumer Zeit da hing; jedenfalls hing sie da schon, als noch niemand was von dieser Demo wissen konnte!

Das war mir tatsächlich nicht bekannt. Wo steht das?

[USA TOMORROW]

Dann wird es aber eher an der NPD als an der türkischen Flagge liegen.

Und Islamofaschisten die die Vernichtung Israels fordern sind besser als die NPD? :dunno:

[Zeta]

Die alten Herren, die das zu verantworten haben (oder besser hatten) dürften inzwischen wohl alle tot sein.

Die haben nämlich ins Grundgesetz geschrieben, daß eine Demonstration angemeldet (und nicht genehmigt) werden muß.

Sie kann dann aber wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind, verboten werden. Und dagegen klagen unsere braunen Freunde dann gerne mal und bekommen meist auch noch recht!

AUsländer haben in D Kein Demonstrationsrecht.
Zudem verlaufen "braune" Demos (bis auf gelegentliche Einsätze von Antifanten) friedlich. Nur Moslemdemos arten immer wieder aus. Wie der Polizeisprecher sagte: "die sind schnell reizbar", also äußerst aggressiv.