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think twice hat geschrieben:(18 Oct 2017, 19:24)

Aber doch nicht entgegen dem Willen des Wahlsiegers?

Letztlich regiert, wer 50% + 1 Abgeordneten hinter sich bringt.

Soweit ich mich erinnern kann, war die CDU/CSU all die Jahre der sozialliberalen Koalition in Bonn hindurch die stärkste Fraktion, aber hatte eben keinen Partner.

In sofern hat die SPD und ihre Wähler trotz ihrem tollen Ergebnis (Gratulation!) keinen rechtlichen Anspruch.

Dass die CDU versucht, Partner zu finden, ist durchaus legitim.

Aber seitens der Grünen-Wähler würde bei Jamaica in NS auf die Barrikaden gehen. Denn die bekommen dann definitiv nicht das, was sie gewählt haben (im Gegensatz zu Bund, wo das Thema offen war). Aber auch hier gilt natürlich: Unabhängigkeit des Abgeordneten.

JJazzGold hat geschrieben:(18 Oct 2017, 19:47)

Selbstverständlich, deshalb habe ich doch das Beispiel B-W gebracht.
Abhängig ist das von der Bereitschaft anderer Parteien, die Koalition einzugehen und damit dem Schaffen der Mehrheit.

Der Gewinner könnte allenfalls eine Minderheitsregierung, z.B. SPD und Grüne als Koalition, etablieren und versuchen, bei jedem anstehenden Thema für eine Mehrheit bei den Oppositionsparteien zu werben, oder sich in einer Minderheitskoalition nach Absprache von einer dritten Partei tolerieren lassen. Das hat damals in Hessen Frau Ypsilanti versucht, SPD und Grüne toleriert durch die Die Linke, kein Erfolgsmodell.

Das hiesse ja, die Grünen müssten umschwenkenund einer Jamaika-Koalition zustimmen? Das passiert nicht. Nicht in Niedersachsen. Das waere Hochverrat an ihren Wählern. Die, die grün gewählt haben, haben auf eine Fortführung von rot-gruen gebaut und nichts anderes.

think twice hat geschrieben:(18 Oct 2017, 20:52)

Das hiesse ja, die Grünen müssten umschwenkenund einer Jamaika-Koalition zustimmen? Das passiert nicht. Nicht in Niedersachsen. Das waere Hochverrat an ihren Wählern. Die, die grün gewählt haben, haben auf eine Fortführung von rot-gruen gebaut und nichts anderes.

Die Grünen sind schon öfter umgeschwenkt, das wäre nichts Neues. Darauf muss man bei den Grünen immer gefasst sein.

JJazzGold hat geschrieben:(18 Oct 2017, 20:54)

Die Grünen sind schon öfter umgeschwenkt, das wäre nichts Neues. Darauf muss man bei den Grünen immer gefasst sein.

Aber nicht in Niedersachsen. Da könnten sie nach 4 Jahren einpacken. Die Gruenen-Waehler sind jetzt schon reihenweise zur SPD uebergelaufen, Seil sie nichts von Jamaika im Bund halten.

pikant hat geschrieben:(18 Oct 2017, 13:13)

das ist innerhlab von 3 Wochen eine richtiger Absturz und das hat ausser der rechtsextremen AfD niemand fertig gebracht.
Natuerlich halte ich von dieser im Kern rechtsextremen Partei als Demokrat nichts.
dafuer bin ich zu liberal eingestellt

Du kannst nicht die Parteistimmen bei Wahlen mit völlig unterschiedlicher Wahlbeteiligung vergleichen; bei Landtagswahlen war die Beteiligung schon immer deutlich geringer als bei Bundestagswahlen. Der Vergleichswert für das AfD-Ergebnis sind daher die Wahlumfragen, die sie gemittelt auf 2017 bei 7,5% sahen, oder meinetwegen das Bundestagswahlergebnis von 9,1%.

Von daher ist das Ergebnis für die AfD sicher enttäuschend; auf der anderen Seite ist die AfD aber im Nordwesten schon immer schwach, und das Ergebnis liegt nur leicht unterhalb des erwarteten. Außerdem ist aus bundespolitischer Perspektive der Einzug in das 14. Landesparlament sicher als Erfolg zu werten.

Man muss nicht verzerrt über Zahlen urteilen, nur weil man eine Partei nicht mag. Man kann die Fakten auch objektiv beschrieben, und dann im Nachgang seine persönliche Einschätzung bringen. Vermischen sollte man beides tunlichst nicht.

Außerdem glaube ich nicht, dass die AfD insgesamt als rechtsextrem einzuordnen ist. Ebenso bezweifle ich, dass du als liberal einzustufen bist. Dazu ist deine Auffassung von Freiheit zu beschränkt.

think twice hat geschrieben:(18 Oct 2017, 20:52)

Das hiesse ja, die Grünen müssten umschwenkenund einer Jamaika-Koalition zustimmen? Das passiert nicht. Nicht in Niedersachsen. Das waere Hochverrat an ihren Wählern. Die, die grün gewählt haben, haben auf eine Fortführung von rot-gruen gebaut und nichts anderes.

Glaube ich auch nicht. Die Grünen in Niedersachsen sind viel linker und ideologischer als beispielsweise die Grünen in Baden-Württemberg. Pragmatismus ist da sicher ein Fremdwort. Auch politisch kann man es den Grünen dort kaum empfehlen, weil ihre Wähler ja ebenso eingestellt sind.

Ansonsten gibt es aber keinen "Regierungsauftrag", keinen "Wählerwillen" oder ähnliches in einer parlamentarischen Demokratie. Wenn jemand eine Mehrheit im Parlament organisieren kann, dann kann er regieren, unabhängig davon, ob ihn die Medien zum Sieger oder Verlierer küren.

Von daher spräche nichts gegen eine Jamaika-Koalition in Niedersachsen, obwohl alle drei jamaikanischen Parteien verloren haben. Es wird aber wohl eh nicht dazu kommen, sondern auf eine große Koalition hinauslaufen. Der Sieg der SPD wird nun einmal dadurch getrübt, dass die bisherige Regierung eben doch abgewählt ist.

think twice hat geschrieben:(18 Oct 2017, 21:02)

Aber nicht in Niedersachsen. Da könnten sie nach 4 Jahren einpacken. Die Gruenen-Waehler sind jetzt schon reihenweise zur SPD uebergelaufen, Seil sie nichts von Jamaika im Bund halten.

Wenn Jamaika im Bund nicht klappt, können die Grünen ohnehin einpacken und das wissen sie auch. Die haben ja selbst nicht daran geglaubt, dass sie noch einmal soweit über die 5% Hürde mit ihren altbackenem Parteipaket nebst Verbotsorgie kommen.
Scheitert Jamaika, sind sie weg. Dasselbe Schicksal blüht den Niedersachsen Grünen, wenn sie die nächsten Jahre relativ unbemerkt auf der Oppositionsbank versauern. Die verfolgen die FDP Vertreter nicht grundlos bis auf die Toilette, die sind im Zugzwang und der ließe sich auch Richtung Jamaika nutzen.

“Birkner trifft sich mit Weil, um nicht über die Ampel zu sprechen“

https://www.rundblick-niedersachsen.de/ ... -sprechen/

pikant hat geschrieben:(18 Oct 2017, 15:19)

die SPD mit Weil ist der grosse Wahlsieger und der sollte auch MP werden.
Von daher sehe ich fuer Jamaika keine Chance und das will auch die Merhheit der Buerger in Niedersachsen nicht

Wenn die FDP sich weiter verweigert bleibt als Alternative eine SPD-Gruene Minderheitenregierung oder grosse Koalition.
es waere keinem zu vermitteln wenn die 5% Wahlverlierer Gruene nun noch einem CDU Ministerpraesidenten ins Amt bringen wuerden zusammen mit dem Wahlverlierer FDP

dann lieber fuer die Gruenen klare Opposition und das macht man dann als staerkste Oppositionspartei!

Sorry die Grünen haben auch Herrn Weil als Wahlverlierer 2013 ins Amt verholfen .Da stellte die CDU die stärkste Fraktion .
Lustig die Anschuldigung seitens der SPD die FDP würde sich weigern Verantwortung zu unternehmen wenn sie die Ampel ablehnt.?
Was hat die SPD denn 1 Std nach den ersten Prognosen bei der BW gemacht ?

Positiv Denkender hat geschrieben:(20 Oct 2017, 18:04)

Sorry die Grünen haben auch Herrn Weil als Wahlverlierer 2013 ins Amt verholfen .Da stellte die CDU die stärkste Fraktion .
Lustig die Anschuldigung seitens der SPD die FDP würde sich weigern Verantwortung zu unternehmen wenn sie die Ampel ablehnt.?
Was hat die SPD denn 1 Std nach den ersten Prognosen bei der BW gemacht ?

Da kam ja keine Ampel in Frage. Und nebenbei wurde die SPD im Bund ja auch aus der Regierung gewählt im Gegensatz zur FDP in NS. Denk mal in Ruhe drüber nach.

Alexyessin hat geschrieben:(20 Oct 2017, 21:47)

Da kam ja keine Ampel in Frage. Und nebenbei wurde die SPD im Bund ja auch aus der Regierung gewählt im Gegensatz zur FDP in NS. Denk mal in Ruhe drüber nach.

Ach und warum soll die Ampel jetzt in NS in Frage kommen .? Die SPD war auch vor 4 Jahren der kleinere Koalitionspartner im Bund. Hätten sie bleiben können .
Natürlich darf die SPD selbst ,wenn auch vorschnell ,entscheiden welche Position sie einnehmen will. Nur dann sollte man andere Parteien nicht
kritisieren wen sie diese auch für sich in Anspruch nehmen .

Positiv Denkender hat geschrieben:(20 Oct 2017, 22:21)

Ach und warum soll die Ampel jetzt in NS in Frage kommen .? Die SPD war auch vor 4 Jahren der kleinere Koalitionspartner im Bund. Hätten sie bleiben können .
Natürlich darf die SPD selbst ,wenn auch vorschnell ,entscheiden welche Position sie einnehmen will. Nur dann sollte man andere Parteien nicht
kritisieren wen sie diese auch für sich in Anspruch nehmen .

Du willst also den Unterschied nicht erkennen. Danke für die Konversation.

Alexyessin hat geschrieben:(20 Oct 2017, 22:24)

Du willst also den Unterschied nicht erkennen. Danke für die Konversation.

Welchen Unterschied ? Das die SPD auf eine Koalitionsgespräche verzichten darf andere nicht ? Ich sehe keinen Unterschied zwischen
der Ablehnung der FDP in NS und der vorschnellen Weigerung der SPD im Bund .

Positiv Denkender hat geschrieben:(20 Oct 2017, 22:36)

Welchen Unterschied ? Das die SPD auf eine Koalitionsgespräche verzichten darf andere nicht ? Ich sehe keinen Unterschied zwischen
der Ablehnung der FDP in NS und der vorschnellen Weigerung der SPD im Bund .

Tja, das nenne ich dann wohl vorverurteilte Meinung aus subjektiven Betrachtungsweisen. Es ist ja nicht unbekannt, das du die SPD nicht wirklich magst.

Alexyessin hat geschrieben:(20 Oct 2017, 22:38)

Tja, das nenne ich dann wohl vorverurteilte Meinung aus subjektiven Betrachtungsweisen. Es ist ja nicht unbekannt, das du die SPD nicht wirklich magst.

Das geht der FDP in NS doch nicht um eine Zusammenarbeit mit der SPD sondern um eine Zusammenarbeit mit den Grünen .
Subjektiv hat die SPD öfter den Ministerpräsidenten gestellt als die CDU . Nun hat die SPD in NS einen nach eigener Darstellung grandiosen
Wahlsieg eingefahren und muss also zusehen, wie sie eine Regierung auf die Beine stellt. Da die Wähler die Linke nicht in den Landtag gewählt haben,
die Grünen mehr Stimmen verloren als die SPD hinzugewonnen hat, bleibt der SPD lediglich die Option Rot- Schwarz.
Ich bin kein SPD Wähler ,wohl lebe ich in einem BL wo die SPD seit 70 Jahren regiert und auch den Regierungschef stellt.
Glücklicher Weise ist dieses Land nicht allein auf die Landesregierung angewiesen sondern lebt davon, dass es hier erfolgreiche Wirtschaftsunternehmen gibt .
Mein Urteil gegen die SPD fällt neutral aus, denn durch den Wohnort bedingt bin ich mit vielen SPD Wählern befreundet oder familiär verbunden .
Ich kann mit denen leben . Ob ich diese Partei wähle ist eine andere Geschichte .Mein Vater war Gewerkschaftler ,ich nicht . Hat auch ohne geklappt.
Damit will ich nicht in Abrede stellen, dass es Gewerkschaften geben muss. Ich bin nur immer wieder überrascht wenn Sozialdemokraten oder
Linke allein für sich in Anspruch nehmen wollen für Gerechtigkeit zu sein. Zumindest auf den Gerechtigkeitssinn der Linken kann ich gut verzichten .
SPD und CDU lagen in diesem BL bei der BW nur noch 2 % auseinander waren mal über 25 % . Auch der Koalitionspartner der SPD hatte massive
Stimmeneinbußen . Bei diesem Verkehrssenator nachvollziehbar.

Welfenprinz hat geschrieben:(19 Oct 2017, 10:28)

“Birkner trifft sich mit Weil, um nicht über die Ampel zu sprechen“

https://www.rundblick-niedersachsen.de/ ... -sprechen/

Für das Gespräch reicht ein Espresso.

Spaß beiseite, es rumort auch in der FDP ob der kategorischen Absage.

Welfenprinz hat geschrieben:(19 Oct 2017, 10:28)

“Birkner trifft sich mit Weil, um nicht über die Ampel zu sprechen“

https://www.rundblick-niedersachsen.de/ ... -sprechen/

Auch das Ausschließen von Möglichkeiten will sondiert sein. Das ist jetzt hip.
Morgen gehe ich zum Bankschalter, um auf jedwede Willensbekundung zu verzichten.

Ich denke mal bei der FDP ,aber auch etwas schwächer bei den Grünen,steht eine sehr enge Abstimmung mit der Bundespartei im Raum. Um nicht zu sagen Kubicki ist für Nds wichtiger als Birkner.
Es steht ja für beide Parteien strategisch einiges auf dem Spiel.

JJazzGold hat geschrieben:(20 Oct 2017, 23:53)

Für das Gespräch reicht ein Espresso.

Spaß beiseite, es rumort auch in der FDP ob der kategorischen Absage.

Birkner hat Angst vor dem Gesichtsverlust. Dabei dürfte die kategorische Ausschließeritis wohl mit zum Stimmverlust der Liberalen in Niedersachsen beigetragen haben. Die FDP in Niedersachsen hängt halt immer noch in der alten Schleife aus der Zeit der Kohl'schen "Geistig-Moralischen Wende" fest.

sünnerklaas hat geschrieben:(22 Oct 2017, 12:53)

Birkner hat Angst vor dem Gesichtsverlust. Dabei dürfte die kategorische Ausschließeritis wohl mit zum Stimmverlust der Liberalen in Niedersachsen beigetragen haben. Die FDP in Niedersachsen hängt halt immer noch in der alten Schleife aus der Zeit der Kohl'schen "Geistig-Moralischen Wende" fest.

Die FDP wäre, ähnlich wie zur letzten LTW in B-W, in einer Ampel der kleinste Partner und somit nichts anderes als der Steigbügelhalter für eine Weiterführung der rot-grünen Landesregierung. Insofern kann ich die Bedenken nachvollziehen, die zur Absage geführt haben.
Inzwischen wirbt die CDU bei den Grünen für Jamaika, aber die sind auch nicht gewillt sich zu bewegen.
Weil will keine GroKo.
Ich bin gespannt, was am Ende dabei rauskommt.

JJazzGold hat geschrieben:(22 Oct 2017, 17:12)

Die FDP wäre, ähnlich wie zur letzten LTW in B-W, in einer Ampel der kleinste Partner und somit nichts anderes als der Steigbügelhalter für eine Weiterführung der rot-grünen Landesregierung. Insofern kann ich die Bedenken nachvollziehen, die zur Absage geführt haben.
Inzwischen wirbt die CDU bei den Grünen für Jamaika, aber die sind auch nicht gewillt sich zu bewegen.
Weil will keine GroKo.
Ich bin gespannt, was am Ende dabei rauskommt.

Eine GroKo.

Julian hat geschrieben:(22 Oct 2017, 19:05)

Eine GroKo.

Darauf würde ich im Moment nicht wetten. Wahrscheinlicher erscheint mir eine Dreierkoalition. Auch wenn es noch so aussieht, dass “wer sich zuerst bewegt hat verloren“, zwischen FDP und Grünen abläuft.

Ich habe heute Nacht geträumt, dass es auch in Niedersachsen "Jamaika" gibt. Das ist allerdings keine Prognose, sondern nur ein Traum und ein Gefühl.

JJazzGold hat geschrieben:(22 Oct 2017, 17:12)

Die FDP wäre, ähnlich wie zur letzten LTW in B-W, in einer Ampel der kleinste Partner und somit nichts anderes als der Steigbügelhalter für eine Weiterführung der rot-grünen Landesregierung. Insofern kann ich die Bedenken nachvollziehen, die zur Absage geführt haben.
Inzwischen wirbt die CDU bei den Grünen für Jamaika, aber die sind auch nicht gewillt sich zu bewegen.
Weil will keine GroKo.
Ich bin gespannt, was am Ende dabei rauskommt.

Wobei ich diese Haltung nie kapieren werde: wer auch als kleinster Partner Teil einer Regierungskoalition, kann die Landespolitik zumindest in Teilen - zum Beispiel in den Ressorts, in denen man Minister stellt - aktiv mitgestalten. Man kann eine Koalition immer noch verlassen, wenn es wirklich nicht funktioniert.
Ich sehe da eher eine bockige Kleinkindhaltung und eine Wagenburgmentalität: man macht lieber gar nichts,schimpft aus der Opposition bzw. vom Sofa her und hofft, dass irgendwann vielleicht mal andere Zeiten kommen könnten.

CaptainJack hat geschrieben:(23 Oct 2017, 15:38)

Ich habe heute Nacht geträumt, dass es auch in Niedersachsen "Jamaika" gibt. Das ist allerdings keine Prognose, sondern nur ein Traum und ein Gefühl.

Momentan strebt Weil Rot Schwarz an .Einzige Möglichkeit Neuwahlen zu verhindern .

CaptainJack hat geschrieben:(23 Oct 2017, 15:38)

Ich habe heute Nacht geträumt, dass es auch in Niedersachsen "Jamaika" gibt. Das ist allerdings keine Prognose, sondern nur ein Traum und ein Gefühl.

Inzwischen wirst du ausgeträumt haben .

Positiv Denkender hat geschrieben:(04 Nov 2017, 16:52)

Inzwischen wirst du ausgeträumt haben .

Albträume kehren häufig wieder.

Senexx hat geschrieben:(04 Nov 2017, 17:48)

Albträume kehren häufig wieder.

Für dich mögen es Alpträume sein . Die Linken sind nicht dabei und das ist kein Albtraum sondern eine Tatsache .
Zumindest durch diese Tatsache kann die NS Wahl als zufriedenstellend bezeichnet werden .

Anders als im Bund laufen die Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen nahezu harmonisch ab. Bereits in der kommenden Woche soll die große Koalition stehen. Günstig wird die schnelle Einigung für den Wähler nicht.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... mutet.html

Das meinte Althusmann also mit dem klaren Regierungsauftrag.

Schrot-Warz an der Leine. Naja, war abzusehen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/wahl ... 94963.html